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Die Insolvenz des selbstständigen Rechtsanwalts

Christine Maria Koch

Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht

Band 30 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Berufsgeheimnis S. 227-230

„… 2273 Berufsrechtlicher Teil§ 11 Die Schweigepflicht des RechtsanwaltsA. BerufsgeheimnisI …” „… Berufsgeheimnis wird auch durch Art. 12 GG geschützt. Art.12GG gewährt ein subjektives Recht und garantiert die …”

Bedeutung in der Insolvenz des Rechtsanwalts S. 232-239

„… BerufsgeheimnisDie Offenbarung der Mandantendaten, die sich aus dem Insolvenzbeschlag der Honorarforderungen ergibt …” „… . Mindermeinung: Berufsgeheimnis verbietet bloße Kenntnisnahme von Namen der MandantenAn dieser Stelle soll noch …” „… Kenntnisnahme von den Namen derMandanten verstoße gegen das Berufsgeheimnis.870 Der Insolvenzverwalter sei …”

Zusammenfassung § 11 S. 239

„… 239D. Zusammenfassung § 11Das Berufsgeheimnis nach § 43a Abs. 2 BRAO schützt das Recht der …” „… . Strafrechtlich abgesichertwird das Berufsgeheimnis durch die Pflicht zur Verschwiegenheit gemäß § 203Abs. 1 Nr. 3 …” „… Vorschriften mit dem Berufsgeheimnis sowie der strafrechtlichen Schweigepflicht in Einklang zu bringen.§ 12 Die …”

Ausgangslage S. 239-241

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Berufsgeheimnis 65IV. Die Verbindung mit einem Insolvenzplan 671. Allgemeine Vorteile einer Verbindung 672. Risiko …” „… Die Schweigepflicht des Rechtsanwalts 227A. Berufsgeheimnis 227I. Schweigepflicht und Schweigerecht …” „… . Vereinbarkeit mit dem Berufsgeheimnis 2322. Vereinbarkeit mit § 203 Abs. 1 Nr. 3, Var. 1 StGB 2343 …”

Schlussbemerkungen S. 279-284

„… Ansätzen nicht beherrschbar sind.1030 Im Hinblick auf das Berufsgeheimnis des Rechtsanwalts ist die …” „… Berufsgeheimnis und die Verschwiegenheitspflicht desRechtsanwalts der Beschlagnahme nicht entgegenstehen.1034 Der …” „… der Honorarforderungen entgegen einer Mindermeinung in der Literatur mit dem Berufsgeheimnis vereinbar …”

Zustimmung des Schuldners S. 184-186

„… Berufsgeheimnis schützt mithin nicht denRechtsanwalt, sondern den Mandanten. Die Schweigepflicht wird dann nicht …” „… die Unterstützungdurch den Rechtsanwalt angewiesen. Insbesondere im Hinblick auf das Berufsgeheimnis …”

Strafrechtlicher Schutz der Schweigepflicht (§ 203 Abs. 1 Nr. 3, Var. 1 StGB) S. 230-232

„… BerufsgeheimnisDie Offenbarung der Mandantendaten, die sich aus dem Insolvenzbeschlag der Honorarforderungen ergibt …” „… Offenbaren dar.857 Im Gegensatz zum Berufsgeheimnis genügt fahrlässiges Handeln nicht, der Täter muss …”

Befugnisse S. 266-273

„… . Der Kanzleiabwicklerhat das Berufsgeheimnis auch gegenüber dem Insolvenzverwalter zu wahren.994 …” „… Kanzleiabwickler nicht mehr verlangen als vom Rechtsanwalt, hat also insbesondere das Berufsgeheimnis zu achten …”

Beteiligung der Gläubiger S. 186

„… angewiesen. Insbesondere im Hinblick auf das Berufsgeheimnis des Rechtsanwalts ist dessen Mitwirkung …”

Vorbemerkungen S. 31-32

„… möglich unter engen Voraussetzungen, die aus dem Berufsgeheimnis des Rechtsanwalts und der drohenden …”

Mitwirkungspflicht des Rechtsanwalts bei der Abwicklung S. 186-187

„… angewiesen. Insbesondere im Hinblick auf das Berufsgeheimnis des Rechtsanwalts ist dessen Mitwirkung …”

Fortführung durch den Insolvenzverwalter S. 114-121

„… und das Berufsgeheimnis wird dieFortführung ohne Befragung der Mandanten als zulässig angesehen, wenn …”

