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Virtuelle Werte

Mathias Schneider

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 90 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Absolutes Recht S. 97-138

„… 97 3. Absolutes Recht Über den Begriff des absoluten Rechts nähert man sich dem Rechtsgegenstand …” „… absolutes Recht ist eine gegenüber jedermann geschützte Position. Der Berechtigte vermag alleine zu …” „… abzuleiten, worin anerkanntermaßen alle gemeinsamen Eigenschaften absoluter Rechte genannt sind.380 Virtuelle …”

Rechtsgegenstand S. 87-97

„… 148 (1943), 57, 65. 97 3. Absolutes Recht Über den Begriff des absoluten Rechts nähert man sich dem …” „… absolutes Recht ist eine gegenüber jedermann geschützte Position. Der Berechtigte vermag alleine zu …” „… abzuleiten, worin anerkanntermaßen alle gemeinsamen Eigenschaften absoluter Rechte genannt sind.380 Virtuelle …”

Einfluss der Betreiberbestimmungen S. 172-179

„… noch einmal darauf zu untersuchen, wie sie die festgestellten Rechte modifizieren können.791 Die …” „… Fortschritt zurückgeworfen. Ohne eine Bestimmung in den AGB ist zu überlegen, ob man das Recht zur Änderung …” „… Instrumentarium.812 Dennoch sollten die absoluten Grenzen des virtuellen Hausrechts übertragbar sein, da die …”

Abtretung eines Nutzungsrechts S. 186-187

„… wird anerkannt, dass die Gegenstände nicht absolut rechtlich geschützt sind und demzufolge nicht direkt …” „… . 862 Siehe zur Abgrenzung oben unter Punkt D. II. 4. b) aa). 863 Gräber – Rechte an Accounts und …” „… Möglichkeit eines Abtretungsverbots gemäß § 399 Alt. 2 BGB, das die Veräußerlichkeit in absoluter Weise …”

§ 929 S. 1 BGB analog S. 187-188

„… Rechtsnatur ein Rechtsgegenstand vorliegt, dessen Übertragung auch ein Rechtsgeschäft und nicht bloß einen …” „… gemäß § 399 Alt. 2 BGB, das die Veräußerlichkeit in absoluter Weise hindert, für Einzelgegenstände aber …” „… zu § 929 S. 1 BGB anzunehmen.866 Von dieser Seite wird anerkannt, dass die Gegenstände nicht absolut …”

Gang der Darstellung S. 53-54

„… Recht darstellen können. Dies zieht je nach möglichem absolutem Recht verschiedene Problemkreise nach …” „… . Gang der Darstellung Als erstes wird bestimmt, welches Recht auf die Beziehungen von Nutzer zu …” „… Betreiber und von Nutzer zu Nutzer anzuwenden ist bzw. unter welchen Voraussetzungen deutsches Recht zur …”

Fazit S. 179-180

„… die Betreibereingriffe, allerdings kein absolutes Gegenrecht, das sich über die vertragliche Beziehung …” „… sicherzustellen, so gut es geht. Absolute Grenzen für das Betreiberverhalten sind das Verbot des widersprüchlichen …” „… Einzelgegenstände als selbstständiges Recht auffassen kann. Mit dem Eigentumsbegriff als solchen haben sie aber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Ergebnis 96 3. Absolutes Recht 97 a) Zuordnung durch Betreiberklauseln 97 b) Der Begriff des …” „… absolute Rechte 136 4. Vertragsrecht 138 a) Grundüberlegung 138 b) Abgrenzung zu reinen …” „… Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der …”

Ausgangslage und wissenschaftliche Fragestellung S. 49-53

„… Recht darstellen können. Dies zieht je nach möglichem absolutem Recht verschiedene Problemkreise nach …” „… „Cyberspace“ als neuen Rechtsraum definieren, begriff ihn gar als vierte rechtliche Dimension.140 Inzwischen …” „… unterliegen darf. Die Frage der Rechtsnatur, also nach einem Rechtsgegenstand von etwas nicht-körperlichem …”

Browserwelten S. 183

„… 183 ne Recht aufzuheben.842 Das ergibt sich aus § 137 S. 1 BGB.843 Hiernach wird die …” „… einem Ausschluss der Verfügungsbefugnis, da bei relativen Rechten ein Abtretungsverbot nach § 399 Alt. 2 …” „… BGB vereinbar ist, das bereits die Veräußerlichkeit des Rechts als solche hindert.845 Dieses …”

Schuldrechtliche Beziehung S. 183-184

Literaturverzeichnis S. 231-244

„… Absolutheit des Rechts an der Domain, MMR 2004, 359 ff. Kraft, Dennis / Meister, Johannes, Rechtsprobleme …” „… , S. 12 f. Beurskens, Michael, Vom Sacheigentum zum „virtuellen Eigentum“? – Absolute Rechte an „Daten …” „… / Sieber, Ulrich, Handbuch Multimedia-Recht – Rechtsfragen des elektronischen Geschäftsverkehrs, 24. Aufl …”

Vertragsrecht S. 138-172

„… entsprechender Form verwenden. Die Ausschließlichkeit ist zwar nicht in der Lage, ein absolutes Recht zu …” „… Anforderung absoluter Rechte, von der Plattform der virtuellen Welt abgrenzbar zu sein.765 Solange sie …” „… ein Rechtsverhältnis aus mehreren subjektiven Rechten zusammensetzen kann.642 Das Unterfangen ist …”

Verfügungsbefugnis S. 182-183

„… Rechtsgeschäft geht die Übertragung der Rechte und Pflichten des Nutzers auf, weshalb auch nicht auf separat zu …” „… , 2916. 841 Bamberger/Roth-Rohe, § 415 BGB, Rn. 7; Gräber – Rechte an Accounts und virtuellen Gütern, S …” „… . 158 f.; MüKo-Möschel, § 415 BGB, Rn. 3. 183 ne Recht aufzuheben.842 Das ergibt sich aus § 137 S. 1 BGB …”

Zusammenfassung S. 228-230

„… Rechtsgegenstand aufzufassen. Eine Zuordnung zu absoluten Rechten gelingt dabei nicht, selbst nicht auf analoge …” „… . Das anwendbare Recht in der Beziehung Betreiber-Nutzer hinsichtlich des Nutzungsvertrags richtet sich …” „… im Wesentlichen nach Art. 28 f. EGBGB a.F.. Für Verbraucher wird hier regelmäßig das Recht ihres …”

Bisherige Ansätze S. 86-87

„… absoluten Charakter der Gegenstände ab und klassifizieren sie explizit nur als relatives Recht gegenüber dem …” „… Wemmer/Bodensiek, K&R 2004, 432, 436; so auch: Krasemann, MMR 2006, 351, 352 f. 321 Gräber – Rechte an Accounts …” „… ; Klickermann, MMR 2007, 766, 767; Rippert/Weimer, ZUM 2007, 272, 275; weiter, für das Schweizer Recht: Bürge …”

Deliktischer Schutz von Accounts und virtuellen Gegenständen S. 216-217

„… Forderungsrechte handelt und solche mangels absoluten Charakters nicht als Rechtsgut von der Norm erfasst sind.1002 …” „… . selbstständige Teilausschnitte dieser Rechte dar und sind demzufolge als „anderes Vermögensrecht“ nach § 857 Abs …” „… gepfändeten Rechts ausmachen.1011 1006 Koch, JurPC Web-Dok. 57/2006, Abs. 55 ff. 1007 Klickermann, MMR 2007 …”

Stellungnahme S. 188-190

„… Übertragungshandlung trete neben die zweifellos vorliegende Einigung über den Transfer des Rechts. Der Veräußerer …” „… Realaktes ist gänzlich abzulehnen, da vor dem Hintergrund dieser Rechtsnatur ein Rechtsgegenstand vorliegt …” „… Herrschaftsbeziehung, die nach außen erkennbar wird. An dieser Stelle mag auch die quasi-absolute Stellung an den …”

Nutzungsvertrag S. 69-83

„… . 12. 81 Rechtsnatur nicht sogar absoluter Art ist. Die erste Frage ist deshalb zu Gunsten eines …” „… Diese Haltung wurde zu Recht kritisiert,292 nicht zuletzt weil die bürgerlich-rechtlichen Vertragstypen …” „… .: Trump/Wedemeyer, K&R 2006, 397, 400. 246 Vgl. nur: Pahlow – Lizenz und Lizenzvertrag im Recht des Geistigen …”

Minderjährigkeit der Nutzer S. 216

„… Forderungsrechte handelt und solche mangels absoluten Charakters nicht als Rechtsgut von der Norm erfasst sind.1002 …” „… gemäß §§ 104, 106 BGB beschränkt sind. Ordnet man die Vorgänge innerhalb der Welt als Rechtsgeschäfte …” „… Rechtsunsicherheit aufkommen. Unterstützt wird dies dadurch, dass ein gutgläubiger Erwerb der Gegenstände nicht …”

doi.org/10.5771/9783845225715

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Menschenwürde im 21. Jahrhundert | Dignidade Humana no Século XXI

Stephan Kirste (Hrsg.), Draiton Gonzaga De Souza (Hrsg.), Ingo Wolfgang Sarlet (Hrsg.)

Reihe: Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht

Band 10 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Martin Borowski Absolute Rechte und Verhältnismäßigkeit S. 47-94

„… .), Stuttgart/Weimar 2012, S. 269-271. Absolute Rechte und Verhältnismäßigkeit 59 weist: um sich gegen rechtswidrige …” „… Eingriffe in »absolute Rechte« rechtfertigen wollen – verstanden im Sinne ergebnisorientierter Debatten83 …” „… 47 Absolute Rechte und Verhältnismäßigkeit1 Martin Borowski2 Bestimmte Rechte werden …”

Christoph Enders Die Würde des Menschen als Leitidee des Grundgesetzes und Rechtsnorm. Ein zweifaches Scheitern. S. 95-116

„… Rechtssubjekt missachtet, wenn die Entsprechung von Rechten und Pflichten, die jedes Rechtsverhältnis zwischen …” „… ursprünglicher Rechtsanspruch anerkannt.2 Die unverletzlichen und unveräußerlichen Rechte, die dem Menschen als …” „… allgemeinen Rechtsanspruch: ihr »Recht auf Rechte«,6 zu differenzieren. Dagegen sollte mit Art. 1 Abs. 1 GG …”

Stichworte S. 253-255

„… auf Rechte 97, 130, 131 Fn. 74 Rechte, absolute 47 ff. Rechtsfähigkeit 34 f., 45, 96, 98, 104 …” „… Rechtsperson 34 f., 132 Fn. 79, 133 Rechtsprinzip 28, 126, 201, 241 f. Rechtssubjekt, Stellung als 34 f …” „… Rechtsverhältnis 96, 101, 107 f., 126, 131, 138 Rettungsfolter 141 Rom-Statut 230 f., 241 Schranke, absolute …”

Stephan Kirste Einleitung S. 7-14

„… . Menschenwürde wird gemeinhin als ein absolutes Recht verstanden, das durch andere, relative Rechte nicht …” „… eingeschränkt werden kann. Ist es sinnvoller, auch bei scheinbar absoluten Rechten eine …” „… Verhältnismäßigkeitsprüfung durchzuführen? Das würde bedeuten, sie als »relative-absolute« Rechte zu verstehen. Konsequenzen …”

Ana Paula Barbosa Zur Autonomie und Würde von Menschen mit schwersten geistigen Behinderungen: Eine kantianische Interpretation S. 15-32

„… kann.2 ist er mit absoluter Würde verfasst.3 Daher ist Kant zufolge »Autonomie (...) der Grund der …” „… absoluter Wert in sich selbst gibt jedes rationale Wesen daher zu, dass alle anderen mit ihm gleich sind.7 …” „… Existenz von dem gleichen menschlichen Zweck motiviert ist, macht sie zu einem absoluten Selbstzweck …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Rechts Thadeu Weber, Porto Alegre, PUCRS 33 Absolute Rechte und Verhältnismäßigkeit Martin Borowski …” „… nd er t Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht Menschenwürde im 21. Jahrhundert …” „… zum Portugiesischen und Lusophonen Recht Herausgegeben von Dr. Stephanie Müller-Bromley, Institut …”

