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Zivilrechtliche Haftung des Emittenten und seiner Organe für fehlerhafte Kapitalmarktinformationen in Deutschland und Australien

Catharina Moreno Borchart

Reihe: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 2 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Definition einer Ad-hoc-Meldung S. 212-213

„… Ad-hoc-Meldung Hinsichtlich der Definition einer Ad-hoc-Meldung, wann eine solche vorliegt und wann eine …” „… notiert sind, die keine Regelungen bzgl. der Ad-hoc-Publizität hat, und CA s 675 (1) (b) zum anderen die …” „… Ad-hoc-Publizitätspflicht der börsennotierten Emittenten, die eine Information immer unverzüglich veröffentlichen müssen …”

Schadensersatz nach den Grundsätzen der allgemeinen zivilrechtlichen Prospekthaftung bei fehlerhaften Ad-hoc-Meldungen, die vor dem In-Kraft-Treten der §§ 37b, 37c WpHG veröffentlicht wurden S. 272-273

„… seien. Mache der Altaktionär aber geltend, dass er seine Wertpapiere aufgrund einer Ad-hoc-Meldung nicht …” „… Ad-hoc-Meldung erlitten. Geht man davon aus, dass die Pflicht zur Ad-hoc-Publizität die Preisbildung am Markt …” „… zivilrechtlichen Prospekthaftung bei fehlerhaften Ad-hoc-Meldungen, die vor dem In-Kraft-Treten der §§ 37b, 37c …”

Deliktsrechtliche Schadensersatzansprüche S. 289-294

„… unterlassene Ad-hoc-Meldungen anzuwenden sind. Der Corporations Act 2001 enthält hierzu keine dem CA s 729 (4 …” „… unterlassenen Ad-hoc-Meldung Wertpapiere kauft oder verkauft, um einen reinen Vermögensschaden handelt, sind …” „… auf unterlassene Ad-hoc-Meldungen bzw. falsche oder irreführende Meldungen anzuwenden ist. Es stellt …”

Schaden, Kausalität S. 227-241

„… Veröffentlichung einer Ad-hoc-Meldung sein.1 Damit haftet der Emittent sowohl für Erfüllungsgehilfen als auch für …” „… ist nicht möglich, denn die Ad-hoc-Meldung und der Börsenprospekt weisen zu große Unterschiede auf …” „… ersetzt bekommen soll, der dadurch entstanden ist, dass er auf die Ad-hoc-Meldung vertraut hat.4 Auch § 37 …”

Schadensersatz aufgrund einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung S. 266-272

„… Ad-hoc-Meldung veröffentlicht bzw. eine notwendige unterlassen, dann könnte der Anleger gegen den Emittenten …” „… , dass die falsche Ad-hoc-Meldung vorsätzlich und sittenwidrig erfolgt ist. Das bedeutet, dass der …” „… Vorstandsmitglied im Falle einer fehlerhaften Ad-hoc-Meldung schon dann, wenn es die Unrichtigkeit der Information …”

Verstoß gegen die Pflicht zur Ad-hoc-Publizität S. 215-223

„… . Andernfalls wurde von vornherein eine falsche Ad-hoc-Meldung veröffentlicht, so dass dann der Tatbestand nach …” „… Veröffentlichung einer Ad-hoc-Meldung immer erklärt werden, warum eine unmittelbare Betroffenheit gegeben ist. Auch …” „… Ad-hoc-Meldung vor. Wird die unmittelbare Betroffenheit also falsch bewertet, dann muss eine unwahre …”

Adressat der Pflicht S. 213-214

„… 213 I. Definition einer Ad-hoc-Meldung Hinsichtlich der Definition einer Ad-hoc-Meldung, wann eine …” „… ihre Ad-hoc-Meldungen in Form eines Dokuments bei ASIC hinterlegen. Meines Erachtens sind die …” „… australischen Vorschriften hinsichtlich der Veröffentlichung der Ad-hoc-Meldungen insofern für den Anleger …”

Kursmanipulation als Schutzgesetz S. 265-266

„… Für gewöhnlich beschreiben Ad-hoc-Meldungen nicht den Vermögensstand des Emittenten.3 Die Pflicht zur …” „… veröffentlichen Emittenten mit Hilfe von Ad-hoc-Meldungen solche Einzelereignisse. Festzustellen ist also, dass …” „… Ad-hoc-Meldungen Darstellungen i.S.v. § 400 AktG sein können, wenn sie ein entsprechendes Gesamtbild darstellen …”

Neue Rechtslage S. 187-202

„… gilt z.B. für historische Finanzinformationen. Diese sind für eine Ad-hoc-Meldung veraltet und daher …” „… jedoch nicht alle Informationen, die im Prospekt enthalten sind, als Ad-hoc-Meldung herausgeben …” „… . Veröffentlicht ist eine Ad-hoc-Meldung gemäß § 5 WpAIV dann, wenn sie zeitgleich in allen Mitgliedsstaaten …”

Art und Weise der Veröffentlichung S. 214-215

„… müssen ihre Ad-hoc-Meldungen in Form eines Dokuments bei ASIC hinterlegen. Meines Erachtens sind die …” „… australischen Vorschriften hinsichtlich der Veröffentlichung der Ad-hoc-Meldungen insofern für den Anleger …” „… Ad-hoc-Meldungen suchen muss. Allerdings stellt sich hier die Frage, an wen der Anleger sich halten kann, wenn die …”

Anspruch aus den Schutzgesetzen der falschen Darstellung auf der Hauptversammlung, des Kapitalanlagebetruges bzw. des Betruges S. 264-265

„… Sonderrechtsbeziehung aufgrund der Ad-hoc-Meldung kann auch nicht angenommen werden, da der Emittent dem einzelnen …” „… oder verspätet veröffentlichter Ad-hoc-Meldungen geschaffen.5III. Anspruch aus den Schutzgesetzen der …” „… und den Eindruck der Vollständigkeit erwecken.10 Gemäß der gegenteiligen Ansicht sind Ad-hoc-Meldungen …”

Anspruchsteller, Anspruchsgegner S. 259-260

„… Schadensersatzanspruch für unterlassene oder verspätete Ad-hoc-Meldungen ist in den beiden Rechtsordnungen …” „… Anlegergruppen. Im australischen Recht dagegen kann jeder, der aufgrund der unterlassenen Ad-hoc-Meldung einen …” „… beispielsweise ein Vorstandsmitglied, das wissentlich den Emittenten dazu veranlasst hat, eine Ad-hoc-Meldung zu …”

Alte Rechtslage S. 167-187

„… dem Missbrauch von Ad-hoc-Meldungen entgegen gewirkt2 und möglichst transparente Kapitalmärkte …” „… verzögert erfolgen würde.2Da es laut § 15 Abs. 3 Nr. 2 WpHG a.F. genügte, dass die Ad-hoc-Meldung über ein …” „… Marktteilnehmern bekannt war, konnte man meiner Ansicht nach eine Ad-hoc-Meldung als öffentlich bekannt ansehen …”

Anspruchsberechtigter, Anspruchsgegner S. 223-225

„… sich die Ad-hoc-Meldung auf den Verkaufspreis aus.31 Sethe, in: Assmann/Schneider, WpHG (4. Auflage …” „… demnach die Anleger, die aufgrund einer verspäteten, unterlassenen oder falschen Ad-hoc-Meldung kein …” „… Überschrift „Ad-hoc-Meldung nach § 15 WpHG“ tragen. Diese Fälle sind in der Vergangenheit aufgetreten.1 Hier …”

Civil penalty provision S. 244-259

„… Ad-hoc-Meldung beteiligt waren. Diese Vorschrift ist eine der Gesetzesänderungen, die von CLERP 94 eingeführt …” „… verspätete Veröffentlichen der Ad-hoc-Meldung für seine Verfügung oder seine unterlassene Verfügung kausal …” „… , weil keine Ad-hoc-Meldung veröffentlicht wurde und anders gehandelt hätte, wenn der Emittent seiner …”

