Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie
Arbeits- und sozialrechtliche Regulierung für Übergänge im Lebenslauf: Ein Beitrag zu einem Sozialen Recht der Arbeit
Zusammenfassung
Arbeits- und Sozialrecht haben Einfluss darauf, wie und ob Menschen ihre Erwerbsbiografie selbst bestimmen können. Die Verwirklichung des Rechts auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie ist umso dringlicher, als sich die Lebensläufe Erwerbstätiger seit langem ausdifferenziert haben. Die Lebensumstände erfordern zunehmend Übergänge und Gleichzeitigkeiten von Erwerbsarbeit, Familien- und Sorgearbeit, Qualifizierung sowie gesundheitsbedingte Anpassungen. Dabei gehen die Autorinnen und Autoren davon aus, dass Beschäftigte über Handlungsmöglichkeiten verfügen sollten, um Übergänge herzustellen und angemessen so zu gestalten, dass Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie Risikosicherung so wenig wie möglich durch Rechtsverluste bedroht sind.
Das Buch enthält eine umfangreiche Analyse bestehender arbeits- und sozialrechtlicher Instrumente. Deren Potential zur Weiterentwicklung zu verallgemeinerbaren Regelungsmodellen wird aufgezeigt, und es werden Bausteine für eine künftige Regulierung entwickelt.
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- 2–22 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–22
- 23–24 Abkürzungsverzeichnis 23–24
- 25–62 1. Kapitel: Einführung: Soziales Recht der Arbeit und das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie 25–62
- 25–27 A. Die Fragestellungen des Projekts SozRA 25–27
- 27–43 B. Das Forschungsdesign: Gegenstände und Operationalisierung 27–43
- 27–32 I. Gegenstand: Lebenslauf und Übergangssituationen 27–32
- 1. Eingrenzungen
- a) Brüche und Übergänge in der mittleren Lebensphase von Beschäftigten
- b) Gleichzeitigkeiten, „interne“ Flexibilitäten und Ermöglichungsrechte: Regeln für die Konfliktlösung im Rahmen bestehender Beschäftigungsverhältnisse
- 2. Erweiterung und Verallgemeinerungen
- 3. Abgrenzungen
- 32–38 II. Operationalisierung: Risiken, Interessen und Bedarfslagen/Schutzbedürfnisse 32–38
- 1. Gesellschaftliche Voraussetzungen und die sozialpolitische Einbindung des Rechts auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie
- 2. Ermöglichungsrechte/individualisierte Anpassung
- 3. Soziale Sicherung von Folgen und Risiken
- 4. „Recht“: Europarecht, Gesetz, Kollektivverträge und ausländisches Recht
- 38–43 III. Interdisziplinarität: Sozialwissenschaftliche Untersuchungen, Zusammenspiel von Arbeits- und Sozialrecht 38–43
- 1. Übergangssituationen und ihre Konsequenzen im Lebensverlauf: Empirische Erkenntnisse
- 2. Arbeits- und Sozialrecht: Ermöglichung von Individualisierung und soziale Sicherung
- 3. „Verfahren“
- a) Die Frage der Rechtsdurchsetzung
- b) Die Betriebsräte-Sonderbefragung und ihre Methodik
- 43–62 C. Der Forschungs- und Bezugsrahmen 43–62
- 43–54 I. Neue Anforderungen an die Regulierung aus einer Lebenslaufperspektive 43–54
- 1. Erwerbslebenslauf und Übergänge
- a) Geschlechterarrangements und Lebensläufe
- b) Instrumente von „Lebenslaufpolitik“ und die Rolle des Rechts
- c) „Übergänge“ als Herausforderungen der Lebenslauf- und Arbeitsmarktpolitik
- 2. Lebenslauf und „Normalarbeitsverhältnis“
- a) Normative Bedeutung und empirische Veränderung von Normalität(sannahmen)
- b) Kritik und Herausforderungen aus geschlechterpolitischer Sicht
- 3. Ziehungsrechte und Optionen
- 54–62 II. „Soziales Recht der Arbeit“: Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie 54–62
- 1. „Soziales Recht der Arbeit“ zur Befähigung von Menschen im gesellschaftlichen Kontext
- a) „Soziales Recht“ im rechtshistorischen Kontext
- b) „Soziales Recht“ als Grundprinzip moderner Sozialstaatlichkeit
- c) Rechte auf Befähigung und Ermöglichung im gesellschaftlichen Kontext
- 2. Flexicurity?
