Suche einschränken

Ergebnisse (3888)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 1

Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

Kai von Lewinski

Reihe: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Band 1 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Aufsichtsbehörde S. 244

Aufsichtsbehörden S. 97-98

„… (objektivrechtliche) Rechtstaatsprinzip. I. Aufsichtsbehörden Eich, Die Pflicht der Vorstandsmitglieder der …” „… . 2003, S. 19ff.; Weichert, Datenschutz auch bei Anwälten?, NJW 2009, S. 550ff. Aufsichtsbehörden dürfen …” „… ist61. Grundsätzlich hat nur die für Rechtsanwälte zuständige Aufsichtsbehörde, die …”

Aufsichtsmaßstab S. 244-245

„… Rechtsanwaltkammern als Aufsichtsbehörden überwacht. I. Aufsichtsbehörde Die Aufsicht über die Rechtsanwälte liegt …” „… Aufsichtsbehörden für Anwälte zuständig sein können. Nicht zu den Aufsichtsbehörden im eigentlichen Sinne zählt die …” „… , wenngleich es keine rechtliche Voraussetzung für das Tätigwerden der Rechtsanwaltkammer als Aufsichtsbehörde …”

Zulassung ausländischer Rechtsanwälte S. 243-244

„… Berufsrechts werden von den Rechtsanwaltkammern als Aufsichtsbehörden überwacht. I. Aufsichtsbehörde Die …” „… nicht aus, dass auch weitere Aufsichtsbehörden für Anwälte zuständig sein können. Nicht zu den …” „… Aufsichtsbehörden im eigentlichen Sinne zählt die „Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft“ nach § 191f BRAO (s.o …”

Aufsichtsmittel S. 245-246

„… der Rechtsanwaltkammer als Aufsichtsbehörde ist, dass ein Verdacht besteht. Um die Aufsicht über …” „… Rechtsanwalt nach § 56 I BRAO der Rechtsanwaltskammer als Aufsichtsbehörde gegenüber zum persönlichen …”

Rechtfertigender Notstand S. 96-97

„… . Aufsichtsbehörden Eich, Die Pflicht der Vorstandsmitglieder der Rechtsanwaltskammer zur Verschwiegenheit, MDR 1991 …” „… , Datenschutz auch bei Anwälten?, NJW 2009, S. 550ff. Aufsichtsbehörden dürfen auf allgemeiner …”

Vorwort S. 5-18

„… . Aufsichtsbehörden 97 II. Durchsuchung 98 III. Beschlagnahme 99 IV. Überwachung 100 G. Datenschutz 101 H …” „… . Aufsichtsbehörde 244 II. Aufsichtsmaßstab 244 III. Aufsichtsmittel 245 1. Personalakte 245 2. Ermittlungsbefugnisse …”

Verschwiegenheit S. 170-171

„… Vgl. aus steuerrechtlicher Sicht RFH, RStBl. 1935, S. 937. 171 die Aufsichtsbehörde, also die …”

Interne Organe S. 171-172

„… 171 die Aufsichtsbehörde, also die zuständige Rechtsanwaltskammer, zu benachrichtigen. V. Interne …”

Handakte S. 110-111

„… nur als Sollenspflicht der Aufsichtsbehörde in Bezug auf eine entsprechende Verpflichtung des …”

Fremdgeld S. 111-112

„… nur als Sollenspflicht der Aufsichtsbehörde in Bezug auf eine entsprechende Verpflichtung des …”

Durchsuchung S. 98-99

„… Rechtsanwälte zuständige Aufsichtsbehörde, die Rechtsanwaltskammer (s.u. Kap. 14 A.I.), das Recht, sich …”

Liberalisierung und Internationalisierung S. 45-47

„… eine nur für größere Sozietäten zuständige Aufsichtsbehörde (Solicitors Regulation Authority, SRA) in …”

Form und Mittel der Werbung S. 206-209

„… Besonderheit. Auch die Möglichkeit der Rechtsanwaltskammer als Aufsichtsbehörde, wettbewerbsrechtlich gegen …”

Stichwortverzeichnis S. 261-268

„… Aufnahme eines neuen Sozius 103 Aufrechnung 66, 131 Aufsicht 218, 244ff. - Aufsichtsbehörde 96, 244 …”

Haftung S. 139-146

„… Aufsichtsbehörde sowie wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche anderer Anwälte oder auch der Kammer1. Schwere …”

doi.org/10.5771/9783845243139

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Übernahmerecht und Aufsicht

Puya Rezai Hariri

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 56 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

A. Die Aufsichtsbehörde S. 91-122

„… Kapitels sein wird (§ 5). A. Die Aufsichtsbehörde Das Übernahmerecht bildet in Deutschland einen Teil …” „… Aufsichtsbehörde konzentrieren. Da die Übernahmeaufsicht jedoch nur einen Teilausschnitt der von der BaFin …” „… , Kapitalmarktaufsicht, S. 15 ff. A. Die Aufsichtsbehörde 93 Aufsichtsämter nach § 4 FinDAG bei der BaFin gebündelt …”

B. Die europäische Wertpapieraufsicht de lege lata S. 429-440

„… Meinungsverschiedenheiten zwischen nationalen Aufsichtsbehörden vermittelnd und schlichtend zu interagieren, vergleichende …” „… nationalen Aufsichtsbehörden, die von Beschlüssen der ESMA betroffen sind, Beschwerde einlegen können (Art …” „… europäischen Aufsichtsbehörden ernannt. Für die ESMA ist der Verwaltungsrat für die Ernennung zuständig (Art …”

A. Problemaufriss S. 424-429

„… Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersvorsorge sowie der European Securities and …” „… drei Aufsichtsbehörden als „nicht optimal“ bewertet; zur historischen Entwicklung des europäischen …” „… und des Rates vom 24.11.2010 zur Errichtung einer europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische …”

B. Vorgaben des europäischen Gesetzgebers S. 63-88

„… RL-Vorschlag 1990 enthielt detaillierte Regelungen zur Aufsichtsbehörde. Danach sollten die Mitgliedstaaten …” „… Aufsichtsbehörden konnten ihre Befugnisse wiederum auf private Stellen übertragen.226 Zudem sollten die …” „… Aufsichtsbehörden (und die aufgrund Subdelegation zuständigen privaten Stellen) über Befugnisse zur Durchsetzung …”

C. Die Rolle der ESMA de lege ferenda S. 440-456

„… die ESMA durch Koordination und Kontrolle der nationalen Aufsichtsbehörden »als eine Art Superinstanz …” „… 2010, 87, 89 in Bezug auf alle drei europäischen Aufsichtsbehörden (EBA); siehe auch Thiele …” „… Anwendung des Gemeinschaftsrechts Lemke, Aufsichtsbehörde, S. 161 ff. § 6 Die Europäisierung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Übernahmeaufsicht de lege lata 91 A. Die Aufsichtsbehörde 91 I. Entstehungsgeschichte und Ziele der BaFin 92 1 …” „… Aufsichtsstellen 115 1. Zusammenarbeit mit inländischen Aufsichtsbehörden 115 2. Zusammenarbeit mit ausländischen …”

C. Zusammenfassung S. 88-91

„… . Die Aufsichtsbehörde Das Übernahmerecht bildet in Deutschland einen Teil des Kapitalmarktrechts …”

E. Pflichtangebot S. 388-407

„… folglich für eine Entlastung der Aufsichtsbehörde sorgen könnte.1699 Die Besprechung der deutschen …” „… Befreiungsverfahrens ein ausgiebiger informeller Dialog zwischen Aufsichtsbehörde und demjenigen, der sich auf eine …”

Literaturverzeichnis S. 463-487

„… : Leixner, Komitologie und Lamfalussyverfahren, S. …). Lembke, Martin: Eine Aufsichtsbehörde für den …” „… europäischen Kapitalmarkt, Frankfurt a. M. 2010 (zitiert: Lembke, Aufsichtsbehörde, S …”

B. Die Aufsichtsbefugnisse S. 122-231

„… die Aufsichtsbehörden wirksam beseitigt werden« können.489 Neben der organisatorischen …” „… Übernahmeaufsicht de lege lata 132 Wirtschaftssubjekten und der Aufsichtsbehörde stellt sich dabei auch für …” „… - ____________________ von Richtlinien des BAWe als „norminterpretierende aufsichtsbehördliche Verwaltungsvorschrift[en …”

B. Die Übernahmeaufsicht in Österreich S. 283-313

„… ergänzt wird. Die für Übernahmefragen ausschließlich zuständige Aufsichtsbehörde ist die ÜbK, welche sich …” „… als eigentliche Aufsichtsbehörde nicht mehr als eine Strukturhilfe bieten kann. Von daher erfährt …”

A. Entstehungsgeschichte und Rechtsgrundlagen des deutschen Übernahmerechts S. 51-63

„… Aufsichtsbehörden geregelt und damit mittelbar das anzuwendende Recht bestimmt. 2. Sitz der Zielgesellschaft in …”

C. Rechtsschutz S. 231-242

„… Sachverhaltsaufklärung“ oder das Abwarten von „Auskünfte[n] ausländischer Aufsichtsbehörden“, BT-Drucks. 14/7034, S. 63 …”