Subjektiver Tatbestand S. 260-261

„… , eine Ad-hoc-Meldung zu unterlassen. II. Verstoß Im deutschen Recht ist sowohl das Veröffentlichen …” „… einer falschen als auch das Unterlassen einer ad-hoc-publizitätspflichtigen Meldung tatbestandsmäßig. Im …” „… Schadensersatzansprüche für fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen in Deutschland, S. 263 besprochen. 2 Siehe unten, Kapitel 2, H …”

Verschulden S. 225-227

„… verkaufen, wenn diese Meldungen veröffentlichen, die beispielsweise die Überschrift „Ad-hoc-Meldung nach …” „… „Ad-hoc-Meldung“ und „§ 15 WpHG“ verwendet. Meines Erachtens kann § 37c WpHG aber nicht auf Emittenten angewendet …” „… werden, die lediglich eine Pressemitteilung herausgeben, ohne diese als Ad-hoc-Meldung zu betiteln. Es …”

Schadensersatz wegen sittenwidriger, vorsätzlicher Schädigung S. 301-302

„… schon beschrieben, stellen Ad-hoc-Meldungen nur in bestimmten Fällen Darstellungen oder Übersichten über …” „… beispielsweise eine falsche Ad-hoc-Meldung veröffentlicht oder aber die Veröffentlichung nicht unterbunden haben …” „… Ad-hoc-Meldung veröffentlicht, in den zu Unrecht Umsatzzahlen und Ergebnisbeiträge einer anderen Firma …”

Verstoß S. 260

Vertrag oder sonstige Sonderrechtsbeziehung S. 263-264

„… Ad-hoc-Meldungen in Deutschland Nach §§ 15 Abs. 6, 37b Abs. 5, 37c Abs. 5 WpHG sind weitere Schadensersatzansprüche …” „… Ad-hoc-Meldung kann auch nicht angenommen werden, da der Emittent dem einzelnen Anleger gegenüber nicht zur …” „… Tatbestand für die Fälle falscher, unterlassener oder verspätet veröffentlichter Ad-hoc-Meldungen geschaffen …”

Öffentliche Bekanntheit S. 213

„… 213 I. Definition einer Ad-hoc-Meldung Hinsichtlich der Definition einer Ad-hoc-Meldung, wann eine …” „… Emittenten haben, um als ad-hoc-publizitätspflichtige Information zu gelten. Allerdings muss sie diesen …” „… betreffen. Des Weiteren ist gemäß dem australischen Recht eine ad-hoc-publizitätspflichtige Information dann …”

Neuere Gesetzesentwicklung hinsichtlich des australischen Kapitalmarktes S. 37-39

„… gegenüber einem Anleger irrelevant. Eine Schadensersatzhaftung wegen einer fehlerhaften Ad-hoc-Meldung tritt …” „… unterlassene Ad-hoc-Meldungen bearbeitet. Auch hier werden zunächst die allgemeinen Voraussetzungen der Pflicht …” „… unterlassene Ad-hoc-Meldungen bilden den Hauptteil der Arbeit. Sie wurden in den letzten Jahren im deutschen …”

Rechtsvergleich S. 302-303

„… falsche Ad-hoc-Meldung veröffentlicht oder aber die Veröffentlichung nicht unterbunden haben.2 Die …” „… Ad-hoc-Meldung veröffentlicht, in den zu Unrecht Umsatzzahlen und Ergebnisbeiträge einer anderen Firma …” „… eingestellt waren. BGH, ZIP 2005, 710: In diesem Fall wurde eine Ad-hoc-Meldung herausgegeben, die auf …”

Zivilrechtliche Haftung der Organe in Australien S. 302

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Ad-hoc-Meldung 213II. Öffentliche Bekanntheit 213III. Adressat der Pflicht 213IV. Art und Weise der …” „… Ad-hoc-Meldungen in Deutschland 263I. Vertrag oder sonstige Sonderrechtsbeziehung 263II. Pflicht zur …” „… nach den Grundsätzen der allgemeinen zivilrechtlichen Prospekthaftung bei fehlerhaften Ad-hoc-Meldungen …”

Pflicht zur Ad-hoc-Publizität als Schutzgesetz S. 264

Schluss S. 345-348

„… in Australien nicht berufen. Auch bei der Haftung für fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen besteht wieder …” „… Markt vertraut hat, die aufgrund der fehlerhaften Ad-hoc-Meldung nicht ordnungsgemäß verlaufen ist. In …” „… Australien hingegen muss der Anleger nachweisen, dass er aufgrund der fehlerhaften Ad-hoc-Meldung eine …”

Gang der Untersuchung S. 39-40

„… zweiten Kapitel wird die Haftung für fehlerhafte oder unterlassene Ad-hoc-Meldungen bearbeitet. Auch hier …” „… Haftung für fehlerhafte Prospekte als auch die für falsche oder unterlassene Ad-hoc-Meldungen bilden den …” „… fehlerhafte oder unterlassene Ad-hoc-Meldungen nach den §§ 37b, 37c WpHG wurde erst 2002 in das WpHG …”

Ad-hoc-publizitätspflichtige Unternehmen S. 94

„… Dokument vor, in dem der Emittent seine Ad-hoc-Meldungen und andere Kapitalmarktinformationen noch einmal …” „… Ad-hoc-Meldungen erleichtert, allerdings besteht auch die Gefahr, dass er mit Informationen überschüttet wird, die …” „… 94VII. Ad-hoc-publizitätspflichtige Unternehmen Im australischen Recht gelten für die von der …”

Beweislast S. 241-242

„… unterlassene bzw. falsche Ad-hoc-Meldung gegeben ist. Problematisch könnte der Fall einer verspäteten …” „… Ad-hoc-Meldung sein. Da der Anleger den eigentlichen Tatbestand beweisen muss, müsste er nachweisen, dass seitens …” „… verspäteten Veröffentlichung einer ad-hoc-publizitätspflichtigen Meldung bzw. deren Falschveröffentlichung …”

Prüfung, Hinterlegung, Veröffentlichung und Gültigkeit S. 93-94

„… seine Ad-hoc-Meldungen und andere Kapitalmarktinformationen noch einmal veröffentlichen muss. Dieser …” „… der Emittenten. Dem Anleger wird durch das jährliche Dokument der Zugang zu alten Ad-hoc-Meldungen …” „… . Nennenswerte praktische Konsequenzen ergeben sich hieraus aber nicht. 94VII. Ad-hoc …”

Weitere Schadensersatzansprüche nach dem Corporations Act 2001 S. 273-289

„… Daher kann die zivilrechtliche Prospekthaftung nicht bei fehlerhaften Ad-hoc-Meldungen angewendet werden …” „… .2H. Weitere zivilrechtliche Schadensersatzansprüche für fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen in Australien …” „… vor allem in den Fällen wichtig, in denen eine falsche oder irreführende Ad-hoc-Meldung veröffentlicht …”

Anspruch wegen unterlassener oder falscher Veröffentlichung von Insiderinformationen S. 299-301

„… nehmen. Dem ist nicht zuzustimmen, da den Organen bei der Veröffentlichung fehlerhafter Ad-hoc-Meldungen …” „… oben schon beschrieben, stellen Ad-hoc-Meldungen nur in bestimmten Fällen Darstellungen oder …” „… Führungsmitglieder eines Emittenten dazu anhalten, größere Sorgfalt im Rahmen der Ad-hoc-Publizitätspflicht walten zu …”

Sonstige Schadensersatzansprüche S. 259

„… Schadensersatzanspruch für unterlassene oder verspätete Ad-hoc-Meldungen ist in den beiden Rechtsordnungen …” „… Anlegergruppen. Im australischen Recht dagegen kann jeder, der aufgrund der unterlassenen Ad-hoc-Meldung einen …” „… unterschiedlich. Während das deutsche Recht für die Fälle des Verstoßes gegen die Ad-hoc …”

Kapitalmarktinformationshaftungsgesetz S. 342-344

„… , beispielsweise Jahresabschlüsse (§ 325 HGB), Ad-hoc-Meldungen (§ 15 WpHG), Lageberichte (§ 289 HGB) und …” „… , d.h. Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder. Zusätzlich sollte nicht mehr nur für die Ad-hoc-Meldungen …” „… Gesetzes verschoben. Das KapInHaG beabsichtigte u.a. eine Änderung der Haftung für Ad-hoc-Mitteilungen nach …”

