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Pfade des Sicherheitsrechts

Matthias Kötter

Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Band 11 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Anti-Terror-Gesetze des Bundes: Straf- und Strafverfahrensrecht im Rechtsstaat S. 94-106

„… rechtsstaatlich binden und ihre Handlungen gleichzeitig legitimieren konnten433. II. Die Anti-Terror-Gesetze des …” „… . Vielmehr wurde die Allgemeinheit der Anti-Terror-Gesetze zur Verhinderung und Verfolgung bestimmter …” „… Kriminalitätsformen betont. Die Anti-Terror-Gesetze sollten gerade ein Teil des Rechts der Normallage sein, um die …”

Die Terrorismus-Bedrohung in den siebziger Jahren S. 85-94

„… Zeit der Anti-Terror-Gesetze der siebziger Jahre. Für den Staatsapparat als den Binnenbereich …” „… zweiten Anti-Terror-Gesetz von 1976 in § 129a StGB neu geschaffenen Verbot der Bildung „terroristischer …” „… ganzen Reihe von sog. Anti-Terror-Gesetzen neue Straftatbestände und in der Strafprozessordnung …”

Freiheitskultur im „Sicherheitsstaat“? S. 132-140

„… Anti-Terror-Gesetze übten auch konservative Stimmen bei gleichzeitiger deutlicher Distanzierung von der sog …” „… daran anknüpfende Annahme der Notwendigkeit der Anti-Terror-Gesetze und anderer Maßnahmen in Frage. Mit …”

Personen- und Sachverzeichnis S. 419-430

„… Bedrohung 202 – in der Öffentlichkeit 226 – Verzicht auf 271 Anti-Terror-Gesetze 89, 94 ff. – Regelungen 99 …” „… , 292 – Leitbild 109, 197 – liberaler 75, 82, 107 f, 136, 137 f. – rechtsstaatliche Anti-Terror-Gesetze …”

Innere und öffentliche Sicherheit durch Recht und Rechtssicherheit S. 122-132

„… allgemeine Grundlage für die sicherheitsrechtliche Debatte: Ein Schwerpunkt der Anti-Terror-Gesetze lag bei …” „… dazu Drittes Kapitel I.2. 666 Kritik an der Tendenz der Anti-Terror-Gesetze übten auch konservative …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 85 I. Die Terrorismus-Bedrohung in den siebziger Jahren 85 II. Die Anti-Terror-Gesetze des Bundes …”

Fazit: Rechtssicherheit im Gesetzesstaat S. 153-156

„… übergesetzlicher Befugnisse und eines Sonderstrafrechts abgelehnt und stattdessen Anti-Terror-Gesetze mit klar …”

Verbrechensbekämpfung und Organisierte Kriminalität S. 157-168

„… Kriminalität ausgehenden Bedrohungen. Zwar war die Phase der Anti-Terror-Gesetze und ihrer aufeinander …” „… . Hatten die Anti-Terror-Gesetze der siebziger Jahre diese Bezeichnung noch ausdrücklich vermieden, weil …”

Die Unbedingtheit des Präventionsstaates S. 190-199

„… Freiheitsargumentationen aus der Zeit der Anti-Terror-Gesetze anschloss, sich dabei aber überwiegend innerhalb …”

Selbstbestimmung und Datenschutz: Gesetzlich geordnete Freiheit S. 140-153

„… einsetzende Phase der Anti-Terror-Gesetze als Verbrechensbekämpfungsggesetze hatte überwiegend …”

Gefahr, Gefährder, Generalverdacht: Vom scheinbaren Verlust sicherheitsrechtlicher Kontrollmaßstäbe im Innern S. 303-320

„… : Prantl, Gefährlicher Generalverdacht. Die eilig verabschiedeten Anti-Terror-Gesetze in Deutschland lassen …”

doi.org/10.5771/9783845206912

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Grundrechtsgemeinschaft ohne Grenzen?

Daniel Theurer

Reihe: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Band 14 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Grundlagen S. 126-129

„… Laizismus-Prinzip in der Rechtsordnung der Republik Türkei, JöR 1987, S. 196; N. Güney, Das Antiterrorgesetz …” „… Antiterrorgesetz-Urteil des türkischen Verfassungsgerichts vom 6. Januar 1999, ZaöRV 2002, S. 461 ff.1438 Vergleiche Art …” „… ; www.verfassungen.de; Art. 52 Abs. 1 Satz 1 Grundrechtecharta.1443 So N. Güney, Das Antiterrorgesetz-Urteil des …”

Recht auf Leben und Entfaltung der Existenz (Art. 17 der türkischen Verfassung) S. 129-133

„… Antiterrorgesetz-Urteil des türkischen Verfassungsgerichts, ZaöRV 2002, S. 468.1463 Vergleiche Art. 17 Abs. 4 türkische …” „… Antiterrorgesetz-Urteil des türkischen Verfassungsgerichts, ZaöRV 2002, S. 469.1464 Vergleiche G. Hirsch …” „… . 403.1468 So N. Güney, Das Antiterrorgesetz-Urteil des türkischen Verfassungsgerichts, ZaöRV 2002, S …”

