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Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Schriften des Instituts für Städtebau Berlin der Deutschen

Band 1 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Jörg Wagner Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens S. 9-24

„… Digitalisierung des BauleitplanverfahrensAnlass, Ziele, Gesetzgebungsverfahren und Ausblick auf …” „… Bauleitplanverfahrens11• Kommunen sind „gerecht“, wenn sie für alle Bürgerinnen und BürgerChancengleichheit und …” „… Bauleitplanver‐fahren. Die Novelle war indes nur eine der vielen dringlichen Fortschrei‐bungen des Baugesetzbuchs in der …”

Felix Lüdtke Bewertung der Neuregelungen zur Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens aus Anwendersicht S. 121-136

„… Bewertung der Neuregelungen zur Digitalisierung desBauleitplanverfahrens aus …” „… zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren (Digi‐talisierungsnovelle)1 wurde im Juli …” „… Digitalisierung im Bauleit‐planverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften (BauGBÄndG 2023 – Muster‐erlass …”

Henning Jaeger Bewertung der Neuregelungen zur Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens aus der Anwendersicht, Praxisbericht aus Dortmund S. 137-146

„… Bewertung der Neuregelungen zur Digitalisierung desBauleitplanverfahrens aus der Anwendersicht …” „… . Juni 2023 zum Gesetzzur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Ände‐rung weiterer …” „… Bauleitplanverfahren undzur Änderung weiterer Vorschriften vom 3. Juli 2023 (BGBl. I Nr. 176) istam 7. Juli 2023 in …”

Eva Maria Levold Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens – Wesentliche Neuerungen und weitere Gesetzesänderungen im BauGB sowie der BauNVO S. 25-44

„… Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens –Wesentliche Neuerungen und weitere Gesetzesänderungen …” „… Bauleitplanverfahrens nach den Beschlüssen des IT-Planungsrats zurFestsetzung von IT-Interoperabilitäts- und …” „… Bauleitplanverfahren und zur Änderungweiterer Vorschriften vom 3. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 176). Artikel 1 enthält …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Stephan Mitschang [Hrsg.]Digitalisierung des BauleitplanverfahrensSchriften des Instituts für …” „… Fachplanung Digitalisierung des BauleitplanverfahrensMitschang [Hrsg.]Wesentliche Neuerungen und weitere …” „… 978-3-7489-4874-2 (ePDF)InhaltsverzeichnisVorwort 7Jörg WagnerDigitalisierung des BauleitplanverfahrensAnlass, Ziele …”

Gerhard Spieß Neue Anforderungen an die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und 3 BauGB und Auswirkungen auf die Einleitung eines Enteignungsverfahrens S. 45-64

„… Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren(BauGBÄndG 2023) setzt den bereits 2004 begonnenen …” „… Digitalisierung der Bauleitplanverfahren schaffen.2 Damit vollzieht derGesetzgeber den bereits seit 2004 …” „… , ob dem Gesetzgeber sein Zieleiner vollständigen Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens …”

Jens Wahlhäuser Neue Anforderungen an die Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB einschließlich Planerhaltungsvorschriften nach § 214 BauGB S. 65-82

„… einer Sonderform desBauleitplanverfahrens kann die Beteiligung wie im „Normalverfahren“, al‐1 …” „… zielt auf eine Verfahrensverkürzung undsollte schon im Sinne der Beschleunigung des Bauleitplanverfahren …” „… Entwurf einesGesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderungweiterer …”

Christian-W. Otto Änderungen in der BauNVO einschließlich Überleitungsvorschriften S. 179-184

„… -Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zurÄnderung weiterer Vorschriften1 …” „… Dazu Manssen, Das Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren –Änderungen für die …” „… der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderungweiterer VorschriftenMit dem neuen § 25g …”

David Meurers Das Überleitungsrecht in den §§ 245e und 245f BauGB und ein Ausblick auf die Umsetzung der Beschleunigungsgebiete für erneuerbare Energie S. 103-120

„… (BGBl. INr. 394) geändert worden ist.2 Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren …” „… , also § 233 Abs. 1BauGB, Anwendung gefunden. Nach Satz 1 dieser Vorschrift können Bau‐leitplanverfahren …” „… Stand:1. Februar 2024, § 233 Rn. 1.13 Zu den Verfahrensschritten des Bauleitplanverfahren s. Söfker, in …”