Abwehrmöglichkeiten S. 261-262

„… ad-hoc-publizitätspflichtige Information nicht veröffentlicht wurde. In diesem Fall ist er nicht schützenswert, denn er wusste …” „… verjährt die Ordnungswidrigkeit bzgl. eines Verstoßes gegen die Pflicht zur Ad-hoc-Publizität gemäß § 31 …” „… Ad-hoc-Publizität, betragen die Verjährungsfristen gemäß § 31 Abs. 1 Nr.1 OWiG und §§ 37b Abs. 4, 37c Abs. 4 WpHG …”

Literaturverzeichnis S. 349-360

„… Vorständen gegenüber Anlegern wegen fehlerhafter Ad-hoc-Meldungen nach § 826 BGB, Wertpapiermitteilungen …” „… Ad-hoc-Meldungen de lege lata und de lege ferenda, Betriebsberater 2002, S. 1213-1221. Rodewald, Jörg/ Siems …” „… Rainer, Neue Insiderregeln und Ad-hoc-Publizität – Folgen für den Ablauf von M&A Transaktionen, Die …”

Neue Rechtslage S. 45-60

„… seinen Börsenwert. Nach Herausgabe der entsprechenden Ad-hoc-Meldung brach der Aktienkurs ein.1 Würde man …” „… Nachtrag nicht durch eine Ad-hoc-Meldung erfolgen kann, erfüllt er inhaltlich die Voraussetzungen, um eine …” „… Emittent noch beachten, dass eine Ad-hoc-Meldung gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 WpAIV als solche gekennzeichnet …”

An der Börse notierte Emittenten S. 202-212

„… der Veröffentlichung nach § 15 Abs. 3 WpHG begründen. B. Allgemeines zur Ad-hoc-Publizität in …” „… . Die Pflicht zur Ad-hoc-Publizität betrifft zum einen nach CA s 674 diejenigen Emittenten, die nach den …” „… denen jedoch bzgl. der Ad-hoc-Publizität keine Vorschriften bestehen. CA s 675 (1) (b) i.V.m. CA s 111AC …”

Verjährung S. 262-263

„… Schadensersatzansprüche für fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen in Deutschland Nach §§ 15 Abs. 6, 37b Abs. 5, 37c Abs. 5 WpHG …” „… verjährt die Ordnungswidrigkeit bzgl. eines Verstoßes gegen die Pflicht zur Ad-hoc-Publizität gemäß § 31 …” „… Ad-hoc-Publizität, betragen die Verjährungsfristen gemäß § 31 Abs. 1 Nr.1 OWiG und §§ 37b Abs. 4, 37c Abs. 4 WpHG …”

Schadensersatzanspruch aus Delikt in Verbindung mit der Pflicht zur Veröffentlichung von Insiderinformationen S. 301

„… schon beschrieben, stellen Ad-hoc-Meldungen nur in bestimmten Fällen Darstellungen oder Übersichten über …” „… trifft die Pflicht zur Ad-hoc-Publizität den Emittenten und nicht die Organe.2III. Schadensersatzanspruch …” „… Ad-hoc-Publizität als Schutzgesetz, S. 264. 2 Sethe, in: Assmann/Schneider, WpHG (4. Auflage), §§ 37b, 37c, Rn. 133 …”

Schadensersatzanspruch aus Delikt in Verbindung mit Äußerungen auf der Hauptversammlung bzw. dem Kapitalanlagebetrug S. 301

Schadensersatzanspruch aus Delikt in Verbindung mit dem Betrug S. 301

Arten der Veröffentlichung S. 71-87

„… und der Pflicht zur Ad-hoc-Publizität nachgekommen ist. Die Anzeige muss vor dem Verkaufsangebot des …” „… . ff) Gesellschaften, die der Ad-hoc-Publizitätspflicht unterliegen Zu beachten ist, dass …” „… Gesellschaften, die der Ad-hoc-Publizitätspflicht unterliegen, nach CA s 713 nicht die strengen …”

Beweislage S. 263

„… Ad-hoc-Meldungen in Deutschland Nach §§ 15 Abs. 6, 37b Abs. 5, 37c Abs. 5 WpHG sind weitere Schadensersatzansprüche …” „… nicht nur Verstöße gegen die Ad-hoc-Publizität ahnden, sondern auch andere Verstöße gegen den …” „… wegen eines Verstoßes gegen die Ad-hoc-Publizität vor, dann gelten die in dem Verfahren getroffenen …”

Schadensersatz mithilfe gerichtlicher Anordnungen S. 294-298

„… die falsche oder unterlassene Ad-hoc-Meldung zurückführen lässt, benachteiligt werden.2 Man könnte dem …” „… gerichtlichen Anordnungen den Ersatz eines Schadens. Die für einen Verstoß gegen die Ad-hoc …” „… der Ad-hoc-Publizität, der Prospekterstellungspflicht und des ordnungsgemäßen Verhaltens am …”

Stellung eines Musterfeststellungsantrags S. 328-330

„… anzuwenden. Im Falle eines fehlerhaften Prospekts oder einer fehlerhaften Ad-hoc-Meldung werden jedoch viele …” „… von Prospekten nach dem WpPG und Ad-hoc-Meldungen nach § 15 Abs. 1 WpHG. Die Aufzählung in § 1 Abs. 1 …”

Stichwortverzeichnis S. 361-366

„… ? Nachforschungen 140 ? Widerruf 146 Ad-hoc-Meldung 34, 38, 39, 55, 114, 129, 289 Ad-hoc-Publizität 34, 35, 38 …” „… , 123, 124 Experten 46, 76, 79, 93, 100, 136, 142, 143, 145, 288 falsche Meldung 167 Feststellungsziel …” „… Koordination der Meldungen 208 366unmittelbar betreffen 167, 189, 193, 216 Unrichtigkeit 218 Unterlassen 38 …”

Haftung für falsche oder unterlassene Entsprechenserklärungen bzgl. des Corporate Governance Kodex in Australien S. 318

„… kommen. Während allerdings das Deliktsrecht auf die fehlerhafte Ad-hoc-Meldung anzuwenden ist, weil der …” „… Gesetzgeber bei Einführung der Ad-hoc-Publizität eindeutig den Schutz des einzelnen Anlegers in den …”

Rechtsvergleich S. 318

Ausschlüsse des Anspruchs S. 242-244

„… . Eigentlich handelt es sich hierbei nicht mehr um eine Insiderinformation, so dass eine Ad-hoc-Meldung nicht …” „… strafrechtlichen Vorgehen. Bestimmte Vorschriften des Corporations Act 2001 (z.B. die der Ad-hoc …” „… beispielsweise die Ad-hoc-Publizität und die Pflichten der Vorstandsmitglieder, die diese gegenüber dem …”

Haftung für unrichtige Darstellungen auf der Hauptversammlung in Deutschland S. 319-322

„… Täuschung von Anlegern durch fehlerhafte Prospekte oder Ad-hoc-Meldungen können Anleger auch auf den …” „… fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen in Australien, S. 273 ff. …”

Haftung für falsche oder unterlassene Entsprechenserklärungen bzgl. des Corporate Governance Kodex in Deutschland S. 317-318

„… fehlerhafte Ad-hoc-Meldung anzuwenden ist, weil der Gesetzgeber bei Einführung der Ad-hoc-Publizität eindeutig …”

Zeitpunkt der Erstellung und Hinterlegung S. 87-88

„… Hilfe der Ad-hoc-Publizität und der Regelpublizität kann der Anleger sich über die Situation der …” „… Hauptversammlung betrifft, bzw. eine Meldung in den öffentlichen Medien, die sich auf ein Veröffentlichungsdokument …” „… bezieht, und andere, sind nach CA s 734 (7) keine Werbung, so dass sie erlaubt sind. Diese Meldungen haben …”

Schaden und Kausalität S. 261

„… ad-hoc-publizitätspflichtige Information nicht veröffentlicht wurde. In diesem Fall ist er nicht schützenswert, denn er wusste …” „… , dass er weder vorsätzlich noch grob fahrlässig gehandelt hat, als er eine Meldung unterließ bzw. eine …” „… falsche Meldung veröffentlichte. Bis zur Vorlage des entsprechenden Beweises wird davon ausgegangen, dass …”

