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Großraum- und Schwertransporte und selbstfahrende Arbeitsmaschinen

Adolf Rebler, Christian Borzym

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

6. Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO (sog. „70er“) S. 46-72

„… Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahme-genehmigung gem. § 70 StVZODie StVZO enthält im Teil III (§ 30 ff …” „… Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZONach § 70 Abs. 1 Nr. 1 StVZO können die höheren Verwaltungsbehörden in bestimmten …” „… der StVZO abweichen.6.2 Aufbau einer Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZODie Ausnahmegenehmigung …”

16. Beispiele S. 280-328

„… Plane285Für diesen Transport wäre jetzt eine Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO erforderlich, da es …” „… gegen eine Bedingung „Unteilbarkeit der Ladung“ war die mitgeführte Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO …” „… Leerfahrt nicht vor. Somit wird für die Leerfahrt weder eine Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO, noch eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… Genehmigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 435.3.1 Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO …” „… . . . . . . . . 435.3.2 Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO und Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO …” „… Gestattungen . . . . . . . . 456. Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO (sog. „70er“) . . . . . 466.1 …”

5. Die gesetzlich zulässigen Abmessungen und Gewichte und die zulässigen Abmessungen von Fahrzeugen mit Ladung S. 26-45

„… den Vorschriften der StVZO ab, ist eine Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZOerforderlich.Im …” „… erheblich eingeschränkt – Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO mit entsprechenden Auflagen ist …” „… vorliegt, hat dies zur Folge, dass die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO sowie der …”

8. Ausnahmegenehmigung gem. § 46 StVO (sog. „46er“) S. 122-128

„… einer Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO.Jetzt könnte der Unternehmer jedoch zu dem Schluss kommen …” „… eine Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO und nicht nach § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO erforderlich.8.2 …” „… zusätzlich einer Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO und einer Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 (vgl. zu § 29 Abs …”

14. Ahndungsmöglichkeiten S. 217-240

„… Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO nicht gültig. Somit kommt der Punkt 14.2.1. ebenfalls zum Tragen.14.2.5 Keine …” „… Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO i. V. m. einer Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO benötigen. Im Vorfeld ist zur …” „… der Kon-trolle zwar folgende Genehmigungen vor:– Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO– Erlaubnis gem …”

13. Abfahrtskontrolle und Durchführung eines Großraumund/oder Schwertransportes S. 189-216

„… Vorschriften der StVZO ab, dann werden eine Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO und eine Erlaubnis gem. § 29 …” „… mitzuführen:• Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO wenn das Fahrzeug die Vor-schriften der StVZO nicht einhält …” „… Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO nicht im Original oder beglaubigter Abschrift mitgeführt, liegt hier eine …”

7. Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO (sog. „29er“) S. 73-121

„… Fahrzeugen/Fahrzeugkombinationen, für die vorher eine Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO erteilt wurde.Bild 7.1Vor der Erteilung …” „… Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO die gleichen Voraussetzungen wie für die Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO …” „… Gewichte eingetragen als in der Ausnahmegenehmigung gem. § 70 Abs. 1 StVZO, so gelten für den Transport die …”

19. Anhänge S. 347-470

„… der Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO dürfen nicht in der Erlaubnis/Ausnahmegenehmigung wieder-holt …” „… fahr-zeugtechnischen Ausnahmegenehmigung nach § 70 Absatz 1 Nummer 1 oder 2 StVZO.80 II. Einer Erlaubnis nach § 29 …” „… Geltungsbe-reichs und der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO liegen (vgl. dazu Rn. 79). Die …”

15. Erhalt bundesweit geltender Gestattungen – Übersicht nach Fahrzeugarten S. 241-279

„… StVZO.Empfehlungen zu § 70 StVZO245Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO (innerhalb der Empfehlungen)Abweichungen von …” „… km/h zu begren-zen. Kennzeichnung nach § 58 StVZO.Empfehlungen zu § 70 StVZO249Ausnahmegenehmigung nach …” „… VorbemerkungWie im Kapitel 6.1. dargestellt, bedarf es vor der Erteilung einer Ausnahme-genehmigung gem. § 70 …”

10. Rechtsfolgen bei Verstößen und Widerruf des Bescheides S. 132-141

„… . der „Vorbemerkungen zu den Empfehlungen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO“:„Wenn …” „… betrieben.In den Ausnahmegenehmigungen nach § 70 StVZO wird das Vorhanden-sein einer 29er als Bedingung …” „… . 72: „In den neueren Ausnahmegenehmigungen nach § 70 StVZO ist der Hinweis auf die erforderliche …”

