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Die Beschlagnahmefreiheit im Vertrauensverhältnis zwischen (Compliance-)Ombudsanwälten und mandatierenden Unternehmen

Florian Eichner

Reihe: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Band 44 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

„… Unterlagen bei unternehmensinternen Ermittlungen, in: Gesamte Strafrechtswissenschaft in internationaler …” „… , Christoph / Buhlmann, Erik: Unternehmensinterne (Vor-) Ermittlungen – was bleibt von nemo-tenetur und …” „… , Fundstelle). Pelz, Christian: Die Beschlagnahmefähigkeit von Unterlagen aus Internal Investigations …”

C. Ermittlungsbeschränkungen S. 60-217

„… . Vorliegend ist jedoch davon auszugehen, dass die von dem Anwalt im Rahmen der unternehmensinternen Ermittlung …” „… verwahrten Unterlagen richtet. Insbesondere im Falle der Ermittlung gegen Mitarbeiter des Unternehmens, die …” „… Anknüpfungspunkt für weitere Ermittlungen dienen. Haben die Ermittlungsbehörden erst einmal Kenntnis von einem …”

B. Compliance und Internal Investigations S. 18-59

„… dabei mit der Beschlagnahmefreiheit von unternehmensinternen Unterlagen auseinandergesetzt, die im …” „… Aufsichtspflicht möglich, eine Delegation von Aufgaben aus dem Pflichtenkreis der Compliance vorzunehmen, etwa …” „… .75 Sofern der Compliance-Beauftragte jedoch Kenntnis von Straftaten erhält, die aus dem Unternehmen …”

doi.org/10.5771/9783748921066

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Umfang, Grenzen und Verwertbarkeit compliancebasierter unternehmensinterner Ermittlungen

Laura Christiane Nienaber

Reihe: Schriften zu Compliance

Band 14 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 3: Verwendung der unternehmensinternen Ermittlungsergebnisse S. 285-334

„… Geschäftspartner von Dritten oder sogar aus Presseberichten von der Durchführung einer unternehmensinternen …” „… unternehmensinternen Ermittlung unterscheidet sich nicht von der eines externen Rechtsanwalts. Syndikusanwalt und …” „… externer Rechtsanwalt erlangen in ihrer Eigenschaft als unternehmensinterne private Ermittler Kenntnis von …”

Literaturverzeichnis S. 495-535

„… . Knauer, Christoph/Buhlmann, Erik: Unternehmensinterne (Vor-) Ermittlungen – was bleibt von nemo tenetur …” „… Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen nach §§ 160a, 97 II StPO, WiJ 2013, 30. Schäfer, Gerhard …” „… – Bürgerliches Gesetzbuch, 74. Auflage München 2014. Bauer, Wolfram: Keine Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen …”

Einführung in die Problematik S. 31-36

„… Siemensaffäre wurde der Öffentlichkeit bekannt, dass die Durchführung von unternehmensinternen Ermittlungen eng …” „… jedoch unbemerkt von der Öffentlichkeit ab.5 Im Rahmen einer unternehmensinternen Ermittlung erklärt sich …” „… die Grenzen von unternehmensinternen Ermittlungen zu analysieren. Neben den Vorteilen einer …”

Kapitel 5: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 483-494

„… . Unternehmensinterne Ermittlungen dienen der Suche nach der materiellen Wahrheit und der Aufdeckung von Verstößen, …” „… Gesetz, das die Grenzen von unternehmensinternen Ermittlungen regelt. Die existierenden vielfältigen …” „… unternehmensinternen Ermittlung kein absoluter Schutz. Aus dem Nemotenetur-Grundsatz sowie dem Fair-trial-Prinzip …”

doi.org/10.5771/9783845294483

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Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen

Annika Maleen Gronke (geb. Poschadel)

Reihe: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Band 15 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 7 Konsequenzen für deutsche (Parallel-)Verfahren S. 376-469

„… wenn häufig pauschal von „Unterlagen aus unternehmensinternen Ermittlungen“ gesprochen wird, sind die …” „… an.1821 Daher sind Unterlagen aus einer unternehmensinternen Ermittlung beschlagnahmefrei, wenn bei …” „… . Auch die Behauptung, die Beschlagnahmefähigkeit von Unterlagen aus unternehmensinternen Ermittlungen …”

Literaturverzeichnis S. 481-537

„… Dokumenten aus unternehmensinternen Ermittlungen, NJW 2013, 3549–3555. Literaturverzeichnis 507 Lindsey …” „… Untersuchungen – neue Rechtsprechung des High Court of Justice zur Herausgabe von Unterlagen aus internen …” „… Arbeitnehmers vor (ungewollter) Selbstbezichtigung im Rahmen von unternehmensinternen Untersuchungen, ZRFC 2015 …”

doi.org/10.5771/9783748900146

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Hinweisgeberschutz und Datenschutz