Neuere Gesetzesentwicklung hinsichtlich des deutschen Kapitalmarktes S. 33-37

„… Finanzmarktförderungsgesetzes7 wurde die Haftung für fehlerhafte bzw. unterlassene Ad-hoc-Meldungen eingeführt. Das im Oktober …” „… zur Ad-hoc-Publizität an die Vorschriften des Insiderhandels geknüpft und die Haftung für öffentliche …” „… die Ad-hoc-Publizität, nach der Aktiengesellschaften verpflichtet wurden, potentiell …”

Zivilrechtliche Haftung des Emittenten bei Verstößen gegen die Pflicht zur Erstellung eines Prospekts S. 94-129

„… Dokument vor, in dem der Emittent seine Ad-hoc-Meldungen und andere Kapitalmarktinformationen noch einmal …” „… Ad-hoc-Meldungen erleichtert, allerdings besteht auch die Gefahr, dass er mit Informationen überschüttet wird, die …” „… Berichtigung entweder im Jahresabschluss, im Zwischenbericht, in einer Ad-hoc-Meldung nach § 15 WpHG oder einer …”

Schadensersatz beim Kauf von Altaktien nach Herausgabe eines Emissionsprospekts S. 129

„… ad-hoc-publizitätspflichtige Information ist aber eine Insiderinformation und damit eine nicht öffentliche bekannte Information …” „… , wenn man die Ausgabe eines Emissionsprospekts als Adhoc-Meldung ansieht. Eine …”

Wertpapierverkäufe auf dem Sekundärmarkt S. 62-63

„… Informationen, wie er sie z.B. aus einer Ad-hoc-Meldung oder sonstigen Informationen entnehmen könnte, besitzt,2 …”

Haftung für unrichtige Darstellungen auf der Hauptversammlung in Australien S. 322-323

„… fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen in Australien, S. 273 ff. 323 die Gesellschaft, der die Handlungen des Vorstands …”

Wertpapierverkäufe auf dem Primärmarkt S. 60-62

„… Informationen, wie er sie z.B. aus einer Ad-hoc-Meldung oder sonstigen Informationen entnehmen könnte, besitzt,2 …”

Zivilrechtliche Sanktionen gegen die Organe des Emittenten betreffend die Pflicht zur Erstellung eines Prospekts S. 129-134

doi.org/10.5771/9783845206837

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Ad-hoc-Pflichten im deutschen Profifußball

Patrick Waldecker

Reihe: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 20 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 19 Geschäftszahlen, Planungen, Prognosen und Dividenden S. 257-277

„… § 19 Geschäftszahlen, Planungen, Prognosen und Dividenden Die meisten Ad-hoc-Meldungen der BVB GmbH …” „… Finanzberichts, haben die Aktionäre der Fußballgesellschaft i.d.R. ein Interesse am Aufschub der Ad-hoc-Meldung …” „… unterjährig ihres ersten Quartals, ihres dritten Quartals und ihres ersten Halbjahres. In den Ad-hoc-Meldungen …”

§ 21 Kapitalmaßnahmen S. 308-319

„… durch die vorherige Ad-hoc-Meldung des Geschäftsführungsbeschlusses und durch die Einladung zur …” „… kann die Ad-hoc-Meldung jedoch grds. nach EG 50 lit. b MAR bis zum Beschluss des Aufsichtsrats …” „… Komplementärs, das genehmigte Kapital auszunutzen. Inhaltlich sind in der Ad-hoc-Meldung zu einer …”

§ 11 Personalveränderungen S. 142-186

„… frühzeitige Ad-hoc-Meldung den Aktienkurs der AG wahrscheinlich steigen lassen würde. Der Aufsichtsrat wäre …” „… von Ad-hoc-Meldungen hinsichtlich eines personellen Wechsels in ihrer Geschäftsführungs-GmbH. Wie auch …” „… Geschäftsführung sei. Am 9.2.2005 folgte die Ad-hoc-Meldung des BVB, dass Dr. Niebaum sein Amt mit sofortiger …”

§ 14 Vermarktungsverträge S. 199-204

„… wahrscheinlich ist. Der jeweilige Klub kann die Ad-hoc-Meldung dann allerdings grds. nach EG 50 lit. a MAR bis …” „… Diese beiden Ad-hoc-Meldungen entsprechen grds. den dargelegten Grundsätzen. Verträge über das …” „… : BVB GmbH & Co. KGaA, Ad-hoc-Meldungen v. 16.1.2002 und 7.3.2006, abrufbar unter …”

§ 8 Pflicht zur unverzüglichen Bekanntmachung S. 118-125

„… Zuständigkeit bei einem Emittenten bzgl. der Veröffentlichung und bzgl. des Aufschubs einer Ad-hoc-Meldung …” „… Annexkompetenz478 gilt nicht für die Veröffentlichung der Ad-hoc-Meldung.479 Insofern sind bei einem …” „… Einzelfalls ab.493 Vorhersehbare Ad-hoc-Meldungen müssen so vorbereitet werden, dass die zuständige Person sie …”

§ 18 Finanzielle Krisen S. 235-256

„… Gesetzgeber, § 2 Abs. 1, 3 Nr. 2 MaKonV a.F. 928 Unterhaching GmbH & Co. KGaA, Ad-hoc-Meldung v. 13.8.2020 …” „… Veröffentlichung von Ad-hoc-Meldungen samt den Entscheidungen über einen Aufschub, sofern ein Massebezug i.S.d …” „… negative Entwicklungen zeitweise geheim hält.983 Schließlich kann eine frühe Ad-hoc-Meldung über die …”

§ 12 Vertragsverlängerungen S. 187-190

„… Arbeitsvertrags mit seinem Cheftrainer Matthias Sammer bis zum 30.6.2006 bekannt.748 Diese Ad-hoc-Meldungen hätten …” „… Dortmund-Brackel.749 Auch diese Ad-hoc-Meldung hätte mangels Kursrelevanz unterblei- B. 748 Hierzu insgesamt: BVB …” „… GmbH & Co. KGaA, Ad-hoc-Meldungen v. 8.8., 24.9., 5.11. und 20.12.2001 sowie 22. und 31.1.2002 …”

§ 9 Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Ad-hoc-Pflicht S. 126-139

„… sind ebenfalls der Ansicht, dass fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen Art. 12 Abs. 1 lit. c MAR auszulösen …” „… verwirklicht ist.543 Da eine fehlerhafte bzw. unterlassene Ad-hoc-Meldung unter Art. 12 Abs. 1 lit. c MAR fällt …” „… , Rn. 73. 552 Wenn ein Emittent solche jedoch in einer Ad-hoc-Meldung mitteilt, kann die Ad-hoc …”

§ 16 Compliance- und andere Rechtsverstöße S. 212-225

„… der Ad-hoc-Meldung eines Compliance-Verstoßes darf der jeweilige Emittent grds. nur die …” „… Gesellschaft steigen.856 Die Ad-hoc-Meldung eines Compliance-Verstoßes kann des Weiteren die Geschäftsführung …” „… unverzügliche Ad-hoc-Meldung seine Verhandlungsposition schwächen und den Erfolg der Verhandlungen …”

§ 25 Schuldtitel S. 328-336

„… somit an MTFs. Der FC Schalke 04 e.V. veröffentlichte seit dem 5.6.2020 sechs Ad-hoc-Meldungen. Die …” „… Werder Bremen GmbH & Co. KGaA gaben hingegen noch keine Ad-hoc-Meldungen heraus. II. 1315 Vgl. BT-Drs …” „… Schuldtitel 332 Am 5.6.2020 gab der FC Schalke e.V. per Ad-hoc-Meldung bekannt, dass sein Finanzvorstand Peter …”

§ 20 Mergers & Acquisitions S. 278-307

„… die aufgeschobene Ad-hoc-Meldung des zukünftigen Vertragsabschlusses, denn dieser ist durch den …” „… . Gemäß dem Kriterium der Unverzüglichkeit muss eine Zielgesellschaft eine Ad-hoc-Meldung jedoch erst …” „… . a MAR. Eine frühe Ad-hoc-Meldung kann eine Transaktion vor allem dann vereiteln, wenn sie den …”