Literaturverzeichnis S. 285-298

„… Personen,ZInsO 2004, S. 585.Henssler, Martin, Das anwaltliche Berufsgeheimnis, NJW 1994, S. 1817.Henssler, Martin …”

Eigenverwaltung S. 52-74

„… nicht erfolgreich durchführbar.2. Sachwalter und BerufsgeheimnisDie Eigenverwaltung ist nur dann …” „… zulässig, wenn die Wahrung des Berufsgeheimnisses durch den Rechtsanwalt möglich bleibt. Es stellt sich …” „… Rechtsanwalt sogar strafbewehrt. Das Berufsgeheimnisdes Rechtsanwalts steht im Ergebnis der Einsetzung eines …”

doi.org/10.5771/9783845211770

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Jahrbuch für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften – 2022

Fakultät für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften der Andrássy Gyula Universität Budapest (Hrsg.), Christian Schubel (Hrsg.), Stephan Kirste (Hrsg.), Peter-Christian Müller-Graff (Hrsg.), Oliver Diggelmann (Hrsg.), Ulrich Hufeld (Hrsg.)

Reihe: Jahrbuch für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften

Band 7 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Mechtild-Maria Siebke Das anwaltliche Berufsgeheimnis und die neue europäische Geldwäscheaufsicht S. 215-230

„… Das anwaltliche Berufsgeheimnis und die neue europäische Geldwäscheaufsicht1Mechtild-Maria …” „… nationalen SelbstverwaltungsorganeIV.222Das anwaltliche Berufsgeheimnis im europäischen RechtsstaatV. 225 …” „… Verschwiegenheitspflichten beweisen. Das Berufsgeheimnis ist in Deutschland eine Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips, da …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… diskutiert das anwaltliche Berufsgeheimnis im europäischen Rechtsstaat und meldet im Ergebnis …” „… Achmea-Entscheidung und ihre Auswirkungen 191Jessica ReisingerDas anwaltliche Berufsgeheimnis und die neue europäische …”

doi.org/10.5771/9783748934691

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Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

Nina Vollborth

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 541 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Bankgeheimnis als ein nicht auf gesetzlichen Vorschriften beruhendes Berufsgeheimnis S. 180-182

„… beruhendesBerufsgeheimnisDas Bankgeheimnis gilt nach unumstrittener Meinung als Berufsgeheimnis der Banken941, weshalb es auch …” „… Arztgeheimnisals Beispiel für ein von § 1 Abs. 3 S. 2 BDSG umfasstes Berufsgeheimnis angeführt.Allerdings wird auch …” „… besonderes Berufsgeheimnis in weit zurückreichenderRechtsprechung anerkennen950, kann nicht bestritten werden …”

Das Bankgeheimnis als Berufs- und Geschäftsgeheimnis der Banken S. 37-38

„… der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Tatsachen vertraulich zu behandeln. Beim Berufsgeheimnis …” „… sowohl Geschäfts- als auch Berufsgeheimnis desKreditinstituts. Denn zum einen gehört der durch das …” „… die Art der geschäftlichen Tätigkeit völlig gleichgültig ist115.Berufsgeheimnisse sind dagegen nur bei …”

Funktion des Bankgeheimnisses S. 38-39

„… Tatsachen vertraulich zu behandeln. Beim Berufsgeheimnis wirddaher nicht das Geheimnis des Berufsausübenden …” „… des Unternehmers betreffen.Das Bankgeheimnis ist folglich sowohl Geschäfts- als auch Berufsgeheimnis …”

Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes S. 177-180

„… gesetzlichen Vorschriften beruhendesBerufsgeheimnisDas Bankgeheimnis gilt nach unumstrittener Meinung als …” „… Berufsgeheimnis der Banken941, weshalb es auch nach überwiegender Ansicht zu den nicht auf …” „… beruhendes Berufsgeheimnisnicht hinter das Bundesdatenschutzgesetz zurücktritt und der Schutzumfang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Bankgeheimnis 180I. Das Bankgeheimnis als ein nicht auf gesetzlichen Vorschriftenberuhendes Berufsgeheimnis 180 …” „… Bankgeheimnisses mit den in§ 203 Abs. 1 StGB genannten Berufsgeheimnissen? 145cc) Zu den Beratungen des …”