Philip Musiol

Reihe: Schriften zu Compliance

Band 19 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 581-615

„… .Bayreuther, Frank, Der Auskunftsanspruch von Arbeitnehmern im Umfeld internerAnzeigen und Ermittlungen, in …” „… EuGH-Entscheidungen, JBI 2017, 697–710.Fahrig, Stephan, Die Zulässigkeit von Whistleblowing aus arbeits- und …” „… Datenschutz-Grundverord‐nung (DS-GVO), RDV 2016, 111–119.Frank, Rainer/Vogel, Sebastian, Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen …”

C. Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Verarbeitungsschritte im Meldeverfahren S. 157-366

„… sich diese Ermittlung in der erneuten Durchsicht vonDokumenten erschöpft, über die er ohnehin bereits …” „… dieInteressen des Beschuldigten, nicht Gegenstand von Ermittlungen durcheinen Kollegen zu sein und nicht …” „… „Verhütung, Ermittlung, Aufdeckungund Verfolgung“ von Straftaten fehlt, womit die Systematik der DSGVOgegen …”

D. Organisation und Arbeitsweise der internen Meldestelle S. 367-420

„… Gesetzesbegründung voraus, in der von „Unterlagen zumHinweisgeberverfahren“ die Rede ist.1533 Die Aufbewahrung der …” „… Abschluss der Ermittlun‐gen und nicht die Durchführung von Disziplinarmaßnahmen oder dieBeendigung damit …” „… , der Gefahr der Beschlagnahme von Unterlagen bei der Ombudsstelledadurch zu begegnen, dass die …”

doi.org/10.5771/9783748917731

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Interne Untersuchungen und Informationsaustausch

Arne Klaas

Reihe: Schriften zu Compliance

Band 15 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Beschlagnahme von Unterlagen aus internen Erhebungen 2. 212 § 97 StPO – Der Beschlagnahme nicht unterliegende …” „… Legitimation e) 61 Berührpunkte im Rahmen von internen Untersuchungen 2. 62 Einsatz privater Ermittler ohne …” „… Berührpunkte im Rahmen von internen Untersuchungen 2. 110 Einsatz privater Ermittler ohne beteiligte …”

Literaturverzeichnis S. 465-509

„… Beschlagnahme von Unterlagen aus unternehmensinternen Ermittlungen im Kartellbußgeldverfahren NZKart 2013, 191 …” „… Literaturverzeichnis 485 Knauer, Christoph/Buhlmann, Erik Unternehmensinterne (Vor-)Ermittlungen – was bleibt von …” „… der Strafrechtspflege NJW 2015, 677 Pelz, Christian Die Beschlagnahmefähigkeit von Unterlagen aus …”

D. Der innergesellschaftliche, strafprozessuale & verfassungsrechtliche Informationsschutz S. 136-279

„… Ermittlungen und die Vernehmung von Zeugen [...] nicht zum Berufsbild eines Rechtsanwalt [gehören], das geprägt …” „… Einzelleistung des internen Ermittlers interessiert ist, sondern von den Gesamtvorteilen der Kanzlei …” „… von der jeweiligen Vertragspartei ableiten – der Ermittler nimmt diese im Bezug auf …”

E. Das Datenschutzrecht als Korrektiv für die Umgehung strafprozessualer Prinzipien S. 280-464

„… . Die Effizienz unternehmensinterner Ermittlungen ergibt sich gerade aus den Möglichkeiten, umfangreiche …” „… verantwortliche natürliche Person ist für die Ermittler von Interesse. Die Betrachtung setzt daher an den …” „… DS-GVO der Systematik des BDSG a.F. und geht von einem grundsätzlichen Verbot der Datenverarbeitung aus …”

doi.org/10.5771/9783748900559

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NK Neue Kriminalpolitik

Alle Ausgaben: NK Neue Kriminalpolitik

NK Jahrgang 28 (2016) Heft 4 ISSN Online: 2942-1624

Treffer in den folgenden Teilen:

Renate Wimmer Unternehmensinterne Untersuchungen aus der Sicht der Staatsanwaltschaft Eine kritische Analyse „10 Jahre nach Siemens“ S. 356-366

„… Buchhaltungsunterlagen bzw. Schreiben an Dritte“ betreffenden Unterlagen von der Beschlagnahmefreiheit aus. Die …” „… Untersuchungen Wie ausgeführt kann der Amtsermittlungsgrundsatz gebieten, Unterlagen aus unternehmensinternen …” „… Richtung. Beschlagnahme beim externen Untersuchungsführer: Sollen Unterlagen aus unternehmensinternen …”

doi.org/10.5771/0934-9200-2016-4

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Compliance und interne Untersuchungen im zivilprozessualen Kontext

