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The Defence in International Criminal Trials

Mayeul Hiéramente (Hrsg.), Patricia Schneider (Hrsg.)

Reihe: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Band 217 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Philipp Graebke Die Verteidigung im Verfahren gegen Adolf Eichmann S. 51-71

„… Polizeioffizier, der Eichmann vor Beginn der Hauptverhandlung verhörte, erzählte er, er sei seit seiner ersten …” „… Der Beginn der Hauptverhandlung Die Ablehnung Halevis blieb natürlich trotzdem möglich und nicht …” „… gehalten hätte, sondern eben nur jemand, der seine Meinung noch nicht öffentlich kundgetan hätte …”

Mayeul Hiéramente Die Deutungshoheit im Gerichtssaal oder „Die Bändigung des Ungeheuers“ Anmerkungen zum sich selbst verteidigenden Angeklagten S. 29-50

„… gesellschaftliche Zusammenleben zeitigen, von Seiten der Politik und Öffentlichkeit nur äußerst selten gestellt …” „… gestellt werden, ist die Aufmerksamkeit der Medien gewiss. Dies ist in der Natur der Strafprozesse vor …” „… die an sie gestellten Erwartungen kaum erfüllen. Der Grund: Die internationalisierte Strafjustiz soll …”

doi.org/10.5771/9783845275109

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Open Justice

Burkhard Hess (Hrsg.), Ana Koprivica Harvey (Hrsg.)

Reihe: Studies of the Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law

Band 13 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Katrin Gierhake How to Justify the Open Court Principle in Criminal Proceedings S. 103-116

„… Publizistik (Mohr Siebeck 1968); B. Tag, Die Öffentlichkeit der Hauptverhandlung/ Eine Prozessmaxime im Wandel …” „… , Jürgen Habermas, Strukturwandel der Öffentlichkeit/ Untersuchungen zu einer Kategorie der bürgerlichen …” „… Geschichte der Öffentlichkeit im deutschen Strafverfahren (Duncker & Humblot 1974) 36ff (historically …”

doi.org/10.5771/9783845297620

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European Public Prosecutor's Office

Hans-Holger Herrnfeld, Dominik Brodowski, Christoph Burchard

Reihe: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Christoph Burchard Article 5 Basic principles of the activities S. 20-32

„… öffentlichen Rechts der Gegenwart, 105 (105 ff.); Albert Ingold, ‘Die Verfas-sungsrechtliche Identität der …” „… Jahrbuchdes öffentlichen Rechts der Gegenwart, 91 (91 ff.); Thomas Wischmeyer, ‘Nationale Identität und …” „… , 309 (309 ff.).36 Also see Matthias Jahn, ‘Die Konsensmaxime in der Hauptverhandlung: Zur …”

doi.org/10.5771/9783845290768

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Strafprozessrecht

Urs Kindhäuser

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Hauptverfahren (1. Instanz) S. 202-212

„… Hauptverhandlung zugegen sein. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle führt das Hauptverhandlungsprotokoll.23 Dieses …” „… Hauptverfahren unterteilt sich in die Vorbereitung der Hauptverhandlung (§§ 212 – 225a) und die Hauptverhandlung …” „… (§§ 226 – 275). Die Vorbereitung der Hauptverhandlung Das Hauptverfahren beginnt mit der Vorbereitung der …”

Besondere Verfahrensarten S. 318-336

„… Erhebung der öffentlichen Klage (§ 407 I S. 4), der an die Stelle eines Antrags auf Eröffnung des …” „… Hauptverhandlung auch mündlich stellen. Der wesentliche Inhalt des Antrags ist dabei jedoch in das …” „… Tatverdacht als genügender Anlass für die Erhebung der öffentlichen Klage besteht (vgl. § 170 I).6 d …”

Revision S. 365-381

„… Öffentlichkeit ist gegeben, n wenn Handlungen, die außerhalb der Hauptverhandlung vorgenommen werden dürfen …” „… Hauptverhandlung sei vermerkt, dass der fünfzehnjährige Belastungszeuge Z vereidigt worden sei. Eine Vereidigung …” „… zum Beleg von Verfahrensfehlern ist das Protokoll der Hauptverhandlung (§ 274). Fehlt dem Protokoll …”

