Einführung in das chinesische Recht
Zusammenfassung
China – und damit auch das chinesische Recht – werden in der Weltgesellschaft immer wichtiger. Das vorliegende Werk möchte deutschen Juristen einen ersten Zugang in die vielfach zunächst als fremd empfundene Materie ermöglichen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Privatrecht, das im Laufe der letzten Jahrzehnte im Wege einer Vielzahl von Einzelgesetzen sukzessive neu aufgebaut worden ist und sich in vielerlei Hinsicht am deutschen Recht orientiert. Es wird vor dem kulturellen Hintergrund und mit seinen rechtlichen Rahmenbedingungen dargestellt. Zu den Themen gehören daher auch die chinesische Geschichte im Überblick, die Bedeutung des Konfuzianismus, die neuere Rechtsgeschichte sowie verfassungsrechtliche Implikationen, etwa die Staatsorganisation, die Frage der Rechtsstaatlichkeit oder die Bedeutung der Grundrechte als Basis der Zivilgesellschaft. Zentrale Frage ist, ob in China mit seinem immer noch autoritären und restriktiven Regime eine moderne Privatrechtsordnung entstehen kann, wie sie das Land anstrebt.
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- 1–15 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–15
- 17–65 § 1 Chinesische Kultur und Rechtsgeschichte 17–65
- I. Land und Leute
- II. Konfuzianismus, Buddhismus, Daoismus – und Legismus
- 1. Konfuzianismus
- 2. Daoismus
- 3. Buddhismus
- 4. Legismus
- III. Vom Umgang mit Chinesen
- 1. Guanxi
- 2. Harmonie, Konfliktvermeidung, Gesichtswahrung
- 3. Und sonst? Hundefleisch und Ganbei …
- IV. Eckpunkte der chinesischen Geschichte
- 1. Vorbemerkungen
- 2. Die Zeit bis 221 v. Chr. (Vor- und Frühgeschichte und die Zeit bis zur Reichseinigung – Shang und Zhou)
- 3. Die Schaffung des chinesischen Einheitsreiches (Qin und Han)
- 4. Sui und Tang
- 5. Song
- 6. Yuan – China als Teil des Mongolenreichs
- 7. Ming
- 8. Qing
- 9. Republik China (1912–1949)
- 10. Volksrepublik China (seit 1949)
- V. Chinesische Rechtsgeschichte
- 1. Chinesisches Recht in der Frühzeit (ab 16. Jhdt. v. Chr.) und im Kaiserreich (221 v. Chr. – 1911)
- a) Recht, Gesetze, Kodifikationen
- b) Der Einfluss der chinesischen Denkschulen auf das Recht
- aa) Die Rolle des Konfuzianismus und des Legismus
- bb) Und der Daoismus und Buddhismus?
- c) Die Übergangszeit zur Republik (späte Qing-Dynastie, Niedergang des Kaiserreichs)
- 2. Recht in der Republik China (1912–1949)
- 3. Recht in der Volksrepublik China bis zur Reform- und Öffnungspolitik (1949–1978)
- 4. Recht in der Volksrepublik China seit 1978
- VI. Recherche zum chinesischen Recht
- VII. Juristenausbildung heute
- 66–97 § 2 Staatsorganisation 66–97
- I. Die Verfassung der VR China
- II. China als Einheitsstaat – Territoriale Gliederung des Landes und Parteienlandschaft
- 1. Territoriale Gliederung
- 2. Parteienlandschaft
- III. Die Führung durch die Kommunistische Partei als wichtigster Grundsatz
- 1. Die Organisation der Partei
- 2. Die Kommunistische Partei als „blackbox“
- 3. Die Funktionsweise der Führung durch die Kommunistische Partei Chinas: mittelbares Regieren
- 4. Ewigkeitsgarantie
- IV. Staatsorgane
- 1. Der Nationale Volkskongress und sein Ständiger Ausschuss
- 2. Der Staatspräsident
- 3. Der Staatsrat
- 4. Zentrale Militärkommission
- 5. Das Oberste Volksgericht, die Oberste Volksstaatsanwaltschaft und die Nationale Aufsichtskommission
- V. Gesetzgebung und Stand der Rechtsordnung
- 1. Erlass von Gesetzen durch den Nationalen Volkskongress und seinen Ständigen Ausschuss
- 2. Verordnungen des Staatsrats
- 3. Satzungen der Ministerien u.a.