Maria Henke

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Band 80 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 349-383

„… unternehmensinterne Ermittlungen?, in: CCZ 2018, S. 218–223.Frank, Rainer/Vogel, Sebastian T.: Beschlagnahmefreiheit …” „… Beschlagnahmefähigkeit von Unterlagen aus Internal Investigati‐ons – zugleich eine Besprechung von BVerfG, Beschluss vom …” „… 2012, S. 81–88.Knierim, Thomas C.: Das Verhältnis von strafrechtlichen und internen Ermittlungen,in …”

4. Teil: Grenzen der Einführung und Verwertung: Zivilprozessuale Beweisverbote hinsichtlich interner Untersuchungserkenntnisse S. 181-328

„… unterschied‐lichen dogmatischen Anknüpfungspunkten – letztlich ebenfalls davon aus,dass das Gericht die von den …” „… ma‐teriellen Rechts zugunsten der beweisbelasteten Partei von vornherein aus‐geschlossen. Kann die …” „… Demnach bewertete dasBVerfG die Beschlagnahme von Unterlagen und elektronischen Daten mitden Ergebnissen …”

doi.org/10.5771/9783748918042

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Die Selbstbelastungsfreiheit im Rahmen von Compliance-Befragungen und Amnestieprogrammen in Unternehmen

Philip Alexander Kraus

Reihe: Schriften zu Compliance

Band 9 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 415-436

„… , Wolfram, Keine Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen eines mit internen Ermittlungen beauftragten …” „… , Philipp, Der Beschlagnahmeschutz von Dokumenten aus unternehmensinternen Untersuchungen, NJW 2013, 3549 …” „… Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen eines mit internen Ermittlungen beauftragten Rechtsanwalts, Anmerkung zu LG Hamburg …”

2. Teil: Compliance-Befragung und Drucksituation S. 41-176

„… Unternehmensinterne Untersuchungen sind in gleicher Weise wie Compliance aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis …” „… (Vor-)Ermittlungen“108, „unternehmensinterne Ermittlungen“109, „unternehmenseigene Ermittlungen“110 oder …” „… könnten, spricht die BRAK in ihren Thesen zum Unternehmensanwalt nicht von „Ermittlungen“, sondern von …”

doi.org/10.5771/9783845279954

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Die Verschwiegenheit der Angehörigen rechtsberatender, steuerberatender und wirtschaftsprüfender Berufe

Marc Ehrenberg

Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Band 77 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Umfang der Beschlagnahmefreiheit gem. § 97 StPO S. 261-287

„… StPO nicht zu erlangen ist – aus deren Unterlagen zu erforschen. Die Beschlagnahmefreiheit des § 97 …” „… gebraucht oder bestimmt sind oder die aus einer Straftat herrühren“. Doch auch der Beschlagnahmefreiheit …” „… Beschlagnahmefreiheit (AE-ZVR) eine Klarstellung auch im Wortlaut von § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO vor. Danach soll ebenfalls …”

doi.org/10.5771/9783845242361

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Das Unternehmen im Brennpunkt nationaler und internationaler Strafverfahren

Marianne Johanna Lehmkuhl (Hrsg.), Frank Meyer (Hrsg.)

Reihe: Unternehmensstrafrechtliche Tage

Band 2 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Christoph Knauer Der Verteidigungsfall aus der Perspektive des Unternehmens S. 45-66

„… Entwurfsfassung die Chancen für eine Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen, die aus einer solchen „Erstaufklärung …” „… von Mitarbeiterbefragungen bei unternehmensinternen Ermittlungen und Kostenübernahme, NZA 2019, S …” „… der Entwurf (leider) auch im Hinblick auf die Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen konsequent fort …”

Gerson Trüg Gesamtpanorama der Verteidigung von Unternehmen in nationalen und internationalen Strafverfahren S. 13-44

„… beschlagnahmefreien Verteidigungsunterlangen und beschlagnahmefähigen Unterlagen aus internen Ermittlungen …” „… Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen noch bedeutsam, wann und wie festgestellt wird, ob ein Anfangsverdacht gegen den …” „… . Eines sollte klar sein: Die Diskussion um die Beschlagnahmefreiheit von solchen Unterlagen und die damit …”

doi.org/10.5771/9783748910596

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Der Schutz des Vertrauensverhältnisses zu Berufsgeheimnisträgern gemäß § 160a StPO

Philipp Scharenberg

Reihe: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Band 43 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 245-254

„… Wijngarden, Martina / Egler, Philipp, Der Beschlagnahmeschutz von Dokumenten aus unternehmensinternen …” „… , Zum Beschlagnahmeschutz anwaltlicher Unterlagen bei unternehmensinternen Ermittlungen, in Festschrift …” „… , Beschlagnahmefreiheit von Verteidigungsunterlagen, in Festschrift für Klaus Lüderssen zum 70. Geburtstag, 2002, S. 693 …”

doi.org/10.5771/9783845277080

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Kooperationen im Gesundheitswesen auf dem Prüfstand

Verein Arzneimittel und Kooperation im Gesundheitswesen e.V. (AKG) (Hrsg.), Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI) (Hrsg.)