„Unberührt“ bleiben im Sinne von § 1 Abs. 3 S. 2 BDSG S. 182-185

„… Berufsgeheimnis im Sinne des § 1 Abs. 3 S. 2BDSG anzuerkennen.II. „Unberührt“ bleiben im Sinne von § 1 Abs. 3 S. 2 …” „… BDSGNach § 1 Abs. 3 S. 2 BDSG bleibt die Verpflichtung zur Wahrung von Berufsgeheimnissen, die nicht auf …” „… Gesetzes vorgehen. […] DieserGrundsatz wird in Satz 3 auf die in § 300 StGB genannten Berufsgeheimnisse …”

Verbotsgesetz im Sinne des § 134 BGB S. 136-169

„… Berufsgeheimnis der Ärzte, Rechtsanwälte, Notareusw. nicht nach § 203 StGB strafbewehrt767.aa) Zum …” „… Berufsgeheimnissen?Zunächst einmal weist eine Bankverbindung einen vergleichbaren Bezug zu besonders sensiblen Lebensbereichen …” „… einer solchen Verletzungdes Berufsgeheimnisses zu verleiten sucht, wird mit Gefängnis bis zu 6 Monaten …”

Fehlen einer gesetzlichen Definition S. 33-37

„… Betriebsgeheimnis haben, wobei die Art der geschäftlichen Tätigkeit völlig gleichgültig ist115.Berufsgeheimnisse …”

Die Schranken des Bankgeheimnisses gegenüber dem Staat S. 48-53

„… . Im StrafprozessIm Strafprozess zählt das Bankgeheimnis nicht zu den Berufsgeheimnissen, die …” „… Berufsgeheimnissen gehört unddie Banken und deren Angestellte somit grundsätzlich zur Auskunft verpflichtetsind212 …”

Das Bankgeheimnis als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG S. 61-67

„… anzusehen301. Denn die durch§ 203 StGB geschützten Berufsgeheimnisse seien mit dem Bankgeheimnis …”

Zusammenfassung S. 169

„… als Strafnorm für die Offenbarung von besonderen Berufsgeheimnissen auf das Bankgeheimnis (analog …”

Zwischenergebnis S. 169

„… als Strafnorm für die Offenbarung von besonderen Berufsgeheimnissen auf das Bankgeheimnis (analog …”

Pflichtverletzung S. 195-213

„… Wahrung von Berufsgeheimnissen gebunden1101. Folglichhat er bei den von ihm durchgeführten …”

Gesamtzusammenfassung und Ausblick S. 247-254

„… Vergleichbarkeit des Bankgeheimnisses mit den anderen in § 203Abs. 1 StGB genannten Berufsgeheimnisses ferner an …”

doi.org/10.5771/9783845205274

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(Grund-)Recht auf Verschlüsselung?

Julia Gerhards

Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr

Band 23 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Weitergehender Schutz besonderer Berufsgeheimnisse? S. 259-265

„… Pressefreiheit für das pressespezifische Berufsgeheimnis lex specialis zur Berufsfreiheit ist oder beide …” „… Bundestags nach Art. 38 I S. 2 GG ergibt sich ebenfalls ein besonderes Berufsgeheimnis. Dies verdeutlicht …” „… der Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 II S. 1 GG) ein besonderes Berufsgeheimnis ergeben. Zunächst würde …”

Verstoß gegen die Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) S. 250-258

„… Berufsgeheimnisse ergeben – was sich nicht nur im Bereich der Berufsgeheimnisträger als Verstoß gegen die …” „… auch das Berufsgeheimnis schützt. Dies wird zum Teil in der Literatur behauptet – allerdings ohne …” „… nähere Begründung.1034 Für einzelne Berufszweige ist das Berufsgeheimnis als integraler Bestandteil der …”

Juristische Personen als Grundrechtsträger S. 385-390

„… für interne Willensprozesse begründet, dann aber auf das Redaktionsgeheimnis als Berufsgeheimnis …” „… Verschlüsselung dem Schutz von Berufsgeheimnissen. Insbesondere hinsichtlich der Berufsgeheimnisse ergeben sich …” „… über Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG geschützt. Ein Telefonat zwischen einem Berufsgeheimnisträger und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) 250 a. Beruf und Berufsbild 251 15 b. Schutz des Berufsgeheimnisses? 253 2 …” „… . Weitergehender Schutz besonderer Berufsgeheimnisse? 259 1. Pressefreiheit (Art. 5 I S. 2 GG) 259 2 …” „… Geheimnisse? 390 1. Verschlüsselung zum Schutz von Berufsgeheimnissen? 391 a. Verschlüsselungspflicht bei …”

Verzicht auf Verschlüsselungsregelungen S. 120-121

„… , Unternehmen, Berufsgeheimnisträger, Kriminelle, staatliche Stellen etc.) zur Verwirklichung verschiedener …”