Fazit und Schlussfolgerungen für die Praxis S. 337-342

„… Börsennotierung also nicht mehr geheim halten. Vielmehr ist er seinen Aktionären per Ad-hoc-Meldung Rechenschaft …” „… Ad-hoc-Meldungen der frühen 2000-er Jahre geht auf ein damals noch anderes Rechtsverständnis zurück. Die meisten …” „… jeder Saison jeweils eine Ad-hoc-Meldung zum Fazit und Schlussfolgerungen für die Praxis 340 vorläufigen …”

§ 13 Erkrankungen und Verletzungen S. 191-198

„… veröffentlichte bislang eine Ad-hoc-Meldung zur Erkrankung eines Lizenzspielers. Sie teilte am 14.11.2000 ad-hoc …” „… spricht indiziell auch, dass die Kommanditaktie des BVB nach der Ad-hoc- Meldung innerhalb weniger Minuten …” „… Ad-hoc-Meldung der Diagnose eines Hirntumors mit Blick auf Art. 9 Abs. 1 DSGVO grds. unterbleiben. Allerdings …”

§ 6 Aufschub einer Ad-hoc-Veröffentlichung S. 85-102

„… Ad-hoc-Pflicht des Art. 17 Abs. 1 MAR ein, kann er die Veröffentlichung der Ad-hoc-Meldung unter Umständen gemäß …” „… Ad-hoc-Meldung aufschiebt. Ein Aufschub entsteht also nicht kraft Gesetzes.296 Diese Auffassung vertreten auch …” „… unverzüglichen Ad-hoc-Meldung den erwarteten Nutzen überwiegen.313 Insofern ist eine …”

§ 15 Lizenzen S. 205-211

„… die kommende Bundesligasaison erfülle. In der Ad-hoc-Meldung vom 20.4.2007 erwähnte der BVB explizit …” „… Ad-hoc-Meldung vom 20.4.2005, dass die DFL GmbH seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bejahte. In den …” „… wirtschaftlichen Bereich keine Bedingungen oder Auflagen auferlegt habe. In den Ad-hoc-Meldungen vom 20.4.2005 und …”

§ 7 Spezifische Ad-hoc-Pflichten S. 103-117

„… Ad-hoc-Meldung ist gemäß Art. 17 Abs. 1 MAR erstens zu berichtigen, wenn die nicht veröffentlichte wahre …” „… inhaltlich falsch ist. Durch die Ad-hoc-Meldung muss die vollständige und korrekte Bewertung der Information …” „… wie eine bestätigte Meldung behandelt. § 7 Spezifische Ad-hoc-Pflichten 112 Auch für den unmittelbaren …”

§ 4 Rechtliche Grundlagen der Ad-hoc-Pflicht S. 41-49

„… Unionsrecht basierende Schadensersatznormen für die unterlassene Veröffentlichung von Ad-hoc-Meldungen sowie …” „… für die Veröffentlichung unwahrer Insiderinformationen in Ad-hoc-Meldungen. Des Weiteren konkretisiert …” „… stärken. Die Anleger dürfen durch eine Ad-hoc-Meldung also nicht so viele Informationen erhalten, dass es …”

§ 17 Rechtsstreitigkeiten S. 226-234

„… die Unterhaching GmbH & Co. KGaA eine Ad-hoc-Meldung veröffentlicht. Sportgerichtsbarkeit für …” „… Ad-hoc- Meldung verpflichtet sein.913 Trifft eine Fußballgesellschaft wegen eines Rechtsstreits Maßnahmen …” „… Verwaltungsverfahren die allgemeine Ad-hoc-Pflicht eingreift. Bislang haben insofern weder die BVB GmbH & Co. KGaA noch …”

Literaturverzeichnis S. 343-364

„… / Wagner, Sebastian: Strafbare Marktmanipulation durch unterlassene Ad-hoc-Meldung trotz Vorliegens der …” „… ) Veil, Rüdiger / Gumpp, Tobias / Templer, Lena / Voigt, Christian: Personalbezogene Ad-Hoc-Meldungen …” „… : Vorsorgliche Ad-hoc-Meldungen und vorsorgliche Selbstbefreiungen nach § 15 III WpHG, Der Betrieb 2008, S. 1480 …”

Drittes Kapitel Fallgruppen der Ad-hoc-Pflicht im Profifußball S. 141

„… § 25 einschlägig. Die herausgearbeiteten Ergebnisse werden mit den bisherigen Ad-hoc-Meldungen der BVB …” „… Fallgruppen der Ad-hoc-Pflicht im Profifußball Im zweiten Kapitel wurde erläutert, wann für …” „… deutsche Profifußballklubs, die eigene Finanzinstrumente an Wertpapiermärkten listen, die Ad-hoc- Pflicht …”

§ 10 Zwischenfazit zum zweiten Kapitel S. 140

„… schnellstmöglichen Ad-hoc-Mitteilung verpflichtet, muss die Meldung so kurz sein, dass ein durchschnittlich …” „… Ad-hoc-Pflicht des Art. 17 Abs. 1 MAR ein. Das Gleiche gilt für einen Fußballklub, der Anleihen an einem …” „… Ad-hoc- Pflicht führen. In Fußballspielen eintretende Ereignisse sind hingegen nicht ad-hoc …”

Einleitung S. 27-29

„… Veröffentlichung einer Ad-hoc-Meldung beachten müssen. Schließlich werden die möglichen Rechtsfolgen bei Verstößen …” „… Finanzinstrumente an einer Börse listen, stellt sich die Frage, ob und wann für sie die Ad-hoc-Pflicht des Art. 17 …” „… .2 Die Thematik, wann ein Lebenssachverhalt die Ad-hoc-Publizität auslöst, ist in der Praxis mit …”

§ 22 Rückkäufe eigener Aktien S. 320-323

„… . auch: MüKoAktG/Oechsler, § 71, Rn. 393 (dieser modifiziert die Ad-hoc- Meldung eines Aktienrückkaufs …” „… unmittelbar.1263 Schließlich handeln ihre Organe. Die Ad-hoc- Pflicht des Art. 17 Abs. 1 MAR ist für sie also …” „… . Aktienrückkäufe ebenfalls als i.d.R. ad-hoc-pflichtig betrachtend: Fuchs/Pfüller, § 15, Rn. 236; M/S/F.Schäfer, Rn …”

§ 5 Allgemeine Ad-hoc-Pflicht des Art. 17 Abs. 1 MAR S. 50-84

„… /. 121 Unterhaching GmbH & Co. KGaA, Ad-hoc-Meldung v. 5.3.2021, abrufbar unter …” „… GmbH & Co. KGaA, Ad-hoc-Meldung v. 25.5.2021, abrufbar unter https://a …” „… Ad-hoc-Meldung und zum Tatbestandsmerkmal der öffentlichen Bekanntheit zu ziehen, die auf das breite …”

doi.org/10.5771/9783748927235

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Die Pflicht zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung bei Compliance-Verstößen

Mathias Fromberger

Reihe: Schriften zum Wirtschafts- und Technikrecht

Band 1 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Teil: Empirische Analyse S. 281-300

„… Datengrundlage zu allen deutschlandweit veröffentlichtenAd-hoc-MitteilungenAus den Meldungen der Datenbasis …” „… Meldungen wurden in eine Excel-Liste aufgenommen. Jede selektierte Ad-hoc-Mitteilung wurde im …” „… Meldung erstmalig ad hoc über einen Compliance-Verstoß berichtete(dann Einstufung als „Erstmeldung“) oder …”

2. Kapitel: Veröffentlichungspflicht von Compliance-Verstößen S. 165-272

„… beträchtlichen Anteil aller veröffentlich-ten Ad-hoc-Meldungen aus.927 Damit begründet die feststehende …” „… Veröffentlichungspflicht von Compliance-VerstößenFür Ad-hoc-Mitteilungen mit Bezug zu …” „… veranlassen.785 Dieses Verbotkönnte möglicherweise die Ad-hoc-Veröffentlichungspflicht des Emitten-ten in …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 31-33

