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Fachlexikon der Sozialen Arbeit

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (Hrsg.)

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Bernd Grzeszick Amtshaftung S. 29-30

„… bereits in § 78 SGB X geregelt.Anusheh RafiAmtshaftung ist die auf den Staat übergeleitete → Haftung …” „… , weil dies dazu 29 Amtshaftungführt, dass der Staat sich auf Kosten der sozialversicherungsrechtlichen …”

Felix Welti Rechtsstaat S. 711

„… (→ Amtshaftung).Felix WeltiRechtsverordnung ist eine → Rechtsnorm, die von der Exekutivgewalt erlassen wird. R. stehen …”

Anusheh Rafi Rechtsverordnung S. 711

„… (→ Amtshaftung).Felix WeltiRechtsverordnung ist eine → Rechtsnorm, die von der Exekutivgewalt erlassen wird. R. stehen …”

Anusheh Rafi Amtsgeheimnis S. 28-29

„… bereits in § 78 SGB X geregelt.Anusheh RafiAmtshaftung ist die auf den Staat übergeleitete → Haftung …” „… , weil dies dazu 29 Amtshaftung …”

Olgierd Adolph Rechtsschutz S. 710-711

„… (→ Amtshaftung).Felix WeltiRechtsverordnung ist eine → Rechtsnorm, die von der Exekutivgewalt erlassen wird. R. stehen …”

Nicola Leiska-Stephan Rechtswidrigkeit S. 711-712

„… (→ Amtshaftung).Felix WeltiRechtsverordnung ist eine → Rechtsnorm, die von der Exekutivgewalt erlassen wird. R. stehen …”

Bojana Marković Aufrechnung S. 69

„… Betroffenheit des Einzelnen anerkannt. Ansprüche auf → Amtshaftung wegen unzureichender oder unterlassener A …”

Diana Eschelbach Bereitschaftspflege/familiale Bereitschaftsbetreuung S. 97

„… Amtspflichtverletzung nach Art. 34 GG i.V.m. § 839 BGB (→ Amtshaftung) und aus allgemeinen schuldrechtlichen …”

Wolfgang Vomberg Zivilgerichte S. 1017

„… Streitigkeiten, die nicht den AG zugewiesen sind, sowie die Prozesse wegen → Amtshaftung (§ 839 BGB …”

Gabriele Kuhn-Zuber Beratung in der Sozialhilfe S. 95

„… nach den Grundsätzen der → Amtshaftung, auch wenn die fehlerhafte B. von einem Dritten auf seine …”

Thomas von Holt Zweckbetrieb S. 1025-1027

„… Amtsgeheimnis (Anusheh Rafi) 28Amtshaftung (Bernd Grzeszick) 29Amtshilfe (Gottfried Eichhoff) 30 …”

Heike Dieball Aufsichtspflicht S. 69-70

„… Betroffenheit des Einzelnen anerkannt. Ansprüche auf → Amtshaftung wegen unzureichender oder unterlassener A …”

Thomas Stähler Beratung von Menschen mit Behinderungen S. 96-97

„… Amtspflichtverletzung nach Art. 34 GG i.V.m. § 839 BGB (→ Amtshaftung) und aus allgemeinen schuldrechtlichen …”

Hans-Christoph Reiss Berichtswesen S. 97-98

„… Amtspflichtverletzung nach Art. 34 GG i.V.m. § 839 BGB (→ Amtshaftung) und aus allgemeinen schuldrechtlichen …”

Petra Mund Zielvereinbarung S. 1016-1017

„… , sowie die Prozesse wegen → Amtshaftung (§ 839 BGB [→ Bürgerliches Gesetzbuch] i.V.m. Art. 34 GG …”

Holger Backhaus-Maul Zivilgesellschaft S. 1017-1018

„… Streitigkeiten, die nicht den AG zugewiesen sind, sowie die Prozesse wegen → Amtshaftung (§ 839 BGB …”

Christian Kranjčić Aufklärung über soziale Rechte und Pflichten S. 68-69

„… fehlerhaften Merkblatts) die subjektive Betroffenheit des Einzelnen anerkannt. Ansprüche auf → Amtshaftung …”

Anna Sarah Richter Beratungsbesuch S. 95-96

„… nach den Grundsätzen der → Amtshaftung, auch wenn die fehlerhafte B. von einem Dritten auf seine …”

