Nomos eLibrary

Gesetzliche Zahlungsmittel und Annahmezwang

Benjamin Beck

Reihe: Money, Currency and Finance | Geld, Währung und Finanzen

Band 2 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

D. Rechtswirkungen des währungsrechtlichen Annahmezwangs S. 68-101

„… Rechtswirkungen des währungsrechtlichen Annahmezwangs Obwohl die Eigenschaft eines gesetzlichen …” „… gesetzliches Zahlungsmittel ein „Annahmezwang“ für diese Medien abgeleitet.220 Durch eine Gesetzesauslegung …” „… („Der Annahmezwang als Gläubigerverpflichtung ist die Kehrseite der Ernennung zum gesetzlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Abgrenzung zur Sachschuld2. 66 Rechtswirkungen des währungsrechtlichen AnnahmezwangsD. 68 Deutsches und …” „… Gesetzliche Zahlungsmittel und Annahmezwang Benjamin Beck Eine privatrechtliche Untersuchung unter …” „… und Annahmezwang Eine privatrechtliche Untersuchung unter Berücksichtigung des deutschen und …”

E. Fazit und Ausblick S. 102

„… verfügten Annahmezwangs insbesondere auf vertraglich begründete Geldschuldverhältnisse de jure wenig …” „… des Annahmezwangs“ u.a. durch einen weiten privatautonomen Gestaltungsspielraum). 102 …”

B. Die als gesetzliches Zahlungsmittel geltenden Medien S. 17-46

„… gesetzliches Zahlungsmittel geltenden Medien 18 Unbeschränkter Annahmezwang Der Status von Euro-Banknoten als …” „… der Euro-Einführungsverordnung kann ein Annahmezwang von Münzgeld bis zu 50 Münzen pro Einzelzahlung …” „… zur Währungsunion – Einführung des Euro“59 einem grundsätzlichen Annahmezwang in Höhe ihres Nennwerts …”

doi.org/10.5771/9783748913368

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Europarecht (EuR)

Alle Ausgaben: Europarecht (EuR)

EuR Jahrgang 57 (2022) Heft 1 ISSN Online: 2942-3198

Treffer in den folgenden Teilen:

Johanna Groß, Johannes Klamet Unionsrechtliche Grenzen öffentlich-rechtlicher Barzahlungsregelungen S. 23-47

„… dabei auch Vorschriften erlassen, die einen absoluten Annahmezwang von Euro-Bargeld für die Verwal‐ tung …” „… Bereich der Währungspolitik und da‐ mit der Zuständigkeit der Union zuzuordnen.42 Annahmezwang und …” „… grundsätzlichen Annahmezwang von Euro-Bar‐ geld.44 Diese Deutung wird durch einen breiten Konsens der …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2022-1

Teilzugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Die angemessene Abfindung beim übernahmerechtlichen Squeeze-out

Andrej Kallweit

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 144 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Regelungsmechanismus des § 39a Abs. 3 S. 3 WpÜG S. 96-109

„… . Gefangenendilemma und AnnahmezwangDie Annahme unangemessener Erwerbsangebote könnte der Bieter auch durch einen …” „… gegen Annahmezwang im WpÜGUm dem sog. Gefangenendilemma entgegenzuwirken, sind insbesondere die §§ 16 …” „… ) Wasserstandsmeldungen gem. § 23 Abs. 1 WpÜGEine Schutzvorkehrung des Gesetzgebers gegen den Annahmezwang findet sich in …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… .............................................1046. Gefangenendilemma und Annahmezwang.......................................1057 …” „… . Schutzvorkehrungen gegen Annahmezwang im WpÜG...................106a) Wasserstandsmeldungen gem. § 23 Abs. 1 WpÜG …”

Zusammenfassung der ökonomischen Ergebnisse S. 109-112

„… Annahmezwang auf Grund eines Gefangenendilemmas führen. Die gesetzlichen Regelungen können diesen zwar …”

Zusammenfassung S. 265-270

„… Angebotsempfänger sowie der mögliche Annahmezwang auf Grund des sog. Gefangenendilemmas. Auf diesem Fundament …”

doi.org/10.5771/9783845241814

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

Gottfried Nitze

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Vaduril-Injektionen gegen Parodontose S. 836

„… Krankenhauses). Für die privaten Krankenversicherer be-steht Annahmezwang, sofern nicht ein früherer …” „… – brancheneinheitlichen – Basistarif besteht eben-falls Annahmezwang. Bei verspätetemAbschluss der PKV …”

Urinale S. 835-836

„… Annahmezwang, sofern nicht ein früherer Versicherungs-vertrag wegen Drohung oder arglistiger Täuschung …” „… Vertrag zurückge-treten ist. Im – brancheneinheitlichen – Basistarif besteht eben-falls Annahmezwang. Bei …”

Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung S. 836-837

„… Krankenhauses). Für die privaten Krankenversicherer be-steht Annahmezwang, sofern nicht ein früherer …” „… – brancheneinheitlichen – Basistarif besteht eben-falls Annahmezwang. Bei verspätetemAbschluss der PKV …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Regionalwährungen in Deutschland

Marit Sademach

Reihe: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Band 1 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Begriffsbestimmungen S. 115-124

„… , denen diese Eigenschaft vom Staat übertragen wurde Geldzeichen.522 Auf einen allgemeinen Annahmezwang518 …” „… ) den Geldbegriff ohne einen allgemeinen Annahmezwang als Tatbestandsmerkmal. Der Bundesgerichtshof …” „… allgemeinen Annahmezwang«.524 In den Zusammenhängen der §§ 935 Abs. 2, 1806, 2119 BGB bezeichnet der Begriff …”

Ordnungswidrigkeiten, §§ 127 ff. OWiG S. 149-160

„… ) Zahlungsmittel ohne Rücksicht auf einen allgemeinen Annahmezwang und den Stoff (Papier oder Metall), aus dem es …”

Geldfälschungsdelikte, §§ 146 ff. StGB S. 135-148

„… bestimmte Zahlungsmittel ohne Rücksicht auf einen allgemeinen Annahmezwang640 und die stoffliche …”

Währungsrecht, § 35 BBankG S. 165-244

doi.org/10.5771/9783845237190

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

Gottfried Nitze

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung S. 863-865

„… privaten Krankenversicherer be-steht Annahmezwang, sofern nicht ein früherer Versicherungs-vertrag wegen …” „… – Basistarif besteht eben-falls Annahmezwang. Bei verspätetemAbschluss der PKV fallenPrämienzuschläge an. Dies …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Kryptowerte im Privatrecht

Martin Miernicki

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil IV: Schuldrechtliche Einordnung von Werteinheiten S. 379-608

„… hingegen der – wenn auch beschränkte – Annahmezwang (§ 8 Abs 3 Z 3 ScheidemünzenG 1988) sprechen; vgl auch …” „… ) 2.8.2 Zum Annahmezwang gesetzlicher Zahlungsmittel Gesetzliche Zahlungsmittel werden in der Regel unter …” „… Bezugnahme auf den sogenannten „Annahmezwang“ definiert.2649) Gesetzliche Zahlungsmittel sind nach dieser …”

Stichwortverzeichnis S. 927-932

„… Krypto-Dienstleister Annahmezwang 396 ff, 408 ff, 430, 470, 475 Analogie (allgemeine Voraussetzungen) 187 ff Anspruch …”

Teil VII: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 829-841

„… - bzw währungsrechtlich begründeten, aber dispositiven) „Annah-mezwang“ ausgestattet, wobei dies de lege …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 394 2.8.2 Zum Annahmezwang gesetzlicher Zahlungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . 396 2.8.3 Zum …”

Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis S. 845-926

„… Rechtsprechung, NJOZ 2020, 1377. Beck, Gesetzliche Zahlungsmittel und Annahmezwang (2022) – zitiert: Beck …”

doi.org/10.5771/9783214255268

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Krankenversicherung und grenzüberschreitende Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen in Europa

Harald Klein (Hrsg.), Rolf Schuler (Hrsg.)

2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Christina Walser-Peters Gesundheitsleistungen in den Niederlanden S. 51-56

„… i.V.m. Art. 2.1 ff Beschluss Krankenversicherung, BZ7), ein Annahmezwang für die Krankenversicherungen …” „… öffentlich-rechtlichen Vorgaben.10 Solche Vorgaben sind beispielsweise der Annahmezwang hinsichtlich der Versicherten …”

doi.org/10.5771/9783845228563

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

Gottfried Nitze

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Vaduril-Injektionen gegen Parodontose S. 855

„… privaten Krankenversicherer bestehtAnnahmezwang, sofern nicht ein früherer Versicherungsvertragwegen …”

Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung S. 855

„… privaten Krankenversicherer bestehtAnnahmezwang, sofern nicht ein früherer Versicherungsvertragwegen …”

doi.org/10.5771/9783802952364

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Entschließungsfreiheiten im Erbrecht und Drittinteressen

Ralf Menzel

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 52 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Eigene Stellungnahme S. 50-62

„… Sittenwidrigkeit der Ausschlagung bei Annahmezwang?Eine Sittenwidrigkeit der Ausschlagung knnte hchstens dann in …” „… vorgebeugt ist166.5. Zum fehlenden Annahmezwang bei beeintrchtigten DrittinteressenOb nun eine …” „… Sittenwidrigkeit bei einem Annahmezwang dem Grunde nach in Betracht kommt, soll an dieser Stelle aber nicht weiter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Abs. 1 BGB 554. Ausnahmsweise Sittenwidrigkeit der Ausschlagung bei Annahmezwang? 575. Zum fehlenden …” „… Annahmezwang bei beeintrchtigten Drittinteressen 57a) Die Erwerbsobliegenheit des Geschdigten 59b) Die …”

Zwischenergebnis S. 71

„… 71einer Erbschaft zusteht240, und er diesen Annahmezwang auch nicht mittelbar ber die berleitung …”

Allgemeine Rechtsfolgen der Ausschlagung S. 71-72

„… 71einer Erbschaft zusteht240, und er diesen Annahmezwang auch nicht mittelbar ber die berleitung …”

Zur Überleitung des Ausschlagungsrechts auf den Sozialhilfeträger S. 68-71

„… Drittinteressen71einer Erbschaft zusteht240, und er diesen Annahmezwang auch nicht mittelbar ber die berleitung …”

Die Meinungsstränge in der Literatur S. 43-47

„… Annahmezwang ablsen, argumentiert Lange. Eine tiefer gehende Begrndung fr seine Auffassung lieferte Lange …”

Auswirkungen für Gläubiger im allgemeinen Rechtsverkehr S. 72-98

„… abgelehnt, weil die Nichtigkeit der Ausschlagung nach 138 BGB zu einem nicht gerechtfertigten Annahmezwang …”

doi.org/10.5771/9783845208350

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Alle Ausgaben: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Jahrgang 32 (1999) Heft 2 ISSN Online: 2941-9603

Treffer in den folgenden Teilen:

Stuart B. Kaye The Torres Strait. International Straits of the World, Vol. 12 S. 283-284

„… ursprüngliche australische Forderung nach einem Lotsen-Annahmezwang - mit entsprechenden Kosten folgen für die …”

doi.org/10.5771/0506-7286-1999-2

Vollzugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Die Institution der Universitätsmedizin als Subjekt der Umsatzsteuer

Sebastian Madeja

Reihe: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Band 14 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Einfluss des Art. 5 III GG auf das öffentlich-rechtliche Sonderrecht S. 115-124

„… Eine Monopolstellung des Staates, Zwangsrechte oder auch Annahmezwänge reicht für eine hoheitliche …” „… , Urteil vom 6.7.1967, V 76/64,BStBl. III, 1967, 582 ff.652 Vgl. § 4 I 2 KStG; der Annahmezwang wurde nach …”

Betrieb gewerblicher Art und Hoheitsbetrieb S. 80-99

„… als Hoheitsbetrieb Einrichtungen, deren Leistungen einem gesetzlichen oder behördlichen Annahmezwang …” „… unterliegen437, obgleich der Annahmezwang wiederum nur als Indiz für hoheitliches Handeln diente.438 War die …”

doi.org/10.5771/9783845247434

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Mehr Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen durch genossenschaftliche Kooperationen

Klaus-Dirk Henke, Wolfgang Friesdorf, Jan M. Bungenstock, Beatrice Podschaske

Reihe: Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft

Band 26 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Jan M. Bungenstock, Wolfgang Friesdorf, Klaus-Dirk Henke, Beatrice Podschaske Die Veränderungen S. 97-99

„… gegen das GKV-WSG eingereicht. Wesentliche Gründe für die Beschwerde sind der Annahmezwang für …”

doi.org/10.5771/9783845210483

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Herausforderungen an Staat und Verfassung

Christian Calliess (Hrsg.)

Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Band 100 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Heinz Christian Geld und „Geld“, Währung und „Währung“: Einige rechtliche Aspekte zum Aufkommen von „Bitcoins“ und „Regionalwährungen“ im deutschen Geltungsbereich der Eurozone S. 106-122

„… Annahmezwang als „gesetzliches Zahlungsmittel“III.1.16 Hierzu Schmidt, in: Staudinger, BGB, 13. Aufl. 1997 …” „… Geldzeichen mit Annahmezwang ausgestattet und damit alleiniges gesetzlichesZahlungsmittel. Darüber hinaus gibt …”

doi.org/10.5771/9783845254319

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Cryptocoin-Schulden

Paulina Jo Pesch

Reihe: Information und Recht

Band 85 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Cryptocoins als Rechtsgegenstände S. 72-105

„… Rechnungseinheit gestückelte Sachen (Geldzeichen), die mit einem staatlich angeordneten allgemeinen Annahmezwang …” „… Geldzeichen, für die ein Annahmezwang statuiert ist, auch wenn dieser im Anwendungsbereich deutschen Rechts …” „… Cryptocoin zu einem gesetzlichen Zahlungsmittel erklärt und mit einem allgemeinen Annahmezwang versehen …”

Sachverzeichnis S. 224-229

„… , 143, 145, 149, 153, 220 f. Annahmeverzug 156, 173 f., 177 ff., 220 Annahmezwang 72, 78 …”

doi.org/10.5771/9783845285801

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Ergebnisse (60)