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Kosten-Nutzen-Abwägungen im Sicherheitsrecht

Christoph Haffner

Reihe: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Band 25 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 4: Kosten-Nutzen-Analysen als Instrumente der staatlichen Entscheidungsfindung S. 171-232

„… formale Kosten-Nutzen-Analysen im Kontext des Sicherheitsrechts überhaupt thematisiertI. Einleitung846 …” „… des hier inte-ressierenden Sicherheitsrechts im Speziellen weiter auszuloten. Daher istnunmehr der …” „… „Ökonomisierung“ des öffentlichen Sektors, S. 6; Fehling, VerwArch95 (2004), S. 443 (455).946 Fehling, VerwArch 95 …”

Kapitel 2: Kosten-Nutzen-Abwägungen und Schutzpflichtendogmatik S. 79-118

„… Kosten-Nutzen-Erwägungen auch im Sicherheits-recht belässt.Den Gegenstand des folgenden Untersuchungsabschnitts bilden …” „… sind. Dassdas Sicherheitsrecht von entsprechenden Wirtschaftlichkeitserwägungenper se ausgenommen wäre …” „… Aufgabe des neu-zeitlichen Staates darstellt, so ist doch zuzugeben, dass absolute Sicherheiteine Utopie …”

Einleitung S. 15-24

„… Brück/Karaisl/Schneider, Politikberatung kompakt 41, S. 10 und S. 61.32 Vgl. Mühlenkamp, Zur Ökonomisierung des …” „… öffentlichen Sektors, S. 7; Mühlenkamp, in:Harms/Reichard, Die Ökonomisierung des öffentlichen Sektors, S. 47 …” „… „Ökonomisierung“ der Rechtsordnung,die zunächst in Gestalt der „Ökonomischen Analyse des Rechts“ das Zivil-recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111III. Schutzpflichtenlehre als Grenze einer „Ökonomisierung desSicherheitsrechts …” „… Verkehrsinfrastrukturen – AISIS . . . 1192. Die sicherheitsrechtliche Generalklausel des § 4 S. 1 FStrG . 120a …” „… Schriften zum Recht der Inneren SicherheitHAFFNERKosten-Nutzen-Abwägungen im Sicherheitsrecht25 …”

Zusammenfassung S. 233-238

„… Herausforderungen des Sicher-heitsrechts zu begegnen. Ihr wurde zumindest das Potential zugespro-chen, zu einer …” „… öko-nomischer Kosten-Nutzen-Erwägungen im Sicherheitsrecht zu bestim-men. Den Ausgangspunkt der Überlegungen …” „… . Dies ist allerdings eine Fragestellung, die im Sicherheitsrecht langeZeit nur am Rande diskutiert …”

Stichwortverzeichnis S. 271-274

„… ökonomische Analyse des Zivil-rechts 47ökonomische Wohlfahrt 47Ökonomisierung 21Optimierung 41 …” „… Sicherheitsmonopol 94Sicherheitsökonomie 19Sicherheitsrecht 22Sicherheitsvorsorge 15Sorgsamkeitsprinzips 69 …” „… Tech-nik 145Straßenbaulast 120TTechnikstandards 145Terrorismus 15, 20Transparenz 224Treuhänderstellung des …”

Literaturverzeichnis S. 239-270

„… , Baden-Baden 2001,S. 9.Gawel, Erik Zur Ökonomisierung rechtlicher Technikanforderungen: am Bei-spiel des …” „… Nutzen-Kosten-Analyse, 3. Auflage, München 2011.Harms, Jens, Reichard, Christoph Die Ökonomisierung des öffentlichen …” „… Sektors– eine Einführung, in: Jens Harms / Christoph Reichard (Hrsg.), Die Ökonomi-sierung des …”

Kapitel 1: Kosten-Nutzen-Abwägungsgebote in der Rechtsordnung S. 25-78

„… , Effizienz im Umwelt-recht, S. 9 (13);Mühlenkamp, in: Harms/Reichard, Die Ökonomisierung des öffentlichen …” „… Unzutreffend deshalb das Zitat bei Mühlenkamp, Zur Ökonomisierung des öffentlichen Sek-tors, S. 32, der …” „… ) Sicht-weise, vgl. Mühlenkamp, Zur „Ökonomisierung“ des öffentlichen Sektors, S. 18.201 Engels, in: BK, GG, Art …”