Marion Mayer Beratung S. 93-95

„… nach den Grundsätzen der → Amtshaftung, auch wenn die fehlerhafte B. von einem Dritten auf seine …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Amtsgeheimnis (Anusheh Rafi) 28Amtshaftung (Bernd Grzeszick) 29Amtshilfe (Gottfried Eichhoff) 30 …”

Maria Meyer-Höger Sozialgeheimnis S. 830-832

„… Art. 82 DS-GVO und Amtshaftungsansprüche aus Art. 34 GG, § 839 BGB auslösen. Die Verletzung des S. ist …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Kein Zugriff

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Der Einheitliche Ansprechpartner

Kay Ruge

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

6. Amtshaftung S. 52-55

„… 52 Amtshaftung – DLRL 6. Amtshaftung Die Frage der Amtshaftung bei fehlerhafter Anwendung der …” „… Amtshaftung (vgl. Überblick bei Ossenbühl, NJW2000 S. 2945, 2948 ff.). Nach § 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG ist …” „… Ansprechpartner können wie auch im sonstigen Verwaltungs- D14 53 DLRL – Amtshaftung handeln auftreten und damit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… ......................................................... 51 6. Amtshaftung …” „… Amtshaftung durch Organisationsverschulden wegen fehlender elektronischer Erreichbarkeit …” „… . Amtshaftung bei fehlerhafter Anwendung der Dienstleistungsrichtlinie, in Bauer (Hrsg.), Die Europäische …”

5. Amtshilfe, Europäische Verwaltungszusammenarbeit, §§ 8a ff. VwVfG S. 42-52

„… . „gleichwertigen“ Behörden andererMitgliedstaaten gewährt werden. 52 Amtshaftung – DLRL 6. Amtshaftung Die Frage …” „… der Amtshaftung bei fehlerhafter Anwendung der Dienstleistungsrichtlinie ist erst spät in den …” „… Amtshaftung (vgl. Überblick bei Ossenbühl, NJW2000 S. 2945, 2948 ff.). Nach § 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG ist …”

Stichwortverzeichnis S. 79-82

„… entsprechenden Seiten. A Äquivalenzprinzip 33 Amtshaftung 52 – AllgemeineGrundsätze 52 – Haftende Körperschaft 55 …”

Anhang S. 61-79

„… 33 Amtshaftung 52 – AllgemeineGrundsätze 52 – Haftende Körperschaft 55 – Organisationsverschulden 54 …”

7. Normenprüfung nach der Dienstleistungsrichtlinie S. 55-57

„… Verfahrenskommunikation über diesen könnte fraglich sein, wer verantwortlicher Adressat für mögliche Amtshaftungsansprüche …”

doi.org/10.5771/9783845293622

Kein Zugriff

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Rechtsfragen der Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Identitätsnachweis

Georg Borges

Reihe: Internet und Recht

Band 8 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Amtshaftung S. 71-78

„… 71 4. Amtshaftung a) Überblick Beim Einsatz des elektronischen Identitätsnachweises im …” „… Amtshaftung in Betracht kommt, wenn durch das Fehlschlagen Schäden beim Bürger verursacht werden …” „… ausgeschlossen. Die Amtshaftung nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG setzt voraus, dass ein Beamter in Ausübung eines …”

Haftung des Sperrnotrufs S. 216-222

„… Daher ist die Amtshaftung anwendbar. Voraussetzung der Haftung ist die Verletzung einer drittbezogenen …” „… Amtshaftung ergeben. Eine vertragliche Haftung scheidet aus, da zwischen dem Sperrnotruf und dem …” „… Ausweisinhaber kein Vertragsverhältnis besteht. b) Amtshaftung Die Haftung nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG …”

Deliktische Haftung S. 70-71

„… unverzüglich bei der Bank angerufen und die Order telefonisch übermittelt hatte. 71 4. Amtshaftung a …” „… beim Fehlschlagen des elektronischen Identitätsnachweises eine Amtshaftung in Betracht kommt, wenn …” „… Amtshaftung nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG setzt voraus, dass ein Beamter in Ausübung eines öffentlichen …”

Haftung des Sperrlistenbetreibers S. 102-105

„… nachgewiesen werden können. Eine allgemeine Einschränkung der Amtshaftung ergibt sich aus der sogenannten …” „… . Daher scheidet eine vertragliche Haftung aus. In Betracht kommt nur eine Amtshaftung nach § 839 BGB …” „… i.V.m. Art. 34 GG. b) Amtshaftung des Sperrlistenbetreibers aa) Ausübung eines öffentlichen Amtes Die …”

