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Spielhallen und Geldspielgeräte in der Kompetenzordnung des Grundgesetzes

Christoph Degenhart

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Erlaubnisvoraussetzungen – Abstandsregelungen und Verbundverbot S. 48-51

„… kompetenzmäßiger Zuordnung sind.Erlaubnisvoraussetzungen – Abstandsregelungen und VerbundverbotErlaubnispflichtDie …” „… . 86 f.190 VGH Mannheim ZfWG 2010, 24 Rdn. 45.48Abstandsregelung und Verbundverbot ohne Vorbild in der …” „… Verfassungsmäßigkeit der Abstandsregelungen des Landesrechts, also jenerBestimmungen, die einen Mindestabstand zu …”

Mindestabstände zwischen Spielhallen und zu anderen Einrichtungen, Verbundverbot S. 86-95

„… ergebende Gefahren handeln388 – demgegenüber sind die Anforderungen der Abstandsregelungen in § 25 GlüÄndStV …” „… Abstandsregelungen des GlüÄndStV und der hierzu ergangenen landesgesetzlichen Bestimmungen vorsehen. Dass im Rahmen …” „… Berlin die Abstandsregelungen und das Verbotvon Spielhallen im baulichen Verbund in § 2 Abs. 1 Satz 2 – 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… – Abstandsregelungen undVerbundverbota)48Erlaubnispflichtaa) 48Abstandsregelung und Verbundverbot ohne Vorbild in …” „… der Spielhallen nach § 33 i GewOaa) 87Kompetenzielle Zuordnung der Abstandsregelungen und …” „… Abstandsregelungenund des Verbundverbotscc)9410Anforderungen an die Gestaltung, insbesondere Aufstellung undAnzahl der …”

Die nähere kompetenzrechtliche Fragestellung S. 45-48

„… JuSchG. Sollten in den Abstandsregelungen des GlüÄndStV und derLandesgesetze hierzu Bestimmungen über die …” „… . Dies betrifft Abstandsregelungen und das Verbot der Mehrfachkonzession (Verbundverbot).185Soweit …” „… – Abstandsregelungen und VerbundverbotErlaubnispflichtDie Erlaubnispflichtigkeit des Betriebs von Spielhallen ist als …”

Ausführungsgesetze / Spielhallengesetze der Länder S. 30-35

„… insbesondere mit den Abstandsregelungen in Ausführung des § 25 Abs. 1 GlüÄndStV.Standorte und …” „… den unterschiedlichen Abstandsregelungen s. Schneider, GewArch 2012, 137 (138).101 Gesetz zur Regelung …”

Landesrecht im Widerspruch zur bundesrechtlichen Konzeption S. 115-116

„… Abstandsregelungen, die die Aufstellerlaubnis im Widerspruch zu Bundesrecht weitgehend inhalts- und substanzlos …”

Bundesstaatliches Kompetenzgefüge S. 117-119

„… Orten. Hierinsind konkrete Kompetenzkonflikte angelegt.2. Kompetenzkonfliktea) Abstandsregelungen, also …”

Einzelne Kompetenzverstöße S. 113-115

„… landesgesetzlichen Abstandsregelungen, die die Aufstellerlaubnis im Widerspruch zu Bundesrecht weitgehend inhalts …”

Ersetzungsbefugnis der Länder, Art. 125 a Abs. 1 Satz 2 GG S. 41-45

„… Prüfungspflicht der Gewerbetreibenden in § 2Abs. 2 S. 2 JuSchG. Sollten in den Abstandsregelungen des GlüÄndStV …”

doi.org/10.5771/9783845253053

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Neuregelungen für Windenergieanlagen

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 48 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Marcel Raschke Umgang mit bestehendem Landesrecht – Windenergie im Fokus der Bundesländer nach Erlass des WindBG und Änderung des BauGB S. 137-154

„… WindBG1. Landesregelungen zu den AbstandsregelungenMit dem „Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des …” „… - Abstandsregelungen derBundesländerErstmals 2014 wurde im BauGB mit dem „Gesetz zur Einführung …” „… durch Positivplanung, (keine)Abstandsregelungen auf Flächen in Windenergiegebieten gemäß § 2Nummer 1 …”

Tim Schwarz Die Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes in Berlin S. 93-104

„… Vorhaben im Außenbereich. Eine lan‐desrechtliche Abstandsregelung für Windenergieanlagen zu …”

Jörg Wagner Das-Wind-an-Land-Gesetz und weitere Novellen – zur aktuellen Gesetzgebung im Bauplanungsrecht S. 9-26

„… selbst noch er‐wähnten entgegenstehenden Belange. Abstandsregelungen der Länder oderPläne der Länder und …”

doi.org/10.5771/9783748915584

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Windenergie an Land in Frankreich