C. Die Übernahmeaufsicht in der Schweiz S. 313-338

„… zuständige Aufsichtsbehörde für die verschiedenen Finanzsektoren ist die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht …”

doi.org/10.5771/9783845271392

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Die systematische Aufnahme des Straßenbildes

Thomas Dreier, Indra Spiecker genannt Döhmann

2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Information der Aufsichtsbehörden S. 104

„… . Information der Aufsichtsbehörden Nach § 38 Abs. 1 Satz 6 i.V.m. § 21 Satz 1 BDSG kann die Aufsichtsbehörde …” „… glaubt, in seinen Datenschutzrechten verletzt zu sein. Die Aufsichtsbehörde hat dann zu bescheiden, ob …”

Unterlassung S. 104

Widerspruch S. 104

Änderung des Verfahrensrechts? S. 123-126

„… Vollstreckungsdefizit abmildern und die Aufsichtsbehörden entlasten können. Erweiternd könnte für besonders schwere …” „… der landesrechtlichen Aufsichtsbehörden? Eine einem einzelnen Bundesland zugängliche Regelung wäre …” „… eine Intensivierung der Tätigkeit der jeweiligen landesrechtlichen Aufsichtsbehörde nach § 38 BDSG.393 …”

Löschungs- und Informationspflicht gegenüber Drittempfängern S. 103-104

„… Politiker in einer herausgehobenen Situation betreffen.320 5. Information der Aufsichtsbehörden Nach § 38 …” „… Abs. 1 Satz 6 i.V.m. § 21 Satz 1 BDSG kann die Aufsichtsbehörde – d.h. in der Regel die …” „… verletzt zu sein. Die Aufsichtsbehörde hat dann zu bescheiden, ob eine Verletzung vorliegt; weitergehende …”

Rechtsfolgen der Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften S. 135-136

„… Grundsätzen dieses Prinzips unterworfen hat. Hier sind insbesondere die Aufsichtsbehörden zum Einschreiten …” „… Aufsichtsbehörden diese über das Vorliegen eines Rechtsverstoßes zu bescheiden, ohne dass daraus weitergehende …” „… Ansprüche, etwa auf Einschreiten der Aufsichtsbehörde, erwüchsen. Denkbare Gesetzesänderungen I. Zivilrecht …”

Zivilrecht S. 136-137

„… Aufsichtsbehörden diese über das Vorliegen eines Rechtsverstoßes zu bescheiden, ohne dass daraus weitergehende …” „… Ansprüche, etwa auf Einschreiten der Aufsichtsbehörde, erwüchsen. Denkbare Gesetzesänderungen I. Zivilrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Aufsichtsbehörden 104 D. Ausländische Rechtslage 105 I. Zivilrechtliche Fragen 105 1. Abbildung von Gebäuden und …” „… landesrechtlichen Aufsichtsbehörden? 125 3. Änderung des materiellen Rechts? 126 a) Schadensersatz nach dem BDSG …”

Datenschutz nach dem Telemedienrecht S. 135

„… Grundsätzen dieses Prinzips unterworfen hat. Hier sind insbesondere die Aufsichtsbehörden zum Einschreiten …”

Datentransfer in die USA S. 135

„… Grundsätzen dieses Prinzips unterworfen hat. Hier sind insbesondere die Aufsichtsbehörden zum Einschreiten …”

Datenschutz nach dem Telemediengesetz S. 102

„… Aufsichtsbehörden unteliegt dieses Vorgehen ohnehin. IV. Rechtsfolgen der Verletzung datenschutzrechtlicher …”

Datentransfer in die USA S. 102

„… Aufsichtsbehörden unteliegt dieses Vorgehen ohnehin. IV. Rechtsfolgen der Verletzung datenschutzrechtlicher …”

Schadensersatz S. 102-103

„… Aufsichtsbehörden unteliegt dieses Vorgehen ohnehin. IV. Rechtsfolgen der Verletzung datenschutzrechtlicher …”

Öffentliches Recht S. 137-138

„… bereitzustellen und arbeitsrechtlich abzusichern. 64. Die landesrechtlichen Aufsichtsbehörden nach § 38 BDSG …”

Datenschutz nach dem BDSG S. 132-135

„… Grundsätzen dieses Prinzips unterworfen hat. Hier sind insbesondere die Aufsichtsbehörden zum Einschreiten …”

Anwendbarkeit des BDSG: Territorialprinzip S. 61-64

„… zuständigen Aufsichtsbehörde. Dies wäre der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg, der sich …”

Datenschutzrechtliche Fragen S. 109-113

„… Großbritannien sieht der Information Commissioner – das Äquivalent zu Aufsichtsbehörde und …”

Personenbezogene Daten S. 67-85

„… vom 13./14.11.2008 des Düsseldorfer Kreises, des Zusammenschlusses der Aufsichtsbehörden, zu Google …” „… . Düsseldorfer Kreis,, der informelle Zusammenschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im …”

Rechtfertigung S. 85-102

„… ; der Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden unteliegt dieses Vorgehen ohnehin. IV. Rechtsfolgen der …”

doi.org/10.5771/9783845225999

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Georg Borges

Reihe: Schriften des Rechtszentrums für Europäische und Internationale Zusammenarbeit (R.I.Z.)

Band 30 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Positionen der Aufsichtsbehörden S. 769-774

„… Seite 734§23 Die räumliche Zuordnung von Angeboten und Werbung im Internet 735b) Aufsichtsbehörden …” „… Aufsichtsbehörden zahlreicherStaaten stellen für die Frage, ob eine Kapitalmarktmaßnahme im Internet dennationalen …” „… Markt berührt, wesentlich auf derartige Disclaimer ab. So grenzt etwa die japanische Aufsichtsbehörde …”

Die Schwierigkeiten der Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehr S. 735-737

„… Aufsichtsbehörden zahlreicher Länder ein Konzept, wonach es auf die Angaben des Anbieters über den Adressatenkreis …”

Die Vor- und Nachteile von Disclaimer-Konzepten S. 774-776

„… Anleger getroffen werden müssen. So scheint etwa die italienischeAufsichtsbehörde weitergehende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… über Internet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7312. Die Positionen der Aufsichtsbehörden …” „… ) Aufsichtsbehörden anderer Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 735c) Disclaimer-Lösung und …”

E-Commerce-Richtlinie S. 963-985

„… Zulassung erforderlich ist, die Angaben zurzuständigen Aufsichtsbehörde;f) hinsichtlich reglementierter …”

Wertpapieremissionen über Internet S. 767-769

„… erfülltwerden können.1162. Die Positionen der Aufsichtsbehördena) Die Bekanntmachung des BAWeDas BAWe hat in …”

doi.org/10.5771/9783845206196

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Chancen und Risiken von Smart Cams im öffentlichen Raum

Jürgen Taeger (Hrsg.)

Reihe: Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften

Band 7 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Maja Smoltczyk Statement: Die Sicht der Aufsichtsbehörde S. 129-140

„… 129 Statement: Die Sicht der Aufsichtsbehörde Maja Smoltczyk Berliner Beauftragte für …” „… Praxis aus der Sichtweise einer Aufsichtsbehörde darzustellen. Es wird Sie nicht wundern, wenn ich einen …” „… etwas anderen Blick auf die Dinge habe als meine Vorredner. In unserer Aufsichtsbehörde haben wir sehr …”

Chris Newiger Statement: Die Sicht des Konzerndatenschutzes der Deutschen Bahn AG S. 141-148

„… Rechtslage. Insofern haben wir uns bemüht, mit den Aufsichtsbehörden ins Gespräch zu kommen. Im Endeffekt …” „… Gremium der Aufsichtsbehörden, in dem auch Vertreter der Wirtschaft zu bestimmten Themen immer wieder …” „… zutage getreten, auch von den verschiedenen Aufsichtsbehörden, die vertreten waren. Mittlerweile haben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Aufsichtsbehörden sehen diese Entwicklung kritisch, erkennen aber an, dass Erfahrungen mit dem Einsatz von Body …” „… Statement: Die Sicht der Aufsichtsbehörde Maja Smoltczyk 129 Inhaltsverzeichnis 8 Statement: Die Sicht …”

Alexander Bergfink Videoüberwachung im ÖPNV S. 57-74

„… Datenschutzausschuss,43 bestehend aus den nationalen Aufsichtsbehörden, die einheitliche Anwendung des …” „… die zuständige Aufsichtsbehörde zu Rate gezogen werden, sofern keine Maßnahmen zur Eindämmung des …”

Morris Lee, Boris Reibach Einsatz von Body Cams bei privaten Sicherheitsdiensten S. 209-226

„… Auseinandersetzung mit dem Einsatz von Body Cams im privaten Bereich ist bei den deutschen Aufsichtsbehörden bislang …”

Claudia Bischof Drohnen: Chancen und Regulation S. 75-100

„… 57 Düsseldorfer Kreis am 15./16.9.2015: Beschluss der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im …”

doi.org/10.5771/9783845285344

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Die Konzeption der Kapitalmarktaufsicht in Deutschland

Fabian Walla

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 33 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Internationaler Wettbewerb der Aufsichtsbehörden S. 45-48

„… 45 5. Internationaler Wettbewerb der Aufsichtsbehörden Schließlich rückt im Zusammenhang mit der …” „… jedenfalls de facto ein Wettbewerb der Aufsichtsbehörden.140 Dieses Aufsichtswettbewerbs ist sich die BaFin …” „… Aufsichtsbehörden anderer Mitgliedstaaten getroffen Zulassungsentscheidungen. Dies sorgt etwa dafür, dass den …”