Kapitel 3: Sicherheitsanforderungen im einfachen Recht S. 119-170

„… Entscheidung zu-mindest mitberücksichtigt werden darf.2. Die sicherheitsrechtliche Generalklausel des § 4 S. 1 …” „… Sicherheitsstandards im techn. Sicherheitsrecht706 So der oft zitierte Ausspruch des Bundesverfassungsgerichts, siehe …” „… . Auch hier ist zu fragen, ob die rechtlichenVorschriften einer Berücksichtigung des …”

doi.org/10.5771/9783415057449

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Sicherheit und Freiheit statt Terror und Angst

Gisela Riescher (Hrsg.)

Reihe: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Band 2 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Thomas Würtenberger, Steffen Tanneberger Sicherheitsarchitektur als interdisziplinäres Forschungsfeld S. 95-127

„… . Architekten der Sicherheitsarchitektur, Verwaltungsräume mit den fest gefügten Segmenten des Sicherheitsrechts …” „… Übersichtlichkeit des Sicherheitsrechts. Zum anderen entstehen Friktionen in der Dogmatik einzelner und …” „… Rechtsprechung des BVerfG weicht im Bereich des Sicherheitsrechts zunehmend rechtswissenschaftlicher Kritik …”

doi.org/10.5771/9783845222806

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Landesrecht Thüringen

Manfred Baldus, Matthias Knauff

2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Gesetzgebungskompetenz des Bundes ...........c) 163 Zuständigkeit des Freistaats Thüringen im Sicherheitsrecht .....d …” „… . Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe …” „… Hintergrund freuen wir uns, eine neue und aktuelle Darstellung der wichtigsten Gebiete des thüringischen …”

§ 5 Kommunalrecht S. 246-364

„… Zusammenschlüssen befassen. In seinen verfassungsrechtlichen Grundlagen ist dieses Rechtsgebiet Teil des …” „… den Gebieten vor allem des Bau-, Ordnungs-, Wirtschafts- und Finanzrechts normiert, zählt es zum …” „… , insbesondere das Vertrags- und Deliktsrecht,5 soweit es juristische Personen des öffentlichen Rechts als …”

doi.org/10.5771/9783845268118

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Recht, Lehre und Ethik der öffentlichen Verwaltung

Dörte Busch (Hrsg.), Martin Kutscha (Hrsg.)

2013

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Schriftenverzeichnis von Hans Paul Prümm S. 361-374

„… Berlin – In drei Jahren zum Verwaltungswirt B.A., LKV 2006, 310. Ökonomisierung des Hochschulwesens …” „… – Einführung in die Tagung, in: Heinrich/ Kirstein (Hrsg.), Ökonomisierung des Hochschulwesens. Redebeiträge …” „… . Mitherausgeber der Redebeiträge und Thesen des Glienicker Gesprächs von 2007 bis 2011. Herausgeber der …”

doi.org/10.5771/9783845250403

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Wirtschaftlichkeitserwägungen im Rahmen von Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung

Stefanie Barfeld

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 183 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 225-236

„… Achterberg, Norbert: Die Grundsätze des Verwaltungshandelns, JA 1982, S. 237Ahrens, Susanne: Der Vollzug von …” „… Verwaltungsrecht, 12. Auflage, Berlin 2002, § 33 – § 39Baum, Michael: Modernisierung des Besteuerungsverfahrens …” „… . Diss. Saarbrücken 1975)Bundesministerium der Finanzen (Hrsg.): Monatsbericht des BMF August 2016 …”

doi.org/10.5771/9783748940494

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Strategien der Risikoregulierung

Ivo Appel, Sebastian Mielke

Reihe: Forum Umweltrecht

Band 65 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 183-196

„… . 227 ff.Appel, Ivo, Europas Sorge um die Vorsorge, NVwZ 2001, S. 395 ff.Appel, Ivo, Methodik des …” „… .), Innovationsverantwortung, Berlin 2009, S. 147 ff.Appel, Ivo, Grenzen des Risikorechts, in: Ivo Appel/Georg Hermes/Christoph …” „… Vesting (Hrsg.), Der Eigenwert des Verfassungsrechts, Tübingen 2011, S. 289 ff.Arndt, Birger, Das …”

B. Präzisierung und Einordnung des Risk-Based Approach S. 37-100

„… Präzisierung und Einordnung des Risk-Based ApproachHerleitung und Konkretisierung des Risk-Based …” „… ApproachFür die Herleitung und Konkretisierung des Risk-Based Approach ist es unabdingbar, einen Blick auf die …” „… und Wales staatliche Risikoregulierung bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts hinein …”

D. Risk-Based Approach und deutsche Sicherheitsdogmatik S. 113-152

„… werden, wie normative Spielräume des Gesetzgebers, der Verwaltung und der Gerichte beim Umgang mit …” „… genaue(re) Bestimmung des Anlasses für risikoregulierende Maßnahmen sowie die Bestimmung der …” „… anderen Seite lässt sich aber nicht verkennen, dass derAnsatz – nicht zuletzt aufgrund des Einflusses des …”

E. Risk-Based Approach und Vorsorgeprinzip S. 153-176

„… , führen tendenziell zu einer Ökonomisierung des Vorsorgeprinzips. Während ökonomische Erwägungen …” „… Risk-Based Approach und VorsorgeprinzipNach den skizzierten Grundzügen des Risk-Based Approach und …” „… Approach miteiner Relativierung und Schwächung des Vorsorgeprinzips einhergehenkönnte. Um zu beurteilen …”

doi.org/10.5771/9783845257136

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Nosokomiale Infektionen

Richard Rathgeber

Reihe: Schriften zum Medizinstrafrecht

Band 18 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Infektionen4. 29 Folgen der Ökonomisierung des Gesundheitssystems für die Pflege 5. 30 Häufige …” „… des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten …” „… Freiheit danke ich für die Förderung meines Promotionsvorhabens mit Mitteln des Bundesministeriums für …”

C. Organisationspflichten und Qualitäts-Trias S. 53-118

„… , dass nosokomiale Infektionen als grundsätzliches Problem des Gesundheitswesens im Allgemeinen sowie der …” „… , welches gerade wegen des kausal zusammenhängenden Agierens auf diversen Ebenen besonders fehleranfällig …” „… geschädigt wird.255 Umso höher ist folglich der Stellenwert, den Organisation und Koordination des …”

doi.org/10.5771/9783748926276

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"Streifenfahrten" im Internet

Jens Biemann

Reihe: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Band 22 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 183-206

„… , Thilo, Datenschutz bei Suchmaschinen, MR-Int 2007, S. 188 ff.– Die Ökonomisierung des Rechts auf …” „… ., Heidelberg 2005Würtenberger, Thomas, Das Polizei- und Sicherheitsrecht vor den Herausforde-rungen des …” „… LiteraturverzeichnisAbbühl, Anicee, Der Aufgabenwandel des Bundeskriminalamtes: von der …”

doi.org/10.5771/9783415052246

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Der grundrechtliche Schutz des Kommunikationsraums

Niels Pieper

Reihe: Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext

Band 10 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 2 Historisch-kritische Betrachtungen zur Überwachung politischer Kommunikation S. 57-90

„… Kontrolle entwickelt hat. Im Sicherheitsrecht entspricht dem die Entwicklung des Konzepts einer …” „… des TBG.227 Auch über das TBG und das TBEG hinaus hat es auf allen Ebenen des Sicherheitsrechts, in …” „… Polizei in der mittelalterlichen Ständegesellschaft und Aufstieg des Wohlfahrtsstaates Die Rechtswelt des …”

doi.org/10.5771/9783845298016

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Arbeitsschutz und ökonomische Rationalität

Joachim Larisch

2009

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Einleitung S. 11-20

„… eher geringe Aufmerksamkeit widmet und die so genannte Ökonomisierung des Arbeitsschutzes vorwiegend …” „… deutlichen Erhöhung des Interesses der Öffentlichkeit verbunden ist, für die auf europäischer Ebene …” „… des Friedensnobelpreises an ihn ein beherrschendes Thema der öffentlichen Diskussion. Weit weniger im …”

doi.org/10.5771/9783845268033

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Risiken der Vorsorge

Sebastian Mielke

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 66 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Kritik am Modell der Vorsorge S. 81-95