Grundrecht auf Verschlüsselung? – Dimensionen und Strukturierung der weiteren Prüfung S. 121-122

„… unterschiedlichsten Akteuren (private Nutzer, Unternehmen, Berufsgeheimnisträger, Kriminelle, staatliche Stellen etc …”

Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG) S. 175-227

Zusammenfassung S. 227-228

„… Berufsgeheimnisträger wie etwa Geistliche). I. Verstoß gegen die Eigentumsfreiheit (Art. 14 I S. 1 GG) Ein absolutes …”

Verstoß gegen die Eigentumsfreiheit (Art. 14 I S. 1 GG) S. 228-250

„… Forschungsfreiheit nach Art. 5 III GG, schließlich die Berufsgeheimnisträger wie etwa Geistliche). I. Verstoß gegen …” „… Verschlüsselung). • Daneben könnte sich aber auch ein Eingriff in Berufsgeheimnisse ergeben – was sich nicht nur …” „… im Bereich der Berufsgeheimnisträger als Verstoß gegen die Berufsfreiheit erweisen könnte …”

Verstoß gegen die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit (Art. 2 I GG) S. 258-259

„… Berufsgeheimnisse nach hier vertretener Auffassung vom Schutzbereich der Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) umfasst sind …” „… besonderer Berufsgeheimnisse? Zu prüfen ist, inwieweit sich aus weiteren Grundrechten mit Bezug zur …” „… .), dem freien Mandat, ein weitergehender Schutz von Berufsgeheimnissen ergeben. Schließlich kommt ein …”

Zusammenfassung S. 265-266

„… Berufsgeheimnissen. Zum Teil sind derartige Geheimnisse aber auch von Spezialnormen wie etwa der Presse- oder der …”

Verstoß gegen die Eigentumsfreiheit (Art. 14 I S. 1 GG) S. 289-290

„… Eingriff in die von Art. 12 I GG geschützten Berufsgeheimnisse darstellen. Auch hierbei liegt ein Eingriff …” „… bestimmt ist, verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden. Anders ist dies bezüglich der Berufsgeheimnisse …”

Verstoß gegen die Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) S. 290-291

„… Berufsgeheimnisse darstellen. Auch hierbei liegt ein Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit vor. Allerdings sind …” „… Berufsgeheimnisse zu bewerten: Der Eingriff betrifft die Grundbedingungen der Berufsausübung. Auch die gewichtigen …” „… gegen besondere Berufs- und Geschäftsgeheimnisse Soweit bereichsspezifische Berufsgeheimnisse …”

Verstoß gegen besondere Berufs- und Geschäftsgeheimnisse S. 291

„… Berufsgeheimnisse (Pressefreiheit nach Art. 5 I S. 2 GG, Religionsfreiheit nach Art. 4 I GG sowie die Freiheit des …”

Verschlüsselungsverbot und Gleichheitsverstoß S. 291-292

„… Berufsgeheimnisse (Pressefreiheit nach Art. 5 I S. 2 GG, Religionsfreiheit nach Art. 4 I GG sowie die Freiheit des …”

Staatlicher Schutz beruflicher und betrieblicher Geheimnisse? S. 390-401

„… Geschäftsgeheimnisse und §§ 203, 204 StGB für Berufsgeheimnisse. • Für Berufsgeheimnisträger finden sich zudem häufig …” „… Grundrechtserstreckung auf juristische Personen nicht weiter ausgeführt. Berufsgeheimnisse sowie Betriebs- und …” „… Berufsgeheimnisse geschützt. Ein weitergehender Grundrechtsschutz ist nicht erforderlich. • Auch ein räumlicher …”

Bedeutung der Perspektive wirtschaftlicher Grundrechte für Verschlüsselungspflichten und -rechte S. 401-403

„… Berufsgeheimnissen werden sowohl die eigene Grundrechtsposition der Berufsgeheimnisträger (Art. 12 I GG) als auch die …” „… sowie Berufsgeheimnisse ausreichend Genüge getan hat mit den soeben vorgestellten Schutzkonzepten …” „… , bringt in der Sache wenig Neues: • Der Schutz von Berufsgeheimnissen nähert sich hier dem Schutz des …”

Literaturverzeichnis S. 419-431

„… von Berufsgeheimnissen im Kontext von § 203 StGB – Verletzung von Privatgeheimnissen, Gutachten der …”

doi.org/10.5771/9783845224725

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Die Rolle der Notare bei der Geldwäschebekämpfung