- 4. Lokale Bestimmungen und Satzungen
- 5. Gesetzesauslegung als eigener Normsetzungsakt
- a) Gesetzgeberische (legislative) Auslegung
- b) Justizauslegung
- 6. Normenhierarchie
- 7. Politnormen
- 8. Stand der Rechtsordnung
- VI. Die Rechtsprechung
- 1. Gerichte und Instanzen
- 2. Unabhängigkeit der Gerichte und der Richter?
- VII. Grundrechte und Menschenrechte in China
- 1. Rechtsgrundlagen
- 2. Komplexe Realität
- 3. Qi Yuling: „Chinas erster verfassungsrechtlicher Fall“
- 4. Der Einfluss der chinesischen Philosophie und Geschichte
- VIII. Ist China ein Rechtsstaat?
- 1. Was ist der Rechtsstaat?
- 2. Rechtsstaatskriterien und die Realität in China
- a) Widerspruchsfreiheit des Rechtssystems
- b) Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
- c) Bindung der Staatsgewalt an die Grundrechte
- d) Gewaltenteilung
- e) Gerichtlicher Rechtsschutz
- 3. Die Führung durch die Kommunistische Partei
- 4. Rule of law oder rule by law?
- 5. Und wie geht es weiter?
- 98–165 § 3 Privatrecht in China 98–165
- I. Einführung
- 1. Auf dem Weg zu einem chinesischen Zivilgesetzbuch
- 2. Rolle und Rang des Privatrechts
- II. Allgemeine Regeln: Allgemeine Grundsätze des Zivilrechts (1986) und Allgemeiner Teil des Zivilgesetzbuchs (2017)
- 1. Allgemeines
- 2. Grundprinzipen
- 3. Rechtssubjekte
- a) Natürliche Personen
- b) Juristische Personen
- 4. Zivilrechte
- 5. Rechtsgeschäftslehre
- 6. Stellvertretung
- 7. Zivile Haftung
- 8. Verjährung und Berechnung von Fristen
- III. Vertragsrecht
- 1. Von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft chinesischer Prägung – die Entwicklung der Gesetzgebung im Bereich des Vertragsrechts
- 2. Das Vertragsgesetz (1999)
- 3. Das Vertragsgesetz als Gesetz auf internationalem Niveau
- a) Deutsches Recht
- b) Common Law
- c) Annäherungen
- aa) Deutsches Recht
- bb) Anglo-amerikanisches Recht
- d) Rechtsvereinheitlichung
- aa) UN-Kaufrecht
- bb) Weitere internationale Regelwerke
- e) Das internationale Niveau des chinesischen Vertragsgesetzes
- 4. Vertragsfreiheit in China
- a) Die Vertragsfreiheit und ihre Einschränkungen („bird in a cage“)
- b) Vertragsfreiheit als christliches Erbe – Konsequenzen für das chinesische Recht?
- c) Die Sache mit den zwingenden Bestimmungen
- 5. Verbraucherschutzrecht
- IV. Deliktsrecht
- V. Sachenrecht
- 1. Die Bedeutung von Eigentum in China
- 2. Das chinesische Sachenrechtsgesetz
- 3. Volks-, Kollektiv- und Privateigentum
- 4. Grund und Boden
- 5. Weitere Einzelheiten
- 6. Das deutsche Recht als Vorbild – Wie steht es mit dem Trennungs- und Abstraktionsprinzip?
- a) Strukturen der Eigentumsübertragung und ihre internationale Verbreitung
- b) Die Lage in China
- c) Gesetzeslage
- aa) Allgemeine Grundsätze des Zivilrechts (1986)
- bb) Vertragsgesetz (1999)
- cc) Sachenrechtsgesetz (2007)
- d) Die Argumentation im Übrigen
- e) Folgen aus der fehlenden Festlegung
- VI. Familienrecht
- VII. Erbrecht
- 1. Stand der Gesetzgebung
- 2. Gesetzliche Erbfolge
- 3. Testierfreiheit und die Versorgung bedürftiger Angehöriger
- 4. Reformvorschläge
- VIII. Handels- und Gesellschaftsrecht (Unternehmensrecht)
- 1. Unternehmensformen
- 2. Mindestkapital
- 3. Die Struktur der Aktiengesellschaft
- a) Dualistisches Modell – der Einfluss des deutschen Rechts
- b) Der Einfluss des US-amerikanischen Rechts
- 4. Kontrolle durch die Kommunistische Partei
- 5. Besonderheiten für ausländische Investitionen
- IX. Arbeitsrecht
- X. Internationales Privatrecht
- 166–178 § 4 Streitbeilegung 166–178
- I. Die Gretchenfrage: Prozess oder Schlichtung?