12. Begleitung und Absicherung eines Großraumund/oder Schwertransportes S. 158-188

„… Ausnahmegenehmi-gung gem. § 70 StVZO. Daneben wird die Ausrüstung eines Fahrzeugs mit einem gelben Rund-umlicht auch im …” „… gelbe Rundumleuchte über Ausnah-megenehmigung gem. § 70 StVZO auch ohne Warnmarkierung zulässig ist …” „… Warntafeln in der entsprechen-den Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO gestattet wird. Sollte dies in der 70er …”

17. Begriffsdefinitionen S. 329-344

„… Erlangung einer Ausnahmegenehmi-gung gem. § 70 StVZO.Ausnahmegenehmigungen gem. § 70 StVZO dürfen nur …” „… Erlangung einer Ausnahme-genehmigung gem. § 70 StVZO berechtigt.17.5.3 Technische PrüfstelleIn der …” „… verbunden ist die Begutachtung von Abweichungen im Sinne des § 70 StVZO.297 BR-Drucks. 640/18 v. 17.12.2018. …”

11. VEMAGS – Verfahrensmanagement für Großraumund/oder Schwertransporte S. 142-157

„… gem. § 70 Abs. 1 StVZO über VEMAGS gestellt werden?Die Unterstützung für eine Antragstellung einer 70 …” „… einer Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO bzw. Ausnahmegenehmigung gem. § 46 StVO an die zuständige …” „… AntragsBild 11.04❶ Ausnahmegenehmigungen: Die Ausnahmegenehmigung gem. § 46 Abs. 1 Nr. 5 oder Nr. 2 StVO muss …”

doi.org/10.5771/9783415066311

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Einsatzfahrten

Dieter Müller

Reihe: Schnell informiert

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

VIII. Rechtsgrundlagen von Einsatzfahrten S. 115-193

„… Er-wägungen erfolgen.Bei einem Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO …” „… Ausnahmegenehmi-gungen gem. § 46 StVO für diese Verbringungsfahrten besonders gefährdeter Gefangener ebenfalls …” „… 1. Sonderrechte gem. § 35 StVO115VIII. Rechtsgrundlagen von EinsatzfahrtenEinsatzfahrer können bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . . . . . 18112. Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO . . . . . . . . . . . 18213. Generelle …” „… für Einsatzfahrer . . . . . . . . . . . . 17911. Ausnahmegenehmigung gem. § 46 StVO …” „… Notfalleinsatz als Einsatzfahrer . 815. Rechtfertigender Notstand gem. § 16 OWiG . . . . . . . . . . 836 …”

IV. Sonderteil Rettungsdienst S. 77-86

„… Rettungsdienst einzugliedern. Auf diese Weise könnten deren Kfz formell mittels Ausnahmegenehmigungen gem. § 46 …” „… StVO i. V. m. § 70 StVZO als Notarzteinsatzfahrzeuge anerkannt und technisch ausgestattet wer-den …” „… , zum zügigeren Vorankommen einerseits die Sonderrechte gem. § 35 Abs. 5 a StVO und andererseits das …”

X. Rechtsprechung zu Einsatzfahrten in Leitsätzen S. 226-248

„… § 52 StVZO genehmigen (§ 70 Abs. 1 Nr. 1 StVZO), so genügt es nicht, wenn der Antragsteller geltend 3 …” „… auch keinen Anspruch auf Ertei-lung einer entsprechenden Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 Nr. 1 …” „… ) Sonderrechte gem. § 35 StVOLG Marburg, Urteil vom 03.02.1977, Az.: 1 O 396/76, jurisEin vom Postkraftfahrer gem …”

doi.org/10.5771/9783415066212

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Einsatzfahrten

Dieter Müller

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

IX. Rechtsgrundlagen von Einsatzfahrten S. 105-178

„… Erwägungen erfolgen.Bei einem Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO …” „… , denen mittels Ausnahmegenehmigungen gem. § 46 StVO für diese Verbringungsfahrten besonders gefährdeter …” „… zitierten Rechtsprechung praxis-nah zu erklären.1. Sonderrechte gem. § 35 StVODie StVO dient in vollem …”