Ulrich Battis Anforderungen an die Nutzung des Internets nach § 4a VI BauGB S. 99-102

„… Beratungen im Bun‐destag eingefügte § 4a VI BauGB lautet:Die Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens …”

Stephan Mitschang Erweiterung der Zulässigkeit von Solaranlagen als privilegierte Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 9 BauGB S. 147-168

„… Rahmen des„Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und1 Baugesetzbuch in der …” „… Bauleitplanverfahren und zurÄnderung weiterer Vorschriften“ wurde § 35 Abs. 1 BauGB einer erneutenunter …”

Andreas Decker Neue Anforderungen an die erneute Veröffentlichung des Bauleitplans nach § 4a Abs. 3 BauGB i. d. F. des Gesetzes vom 3. Juli 2023 (BGBl. I Nr. 176) S. 83-98

„… Bauleitplanverfahren und zur Änderungweiterer Vorschriften vom 3. Juli 20232 ist die Norm neu gefasst worden;der …”

doi.org/10.5771/9783748948742

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Die Kontrolle des Schutzes von Natur und Landschaft in der Bauleitplanung

Marcus Lau

Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Band 20 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Kontrolle durch das Bauleitplanverfahren selbst S. 210-211

„… Bauleitplanverfahren selbst Im Verfahren der Planaufstellung selbst wird die hinreichende Beachtung bzw …”

Schutzausweisungen S. 111-113

„… Aussicht, muss sie sich an dieser Aussage im Bauleitplanverfahren im nach1folgenden Genehmigungsverfahren …” „… sich die Gemeinde im Bauleitplanverfahren mit deren Schutz1bereich und 1zweck auseinandergesetzt hat …”

Gesetzlich geschützte Biotope S. 113-114

„… Bauleitplanverfahren mit deren Schutz1bereich und 1zweck auseinandergesetzt hat, hebt der Bebauungsplan als die spätere …”

Vorwort S. 5-12

„… . Kontrolle durch das Bauleitplanverfahren selbst 210 VI. Fazit 211 Dritter Teil Praxis der Kommunalaufsicht …”

Kontrolle im Wege des Umweltschadens- und Umwelthaftungsrechts S. 205-210

„… Individualrechtsgut betroffen ist932. V. Kontrolle durch das Bauleitplanverfahren selbst Im Verfahren der …”

Entstehung, Aufbau und Inhalt der verwendeten Fragebögen S. 220-227

„… die Beteiligung am Bauleitplanverfahren nach § 4 BauGB hinaus tätig werden und mitunter sogar originär …”

Die städtebauliche Eingriffsregelung S. 40-83

Gerichtliche Kontrolle S. 152-202

„… , die das Abwägungs1ergebnis rechtfertigen könnten, weder im Bauleitplanverfahren angesprochen noch …”

doi.org/10.5771/9783845234748

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Facetten des Immobilienrechts

Sozietät Glock Liphart Probst & Partner Rechtsanwälte mbB (Hrsg.)

2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Christian Hümmer Compliance im Gemeinderat – Die persönliche Beteiligung des Gemeinderatsmitglieds im Bauleitplanverfahren und im Baugenehmigungsverfahren S. 85-104

„… Bauleitplanverfahren und im Baugenehmigungsverfahren Christian Hümmer Die Befangenheit des Gemeinderatsmitglieds – nur …” „… kommunalrechtliche Seite zu bedenken, damit am Ende der Projektentwicklung im Bauleitplanverfahren ein …” „… Bauleitplanverfahren und im Baugenehmigungsverfahren. Die persönliche Beteiligung des Gemeinderatsmitglieds im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… – Die persönliche Beteiligung des Gemeinderatsmitglieds im Bauleitplanverfahren und im …”

doi.org/10.5771/9783845266640

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Praxis der Regional- und Bauleitplanung

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 42 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Benjamin Herzer Verfahren nach dem Planungssicherstellungsgesetz – Erfahrungsbericht aus Nordrhein-Westfalen S. 79-96