Monia Hennig-Leal »Menschenwürde« und »Existenzminimum« in der Rechtsprechung des brasilianischen Supremo Tribunal Federal im Kontext der Verrechtlichung von Recht und Politik S. 175-198

„… Verrechtlichung des Rechts (Rolle der »Rechtsprechung« als Quelle des Rechts), sondern auch zu einer …” „… Tribunal Federal im Kontext der Verrechtlichung von Recht und Politik1 Mônia Clarissa Hennig Leal I …” „… zum Schutz und zur Förderung des Rechts auf ein Existenzminimum, das eng an das Konzept der …”

Stephan Kirste Die Dogmatik der Würde der Menschen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 117-142

„… Die Rechte setzen voraus, dass die Rechtsordnung den Menschen als Rechtssubjekt anerkennt und …” „… eines Rechtsbegriffs oder ist sie nicht vielleicht ein dem positiven Recht vorausliegender,1 …” „… Handlungsmöglichkeit; sein Recht, überhaupt Rechte haben zu können, seine Rechtssubjektivität also, wird jedoch nicht …”

Silvia Traunwieser Die Rolle der Menschenwürde im österreichischen Recht und im Bereich der Medizinethik S. 199-226

„… , absolutes Recht vorliegt.65 Die Frage, ob die befruchtete menschliche Eizelle widerspruchsfrei als …” „… Grundrechten oder als Rechtsprinzip22 ansieht, lässt sich im innerstaatlichen Recht eine explizit normtextliche …” „… rechtlicher, psychischer Schwierigkeiten von ihrem Recht auf Familie auszuschließen, ist meiner Ansicht nach …”

Ingo Sarlet Menschenwürde und soziale Grundrechte in der brasilianischen Verfassung am Beispiel des Existenzminimums S. 143-174

„… einem absoluten Charakter der sozialen Rechte aus. Vielmehr bestätigt er, dass sie verfassungsrechtliche …” „… Rechte als Grundrechte auf der Grundlage der Menschenwürde rechtfertigen. Hier kommt es uns darauf an …” „… Rechtsgüter nach der Ansicht der »Väter« der Verfassung. Sie vermittelt diesen Rechten zugleich eine …”

doi.org/10.5771/9783845288369

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Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter

Thomas Büchner

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 42 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Quasi-absolute Rechte S. 72-74

„… Gütern bestehen über die gesetzlich anerkannten Rechte hinaus keine absoluten Rechtspositionen375. § 11 …” „… . Relative Rechtspositionen A. Überblick Neben die absoluten Rechte an virtuellen Gütern können relative …” „… im Hinblick auf virtuelle Güter mithin nicht in Betracht361. D. Quasi-absolute Rechte Fraglich ist …”

Immaterialgüterrecht sui generis S. 70-72

„… Inhalt und Reichweite eines absoluten Rechts erkennbar sein350. Aufgrund der damit verbundenen …” „… Ausschlusswirkung gegenüber Dritten kann ein absolutes Recht nur durch den Gesetzgeber begründet und nicht durch …” „… Güter mithin nicht in Betracht361. D. Quasi-absolute Rechte Fraglich ist, ob an virtuellen Gütern Rechte …”

Inhalt S. 89-103

„… absoluter Rechtspositionen gerichtet sind, steht ihrer Einordnung als Lizenzvertrag nicht entgegen. Denn …” „… Lizenzvertrags über absolut geschützte Immaterialgüter Die Rechtsnatur des Lizenzvertrags ist umstritten. Er wird …” „… die damit verbundene Rechtsunsicherheit501. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien müssten dann …”

Persönlichkeitsrecht S. 69-70

„… 69§ 10. Absolute Rechtspositionen an virtuellen Gütern Soweit virtuelle Güter Rechtsobjekte …” „… darstellen, bestehen daran absolute Rechte. Es stellt sich die Frage, ob darüber hinaus absolute oder …” „… über das Eigentum Da virtuelle Güter keine Sachen sind, kann an ihnen kein Eigentum als absolutes Recht …”

Entsprechende Anwendung der Regelungen über das Eigentum S. 69

Ergebnis S. 68-69

„… Gütern Soweit virtuelle Güter Rechtsobjekte darstellen, bestehen daran absolute Rechte. Es stellt sich …” „… sind, kann an ihnen kein Eigentum als absolutes Recht bestehen. Möglicherweise lassen sich die …” „… Eichmann/v. Falckenstein, Geschmacksmustergesetz, § 3 Rn. 7.69§ 10. Absolute Rechtspositionen an virtuellen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Persönlichkeitsrecht 69 C. Immaterialgüterrecht sui generis 70 D. Quasi-absolute Rechte 72 E. Ergebnis 74 § 11 …” „… 163 D. Ergebnis 164 15§ 17. Anwendbares Recht 164 A. UN-Kaufrecht 164 B. Freie Rechtswahl 165 …” „… C. Mangels Rechtswahl anzuwendendes Recht 167 I. Verbraucherverträge 167 II. Verträge …”

Ergebnis S. 74

„… über die gesetzlich anerkannten Rechte hinaus keine absoluten Rechtspositionen375. § 11. Relative …” „… Rechtspositionen A. Überblick Neben die absoluten Rechte an virtuellen Gütern können relative Rechtspositionen …” „… . Soweit ein absoluter Schutz virtueller Gegenstände ausscheidet, weil sie nicht dem Regelungsregime eines …”

Überblick S. 74-75

Tatbestandsvoraussetzungen der Übertragung S. 111-113

„… vor allem im Hinblick auf gegenüber jedermann wirkende absolute Rechtspositionen von Bedeutung und …” „… in diesem Fall gemäß §§ 133, 157 BGB als Begründung eines Lizenzvertrags über ein nicht absolut …” „… . Die Übertragung absolut geschützter Immaterialgüter folgt anderen Regeln als den Vorschriften der …”

Übertragung der Lizenz S. 104-109

„… Gegenstand der Übertragung sind, sondern nur Rechte und Rechtspositionen an ihnen, kommt es nur auf die dazu …” „… absoluter Rechtspositionen an virtuellen Gütern weist keine Besonderheiten auf und ist daher nicht …” „… . Dingliche Ebene Die Rechtsposition an einem nicht absolut geschützten Immaterialgut wird durch einen …”

Unterlizenzierung S. 109-110

„… nichts anderes gelten als für Immaterialgüter, die durch ein absolutes Recht geschützt sind. Ein …” „… werden589. Die abredewidrige Abtretung ist auch im Verhältnis zu Dritten absolut unwirksam590. B …” „… von der Abtretung der Rechte des Pächters und vom Vertragseintritt eines neuen Pächters zu …”

Berechtigung S. 110-111

„… nichts anderes gelten als für Immaterialgüter, die durch ein absolutes Recht geschützt sind. Ein …” „… um die Übertragung von Rechtspositionen, für deren Bestehen und Inhaberschaft kein Rechtsscheinträger …” „… ihm auch Rechte daran zustehen. Insoweit kann für die nur vertraglich konstituierten Immaterialgüter …”

Beendigungsgründe aus erworbener Rechtsposition S. 149-156

„… Übertragung der Rechtsposition sowie auf Ermöglichung der Rechtsaus-übung. Er ist zur Erbringung der …” „… vereinbarten Gegenleistung verpflichtet. Der Erwerber übernimmt die lizenzvertraglichen Rechte und Pflichten …” „… Teilnehmer muss die Nutzungsgebühr entrichten. Im Verhältnis zu Dritten bestehen keine vertraglichen Rechte …”

Rechte und Pflichten im Verhältnis zum Betreiber S. 130-146

„… Meistbegünstigungsklausel757 vorliegt758. Ein Rechtsmangel liegt auch vor, wenn absolute Rechte Dritter den Lizenzgebrauch …” „… . O. 139auch gegen den Pächter wirken753. Erfasst sind neben absoluten auch obligatorische Rechte …” „… Rechtsposition an dem virtuellen Gegenstand und die Ermöglichung der Rechtsaus-übung verlangen und ist zu einer …”

Literaturverzeichnis S. 175-182

„… : Vom Sacheigentum zum „virtuellen Eigentum“? – Absolute Rechte an Daten, Jahrbuch Junger …” „… Vermögensgegenstand zwischen Sache und Immaterialgut – Begründung und Konsequenzen einer Absolutheit des Rechts an der …” „… Einführungsgesetz und Nebengesetzen. Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse, §§ 433 - 487 (Kaufrecht und Leasingrecht …”

Ergebnis S. 130

„… Rechtsposition an dem virtuellen Gegenstand und die Ermöglichung der Rechtsaus-übung verlangen und ist zu einer …” „… Der Vertrag über Rechtspositionen an virtuellen Gütern ist als Lizenzvertrag über ein nicht absolut …” „… . Rechte und Pflichten des Erwerbers A. Rechte und Pflichten im Verhältnis zum Veräußerer Im Verhältnis zum …”

Rechte und Pflichten im Verhältnis zum Veräußerer S. 130

Gegenleistungsanspruch S. 129-130

„… Gegenstand der Abrede, so ist der Erwerber seinerseits verpflichtet, die Rechte an einem virtuellen Gut zu …” „… übertragen und der anderen Partei die Ausübung des Rechts zu ermöglichen, indem er ihr den tatsächlichen …” „… Rechtsposition und zur Ermöglichung der tatsächlichen Rechtsausübung verpflichtet. Zudem treffen ihn …”

Abgrenzung S. 110

Fazit und Ausblick S. 172-174

„… Betreiber bestehenden Rechte und Pflichten des Veräußerers. Der Betreiber muss danach dem Erwerber den …” „… durch Vertragsübernahme eine Anknüpfung an das Recht statt, das auf den Lizenzvertrag Anwendung findet …” „… . Bei der Abtretung und Unterlizenzierung gilt das Recht des Veräußerers. § 19. Fazit und Ausblick …”

Ergebnis S. 103

„… Rechtsverhältnis zwischen Betreiber und Teilnehmer ist als Lizenzvertrag über ein nicht absolut geschütztes, auf …” „… Rahmen der Schrankenbestimmungen, können Rechte Dritter, insbesondere nach § 903 BGB, oder faktische …” „… rechtfertigen548. Eine unangemessene Benachteiligung des Teilnehmers gemäß § 307 Abs. 2BGB könnte deshalb …”

Zusammenfassung S. 170-172

„… Immaterialgüterrecht geschützt und dadurch als Rechtsobjekt anerkannt sind, bestehen an ihnen keine absoluten …” „… bestehenden Rechte und Rechtspositionen. 14. Die Übertragung der vertraglich konstituierten Rechtspositionen …” „… übernimmt bei der Übertragung durch Vertragsübernahme die gegenüber dem Betreiber bestehenden Rechte und …”

Unabhängigkeit von Rechten am Rechner S. 40-43

„… ist weiterhin, inwiefern an ihnen absolute Rechtspositionen bestehen (§ 10). Schließlich ist zu …” „… sich ihr Schutz aus den Eigentums- oder Besitzrechten am Computer bzw. Server oder den Rechten im …” „… Hinblick auf das Computerprogramm ableiten ließe. A. Unabhängigkeit von Rechten am Rechner I …”

Immaterialgut S. 53-68

„… jeder nach Belieben absolute Rechte gewähren könnte283. Es kommt mithin auf den objektiven …” „… unterscheiden ist dabei zwischen dem Gegenstand und dem Recht, das sich auf diesen Gegenstand bezieht. Parallel …” „… als darauf bezogenes Recht verläuft bei unkörperlichen Gegenständen die Unterscheidung von …”

doi.org/10.5771/9783845234380

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Asylgrundrecht und Refoulementverbot

Mathias Hong

Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Band 12 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Menschenwürde und absolute Rechte S. 250-253

„… 250 II. Menschenwürde und absolute Rechte Die Grundsatzfrage, ob es grundrechtliche Kernpositionen …” „… Normwortlaut voraus. Absolute Rechte verlangen keine absolute Gewissheit. Es genügt, dass für sie die besseren …” „… Rechtsprechung von der Absolutheit der von der Menschenwürdegarantie erfassten Abwehransprüche aus, vgl. BVerfGE …”