Die ESMA als Rechtssetzungsinstitution S. 27-31

„… Bankenaufsichtsbehörde (EBA)61 sowie eine Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche …” „… Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten ein Netzwerk zur Beaufsichtigung der Finanzmarktakteure in Europa. Um die …” „… Zentralbank, Vertretern der neu geschaffenen europäischen Aufsichtsbehörden der Mikroebene und Vertretern der …”

Die Überwachungsmittel der ESMA gegenüber der BaFin S. 31-35

„… Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung und der …” „… dasselbe durch eine nationale Aufsichtsbehörde gegenüber dieser Aufsichtsbehörde einzuschreiten. Hierzu …” „… an die nationale Aufsichtsbehörde gerichtet werden, die Maßnahmen enthält, um dem Rechtsverstoß …”

Die ESMA als Element des neuen europäischen Finanzmarktaufsichtssystems S. 25-27

„… europäische Aufsichtsbehörde ESMA über die Aufsichtstätigkeit der BaFin. Da die tagtägliche Aufsicht über die …” „… Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), zur …” „… Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)62 gegründet. Diese neuen …”

Bedenken S. 231-242

„… werden. a) Übermacht der Aufsichtsbehörde Zunächst könnte man kritisch anmerken, dass eine derartige …” „… Ausweitung der Eingriffsbefugnisse der Aufsichtsbehörde, wie sie mit einer entsprechenden Modifikation der …” „… Aufsichtsbehörde führen würde. Eine übermächtige BaFin, die im Extremfall etwa dazu neigt, zu häufig und …”

Komplexität der Kapitalmärkte S. 39-43

„… , welche die Arbeit der Aufsichtsbehörde erschwert.108 Überdies ist zu beobachten, dass auch die …” „… für die Aufsicht unübersichtlicher wird.109 Hinzukommt, dass die Aufsichtsbehörden – auch dies hat die …” „… Finanzmarktkrisen angemessen konzertierte Aktionen mit anderen Aufsichtsbehörden abstimmen«). Vgl. zu den Änderungen …”

Beispielhafte Anwendung des Vorschlages auf das Problemfeld des verdeckten Beteiligungsaufbaus S. 225-231

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Aufsichtsbehörden 33 cc) Nationale Haushaltsautonomie als Grenze der ESMA-Befugnisse 34 c) Kontrollmittel 34 III …” „… für die Aufsichtsobjekte 43 5. Internationaler Wettbewerb der Aufsichtsbehörden 45 a …” „… ausländischen Rechtsordnungen 230 4. Bedenken 231 a) Übermacht der Aufsichtsbehörde 231 b) Gefahr einer agency …”

Die BaFin als Allfinanzbehörde S. 19-21

„… Die schwedische Aufsichtsbehörde Finansinspektionen (FI) wurde 1991 gegründet; zur Organisation und …” „… Aufsichtsbehörde Finanstilsynet wurde schon zum 1.1.1988 ins Leben gerufen. 13 Eine Auswertung der nordischen …”

Rechtssicherheit für die Aufsichtsobjekte S. 43-45

„… . Internationaler Wettbewerb der Aufsichtsbehörden Schließlich rückt im Zusammenhang mit der bereits angesprochenen …” „… sprichwörtlichen race to the bottom ablehnt,139 besteht jedenfalls de facto ein Wettbewerb der Aufsichtsbehörden …”

Kritikpunkte an der geltenden Rechtslage S. 131-135

„… Normsetzungsbefugnisse von 48 internationalen Aufsichtsbehörden indexieren die BaFin-Normsetzungsbefugnisse mit »0,00 …” „… Finanzplatz eine mit weitreichenden Befugnissen ausgestattete Aufsichtsbehörde als ihr »Ansprechpartner« wacht …”

Normsetzungsbefugnisse der FSA S. 153-159

„… , passim; jüngst Lembke, Aufsichtsbehörde für den europäischen Kapitalmarkt, S. 87 ff.; Ott, Die …” „… Lembke, Aufsichtsbehörde für den europäischen Kapitalmarkt, S. 114 f. …”

Verfassungsrechtliche Hindernisse S. 249-250

„… dargelegten rechtspolitischen Vorzüge von weitreichenden Normsetzungsbefugnissen der Aufsichtsbehörde …”

Rechtsschutz gegenüber der BaFin S. 116-117

„… externen governance der Aufsichtsbehörde verstanden werden. 1. Rechtsschutz gegenüber der BaFin Die …”

Zusammenfassung S. 248-249

„… Normsetzungsbefugnissen der Aufsichtsbehörde berücksichtigt, sich jedoch mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen …”

Das Verhältnis zur Börsenaufsicht der Länder S. 24-25

„… europäische Aufsichtsbehörde ESMA über die Aufsichtstätigkeit der BaFin. Da die tagtägliche Aufsicht über die …”

Spektrum der rechtsvergleichenden Betrachtungen S. 152-153

„… , passim; jüngst Lembke, Aufsichtsbehörde für den europäischen Kapitalmarkt, S. 87 ff.; Ott, Die …”

Funktionen und Problemfelder exekutiver Normsetzung S. 194-198

„… Variablen der demokratischen Legitimation und der Effizienz einer Aufsichtsbehörde geben würde.909 …”

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Seite der Rechtsdurchsetzung S. 112-116

„… externen governance der Aufsichtsbehörde verstanden werden. 1. Rechtsschutz gegenüber der BaFin Die …”

Normsetzungsbefugnisse der SEC S. 159-163

„… ), 356 ff. sowie Lembke, Aufsichtsbehörde für den europäischen Kapitalmarkt, S. 114 f. 160 mission inne …”

Vorzüge und Problemfelder einer prinzipienorientierten Normstruktur S. 210-214

„… bzw. anderen Aufsichtsbehörden.986 In Bezug auf die Normsetzung sollen Prinzipien ferner das Problem …”

Vorschlag de lege ferenda S. 250-255

„… Rechtsauslegungen der Aufsichtsbehörde und der Gerichten ermöglicht werden. Bei einer Ausweitung der Ermächtigungen …”

Literaturverzeichnis S. 273-301

„… Aufsichtsbehörden, 2011. Centrum für Europäische Politik: EU-Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA), 2010. Centrum für …” „… (2009-10), S. 121-133. Herdegen, Matthias: Der Selbsteintritt von Aufsichtsbehörden im Verwaltungsrecht …” „… besonderer Berücksichtigung des Steuerrechts, Tübingen 2002. Lembke, Martin: Eine Aufsichtsbehörde für den …”

Sanktionsbefugnisse der SEC S. 176-184

„… . 179 a) Verwaltungsverfahren Zunächst stehen der SEC als unabhängiger Aufsichtsbehörde zahlreiche …”

Kritikpunkte an der geltenden Rechtslage S. 138-151

„… gebotenen Rechtssicherheit für die Marktteilnehmer und der notwendigen Flexibilität der Aufsichtsbehörde vor …”

Verwaltungsrechtliche Eingriffsbefugnisse S. 79-112

„… .325 Nach § 4 Abs. 3 S. 2 WpHG 322 Vgl. zu den Kooperationspflichten der Aufsichtsbehörden in Europa …”

doi.org/10.5771/9783845240725

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2018

Dirk Looschelders (Hrsg.), Lothar Michael (Hrsg.)

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Karen Bartel Die Europäischen Aufsichtsbehörden: Bestandsaufnahme und Ausblick S. 117-134

„… 117 Die Europäischen Aufsichtsbehörden: Bestandsaufnahme und Ausblick Karen Bartel* Übersicht I …” „… . Meinungsverschiedenheiten zwischen nationalen Aufsichtsbehörden .......................................... 123 6. Exkurs …” „… die Europäischen Aufsichtsbehörden im Finanz- und Versiche-rungsbereich (ESA-Review). Seit Herbst 2017 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-VIII

„… Auf-sichtsbehörden widmen.Den Abschluss bildet ein Vortrag, der sich mit automatisierten Einzelfallent-scheidungen …” „… der substitutiven Kranken-versicherung, die europäischen Aufsichtsbehörden und automati-sierte …” „… substitutiven Krankenversicherung ....................... 103 Karen Bartel Die Europäischen Aufsichtsbehörden …”

Joachim Grote, Casper David Aufsichtsrechtliche Vorgaben zur Vergütung im Versicherungs-vertrieb in der substitutiven Krankenversicherung S. 103-116

„… gesetzgeberische Ziel bestand darin, den Aufsichtsbe-hörden im Rahmen der Missstandsaufsicht effektive …” „… Schriftformgebot dient dabei einerseits einer Überprüfbarkeit durch die Aufsichtsbehörde und andererseits einer …”

Oliver Sieg Cyberrisiken – Haftungsszenarien für betroffene Unternehmen S. 73-102

„… I, 34 DS-GVO verpflichten zu einer kurzfristigen Benachrichtigung der zuständigen Aufsichtsbehörde …” „… . Einzelheiten einer Verhängung von Geld-bußen durch die Aufsichtsbehörden regelt Art. 83 DS-GVO. Der …”