- 3. Prekarität als Hindernis selbstbestimmter Erwerbsbiografien
- 62–62 D. Überblick über das vorliegende Buch 62–62
- 63–93 2. Kapitel: Die Rechtsgrundlagen des Rechts auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie 63–93
- 63–65 A. „Soziales Recht der Arbeit“ und soziale Rechte 63–65
- 65–79 B. Freiheitsrechte in Bezug auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie 65–79
- 65–75 I. Einzelne Freiheitsrechte 65–75
- 1. Berufsfreiheit
- 2. Freizügigkeit in Deutschland und der EU
- 3. Schutz der Familie
- 4. Allgemeine Handlungsfreiheit
- 5. Weitere besondere Freiheitsrechte
- 75–79 II. Wirkungsweise der Freiheitsrechte zugunsten einer selbstbestimmten Erwerbsbiografie im Arbeits- und Sozialrecht 75–79
- 1. Abwehr staatlicher Eingriffe
- 2. Schutz vor Machtgefälle
- 3. Freiheit und Teilhabe
- 79–92 C. Rechte auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie durch Gleichheit und Diskriminierungsschutz im deutschen und im europäischen Recht 79–92
- 79–80 I. Allgemeine Gleichheitssätze 79–80
- 80–86 II. Besondere Gleichheitsrechte/Diskriminierungsschutz 80–86
- 1. Schutz vor Altersdiskriminierung
- 2. Gleichbehandlung der Geschlechter und geschlechtstypischer Lebensläufe
- 3. Schutz vor Benachteiligung wegen familienbedingter Übergänge im Erwerbslebenslauf
- 4. Benachteiligungsschutz bei behinderungsbedingten Übergängen im Erwerbslebenslauf
- 5. Ethnische Zugehörigkeit und Staatsangehörigkeit
- 86–92 III. Wirkungsweise der Gleichbehandlungsrechte zugunsten einer selbstbestimmten Erwerbsbiografie im Arbeits- und Sozialrecht 86–92
- 1. Verpflichtete der Gleichheitssätze
- 2. Gleichheit und Teilhabe
- 3. Instrumente des Diskriminierungsschutzes
- a) Diskriminierungsverbote
- b) Angemessene Vorkehrungen
- c) Positive Maßnahmen
- 92–93 D. Ergebnis: Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie im sozialen Rechtsstaat 92–93
- 94–146 3. Kapitel: Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie bei gesundheitlicher Einschränkung und Behinderung 94–146
- 94–104 A. Empirische Grundlagen 94–104
- 94–98 I. Ausmaß von Krankenstand und Krankengeld 94–98
- 98–101 II. Erwerbsbiografien nach Krankengeldbezugsmustern 98–101
- 1. Krankengeldbezugsmuster (Typisierung)
- 2. Krankengeldbezugsmuster und Erwerbsbiografie
- 1. Zusammenhang Krankheit und Arbeitslosigkeit
- 101–104 III. Erwerbsminderung und Rentenzahlbeträge 101–104
- 104–104 IV. Konsequenzen und Herausforderungen eines Sozialen Rechts der Arbeit 104–104
- 104–122 B. Ermöglichungsrechte/Rechte auf individualisierte Anpassung 104–122
- 104–105 I. Anwendungsbereich SGB IX 104–105
- 105–115 II. Anpassungsansprüche von Beschäftigten 105–115
- 1. Individualansprüche auf Anpassung von Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten für schwerbehinderte Menschen
- a) Behinderungsgerechte Arbeitsbedingungen
- b) Stufenweise Wiedereingliederung
- c) Reduzierung der Arbeitszeit
- d) Zumutbarkeitsvorbehalt
- 2. Beschränkung der Ansprüche auf schwerbehinderte Beschäftigte?