Verfahrensprinzipien S. 213-221

„… Inhalt der Hauptverhandlung aufnehmen kann.59 Der Wandel vom geheimen zum öffentlichen Strafprozess …” „… – Grundsatz gerichtlicher Fürsorge n Grundsätze, die nur in der Hauptverhandlung gelten …” „… Hauptverhandlung ordnet der Amtsrichter die körperliche Untersuchung des A an, um seine Zurechnungsfähigkeit zu …”

Stichwortverzeichnis S. 420-431

„… , 18 f., 14 15 Öffentlichkeit der Hauptverhandlung s. Öffentlichkeitsgrundsatz Öffentlichkeitsfahndung …” „… Beweisverwertungsverbote, unselbständige Abwesenheit in der Hauptverhandlung 31 39 ff. Adhäsionsverfahren 26 86 ff. agent …” „… Antragsdelikt 4 14 – Untersuchungshaft bei 9 37 Anwesenheitspflicht in der Hauptverhandlung 17 25 ff., 31 39 …”

Das Zwischenverfahren S. 194-201

„… Hauptverhandlung preisgegeben.6 Während § 200 regelt, welchen Inhalt die bei Erhebung der öffentlichen Klage …” „… Maßgabe der §§ 199 f. Wird die öffentliche Klage in Form eines Antrags auf Erlass eines Strafbefehls …” „… das für die Hauptverhandlung zuständige Gericht (§ 199 I) zunächst als ein von der Anklagebehörde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… Hauptverhandlung1. 206 Die anwesenden Personen2. 207 Die Öffentlichkeit3. 209 Die Leitung der Hauptverhandlung4 …” „… Vorbereitung der HauptverhandlungI. 203 Terminsbestimmung (§ 213)1. 203 Ladungen2. 204 Zustellung des …” „… der Gerichtsbesetzung6. 205 Mitteilungen an Verletzte7. 206 Die HauptverhandlungII. 206 Der Gang der …”

Gerichtsaufbau und Zuständigkeit S. 148-171

„… der Gerichte zu wahren als auch das Vertrauen der Rechtssuchenden und der Öffentlichkeit in die …” „… Berufsrichters zu einem sog. erweiterten Schöffengericht vor. Bei Entscheidungen außerhalb der Hauptverhandlung …” „… Eröffnung des Hauptverfahrens, dass sie in der Hauptverhandlung mit lediglich zwei Berufsrichtern sowie zwei …”

Umfang der Beweisaufnahme S. 227-233

„… ) > Zwischen welchen Hauptverhandlungsabschnitten findet die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung statt? (Rn …” „… verschaffen.2 Es darf seine Überzeugung nur aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung schöpfen (§ 261). Daraus …” „… in die Hauptverhandlung eingeführt werden.3 Exemplarisch: Hat der Zeuge Z im Ermittlungsverfahren vor …”

Gang des Strafverfahrens S. 38-41

„… späteren Hauptverhandlung ggf erforderliche Laienmitwirkung –, ob der von der StA behauptete hinreichende …” „… eines Eröffnungsbeschlusses (§ 203) zur Hauptverhandlung zu. Gelangt das Gericht zu der Überzeugung …” „… der Hauptverhandlung ab (§ 204). Es ist schon nach der Konzeption der StPO niemals die StA allein …”

Beweiserhebung S. 234-261

„… Öffentlichkeit erfolgen. Nach § 247 kann der Angeklagte während der Zeugenvernehmung von der Hauptverhandlung …” „… Beweisaufnahme als Teil der Hauptverhandlung öffentlich erfolgen. Die Öffentlichkeit bedingt zugleich die …” „… Alibi eines angeblichen Gastes bestätigen zu lassen. t u Fall 2: In der Hauptverhandlung gegen A wegen …”

Prozessvoraussetzungen S. 178-187

„… . Freibeweisverfahren.7 Dies gilt auch in der Hauptverhandlung. Letzteres wird allerdings von einer Mindermeinung …” „… bestritten, nach der in der Hauptverhandlung das Strengbeweisverfahren auch für die Prozessvoraussetzungen …” „… eines Strafantrags entfallen, wenn die StA ein besonderes öffentliches Interesse an der Verfolgung …”