„… mitgeteilt wurden und woran die Ad-hoc-Meldungen jeweilsanknüpften.Die Arbeit bezieht neben der einschlägigen …” „… Schadensersatz.2 Diese Ansprüche begründeten siemit einem Verstoß gegen die Pflicht zur Ad-hoc-Publizität aus Art …” „… Veröffentlichungeiner Ad-hoc-Mitteilung auslösen. Für die Praxis ist diese Frage von großer1 Vgl. Bürkle, in …”

Abkürzungen S. 9-30

„… der Ad-hoc-Meldung über einen Compliance-VerstoßE.265Möglichkeit der SelbstbefreiungF. 266Verschulden …” „… Compliance-VerstoßD.263Unverzüglichkeit der Ad-hoc-Meldung über einen Compliance-VerstoßE.265Möglichkeit der SelbstbefreiungF. 266 …” „… Einleitung und Gang der Untersuchung 31Das kapitalmarktrechtliche Instrument der Ad-hoc-Publizität1. Teil:34 …”

1. Kapitel: Funktionen und Schutzobjekte S. 35-42

„… Das kapitalmarktrechtliche Instrument der Ad-hoc-PublizitätBevor die im Rahmen von …” „… Ad-hoc-Ver-öffentlichungspflicht im Allgemeinen zu beleuchten. Denn zahlreicheAspekte dieses kapitalmarktrechtlichen …” „… Ad-hoc-Publizitätspflicht auslösen, ist es essentiell, deren allgemeine Zielset-zungen zu definieren. Denn die Einordnung …”

2. Kapitel: Einschlägige gesetzliche Bestimmungen S. 43-157

„… Einschlägige gesetzliche BestimmungenAd-hoc-Pflicht des EmittentenMarktmissbrauchsverordnungWie …” „… bereits gezeigt, ergibt sich die Pflicht zur Ad-hoc-Veröffentlichungvon Insiderinformationen aus der MAR …” „… (Art. 39 I MAR) und gilt seit dem 3. Juli2016, Art. 39 II MAR. Die Ad-hoc-Pflicht in Art. 17 MAR löste …”

Literatur S. 301-316

„… gegenüberAn-legern wegen fehlerhafter Ad-hoc-Meldungen nach § 826, WM 2001, 1648–1662.Möllers, Thomas M. J./Leisch …” „… .Rieckers, Oliver, Haftung des Vorstands für fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen de legelataund de lege ferenda, BB …” „… Ad-hoc-Publizität ohne Selbstbefreiungsbe-schluss?,BB 2009, 967–972.Widder, Stefan, Vorsorgliche Ad-hoc-Meldung und …”

3. Kapitel: Verschulden der Nichtveröffentlichung und Wirkungen des nemo-tenetur-Grundsatzes S. 273-280

„… Ad-hoc-Meldung wird der Compliance-Verstoß nicht verfolgt werden.Nach richtiger Ansicht, hat der Emittent jedoch …” „… Verantwortlichkeit dem fürdie Ad-hoc-Publizität zuständigen Vorstandsmitglied bzw. der zuständigenStelle unterhalb …” „… des Wissens über Compliance-VerstößeKann der Vorstand nachweisen, dass dem für die Ad-hoc …”

doi.org/10.5771/9783748928829

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Ad-hoc-Publizität bei Unternehmenskäufen und -übernahmen

Christian Gunßer

Reihe: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 4 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Ad-hoc-Pflichten der Zielgesellschaft in der Vorbereitungsphase S. 140-153

„… Beschlussfassung in den zuständigen Entscheidungsgremien abgeschlossen ist. Vorhergehende Ad-hoc-Meldungen sind gem …” „… Übernahmevorhabens bei vorzeitiger Ad-hoc-Meldung) aufschiebbar. 2. Missbrauchsfälle Erfolgt die formelle …” „… formellen Beschlussfassung hinausgeschoben werden. Ebenso darf eine ggf. erforderliche Ad-hoc-Meldung des …”

Praktische Probleme der Ad-hoc-Publizität bei Unternehmenstransaktionen – Ziel der Untersuchung S. 27-33

„… lässt sich auch anhand der in diesem Bereich veröffentlichten Ad-hoc-Meldungen ablesen. So wurden im …” „… Jahre 2003 864 Ad-hoc-Meldungen über strategische Unternehmensentscheidungen und 271 Ad-hoc-Meldungen …” „… Ad-hoc-Meldungen des genannten Jahres entspricht19. I. Zeitpunkt der Veröffentlichungspflicht, § 15 Abs. 1 WpHG …”

Klassisches Unternehmenskaufverfahren S. 109-119

„… 109 7. Kapitel: Die Verpflichtung zur Ad-hoc-Meldung gem. § 15 Abs. 1 WpHG in bestimmten …” „… Vornahme einer Ad-hoc-Meldung in gestreckten und ggf. mehrstufigen Sachverhalten, insbesondere für den Fall …” „… wahrscheinlich ist304. Unterfallen beide Parteien der Ad-hoc-Publizität, dann werden parallele Ad-hoc-Meldungen …”

Gesamtstrategie: Öffentliche Übernahme mit vorbereitendem Paketerwerb S. 155-163

„… Anwendungsbereich der Ad-hoc-Publizität, dann ist er zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Meldung über den die …” „… diesbezügliche zusätzliche Ad-hoc-Meldung notwendig. Dem Emittenten ist daher zu empfehlen, die schon …” „… genannten Sonderfällen, bei denen die Ad-hoc-Meldung über den vorbereitenden Paketerwerb nach § 15 Abs. 1 …”

Publizitätspflichten des Bieters in der Vorbereitungsphase S. 124-140

„… Entscheidung zur Angebotsabgabe notwendige Ad-hoc-Meldung allerdings nicht stets so lange aufschieben, bis die …” „… Bestimmung des Veröffentlichungszeitpunktes einer Ad-hoc-Meldung gem. § 15 Abs. 1 WpHG a.F. in mehrstufigen …” „… Interessen nämlich nicht befugt, die Ad-hoc-Meldung über das Übernahmevorhaben aufzuschieben, wenn die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… – Notwendigkeit einer vorherigen Ad-hoc-Meldung 32 2. Kapitel: Gang der Untersuchung 33 Teil 2: Die …” „… Veröffentlichungspflicht aber nachträgliche Meldepflicht 106 7. Kapitel: Die Verpflichtung zur Ad-hoc-Meldung gem. § 15 …” „… aa) Verteuerung des Übernahmevorhabens 136 bb) Keine Nachholung der Ad-hoc-Meldung, § 10 Abs. 6 WpÜG …”

Informationsgestützte Manipulation bei zeitlich falscher Ad-hoc-Veröffentlichung S. 182-185

„… Ad-hoc-Meldungen unter das straf- bzw. ordnungswirdrigkeitenbewehrte Marktmanipulationsverbot nach §§ 20a, 38, 39 …” „… verfrühte Ad-hoc-Meldungen der Zielgesellschaft zur Abwehr eines feindlichen Übernahmeangebots stellen grds …” „… .c)bb)) nur deswegen nicht zur Ad-hoc-Meldung über das bevorstehende Übernahmeangebot berechtigt war …”

Zeitpunkt der Ad-hoc-Publizität bei öffentlichen Übernahmeangeboten S. 214-215

„… übernahmerechtliche Publizität i.S.v. § 10 WpÜG. In Regelfällen darf die Vornahme der Ad-hoc-Meldung über die …” „… aufschieben darf. Nimmt die Zielgesellschaft dennoch eine Ad-hoc-Meldung vor, so verstößt dies – falls die …” „… die endgültige Entscheidung zur Angebotsabgabe i.S.v. § 10 Abs. 1 WpÜG vor. Die Ad-hoc-Meldung über …”

Gesamtstrategie: Öffentliche Übernahme mit vorbereitendem Paketerwerb von einer Führungsperson i.S.v. § 15a WpHG S. 163-181

„… Übernahmeangebots nach § 15 Abs. 3 WpHG aufschieben darf – verpflichtet, eine Ad-hoc-Meldung über das bevorstehende …” „… Bieter keine Ad-hoc-Meldung über die geplante Übernahme vornehmen darf (vgl. 8. Kapitel B.III.). C …” „… Abs. 7 Satz 1 WpHG i.V.m. § 5 Abs. 1 WpAIV499 die Ad-hoc-Meldung über ein elektronisches …”