- 3. Allgemeine Rechtsgrundlagen für behinderungsgerechte Arbeitsbedingungen
- 4. Anpassungsobliegenheiten aus dem Kündigungsschutzrecht
- 5. Zur Effektivität der Rechte
- 115–122 III. Die Finanzierung von Übergängen 115–122
- 1. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (berufliche Rehabilitation)
- a) Leistungen an die Betroffenen (§ 33 SGB IX)
- aa) Leistungsträger
- bb) Rechtscharakter der Leistungsgewährung: Anspruch oder Ermessen?
- cc) Verhältnis der sozialrechtlichen Leistungen zu arbeitsrechtlichen Ansprüchen
- b) Leistungen an Arbeitgeber (§ 34 SGB IX)
- 2. Leistungen der medizinischen Rehabilitation
- 3. Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (soziale Rehabilitation)
- 4. Begleitende Hilfen im Arbeitsleben durch das Integrationsamt
- 122–132 C. Risiken in Übergangssituationen 122–132
- 122–129 I. Einkommensrisiko 122–129
- 1. Arbeitsunfähigkeit bei Krankheit und Behinderung
- a) Sicherung bei Arbeitsunfähigkeit im Arbeitsverhältnis
- b) Absicherung während stufenweiser Wiedereingliederung (stW)
- c) Absicherung bei Arbeitsunfähigkeit während Arbeitslosigkeit
- 2. Erwerbsminderung
- a) Leistungsvoraussetzungen
- b) Leistungshöhe und Hinzuverdienstmöglichkeiten
- c) Weiterbeschäftigung für Teilerwerbsgeminderte
- 3. Änderung der Arbeitsbedingungen/Tätigkeit im gleichen Arbeitsverhältnis
- 129–130 II. Arbeitsplatzsicherheit und Beschäftigungsfähigkeit 129–130
- 1. Kündigungsschutz
- 2. Arbeitslosigkeit
- 130–132 III. Sekundäre Risiken 130–132
- 1. Alterssicherung
- 2. Krankheit und Pflegebedürftigkeit
- 132–143 D. Durchsetzung der Ansprüche durch Verfahren 132–143
- 132–136 I. Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) nach § 84 Abs. 2 SGB IX 132–136
- 1. Die Anforderungen des BEM
- 2. Darlegungs- und Beweislast und Verfahrensobliegenheiten im Kündigungsschutz
- 3. Zur Effektivität des BEM
- 136–136 II. Kündigungsprävention nach § 84 Abs. 1 SGB IX 136–136
- 136–142 III. Betriebliche Mitbestimmung und MitwirkungZum Folgenden vgl. auch Nassibi, NZA 2012, 720. 136–142
- 1. Betriebliches Eingliederungsmanagement
- a) Informations- und Klärungsrechte des Betriebsrats
- b) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates
- 2. Mitwirkung und Mitbestimmung des Betriebsrats bei Umsetzung von individuellen Ansprüchen auf behinderungsgerechte Beschäftigung
- 3. Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung
- 4. Integrationsvereinbarung
- 5. Zur Effektivität der Mitwirkung betrieblicher Interessenvertretungen
- 142–143 IV. Beteiligung externer Akteurinnen und Akteure 142–143
- 143–146 E. Zusammenfassende Bewertung 143–146
- 143–145 I. Die Ermöglichung kontinuierlicher Erwerbsarbeit 143–145
- 145–146 II. Soziale Sicherung für selbstbestimmte Entscheidungen über die Erwerbsbiografie 145–146
- 147–208 4. Kapitel: Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie im Fall von privater Sorgearbeit 147–208
- 147–155 A. Empirische Grundlagen 147–155
- 147–153 I. Die sozialen Folgen im Alter nach einer Übernahme von Sorgearbeit 147–153
- 1. Sorgearbeit in den Rentendaten
- 2. Sorgearbeit und Geschlechterverhältnisse
- 3. Die Bedeutung des Haushaltskontextes
- 153–155 II. Soziale Folgen der Sorgearbeit im Erwerbslebenslauf 153–155
- 155–155 III. Konsequenzen und Herausforderungen eines Sozialen Rechts der Arbeit 155–155
- 155–183 B. Ermöglichungsrechte/Rechte auf individualisierte Anpassung 155–183
- 155–177 I. Betreuung von Kindern 155–177
- 1. Rechte auf längerfristige Freistellung
- a) Elternzeit
- b) Tarifliche Regelungen
- 2. Rechte auf kurzfristige Freistellung
- a) Freistellung zur Betreuung kranker Kinder
- b) Freistellung wegen dringender persönlicher Angelegenheiten und Hindernisse
- c) Tarifliche Ansprüche
- 3. Rechte auf Reduzierung der Arbeitszeit
- a) Elternteilzeit
- b) Allgemeiner Teilzeit- (und Vollzeit-)Anspruch
- aa) Verhältnis zu den Ansprüchen aus dem Elternzeitgesetz
- bb) Ablehnungsgründe des Arbeitgebers und unternehmerische Entscheidung
- cc) Befristung des Teilzeitantrags?