- 1. China: von der Schlichtung zum Prozess
- 2. Im Westen: vom Prozess zur Schlichtung – Vorbild mal andersrum
- 3. Gründe für die Schlichtung – außerhalb der Rechtskultur
- II. Zivilprozess
- 1. Mischrezeption
- 2. Eingangszuständigkeit und Berufung
- 3. Klageannahme
- 4. Beweisverfahren
- 5. Verfahrensdauer
- 6. Wiederaufnahmeverfahren
- 7. Zwangsvollstreckung
- III. Schiedsgerichtsbarkeit
- IV. Schlichtung
- 1. Volksschlichtung
- a) Volksschlichter und Volksschlichtungskomitees
- b) Die Methodik der Schlichtung
- 2. Gerichtsinterne Schlichtung
- 179–188 § 5 Der Geist des chinesischen Rechts 179–188
- I. Mischrechtsordnung – am internationalen Trend ausgerichtet
- 1. Unterschiedliche Vorbilder
- 2. Gründe für die besondere Bedeutung des deutschen Rechts
- 3. Ausrichtung am internationalen Trend
- 4. Chinesisches Recht als Netzwerk – mit charakteristischen Schwächen
- II. Autonomie des chinesischen Rechts – Das kulturelle Erbe
- 1. Was ist heute noch konfuzianisch am chinesischen Recht?
- 2. Gibt es einen neuen chinesischen Rechtskreis?
- III. Privatrecht im Griff des öffentlichen Rechts (d.h. der Kommunistischen Partei)
- 1. Mangelnde Rechtssicherheit
- 2. Die soziale Komponente
- IV. Transformationsland – geprägt von Pragmatismus
- V. Quo vadis?
- 189–204 Literatur 189–204
- 205–212 Übersetzungen chinesischer Gesetze u.a. 205–212
- 1. Verfassung
- 2. Gesetze
- Adoptionsgesetz
- Allgemeine Grundsätze des Zivilrechts
- Allgemeiner Teil des Zivilrechts
- Arbeitsgesetz
- Arbeitsschiedsgesetz
- Arbeitsvertragsgesetz
- Außenwirtschaftsvertragsgesetz
- Deliktsgesetz
- Ehegesetz
- Einzelpersonunternehmensgesetz
- Erbgesetz
- Gesellschaftsgesetz
- Gesetz zur Übernahme von Dorfland
- IPR-Gesetz
- Landverwaltungsgesetz
- Partnerschaftsunternehmensgesetz
- Richtergesetz
- Sachenrechtsgesetz
- Sicherheitengesetz
- Sozialversicherungsgesetz
- Städtisches Immobilienverwaltungsgesetz
- Straßenverkehrssicherheitsgesetz
- Verbraucherschutzgesetz
- Versicherungsgesetz
- Vertragsgesetz
- Verwaltungsprozessgesetz
- Volksgerichtsorganisationsgesetz
- Volksschlichtungsgesetz
- Wirtschaftsvertragsgesetz
- Zivilprozessgesetz
- 3. Justizauslegungen
- zu den Allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts:
- zum Deliktsgesetz:
- zum Erbgesetz:
- zum Gesellschaftsgesetz:
- zum IPR-Gesetz:
- zur Justizauslegung:
- zum Sachenrechtsgesetz:
- zum Vertragsgesetz:
- zum Unternehmenskonkursgesetz:
- zum Zivilprozessrecht:
- 4. Sonstige aktuelle Rechtsgrundlagen
- Corporate Governance Kodex
- Durchführungsverordnung des Staatsrats zum Arbeitsvertragsgesetz
- 5. Kodizes aus der Kaiserzeit
- Ming-Kodex
- Qing-Kodex
- Tang-Kodex
- 213–216 Stichwortverzeichnis 213–216