Haftung der Ausweisbehörde S. 98-102

„… sich eine Haftung der Ausweisbehörde nur nach den Grundsätzen der Amtshaftung ergeben. b) Amtshaftung …” „… der Gemeinde Bei fehlerhafter Bearbeitung des Sperr- oder Entsperrantrags kommt eine Amtshaftung der …” „… Amtshaftung setzt voraus, dass der Beamte durch die schadenverursachende Handlung eine gegenüber dem …”

Ergebnis S. 111-112

„… Amtshaftung. Vertragliche Ansprüche kommen nicht in Betracht, da insoweit kein Vertrag zwischen dem …” „… . Daher sind die Voraussetzungen der Amtshaftung nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG erfüllt, wenn der …” „… Sperrliste, kommt eine Amtshaftung des Bundes nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG in Betracht. Die Pflichten zur …”

Haftung der Ausweisbehörde S. 215-216

„… nach den Grundsätzen der Amtshaftung. b) Amtshaftung Die Amtshaftung der Gemeinde aus § 839 BGB i.V.m …” „… haftungsrechtlichen Sinne ausgeführt.480 Daher ist die Amtshaftung anwendbar. Voraussetzung der Haftung ist die …”

Haftung für fehlerhafte Sperrung des Personalausweises S. 311-312

„… Amtshaftung (siehe S. 98 f.). § 25 und § 26 PAuswV begründen Amtspflichten zugunsten des Ausweisinhabers und …” „… des Authentisierungsnehmers (siehe S. 99 ff.). Daher sind die Voraussetzungen der Amtshaftung nach …” „… Amtshaftung des Bundes nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG in Betracht (siehe S. 102 f). Die 312 Pflichten zur …”

Haftung wegen fehlerhafter Sperrung des Personalausweises S. 322-325

„… Ausweisbehörde richtet sich ausschließlich nach den Grundsätzen der Amtshaftung (siehe S. 98 f. und S. 215). Die …” „… Voraussetzungen der Amtshaftung nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG gegeben (siehe S. 99 ff. und S. 215 f.) Wenn der …” „… . In Betracht kommt vor allem eine Amtshaftung nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG (siehe S. 102 f. und S …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-24

„… . Amtshaftung 71 a) Überblick 71 b) Ausübung eines öffentlichen Amtes 71 c) Verletzung einer …” „… und ihre Ursachen 96 2. Haftung der Ausweisbehörde 98 14 a) Überblick 98 b) Amtshaftung der …” „… ) Amtshaftung des Sperrlistenbetreibers 103 aa) Ausübung eines öffentlichen Amtes 103 bb) Verletzung einer …”

Haftung der Hersteller und Lieferanten S. 310-311

Fallgruppen S. 213-215

„… richtet sich daher ausschließlich nach den Grundsätzen der Amtshaftung. b) Amtshaftung Die Amtshaftung …”

Fallgruppen S. 95-98

„… Haftung der Ausweisbehörde nur nach den Grundsätzen der Amtshaftung ergeben. b) Amtshaftung der Gemeinde …” „… Bei fehlerhafter Bearbeitung des Sperr- oder Entsperrantrags kommt eine Amtshaftung der Gemeinde nach …”

Ergebnis S. 78-79

„… Amtshaftung der Behörde in Betracht, die den jeweiligen Dienst betreibt, bei dem der elektronische …” „… . Fehlfunktionen von Datenverarbeitungssystemen als solche begründen keine Amtshaftung. VI. Haftung der Hersteller …”

Haftung des Sperrlistenbetreibers S. 222-223

„… eine vertragliche Haftung aus. In Betracht kommt vor allem eine Amtshaftung nach § 839 BGB i.V.m. Art …” „… privatrechtlichen Grundlage.508 Daher kommt eine Amtshaftung nicht in Betracht. Vielmehr sind die privatrechtlichen …”

Fallgruppen S. 79-81

Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises S. 278-281

„… haftet. Daneben kommt eine Haftung nach den Grundsätzen der Amtshaftung, § 839 BGB i.V.m Art. 34 GG, in …” „… Bezug auf das Verschulden die Beweislastumkehr des § 280 Abs. 1 S. 2 BGB. Ansprüche aus Amtshaftung …”