- dd) Anspruch auf Vollzeitbeschäftigung
- c) Besondere Regelungen im öffentlichen Dienst (BGleiG)
- d) Tarifliche Regelungen und betriebliche Mitbestimmung
- 4. Rechte auf Änderung der Lage der Arbeitszeit
- a) Versetzung von Nachtarbeitern auf einen Tagesarbeitsplatz
- b) Anpassung der Lage der Arbeitszeit im Zuge einer Verringerung der Arbeitszeit
- aa) Teilzeit- und Befristungsgesetz
- bb) Elternzeit
- c) Begrenzungen des arbeitgeberseitigen Weisungsrechts
- d) Rechte auf Prävention von Geschlechterdiskriminierung: Angemessene Vorkehrungen
- e) Gleichstellungsrecht im öffentlichen Dienst
- f) Tarifliche AnsprücheFreilich sind auch die tariflichen Regelungen zur Gleitzeit von Bedeutung.
- 5. Anspruch auf neue Arbeitsarrangements nach der Elternzeit
- 6. Ansprüche auf Unterstützung durch Sach- und Dienstleistungen
- a) Rechte auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung
- b) Betriebskindergärten, Notfallbetreuung und entsprechende Ansprüche
- c) Rechte von Berufsrückkehrern in der aktiven Arbeitsförderung
- 177–181 II. Pflege Angehöriger 177–181
- 1. Rechte auf längerfristige Freistellung
- a) Gesetzliche Pflegezeit
- b) Tarifliche Regelungen
- 2. Rechte auf kurzfristige Freistellung
- a) Rechte aus dem Pflegezeitgesetz
- b) Freistellung wegen dringender persönlicher Angelegenheiten
- 3. Rechte auf Reduzierung der Arbeitszeit
- a) Pflegeteilzeit
- b) Kein Anspruch aus dem Familienpflegezeitgesetz
- 4. Ansprüche auf Änderung der Lage der Arbeitszeit
- 5. Ansprüche auf Unterstützung durch Sach- und Dienstleistungen
- 181–181 III. Sonstige Sorgearbeit 181–181
- 181–183 IV. Zur Effektivität der Rechte 181–183
- 183–196 C. Risiken in Übergangssituationen 183–196
- 183–191 I. Betreuung von Kindern 183–191
- 1. Einkommensrisiko
- a) Genereller Entgeltanspruch bei kurzzeitiger Abwesenheit, § 616 BGB
- b) Krankengeld bei Krankheit des Kindes bis zu zehn Tage im Jahr, § 45 Abs. 1 SGB V
- c) Elterngeld
- d) Tarifliche Regelungen
- 2. Arbeitsplatzsicherheit und Beschäftigungsfähigkeit
- a) Kündigungs- und Bestandsschutz
- aa) Beschäftigungsgarantie im BEEG
- bb) Kündigungsschutz im TzBfG
- cc) Rückkehrrechte und Arbeitsplatzgarantien
- b) Rechte auf berufliche Weiterentwicklung
- 3. Sekundäre Risiken
- a) Alterssicherung und Erwerbsminderung
- b) Krankheit und Pflegebedürftigkeit
- c) Arbeitslosigkeit
- 191–195 II. Pflege Angehöriger 191–195
- 1. Einkommensrisiko
- a) Allgemeiner Entgeltanspruch bei kurzzeitiger Abwesenheit: § 616 BGB
- b) Keine Absicherung bei längerfristiger Freistellung
- c) Pflegegeld
- 2. Arbeitsplatzsicherheit und Beschäftigungsfähigkeit
- 3. Sekundäre Risiken
- a) Alterssicherung
- b) Krankheit und Pflegebedürftigkeit
- c) Arbeitslosigkeit
- 195–196 III. Sonstige Sorgearbeit 195–196
- 196–202 D. Durchsetzung der Ansprüche durch Verfahren 196–202
- 196–198 I. Die Verhandlung des Teilzeitanspruchs in § 8 Abs. 3 TzBfG 196–198