Abschluss des Ermittlungsverfahrens S. 137-143

„… beenden. Dies kann entweder durch Erhebung der öffentlichen Klage oder durch Einstellung geschehen …” „… . Erhebung der öffentlichen Klage Die StA erhebt öffentliche Klage, wenn mit einer Eröffnung des …” „… einer künftigen Hauptverhandlung die Tat nachzuweisen und seine Verurteilung zu erwarten ist.1 Der …”

Urteil und Urteilsfindung S. 293-303

„… Urteil und Urteilsfindung Die Hauptverhandlung schließt mit der auf die Beratung folgenden …” „… Prozesshindernisse bestehen.8 Es ist denkbar, dass solche Hindernisse erst in der Hauptverhandlung auffallen oder …” „… in der Hauptverhandlung durch ein sog. Prozessurteil.9 Da die Sachentscheidung im Falle eines …”

Wiederaufnahme S. 387-394

„… Richter Beweis über den Wiederaufnahmegrund (§ 369). Die Beweisaufnahme in der erneuten Hauptverhandlung …” „… wahrscheinlich erscheint, dass in der neuen Hauptverhandlung eine für den Verurteilten günstige Entscheidung …” „… Freispruch ausreichen. Bei öffentlichen Klagen ist die Zustimmung der StA hierzu erforderlich. Die StA soll …”

Beweisverwertung S. 278-292

„… Beschuldigten ist vor allem das Gewicht des Verfahrensverstoßes von Bedeutung, auf Seiten der öffentlichen …” „… Die Sozialsphäre umfasst das Leben einer Person in der Öffentlichkeit, etwa in öffentlichen …” „… Ergebnis der Beweisaufnahme nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung geschöpften …”

Prozesshandlungen S. 188-193

„… Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen. Weil die öffentlich-rechtliche Natur des …” „… Hauptverhandlung – ebenso wie die übrigen Verfahrensbeteiligten – irrtümlich davon aus, dass der Status des …” „… öffentlich-rechtlichen Natur des Prozesses und der im öffentlich-rechtlichen Interesse zu fordernden Sicherstellung eines …”

Der Verteidiger S. 72-81

„… Verteidigers u Fall 1: Verteidiger V benennt in der Hauptverhandlung den Zeugen Z, von dem er genau weiß, dass …” „… ) sowie während der gesamten Hauptverhandlung. Wird dieses Anwesenheitsrecht verletzt, so ist eine …” „… Hauptverhandlung an der erforderlichen Verteidigermitwirkung, so ist der absolute Revisionsgrund des § 338 Nr 8 …”

Grundlagen S. 342-349

„… gerichtlichen Entscheidung eingelegt werden. Urteile und Beschlüsse sind in der Hauptverhandlung mit Verkündung …” „… erlassen (§§ 35 I S. 1, 268 II S. 1). Beschlüsse, die außerhalb der Hauptverhandlung ergehen, sind erlassen …” „… schon in der Hauptverhandlung erklärt werden. Ist dies der Fall, so muss er erklärt, protokolliert …”

Staatsanwaltschaft und Polizei S. 52-59

„… . Auch in der Hauptverhandlung hat der Staatsanwalt den Richter bei der Erforschung des wirklichen …” „… i.V.m. § 296 II). Ergeben die Ermittlungen genügenden Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage, so hat …” „… zu eröffnen, und fügt die Akten bei (§ 199 II).9 Der StA obliegt die Pflicht, in der Hauptverhandlung …”

Prinzipien der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens S. 42-51

„… „nach Art und Umfang die Belange der Öffentlichkeit und der Volksgesamtheit in besonderem Maße berühren …” „… ). Gem. § 152 I ist insoweit die StA zur Erhebung der öffentlichen Anklage berufen. Die Offizialmaxime …” „… der StA selbst verfolgen, §§ 374, 381. Bejaht dagegen die StA das „öffentliche Interesse“,22 so kann …”

Der Beschuldigte S. 60-71

„… öffentlichen Klage – im Zwischenverfahren – wird der Beschuldigte als Angeschuldigter bezeichnet (§ 157 Var. 1 …” „… ) Fragerecht: In der Hauptverhandlung darf der Beschuldigte Fragen an Zeugen und Sachverständige stellen (§ 240 …” „… Anwesenheitsrecht besteht für ihn aber erst in der Hauptverhandlung, wo die Anwesenheit zugleich auch eine Pflicht …”