„… Rechnung zu tragen. Dies betraf im besonderen Maße die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren …” „… Städten und Gemeinden angewandt, um Bauleitplanverfahren auch während der COVID-19-Pandemie rechtskonform …” „… praktischen Anwendung des PlanSiG bei Bauleitplanverfahren vorgestellt und erörtert. * Der Autor ist …”

Fischer Verfahren nach dem Planungssicherstellungsgesetz – Erfahrungsbericht aus Baden-Württemberg S. 59-78

„… Verfahrensschritte in bestimmten Verwaltungsverfahren wie dem Bauleitplanverfahren waren und sind zum Teil erheblich …” „… (BGBl.I S.353) geändert worden. 59 Maximilian Ulrich Fischer • Bauleitplanverfahren …” „… Themenbereiche der Beteiligung im Bauleitplanverfahren nach 9 dem Baugesetzbuch (BauGB) in der damals geltenden …”

Wilhelm Söfker Anforderungen des Planungssicherstellungsgesetzes S. 49-58

„… Veröffentlichung im Internet wieder gelöscht werden. Die zuständige Stelle – im Bauleitplanverfahren die Gemeinde …”

Stephan Mitschang Städtebauliche Entwicklungskonzepte S. 97-158

„… Gremium bewusst sein, dass der zu treffende Beschluss für ein nachfolgendes Bauleitplanverfahren von …” „… . a) Mittelbare Wirkung Die mittelbaren Wirkungen beziehen sich auf das Bauleitplanverfahren (§ 3 Abs …”

doi.org/10.5771/9783748931898

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Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Stephan Keller

Reihe: Schriften zum Vergaberecht

Band 26 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorbereitung S. 212-222

„… BauleitplanverfahrenEin nachgelagertes Bauleitplanverfahren setzt zunächst voraus, dass im Vergabeverfahren mit …” „… ausdrücklich darauf hinweist, dass der Ausgang eines Bauleitplanverfahrens unter einem entsprechenden Abwägungs …” „… . Grundsätzlich kommen zwei Optionen in Betracht:Entweder wird das Bauleitplanverfahren im Anschluss an das …”

Verfahrenseinleitung S. 265-267

„… vergaberechtskonform ausschließen.Paralleles BauleitplanverfahrenWenn zur Ausführung des Bauvorhaben noch die …” „… gehören zwar nur die abschließenden Beschlüsse in Bauleitplanverfahren zu den nicht delegierbaren …” „… Verfahrensschritt im Bauleitplanverfahren ist die frühzeitigeÖffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB …”

Verfahrenskosten S. 264-265

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Scoping S. 267-270

„… Bauleitplanverfahren ist die frühzeitigeÖffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB. Zeitgleich findet die …” „… des Vergabeverfahrens.Es kann dahinstehen, ob man die Verwendung im Bauleitplanverfahren in den …” „… Zustimmung des Bieters einholen. Wird sie verweigert, muss ggf. aufeine Fortsetzung des Bauleitplanverfahrens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Angebote3. 263Wertung und ZuschlagV. 263VerfahrenskostenVI. 264Paralleles BauleitplanverfahrenE. 265 …” „… von Baurecht?3. 218Nachgelagertes Bauleitplanverfahrena) 218Parallele Verfahrensabwicklungb) 219 …”

Zwischenergebnis S. 278

„… Bauleitplanverfahren ganz oder zu wesentlichen Teilen im Anschluss andas Vergabeverfahren durchgeführt, besteht in der …”

Ergebnis S. 278-279

„… Bauleitplanverfahren ganz oder zu wesentlichen Teilen im Anschluss andas Vergabeverfahren durchgeführt, besteht in der …”

Zwischenergebnis S. 274-275

„… Bebauungsplanung die Frage der Auswirkungen der Ergebnisse des Bauleitplanverfahrens auf die geschlossenen Verträge …”

Bisherige Praxis der Auswahl von Kooperationspartnern S. 35-36

„… Aufwendungen nachdem möglichen Scheitern eines Bauleitplanverfahrens wurde in diesen Vereinbarungen aber …”

Konkretisierung S. 277-278

„… Bauleitplanverfahren ganz oder zu wesentlichen Teilen im Anschluss andas Vergabeverfahren durchgeführt, besteht in der …”