- 198–202 II. Beteiligungsrechte von Betriebs- und Personalrat sowie der Gleichstellungsbeauftragten 198–202
- 1. Mitbestimmungsrechte bezüglich der Lage der Arbeitszeit
- 2. Anhörung nach § 6 Abs. 4 Arbeitszeitgesetz
- 3. Kontrolle der Pflichten aus dem BGleiG im Öffentlichen Dienst
- 4. Betriebs- und Dienstvereinbarungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf
- 5. Zur Praxis der betrieblichen Mitbestimmung
- 202–208 E. Zusammenfassende Bewertung 202–208
- 202–204 I. Wertungswidersprüche 202–204
- 1. Unterschiedliche Behandlung und Gewichtung von Pflege und Kinderversorgung
- 2. Förderung überkommener Rollenbilder statt Selbstbestimmung?
- 204–205 II. Schutzlücken für Pflegepersonen 204–205
- 205–207 III. Lücken bei betrieblichen Arbeitszeitkonflikten 205–207
- 1. Befristete Teilzeit und Recht auf Vollzeit
- 2. Rückkehr aus der Elternzeit
- 3. Anspruch auf Anpassung der Lage der Arbeitszeit
- 207–208 IV. Die Rolle von Betriebs- und Tarifparteien 207–208
- 209–262 5. Kapitel: Rechte auf Weiterbildung 209–262
- 209–217 A. Empirische Grundlagen 209–217
- I. Zur Nutzung von Weiterbildung
- 1. Weiterbildung: Empirische Häufigkeit und Motivation
- 2. Hindernisse, insbesondere Zeit und Kosten
- 3. Ungleiche Wahrnehmung von Weiterbildungsmöglichkeiten
- 217–217 II. Konsequenzen und Herausforderungen eines Sozialen Rechts der Arbeit 217–217
- 217–243 B. Ermöglichungsrechte/Rechte auf individualisierte Anpassung 217–243
- 217–222 I. Weiterbildung im Arbeitsverhältnis – arbeitsvertragliche Grundsätze 217–222
- 1. Arbeitgeberpflichten
- 2. Arbeitnehmerpflichten
- 3. Umfang und Gegenstand der arbeitsvertraglichen Rechte
- 222–228 II. Gesetzliche Regelungen zur Ermöglichung von Weiterbildung, insbesondere Ansprüche auf Lernzeiten 222–228
- 1. Gesetzliche Rechte auf Weiterbildung
- 2. Rechte auf Freistellung
- a) Ansprüche aus Gesetz – Bildungsurlaubsgesetze
- b) Anspruch auf Arbeitszeitreduzierung auf Null
- c) Freistellungsansprüche in Tarifverträgen
- d) Freistellungsansprüche aus Betriebsvereinbarungen
- 3. Rechte auf Reduzierung der Arbeitszeit
- 4. Rechte auf Änderung der Lage der Arbeitszeit durch Begrenzung des arbeitgeberseitigen Weisungsrechts
- 228–243 III. Die Finanzierung von Weiterbildungsmaßnahmen 228–243
- 1. Rechte gegenüber dem Arbeitgeber
- a) Arbeitsvertrag als Rechtsgrundlage
- b) Tarifliche Regelungen
- c) Betriebsvereinbarungen
- 2. Finanzierung über Gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien
- 3. Rechte gegenüber der Versicherungsgemeinschaft
- a) Förderung Geringqualifizierter bzw. von Arbeitslosigkeit bedrohter Arbeitnehmerinnen
- aa) Individuelle Voraussetzungen
- i) Vermeidung drohender Arbeitslosigkeit
- ii) Geringqualifizierte
- bb) Maßnahmebezogene Voraussetzungen
- cc) Beratung und Ermessen
- dd) Umfang der Förderung
- b) Förderung eines nachträglichen Schulabschlusses
- c) Förderung älterer Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