Haftbefehl und Untersuchungshaft S. 118-136

„… ) anstellen, von denen sich voraussichtlich das Gericht am Ende der Hauptverhandlung leiten lassen wird …” „… ) Privatklagedelikte: In Privatklagesachen ist Untersuchungshaft unzulässig:60 Wenn ein öffentliches Interesse an der …” „… Öffentlichkeit verschwinden lässt.66 Wegen dieses öffentlichen Interesses an der Benachrichtigung nach § 114c II …”

Eingriffs- bzw. Zwangsmaßnahmen S. 82-117

„… öffentliche oder nicht-öffentliche Stelle zu anderen Zwecken als der Strafverfolgung gespeichert hat und die …” „… Tatverdacht genüge, wird damit begründet, dass der Festnehmende im öffentlichen Interesse tätig werde und es …” „… wahrscheinlich und aufgrund bestimmter Tatsachen zu befürchten sein, dass der Festgenommene der Hauptverhandlung …”

doi.org/10.5771/9783845260020

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Strafprozessrecht

Urs Kindhäuser, Kay Schumann

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 17 Hauptverfahren (1. Instanz) S. 216-227

„… Personen an der Hauptverhandlung teilnehmen (§ 185 Abs. 1 S. 1 GVG). Die Öffentlichkeit u Fall 3: Der …” „… ganze Hauptverhandlung ausgeschlossen werden, wenn ein Ausschluss der Öffentlichkeit nach §§ 171a ff …” „… Beschränkungen der Öffentlichkeit: Die Öffentlichkeit einer Hauptverhandlung findet ihre Schranke in der …”

§ 26 Besondere Verfahrensarten S. 333-351

„… zur Hauptverhandlung anberaumt ist oder der Antrag auf Erlass eines Strafbefehls abgelehnt wurde …” „… Strafbefehlsantrag der StA ist eine besondere Form der Erhebung der öffentlichen Klage (§ 407 Abs. 1 S. 4), der an …” „… als eine besondere Form der Erhebung der öffentlichen Klage sind inhaltlich zunächst die gleichen …”

Stichwortverzeichnis S. 435-448

„… , 18 f., 14 15 Öffentlichkeit der Hauptverhandlung s. Öffentlichkeitsgrundsatz Öffentlichkeitsfahndung …” „… Abwägungslehre 23 1, 16 f. s. auch Beweisverwertungsverbote, unselbständige Abwesenheit in der Hauptverhandlung …” „… Äußerungsrecht des Verteidigers 7 12 Aussetzung – der Hauptverhandlung 17 51 – des Vollzuges 9 79 ff. 435 …”

§ 16 Das Zwischenverfahren S. 208-215

„… Hauptverhandlung preisgegeben.6 Während § 200 regelt, welchen Inhalt die bei Erhebung der öffentlichen Klage …” „… Maßgabe der §§ 199 f. Wird die öffentliche Klage in Form eines Antrags auf Erlass eines Strafbefehls …” „… das für die Hauptverhandlung zuständige Gericht (§ 199 Abs. 1) zunächst als ein von der Anklagebehörde …”

§ 31 Revision S. 380-396

„… Hauptverhandlung sei vermerkt, dass der fünfzehnjährige Belastungszeuge Z vereidigt worden sei. Eine Vereidigung …” „… Protokoll der Hauptverhandlung (§ 274). Fehlt dem Protokoll – z.B. wegen Lücken oder Widersprüchen – die …” „… Revision § 31 385 25 26 27 28 Vorgängen in der Hauptverhandlung, nicht aber auf der Niederschrift über …”

§ 12 Gerichtsaufbau und Zuständigkeit S. 161-184

„… Rechtssuchenden und der Öffentlichkeit in Unparteilichkeit und Sachlichkeit der Gerichte zu schützen. In § 16 S. 2 …” „… Schöffengericht vor. Bei Entscheidungen außerhalb der Hauptverhandlung – etwa derjenigen über die Eröff- II. 1. 6 …” „… Entscheidungen außerhalb der Hauptverhandlung wirken die Schöffen der großen Strafkammern nicht mit (§ 76 Abs. 1 …”