Die Türkei: de constitutione lata ein materieller Rechtsstaat S. 144-147

„… (1982).1729 Vergleiche Art. 13 Satz 2 türkische Verfassung (1982); N. Güney, Das Antiterrorgesetz-Urteil des …” „… Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 Grundgesetz.1731 So N. Güney, Das Antiterrorgesetz-Urteil des türkischen …” „… . Güney, Das Antiterrorgesetz-Urteil des türkischen Verfassungsgerichts, ZaöRV 2002, S. 465.1733 Zum …”

Insbesondere: Parteienverbote als „gelebte Wirklichkeit“ S. 123-126

„… Laizismus-Prinzip in der Rechtsordnung der Republik Türkei, JöR 1987, S. 196; N. Güney, Das Antiterrorgesetz …”

Literaturverzeichnis S. 159-181

„… Antiterrorgesetz-Urteil des türkischen Verfassungsgerichts vom 6. Januar 1999. Zugleich ein Beitrag zu den Grenzen der …”

doi.org/10.5771/9783845217574

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PVS Politische Vierteljahresschrift

Alle Ausgaben: PVS Politische Vierteljahresschrift

PVS Jahrgang 52 (2011) Heft 1 ISSN Online: 0032-3470

Treffer in den folgenden Teilen:

Torsten Preuß Forster, Susanne. Freiheitsbeschränkungen für Mutmaßliche Terroristen. Eine Analyse der Terrorismusgesetzgebung des Vereinigten Königreichs S. 141-143

„… Tony Blair beschlossenen Anti-Terror-Gesetzen hat dieses Bild ernsthafte Risse bekommen. Dabei wird …” „… Anti-Terror-Gesetze des Vereinigten Königreiches dargestellt, beginnend mit den Ursprüngen in den 1920er Jahren im …” „… seine Anti-Terror-Gesetze und deren Folgen für die britische Innenpolitik ein (9f). Der zweite Teil …”

Andreas Umland Eisfeld, Rainer und Leslie A. Pal (Hrsg.). Political Science in Central-East Europe: Diversity and Convergence S. 138-141

„… Blair beschlossenen Anti-Terror-Gesetzen hat dieses Bild ernsthafte Risse bekommen. Dabei wird aus …” „… Anti-Terror-Gesetze des Vereinigten Königreiches dargestellt, beginnend mit den Ursprüngen in den 1920er Jahren im …” „… seine Anti-Terror-Gesetze und deren Folgen für die britische Innenpolitik ein (9f). Der zweite Teil …”

doi.org/10.5771/0032-3470-2011-1

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Vorratsdatenspeicherung

Dorothee Szuba

Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Band 37 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Entwicklung der staatlichen Eingriffsbefugnisse S. 29-34

„… gegen die RAFpopularisiert.76 Die in den Jahren 1974 bis 1978 beschlossenen „Anti-Terrorgesetze“77 …” „… tatverdächtige Mitglieder der RAF dienen.78Hierbei erweiterte das dritte Anti-Terrorgesetz von 197879 das …” „… vom20.12.1974 (Erstes Antiterrorgesetz), vgl. BGBl. I, 3686; Gesetz zur Änderung des StGB,der StPO …”

Ausgewählte Umsetzungsgesetze in der Europäischen Union S. 262-277

„… inhaltlich ohnehin teilweisemit den nach dem 11.09.2001 erlassenen Anti-Terror-Gesetzen, die bereits …”

doi.org/10.5771/9783845230399

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ZfP Zeitschrift für Politik

Alle Ausgaben: ZfP Zeitschrift für Politik

ZfP Jahrgang 63 (2016) Heft 3 ISSN Online: 2941-8879

Treffer in den folgenden Teilen:

Mirjam Edel Sicherheit über alles? S. 287-306

„… Notstandsgesetze durch Antiterrorgesetze war bereits seit den Präsidentschaftswahlen 2005 von Mubarak und …” „… Widerstands zu kostspielig gewesen wäre, kam es tatsächlich zu einem Umschwenken auf Antiterrorgesetze. Am …” „… 15.8.2015 erließ al-Sisi per Dekret ein neues Antiterrorgesetz. Bereits im April 2014 wurde die …”

Nadia El Ouerghemmi Terrorismusdebatten zwischen Veränderung und Kontinuität S. 307-325

„… eine Vielzahl von Themen, die von der Verabschiedung eines neuen Antiterrorgesetzes über Maßnahmen zum …” „… thematischen Schwerpunkt des Diskurses. Im Mittelpunkt standen dabei Debatten um ein neues Antiterrorgesetz …” „… es nach langen Verhandlungen, das Antiterrorgesetz am 25.7.2015 zu verabschieden.44 Das Gesetz zum …”

doi.org/10.5771/0044-3360-2016-3

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