Yannik Duventäster

Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht

Band 41 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Fünfter Teil: Die Verwirklichungsebene des Windenergieanlagenausbaus an Land – Eine Analyse bedeutender Zielkonflikte bei der Anlagenzulassung S. 187-294

„… Klimaschutz und zurEnergiewende nicht zu erreichen“.187keit, des Naturschutzes, der Abstandsregelungen, aber …” „… dabeidie Fragen, ob und in welcher Form Windenergieanlagen Abstandsregelun‐gen unterliegen (s. dazu unter …”

Zusammenfassung der Arbeit S. 321-326

„… derAnlagenzulassung näher analysiert; im Fokus standen hierbei die Abstands‐regelungen in der französischen Gesetz …” „… hat zumbesseren Verständnis der rechtlichen Wirkung der französischen Mindest‐abstandsregelung …” „… Verordnungsgebung finden sichdarüber hinaus weitere Abstandsregelungen insbesondere zum Schutz ver‐1283 S. dazu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Inhaltsübersicht10Flächenverfügbarkeit und Abstandsregelungen in Frankreich:Anlagenzulassungsrechtliche Hindernisse …” „… Flächenverfügbarkeit und Abstandsregelungen in Frankreich:Anlagenzulassungsrechtliche Hindernisse§ 21239Gesetzlich …” „… geregelter Mindestabstand, Art. L. 515-44Abs. 5 C. envir.I.240(Mindest-)Abstandsregelung im Überblick …”

Literaturverzeichnis S. 327-349

„… , 2018.Albrecht, Eike/Zschiegner, André, Landesgesetzliche Abstandsregelungen für Wind‐kraftanlagen nach …” „… Abstandsregelungen für Windkraftanlagen nach§ 249 III BauGB – Weiterführende Gedanken zu NVwZ 2015, 1093, S …” „… 2017, Kap. 12.Nebel, Julian Asmus, Neue Abstandsregelungen für Windenergieanlagen im BauGB,jurisPR-UmwR …”

doi.org/10.5771/9783748916505

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Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz, Unfallverhütung

Walhalla Fachredaktion

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

IX Arbeitsschutz während der Corona-Pandemie S. 893-924

„… . Ge-sichtsschutzschilde müssen einem Zertifizie-rungsverfahren unterzogen worden sein.2.7 Abstandsregel …” „… möglichverringern. Geeignete Maßnahmen hierfürsind beispielsweise die Einhaltung der Ab-standsregel, Reduzierung der …” „… sollenzur Einhaltung der Abstandsregel Arbeitsplät-ze in Arbeitsstätten so angeordnet werden,dass zwischen …”

doi.org/10.5771/9783802955914

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Mindestabstände zwischen Spielhallen

Bernd J. Hartmann, Henning Schaaf

Reihe: Baden-Badener Beiträge zum Glücksspielrecht

Band 2 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Mindestabstände im Glücksspielrecht der Länder S. 22-85

„… das Stadtbild insgesamt zu nennen (so genannter Trading-Down-Effekt).“10„Mit einer Abstandsregelung …” „… Anreize zu begrenzen, wird eine Abstandsregelung eingeführt, nach der grundsätzlich 500 Meter im …” „… wird durch die Möglichkeit der Ausnahme von der Abstandsregelung dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz …”

E. Verfassungs- und unionsrechtliche Bewertung S. 118-198

„… Abstandsregelung wirken sich auf existierende Spielhallen aus, da letztlich in bestehende Betriebe bis hin zu deren …” „… die Länder durch Trenn- und Abstandsregelungen auf die Entwicklung von Mehrfachkonzessionen reagieren …” „… Mindestabstandsregelung, ohne dass sie die erst mit dem Inkrafttreten des GlüStV 2021 am 01. Juli 2021 eingetretenen …”

Literaturverzeichnis S. 201-212

„… , Auswirkungen geplanter Abstandsregelungen und Regelungen zu Konzessionsgrößen auf Spielhallen am Beispiel …” „… ! – Abstandsregelungen für Spielhallen, in: ZfWG 2017, S. 221–228Sachs, Michael (Hrsg.), Grundgesetz, 9. Aufl., München …”

C. Mindestabstände in der Empirie S. 86-101

„… Abstandsregelungen teilweise verzichtet werden.288Zusammenfassend ist nach alledem festzuhalten, dass es keine …”

D. Vorgaben höherrangigen Rechts S. 102-117

„… Eigentumsfreiheit Bestandsspielhallen, die durch die Abstandsregelungen keine Genehmigung mehr erhalten können und …”

doi.org/10.5771/9783748934967

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