- d) Förderung behinderter oder von Behinderung bedrohter Beschäftigter
- 4. Finanzierung aus Steuermitteln, insbesondere Meister-BAföG
- 243–252 C. Risiken in Übergangssituationen 243–252
- 243–248 I. Einkommensrisiko 243–248
- 1. Entgelt- oder Entgeltersatzansprüche
- a) Entgeltansprüche
- b) Zuschüsse zum Arbeitsentgelt – an den Arbeitgeber
- c) Tarifliche Umlageverfahren
- 2. Leistungen der Sozialversicherung
- a) Arbeitslosengeld
- b) Übergangsgeld
- 3. Steuerfinanzierte Sozialleistungen
- a) BAföG
- b) Meister-BAföG
- 248–252 II. Sekundäre Risiken 248–252
- 1. Fortsetzung der Versicherung aufgrund „Beschäftigung“
- 2. Weiterbildung als eigenständiger Versicherungstatbestand
- a) Krankheit und Pflegebedürftigkeit
- b) Alterssicherung
- c) Arbeitslosigkeit
- 252–258 D. Durchsetzung der Ansprüche durch Verfahren 252–258
- 252–256 I. Ermittlung des Qualifizierungsbedarfes und Beratung 252–256
- 1. Individuelle Rechte
- a) Innerbetriebliche Qualifizierungsgespräche
- b) Beratung durch die Agentur für Arbeit
- 2. Kollektive Rechte: Berufsbildungsplan
- 256–257 II. Betriebliche Mitbestimmung 256–257
- 1. Gegenstand und Umfang der Mitbestimmung und Mitwirkung
- 2. Zur Effektivität
- 257–258 III. Externe Beratung 257–258
- 1. Beratung durch die Bundesagentur (§§ 29-34 SGB III)
- 2. Beratungsagenturen als gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien
- 258–262 E. Zusammenfassende Bewertung 258–262
- 258–259 I. Weiterbildung für Erhaltung und Anpassung des Arbeitsverhältnisses 258–259
- 259–261 II. Berufliche Weiterbildung zur persönlichen Fortentwicklung 259–261
- 261–262 III. Verbesserte Risikoabsicherung 261–262
- 262–262 IV. Ausbau unterstützender Infrastrukturen 262–262
- 263–293 6. Kapitel: Flexible Arbeitszeit als Instrumente für ein Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie (insbesondere: Wertguthaben) 263–293
- 263–271 A. Empirische Grundlagen 263–271
- 263–267 I. Funktionen von Arbeitszeitkonten 263–267
- 1. Flexibilisierung der Arbeitszeit (“Jahresarbeitszeitkonto“)
- 2. Ansparen von Zeit für Selbstbestimmung in der Erwerbsbiografie (“Langzeitkonten“)
- a) Wertguthabenvereinbarung
- b) Zeit für Pflege (insbesondere Familienpflegezeitgesetz)
- c) Lernzeitkonten
- 267–271 II. Zur Verbreitung 267–271
- 1. Arbeitszeitkonten allgemein
- 2. Nutzung und Zwecksetzung von Wertguthaben
- 271–271 III. Konsequenzen und Herausforderungen eines Sozialen Rechts der Arbeit 271–271
- 271–280 B. Ermöglichungsrechte/Rechte auf individualisierte Anpassung 271–280
- 271–274 I. Arbeitszeitkonten allgemein 271–274
- 1. Allgemeines
- 2. Kollektivvertragliche Regeln über die Entnahme
- 274–278 II. Langzeitkonten, insbesondere Wertguthaben 274–278
- 1. Regeln über die Entnahme
- 2. Verhältnis zu anderen Freistellungs- oder Reduzierungsansprüchen
- 278–280 III. Rechte aus dem Arbeitszeitkonto und Rechte auf ein Arbeitszeitkonto 278–280
- 1. Entnahme und Ansparen
- 2. Recht auf ein Arbeitszeitkonto?