Ad-hoc-Publizitätspflichten bei Verfolgung einer Gesamtstrategie zur Unternehmensübernahme S. 215-216

„… die Zielgesellschaft dennoch eine Ad-hoc-Meldung vor, so verstößt dies – falls die Abgabe des …” „… Entscheidung zur Angebotsabgabe i.S.v. § 10 Abs. 1 WpÜG vor. Die Ad-hoc-Meldung über den vorbereitenden …” „… ist und seinerseits die an sich notwendige Ad-hoc-Meldung über den vorbereitenden Paketerwerb unter …”

Veränderungen der Ad-hoc-Publizität durch das AnSVG S. 25-27

„… § 44a BörsG wurden insgesamt nur sechs Ad-hoc-Meldungen veröffentlicht, vgl. Assmann in …” „… konnte daher in bestimmten Situationen auf eine Ad-hoc-Meldung verzichtet werden. Nach der Neufassung des …” „… die Anzahl der veröffentlichten Ad-hoc-Meldungen um 30% zu, Dreyling, Der Konzern 2006, 1, 3. 9 …”

Das (zeitliche) Vorliegen einer Insiderinformation gem. § 13 Abs. 1 WpHG S. 53-80

„… Anknüpfungspunkt für die Verpflichtung zur Ad-hoc-Meldung und damit für das Vorliegen einer Insiderinformation gem …” „… Verpflichtung zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Meldung auf die Anwendung des Aufschubtatbestands nach § 15 Abs …” „… wegen verspäteter Veröffentlichung einer Ad-hoc-Meldung (Daimler-Chrysler wg. Ausscheiden des …”

Der Aufschubtatbestand des § 15 Abs. 3 WpHG beim Unternehmenskauf S. 86-109

„… ; Spindler, NJW 2004, 3449, 3451; Tollkühn, ZIP 2004, 2215, 2216. 211 Vgl. die Ad-hoc-Meldung der Leica …” „… der veröffentlichungspflichtige Emittent daraufhin keine korrigierende Ad-hoc-Meldung veröffentlicht …” „… Ad-hoc-Meldung gem. § 15 Abs. 3 Satz 1 WpHG aufschieben, dann ist ständig zu bedenken, dass die …”

Auktionsverfahren S. 119-123

„… , dann kann der Emittent die Veröffentlichung der Ad-hoc-Meldung durch Anwendung des …” „… mit Abgabe eines bindenden Angebots noch keine Verpflichtung zur Vornahme einer Ad-hoc-Meldung ein365 …” „… Auktionsverfahrens, dann hängt der für die Ad-hoc-Veröffentlichungspflicht maßgebliche Zeitpunkt davon ab, aus …”

Zeitlicher Eintritt der Ad-hoc-Veröffentlichungspflicht in gestreckten Sachverhalten, insbesondere beim gestreckten Sachverhalt des Unternehmenskaufs S. 213-214

„… Ad-hoc-Meldung über die Entscheidung zur Angebotsabgabe durch den börsennotierten Bieter gem. § 15 Abs. 3 WpHG …” „… Ad-hoc-Veröffentlichungspflicht in gestreckten Sachverhalten, insbesondere beim gestreckten Sachverhalt des Unternehmenskaufs I …” „… nach neuer Gesetzessystematik notwendigen Ausgleich zwischen den durch die Ad-hoc-Publizität verfolgten …”

Verbot von Insidergeschäften bei öffentlichen Übernahmen S. 217-218

„… an sich vorzunehmende Ad-hoc-Meldung zum Schutz berechtigter Interessen des …” „… teleologisch so zu reduzieren, dass einerseits keine nachträgliche Ad-hoc-Veröffentlichung des Sachverhalts …” „… verfrühte Ad-hoc-Veröffentlichung in gestreckten Sachverhalten Ist der tatsächliche Eintritt des künftigen …”

Verhältnis der Eigengeschäftspublizität nach § 15a Abs. 4 WpHG zu sonstigen kapitalmarktrechtlichen Publizitätsvorschriften, insbesondere bei Paketerwerben von Führungspersonen zur Vorbereitung einer öffentlichen Übernahme (Gesamtstrategie) S. 216-217

„… Unternehmenstransaktionen (Erledigungsfälle) Durfte eine gem. § 15 Abs. 1 WpHG an sich vorzunehmende Ad-hoc-Meldung zum …” „… ad-hoc-veröffentlichungspflichtige Insiderinformation dar (außergewöhnliches Wertpapiereigengeschäft), dann tritt die …” „… Eigengeschäftspublizität neben die Ad-hoc-Publizität nach § 15 Abs. 1 WpHG und verdrängt diese nicht. Dieses …”

Übernahmeangebote nach WpÜG S. 51-53

„… seiner isolierten Betrachtungsweise tatsächlich Anknüpfungspunkt für die Verpflichtung zur Ad-hoc-Meldung …” „… Geschäftsanteilen einer GmbH bzw. Gesellschaftsanteilen einer Personengesellschaft sind dann ad hoc pflichtig, wenn …” „… der Käufer oder Verkäufer Adressat der Ad-hoc-Veröffentlichungspflicht, also ein börsennotierter …”

Nachträgliche Mitteilungs- und Veröffentlichungspflicht bei gescheiterten Unternehmenstransaktionen (Erledigungsfälle) S. 217

Marktmanipulation durch verfrühte Ad-hoc-Veröffentlichung in gestreckten Sachverhalten S. 217

Die unmittelbare Betroffenheit i.S.v. § 15 Abs. 1 WpHG n.F. bei Unternehmenstransaktionen S. 84-86

„… ; Spindler, NJW 2004, 3449, 3451; Tollkühn, ZIP 2004, 2215, 2216. 211 Vgl. die Ad-hoc-Meldung der Leica …” „… n.F. unterscheidet sich eine ad hoc veröffentlichungspflichtige Insiderinformation i.S.v. § 15 Abs. 1 …” „… die Ad-hoc-Publizität unterscheiden sich also nur noch insoweit, als die insiderrechtlichen …”

Kein strafbarer Insiderhandel bei Informationssymmetrie (Chancengleichheit) S. 194-199

„… . 1 WpHG ist dann nicht erfüllt. Auf eine Ad-hoc-Meldung durch die Zielgesellschaft und die damit …” „… Ad-hoc-Meldung durch die Zielgesellschaft allgemein publiziert werden (hierzu sogleich II.). I …” „… . erfolgt565. II. Informations-/Chancengleichheit durch Ad-hoc-Veröffentlichung der dem Bieter offengelegten …”

Zusammenfassung S. 199-200

„… Ad-hoc-Meldung allgemein zu publizieren. Eine solche Verpflichtung kommt aus kapitalmarktrechtlichen Aspekten …” „… vorab allgemein ad hoc publiziert. Hierzu ist die Zielgesellschaft unter gewissen Umständen verpflichtet …” „… Zielgesellschaft im Wege der Ad-hoc-Publizität allgemein veröffentlicht werden. 200 12. Kapitel: Befugnis zur …”

Veröffentlichungspflichten nach WpÜG und Ad-hoc-Publizität in der Angebotsphase S. 153-154

„… . Berechtigung zur Vornahme einer Ad-hoc-Meldung. Der entscheidende Unterschied der hier vertretenen Ansicht zu …” „… den Regelungen zur Ad-hoc-Publizität unterliegt. C. Veröffentlichungspflichten nach WpÜG und …” „… Ad-hoc-Publizität in der Angebotsphase Die nach § 23 Abs. 1 WpÜG wöchentlich vorzunehmenden Veröffentlichungen über …”

Verpflichtung zur Ad-hoc-Veröffentlichung der dem Bieter offengelegten Insiderinformationen S. 200-203

„… Wege der Ad-hoc-Meldung allgemein zu publizieren. Eine solche Verpflichtung kommt aus …” „… 200 12. Kapitel: Befugnis zur Informationsweitergabe A. Verpflichtung zur Ad-hoc …” „… Insiderinformation allein im Wege der Ad-hoc-Publizität durch den betroffenen Emittenten zulassen (Sethe, ZBB 2006 …”