Art. 3 EMRK und Art 4 EU-Charta S. 253-258

„… rechtskräftig verurteilt wurde“. Nach Art. 5 GFK, der ausdrücklich festhält, dass Rechte und Vergünstigungen …” „… 253 III. Refoulementverbot und Menschenwürde Folgt man grundsätzlich einem solchen absoluten …” „… Menschenrechte zu dem aus Art. 3 EMRK folgenden Recht auf Non-Refoulement. Der Gerichtshof hat in der …”

Vorbehalt des tatsächlich Möglichen? S. 247-250

„… II. Menschenwürde und absolute Rechte Die Grundsatzfrage, ob es grundrechtliche Kernpositionen gibt …” „… Rechtsprechung von der Absolutheit der von der Menschenwürdegarantie erfassten Abwehransprüche aus, vgl. BVerfGE …” „… damit die Frage noch nicht geklärt, ob der so umschriebene Bereich an Rechten notstandsfeste Geltung …”

Bundesverwaltungsgericht und Terrorismusvorbehalt S. 271-280

„… materiellrechtlichen Ergebnis wird durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zwar derselbe absolute Schutz …” „… EMRK entsprechenden Position einer Absolutheit des menschenwürderechtlichen Refoulementverbotes, aber …” „… auch den Aussagen des Bundesverwaltungsgerichts selbst zu Abschiebungshindernissen aus einem „absolut …”

Verbot der Überstellung an den Verfolgerstaat S. 36-41

„… begründen. 2. Redaktionsausschuss Dass dieses Verhältnis von Auslieferungsschutz zum Recht auf Aufenthalt in …” „… Landes zu verweisen“.90 Der Redaktionsausschuss sah das Recht auf Nichtüberstellung an den Verfolgerstaat …” „… geschützt sein. Es geht mir aber zu weit [...], daß wir generell dem politisch Verfolgten das absolute …”

Verfahrensrechte (Flughafenurteil des Bundesverfassungsgerichts) S. 266-269

„… absolute Rechte ihrerseits jeder Abwägung die Grenzen des rechtlich Möglichen. Was eine …” „… nicht schon die Verneinung absoluter Rechte bedeuten muss. Auch wenn die vom Bundesverfassungsgericht im …” „… Freiheit unzulässig ist, erst recht bei drohender Todesstrafe ausgeschlossen sein. VI. Verfahrensrechte …”

Zusicherungen menschenwürdekonformen Verhaltens S. 269-271

„… „absolut geschützten Menschenrechtskern“ der Rechte der Europäischen Menschenrechtskonvention821 zu …” „… Absolutheit des Refoulementverbotes unvereinbar. So erklärt etwa § 8 IRG für den vertraglichen …” „… Rechten auf dauerhaften Aufenthalt zu ziehen sind. 815 BVerfGE 94, 49 (100). S. oben bei Fn. 671. 816 …”

Rechtsprechung S. 162-175

„… , wie in den beiden anderen genannten Rechtsgebieten – dem Familienrecht und dem Recht zum Schutz der …” „… konventionskonformen Auslegung. IV. Rechtsprechung Ein Verständnis des Rechtes auf Non-Refoulement als Bündelung …” „… der für den Erlass der Anordnung sprechenden Gründe.479 cc) Erst-recht-Schluss aus der Rechtsprechung …”

Auslieferung S. 258-266

„… Rechtsprechung die Absolutheit der aus der Menschenwürdegarantie folgenden Rechtspositionen betont, 770 lässt …” „… 258 kommenden Rechtsgüter sind nach der Konvention im Konfliktfall dem Recht des Einzelnen aus Art …” „… ) sowie unten bei und in Fn. 793. 770 S. oben Fn. 735. 260 Gericht dort zum Recht auf rechtliches Gehör …”

Reichweite des Grundrechtes S. 175-193

„… Menschenrechtskern‘ eines Rechtes droht, widerspricht jedoch der postulierten Absolutheit des Schutzes. Es ist daher …” „… Staates, der das Recht jeden Staates umfasst, „über die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern …” „… – Soering Revisited, in: ZaöRV 59 (1999), 749 ff., die für eine Einbeziehung aller Rechte der EMRK eintreten …”

Refoulementverbot und Menschenwürde S. 253

„… 253 III. Refoulementverbot und Menschenwürde Folgt man grundsätzlich einem solchen absoluten …” „… Menschenrechte zu dem aus Art. 3 EMRK folgenden Recht auf Non-Refoulement. Der Gerichtshof hat in der …” „… Chahal-Entscheidung von 1996 ausdrücklich festgehalten, dass die von ihm stets betonte Notstandsfestigkeit des Rechtes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ? 249 II. Menschenwürde und absolute Rechte 250 III. Refoulementverbot und Menschenwürde 253 IV. Art. 3 …” „… Studien zu Staat, Recht und VerwaltungHerausgegeben vonProf. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem Prof. Dr …” „… Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der …”

Verfassungsrechtliche Bewertung S. 119-127

„… traditionsreiche Frage der Rechtstheorie, ob man überhaupt von einem subjektiven Recht sprechen kann, wo es an der …” „… , läuft dieses „Recht“ im Ergebnis leer, bleibt es praktisch wirkungslos. Diese praktische …” „… Rechten einerseits und den akzessorischen Rechten, die ihrem Schutz oder ihrer Durchsetzung dienen, zu …”

Refoulementverbot und europäisches Verfassungsrecht S. 198-218

„… verlangen, gemeint – auch wenn keine Rechtsordnung gewährleisten kann, dass diese Rechte nicht trotzdem in …” „… . 13 EMRK, der das Recht auf ein wirksames Rechtsmittel bei einer innerstaatlichen Instanz verbürgt …” „… Rechte der Konvention zuzusichern, weil die Konvention, wie der Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung …”

doi.org/10.5771/9783845210247

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Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains

Susanne Weckbach

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 39 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Domain als absolutes Recht S. 23-28

„… bedarf daher der Klärung.Die Domain als absolutes RechtIn der Rechtsprechung52 und Literatur53 wird …” „… vereinzelt vertreten, dass die Domainihrer Rechtsnatur nach ein absolutes Recht sei. Begründet wird dies …” „… Rechts zukomme.Die technische Ausschließlichkeit als Hinweis auf die Rechtsnatur derDomain als absolutes …”

Schutz des Nutzungsrechts an der Domain als originäres Eigentum S. 28-29

„… nicht ausreicht um ein absolutes beziehungsweise ein sonstigesRecht gemäß § 823 Abs. 1 BGB zu begründen …” „… . Darüber hinaus scheitert die Einordnung der Domain als absolutes Recht daran, dass der Domaininhaber auf …” „… angewiesen ist, an dem Numerus clausus der absolutenRechte und dem Fehlen eines gesetzlich vorgesehenen …”

Rechtsgrundlagen für einen Übertragungsanspruch S. 137-165

„… ein absolutes Recht einer bestimmten Person und damit einem bestimmten Rechtskreis zugewiesen sei.569 …” „… zwar nicht die Rechtsqualität eines absoluten Rechts zu,664 esgibt aber Fallkonstellationen, in welchen …” „… dem Kennzeichen- oder Namensinhaber geradenicht wie ein absolutes Recht zugewiesen ist, ist die …”

Zusammenfassung S. 166-170

„… Verwendung von Domains einen starken Wandel erfahren.2. Die Domain als solche ist weder als absolutes Recht …” „… demCharakter eines absoluten Rechts zu qualifizieren. Jedoch unterfällt das aufgrund des …” „… nicht entgegen, dass die Registrierung einer Domain nicht wie ein absolutes Recht einerbestimmten Person …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Domain als absolutes RechtI. 23Die technische Ausschließlichkeit als Hinweis auf dieRechtsnatur der …” „… Domain als absolutes Recht1.23Die Domain als Recht sonstiges Recht im Sinne des § 823Abs. 1 BGB …” „… ) 128Anwendbares Rechtd) 130Rechtsfolgen nach deutschem Rechte) 131Leerlauf der Verordnungf) 133 …”

Darstellung der Rechtsprechung zum Übertragungsanspruch S. 110-114

„… stützte, habe nicht hinreichend beachtet, dass es zwarein absolutes Recht an einer Erfindung oder an einem …” „… scheitere daran, dass der Eintrag eines Domainnamensnicht wie ein absolutes Recht einer bestimmten Person …” „… Bedürfnis für einen Domainübertragungsanspruch und dessen rechtlicheAusgestaltung aufgezeigt …”

Markenrechtlicher Eigentumsschutz S. 29-35

„… aus.ZwischenergebnisFestzuhalten ist, dass die Domain als solche weder als absolutes, noch als sonstigesRecht im Sinne des § 823 …” „… anderweitigesabsolutes Recht oder sonstiges Recht im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB ist, jedochdas durch den …” „… marken- oder kennzeichenrechtlich begründete Rechtsstellung zukommen, dienach der Rechtsprechung des …”

Schutz der Domain als Teil eines eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs S. 35

„… als absolutes, noch als sonstigesRecht im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB eingeordnet werden kann und somit …” „… Das Recht ameingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zählt zu den verfassungsrechtlichwie Eigentum …” „… scheiden von vornherein als Teil eines Betriebs und damit als Teil des geschützten Rechts am eingerichteten …”

Zwischenergebnis S. 35-36

Stichwortverzeichnis S. 181-182

„… Prioritätsgrundsatz 20, 45, 94 f.RRDRP 74Rechtsnatur– Absolutes Recht 23 f.– Rechtsinstitut sui generis 26 f.– Schutz …” „… Unterscheidungskraft 42UWG-Novelle 2008 101 f.VVerfassungsrechtlich Rechtfertigung– Gesetzesbegriff 63 f …”

Literaturverzeichnis S. 173-180

„… absolutes Recht – insbesondere die Domain alsGegenstand markenrechtlicher Ansprüche, GRUR (2005), 33 …” „… (2002), 764 ff.Koch, Frank A., Internet-Recht, Praxishandbuch zu Dienstenutzung, Verträgen, Rechtsschutz …” „… (zitiert:Maunz/Dürig, Bearbeiter).Moritz, Hans-Werner/Dreier, Thomas, Rechts-Handbuch zum E-Commerce, 2. Aufl., Köln …”

Der namensrechtliche Domainlöschungsanspruch S. 91-99

„… absolutes Recht an dem Domainnamenerwerbe,366 begründe der Vertragsschluss mit der Registrierungsstelle ein …” „… eigenen Rechte andiesem Namen zustehen.347 Für eine Zuordnungsverwirrung reicht es nach derRechtsprechung …” „… “ benutzt und sich damit ein Recht an diesemNamen anmaßt.349 Liegen diese Voraussetzungen vor, so gewährt …”

Praktisches Bedürfnis für das Bestehen eines Übertragungsanspruchs S. 114-137

„… wird.485Rechtsfolgen nach deutschem RechtErhebt der ursprüngliche Beschwerdegegner im Anschluss an ein …” „… dann – ebenso wie der zuerst klagendeRechtsinhaber – zur Geltendmachung ihrer Rechte auf den Klageweg …” „… http://www.eurid.eu/de/ueber-uns/faktenund-zahlen/statistik (Stand: 10.12.2009).129Anwendbares RechtIst die internationale und örtliche Zuständigkeit damit …”

doi.org/10.5771/9783845228617

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Unantastbare Menschenwürde

Justus Quecke

Reihe: Neue Schriften zum Staatsrecht

Band 10 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Erster Teil: Absolutes Recht und Kollisionsproblematik S. 25-94

„… .), die beide darauf hinweisen, dass sich ein absolutes Recht nur dann in eine Rechtsordnung einfüge, wenn …” „… Erster Teil: Absolutes Recht und Kollisionsproblematik Aus einer stärker dogmatisch-analytischen …” „… , welche grundrechtsdogmatischen Auswirkungen mit einem absoluten (Abwehr-)Recht verknüpft sind, und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ................................................................................. 11 Erster Teil: Absolutes Recht und Kollisionsproblematik .................. 25 Erster Abschnitt …” „… ? ..................................................... 3. 87 Ergebnis: Die Schutzpflicht als nur teilweise absolutes Recht .....III. 90 Normenwidersprüche …” „… : Diskurstheoretische Unmöglichkeit absoluter Rechte …”