- 280–288 C. Risiken in Übergangssituationen 280–288
- 280–281 I. Einkommensrisiko 280–281
- 281–288 II. Sicherung des Guthabens gegen Zukunftsrisiken 281–288
- 1. Insolvenz
- a) Insolvenzsicherung bei Wertguthaben
- b) Insolvenzsicherung bei Arbeitszeitkonten
- c) Zur Effizienz
- 2. Wertverluste
- 3. Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- 288–288 III. Sekundäre Risiken 288–288
- 1. Bei Wertguthaben
- 2. Bei sonstigen Arbeitszeitkonten
- 288–290 D. Durchsetzung der Ansprüche durch Verfahren 288–290
- 288–289 I. (Jahres- und andere) Arbeitszeitkonten 288–289
- 289–290 II. Wertguthaben 289–290
- 290–293 E. Zusammenfassende Bewertung 290–293
- 290–292 I. Der Rechtsrahmen eines Anspruchs auf Zeitwertkonten 290–292
- 292–292 II. Portabilität und Risikosicherung 292–292
- 292–293 III. Zeitwertkonten als Instrument zur Finanzierung „privater“ Interessen 292–293
- 294–335 7. Kapitel: Rechtliche Instrumente zur Verwirklichung des Rechts auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie 294–335
- 294–313 A. Ermöglichungsrechte/Rechte auf individualisierte Anpassung 294–313
- 294–298 I. Rechte auf individualisierte Anpassung im Betrieb 294–298
- 1. Rechtsgrundlagen
- 2. Konditionierte und unkonditionierte Rechte
- 3. Anpassungsrechte als (angemessene) Vorkehrungen zur Verhinderung von Diskriminierung
- 298–305 II. Struktur arbeitsrechtlicher Anpassungsansprüche 298–305
- 1. Gegenstände
- 2. Reversibilität und Flexibilität der Anpassung
- 3. Rechtscharakter und rechtliche Struktur der Ansprüche
- a) Rechte auf fehlerfreie Ermessensausübung
- b) Rechte unter Zustimmungsvorbehalt des Arbeitgebers
- c) Ansprüche unter Vorbehalt „betrieblicher Interessen“
- d) Die strukturelle Äquivalenz zwischen Beurteilungs- und Ermessensspielräumen
- 305–311 III. Beurteilungs- und Ermessensspielräume im Arbeitsrecht 305–311
- 1. Individuelle Verhandlungsrechte
- 2. Betriebliche Mitbestimmung
- a) Konkretisierung betrieblicher Interessen
- b) Verfahren als Gegenstand der Mitbestimmung
- 3. Die Regelung des Verhältnisses von kollektiven und individuellen Interessen
- a) Das Urlaubsrecht als Regelungsvorbild
- b) Individuelle Interessen bei der Ausübung von Mitbestimmungsrechten
- 311–313 IV. Kündigungsschutzrechtliche Konsequenzen von Pflichtverletzungen des Arbeitgebers 311–313
- 1. Anpassung als milderes Mittel
- 2. Beeinflussung der Darlegungs- und Beweislast bei Missachtung von Verfahrensvorgaben
- 313–314 B. Die Finanzierung von Übergängen 313–314
- 314–332 C. Risiken in Übergangssituationen 314–332
- 314–323 I. Einkommensrisiko 314–323
- 1. Finanzierungslast
- 2. Entgeltausfallprinzip oder soziale Grundsicherung
- a) Überblick über die Grundprinzipien in der sozialen Sicherung
- b) Begründungsmuster und Bewertungen
- 3. „Alles oder nichts“ oder Teilsicherung
- a) Überblick über die rechtlichen Vorgaben
- b) Bewertung
- 4. Die Berücksichtigung des “Haushaltskontextes“
- 323–325 II. Arbeitsplatzsicherheit und Beschäftigungsfähigkeit 323–325