VI. Besonderheiten beim Justizvollzugsdienst S. 91-92

„… JustizvollzugsdienstesGenerell sollten alle Ausnahmegenehmigungen gem. §§ 46 StVO und 70 StVZO mit der Auflage verbunden sein …” „… Zweck werden den Justizvollzugsanstalten für ihre Einsatzfahr-zeuge Ausnahmegenehmigungen gem. § 70 Abs …” „… Blink-licht gem. § 52 Abs. 3 StVZO und Einsatzhorn gem. § 55 Abs. 3 StVZO erteilt.Zudem erhalten …”

XI. Rechtsprechung zu Einsatzfahrten in Leitsätzen S. 211-242

„… Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 Nr. 1 StVZO besteht kein Rechtsanspruch. Ihre Erteilung liegt im pflichtgemäßen …” „… Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 52 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 StVZO im Wege der …” „… ) Ausnahmegenehmigungen gem. § 46 StVOVG Karlsruhe, Urteil vom 09.12.2021, Az.: 14 K 3375/20, juris1. Die Sachlegitimation …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-25

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16212. Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO . . . . . . . . . . . . . . . . . 16313. Einsatz von …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16113Inhaltsverzeichnis11. Ausnahmegenehmigung gem. § 46 StVO …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70IV. Besonderheiten beim Rettungsdienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 721 …”

IV. Besonderheiten beim Rettungsdienst S. 72-79

„… Weise könnten deren Kfz formell mittels Ausnahmegenehmigungen gem. § 46 StVO i. V. m. § 70 StVZO als …” „… gem. § 35 Abs. 5a StVO und andererseits das Wegerecht gem. § 38 Abs. 1 StVO zur Verfügung. Beide …” „… für das Begleitfahrzeug.Nach Ziff. 2.3 des Gem. RdErl. des Ministeriums für Verkehr, Energie und …”

doi.org/10.5771/9783415073333

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Fahrerlaubnisrecht kompakt

Martin Maibach

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

9. Sonderfälle: Schleppen und Abschleppen S. 143-146

„… planmäßiger Betrieb als Anhänger, ist gem. § 33 StVZO verboten und bedarf einer Ausnahmegeneh-migung. Ein …” „… . d. Nothilfe gem. § 15a StVO, sondern ein planmäßiges Schleppen gem. § 33 StVZO vor. Somit benötigt G …” „… es sich gem. § 15a StVO um eine Hilfsmaßnahme, bei der ein ziehendes Kraftfahrzeug ein anderes …”

3. Deutsche Fahrerlaubnisse S. 35-106

„… gem. § 34 StVZO ordnungswidrig, ein über-ladenes Fahrzeug zu führen, jedoch begründet sich dadurch …” „… Entscheidend ist gem. § 30a Abs. 1 Satz 1 StVZO die Geschwindig-keit „auf ebener Bahn bei bestimmungsgemäßer …” „… die ge-forderte Fahrerlaubnisklasse besitzt, begeht er gem. § 21 StVG ein strafbares Fahren ohne …”

doi.org/10.5771/9783415074040

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Autonomes Fahren

Martin Hermann (Hrsg.), Matthias Knauff (Hrsg.)

Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Band 7 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Emanuele Leonetti Autonomes Fahren im ÖPNV – Rechtsrahmen und offene Regulierungsfragen für die Integration autonomer Verkehrsangebote in den ÖPNV S. 79-112

„… können, ist eine Ausnahmegenehmigung von der obersten Landesbehörde nach § 70 Abs. 1 Nr. 2 StVZO …” „… „People-Mover- Konzepte“, sodass die Einzelgenehmigung nach § 21 StVZO iVm von Ausnahmen nach § 70 StVZO die …” „… . 1 iVm § 70 StVZO werden.101 d) 96 So VDV, Eckpunktepapier zum Level 4 ÖV (Fn. 47), S. 9 f.; VDI …”

doi.org/10.5771/9783748922926

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Klimaschutz und Städte

Dana-Sophia Valentiner (Hrsg.)

Reihe: Schriften der Jungen Wissenschaft im Öffentlichen Recht

Band 2 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Emanuele Leonetti Autonomes Fahren im ÖPNV – Zum neuen Rechtsrahmen für autonome öffentliche Verkehrsangebote, den offenen Regulierungsfragen und dem Beitrag zum Klimaschutz S. 167-188

„… von der obersten Landesbehörde nach § 70 Abs. 1 Nr. 2 StVZO verlangt.56 Die Ausnahmegenehmigung …” „… setzt hierbei gem. § 70 Abs. 3 StVZO den Fahrzeugbetrieb örtlich fest, sodass neben der …” „… StVZO, 2. Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO, 3. Zulassung durch Kennzeichenerteilung § 1 Abs. 1 Satz 2 …”

doi.org/10.5771/9783748935841

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Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr

Michael Heck, Roland Probst

2018

doi.org/10.5771/9783415062764

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Robotik im Kontext von Recht und Moral

Eric Hilgendorf (Hrsg.)