Einführung S. 11-24

„… demokratischen Verfassungsstaates der Gewährleistung absoluter Grundrechte entgegen? Ist diesem Recht oder der …” „… ) Möglichkeit absoluter Rechte ist daher insbesondere nicht ohne Einbezug des dem Recht in der jeweiligen …” „… selbstreflexiv aus dem Recht speisen, das in der betrachteten Rechtsordnung gilt. Die auf die jeweilige Ordnung …”

Literaturverzeichnis S. 217-0

„… : Das Bild vom Menschen in der Perspektive der heutigen Rechtsordnung, in: ders., Recht, Staat, Freiheit …” „… Rechtsvergleichende Beobachtungen zum deutschen und amerikanischen Recht, AöR 128 (2003), S. 372–411. Brülisauer …” „… eine rechtsimmanente Innovation im Recht, in: Wolfgang Hoffmann-Riem (Hrsg.), Innovationen im Recht …”

Zweiter Teil: Normkonkretisierung und Abwägungsdenken S. 95-216

„… , für die absolute Rechte als solche problematisch sind. Mit Blick auf den zweiten Themenkomplex …” „… zur Diskurstheorie des Rechts aus rechtlicher Perspektive etwa A. Engländer, Diskurs als Rechtsquelle …” „… praktischen Rechtsanwendung, 2006, S. 57 ff.; H. Hubmann, Wertung und Abwägung im Recht, 1977, S. 145 ff …”

doi.org/10.5771/9783845299402

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Parallelimportregelungen im Patent- und Markenrecht in Lateinamerika

Patricia Bohn

Reihe: Schriftenreihe zum Wirtschaftsrecht Lateinamerikas

Band 17 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Gewerbliche Schutzrechte als absolute Rechte S. 66-68

„… gewerblichen Schutzrechte entscheiden.Gewerbliche Schutzrechte als absolute RechteIhrer Wirkung nach stellen …” „… Wirkung der gewerblichenSchutzrechte als absolute Rechte erörtert. Es folgt ferner eine …” „… Gewerbliche Schutzrechte absolute Rechte dar, die demBerechtigten ein konkretes geistiges Gut ausschließlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-27

„… ) 66Grundlagen gewerblicher SchutzrechteB. 66Gewerbliche Schutzrechte als absolute RechteI. 67Räumliche …” „… . 209Nationale Rechtsquellen zum gewerblichen RechtsschutzI. 209Parallelimportregelung im PatentrechtII …” „… ArgentinienC. 268Nationale Rechtsquellen zum gewerblichen RechtsschutzI. 268Behandlung der Parallelimportfrage …”

Wirtschaftliche Beurteilung von Parallelimporten S. 46-66

„… Wirkung der gewerblichenSchutzrechte als absolute Rechte erörtert. Es folgt ferner eine …” „… Leistungsfähigkeit des Marktesin dem Niedrigpreisland ab.58 Vgl. Freytag, Parallelimporte nach EG- und WTO-Recht …” „… , S. 6; Rothnie, Parallel Imports,1993, S. 567.60 Freytag, Parallelimporte nach EG- und WTO-Recht …”

doi.org/10.5771/9783845226675

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Rechtsfragen der Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Identitätsnachweis

Georg Borges

Reihe: Internet und Recht

Band 8 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechte S. 137-151

„… eine Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter in der Fallgruppe der Verletzung von Rechten Dritter …” „… . Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechte Bei Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises …” „… Borges, NJW 2005, 3313. 138 a) Verletzung absolut geschützter Rechte In der Fallgruppe des Missbrauchs …”

Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter S. 190-197

„… nach § 12 BGB als absolutes Recht ausgestaltet und ist daher ein sonstiges Recht i.S. des § 823 Abs. 1 …” „… Identitätsnachweises auch zur Verletzung absolut geschützter Rechte Dritter führen. Dies ist in den Fällen von Marken …” „… 190 3. Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter a) Verletzung absolut geschützter …”

Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter S. 212-213

„… Authentisierungsnehmer oder einem Dritten sind meist keine absolut geschützten Rechte betroffen. Etwas anderes gilt etwa …” „… kein Vertragsverhältnis voraussetzt. 2. Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter Die …” „… Haftung des Herstellers aus § 823 Abs. 1 BGB setzt voraus, dass ein absolut geschütztes Rechtsgut verletzt …”

Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter S. 59-60

„… Abs. 1 BGB ergeben. Dies setzt aber voraus, dass absolut geschützte Rechte oder Rechtsgüter verletzt …” „… Herstellers nach § 278 BGB zurechnen lassen muss.35 Erst recht gilt dies im Verhältnis des Ausweisinhabers zum …” „… Haftungsrisiken, die bei anderen Kommunikationsmedien nicht ebenso bestehen. 2. Haftung wegen Verletzung absolut …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-24

„… geschützter Rechte 137 a) Verletzung absolut geschützter Rechte 138 b) Deliktische Schutzpflichten des …” „… Ausweisinhabers 314 4. Haftung des Ausweisinhabers 315 a) Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechte …” „… Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter 59 3. Haftung wegen Verletzung eines Schutzgesetzes 60 4 …”

Haftung des Berechtigungszertifikateanbieters S. 223-225

„… regelmäßig seine Identität verletzt. Da diese ein absolut geschütztes Recht darstellt, kommt hier eine …” „… absolut geschützten Rechts muss kausal auf der Pflichtverletzung beruhen. Wenn der Missbrauch des …” „… Bearbeitung der dienstespezifischen Sperrliste setzt eine Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter voraus …”

Ergebnis S. 111-112

„… absolut geschützter Rechte nach § 823 Abs. 1 BGB dürfte im Fall des Fehlschlagens des elektronischen …” „… , Vermögensschäden zu befürchten. Beim Ausweisinhaber mögen in seltenen Fällen absolut geschützte Rechte betroffen …” „… Identitätsnachweises regelmäßig ausscheiden, da hier wohl lediglich das Vermögen, nicht aber ein absolut geschütztes …”

Fallgruppen S. 211-212

„… absolut geschützter Rechtsgüter Die Haftung des Herstellers aus § 823 Abs. 1 BGB setzt voraus, dass ein …” „… absolut geschütztes Rechtsgut verletzt wurde. Dies ist insoweit der Fall, als regelmäßig die Identität des …” „… Ausweisinhabers verletzt wurde. Beim Authentisierungsnehmer oder einem Dritten sind meist keine absolut …”

Haftung des Berechtigungszertifikateanbieters S. 105-111

„… Eine Haftung des Berechtigungszertifikateanbieters wegen Verletzung absolut geschützter Rechte nach …” „… ausscheiden, da hier wohl lediglich das Vermögen, nicht aber ein absolut geschütztes Recht betroffen ist.202 …” „… Ausweisinhaber mögen in seltenen Fällen absolut geschützte Rechte betroffen sein.203 Im Übrigen gilt bei der …”

Überblick S. 61-62

„… elektronischen Identitätsnachweises absolut geschützte Rechte des Ausweisinhabers oder eines Dritten betroffen …” „… Ausnahmefällen absolut geschützte Rechtsgüter verletzt sind, ist weitere Voraussetzung eines …” „… rechtliche Grundlagen haben. Zu betrachten sind Schadensersatzansprüche aus einem Rechtsverhältnis mit dem …”

Überblick S. 136-137

„… . Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechte Bei Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises …” „… einen Rechtsschein gegeben ist. Hier ist zu bedenken, dass die Rechtsprechung bei Auftreten mit einer …” „… , § 14 MarkenG) in Betracht. Wesentliche Voraussetzung ist die Verletzung eines absolut geschützten …”

Vertragliche Haftung S. 56-59

„… Abs. 1 BGB ergeben. Dies setzt aber voraus, dass absolut geschützte Rechte oder Rechtsgüter verletzt …” „… hier recht groß. Vertragsverhältnisse dieser Art können nicht nur zwischen Privaten, sondern auch …” „… erfüllen. So ist beispielsweise für den Fall, dass ein Rechtsanwalt ein Rechtsmittel fristgerecht einlegen …”

Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers S. 314-315

„… beigetragen hat, absolut geschützte Rechtsgüter des Authentisierungsnehmers oder eines Dritten …” „… unsorgfältige Aufbewahrung des Personalausweises, beigetragen hat. a) Haftung wegen Verletzung absolut …” „… geschützter Rechte Wenn durch die Handlung des Täters, zu der der Ausweisinhaber durch sein Verhalten …”

Deliktische Haftung des Herstellers S. 90-94

„… Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter, etwa Gesundheit, Eigentum etc. Wird ein solches Rechtsguts durch …” „… eines absolut geschützten Rechtsguts. Beim Fehlschlagen des elektronischen Identitätsnachweises werden …” „… Gefahren für absolut geschützte Rechtsgüter ersichtlich. b) Produkthaftung Das Produkthaftungsgesetz …”

Haftung des Ausweisinhabers S. 315-318

„… ) Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechte Wenn durch die Handlung des Täters, zu der der …” „… Ausweisinhaber durch sein Verhalten beigetragen hat, absolut geschützte Rechtsgüter des Authentisierungsnehmers …” „… eines Schadensersatzanspruchs ist die Kausalität der Pflichtverletzung für die Rechtsgutsverletzung bzw …”

Vertragliche Haftung für Nichterreichbarkeit S. 62-70

„… absolut geschützte Rechte des Ausweisinhabers oder eines Dritten betroffen sind. Dies wird in aller Regel …” „… aller Regel nicht das Integritätsinteresse betreffen. Soweit in Ausnahmefällen absolut geschützte …” „… Online-Banking dem Bankkunden das Recht gewährt, Erklärungen an die Bank per Internet zu übermitteln.40 Soweit …”

Haftung des Authentisierungsnehmers S. 310

„… Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechte oder wegen Verletzung von Schutzgesetzen scheidet aus …”

Überblick S. 182-184

„… wird. Auch der Dritte kann Vermögensschäden erleiden oder in absolut geschützten Rechten (Urheberrecht …” „… Fällen wird regelmäßig der Ausweisinhaber in seinen Rechten verletzt und geschädigt. Da der Täter beim …”

Ergebnis S. 78-79

„… , hängt wesentlich von der jeweiligen Vertragsbeziehung ab. Eine Haftung wegen Verletzung absolut …” „… geschützter Rechte oder wegen Verletzung von Schutzgesetzen scheidet aus. Im E-Government kommt eine …” „… anderen Gründen, insbesondere einem zugrunde liegenden Rechtsverhältnis, ergeben. Daher begründen etwa ein …”

Vertragliche Haftung des Herstellers S. 89-90

„… Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter, etwa Gesundheit, Eigentum etc. Wird ein solches Rechtsguts durch …” „… Haftungsausschluss jedoch recht enge Grenzen. Zulässig ist aber gem. § 478 Abs. 4 S. 2 die Begrenzung des …” „… Schadensersatzes, wobei die AGB-rechtlichen Grenzen zu beachten sind. Jedenfalls eine Haftungsbegrenzung der Höhe …”

Haftung des Ausweisinhabers S. 309-310

„… eintreten, hängt wesentlich von der jeweiligen Vertragsbeziehung ab. Eine Haftung wegen Verletzung absolut …” „… geschützter Rechte oder wegen Verletzung von Schutzgesetzen scheidet aus (siehe S. 70). 4. Haftung der …”

Haftung der Hersteller und Lieferanten S. 310-311

„… Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechte oder wegen Verletzung von Schutzgesetzen scheidet aus …”

Fallgruppen S. 79-81

„… , hängt wesentlich von der jeweiligen Vertragsbeziehung ab. Eine Haftung wegen Verletzung absolut …” „… geschützter Rechte oder wegen Verletzung von Schutzgesetzen scheidet aus. Im E-Government kommt eine …” „… Rechtsverhältnissen und weiter danach, welcher Beteiligte im konkreten Fall Geschädigter und wer der …”

Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises S. 305-307

„… Verletzung absolut geschützter Rechte (§ 823 Abs. 1 BGB) nicht in Betracht. Eine Haftung des Ausweisinhabers …” „… unter den Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung zuzurechnen. Insbesondere beim Abhandenkommen des …” „… Beteiligten bestehen, wenn ein abhanden gekommener Personalausweis nicht (rechtzeitig) gesperrt wurde. Bei der …”

Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises S. 285-288

„… Kunde der Versicherung ist. Eine Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechte scheidet wohl aus …” „… unter den Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung zugerechnet. Insoweit gelten die allgemeinen …” „… konfrontiert wird und ihm Kosten für die Rechtsberatung entstehen. Durch die bloße Einsichtnahme in seine …”

Haftung des Authentisierungsnehmers S. 318-321

„… Handlungen an einem Account, absolut geschützte Rechte Dritter, etwa Urheberrechte, verletzt sein (siehe S …” „… Nutzer eingestellten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen (siehe S. 194 f.). Weiterhin ist ein …”

Haftung wegen Verletzung von Schutzgesetzen S. 169-174

„… Deliktshaftung für die Erfüllung von Sorgfaltspflichten, die jedenfalls bei Verletzung absolut geschützter …” „… Umfang der eintretenden Schäden erkennbar, erst recht nicht begrenzbar. Zwar kann die Haftung des …” „… 169 schränkt ist.374 Rechtsfolge ist die Pflicht zum Ersatz des eingetretenen Schadens, der kausal …”

Haftung in Vertragsverhältnissen S. 151-169

„… Authentisierung im Online-Handel verwendet wird. Deliktische Ansprüche wegen Verletzung absoluter Rechte …” „… , abrufbar über www.a-i3.org, Ordner Recht/Urteile; vgl. auch Borges, in Derleder/Knops/Bamberger, § 9 Rn …” „… verwendet, ist unverzüglich Anzeige bei der Polizei zu erstatten.« Auch die Rechtsprechung hat einige …”

Haftung nach Datenschutzrecht S. 184-190

„… Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter a) Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter Wenn der Missbrauch …” „… Identität i.S. der numerischen Identität einer Person ein absolut geschütztes Rechtsgut darstellt.427 Die …” „… -Rechtl-Asp-Internetportale-f-Heilberufe.pdf. 423 Borges, Internetportale, S. 81. 424 Dazu ausführlich Simitis, in Simitis, § 7 Rn. 21 ff …”

Sachverzeichnis S. 347-356

„… Informationen 269, 271 ff. Absolut geschützte Rechtsgüter siehe Haftung bei Verletzung absolut geschützter …” „… Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter sowie Haftung bei Verletzung eines Schutzgesetzes Deliktische …” „… fehlender Erreichbarkeit 289 ? bei kostenlosem Bezug von Programmen 84 ff. ? bei Verletzung absolut …”

Deliktische Haftung S. 210-211

„… Pflichtverletzung des Lieferanten ermöglicht wurde und absolut geschützte Rechtsgüter verletzt wurden. Da beim …” „… vorliegt, ist dadurch ein absolut geschütztes Rechtsgut verletzt. Dasselbe gilt bei Verletzung von …” „… Voraussetzung der Haftung ist die Verletzung einer gegenüber jedermann bestehenden Rechtspflicht …”

Summary S. 25-26

„… . Soweit absolut geschützte Rechtsgüter Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte) verletzt werden …” „… Echtheit von Erklärungen unterlässt. Außerhalb von Vertragsbeziehungen gilt dies nur bei Verletzung absolut …” „… geschützter Rechtsgüter. Für die Haftung der Hersteller und Lieferanten der Komponenten sowie der am …”

Vertragliche Haftung S. 208-210

Haftung wegen fehlerhafter Sperrung des Personalausweises S. 322-325

„… Herstellers aus § 823 Abs. 1 BGB setzt voraus, dass ein absolut geschütztes Rechtsgut verletzt wurde. Beim …” „… absolut geschützte Rechtsgüter (Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte) verletzt wurden. Die …” „… Rechtsgutverletzung und des Schadens trägt der Geschädigte die Beweislast. Im Übrigen gilt eine Beweislastumkehr. Der …”

Haftung des Herstellers S. 322

„… Herstellers aus § 823 Abs. 1 BGB setzt voraus, dass ein absolut geschütztes Rechtsgut verletzt wurde. Beim …” „… Rechtsgutverletzung und des Schadens trägt der Geschädigte die Beweislast. Im Übrigen gilt eine Beweislastumkehr. Der …”

Ausschluss von Handlungen S. 49-50

„… Ausschluss gleichgestellt werden kann (absolute Fixgeschäfte). Dies betrifft vor allem die Fälle der Frist …” „… nicht rechtzeitig durchgeführt werden kann. Mangels praktischer Erfahrungen mit dem elektronischen …” „… , Verwaltungsverfahren), ebenso aber Fristen in sonstigen Rechtsverhältnissen, etwa Annahmefristen für ein …”

Haftung des Lieferanten S. 321-322

„… des Herstellers aus § 823 Abs. 1 BGB setzt voraus, dass ein absolut geschütztes Rechtsgut verletzt …” „… Rechtsgutverletzung und des Schadens trägt der Geschädigte die Beweislast. Im Übrigen gilt eine Beweislastumkehr. Der …”

Ergebnisse S. 179-182

„… Ausweisinhabers in Betracht, wenn dieser zu dem Missbrauch beigetragen hat. 180 Bei Verletzung absolut …” „… geschützter Rechtsgüter des Authentisierungsnehmers oder eines Dritten kann sich eine Haftung des …” „… Pflichtverletzung für die Rechtsgutsverletzung bzw. den Schadenseintritt. Der Nachweis der Kausalität wird bei …”

Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises S. 297-302

„… ist die Kontoeröffnung rechtlich unwirksam. Alle nachfolgenden Rechtsgeschäfte am Konto sind, im …” „… , sodass auch hier vertragliche Schadensersatzansprüche ausscheiden. Eine Haftung wegen Verletzung absolut …” „… Rechtsscheinvollmacht vorliegen.607 Dies ist aber auch bei Abhandenkommen des Personalausweises nicht der Fall. Folglich …”

doi.org/10.5771/9783845229546

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Das Bergwerkseigentum gemäß § 9 BBergG in der Insolvenz des Bergwerkseigentümers

Nikolaus Ludes

Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht

Band 45 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Recht aus der Bewilligung als absolutes Recht S. 31-32

„… kommt.46Das Recht aus der Bewilligung als absolutes RechtDie Bewilligung gemäß § 8 BBergG gestattet …” „… bergbaulicher Tätigkeit, sie stellt auch im Verhältnis zu (privaten) Dritten ein absolutes Recht dar …” „… . ZurDurchsetzung und zum Schutz dieses absoluten Rechts erklärt § 8 Abs. 2 BBergG2.3.44 Boldt / Weller / Nölscher …”

Das Recht aus der Bewilligung als ausschließliches Recht S. 31

Die Befugnisse des Bewilligungsinhabers S. 27-31

„… Bewilligung als absolutes RechtDie Bewilligung gemäß § 8 BBergG gestattet ihrem Inhaber nicht nur im …” „… absolutes und ausschließliches Recht: Alsabsolutes Recht gestattet es nicht nur dem Staat gegenüber die …” „… Verhältnis zu (privaten) Dritten ein absolutes Recht dar. ZurDurchsetzung und zum Schutz dieses absoluten …”

Zusammenfassung S. 32

„… erforderlich sind. Dabei verleiht sieihrem Inhaber als absolutes Recht Abwehrmöglichkeiten und verhindert als …” „… auf das Recht aus der Bewilligung die für Ansprüche aus dem Eigentum geltendenVorschriften des …” „… Bürgerlichen Rechts für entsprechend anwendbar, so dass sichder Bewilligungsinhaber nach Maßgabe der §§ 985 bis …”

Das Recht zur Ausübung der in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 BBergG bezeichneten Tätigkeiten S. 32-33

Die Erlaubnis gemäß § 7 BBergG S. 26-27

„… absolutes und ausschließliches Recht: Alsabsolutes Recht gestattet es nicht nur dem Staat gegenüber die …” „… sie das Recht zum Bergbau nur „nach denVorschriften dieses Gesetzes“ verleihen.23 Die §§ 50 ff. BBergG …” „… zuständigen Behörde genehmigt wurde, zulässig.24Neben dem Recht zum Bergbau gewähren die Bewilligung gemäß § 8 …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 182-188

„… das Bergwerkseigentum ein absolutes und ausschließliches Recht zur Durchführung bergbaulicher …” „… verliehenen Befugnisse und Rechte mit der Bewilligung gemäß § 8 BBergGidentisch. Wie die Bewilligung verleiht …” „… Tätigkeiten. Aus dem Charakter als ausschließliches Recht folgt insbesondere, dass der Bergwerkseigentümer die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ausschließliches Recht2. 31Das Recht aus der Bewilligung als absolutes Recht3. 31Zusammenfassung4. 32Das …” „… Gaststättenerlaubnis2. 74Die Verwertbarkeit des Bergwerkseigentums neuen RechtsIII. 75Einschränkung der Verwertbarkeit …” „… . Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe …”

doi.org/10.5771/9783845240398

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Das Verbotsrecht des Lizenznehmers im Urhebervertragsrecht

Richard Hahn

Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Band 246 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Verbotsrecht als gegenständliches, absolutes und subjektives Recht S. 16-18

„… unterschiedlich ausgestaltet sein. II. Verbotsrecht als gegenständliches, absolutes und subjektives Recht 1 …” „… . Rehbinder, Rn. 98. 17 2. Absolut Die meisten Rechte des Urhebers sind absolute, also gegen jedermann …” „… auch das Verbotsrecht des Urhebers gegen jedermann gerichtet und damit ein absolutes Recht. 3 …”

Allgemeine Kritik an der Imperativentheorie S. 21-23

„… 21 2. Kapitel: Rechtstheoretische Grundlagen – der Gehalt absoluter subjektiver Rechte und das …” „… auch der rechtliche Gehalt absoluter subjektiver Rechte in Imperativen, und zwar in Verboten, also in …” „… absoluter subjektiver Rechte. Nach einer allgemeinen Kritik an der Imperativentheorie (A) führt die …”

Ausschließlichkeitsrecht, Ausschließungsrecht und Ausschlussrecht S. 18-19

„… beschränkt44. Ausschließlichkeitsrechte sind daher immer auch absolute, subjektive Rechte45. Das …” „… Verknüpfung materieller und ideeller Befugnisse als doppelt absolutes Recht. 46 Zu alldem ausführlich …” „… Herrschafts- oder Beherrschungsrechte sind subjektive und im Normalfall, nicht aber zwingend, absolute Rechte …”

Zusammenfassung S. 19-20

„… Eigenschaften des Rechts hervor. 20 bzw. der Lizenznehmer aufgrund seiner absoluten Rechtsposition Dritten eine …” „… aber zwingend, absolute Rechte. Die Bezeichnung des Urheberrechts als Herrschaftsrecht erfasst neutral …” „… bezeichnet. Das Verbotsrecht ist ein gegenständliches, absolutes und subjektives Recht und es ist als solches …”

Herrschaftsrecht und Beherrschungsrecht S. 19

„… aber zwingend, absolute Rechte. Die Bezeichnung des Urheberrechts als Herrschaftsrecht erfasst neutral …” „… bezeichnet. Das Verbotsrecht ist ein gegenständliches, absolutes und subjektives Recht und es ist als solches …” „… genießt von Gesetzes wegen eine absolute, umfassende, ausschließliche und individuelle Rechtsstellung …”

Begriff der Lizenz S. 37-40

„… berechtigt. Ob es sich allerdings um ein absolutes oder relatives Recht handelt, ob er dieses vom Urheber …” „… nichts an dessen Rechtsposition170. Da dem Lizenznehmer bei der negativen Lizenz keine Rechte und damit …” „… nachfolgende Untersuchung des Verbotsrechts im Rechtsverkehr ist eine Unterscheidung nach Rechtsgeschäften über …”