- 1. Kündigungsschutz
- 2. Sonstiger Bestandsschutz
- 3. Rechte auf berufliche Weiterentwicklung
- 4. Arbeitslosigkeit
- 325–332 III. Sekundäre Risiken 325–332
- 1. Versicherungstatbestände
- a) Fortsetzung der Versicherung
- b) Anknüpfung an Bezug von Entgeltersatzleistungen
- c) Anknüpfung des Versicherungsschutzes an soziale Tatbestände
- d) Versicherungsberechtigung
- 2. Anwartschaftszeiten
- 3. Leistungsansprüche
- 4. Finanzierung
- 332–335 D. Betriebliche Konflikte und öffentliche Förderung in Übergangssituationen: Das BEM als Regelungsvorbild 332–335
- 332–333 I. Betriebliche Anpassungsprozesse und ihre sozialversicherungsrechtliche Unterstützung 332–333
- 333–334 II. Beratung und Beteiligung durch unterschiedliche Akteurinnen und Akteure 333–334
- 334–335 III. Bestimmte Eingreifzeitpunkte verpflichten zu präventivem Handeln 334–335
- 336–358 8. Kapitel: Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie als Beitrag zu einem Sozialen Recht der Arbeit 336–358
- 336–350 A. Bausteine des Rechts auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie 336–350
- 336–343 I. Rechte auf individualisierte Anpassung in betrieblichen Konflikten 336–343
- 1. Ein allgemeiner Rechtsanspruch auf Anpassung
- 2. Ein reflexives Soziales Recht der Arbeit: Regeln für die betriebliche Konfliktbearbeitung
- a) Die betriebliche Mitbestimmung
- b) Das rechtlich gestaltete Übergangsmanagement
- c) Definition von Eingreifzeitpunkten
- 3. Effektivität: Materielle Rechte und Verfahren
- 343–345 II. Die soziale Sicherung von Risiken in Übergangssituationen 343–345
- 1. Lebensstandardsicherung für grundrechtlich geschützte Übergangssituationen
- 2. Die Möglichkeit von Teilleistungen als Grundprinzip
- 3. Beratung und Unterstützung als Infrastrukturleistung des Staates
- 345–346 III. Gesetz und Kollektivverträge (insbesondere: Überbetriebliches Übergangsmanagement) 345–346
- 346–350 IV. „Ziehungsrechte“ und „garantierte Optionen“? 346–350
- 1. Arbeits- und Sozialrecht: Betriebliche Konflikte und soziale Sicherung
- 2. Rechtsansprüche statt optionaler Ziehungsrechte und Konten
- 3. Trennung von Ansprüchen und ihrer Finanzierung
- 4. Die Bündelung von Rechten im „Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie“
- 350–358 B. Bausteine eines Sozialen Rechts der Arbeit 350–358
- 350–352 I. Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie als Leitbild eines neuen Normalarbeitsverhältnisses 350–352
- 352–358 II. Aktuell: Einzelne rechtspolitische Konsequenzen 352–358
- 1. Rechte für betriebliche Anpassung
- 2. Soziale Sicherung
- 3. Verallgemeinerungen und Erweiterungen
- 4. Instrumente gegen prekäre Beschäftigung durch Befristung und Leiharbeit
- 5. Die Bewältigung von (Zeit-)Stress und alternsgerechtes Arbeiten
- 6. „Selbstständigkeit“: Die Grenzen des Arbeitsrechts?
- 7. Zur Effektivität von Rechten: Die Grenzen des Rechts
- 359–378 Literaturverzeichnis 359–378
- 379–387 Paragraphenverzeichnis 379–387