„… Sicherheitsrechts und des Umweltrechts geworden. Mit seiner zunehmenden Verbreitung mehrt sich jedoch auch die …” „… Risiken. Dies vor allem aber nicht nur in den Bereichen des technischen Sicherheitsrechts und des …” „… Gleichsetzung der Begrifflichkeiten doch zu warnen. So kann aus der Konstruktion des Restrisikos zwar auch beim …”

Ansätze in der Risikobewertung S. 138-147

„… Elementen des Risk-Based Approach aufweisen. Neben einigen Modellen der Vertretbarkeitsprüfung finden sich …” „… schützenden Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse ist dabei abzugrenzen von der Prüfung des § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 3d …” „… Auswirkungen des Pflanzenschutzmittels auf die Schutzgüter zu rechnen ist. Sind auch nachteilige Auswirkungen …”

Literaturverzeichnis S. 247-268

„… .), Recht und neue Technologien, Berlin 2004, S. 123. Appel, Ivo, Methodik des Umgangs mit Ungewissheit, in …” „… , Staatliche Zukunfts- und Entwicklungsvorsorge – Zum Wandel der Dogmatik des öffentlichen Rechts am Beispiel …” „… des Konzepts der nachhaltigen Entwicklung im Umweltrecht, Tübingen 2005. Appel, Ivo, Risikoabwehr im …”

doi.org/10.5771/9783845234151

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Vorratsdatenspeicherung

Dorothee Szuba

Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Band 37 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 299-323

„… jüngerenDiskurse des Sicherheitsrechts. Der Staat 2004, Seite 371 ff. Zitiert: Kötter, Der Staat 2004,371 (Seite …” „… ).– Pfade des Sicherheitsrechts. Begriffe von Sicherheit und Autonomie im Spiegel der sicherheitsrechtlichen …” „… Debatte der Bundesrepublik Deutschland, Baden-Baden 2008. Zitiert: Kötter,Pfade des Sicherheitsrechts …”

doi.org/10.5771/9783845230399

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Apothekerliche Wertreklame

Dominik Strobl

Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Band 45 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 3: Grundlagen des Apothekenwesens und Notwendigkeit von Wertreklame S. 63-82

„… ordnungspolitische Regulierung des Apothekenmarktes sowie durch gesundheits- und sicherheitsrechtliche Bestimmungen …” „… Grundlagen des Apothekenwesens und Notwendigkeit von Wertreklame Historie des Apothekerberufs Die …” „… Historie des Apothekerberufs interessiert vorliegend nur als rudimentäre Nachzeichnung der funktionalen …”

doi.org/10.5771/9783748924531

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Das Recht in guter Verfassung?

Dörte Busch (Hrsg.), Fredrik Roggan (Hrsg.)

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Anhang Schriftenverzeichnis von Martin Kutscha S. 351-364

„… Matthias Kötter, Pfade des Sicherheitsrechts, Baden-Baden 2008, in: Der Staat 2009, S. 466 ff. Arbeitskreis …” „… der Bundesrepublik (Hrsg. zusammen mit H. Hannover und C. Skrobanek-Leutner), Köln 1987 Herrschaft des …” „… . Geschichte, politische Funktion und Arbeitsweise des Verfassungsschutzes (zusammen mit H. Günther, H. Hölter …”

doi.org/10.5771/9783845251486

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Zukunftsfähiges Umweltrecht I

Wolfgang Köck (Hrsg.), Till Markus (Hrsg.), Moritz Reese (Hrsg.)

Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Band 42 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Ivo Appel Vorsorgeprinzip und Innovation S. 143-180

„… .; zur Ökonomisierung des Verwaltungsrechts nur Schneider, Zur Ökonomisierung von Verwaltungsrecht und …” „… Innovationsprinzip1. 145Einordnung in eine längere Tradition2. 147Technikermöglichungsrechta. 148Ökonomisierung der …” „… Vorsorgeb. 149Innovationsoffenheit und Innovationsverantwortung des Rechtsc.150Science Based Approachd. 152 …”

doi.org/10.5771/9783748941521

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