Abgrenzungen S. 33-35

„… bestimmter Verfahrensschritte im Bauleitplanverfahren oder die Einschaltung von Beauftragten bzw. Sanierungs …”

Zulässigkeit von Vertragsänderungen S. 275-277

„… der Auswirkungen der Ergebnisse des Bauleitplanverfahrens auf die geschlossenen Verträge und das …”

Verhandlungsphase S. 232-245

„… , wenn das Verhandlungsverfahren parallel zu einem Bauleitplanverfahren geführt werden soll, weil hier …” „… Bauleitplanverfahrens zu synchro-V.1.778 BHGZ 76, 343, 348.779 Dies könnte z. B. der Fall sein, wenn die Gemeinde ihren …”

Inhalte städtebaulicher Verträge S. 47-51

„… denen sich Dritte verpflichten, dem gesetzlichen Bauleitplanverfahren vorgelagerte oder dieses …”

Wertung und Zuschlag S. 245-249

„… Bauleitplanverfahrens zu synchro-V.1.778 BHGZ 76, 343, 348.779 Dies könnte z. B. der Fall sein, wenn die Gemeinde ihren …”

Öffentliche Auslegung S. 270-274

„… Abstand zu nehmen.Öffentliche AuslegungDer nächste förmliche Verfahrensschritt im Bauleitplanverfahren ist …”

Das kooperative Verfahren im Einzelnen S. 40-47

„… vorgesehenen Bauleitplanverfahrenherbeiführt. Eine unzulässige Verkürzung der Abwägung wäre es, wenn die …”

doi.org/10.5771/9783845226958

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Die Beteiligung privater Dienstleister an der Wahrnehmung bauleitplanerischer Aufgaben

Georg Lauster

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 683 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Sinn und Zweck von § 2 I 1 BauGB S. 48-57

„… , ZGR 1996, 504 (515); Köster, Privatisierung des Bauleitplanverfahrens, S. 97 f.; Nussberger, AöR 129 …” „… Abwägungsentscheidung sei vom Bauleitplanverfahren strikt zu trennen249. Diesen „dezisionistischen“250 Ansätzen ist …” „… Abwägungsphasen unterteilt wird, die auch die Phase der Wahrnehmung des Bauleitplanverfahrens beinhalten253 …”

Vorbereitung von Gemeinderatsbeschlüssen S. 73-76

„… Dienstleister nicht übertragbaren Verfahrensschritten des Bauleitplanverfahrens die jeweils vom Gemeinderat zu …” „… b Rn. 3; Schlichter/Stich, § 4 b Rn. 3; Köster, Privatisierung des Bauleitplanverfahrens, S. 104 …” „… Bauleitplanverfahrens, S. 109; Krautzberger, in: EZBK, § 4 b Rn. 30; v. und zu Franckenstein, UPR 2000, 288 (290 …”

Systematische Auslegung von § 2 I 1 BauGB – unter besonderer Berücksichtigung von § 4 b BauGB S. 58-71

„… Bauleitplanverfahren unberührt bleibt. Ausgehend von der normativen Kongruenz von Verantwortung und Zuständigkeit …” „… zum Bauleitplanverfahren hätten318. Dagegen spricht jedoch, dass sich die in § 4 b BauGB erwähnten …” „… Bauleitplanverfahren, wie sich unschwer aus § 2 a BauGB ergibt. Insofern spricht § 11 I 2 Nr. 1 a.E. BauGB sowohl gegen …”

Auswahlverfahren nach § 10 I VOF S. 109-130

„… Vertrages gerichtet sind649. Das Bauleitplanverfahren hat weder den Erlass eines Verwaltungsaktes noch den …” „… Bauleitplanverfahren nicht eröffnet650. Gilt keine dieser Normen für private Dienstleister, die bauleitplanerische …” „… ; Maier, Befangenheit im Verwaltungsverfahren, S. 52; Köster, Privatisierung des Bauleitplanverfahrens, S …”