Martin Thelen

Reihe: Schriften zum Notarrecht

Band 64 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 2 Pflichten der Notare bei der Geldwäschebekämpfung und Schutz des Berufsgeheimnisses S. 95-242

„… § 2 Pflichten der Notare bei der Geldwäschebekämpfung undSchutz des BerufsgeheimnissesKernstück …” „… Geldwäschegesetz und im Strafverfahrendas Berufsgeheimnis geschützt wird (unter C.).A. Pflichten nach dem …” „… verfas‐sungsrechtlich gebotene Berufsgeheimnis neben dem strafprozessualen Be‐schlagnahmeverbot (§ 97 Abs. 1 StPO) über …”

§ 4 Notare und das Transparenzregister S. 327-358

„… Berufsgeheimnisträger Kenntnis einer anderenStraftat hat und deshalb das Berufsgeheimnis nicht greift. Deuten gleichwohl …” „… nimmt.“Darin wird das Bekenntnis der Richtlinie zum Schutz des Berufsgeheimnis‐ses bei der Rechtsberatung und …” „… Unstimmigkeitsmeldung besteht gerade bei den Berufsgeheimnis‐trägern. Sie werden aufgrund des Schutzes des …”

§ 3 Verdachtsmeldung durch Notare S. 243-326

„… mehr für Berufsgeheimnis‐träger gelten soll, die – wie Notare – auch im öffentlichen Interesse …” „… Verdachtsmeldepflicht für die Berufsgeheimnis‐träger bei Immobiliengeschäften erweitert (§ 43 Abs. 2 S. 2 Alt. 2 und Abs …” „… Zusatz auch nicht einheitlich bei den Normen zum Schutz des Berufsgeheimnis‐ses verwendet (siehe § 6 Abs …”

Einleitung, Problemstellung und Gang der Darstellung S. 41-44

„… wirduntersucht, inwiefern das Berufsgeheimnis der Notare im Rahmen derGeldwäschebekämpfung geschützt wird (§ 2 …”

§ 6 Schlussbetrachtung und Zusammenfassung in Thesen S. 433-442

„… beson‐ders geeignete geldwäscherechtlich Verpflichtete. 4. Das Berufsgeheimnis der Notare und sonstigen …” „… Verdachtsmeldepflicht der Berufsgeheimnisträ‐ger auf (sämtliche, auch nicht immobilienbezogene) gesellschaftsrecht‐liche …” „… „Freifahrtschein“ für die Berufsge‐heimnisträger. Vielmehr obliegt es ihnen als Organe der Rechtspflege, aufdie …”

Literaturverzeichnis S. 443-457

„… , Rolfjosef: Das anwaltliche Berufsgeheimnis und die Geldwäsche, wistra2012, S. 136–141.Haug, Karl H …” „… Referentenentwurfs, FR 2019, S. 360–369.Widmaier, Gunter: Zum Zeugnisverweigerungsrecht der Berufsgeheimnisträger …”

§ 1 Grundlagen und Gesetzeshistorie S. 45-94

„… Abs. 9 S. 4 GwG)106sowie die Erweiterung der Verdachtsmeldepflicht der Berufsgeheimnisträ‐ger bei …” „… missbraucht werden.5. Notare als BerufsgeheimnisträgerNotare sind, wie auch die sonstigen Angehörigen der …” „… Berufsgeheimnis an, wenngleichnur eingeschränkt: Geschützt werden lediglich solche Informationen, dieder Notar im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… GeldwäschegesetzA. 95Pflichten nach dem notariellen Berufs- und VerfahrensrechtB. 189Schutz des BerufsgeheimnissesC …” „… BerufsgeheimnissesC. 205Schutz nach dem GeldwäschegesetzI. 206Vorschriften zum Schutz des Berufsgeheimnisses1. 206 …” „… Pflichten der Notare bei der Geldwäschebekämpfung undSchutz des Berufsgeheimnisses§ 295Pflichten nach dem …”

§ 5 Bedeutung der Notare bei der Geldwäschebekämpfung in einzelnen Bereichen S. 359-432

„… gewährleistet. Zudem unterliegen Notare (wieauch die sonstigen Berufsgeheimnisträger) einer …” „… GwGMeldV-Immobilien1492 eine Meldepflichtder Berufsgeheimnisträger an die FIU begründen.Nach einer kurzen Darstellung …” „… tatbestandliche Voraussetzungen jedoch vonden meldepflichtigen Berufsgeheimnisträgern häufig nicht erkannt …”

doi.org/10.5771/9783748941255

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