Gewerbliche Schutzrechte S. 24-26

„… ausschließliches und damit kein absolutes Benutzungsrecht an der Erfindung gewährt84. Erst das Recht aus dem Patent …” „… Anerkennung des Ausschlussrechts und der Sperrwirkung werde die rechtliche Zuordnung des Rechts offenbar85 …” „… Markenschutz resultiert aus der absoluten subjektiven Rechtsposition des Markeninhabers. Als „relativ“ wird …”

Verbotsrecht als fester Bestandteil aller Immaterialgüterrechte S. 15-16

„… immer dann vor, wenn der Rechteinhaber aufgrund seiner absoluten Rechtsposition Dritten eine bestimmte …” „… gegenständliches, absolutes und subjektives Recht 1. Gegenständlich Das Urheberrecht ordnet das Werk als …” „… , indem er ihm absolute, also gegen jedermann wirkende, Abwehransprüche einräumt. 2. Überschießendes …”

Zusammenfassung S. 33-34

„… . C. Zusammenfassung Die Frage nach dem Gehalt absoluter subjektiver Rechte lässt sich auch bei den …” „… Imperativentheorie zurückführen. Es ist zwar zuzugeben, dass ein absolutes Recht nur im Zusammenhang mit …” „… Verständnis der Immaterialgüterrechte als absolute subjektive Rechte. Das negative Verbotsrecht dient der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… : Rechtstheoretische Grundlagen – der Gehalt absoluter subjektiver Rechte und das Verbotsrecht des Urhebers 21 …” „… Immaterialgüterrechte 16 II. Verbotsrecht als gegenständliches, absolutes und subjektives Recht 16 1 …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …”

Rechtshistorischer Überblick S. 23-24

„… Patentamt82. Um in den Genuss des absoluten Rechts zu gelangen, ist die Erteilung des Patents in Form eines …” „… Immaterialgüterrechten fällt es besonders schwer, die positive Seite der Rechte zu umschreiben71. I. Rechtshistorischer …” „… 23 B. Absolutheit der Immaterialgüterrechte Vor diesem Hintergrund soll nun der Blick auf die …”

Definition S. 14-15

„… . Es ist ein absolutes, ein gegenständliches und ein subjektives Recht. Der Gesetzgeber spricht in § 15 …” „… dasselbe Recht für das Verständnis der Materie nicht gerade förderlich16. Rechtsprechung und Literatur …” „… dieses Rechts. Bezeichnend für das überschießende Verbotsrecht ist vielmehr die Rechtsfolge, die sich aus …”

Beschränkungen von Nutzungsrechten, § 31 Abs. 1 S. 2 UrhG S. 52-74

„… Ansatz Forkels, wonach Gegenständlichkeit im Immaterialgüterrecht nicht zwingend Absolutheit eines Rechts …” „… voraussetzt und Absolutheit im Übrigen auch nicht für jedes Recht gleich definiert werden muss, ist zutreffend …” „… entsprechend stellt ihre Verletzung eine Vertragsverletzung und keine Verletzung eines absoluten Rechts im …”

Urheberrecht S. 26-33

„… ausschließliches, absolutes, subjektives und gegenständliches Recht an dem Werk zuspricht? Abstrakt betrachtet kann …” „… . Der Urheber darf aufgrund seines inhaltlich beschränkten absoluten Rechts mehr verbieten als er selbst …” „… umgekehrt wird so gewährleistet. C. Zusammenfassung Die Frage nach dem Gehalt absoluter subjektiver Rechte …”

Ziel der Arbeit S. 12

„… hin zu dem negativen Inhalt, zur Ausschlussfunktion des absoluten Rechts. Allem voran steht nicht die …” „… ) sind zunächst die rechtstheoretischen Grundlagen herauszuarbeiten (2. Kapitel). Der Gehalt absoluter …” „… subjektiver Rechte und die Frage nach Funktion und Reichweite des Verbotsrechts des Urhebers stehen dabei im …”

Konsequenzen für das Verbotsrecht des Urhebers und des Lizenznehmers S. 84-86

„… absolutes Recht und kann Dritten Eingriffe in seine Rechtsposition verbieten. Dabei wird die Möglichkeit der …” „… Rechtsprechung und einem Teil der Literatur zu Recht davon ausgeht, dass der Urheber über seine …” „… Positionen. 85 rechte mit gegenständlicher Wirkung verfügen kann, kann man dem Lizenznehmer auch zu einem …”

Urheberpersönlichkeitsrechte im Einzelnen S. 86-89

„… Rechtsprechung bejaht eine weit reichende Dispositionsfreiheit des Urhebers421. Die Rechtseinräumung erfolgt in …” „… Lizenznehmer das Recht einräumen, über den Zeitpunkt und die Art der Veröffentlichung zu entscheiden. Er kann …” „… ihm jedoch nicht auch das Recht einräumen zu entscheiden, wann das Werk reif für eine Veröffentlichung …”

Problemstellung S. 11-12

„… des absoluten Rechts. Allem voran steht nicht die sonst übliche Frage, was der Rechtsinhaber tun darf …” „… rechtstheoretischen Grundlagen herauszuarbeiten (2. Kapitel). Der Gehalt absoluter subjektiver Rechte und die Frage …” „… und Exklusivität. Unsere Rechtsordnung gewährt dem Urheber deshalb eine Rechtsposition, die es ihm …”

Zusammenfassung S. 89

„… eingeräumten positiven Rechte nicht den Kernbereich des Urheberpersönlichkeitsrechts betreffen. Der …” „… Lizenznehmer kann daher vom Urheber bezüglich dieser Befugnisse absolute Verbotsrechte erwerben. Der Urheber …” „… positive Recht, das aufgrund der Kerntheorie begrenzt ist. So kann der Lizenznehmer Dritten auch Handlungen …”

Schlussbemerkung S. 156

„… gängigen Betrachtung der positiven Befugnisse hin zur Ausschlussfunktion des absoluten Rechts – hat gezeigt …” „… Rechtsposition des Lizenznehmers und alleiniges Mittel zur Sicherung seiner berechtigten Interessen an einer …” „… Rechtsfigur des überschießenden Verbotsrechts bewusst als ein Instrument zur Abstimmung der Werkverwertung …”

Entstehung S. 90

„… Reichweite abschließend definierbares Recht ist. Es kann eben über die Nutzungsbefugnisse hinausgehen. Dem …” „… . UrhG). Nach dem Ablauf der Schutzfrist verliert das Urheberrecht seinen absoluten, ausschließlichen …” „… dabei die Reichweite des Verbotsrechts nach dem Umfang der Rechtseinräumung, die sich aus der jeweiligen …”

Beendigung S. 90-92

„… Reichweite abschließend definierbares Recht ist. Es kann eben über die Nutzungsbefugnisse hinausgehen. Dem …” „… . UrhG). Nach dem Ablauf der Schutzfrist verliert das Urheberrecht seinen absoluten, ausschließlichen …” „… „Nachwirkung“ ist nicht möglich, da das gegenständliche Recht erlischt. Möglich sind hingegen nachvertragliche …”

Art und Umfang von Dispositionen über Urheberpersönlichkeitsrechte S. 82-84

„… eines absoluten Rechts erlangt der Lizenznehmer eine Rechtsposition, die ihm die Möglichkeit gibt, die …” „… wenn man mit der Rechtsprechung und einem Teil der Literatur zu Recht davon ausgeht, dass der Urheber …” „… Mindermeinung lehnt eine gebundene Rechtseinräumung mit der Begründung ab, dass es weder eine rechtliche …”

Umfang der Rechtseinräumung, § 31 Abs. 5 UrhG S. 78-82

„… weitergehenden Rechte ein, als der Zweck des Nutzungsvertrages es erfordert376. Das Urheberrecht – so die bekannt …” „… ausschließliches Recht handelt, inwieweit mit dem Nutzungsrecht auch ein Verbotsrecht verbunden sein sollte und …” „… also sowohl der Ermittlung der gegenständlichen als auch der schuldrechtlichen Grenzen des Rechts. Es …”

Bestimmung der Reichweite des Verbotsrechts S. 150-155

„… Funktion des Verbotsrechts als Teil der absoluten und gegenständlichen Rechtsposition des ausschließlich …” „… So aber Ahrens, UFITA 2001/III, 649, 677. 154 recht rechtsmissbräuchlich. Das Verbotsrecht kann …” „… der Umfang des positiven und des negativen Rechts in gegenständlicher Hinsicht zwangsläufig …”

Gesetzliche Vorgaben S. 94-100

„… deutet darauf hin, dass beide Komponenten des absoluten Rechts in ihrer Reichweite nicht gleich laufen …” „… 94 Vervielfältigungsrecht und das Recht zur öffentlichen Wiedergabe werden dagegen gerade nicht …” „… Urheberrecht nur beim Verbreitungsrecht international anerkannt ist458. Eine Erschöpfung des Rechts der …”

Literatur S. 100-122

„… Nutzungsrecht für Offline- und Online-Publikationen folgt jedoch in der Rechteklausel unmittelbar auf das Recht …” „… , das mit seiner Ausschlusswirkung den Schutzumfang des Rechts bestimmt. Eine entsprechende Umschreibung …” „… Begriff der Erforderlichkeit ist unbestimmt. Der Bezug zur positiven Seite des Rechts („soweit es der …”

Rechtsprechung S. 122-149

„… Rechtseinräumung „strengstens” auf das Aufführungsrecht in Kinos, alle anderen gegenwärtigen und künftigen Rechte …” „… Postkarten oder Kalendern verwertet werden. Eine Rechtsübertragung bezüglich dieser Rechte auf den …” „… eine Lösung des Falles aus Sicht des geltenden Rechts und unter Berücksichtigung des dargestellten …”

doi.org/10.5771/9783845204154

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Virtuelle Güter im Rechtsverkehr

Johanna Voget

Reihe: Blockchain in Ökonomie und Recht

Band 2024

doi.org/10.5771/9783800596782

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Die actio pro socio in der Aktiengesellschaft

Nicolai Behr

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 657 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Keine Haftung aufgrund absoluten Schutzes der mitgliedschaftlichen Rechte im Innenverhältnis S. 201-202

„… . 3. Keine Haftung aufgrund absoluten Schutzes der mitgliedschaftlichen Rechte im Innenverhältnis In …” „… haften. Gegen die Anerkennung der Mitgliedschaft als im Innenverhältnis eines Verbandes absolut …” „… geschütztes Recht wurden bereits zahlreiche Argumente vorgebracht879. Die Ablehnung der deliktischen Haftung …”

Schutz der Mitgliedschaft und mitgliedschaftlichen Rechte des Aktionärs S. 130-150

„… innerhalb der schuldrechtlichen Beziehung, absolute Rechte ordnen das Objekt dem Rechtsinhaber gegenüber …” „… BGB und § 812 BGB. Durch dieses System schützt das Recht die absoluten Rechtsposition umfassend. Das …” „… Schutzidentität jeder subjektiven Rechtsposition dadurch, dass hinsichtlich der absoluten und relativen Rechte …”

Aktionärsklagen aus eigenem Recht S. 52-88

„… Aktionärs als auch im Innenverhältnis absolut geschütztes Recht etablieren. Dieses Rechtschutzsystem wurde …” „… relativen Recht bezüglich des Gegenstandes die übrigen, bereits vorhandenen absoluten Rechte und Rechtsgüter …” „… Rechtsverhältnis und absolut geschütztes Recht mittels Unterlassungs-, Wiederherstellungs- oder Schadensersatzklage …”

Die aktiengesetzlichen Mitgliedschaftsrechte des Aktionärs S. 115-130

„… Mitgliedschaft im Sinne eines absoluten Rechts vorliegen kann, ist für beide Seiten wenig greifbar. Auch nach der …” „… Rechtsverhältnis zur Gesellschaft wurzelnden Rechte durch rechtswidrige Beschlüsse der Generalversammlung abwehren …” „… Anfechtungsklage als Rechtsmittel zur Abwehr rechtswidriger Eingriffe in die mitgliedschaftlichen Rechte des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… des Aktionärs 130 3.1 Zuweisungsqualität absoluter und relativer Rechte 130 3.2 Schutzumfang …” „… absoluter und relativer Rechte 131 a. Schadensersatz und ungerechtfertigte Bereicherung bei relativen und …” „… absoluten Rechten 132 b. Negatorischer Schutz und relative Rechte 132 c. Zum absoluten Gehalt der …”

Zusammenfassung in Thesen S. 204-206

„… Aktionärs, ist ein absolutes Recht. 7. Absolute und relative Rechte sind qualitativ gleichwertig geschützt …” „… Schutz der absoluten Rechte gegen jedermann, derjenige relativer Rechte nur gegen den Verpflichteten …” „… (oder die sonst gegenüberstehende Person). Absolute Rechte erfahren negatorischen …”

Die Mitgliedschaft des Aktionärs als Rechtsverhältnis zwischen Gesellschaft und Aktionär S. 112-115

„… Mitgliedschaft des Aktionärs ein absolut geschütztes Recht. Der Mitgliedschaft komme über die §§ 823, 1004 BGB …” „… verbandsinterner Eingriff in die Mitgliedschaft im Sinne eines absoluten Rechts vorliegen kann, ist für beide …” „… Rechte und 483 S o B.II.2.2. 484 Jolly Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft …”

Keine Drittschutzwirkung des Anstellungsvertrages S. 200-201

„… eines Verbandes absolut geschütztes Recht wurden bereits zahlreiche Argumente vorgebracht879. Die …” „… Schutzwirkung zugunsten Dritter ist daher abzulehnen878. 3. Keine Haftung aufgrund absoluten Schutzes der …” „… mitgliedschaftlichen Rechte im Innenverhältnis In seinem Schärenkreuzer-Urteil ließ der BGH den Vereinsvorsitzenden …”

Die Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs S. 26-46

„… Rechte, die sich aus diesem Rechtsverhältnis ableiten, für wehrhaft, wenn sie beeinträchtigt wurden …” „… Rechtsprechung. Um den derzeitigen Stand des Rechtsschutzes der Aktionäre vor einem rechtswidrigen Ausschluss …” „… befolgt. Der Aktionär habe ein Recht auf gesetzes- und satzungskonformes Verhalten der Gesellschaft …”

Fazit S. 88

„… Rechtsschutzkonzeption zugunsten der Aktionäre von der eigentlichen Grundlage, dem Rechtsverhältnis zwischen Gesellschaft …” „… und Verband, ohne ersichtlichen Mehrwert entfernt, um nachträglich den Ansatz des absoluten Schutzes …” „… Rechtsanwendung keinen eindeutigen Nutzen, sind sie zu verwerfen. 3. Fazit Der vorstehende Überblick verdeutlicht …”

doi.org/10.5771/9783845220628

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Linzer Festschrift 50 Jahre ArbVG

Gerhard Bremm (Hrsg.), Barbara Kammler (Hrsg.), Reinhard Resch (Hrsg.)

Reihe: Festschrift

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Peter Jabornegg Absolut zwingendes Recht als Gestaltungsprinzip des ArbVG S. 77-86

doi.org/10.5771/9783214260859

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Vorstandsmitglieder kraft Amtes in politischen Parteien

Oliver Gehse

Reihe: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung

Band 38 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Mitgliedschaftsrecht des Parteimitglieds als absolut geschütztes Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB in Abgrenzung zum mitgliedschaftlichen Rechtsverhältnis zwischen Partei und Mitglied S. 174-176

„… Partei. Es handelt sich dabei umein absolut geschütztes Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB.Die rechtlichen …” „… mitgliedschaftlichen Rechtsverhältnis klar zu unterscheiden:I. Das Mitgliedschaftsrecht des Parteimitglieds als absolut …” „… geschütztes Rechti.S.d. § 823 Abs. 1 BGB in Abgrenzung zum mitgliedschaftlichen Rechtsverhältniszwischen …”

Der deliktische Schutz des Parteimitglieds im Innenverhältnis S. 178-183

„… absolut geschütztes Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGBzugleich der Schutz des Mitglieds vor seine …” „… Einzelfall unbefriedigenden Ergebnisses nicht einem zunächst als absolutemRecht anerkannten Recht der …” „… des Mitgliedschaftsrechts als sonstiges absolutes Recht in Abrede stellen. Der Befürchtung kannaber …”

Die aus Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG folgende subjektive Rechtsposition des Parteimitglieds S. 78-80

„… Mitgliedschaftsrechts als sonstiges absolut geschütztes Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB, welche seit dem …” „… begründetenRechte der Mitglieder als subjektive und somit klagbare Rechtspositionen der Mitglieder ein.Gegen …” „… Rahmen.Das Recht kann eine kontroverse und fruchtbringende Auseinandersetzung innerhalb einer politischen …”

Die in Art. 21 Abs. 1 S. 1 und 2 GG verbürgte Parteienfreiheit S. 80-82

„… Begründung dieser Rechte erschließt die Rechtslehre allerdings teilweise nurin Zusammenhang mit Art. 9 Abs. 1 …” „… 80Dies gewährleistet nunmehr die Anerkennung des Mitgliedschaftsrechts als sonstiges absolut …” „… geschütztes Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB, welche seit dem »Schärenkreuzer-Urteil« des Bundesgerichtshofes vom …”

Die Einschränkung der Organisationsfreiheit durch Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG S. 87-89

„… sollten lediglich die Unmöglichkeit einervon Helmut Trautmann postulierten absoluten Gleichheit aller …” „… einmal, daß die Parteienfreiheit auch ein verfassungsmäßig verbürgtes Recht der Parteiorganisation …” „… beinhaltet, Angelegenheiten derinneren Ordnung durch Satzung selbst zu regeln. Wie weit dieses Recht im …”

Das Schärenkreuzer-Urteil S. 176-178

„… absolut geschütztes Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGBzugleich der Schutz des Mitglieds vor seine …” „… subjektives Recht gleichzeitig das mitgliedschaftliche Rechtsverhältnis, welches das zivilrechtliche …” „… mitgliedschaftlichen Rechtsverhältnis unterscheidet.554 Arne Helms weist indiesem Zusammenhang zu Recht darauf hin, daß …”

Die Parteienfreiheit und die innere Ordnung der politischen Parteien S. 82-87

„… vor staatlichen Lizenzierungs- oderRegistrierungsverfahren und das Recht der freien Namenswahl224 …” „… ParteienFraglich ist aber, ob die Parteienfreiheit der Organisation auch das Recht umfaßt,ihre innere Ordnung frei …” „… Einrichtungen darstellen, sondern imgesellschaftspolitischen Bereich wurzelnde Vereine bürgerlichen Rechts sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… Zivilprozeß 175I. Das Mitgliedschaftsrecht des Parteimitglieds als absolut geschütztes Recht i.S.d. § 823 Abs …” „… , Baden-Baden 2010. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen …” „… GG als unmittelbar geltendes Recht 66II. Demokratische Grundsätze nach BVerfGE 2, 1 ff. (SRP-Urteil …”

Keine Aushöhlung der zahlenmäßigen Beschränkung durch beratende Vorstandsmitglieder S. 137-142

„… Fünftel als absolute Grenze anzusehen ist.446Letztlich bestätigt auch die historische Auslegung die von …” „… .460455 Wißmann, in: Kersten/Rixen, PartG, § 11 Rn. 10.456 So auch Henke, Recht der politischen Parteien …” „… : »Wegen ihres geringeren politischen Gewichtes rechtfertigt sich die Zulässigkeit einer größeren Zahlvon …”

Die verfassungsrechtlichen Vorgaben einer Vorstandsmitgliedschaft kraft Amtes in politischen Parteien S. 90-99

„… teilzuhaben, ist zudem Bernd Martenczuk Recht zu geben, wenn er dieArgumentationslast zulasten dessen …” „… Recht eines jeden Parteimitglieds auf eine faire undgleiche Einflußchance gesichert. Daher kann …” „… synchrongeschaltet würden.268Die überwiegende Mehrheit im Schrifttum sieht aber zu Recht die gegenwärtigegesetzliche …”

doi.org/10.5771/9783845223100

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Privacy & Publicity

Guido Westkamp

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 36 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Absoluter Rechtsschutz S. 132-134

„… Interpretationsmöglichkeiten diskutiert.Absoluter RechtsschutzEin im Sinne der amerikanischen publicity right doctrine …” „… bestehendes absolutesRecht ist nicht anerkannt.420 Dies betrifft jedoch nur Fallgestaltungen, in denenDritte …” „… ausgeschlossen hat, wohl weil eine solcheAnnahme zu einem zeitlich absoluten Rechtsschutz des Lizenznehmers …”

Lizensierung und Übertragbarkeit von Persönlichkeitsaspekten? S. 116-120

„… die Eheleute als vertraulich zu werten. Es konnten daran aber keineRechte mit absoluter Wirkung …” „… . Demzufolge konnte die Vereinbarung keine absoluten Rechte übertragen. Bereits mit der Einwilligung, nicht …” „… geltendes Recht, welches dieRechtsprechung bindet. Der Umfang dieser Bindungswirkung hängt jedoch vorallem …”

Identitätsschutz und Verkehrsanschauung S. 212-219

„… Eintragung einen absolutenIdentitätsschutz zuzulassen. Die Opel/Autec-Rechtsprechung ist insofern unergiebig …” „… absoluter Rechtsschutz zu erlangen, indem643 Mirage Studios v Counter-Feat Clothing Co. UK [1991] FSR …” „… Marke recht einfach den Identitätsschutzbeanspruchen könnte.630Es kommt dabei – unabhängig davon, ob man …”

Folgerungen S. 106-113

„… Art. 8 EMRK eher absolut – im Sinne eines Rechtsauf (kommerzielle) Selbstbestimmung – oder eher im …” „… Anschlußfragen, die recht spezifischsind. Sie betreffen vor allem das Schicksal der traditionellen Klage. Da eine …” „… absoluten Eigentumsrechts hat.360 DieserAnsatz beruht wiederum auf Überlegungen, die sich letztlich aus der …”

Überblick über die Prozeßgeschichte S. 100-103

„… einem absoluten Recht unternommen wurde. DasHouse of Lords hat nicht zu der Frage Stellung genommen, ob …” „… der Lizenznehmeraufgrund des Vertrages eine eigene absolute Rechtsposition erworben hatte.342Nach der …” „… einstweiligen Rechtsschutzes fehle, da weder ein besonders schwerwiegender Eingriff in Rechte der Kläger gesehen …”

Zur Konstruktion von Property Rights im Persönlichkeitsschutz S. 134-139

„… Rechtsschutzbeinahe absolut.423 Anders als im US-amerikanischen Recht verschwimmen dabeidie Unterschiede zwischen …” „… weil eine solcheAnnahme zu einem zeitlich absoluten Rechtsschutz des Lizenznehmers geführthätte. Dies …” „… sogenannten „editorial use“-Einwand beschränkt ist.422 Dazu unten, § 5 A.423 Dieser absolute Rechtsschutz …”

Strukturmerkmale der traditionellen Vertraulichkeitsklage S. 56-59

„… turierung der Schutzstrukturen etwa im deutschen und US-amerikanischen Recht:hier – dies sei nur …” „… Immaterialgüterrecht, einem absolutenRechtsschutz zugänglich sein sollen, den Endpunkt der Debatte dar, zumeist …” „… Rechtsprechung ein solches Recht noch nicht ausdrücklich anerkennt – zwanglos aus den Merkmalen etablierter …”

Einleitung S. 180-184

„… sehr engen Benutzungsbegriff führte. Daher handelte es sich nicht um ein subjektives Recht,sondern um …” „… werden wird, sperrtsich das britische Recht durchaus gegen derartige Eintragungen, was jedoch nichtmit …” „… wäre, dass etwa bei Nutzung des gleichen Namens stets ein Fall des absoluten Schutzes im Sinne von Sec …”

Information als „Property Right“? S. 95-100

„… Lizenznehmers bleibt es fraglich, ob der Schrittvom equity-Rechtsbehalf zu einem absoluten Recht unternommen …” „… als Anerkennung einer absoluten Rechtspositiongewertet werden. Daraus wurde zum Teil geschlossen, dass …” „… höchstrichterliche Rechtsprechung außerdem ein positives Recht mit ausschließlicher Wirkung auch nur ansatzweise …”

Rechtsprechung des House of Lords S. 120-132

„… ein eigenständiges und vom Umfang des privacy rightunabhängiges Recht. Dieses ist insoweit absolut …” „… Recht, das vollständigvom Persönlichkeitsschutz abgekoppelt ist.Rechtsprechung des House of LordsAn …” „… deliktischenTatbestand denn für einen absoluten Rechtsschutz spricht. Diese Kenntnis wurdenicht näher definiert, da die …”

Ausweitung der Klage im Merchandising S. 231-249

„… Rechsträger.239möglicht.711 Die australische Rechtsprechung hat ohne weiteres ein umfassendesRecht anerkannt …” „… absoluter Rechtsschutz des Lizenznehmers folgen: Wenn es auf Irreführungnicht ankommt, bezieht sich der …” „… allerdings recht hohe Anforderungen gestellt. So kann es etwa schon dann an einer Irreführung fehlen, wenn …”

Bad Faith als Eintragungshindernis S. 184-186

„… Rechtsprechung verweist zudem darauf, dass kein Rechtssatz existiert, derProminenten ein ausschließliches Recht …” „… Wie gezeigt werden wird, ist die generell ablehnende Haltung des britischenRechts – in der sich …” „… als umfassende Lösung zu verstehen.Probleme bereitet, faktisch, die Diskrepanz zwischen der recht …”

Art. 8 EMRK und die Konstruktion von Privacy S. 270-273

„… erschöpfen sich diese in Versuchen, den Persönlichkeitsschutz entwederals interest oder als absolutes Recht …” „… zeigt sich jedoch, dass das britische Recht insgesamt der Tendenz folgt, dieeinschlägigen Klagen …” „… unterscheiden.Soweit sich die Rechte allgemein aus einem diffusen Erwartungsanspruch Einzelner ergeben, blockiert der …”

Ausdifferenzierungen im 20. Jahrhundert S. 52-56

„… etwa im deutschen und US-amerikanischen Recht:hier – dies sei nur kurz angerissen – stellt die Frage …” „… absolutenRechtsschutz zugänglich sein sollen, den Endpunkt der Debatte dar, zumeist alsFolge der Anerkennung eines …” „… Mitte des 19. Jahrhunderts inAbspaltung vom Recht des passing off)164 kodifizierte Markenrecht, dessen …”

Zusammenfassung S. 83-89

„… stellen sich auch auf der Ebene des materiellen Rechts. Die Frage, obdie Rechtsprechung einen eigenen …” „… wurden, also in Rechtsordnungen, die durchaus auf das britischeRecht Einfluss haben. Das englische Recht …” „… wenn es sich bei der Erstveröffentlichung um einen Eingriff in die absolut geschützte Intimsphäre …”

Reverse Passing Off S. 160-161

„… Verzicht zu widerrufen.483 Der Verzicht hat grundsätzlich absolute Wirkung, soweit etwa vom ersten …” „… Vertragsrecht sowie das Recht der equity unberührt lässt. Dies bedeutet, dass sich sowohlaus einem …” „… das Recht der equity nachallgemeinen Regeln eingreifen, wenn ein Festhalten des Berechtigten an den …”

Benutzungsbegriff und Personenmarke S. 189-210

„… Rechts,in den Wettbewerb einzugreifen. Anders als etwa im Urheber- oder Patentrecht istdas Markenrecht …” „… Benutzung abgewogen werden kann. Aus der recht inkonsistent Rechtsprechung lassensich zwei übergeordnete …” „… . Welche Maßstäbehier gelten, ist vom europäischen Recht zu beantworten. Die Rechtsprechung hatsich, wie im …”

Zusammenfassung S. 139-141

„… commercial confidence-Variante. DadurchF.139entsteht Rechtsunsicherheit. Objekt des Rechtsschutzes bleibt die …” „… Selbstbestimmungsrecht ausgeht. Entsprechend sind auch imUS-amerikanischen Recht die Grenzen zwischen einem right of …” „… unmittelbaren Schutzes vor Medieneingriffen als vielmehrdie Frage der unreflektierten Konstruktion von absoluten …”

Schlussbemerkung S. 278-280

„… “ abschliessen. Jeder dieser Lizenzehmer erwirbt – je nach Art desRechtsschutzes – absolute Kontrollrechte, die …” „… zutreffen, dass dieallgemeine Ablehnung generalklauselartiger subjektiver Rechte in Einzelgesetzendurchaus …” „… immer neukombiniert, um die erwünschte Rechtsfolge zu begründen.Auch eine von der Rechtsprechung zu …”

Schutz von Markt und „Lizenz“ S. 276-278

„… . Jeder dieser Lizenzehmer erwirbt – je nach Art desRechtsschutzes – absolute Kontrollrechte, die nicht …” „… Verwerfungen und unbeabsichtigte Folgen inden gesetzlich statuierten Rechten zu riskieren, entwickelt sich …” „… ergeben. Die klassische Domäneeines Konkurrentenschutzes waren das Markenrecht und das Recht des …”

Auswirkungen der Opel/Autec-Rechtsprechung S. 210-212

„… europäischen RechtIm europäischen Recht – im Bereich des harmonisierten Markenrechts – gibt eskeinen Begriff …” „… goods and services verwendet wird. Anders als imbisherigen Recht ist der Begriff also weiter. Art. 5 Abs …” „… Markeninhaber den absoluten Schutz des Art. 5 Abs. 1 a) MRRL in Anspruch nehmen kann;diese Frage hing davon ab …”

Insbesondere: Fiktive Lizenzgebühr S. 266-269

„… absolutes Recht an der Nutzung sämtlicher die Hochzeitsfeier betreffender Informationen erworben hat. Der …” „… – ausdrücklich nurim Immaterialgüterrecht und im Rechts des passing off812 anerkannt. Im RahmenIV.807 So wurde in …” „… . Die Beklagte sicherte sich die Rechte an dem Areal und begann die Goldvorkommenauszubeuten. Der …”

Personenmarken und Commercial Speech S. 219-221

„… konsequenterweise für sonstige Rechte aus der EMRK gelten, vorallem für die Medienfreiheiten wie auch die …” „… Personenmarken, dass zumindest nach europäischem Recht keine Norm des Sekundärrechtszur Verfügung steht, über die …” „… zum absoluten Schutz führt. Für den Identitätsschutz bliebe allein zu prüfen, ob die Verwendung nach …”

Zusammenfassung: Publicity Right? S. 113-115

„… Wertzugeschrieben sein kann, rechtfertigen die Annahme eines absoluten Rechts.Hierin liegt ein wesentlicher Nachteil …” „… Persönlichkeitselemente erheblich auf.Dies reichte jedoch, da sich aus Art. 8 EMRK das Recht ergebe, frustrierte …” „… Appeals verneinte eineneigenen Anspruch, da der Lizenznehmer keine Rechte mit Wirkung in rem erworben habe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Hinweise zum deutschen Recht wurde bewusst verzichtet. Auf die Rechtslage in anderen Rechtsordnungen des …” „… Misappropriation und Gemeinfreiheitc) 1258Die künftige Architektur des TatbestandesE. 132Absoluter RechtsschutzI …” „… Überblick über die RechtssystematikC. 21Rechtsquellen, Reformbemühungen und bisherige Ansätze§ 2 25 …”

Konvergenz von Privacy und Publicity S. 273-276

„… Persönlichkeitsschutz entwederals interest oder als absolutes Recht zu werten. Sofern von einem interest gesprochen wird …” „… Ersatzausschließlichkeitsrecht an sonstigen Informationswerten.Im Markenrecht wie auch im Recht des passing off entscheidet über …” „… Rechten zu riskieren, entwickelt sich – trotz aller Bekundungen, dass es nach wie vor keinen tort of …”

Zusammenfassung S. 249-251

„… absoluter Rechtsschutz des Lizenznehmers folgen: Wenn es auf Irreführungnicht ankommt, bezieht sich der …” „… in Irvine zeigt sich im potenziellenWettrennen zwischen Berechtigtem und Lizenznehmern.Werden Rechte …” „… . Wesentlich weiter gingen Entscheidungen in anderenRechtsordnungen des Commonwealth, die auf den …”

Abwägungsgesichtspunkte S. 64-82

„… Caroline-Entscheidung nicht als Zugeständnis an ein absolutesRecht am eigenen Bild bei Vorliegen einer reasonable …” „… Einflussfaktoren zu trennen. Zunächst wird das britische Recht, wie bereits erwähnt,von der Rechtsprechung in …” „… spezifischen Kontextim Sinne einer Wechselwirkung beider Rechte zu bewerten.254 Insofern hat dieRechtsprechung …”

Traditionelle Grundlage der Klage: Commercial Secrecy S. 90-95

„… Rechtsschutz der Information als solcher führen kann. Ergebnis wäre nicht nur ein recht diffuser …” „… Vertrag, fehle,könne die Haftung des Dritten nur als Anerkennung einer absoluten Rechtspositiongewertet …” „… Abwehrrechte betraf, hattesich die Rechtsprechung in der Rechtsaache Douglas v Hello! mit der Frage zubefassen …”

Zusammenfassung S. 221-227

„… Rechte aus der EMRK gelten, vorallem für die Medienfreiheiten wie auch die Kunstfreiheit. Wendet man …” „… zumindest nach europäischem Recht keine Norm des Sekundärrechtszur Verfügung steht, über die sich das …” „… wieder auf die allgemeine Herkunftsfunktion verlagern,so dass die Eintragung automatisch zum absoluten …”

Ehrenschutz im Defamation Law S. 35-40

„… Schutzbereich des Art. 8 EMRK zählt.RechtfertigungDas englische Recht kennt im Rahmen der Klage aus defamation …” „… Klage ist recht weit. Maßgeblich ist, dass die Äußerungzumindest tendenziell geeignet ist, den guten Ruf …” „… allein fürdas Recht der defamation gilt, Bestand haben kann, ist zweifelhaft. Der HumanRights Act enthält …”

Ungeschriebene Schranken des Common Law? S. 172-179

„… geschriebenen Rechts im Gegensatzzu Klagen, die auf allgemeinem Common Law bzw. auf Prinzipien der equity …” „… durch Art. 10 Abs. 1EMRK gewährten Rechte seien schon vollständig von der herkömmlichen Prüfungerfasst …” „… Sachverhalten, die Art. 8EMRK betreffen, weiterhin recht großzügig, solange sich der Kläger nur auf …”

Moral Rights in Performances S. 149-160

„… das Recht auch nach der Aufführung bzw. einer translativen Rechtsübertragung geltend gemacht werden …” „… Mehrheit die Rechte aus Sec. 205F CDPAdurchsetzen wollen. Die Rechtslage in derartigen Fällen ist ungeklärt …” „… fand.Dementsprechend klassifiziert das britische Recht die Rechte ausübender Künstlerals neighbouring rights. Damit …”

„Schutzdauer“ der Privacy-Klage S. 82-83

„… in die absolut geschützte Intimsphäre handelt. Die imEhrenschutzrecht vertretene Auffassung, wonach …” „… „private“ charakterisierte Informationen anwendbarist, ist ein solch absoluter Schutz mit der Schutzratio …” „… Präjudizien aus anderen Rechtsordnungen des Common Law vorbelastet und wird alszu rechtfertigende Ausnahme zur …”

Malicious Falsehood S. 40-41

„… werden können.Da malice, wie dargelegt, eine absolute Grenze der Verteidigung auf Grundlagedes public …” „… hat die Rechtsprechung aber auch in extremen Fällen wieder zu angemessenerenSummen zurückgefunden …” „… Rechtsprechung – allerdings aufgrund formeller Einwände –den Versuch eines bekannten Schauspielers, über die …”

Index S. 289-298

„… – absolute Wirkung 102malice 40, 41, 72, 84malicious falsehood 40, 41mandatory injunction 69markenmässige …” „… , 92, 94,103, 114, 135, 138, 271, 272, 274Rechtfertigungsgründe– defamation 38Rechtsinhaberschaft …” „… , 163Commonwealth-Rechtsordnungen 65comptroller– Patentrecht 142computer bureau 60constructive trust 137 …”

doi.org/10.5771/9783845228396

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