Leitung von Erörterungsterminen S. 76-78

„… . Schlichter/Stich, § 4 b Rn. 3; Stollmann, NuR 1998, 578 (580); Köster, Privatisierung des Bauleitplanverfahrens, S …” „… Bauleitplanverfahrens, S. 107, denen zufolge die Entscheidung über die Fristverlängerung gem. § 4 II 1 Hs. 2 BauGB bei …” „… , Privatisierung des Bauleitplanverfahrens, S. 104; ders., DVBl. 2002, 229 (233); Erbguth, UPR 1995, 369 (375). 77 …”

Gesetzliche Zuständigkeitszuweisungen als normative Vorgabe für die Rechtsstellung privater Dienstleister bei der Erledigung von Verwaltungsaufgaben S. 27-31

„… Bauleitplanverfahren im Sinne von § 44 I 2 Fall 1 GemO BW und für die Beschlussvorbereitung des …” „… : Erichsen/Ehlers, § 9 Rn. 8; Köster, Privatisierung des Bauleitplanverfahrens, S. 96. 125 Schmidt-Aßmann, …” „… Bauleitplanverfahrens, S. 95. Ähnl. Pietzcker, in: Hoffmann-Riem/Schneider, Verfahrensprivatisierung, S. 284, 286, 303 …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 11-16

„… Bauleitplanverfahrens die Vorbereitung und Durchführung der in den §§ 2 a bis 4 a BauGB geregelten Verfahrensschritte …” „… a bis 4 a BauGB geregelten Aufgaben als „Privatisierung“ des Bauleitplanverfahrens verstanden21. Die …” „… „Privatisierung“ des Bauleitplanverfahrens darstellt. Es ist daher unklar, in welcher organisationsrechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 143-163

„… , Baurecht). Köster, Bernd, Die Privatisierung des Bauleitplanverfahrens und der Einsatz von Mediation in den …” „… Beteiligungsverfahren, 2001 (zit.: Köster, Privatisierung des Bauleitplanverfahrens). ders., Mediation in der …” „… ). Mutius, Albert von, Gemeinderatsbeschlüsse in Bauleitplanverfahren. Zu den Auswirkungen der neugefaßten …”

Meinungsstand S. 43-47

„… des Bauleitplanverfahrens, S. 98; ders., DVBl. 2002, 229 (233); Tomerius/Breitkreuz, DVBl. 2003, 426 …” „… . 541; Köster, Privatisierung des Bauleitplanverfahrens, S. 53; Krautzberger, in: EZBK, § 4 b Rn. 31 …”

Erfüllung der aus § 2 I 1 BauGB resultierenden Anforderungen S. 20-27

„… Bauleitplan erfolgt durch das Bauleitplanverfahren106. Dementsprechend ist die Gemeindeverwaltung für die in …” „… effizienten Wahrnehmung der Aufgaben im Bauleitplanverfahren im Sinne von § 44 I 2 Fall 1 GemO BW und für die …”

Ergebnis S. 71-72

„… Bauleitplanverfahrens, S. 105; Fehling, Verwaltung, 72 BauGB keine Norm, die die Gemeinden dazu ermächtigt, die …”

Keine Beschränkung auf die Erfüllung einzelner bauleitplanerischer Verfahrensschritte S. 79-80

„… Bauleitplanverfahren vgl. Sparwasser, AnwBl. 2005, 657 (659 f.). 427 Borchert, Bauleitplanung durch Beliehene, S. 32 …”

Rechtspflicht der Gemeinde zur Amtswahrnehmung durch nichtverbeamtete Amtswalter S. 91-93

„… Bauleitplanverfahrens, S. 101; Fehling, Verwaltung, S. 305; Appel, in: Hoffmann-Riem/u.a., GdV II, § 32 Rn. 73. 93 …”

Anwendbares Vergabeverfahren S. 102-108

„… Privaten offengelegt werden soll, Köster, Privatisierung des Bauleitplanverfahrens, S. 103; Voßkuhle, …”

doi.org/10.5771/9783845224466

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Jahrbuch für direkte Demokratie 2020

Nadja Braun Binder (Hrsg.), Lars P. Feld (Hrsg.), Peter M. Huber (Hrsg.), Klaus Poier (Hrsg.), Fabian Wittreck (Hrsg.)