Vorliegen einer Gesamtstrategie S. 154-155

„… Veröffentlichung einer Ad-hoc-Meldung über den die Gesamtstrategie unterstützenden Paketerwerb gem. § 15 Abs. 1 …” „… . Veröffentlichungspflichten des (börsennotierten) Bieters 1. Ad-hoc-Veröffentlichung des vorbereitenden Paketerwerbs …” „… Unterliegt der Bieter dem persönlichen Anwendungsbereich der Ad-hoc-Publizität, dann ist er zur …”

Anwendung des Insiderrechts auf Übernahmevorhaben S. 187-191

„… Insiderinformationen im Wege einer Ad-hoc-Meldung nach § 15 WpHG allgemein publiziert (hierzu 11. Kapitel). Die nach …” „… , falls der Bieter durch die Due Diligence-Prüfung in Besitz noch nicht ad hoc publizierter …” „… die diesem zur Verfügung gestellten Insiderinformationen ad hoc publiziert531. Die von der BaFin …”

Das Verwenden einer Insiderinformation S. 191-194

„… Ad-hoc-Meldung durch die Zielgesellschaft und die damit eintretende allgemeine Veröffentlichung der …”

doi.org/10.5771/9783845207254

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Insiderrecht und Ad-hoc-Publizität nach dem Anlegerschutzverbesserungsgesetz

Moritz Peter Eichner

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 602 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Ad-hoc-Publizität S. 168-178

„… Verpflichtung zur Abgabe einer Ad-hoc-Meldung besteht, bis ein solcher mehrstufiger Entscheidungsprozess zum …” „… Inkrafttreten des AnSVG davon ausging, dass die Verpflichtung zur Abgabe einer Ad-hoc-Meldung nach § 15 WpHG a.F …” „… die unter Transparenzgesichtspunkten schwerlich tragbare Folge, dass eine Ad-hoc-Meldung im Vorfeld …”

Der Anwendungsbereich der Ad-hoc-Publizitätspflicht S. 97-131

„… genaue Anzahl der veröffentlichten Ad-hoc-Meldungen informieren die Jahresberichte der BaFin, abrufbar …” „… Insiderinformationen bereits vorab im Rahmen einer Ad-hoc-Meldung preisgegeben werden müssen, steht eine verfälschte …” „… Publikation der Ad-hoc-Meldung eine Nachtragsmeldung in § 16 Abs. 1 Satz 4 WpPG entsprechender Form abgeben …”

Die Regelungsziele der Ad-hoc-Publizität nach dem AnSVG S. 91-97

„… erforderlich wie beim Insiderrecht. Bei der Haftung für fehlerhafte und unterlassene Ad-hoc-Meldungen sind …” „… genaue Anzahl der veröffentlichten Ad-hoc-Meldungen informieren die Jahresberichte der BaFin, abrufbar …” „… 91 IV. Die Ad-hoc-Publizität nach dem AnSVG Bei der Ad-hoc-Publizität ist die Setzung eines …”

Der Erwerb eigener Aktien S. 192-200

„… ) Kurserheblichkeit des Erwerbs eigener Aktien Eine Ad-hoc-Meldung bezüglich des Erwerbs eigener Aktien ist nur dann …” „… angemessene Bekanntgabe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 2273/2003 mit einer Ad-hoc-Meldung zu verbinden. Da …” „… für Ad-hoc-Meldungen strengere Anforderungen in Bezug auf den Modus der Publikation gelten, als für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… und Aktualisierung von Ad-hoc-Meldungen 174 2. Ad-hoc-Publizität bei einfachen öffentlichen …” „… Ad-hoc-Meldung beim Erwerb eigener Aktien 199 d) Zusammenfassung 200 14 Schlussteil 201 I …” „… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 602Moritz Peter EichnerInsiderrecht und Ad-hoc …”

Überwachung der Märkte und Verfolgung von Verstößen S. 86-91

„… Ad-hoc-Meldungen sind ferner Änderungen zu beachten, die auf das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG …” „… einzustufen. 91 IV. Die Ad-hoc-Publizität nach dem AnSVG Bei der Ad-hoc-Publizität ist …” „… ) zurückzuführen sind.379 A. Die Regelungsziele der Ad-hoc-Publizität nach dem AnSVG Die Regelungsziele der …”

Der europäische Rechtsrahmen S. 25-27

„… 25 1. Teil: Änderungen des Insiderrechts und der Ad-hoc-Publizitätspflicht durch das …” „… Ausgangspunkt sämtlicher das Insiderrecht sowie die Ad-hoc-Publizität betreffender Rechtsänderungen der …” „… Satz 1 WpHG (Ad-hoc-Publizität), § 15a Abs. 5 Satz 1 WpHG (Directors’ Dealing) und § 15b Abs. 2 Satz 1 …”

Sanktionierung und Verfolgung von Verstößen S. 131-133

„… unterlassene oder fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen enthält, kann es nicht überraschen, dass die auf das AnSVG …” „… Hinsichtlich der Ahndung von Verstößen gegen die Ad-hoc-Publizitätspflicht haben sich aufgrund des AnSVG keine …” „… darum überwiegend in einer Adaption an Neuerungen, welche den Tatbestand der Ad-hoc …”

Einführung S. 19-21

„… Grundlage von § 44a BörsG a.F. wurden insgesamt nur 6 Ad-hoc-Meldungen abgegeben. Vgl. dazu Assmann in …” „… effektive Regelung zur Ad-hoc-Publizität fehlte vor dem Inkrafttreten des § 15 WpHG zum 1. Januar 1995. Der …” „… Ad-hoc-Publizitätspflicht fanden indes rasch die gebührende Resonanz. Dass mit dem durch Art. 1 des 2 …”

Zivilrechtliche Haftung bei Verstößen gemäß §§ 37b, 37c WpHG S. 133-136

„… Marktmissbrauchsrichtlinie keine Vorgaben im Hinblick auf die Haftung für unterlassene oder fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen …” „… 133 2. Verfolgung durch die BaFin Wie beim Insiderrecht folgt auch bei der Ad-hoc-Publizität aus …” „… Ad-hoc-Publizitätspflicht verstoßen haben, muss demgegenüber als sinnvolles Mittel zur Prävention künftiger …”

Überblick zu den Änderungen S. 28-32

„… . Aufl., § 15 Rn. 50. 30 Nähere Bestimmungen bezüglich Art und Inhalt von Ad-hoc-Meldungen finden sich …” „… 28 II. Überblick zu den Änderungen Die das Insiderrecht und die Ad-hoc-Publizität betreffenden …” „… Ad-hoc-Publizitätspflicht nach § 15 WpHG erfuhr neben einer Anpassung an die Neuerungen, die sich beim Insiderrecht ergeben …”

Insiderrecht S. 139-168

„… Vorfeld der Abgabe eines öffentlichen Angebots entsprechende Ad-hoc-Meldungen veröffentlicht werden. Vgl …” „… Abgabe einer Ad-hoc-Meldung durch den Emittenten abwarten muss.717 Übersehen wird von benannter …” „… eine Ad-hoc-Meldung abgibt, würde daher eine faktische Benachteiligung bedeuten. Im Ergebnis ist …”

Aktienkursorientierte Vergütungsprogramme S. 179-192

„… Aufschub einer Ad-hoc-Meldung häufig nur bis zum Eintritt der genannten Berichtstermine geltend zu machen …” „… Aktienincentiveprogrammen stellen.784 Bezüglich der Ad-hoc-Publizitätspflicht wird zu erhellen sein, ob und unter welchen …” „… Voraussetzungen ein Unternehmen die Verpflichtung trifft, per Ad-hoc-Mitteilung die Initiierung eines …”

Die Reichweite der Verbotstatbestände S. 44-81

„… Überlegung jedoch als wenig überzeugend. Ob eine Insiderinformation ordnungsgemäß per Ad-hoc-Meldung bekannt …” „… , BT-Drucks. 15/3174, S. 33. Büche, Ad-hoc-Publizität, S. 274 f., hält jene Ausdehnung des Anwendungsbereichs …” „… (MiFiD) Vgl. ferner Büche, Ad-hoc-Publizität, S. 161 ff. 147 Assmann, in Assmann/Schneider, 4. Aufl …”

doi.org/10.5771/9783845212425

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