§ 20 Umfang der Beweisaufnahme S. 243-249

„… Hauptverhandlung kommt, muss sich das Gericht für sein Urteil einen eigenen und unmittelbaren Eindruck von der …” „… angeklagten Tat verschaffen.1 Es darf seine Überzeugung nur aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung schöpfen …” „… , wenn sie nicht in die Hauptverhandlung eingeführt werden.2 Exemplarisch: Hat der Zeuge Z im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Hauptverhandlung1. 219 Die anwesenden Personen2. 220 Die Öffentlichkeit3. 222 Die Leitung der Hauptverhandlung4 …” „… Vorbereitung der HauptverhandlungI. 216 Terminsbestimmung (§ 213)1. 216 Ladungen2. 217 Zustellung des …” „… der Gerichtsbesetzung6. 218 Mitteilungen an Verletzte7. 219 Die HauptverhandlungII. 219 Der Gang der …”

§ 21 Beweiserhebung S. 250-278

„… die Hauptverhandlung öffentlich ist, muss auch die Beweisaufnahme als Teil der Hauptverhandlung …” „… lassen. t u Fall 2: In der Hauptverhandlung gegen A wegen räuberischer Erpressung hält Verteidiger V die …” „… eigenen Vernehmung als Sitzungsvertreter an der Hauptverhandlung mitsamt den vorherigen Zeugenvernehmungen …”

§ 3 Gang des Strafverfahrens S. 38-41

„… der Fall, erhebt sie öffentliche Klage beim zuständigen Gericht (§ 170 Abs. 1). Anderenfalls – oder …” „… ). Anderenfalls lehnt es die Eröffnung der Hauptverhandlung ab (§ 204). Es ist also niemals die StA allein, welche …” „… der Gerichte vor unnötigen Hauptverhandlungen ermöglicht dieses Verfahren die Ablehnung der …”

§ 18 Verfahrensprinzipien S. 228-236

„… Öffentlichkeit den Inhalt der Hauptverhandlung aufnehmen kann.59 Der Wandel vom geheimen zum öffentlichen …” „… Gehörs – Grundsatz gerichtlicher Fürsorge n Grundsätze, die nur in der Hauptverhandlung gelten …” „… der Hauptverhandlung ordnet die Amtsrichterin die körperliche Untersuchung des A an, um seine …”

§ 14 Prozessvoraussetzungen S. 192-201

„… eines Strafantrags entfallen, wenn die StA ein besonderes öffentliches Interesse an der Verfolgung …” „… zur Folge haben, so stellt dies grds. ein Prozesshindernis dar.28 Vor Beginn der Hauptverhandlung ist …” „… möglich, auch nach Beginn der Hauptverhandlung den Mangel des Eröffnungsbeschlusses noch zu heilen bzw …”

§ 24 Urteil und Urteilsfindung S. 310-319

„… Urteil und Urteilsfindung Die Hauptverhandlung schließt mit der auf die Beratung folgenden …” „… § 48/1. 8 S. nur Beulke/Swoboda Rn 273. § 24 310 1 2 3 4 5 6 nisse erst in der Hauptverhandlung …” „… außerhalb der Hauptverhandlung, in manchen Fällen aber auch innerhalb der Hauptverhandlung. Beispiele finden …”

§ 33 Wiederaufnahme S. 403-410

„… in der erneuten Hauptverhandlung wird dadurch jedoch nicht vorweggenommen. Gem. § 369 Abs. 3 sind die …” „… Vorbringen, wenn es hinreichend wahrscheinlich erscheint, dass in der neuen Hauptverhandlung eine für den …” „… erhobenen Beweise bereits für einen Freispruch ausreichen. Bei öffentlichen Klagen ist die Zustimmung der …”

§ 10 Abschluss des Ermittlungsverfahrens S. 149-156

„… Ermittlungsverfahren zu beenden. Dies kann entweder durch Erhebung der öffentlichen Klage oder durch Einstellung …” „… geschehen. Erhebung der öffentlichen Klage Die StA erhebt öffentliche Klage, wenn mit einer Eröffnung des …” „… Strafbefehlsverfahren als summarisches Verfahren erlaubt eine einseitige Festsetzung der Strafe ohne Hauptverhandlung …”