Dimitrios Linardatos Künstliche Intelligenz und Verantwortung S. 1-20

„… die Dokumentationslast, damit die Algorithmen erklärbar und für die Aufsichtsbehörden nachvollzieh-bar …”

Kai-Michael Goretzky Online durchgeführte Risikoprüfungen und Schaden- regulierungen – Anmerkungen zu automatisierten Einzelfallentscheidungen aus digitaler Perspektive S. 135-156

„… auch um die Anordnung einer Nachweispflicht für den Fall von Kontrollen seitens der Aufsichtsbehörden …”

Leander D. Loacker Reform und Reformbedürftigkeit des schweizerischen VVG S. 21-56

„… bleibt also dürftig und die Aufsichtsbehörde FINMA muss weiterhin redlich da-rum bemüht sein, im Wege von …”

doi.org/10.5771/9783748914136

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Marktmanipulation am Kapitalmarkt

Indre Waschkeit

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 117 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Verbesserte Zusammenarbeit der europäischen Aufsichtsbehörden S. 203-204

„… Umsetzung dieser Vorgaben vorgesehen. § 39 Verbesserte Zusammenarbeit der europäischen Aufsichtsbehörden …” „… Durch das neu eingerichtete Rechtssetzungsverfahren wurde zudem die Einbindung der Aufsichtsbehörden …” „… institutionalisiert. Zwar hatten die europäischen Aufsichtsbehörden bereits zuvor im Rahmen von FESCO …”

Einheitliches Recht des Marktmissbrauchs S. 202-203

„… Zusammenarbeit der europäischen Aufsichtsbehörden Durch das neu eingerichtete Rechtssetzungsverfahren wurde zudem …” „… die Einbindung der Aufsichtsbehörden institutionalisiert. Zwar hatten die europäischen …” „… Aufsichtsbehörden bereits zuvor im Rahmen von FESCO zusammengearbeitet. Nunmehr werden sie jedoch sowohl vor dem …”

Vorarbeiten durch die FESCO/CESR S. 160-171

„… den Aufsichtsbehörden in Durchsetzungsfragen. CESR-Fin befasst sich mit der Koordinierung der Arbeit …” „… werden sollte. Ein Netzwerk der Aufsichtsbehörden sollte die einzelnen Tatbestände des Marktmissbrauchs …” „… europäischen Aufsichtsbehörden maßgeblichen Einfluss auf die zukünftige Rechtsentwicklung. Die entwickelten …”

Überblick S. 173-175

„… 173 jeden Mitgliedstaat, eine einzige Regulierungs- und Aufsichtsbehörde zu benennen und dieser …” „… Aufsichtsbehörden, die vorgesehenen Sanktionen, die Zusammenarbeit der einzelnen nationalen Behörden und die …”

Überwachung des Marktmanipulationsverbots nach § 4 WpHG S. 345-355

„… Überwachungstätigkeit mit anderen Aufsichtsbehörden im In- und Ausland zusammen gemäß §§ 6 f. WpHG.1639 Diesen zufolge …” „… ist die BaFin verpflichtet, den Aufsichtsbehörden anderer europäischer Staaten Amtshilfe zu leisten …” „… , wenn es um das Auskunftsersuchen einer anderen europäischen Aufsichtsbehörde geht (§ 7 Abs. 1 WpHG …”

Zusammenfassung S. 358-360

„… Aufsichtsbehörde festgelegt. Dies gilt insbesondere vor dem europäischen und internationalen Hintergrund. Nach …”

Durchführung und Sanktionen S. 186-187

„… Marktmissbrauchs-Richtlinie im Einzelnen zu prüfen.822 § 32 Durchführung und Sanktionen Den Aufsichtsbehörden sollen nach Art …”

Neues Rechtssetzungsverfahren S. 201-202

„… , Koordination und Einbindung der europäischen Aufsichtsbehörden. § 37 Neues Rechtssetzungsverfahren Das als …”

Die Level-3-Leitlinien des CESR S. 200-201

„… Einbindung der europäischen Aufsichtsbehörden. § 37 Neues Rechtssetzungsverfahren Das als Folge des …”

Ergebnis und Stellungnahme zur Übertragbarkeit S. 138-140

„… . L. Rev. 961, 1016 (1994). 140 dungen der BaFin als Aufsichtsbehörde sowie an Gerichtsurteilen.607 …”

Ausnahmen S. 184-186

„… § 32 Durchführung und Sanktionen Den Aufsichtsbehörden sollen nach Art. 12 die notwendigen Aufsichts …”

Marktmanipulation auf dem deutschen Kapitalmarkt S. 205-207

„… Untersuchungen schickte die BaFin 32 Anfragen an ausländische Aufsichtsbehörden.911 Seit dem Erlass der …”

Die Europäische Marktmissbrauchs-Richtlinie S. 171-173

„… , eine einzige Regulierungs- und Aufsichtsbehörde zu benennen und dieser gewisse Mindestaufgaben bei der …”

Anwendungsbereich S. 175-179

„… Aufsichtsbehörde bekannt werden können, da durch die fehlende Einschaltung eines Berufshändlers auch keine diesen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Zusammenarbeit der europäischen Aufsichtsbehörden 203 Kapitel 10: Marktmanipulationen auf dem deutschen …”

Verfahrensrechtliche Lage bis zum 30.04.2002 S. 227-233

„… Aufsichtsbehörden zur ausnahmslosen Verfolgung nach den geltenden Bestimmungen bei HUTTER/LEPPERT, NJW 2002, 2208 …”

Literaturverzeichnis S. 361-394

„… für die Aufsichtsbehörden, in: Weber, Rolf H. (Hrsg.), Neuere Entwicklungen im Kapitalmarktrecht …”

doi.org/10.5771/9783845201221

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Konferenzen im Strafvollzug

Sarah Elena Hausmann

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 57 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Rolle der Aufsichtsbehörde bei Konferenzentscheidungen S. 183-200

„… Die Rolle der Aufsichtsbehörde bei KonferenzentscheidungenDa der Strafvollzug in Deutschland einen …” „… hierarchischen Aufbau besitzt, ist dieFrage gerechtfertigt, ob die Aufsichtsbehörde bei Konferenzentscheidungen …” „… eineRolle spielt und wenn ja, wie diese ausgestaltet ist. Besitzt die jeweilige Aufsichtsbehörde, je nach …”

Bindung der Entscheidungen S. 182-183

„… Aufsichtsbehörde als vorgesetzte Behörde über die Sacheentschieden hat.In Kombination mit dem vorherigen …” „… . 9.182Die Rolle der Aufsichtsbehörde bei KonferenzentscheidungenDa der Strafvollzug in Deutschland einen …” „… hierarchischen Aufbau besitzt, ist dieFrage gerechtfertigt, ob die Aufsichtsbehörde bei Konferenzentscheidungen …”

Vetorecht des Anstaltsleiters S. 179-182

„… müsse, dieEntscheidung der Aufsichtsbehörde einzuholen und die Durchführung einer vonder …” „… prüfen, ob derAufsichtsbehörde generell die Befugnis eingeräumt werden solle, Beschlüsse …” „… vermutlich sowohl gegenüber dem Gericht als auch gegenüber der Aufsichtsbehörde.724 Vgl. auch im Folgenden …”

Stimmberechtigung und Stimmgewicht der Teilnehmer S. 178-179

„… Interesse zeitweise im Vollzug tätig sind und auch Personen, die von der Aufsichtsbehörde entsandt wurden …” „… Konferenz der Aufsichtsbehörde offen darlegen.Ebenfalls vor Inkrafttreten des StVollzG sah § 143 Abs. 4 …” „… Anstaltsleiter die Möglichkeit eingeräumt werden müsse, dieEntscheidung der Aufsichtsbehörde einzuholen und die …”

Landesstrafvollzugsgesetze S. 73-87

„… Anstaltsleiter wirksam. Die Aufsichtsbehörde kann sich vorbehalten, dass der Vollzugsplanin bestimmten Fällen …” „… Anstaltsleiters bzw.in manchen Fällen erst durch die Zustimmung der Aufsichtsbehörde (§ 5 Abs. 4S. 2 JVollzGB III …” „… Aufsichtsbehörde bestellt für jede Anstalt eine Beamtin oder einen Beamten deshöheren Dienstes zur hauptamtlichen …”

Verwaltungsvorschriften der Länder zum StVollzG des Bundes S. 95-101

„… . 8.1 bis 8.3323 die Zustimmung der Aufsichtsbehörde vorbehalten ist,entscheidet der ständige Vertreter …” „… Aufsichtsbehörde8.1 Die erstmalige Zulassung zur Außenbeschäftigung unter Aufsicht in unregelmäßigenAbständen (Nr …” „… Eignung für den offenen Vollzug bedürfen der vorherigen Zustimmung der Aufsichtsbehörde bei Gefangenen …”

Konsequenzen aus den bisherigen Erkenntnissen und Formulierung eines eigenen Gesetzesvorschlages S. 287-288

„… unddessen suspensive Wirkung bis zur Entscheidung der Aufsichtsbehörde sindin den Gesetzeswortlaut …” „… Anstaltsleiter besitzt ein Vetorecht, welches suspensivbis zu der Entscheidung der Aufsichtsbehörde wirkt.IV. Dem …”