Sachverzeichnis S. 347-356

„… , 259 Amtshaftung 71 ff. ? Ausübung eines öffentlichen Amts 71 f., 98 f., 103, 219 ? Beamter 72 f., 98 f …” „… Bankkunde 152 ff., 176 f., 199, 233, 249, 300, 316 Beamter siehe Amtshaftung Bedingungen für den …”

Der zentral koordinierte Anwendungstest S. 328-329

„… Pflichten aus dem Nutzungsvertrag auf Schadensersatz haften. Daneben kann sich eine Amtshaftung nach § 839 …”

Missbrauchsszenarien S. 312-313

„… Datenverarbeitungssysteme hingegen begründen keine Amtshaftung (siehe S. 104). Die Haftung des …”

Risiken und Haftung in der Anwendung der Kommunalverwaltung »elektronisches Rathaus« S. 329-330

„… Pflichten aus dem Nutzungsvertrag auf Schadensersatz haften. Daneben kann sich eine Amtshaftung nach § 839 …”

Haftung des Berechtigungszertifikateanbieters S. 223-225

„… Amtshaftung nicht in Betracht. Vielmehr sind die privatrechtlichen Grundsätze maßgeblich. b) Vertragliche …”

Literaturverzeichnis S. 335-346

„… .: Tinnefeld/Ehmann/Gerling. Tremml, Bernd/Karger, Michael/Luber, Michael: Der Amtshaftungsprozess, Amtshaftung, Notarhaftung …”

Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises S. 297-302

„… Ausweisbehörde den Sperrantrag nicht ordnungsgemäß bearbeitet hat, kommt eine Amtshaftung für den Schaden in …”

Haftung des Berechtigungszertifikateanbieters S. 105-111

„… Amtshaftung, sondern nach privatrechtlichen Grundsätzen richtet. Insoweit ist zwischen den verschiedenen …”

doi.org/10.5771/9783845229546

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Haftung für Mikroorganismen

Miriam Silke Nabinger

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 689 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Amtshaftung S. 72-75

„… Unfällewerden in vielen Fällen also nicht von der Anlagenhaftung erfasst sein.AmtshaftungSchließlich wäre eine …” „… Amtshaftung gem. § 8?9 BGBi.V.m. Art. ?4 GG möglich.BeamtenbegriffHierzu müsste es sich bei den Forschenden um …” „… Beurteilungsmaßstab der Beamteneigenschaft wird bei der Amtshaftung, diesich nicht nur nach § 8?9 BGB richtet, sondern …”

Geschützte Rechtsgüter S. 75-79

„… , sofern man ihr folgt, schließt eine Amtshaftung mangelshoheitlicher Tätigkeit aus.FazitNur für die Fälle …” „… , in denen eine Aufgabenübertragung per Hoheitsakt vorliegt, könntedie Amtshaftung überhaupt …” „… Forschungseinrichtungen auszugehen. Die Amtshaftung ist damit nicht einschlägig undbietet keinen Schutz vor …”

Wasserhaushaltsgesetz S. 67-72

„… erfasst sein.AmtshaftungSchließlich wäre eine Erfassung von ?ikroorganismengefahren im Zusammenhangmit …” „… staatlichen Forschungsvorhaben auch über die Amtshaftung gem. § 8?9 BGBi.V.m. Art. ?4 GG …” „… staatsrechtlicher Hinsicht auszugehen.Als Beurteilungsmaßstab der Beamteneigenschaft wird bei der Amtshaftung …”

Vorwort S. 5-12

„… Amtshaftung6) 7?Beamtenbegriffa) 7?Amtspflichtverletzungb) 7?Fazitc) 75Homogenität der spezialgesetzlichen …”

doi.org/10.5771/9783845225319

Kein Zugriff

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Verfassungen - Zwischen Recht und Politik

Friedhelm Hufen (Hrsg.)

2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Rupert Scholz Wirtschaftsaufsicht und Amtshaftung S. 402-413

„… 402 Wirtschaftsaufsicht und Amtshaftung …” „… __________________________________________________________________ Rupert Scholz Rupert Scholz Wirtschaftsaufsicht und Amtshaftung 1. Problemstellung Die …” „… Voraussetzungen eine zuständige Wirtschaftsaufsicht den Verantwortlichkeiten der Staats- bzw. Amtshaftung gemäß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Deutschland 380 Rupert Scholz Wirtschaftsaufsicht und Amtshaftung 402 Christian Wolf Freiheit des …”

doi.org/10.5771/9783845206462

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