Reihe: Schriften zum Medizinstrafrecht

Band 7 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Literaturverzeichnis S. 17-30

„… von Dokumenten aus unternehmensinternen Untersuchungen, NJW 2013, S. 3549 ff. Dieners, Peter, Die …” „… Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen eines mit internen Ermittlungen beauftragten Rechtsanwalts, StV 2011, S. 151 ff …” „… des § 160a StPO, NZWiSt 2013, S. 46 ff. Bauer, Wolfram, Keine Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen …”

Alexander Badle, Christian Konrad Hartwig, Dr. Andreas Raschke Korruption im Gesundheitswesen – die strafrechtliche Praxis S. 181-238

„… 2012, 26. Die Kammer hat auch dort die Beschlagnahmefreiheit von solchen Unterlagen verneint …” „… Eine Ausnahme bildeten z.B. bundesweite Ermittlungen gegen Verantwortliche und Mitarbeiter von …” „… Aufnahme von Ermittlungen, sobald ein sog. Anfangsverdacht besteht. Bei der Beurteilung, ob ein …”

doi.org/10.5771/9783845285375

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Festschrift für Wolf Schiller

Klaus Lüderssen (Hrsg.), Klaus Volk (Hrsg.), Eberhard Wahle (Hrsg.)

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Werner Leitner Unternehmensinterne Ermittlungen im Konzern S. 430-447

„… unternehmensinterner Ermittlungen, StraFo 2012, 253; Bauer, Keine Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen eines mit …” „… . Als besondere Problematik von unternehmensinternen Ermittlungen ist es angesehen worden, dass solche …” „… Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen eines mit internen Ermittlungen beauftragten Rechtsanwalts, StraFo 2012, 488, 488 …”

Kai Hart-Hönig Verteidigung von Unternehmen und Organmitgliedern unter dem Compliance-Regime – Zur Möglichkeit autonomer Verteidigung bei Internal Investigations S. 281-315

„… Beschlagnahmefreiheit von der Verteidigung dienenden Unterlagen, die nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens …” „… nur von den Strafrechtlern,7 die Gegner einer Privatisierung staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen …” „… durchzuführen Die Pflicht zur Durchführung von Internal Investigations wird allgemein aus §§ 76 Abs. 1, 93 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845244099

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Beweis

Thomas Fischer (Hrsg.)

Reihe: Baden-Badener Strafrechtsgespräche

Band 4 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Gerson Trüg Unternehmen und Beweis – Verwertbarkeit von Erkenntnissen aus internen Untersuchungen im Lichte der VW-Entscheidung des BVerfG S. 177-198

„… verfassungsrechtliche Perspektive auf die Beschlagnahmefähigkeit von Unterlagen aus internen Untersuchungen beziehen …” „… Unternehmen und Beweis – Verwertbarkeit von Erkenntnissen aus internen Untersuchungen im Lichte der …” „… abgeleiteter umfänglicher Beschlagnahmeschutz für Unterlagen aus internen Untersuchungen besteht daher nach dem …”

doi.org/10.5771/9783845296029

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Internal Investigations

Robert Wilkens

Reihe: Schriften zu Compliance

Band 17 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 923-1000

„… nm6ge (abgerufen am 14.06.2020). Diedrichsen, Jennifer, Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen aus …” „… . Bauer, Wolfram, Keine Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen eines mit internen Ermittlungen beauftragten …” „… Beschlagnahmeschutz von Dokumenten aus unternehmensinternen Untersuchungen, Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 2013 …”

4. Kapitel: Umgang mit den Ermittlungsergebnissen S. 746-922

„… die unternehmensinternen Abläufe verschaffen und die staatlichen Ermittlungen dadurch vereinfachen …” „… unternehmensinterner Ermittlungen mit einer möglichen Geldwäsche in Verbindung gebracht werden.3149 Der Meldepflicht …” „… Pflicht dieser Personen begründet, die von ihnen im Zuge interner Ermittlungen aufgedeckten und …”

doi.org/10.5771/9783748900528

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