Die Dienst- und Vollzugsordnung aus dem Jahre 1961 S. 41-54

„… auf Verlangen (z. B.der Aufsichtsbehörde) begründet darlegen musste, wieso keine …” „… Aufsichtsdienstes ob. Die Aufsichtsbehörde oder die von ihr ermächtigte Stelle bestellt einen von ihnen oder je nach …” „… Aufsichtsbehörde oder die von ihr ermächtigte Stelle kann einenvon ihnen zum Werkdienstleiter bestellen.(2) Den …”

Verwaltungsvorschriften zu den Strafvollzugsgesetzen der Länder S. 101-107

„… Unterbringung bedarf der Zustimmung derAufsichtsbehörde.Diese Regelung ist bis auf eine kleine sprachliche …” „… Aufsichtsbehörde zwei Gutachten externerSachverständiger einzuholen. Die Entscheidung über Lockerungen ist in einer …” „… aktenkundig zu machen. Die Beurlaubung bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde.104Auch diese …”

Anstaltsleiter S. 109-118

„… derAufsichtsbehörde.360 Die Verwaltungsvorschrift Nr. 2 Abs. 1 zu § 156 StVollzGregelt lediglich für jegliche …” „… Behandlung der Gefangenen gefährden, die Durchführung der Maßnahme bis zur Entscheidung der Aufsichtsbehörde …” „… Meinungsverschiedenheiten eine Aussetzung derMaßnahme erfolgt, bis die Aufsichtsbehörde entscheidet.Auf den ersten Blick …”

Sind die Konferenzen Entscheidungs- oder nur Beratungsorgan und wie wird ggf. abgestimmt? S. 284-286

„… denBeschluss für rechtswidrig hält. Bis die Aufsichtsbehörde entscheidet, ist der Beschluss schwebend unwirksam …” „… Aufsichtsbehörde siehe oben III., E., 5.1033 Genaue Aufschlüsselung siehe unter IV., B., 2., b), Tabelle 3.1034 …”

Generelle Einstellung der Befragten zum Anstaltsleitersystem S. 267-277

„… “; „Er wirdsich gegenüber der Aufsichtsbehörde bspw. im Falle eines Lockerungsmissbrauchszu rechtfertigen …” „… Entscheidungsträger, damitauch lange Zeit später und auch von Außenstehenden (Aufsichtsbehörde, Nachfolger im Amt etc …” „… wiez. B. die Aufsichtsbehörde oder auch den Nachfolger im Amt noch nachvollzogenwerden könne, warum …”

Entscheidungskompetenz der Konferenzen? S. 169-178

„… Aufsichtsbehörde ein Mitspracherecht hat und wie dieses bejahendenfalls ausgestaltet ist.Entscheidungskompetenz der …” „… Interesse zeitweise im Vollzug tätig sind und auch Personen, die von der Aufsichtsbehörde entsandt wurden …” „… Konferenz der Aufsichtsbehörde offen darlegen.Ebenfalls vor Inkrafttreten des StVollzG sah § 143 Abs. 4 …”

Vorwort S. 5-14

„… Aufsichtsbehörde bei Konferenzentscheidungen5. 183Bundesgesetzliche Regelungena) 183Regelungen in den …” „… der zehn Bundesländer vom 23.8.2011(6) 187Zwischenergebnis zur Rolle der Aufsichtsbehörden in …”

Wird dem Gefangenen das Ergebnis der Konferenz mitgeteilt und gegebenenfalls wie? S. 286-287

„… Vetorecht unddessen suspensive Wirkung bis zur Entscheidung der Aufsichtsbehörde sindin den Gesetzeswortlaut …”

Ergebnis S. 168-169

„… oder um ein suspensives handelt. Nicht zuletztist relevant, ob die Aufsichtsbehörde ein Mitspracherecht …”

Konferenzen aus wichtigem Grund S. 166-168

„… Aufsichtsbehörde) begründet darlegen können, wieso ein sol-673 Kamann, Handbuch, Rn. 593.674 OLG Hamm NStZ 1994 …”

Vollzugsplankonferenz (erste Konferenzart) S. 25-31

„… sind aktenkundig zumachen. Die Unterbringung bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde.58 Die …”

doi.org/10.5771/9783845243054

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Auf dem Weg zu neuen Rahmenbedingungen für den Krankenversicherungsmarkt

Gottfried Ludewig

Reihe: Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft

Band 37 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Aufsichtsbehörden neu schaffen, Kontrollmöglichkeiten erhöhen S. 193-195

„… Aufsichtsbehörden).Aufsichtsbehörden neu schaffen, Kontrollmöglichkeiten erhöhenDie dreigegliederte Aufsichtsstruktur aus BVA …” „… stellenden Abstimmungsaufwand von drei parallel ar-6.106.10 Aufsichtsbehörden neu schaffen …” „… sowie der finanzwirtschaftlichen Kompetenz und Transparenz vonAufsichtsbehörde und Kennzahlen liegen. In …”

Die Rolle der Insolvenz- und Haftungsverfahren der Krankenversicherer als Voraussetzung eines funktionierenden Vertragswettbewerbs im Gesundheitssystem S. 168-183

„… Berichtspflichten sowie die Zuständigkeit und dieEingriffsmöglichkeiten der Aufsichtsbehörden. Diese Fragen stehen …” „… die bundesweit agierenden Versicherer war das Bundesversicherungsamt die zuständige Aufsichtsbehörde …” „… eine weitere Institution geschaffen, die Aufgaben einer Aufsichtsbehörde übernommen hat. Insbesondere …”

Haftungskaskade abschaffen, Haftungsregelungen an privatrechtlichen Regelungen orientieren S. 192-193

„… einem Versicherer (vgl. Stärkung der Aufsichtsbehörden).Aufsichtsbehörden neu schaffen …” „… -6.106.10 Aufsichtsbehörden neu schaffen, Kontrollmöglichkeiten erhöhen193 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Haftungskaskade abschaffen, Haftungsregelungen anprivatrechtlichen Regelungen orientieren6.9192Aufsichtsbehörden …”

Das Modell der Niederlande S. 87-106

„… der Aufsichtsbehörden und der Publikationspflicht.Aufgrund des privatrechtlichen Charakters der …”

doi.org/10.5771/9783845253114

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Regelungen zur Geldwäsche in Deutschland und in Russland

Olesya Wienold

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 46 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

BaFin und Russische Aufsichtsbehörden S. 93-101

„… Russische Aufsichtsbehörden 3.2.1. Deutsche BaFin Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin …” „… Aufsichtsbehörden Im Gegensatz zu Deutschland unterliegen die Organisationen, die mit Geldmitteln und sonstigem …” „… Geldwäscheanzeige Verpflichteten, für die keine Aufsichtsbehörde zuständig ist, unterliegen der unmittelbaren …”

Deutsche Financial Intelligence Unit (FIU) und Russischer Föderaler Dienst für das Finanzmonitoring (Rusfinmonitoring) als Zentralstellen für die Verfolgung der Geldwäsche S. 91-93

„… einheitlich einhalten. Sie führt eine enge Zusammenarbeit mit den anderen Aufsichtsbehörden in Fragen der …” „… Russische Aufsichtsbehörden 3.2.1. Deutsche BaFin Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… die BaFin und russische Aufsichtsbehörden. Mein aufrichtiger Dank gilt meinem sehr geehrten …” „… und Russische Aufsichtsbehörden 93 3.2.1. Deutsche BaFin 93 3.2.2. Russische Aufsichtsbehörden 94 …”

Gesetzliche nationale Maßnahmen der Geldwäschebekämpfung in Deutschland S. 78-83

„… wirtschaftsverwaltungsrechtlichen Charakter.357 Die Aufsichtsbehörden, die in dieses Gesetz einbezogen worden sind, wurden mit …” „… Kontenevidenzzentrale ist ein automatisches Online- Abrufverfahren für diese Daten zugunsten der Aufsichtsbehörden nach …”

Strafverfolgungsbehörden S. 101-106

„… Aufsichtsbehörde ist, ermöglicht diese Abrufe und protokolliert sie für Zwecke der Datenschutzkontrolle. 3.3.2 …”

doi.org/10.5771/9783845226309

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Die Rechtswirkungen der Leitlinien und Empfehlungen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

Alexander Frank

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 50 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Aufsichtsbehörden als Teil eines Zwei-Säulen-Systems S. 47-49

„… . Das neue Europäische System der Finanzaufsicht (ESFS) 1. Aufsichtsbehörden als Teil eines …” „… Netzverbund der nationalen Aufsichtsbehörden und den neu zu errichtenden Europäischen Finanzaufsichtsbehörden …” „… Rates zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das …”

Bindungswirkung gegenüber mitgliedsstaatlichen Gerichten und nationalen Aufsichtsbehörden S. 164-171

„… mitgliedsstaatlichen Gerichten und nationalen Aufsichtsbehörden a) Bindung der mitgliedsstaatlichen Gerichte aa …” „… siehe Classen, JZ 2010, 1187f. 169 b) Bindung der nationalen Aufsichtsbehörden aa) Unverbindlichkeit …” „… keine Bindungswirkung gegenüber den mitgliedsstaatlichen Aufsichtsbehörden entfaltet1021. Eine derartige …”