Reihe: Jahrbuch für direkte Demokratie

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Fabian Wittreck Ausgewählte Entscheidungen zur direkten Demokratie 2020 S. 173-272

Daniela Winkler Direktdemokratische Beteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben – Möglichkeiten und Grenzen S. 37-61

„… zunächst kritisch beleuchtet, da die komplexe Abwägung des Bauleitplanverfahrens mit der binären …”

doi.org/10.5771/9783748928782

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Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Thomas Wessels

Reihe: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Band 59 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Gesetzeswidrigkeit bei Ermessensentscheidungen (insbes. Bauleitplanung) S. 400-405

„… Abschließendematerielle Entscheidungen imBauleitplanverfahren – so z.B. der Billigungsbeschluss, die Entscheidung über die …” „… über Straße von 20 m“ festzusetzen bzw. auszuweisen sind.Entscheidungen im Bauleitplanverfahren können …” „… Bauleitplanverfahren ungeachtet des in 1 VIIBauGB geregelten Abwägungsgebotes vorgezogen entschieden würde. Das …”

Gründe und Kritik S. 370-379

„… . Betrachtet man z.B. ein langwieriges Bauleitplanverfahren, so muss festgestellt werden, dass die Bürgerschaft …” „… widersprüchlichenHandlungsaufträgen an die Verwaltung, die einerseits an die Entscheidungen imBauleitplanverfahren gebunden wäre und …” „… GONRWeingeführte Formulierung in NRW„mit Ausnahmeder Entscheidung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens …”

Bauleitplanung S. 359-370

„… das Begehren unabhängig vom Wortlaut unzulässig. Steht ein Bürgerbegehrenmit dem Bauleitplanverfahren …” „… von der Eigentumslage zu beurteilen und zwar ausschließlich im Bauleitplanverfahren (OVG Schleswig …”

Zulässigkeit von Grundsatzbeschlüssen? S. 379-382

„… GONRWeingeführte Formulierung in NRW„mit Ausnahmeder Entscheidung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens …”

doi.org/10.5771/978384524204

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Festschrift für Stephan Mitschang

Fachgebiet Orts-, Regional- und Landesplanung der TU Berlin (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 47 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Tim Schwarz Aktuelle Herausforderungen in der Praxis der Bauleitplanung S. 187-204

„… Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens aufgezeigt, diezur Beschleunigung und Vereinfachung beitragen sollen.II …” „… dieGesamtdauer der Durchführung von Bauleitplanverfahren ist, kann wiede‐rum bezweifelt werden. Fraglich ist aber …” „… Rahmendes Bauleitplanverfahrens erscheint ungleich wichtiger als der Beschleuni‐gungseffekt eines Verzichts …”

Andreas Decker Verfahrensfragen der Bauleitplanung in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts S. 301-318

„… Dr. Andreas DeckerI EinführungDas Bauleitplanverfahren ist ein streng förmliches Verfahren, dass in …” „… im Bauleitplanverfahren durch § 2 Abs. 4BauGB. Hierzu enthält § 13 BauGB über das vereinfachte …” „… Entscheidungen „nachgesteuert“ werden, um die Prakti‐kabilität des Bauleitplanverfahrens zu gewährleisten …”

Jörg Wagner Die aktuellen Entwicklungen im Bauplanungsrecht – von der dringlichen zur resilienten Gesetzgebung S. 39-58

„… , Eingriffsregelung und Bauleitplanverfahren zusammenzubrin‐gen. Es sei doch klüger, den Ausgleich nicht mühsam und …” „… von Flüchtlingen wurde Rechnung getragen, dasBauleitplanverfahren wird zunehmend digital. Die Basis …” „… fürWohnraum hat vorgeschlagen, in das Bauleitplanverfahren interne Fristenzu integrieren, die Orientierung …”

Gerd Schmidt-Eichstaedt Die Bedeutung des Planungsrechts für die Ausbildung in der Stadt-und Regionalplanung S. 319-334

„… Satz 5 BauGB die UP in einem zeitlich nachfolgendoder gleichzeitig durchgeführten Bauleitplanverfahren …”

Simon Piek Pragmatische Stadtentwicklung nach § 34 BauGB? – Zur Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis S. 167-186

„… , Umsetzung vonstadtentwicklungspolitischen Zielen ohne reguläres Bauleitplanverfahren, Vermei‐dung von …”

doi.org/10.5771/9783748917588

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Neuregelungen für Windenergieanlagen

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 48 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Jörg Wagner Das-Wind-an-Land-Gesetz und weitere Novellen – zur aktuellen Gesetzgebung im Bauplanungsrecht S. 9-26

„… . Bauleitplanverfahren mit einer Dauer von bis zu zwei Jahrenerweisen sich als deutlich zu langsam, mit diesen Umbrüchen …” „… Digitalisierung desBauleitplanverfahrens und den beschleunigten Wiederaufbau im Ahrtal zuregeln.11 …” „… Bauleitplanverfahren gut zurechtgekommen.Das Städtebauministerium sagte dem Kanzleramt im Rahmen der im Jahr2022 …”

Stephan Mitschang Das 2%-Flächenziel des WindBG S. 27-50

„… Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften“.Stephan Mitschang281 Das Wind-an-Land-GesetzDas WaLG ist …”

doi.org/10.5771/9783748915584

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Doppelte Innenentwicklung durch Städtebaurecht

Ursula Dahmen

Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Band 61 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 4: Städtebaurechtliche Konkretisierung der Innenentwicklung S. 143-284

„… ) BauleitplanverfahrenDie Bauleitpläne dürfen nur aufgestellt werden, wenn sie erforderlich sind.Liegt diese Voraussetzung …” „… Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB erlassen wird. Die Ge‐meinde kann das Bauleitplanverfahren nicht frei …” „… vor, so muss die Gemeinde das Bauleitplanver‐fahren einleiten. Das Verfahren enthält zumindest im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… StädtebaurechtC. 155Innenentwicklung im BauleitplanverfahrenI. 155Erforderlichkeitsgebot1. 155Keine …” „… LeitbildI. 146Allgemeines StädtebaurechtII. 146Instrumente der Bauleitplanung und dasBauleitplanverfahren …” „… 1.146Instrumente der Bauleitplanunga) 146Inhaltsverzeichnis11Bauleitplanverfahrenb) 147 …”

Teil 6: Doppelte Innenentwicklung im Fokus des BNatSchG S. 337-356

„… Bauleitplanverfahrens punktuell anden Stellen der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Abwägung.III. Ergänzende Wirkung …” „… geringerSteuerungswirkung nur innerhalb der Umweltverträglichkeitsprüfung undder Abwägung, auf das Bauleitplanverfahren ein …”

Teil 5: Städtebaurechtliche Konkretisierung der doppelten Innenentwicklung S. 285-336

„… diese innerhalb der Umweltver‐träglichkeitsprüfung in das Bauleitplanverfahren einbezogen und …” „… in die Abwägung innerhalb des Bauleitplanverfahrens einzustel‐len. Über diesen Mechanismus können die …” „… Freiräume innerhalb von besie‐delten Bereichen Eingang in das Bauleitplanverfahren finden. Die Gemein‐de ist …”

Teil 3: Rechtliche Rezeption des Innenentwicklungskonzepts im Mehrebenensystem S. 63-142

„… Notwendig‐keit, ein Bauleitplanverfahren einzuleiten, so wird dies bereits aufgrundder Erforderlichkeit des § 1 …”

doi.org/10.5771/9783748944577

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Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

Anja Hentschel

Reihe: Forum Energierecht

Band 16 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Umweltprüfverfahren im Rahmen der Bauleitplanung S. 288-300

„… EU-Richtlinien (EAG Bau) eine Reihe von neuen Anforderungen in das Bauleitplanverfahren aufgenommen. Wesentliche …” „… Bauleitplanverfahrens und erfolgt im Rahmen des Planaufstellungsverfahrens. Die Umweltprüfung dient als Trägerverfahren …” „… Bauleitplanverfahren waren.1458 1455 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1997, BGBl. I …”

Literaturverzeichnis S. 583-656

Bauplanungsrecht S. 451-528

doi.org/10.5771/9783845224992

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Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 43 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Tim Schwarz Die Umweltprüfung in der Berliner Planungspraxis S. 153-168