§ 15 Prozesshandlungen S. 202-207

„… , weil die öffentlich-rechtliche Natur des Verfahrens den zweifelsfreien Bestand der Erklärung und damit …” „… begründen.21 t u Fall 3: Das Gericht geht in der Hauptverhandlung – ebenso wie die übrigen …” „… ) keine Anwendung, was sich aus der öffentlich-rechtlichen Natur des Prozesses und der im …”

§ 23 Beweisverwertung S. 295-309

„… Bedeutung, auf Seiten der öffentlichen Interessen die Schwere des Tatvorwurfs.16 Dabei spielen auch …” „… Die Sozialsphäre umfasst das Leben einer Person in der Öffentlichkeit, etwa in öffentlichen …” „… der Hauptverhandlung geschöpften Überzeugung. Die Vorschrift gilt somit für das Gericht nach Abschluss …”

§ 5 Staatsanwaltschaft und Polizei S. 52-60

„… (§ 199 Abs. 2).6 Auch in der Hauptverhandlung hat der Staatsanwalt den Richter bei der Erforschung des …” „… .8 Der StA obliegt hier die Pflicht, in der Hauptverhandlung ununterbrochen anwesend zu sein (§ 226 …” „… Bindungswirkung in der Hauptverhandlung ohne Weiteres Freispruch beantragen oder über die Rechtmitteleinlegung …”

§ 7 Die Verteidigung S. 74-84

„… benennt in der Hauptverhandlung den Zeugen Z, von dem sie genau weiß, dass er zugunsten des von ihr …” „… Zeugenvernehmungen (§ 168c Abs. 2), n Augenscheinseinnahmen (§ 168d) sowie n während der gesamten Hauptverhandlung …” „… Einlegung der Revision.53 Fehlt es in der Hauptverhandlung an der erforderlichen Verteidigermitwirkung, so …”

§ 6 Der Beschuldigte S. 61-73

„… öffentlichen Klage – im Zwischenverfahren – wird der Beschuldigte als Angeschuldigter bezeichnet; n im …” „… von Rechten am Verfahren teil. Diese sind vor allem in der Hauptverhandlung derart ausgeprägt, dass …” „… mitgeteilt werden (§§ 201 Abs. 1, 215). i) Fragerecht: In der Hauptverhandlung darf der Beschuldigte Fragen …”

§ 4 Prinzipien der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens S. 42-51

„… Ermittlungsverfahrens § 4 43 5 6 7 8 9 einzelfallbezogene Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der …” „… der Straftat ein Überwiegen des öffentlichen Interesses ergibt.13 Nach welchen Kriterien dies der Fall …” „… . § 152 Abs. 1 ist insoweit die StA zur Erhebung der öffentlichen Klage berufen. Die Offizialmaxime …”

§ 28 Grundlagen S. 357-365

„… gerichtlichen Entscheidung eingelegt werden. Urteile und Beschlüsse sind in der Hauptverhandlung mit Verkündung …” „… erlassen (§§ 35 Abs. 1 S. 1, 268 Abs. 2 S. 1). Beschlüsse, die außerhalb der Hauptverhandlung ergehen, sind …” „… vorher das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung verneint hat, steht es ihr offen, in …”

§ 9 Haftbefehl und Untersuchungshaft S. 130-148

„… ff. StGB) anstellen, von denen sich voraussichtlich das Gericht am Ende der Hauptverhandlung leiten …” „… öffentliches Interesse an der Strafverfolgung nicht besteht, ist eine Entziehung der Freiheit des Beschuldigten …” „… Staatsgewalt ihre Bürgerinnen und Bürger spurlos aus der Öffentlichkeit verschwinden lässt.63 Wegen dieses …”

§ 8 Eingriffs- bzw. Zwangsmaßnahmen S. 85-129

„… öffentlichen Gewalt folgt ihre Rechtmäßigkeitsprüfung dem Weg, der bereits aus dem Verwaltungsrecht bekannt …” „… nicht-öffentliche Stelle zu anderen Zwecken als der Strafverfolgung gespeichert hat und die auch auf den Täter …” „… , dass der Festnehmende im öffentlichen Interesse tätig werde und es daher unbillig sei, ihm das Risiko …”

doi.org/10.5771/9783845281889

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