Das Ringen um die Einrichtung der europäischen Aufsichtsbehörden S. 38-47

„… . Dieses wird aus dem Netz der nationalen Aufsichtsbehörden der Mitgliedsstaaten und den neuen Europäischen …” „… Europäischen Aufsichtsbehörden sind im Wesentlichen eine Aufsicht der Aufsicht, der im Einzelfall bestimmte …” „… Befugnisse zustehen. 4. Das Ringen um die Einrichtung der europäischen Aufsichtsbehörden a) Die …”

Regulierungs – und Eingriffsbefugnisse der Wertpapier – und Marktaufsichtsbehörde S. 64-71

„… 64 nationalen Aufsichtsbehörden herausgegeben werden. Zudem sind die Ergebnisse bei der …” „… der Aufsichtsbehörde ausgeweitet und speziell um unmittelbare Eingriffsrechte gegenüber …” „… Aufsichtsbehörden und die Finanzmarktteilnehmer zu erlassen bzw. zu geben. Die Leitlinien und Empfehlungen der ESMA …”

Die Struktur der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESA) S. 49-51

„… Mikroebene wurde ein Netzwerk der nationalen Aufsichtsbehörden mit den neuen Europäischen Aufsichtsbehörden …” „… Risiken vermeiden kann. Der Ausschuss dient den Vertretern der drei Aufsichtsbehörden als Forum für einen …” „… Finanzaufsichtsbehörden (ESA) a) Die drei Europäischen Aufsichtsbehörden Zentrales Element der Aufsichtsarchitektur ist …”

Die Mitteilung der Kommission Europäische Finanzaufsicht S. 37-38

„… 37 war die Forderung, die Europäischen Aufsichtsbehörden mit einer Durchgriffsbefugnis auf die …” „… der Level -3 Ausschüsse in Aufsichtsbehörden mit eigener Rechtspersönlichkeit und die Ausstattung …” „… , EU-Aufsichtsbehörden sowie die Kommission an den Arbeiten des ESRC beteiligt sind. Die Kommission geht in ihrer …”

Der Larosière-Report S. 34-37

„… Aspekte Der Larosière-Bericht verkennt nicht, dass ein Versagen der Aufsichtsbehörden nicht allein …” „… Aufsichtsbehörden fand nicht statt. Doch auch als die aufziehende Krise endlich erkannt war, blieben Frühwarnungen …” „… ändern“. 36 zu behaupten. Die Larosière- Gruppe empfahl daher, die Befugnisse der Aufsichtsbehörden in …”

Rechtsschutz gegen Beschlüsse der ESMA S. 71-72

„… Aufsichtsbehörden Das Gebot effektiven Rechtsschutzes ist ein Grundpfeiler des Europäischen Gemeinschaftsrechts395 …” „… juristische oder natürliche Person als auch die Aufsichtsbehörden der Mitgliedsstaaten innerhalb von zwei …” „… Person sowie die nationalen Aufsichtsbehörden Nichtigkeitsklage408 gegen die Beschwerdeentscheidung …”

Kritik an der neuen Finanzaufsichtsarchitektur S. 89-92

„… Aufteilung der Aufgaben zwischen den ESA und den nationalen Aufsichtsbehörden soll die fiskalischen …” „… aufgeben müssten. Auch müsste eine zentrale Aufsichtsbehörde, die die Banken-, die Wertpapier-, die …” „… gemeinsamen Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden gewährleistet ist533. Eine zentralisierte …”

Methodische Betrachtung der ESMA-VO S. 121-130

„… Finanzmarktteilnehmer als auch die nationalen Aufsichtsbehörden sollen sich mit den Leitlinien und Empfehlungen …” „… auseinandersetzen. Eine unmittelbare Befolgungspflicht folgt daraus nicht. Kommt eine Aufsichtsbehörde eines …” „… im Einzelfall auch die Begründung der nationalen Aufsichtsbehörde für die Nichtbefolgung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Kommission Europäische Finanzaufsicht 37 4. Das Ringen um die Einrichtung der europäischen Aufsichtsbehörden …” „… System der Finanzaufsicht (ESFS) 47 1. Aufsichtsbehörden als Teil eines Zwei-Säulen-Systems 47 2. Die …” „… Struktur der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESA) 49 a) Die drei Europäischen Aufsichtsbehörden 49 b …”

Rechtswirkungen für die Finanzmarktteilnehmer S. 171-190

„… faktische Relevanz der Leitlinien und Empfehlungen gegenüber den nationalen Aufsichtsbehörden anzunehmen …” „… Aufsichtsbehörden kaum von der Hand zu weisen. Die Gerichte sind gehalten, ihre Rechtsanwendung an den Vorgaben der …” „… die Aufsichtsbehörden, sondern finden auch mittelbar Eingang in die Rechtspraxis durch ihren Einfluss …”

Schutzklausel S. 72-73

„… Person sowie die nationalen Aufsichtsbehörden Nichtigkeitsklage408 gegen die Beschwerdeentscheidung …” „… erheben. In Fällen, in denen eine Beschwerde zum Beschwerdeausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden …” „… Aufsichtsbehörden der Mitgliedsstaaten müssen gegen Beschlüsse der ESMA zunächst Beschwerde zum Beschwerdeausschuss …”

Aufgaben der ESMA S. 56-64

„… Vorschlag - von bestimmten Ausnahmen abgesehen - nicht den nationalen Aufsichtsbehörden, sondern unmittelbar …” „… die ESMA ist eine echte zentrale europäische Aufsichtsbehörde etabliert worden ist …” „… die mitgliedsstaatliche Aufsichtsbehörde zu richten331. Zusätzlich erstellt die ESMA in Zusammenarbeit …”

Selbstbindung der ESMA an die Leitlinien und Empfehlungen S. 153-160

„… an die Aufsichtsbehörden der Mitgliedsstaaten als auch unmittelbar an die Finanzmarktteilnehmer. In …” „… Aufsichtsbehörden entfalten. Ihnen ist insoweit eine tatbestandliche Umgrenzungsfunktion959 zuzusprechen. An dieser …” „… und inwieweit beabsichtigt ist, der Empfehlung zu entsprechen961. Verstößt die Aufsichtsbehörde des …”

Leitlinien als kodifizierter Verwaltungsgebrauch S. 136-138

„… auch die mitgliedsstaatlichen Aufsichtsbehörden „alle erforderlichen Anstrengungen [unternehmen], um …” „… Aufsichtsbehörden sollen „der Ermittlung bewährter Verfahren in Form von Leitlinien Priorität einräumen und für …” „… Verwaltungspraxis abzubilden836. Adressaten der Leitlinien sind sowohl die Aufsichtsbehörden der Mitgliedsstaaten …”

Defizite von Aufsicht und Regulierung nach dem Lamfalussy-Prozess S. 73-89

„… zwangsläufig zur Konsequenz, dass die Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung durch die Aufsichtsbehörden der …” „… Aufsichtsbehörden geläufig. So ließ die Financial Services Authority (FSA) schon früh verlauten, grundsätzlich zwar …” „… Konzept der Allfinanzaufsicht470 mit einer eigenständigen Aufsichtsbehörde umgesetzt, in wenigen Ländern …”

Beschwerdemechanismus der ESMA-VO S. 201-209

„… die nationalen Aufsichtsbehörden und die Marktteilnehmer keine unmittelbare rechtliche …” „… Leitlinien und Empfehlungen gewährt werden muss. In diesem Falle wären die nationalen Aufsichtsbehörden und …” „… sich gegen die entsprechenden umsetzenden Maßnahmen der nationalen Aufsichtsbehörden gerichtlich zur …”

Zusammenfassung der Thesen S. 210-212

„… subsidiäre Befolgungspflicht der nationalen Aufsichtsbehörden. Zieht man zusätzlich in Erwägung, dass der …” „… Aufsichtsbehörden die Vermutung, dass das Handeln mit den maßgeblichen sekundärrechtlichen Vorgaben in Einklang …”

Die Konkretisierungskompetenz des EuGH und der Beurteilungsspielraum der ESMA S. 138-153

„… zusteht. Parlamente, Gerichte sowie Aufsichtsbehörden der Mitgliedsstaaten sind damit nicht befugt, die …” „… Konkretisierung in Eigenregie vorzunehmen. Fakt ist jedoch, dass sich die nationalen Aufsichtsbehörden jedenfalls …” „… Aufsichtsbehörden und die Gerichte der Mitgliedsstaaten sind nicht befugt, eine eigenmächtige Konkretisierung von …”

Das Lamfalussy-Verfahren S. 26-34

„… Aufsichtsbehörden eingesetzt. Den beiden Ausschüssen werden auf der zweiten Stufe unterschiedliche Aufgaben zuteil …” „… Aspekte Der Larosière-Bericht verkennt nicht, dass ein Versagen der Aufsichtsbehörden nicht allein …”

Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung des Artikel 5 Abs. 2 EUV S. 52-53

„… Einrichtung der drei Aufsichtsbehörden239. Eine nähere Begründung wurde nicht gegeben. Es wurde lediglich …”

Kompetenzverstoß gegenüber den Mitgliedsstaaten S. 198-199

„… Relevanz. Die nationalen Aufsichtsbehörden haben sich mit den Leitlinien und Empfehlungen zu befassen und …”

Zwischenergebnis S. 190-191

„… Aufsichtsbehörden entfalten die ESMA-Äußerungen eine rechtliche Re-——————————— on the common operation of the …”

Einführung S. 23-25

„… Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier – und Marktaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG …”