Reihe: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Band 3 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Sven Hötitzsch, Elisa May Rechtliche Problemfelder beim Einsatz automatisierter Systeme im Straßenverkehr S. 189-211

„… Einzelbetriebserlaubnis im Sinne der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO).74 Die Allgemeine Betriebserlaubnis gem …” „… Einzelgenehmigung möglich ist, besteht lediglich die Möglichkeit, eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen. § 70 …” „… Zulassungsrecht in Betracht.17 Ferner sind im Zulassungsrecht die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), die …”

doi.org/10.5771/9783845252179

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Fahrzeugzulassungsrecht kompakt

Martin Maibach

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Zulassungspflicht S. 35-116

„… Besitzstandswahrung sind gem. § 79 Abs. 1 FZV auch die nach § 18 Abs. 2 StVZO in der bis zum 28.2.2007 geltenden …” „… berühren dann aber nicht die Zulassungsfreiheit, sondern sind gem. § 69a Abs. 3 Nr. 26 StVZO gesondert …” „… Schrittge-schwindigkeitKennzeichnung „25 km/h“ gem. § 1 Abs. 4 Nr. 3 „Brauchtumsverordnung“ i. V. m. § 58 StVZO bei nicht gewerbsmäßig …”

doi.org/10.5771/9783415074897

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Halten - Parken - Abschleppen

Detlef Stollenwerk

2022

doi.org/10.5771/9783415070363

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Halten - Parken - Abschleppen

Bernd Huppertz, Detlef Stollenwerk

2019

doi.org/10.5771/9783415064508

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Landesverteidigung in den Grenzen der Umweltpflichtigkeit

Jan-Hendrik Dietrich

Reihe: Forum Umweltrecht

Band 60 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Immissionsschutzrecht S. 269-362

„… stellen sind. Ohne eine solche Genehmigung dürfen die Mitgliedstaaten gem. Art. 7 Abs. 1 der RL 70/156/EWG …” „… Schutz der Ozonschicht dient gem. Art. 2 Abs. 1 dem Ziel, die menschliche Gesundheit und die Umwelt vor …” „… den Industrienationen gem. Art. 2A Abs. 4 des Protokolls die Produktion und der Verbrauch1005 von FCKW …”

Lärm S. 107-130

„… der Quelle des Geräusches – den Fahrzeugen. Über § 49 StVZO werden verschärfte Euro-Normen für …” „… zur Änderung der RL 70/157/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den …” „… bestimmt. Gem. Nr. 10.18 des Anhangs der 4. BImSchV sind Schießstände für Handfeuerwaffen und Schießplätze …”

doi.org/10.5771/9783845231884

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Praxiswissen Verkehrsrecht

Robert Daubner

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Straßenverkehrsordnung S. 35-128

„… Abs. 4 StVZO entsprechen.– Als „Reifen für winterliche Verhältnisse“ gelten seit 01.06.2017 nur noch …” „… hergestellt wurden (§§ 36 Abs. 4a StVZO, 52 Abs. 2 StVO).– Das Herstellungsdatum lässt sich an der …” „… Warte-pflicht (Vorfahrtsfall gem. § 8 StVO).– Befinden sich beide Fzg-Führer auf der abknickenden …”

doi.org/10.5771/9783415072305

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Praxiswissen Verkehrsrecht

Robert Daubner

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Straßenverkehrs-Ordnung S. 27-91

„… werden, die den Anforderungen des§ 36 Abs. 4 StVZO entsprechen. Als „Reifen für winterliche Verhältnisse …” „… Reifen vor dem 01.01.2018 herge-stellt wurden (§ 36 Abs. 4a StVZO, § 52 Abs. 2 StVO). Das …” „… Fzg-Führer mit Negativbeschilde-rung eine Wartepflicht (Vorfahrtsfall gem. § 8 StVO). Befinden sich beide …”

doi.org/10.5771/9783415064577

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Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern

Robert Daubner

Reihe: Schnell informiert

Band 2024

doi.org/10.5771/9783415075146

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