„… gleichzeitig durchgeführten Bauleitplanverfahren auf zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen …” „… Bauleitplanverfahrens ist der Umweltbericht als gesonderter Teil der Begründung nach § 2a BauGB beizufügen. Hierbei …” „… nach Abschluss des Bauleitplanverfahrens zu erfassen. Damit bezieht sich diese also auf den …”

Stephan Mitschang Umweltprüfung in der Bauleitplanung S. 63-124

„… im Rahmen von Bauleitplanverfahren Anwendung findet, hat mittlerweile eine fast vierzigjährige …” „… Bauleitplanverfahren integrierten Umweltprüfungen wird dadurch reduziert. Allerdings bezieht sich die Vorschrift nur …” „… Umweltprüfung im Bauleitplanverfahren stets den europäischen Anforderungen an die …”

Jörg Wagner Die Umweltprüfung in der Raumordnung – eine Paartherapie S. 41-62

„… Bauleitplanverfahren, sondern auch bei der Raumordnung Abwehr aus. Der UP-Pflicht wurde entgegengehalten: Das was dort …”

Alexander Schink Anforderungen an Alternativenprüfungen S. 193-212

„… planungsrechtliche Genehmigungsfähigkeit im Bauleitplanverfahren herzustellen oder abzusichern, ein in der Praxis …”

Boas Kümper Fehler gemacht – Anforderungen an die Planerhaltung (insbesondere mit Blick auf Fehler der Umweltprüfung) S. 213-234

„… mit der Umweltprüfung grundsätzlich ebenso unterlaufen können wie im Bauleitplanverfahren ganz …”

doi.org/10.5771/9783748935483

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Baurecht Sachsen

Alexander Brade, Anette Ebner

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3 Gesetzgebungszuständigkeit auf dem Gebiet des Baurechts S. 21-24

„… ordnete insbesondere die Beteiligung im Bauleitplanverfahren neu, führte hinsichtlich der …” „… (BGBl. I S. 1057), mit dem das Bauleitplanverfahren weiter verändert, die Berücksichtigung der …” „… in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung …”

§ 5 Bauleitplanung S. 27-103

„… Grundsätze dargestellt. Auf das Bauleitplanverfahren folgen sodann die materiell-rechtlichen Anforderungen …” „… Fachplanungsträger im Bauleitplanverfahren vor; bestehende Fachplanungen und fachplanerische Festsetzungen sollen …” „… Klausuren.BauleitplanverfahrenAllgemeinesBauleitpläne können nur im Verfahren gemäß §§ 2 ff. BauGB entstehen. Einen bloß als wirksam erachteten und …”

Vorwort S. 5-18

„… Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren vom 03.07.2023. Auch die Sächsische Bauordnung war …” „… Bauleitplanung I. 28Planungshoheit der Gemeinde II. 29Bauleitplanverfahren B. 30Allgemeines I. 30Ablauf des …”

§ 6 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 104-184

doi.org/10.5771/9783748911524

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Städtebaurechtsnovelle 2017

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 33 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Tim Schwarz Sonstige formelle und materielle Änderungen des BauGB S. 139-154

„… Behörden und Träger öffentlicher Belange den Regelfall darstellt, der in den meisten Bauleitplanverfahren …” „… Umstände unter denen das Bauleitplanverfahren durchgeführt wird, eigenverantwortlich zu entscheiden, ob …” „… . Demgegenüber muss natürlich auch das Interesse der Gemeinde an einem schnellen Bauleitplanverfahren …”

Norbert Portz Die Bedeutung der Städtebaurechtsnovelle 2017 für die Kommunen S. 29-52

„… UVP-Richtlinie für die Kommunen formale Änderungen des Bauleitplanverfahrens mit sich. Zum anderen ist zur …” „… Regelprüfung im Rahmen des Bauleitplanverfahrens ausgestaltet. Sie gilt sowohl für die Prüfung der …” „… Bauleitplanverfahren“ in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB ist bei Vorliegen der Voraussetzungen für die …”

Rolf Blechschmidt Novellierungen des Städtebaurechts im Jahr 2017 S. 9-28

„… Umweltprüfung in das BauGB eingeführt und als Regelprüfung im Rahmen des Bauleitplanverfahrens ausgestaltet (§ 2 …”

doi.org/10.5771/9783845291642

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