Die Auslegungs- und Konkretisierungshoheit des EuGH S. 196-198

„… nationalen Aufsichtsbehörden haben sich mit den Leitlinien und Empfehlungen zu befassen und ein etwaiges …”

Vergleich mit den CESR-Verlautbarungen S. 133-136

„… Aufsichtsbehörden „alle erforderlichen Anstrengungen [unternehmen], um diesen Leitlinien und Empfehlungen …”

Die Harmonisierungsvorschrift des Artikel 114 AEUV S. 53-56

„… Einrichtung der drei Aufsichtsbehörden239. Eine nähere Begründung wurde nicht gegeben. Es wurde lediglich …”

Bindung der Gemeinschaftsgerichte S. 160-164

„… Gemeinschaftsgerichten. 3. Bindungswirkung gegenüber mitgliedsstaatlichen Gerichten und nationalen Aufsichtsbehörden a …”

Literaturverzeichnis S. 213-226

„… , Martin, Eine Aufsichtsbehörde für den europäischen Kapitalmarkt, Heidelberg,Univ., Diss., 2009. Lenz …”

doi.org/10.5771/9783845240992

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

13. Deutsches Atomrechtssymposium

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Hans-Joachim Koch, Alexander Roßnagel

Reihe: Forum Energierecht

Band 14 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

RD Günther Veit Störfallbeherschung aus der Sicht einer Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde S. 113-126

„… 113 Störfallbeherrschung aus der Sicht einer Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde Günther Veit A …” „… Störfallbeherrschung 115 C. Handlungsmöglichkeiten 116 I. Handlungsmöglichkeiten der Aufsichtsbehörde 116 II …” „… der Sicht einer Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde“ überschrieben. Es sei klargestellt, dass ich hier …”

Wolfgang Cloosters Rückstellungsverpflichtungen für Kernkraftwerke – aus der Sicht einer atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde S. 293-306

„… Genehmigungsund Aufsichtsbehörde Wolfgang Cloosters A. Einleitung 294 B. Praxis und Bedeutung der …” „… .; Rückstellungsverpflichtungen für Kernkraftwerke – aus der Sicht einer atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde …” „… einer atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde 297 stellt werden8. Dies hat zur Folge …”

Ulrich Schmocker Referenzniveaus der WENRA zur nuklearen Sicherheit von Kernkraftwerken S. 41-60

„… atomrechtlichen Aufsichtsbehörden von Belgien, Deutschland, England, Frankreich, Finnland, Italien, der …” „… Aufsichtsbehörde, André-Claude Lacoste, der eigentliche Initiator der WENRA. Die ursprünglichen Ziele der WENRA …” „… die WENRA. Seit 2003 umfasst sie die 17 Chefs der nuklearen Aufsichtsbehörden Europas. Nebst den …”

Gerhard Roller Verpflichtungen zum Nachweis der Störfallbeherschung S. 127-142

„… gemeint, also die Betriebsphase des Kernkraftwerkes. Der Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde stehen zur …” „… zur Störfallbeherrschung bestehen. Die aufsichtsrechtliche Generalklausel gibt den Aufsichtsbehörden …” „… Aufsichtsbehörde in der Regel davon auszugehen haben, dass eine Gefahr im Sinne des § 19 Abs. 3 vorliegt und sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… , Universität Leipzig 101 Störfallbeherschung aus der Sicht einer Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde …” „… Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde MDgt. Dr. Wolfgang Cloosters, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie …”

Anja Hentschel Diskussionsbericht S. 91-98

„… den atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden als Prüfmaßstab zu berücksichtigen und damit …” „… Sicherheitsverordnung vielleicht schon unternommen – aber das sei sehr beschränkt. Auch die Aufsichtsbehörde habe …”

Christoph Degenhart Voraussetzungen der Normierung von Betreiberpflichten zur Störfallbeherrschung S. 99-112

„… materiellen Bindungen der Aufsichtsbehörde umgangen werden. Diese kann bekanntlich im Einzelfall nach § 19 …”

Christian Müller-Dehn Finanzielle Entsorgungsvorsorge aus Sicht der Betreiber S. 321-332

„… solcher Verträge von einer Zustimmung der zuständigen atomrechtlichen Aufsichtsbehörde abhängig machen …”

Sigmar Gabriel Das Atomrecht als Sicherheitsrecht und als zentrales Element der Energiepolitik S. 11-22

„… Aufsichtsbehörde nach § 19 Abs. 3 AtG bzw. als Bundesaufsicht. Das war lange umstritten. Leider hat uns die …”

Gisela Bordin, Michael Paul Die langfristige Sicherheit der Finanzierung von Stilllegung und Entsorgung im Nuklearbereich zur Wahrung der Interessen der öffentlichen Hand S. 269-292

„… auf Offenlegung gegenüber den Aufsichtsbehörden sind nicht gegeben. Dazu müssten nach § 19 Abs. 1 AtG …”

Bettina Keienburg Übertragung von Strommengen von Neu auf Alt S. 147-174

„… , die hierauf beruhenden Anordnungen und Verfügungen der Aufsichtsbehörden und die Bestimmungen des …”

doi.org/10.5771/9783845210780

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Geheimnisschutz im deutschen Verwaltungsprozess und im Verfahren vor der Unionsgerichtsbarkeit

Matthias Benedikt

Reihe: Studien zur Informationsfreiheit

Band 2 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Instanzielle und funktionelle Zuständigkeit der obersten Aufsichtsbehörde S. 52-55

„… leitet sie den Vorgang der für sie zuständigen obersten Aufsichtsbehörde weiter, da nur diese nach dem …” „… trotzdem vorgelegt werden könnten. Einer Einbindung der obersten Aufsichtsbehörde bedürfte es in diesem …” „… Interessensabwägung gegebenenfalls doch in Betracht komme, nur noch der Aufsichtsbehörde zu, an welche der Vorgang zu …”

Die »in-camera«-Prüfung S. 76-88

„… 76 3. Die »in-camera«-Prüfung Hat die oberste Aufsichtsbehörde die Vorlage der vom Gericht …” „… zuständigen Spruchkörper ab, § 99 Abs. 2 S. 4 VwGO. Die oberste Aufsichtsbehörde hat die verweigerten Urkunden …” „… VwGO. In diesem Zusammenhang ist es der obersten Aufsichtsbehörde verwehrt, gegenüber dem Fachsenat …”

Synoptische Darstellung von § 99 VwGO und Entwurfsfassung S. 241-244

„… gehalten werden müssen, kann die zuständige oberste Aufsichtsbehörde die Vorlage von Urkunden oder Akten …” „… Aufsichtsbehörde die Vorlage von Urkunden oder Akten, die Übermittlung der elektronischen Dokumente und die …” „… zuständigen Gericht zu stellen. 5Die oberste Aufsichtsbehörde hat die nach Absatz 1 Satz 2 verweigerten …”

Prüfungsumfang und Ermessensausübung S. 55-64

„… 55 2. Prüfungsumfang und Ermessensausübung Die oberste Aufsichtsbehörde prüft – wie vor ihr bereits …” „… .222 Weder der ersuchten Behörde noch der obersten Aufsichtsbehörde steht eine Prüfungskompetenz …” „… der obersten Aufsichtsbehörde ausgeht; ähnlich Eifert, der in diesen Fällen eine teleologische …”

§ 99 VwGO n. F. S. 238-239

„… gehalten werden müssen, kann die zuständige oberste Aufsichtsbehörde die Vorlage von Urkunden oder Akten …” „… oberste Aufsichtsbehörde, die die Erklärung nach Absatz 1 abgegeben hat, ist zu diesem Verfahren …” „… Gesetz oder ihrem Wesen nach geheim gehalten werden müssen, kann die zuständige oberste Aufsichtsbehörde …”

Begründungspflicht S. 64-65

„… Ermessensspielraums zu beachten.256 3. Begründungspflicht Die Entscheidung der obersten Aufsichtsbehörde ist zu …” „… war der Umstand, dass die oberste Aufsichtsbehörde nach § 99 Abs. 2 S. 1 VwGO a.F. das Vorliegen von …” „… der bisherigen Verpflichtung der obersten Aufsichtsbehörde, ihre Entscheidung zu begründen, hat sich …”

Der Rechtsschutz Dritter S. 107-109

„… über die Vorlage an ein anforderndes Gericht hat die oberste Aufsichtsbehörde solche Interessen zu …” „… , dass Drittinformationen betroffen sind, so muss sie den Vorgang zwingend der obersten Aufsichtsbehörde …” „… durch die oberste Aufsichtsbehörde, da anderenfalls sein Grundrechtsschutz gefährdet werden könnte.451 …”

Die Normgenese des Überprüfungsverfahrens S. 65-73

„… obersten Aufsichtsbehörde durch das Gericht:260 »Entscheidet sich die oberste Aufsichtsbehörde bei einer …” „… gewährt, in denen die zuständige oberste Aufsichtsbehörde glaubhaft machen konnte, dass das Bekanntwerden …” „… Aufsichtsbehörde die Vorlage von Urkunden oder Akten und die Erteilung der Auskunft verweigern. (2) Auf Antrag …”

Rechtsmittel S. 106-107

„… sind neben dem Antragsteller und dem Rechtsträger der obersten Aufsichtsbehörde alle am Verfahren …” „… die oberste Aufsichtsbehörde solche Interessen zu berücksichtigen. Selbiges gilt in der Folge für das …” „… , so muss sie den Vorgang zwingend der obersten Aufsichtsbehörde zuleiten. Der Betroffene hat in diesen …”

§ 138 TKG Vorlage- und Auskunftspflicht der Bundesnetzagentur S. 239-240

„… Hauptsacheakten an den nach § 189 zuständigen Spruchkörper ab. 5Die oberste Aufsichtsbehörde hat die nach Absatz 1 …” „… eingehalten werden oder macht die zuständige Aufsichtsbehörde geltend, dass besondere Gründe der Geheimhaltung …” „… , dass die Urkunden, Akten oder elektronischen Dokumente dem Gericht in von der obersten Aufsichtsbehörde …”

Entwurf einer Neufassung von § 99 VwGO S. 222-224

„… zuständige oberste Aufsichtsbehörde die Vorlage von Urkunden oder Akten, die Übermittlung der elektronischen …” „… Hauptsache zuständigen Gericht zu stellen. (4) 1Die oberste Aufsichtsbehörde hat die nach Absatz 1 Satz 2 und …” „… eingehalten werden oder macht die zuständige Aufsichtsbehörde geltend, dass besondere Gründe der Geheimhaltung …”

§ 110 des Entwurfes einer Verwaltungsprozessordnung (VerwPO) S. 238

Die Folgen für das Hauptsacheverfahren S. 90-96

„… Aufsichtsbehörde an das Hauptsachegericht gelangen. Problematisch ist insoweit, dass es der Behörde auf diese Weise …” „… Verweigerungstatbestand grundsätzlich erfüllt ist, eine (Rück-)Übersendung an die oberste Aufsichtsbehörde vor, um ihr die …” „… zuzustimmen. Zwar besteht die (theoretische) Gefahr einer Zurückhaltung durch die oberste Aufsichtsbehörde …”

§ 99 VwGO a. F. S. 237-238

„… die zuständige oberste Aufsichtsbehörde die Vorlage von Urkunden oder Akten und die Erteilung der …” „… von Urkunden oder Akten und die Erteilung von Auskünften vorliegen. 2Die oberste Aufsichtsbehörde, die …” „… Gesetz oder ihrem Wesen nach geheim gehalten werden müssen, kann die zuständige oberste Aufsichtsbehörde …”

Zwischenergebnis S. 39

„… Aufsichtsbehörde139 die Vorlage oder Auskunft verweigern, wenn das Bekanntwerden des Inhalts dem Wohl des Bundes …” „… Behörde zur obersten Aufsichtsbehörde siehe sogleich unter A.VI (S. 52). …”

Zulässigkeit (?) einer »in-camera«-Verwertung in der Hauptsache S. 96-106

„… anwendbar, dass an die Stelle der obersten Aufsichtsbehörde die Bundesnetzagentur tritt. Damit entscheidet …” „… eventuelle Verweigerung, ohne ihrerseits den Vorgang ihrer obersten Aufsichtsbehörde, dem Bundesministerium …” „… Aufsichtsbehörde führt dabei insbesondere zu einer Verfahrensbeschleunigung, da sich nicht noch eine weitere …”

Begründung des Entwurfs S. 224-227

„… elektronischen Dokumente dem Gericht in von der obersten Aufsichtsbehörde bestimmten Räumlichkeiten zur Verfügung …” „… Fachkenntnis der obersten Aufsichtsbehörde zurückzugreifen. Die Sätze 3 bis 7 entsprechen der gegenwärtigen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… obersten Aufsichtsbehörde 54 2. Prüfungsumfang und Ermessensausübung 55 a) Das grundsätzliche …” „… Aufsichtsbehörde 82 (dd) Materieller und personeller Geheimschutz 83 (ee) Prüfungsumfang 84 b) Die Entscheidung …”

Die Anforderung durch das Gericht S. 36-39

„… . 1 S. 2 VwGO kann die zuständige oberste Aufsichtsbehörde139 die Vorlage oder Auskunft verweigern …” „… Zum Verhältnis der ersuchten Behörde zur obersten Aufsichtsbehörde siehe sogleich unter A.VI (S. 52). …”

»sonstige Verweigerungsgründe« und Modifikationen im Rahmen von Auskunftsklagen S. 49-52

„… obersten Aufsichtsbehörde verwehrt, eine ablehnende Entscheidung auf weitere Versagungsgründe zu stützen …” „… Aufsichtsbehörde weiter, da nur diese nach dem Wortlaut des § 99 Abs. 1 S. 2 VwGO wirksam die …”

Nachteil für das Wohl des Bundes oder eines Landes S. 39-43

Der Einwand von Verweigerungsgründen S. 193

„… Verwaltungsprozess entscheidet nach § 99 Abs. 1 S. 2 VwGO die oberste Aufsichtsbehörde über das Vorliegen von …”

Verweigerungsgründe S. 192-193

„… Verwaltungsprozess entscheidet nach § 99 Abs. 1 S. 2 VwGO die oberste Aufsichtsbehörde über das Vorliegen von …”

Artikel 24 Satzung des Gerichtshofs S. 240-241

„… 240 wenden. 2An die Stelle der obersten Aufsichtsbehörde tritt die Bundesnetzagentur. (2) 1Auf …”

Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit S. 210-211

„… widerstehen, wenn die zuständige oberste Aufsichtsbehörde erklärt, dass das Bekanntwerden des Inhalts der in …”

Die gerichtliche »in-camera«-Entscheidung über die Berücksichtigung von Geheimhaltungsinteressen S. 193-195

„… Verwaltungsprozess entscheidet nach § 99 Abs. 1 S. 2 VwGO die oberste Aufsichtsbehörde über das Vorliegen von …”

Die Einschaltung eines Beweismittlers S. 200-202

„… Alternativvorschlag soll der Leiter der obersten Aufsichtsbehörde oder aber sein Vertreter gegenüber dem Gericht die …”

Verfassungsgerichtsbarkeit S. 211-213

„… Aufsichtsbehörde erklärt, dass das Bekanntwerden des Inhalts der in Frage stehenden Informationen dem Wohl des …”

Die Vollstreckbarkeit von Auskunfts- und Vorlageersuchen S. 109-111

„… dann wenig Erfolg versprechen, wenn die oberste Aufsichtsbehörde die Nichtvorlage ebenfalls befürwortet …”

Statthaftigkeit des Verfahrens S. 73-76

„… oberste Aufsichtsbehörde die Vorlage der vom Gericht angeforderten Unterlagen oder Auskünfte verweigert …”

Die Rückforderung vorgelegter Akten – Entfernung sensibler Informationen S. 111-114

„… davon, ob die Informationen gegen den erklärten Willen oder ohne Erklärung der obersten Aufsichtsbehörde …”

Gesetzliche oder dem Wesen nach begründete Geheimhaltungsbedürftigkeit S. 43-49

„… Verweigerungsgründe in § 99 Abs. 1 S. 2 VwGO ist grundsätzlich abschließend. Es ist der obersten Aufsichtsbehörde …”

doi.org/10.5771/9783845237817

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2020

Dirk Looschelders (Hrsg.), Lothar Michael (Hrsg.)

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Martin Schaaf Aufsichtsbehördliche Produktintervention gegenüber Versicherungsunternehmen bei Verstößen gegen die PRIIP-VO S. 55-76

„… 55 Aufsichtsbehördliche Produktintervention gegenüber Versicherungsunternehmen bei Verstößen …” „… ............................................................................... 56 II. Kompetenzabgrenzung zwischen EIOPA und den nationalen Aufsichtsbehörden in Bezug auf …” „… ...................................................................... 64 IV. Produktinterventionsbefugnisse der nationalen Aufsichtsbehörden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-VIII

„… Bedeu-tung und Tragweite der aufsichtsbehördlichen Produktintervention gegen-über Versicherungsunternehmen …” „… IntelligenzDatenschutzAufsichtsbehördliche ProduktinterventionVersicherungsaufsicht über Cloud-Dienste47IVRInstitut für …” „… Intelligenz Datenschutz Aufsichtsbehördliche Produktintervention Versicherungsaufsicht über …”

Ingo Weckmann Versicherungsaufsicht über Cloud-Dienste – Spannungsfeld von Innovation und Regulierung S. 77-107

„… , sondern es bedarf vielmehr eines Rückgriffs auf aufsichtsbehördliche Verlautba-rungen, die in jüngster …” „… versicherungs-aufsichtsbehördlichen Anforderungen der Ausgliederungskontrolle greifen, muss zwischen der ausgegliederten Tätigkeit und …” „… Innovation und Regulie-rung folgt aus dem Aufeinandertreffen gesetzlicher Vorgaben und aufsichtsbehördlicher …”

Jan Lüttringhaus Der Einsatz von KI in der Versicherungswirtschaft: Datenschutz- und aufsichtsrechtliche Herausforderungen und versicherungsvertragliche Auswirkungen S. 23-54

„… Aufsichtsschwerpunkte.91 Die Aufsichtsbehörde kann schon beim derzeitigen Stand nach §§ 43, 294 VAG „vollständige …” „… Mindestan-forderungen für den KI-Einsatz umrissen.98 Den Ruf nach einer aufsichtsbehördlichen „Vorabkontrolle“ von …”

doi.org/10.5771/9783748914167

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload