Europäisierung und nationale Staatsorganisation
Institutionenpolitik in föderalen und unitarischen EU-Staaten
Zusammenfassung
Das Buch befasst sich mit einer Schlüsselfrage der staats- und europawissenschaftlichen Diskussion: Inwieweit hat der europäische Integrationsprozess Reformen der nationalen Staatsorganisation beeinflusst? Die Untersuchung geht dabei in mehrfacher Hinsicht über den gegenwärtigen Forschungsstand hinaus. So stellt der gewählte institutionenpolitische Ansatz eine neuartige Verbindung zwischen Föderalismusanalyse, Regierungslehre und Europäisierungsforschung dar; auch werden erstmals in einem historisch und international angelegten Vergleich föderale wie unitarische Staaten (Deutschland, Österreich, Italien und Großbritannien) in eine solche Analyse einbezogen.
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- 2–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–10
- 11–15 Einleitung 11–15
- 16–80 I. Die nationale Staatsorganisation im Rahmen der Europäischen Union: eine analytische Grundlegung 16–80
- 16–42 1. Bundes- und Einheitsstaaten in Westeuropa: Entstehungskontexte, Strukturmerkmale, Entwicklungsbedingungen 16–42
- 16–24 1.1. Die vertikale Organisation westeuropäischer Nationalstaaten: historische Prägungen und transnationale Entwicklungen 16–24
- 24–35 1.2. Föderalstaatliche und unitarische Systeme: Definitionen und Typologiebildung 24–35
- 35–42 1.3. Endogene Determinanten der Staatsorganisation: eine systematische Bestandsaufnahme 35–42
- 42–58 2. Europäisierung als externer Rahmen der Staatsorganisation 42–58
- 42–49 2.1. Nationalstaat und Europäische Union: Parallelitäten und wechselseitige Durchdringung 42–49
- 49–54 2.2. Europäisierung als analytische Kategorie 49–54
- 54–58 2.3. Staatsorganisation und europäische Integration: zur Kritik vorliegender Untersuchungen 54–58
- 58–80 3. Europäisierung und binnenstaatliche Institutionenpolitik: der Untersuchungsansatz 58–80
- 58–66 3.1. Die Reform der Staatsorganisation als institutionenpolitischer Prozess 58–66
- 66–76 3.2. Arbeitshypothesen 66–76
- 76–80 3.3. Fallauswahl und Vorgehensweise 76–80
- 81–207 II. Bundesstaatsreform und europäische Integration: Deutschland und Österreich 81–207
- 81–153 1. Inkrementale Anpassungen ohne Strukturreform: der Fall Deutschland 81–153
- 81–105 1.1. Die Herausbildung des kooperativen Föderalismus und die Frühphase der europäischen Integration 81–105
- 1.1.1. Die Ausgangssituation 1945/49: Wiederaufnahme der föderativen Staatstradition und Integrationsoffenheit des Grundgesetzes
- 1.1.2. Erweiterte Politikverflechtung und Ausbau europapolitischer Länderbeteiligung
- 1.1.3. Fazit: föderalstaatliche Entwicklung und supranationale Vergemeinschaftung als parallele Prozesse
- 105–123 1.2. Erhöhter Anpassungsbedarf: der deutsche Föderalismus zwischen Vereinigung und fortschreitender Europäisierung 105–123
- 1.2.1. „Doppelte Politikverflechtung“: institutionenpolitische Ideen und Interessen in den 1980er Jahren
- 1.2.2. Die „kleine“ Bundesstaatsreform 1992/94: Verhandlungen und Ergebnisse der Gemeinsamen Verfassungskommission
- 1.2.3. Fazit: punktuelle Verbindungen zwischen supranationaler und föderalstaatlicher Entwicklung
- 123–144 1.3. Ansätze zu wechselseitiger Durchdringung: „Europäische Verfassungsgebung“ und Bundesstaatsreform seit Mitte der 1990er Jahre 123–144
- 1.3.1. Kompetenzordnung im Rahmen der EU: die Herausbildung ebenenübergreifender Leitideen
- 1.3.2. Europatauglichkeit als Ziel: die Arbeiten der Föderalismuskommission und die Grundgesetzreform der Großen Koalition
- 1.3.3. Fazit: europäische Integration als selektiv genutzter Bezugsrahmen bundesstaatlicher Institutionenpolitik
- 144–153 1.4. Zusammenfassung 144–153
- 153–207 2. „Föderalisierung“ infolge von Europäisierung? Der Fall Österreich 153–207
- 153–173 2.1. Von der Dauerhaftigkeit unitarischer Prägungen: die bundesstaatliche Ordnung vor dem EU-Beitritt 153–173
- 2.1.1. Die „Wiederbelebung“ des Bundesverfassungs-Gesetzes 1945
- 2.1.2. Kontinuierliche Länderforderungen; punktuelle Veränderungen: die institutionenpolitische Entwicklung bis Mitte der 1980er Jahre
- 2.1.3. Fazit: Reformversuche ohne Leitidee und politischen Willen zur Umsetzung
- 173–186 2.2. EU-Mitgliedschaft als Herausforderung und Gelegenheit für föderalstaatliche Institutionenpolitik 173–186
- 2.2.1. Die europapolitische Vorreiterrolle der Länder: Beteiligungsrechte als Zwischenerfolg
- 2.2.2. Das Scheitern der „großen“ Bundesstaatsreform
- 2.2.3. Fazit: integrationsbedingte Veränderungen auf kleinstem gemeinsamem Nenner
- 186–199 2.3. Erneute Reformansätze unter „europäischen Vorzeichen“: die Entwicklung seit Mitte der 1990er Jahre 186–199
- 2.3.1. Föderalstaatliche Institutionenpolitik zwischen Grundsatzdebatten und pragmatischer Anpassung
- 2.3.2. Der Österreich-Konvent: Einsetzung, Verfahren, Ergebnisse
- 2.3.3. Fazit: supranationale Integration als konkreter Anlass und abstrakter Rahmen der Bundesstaatsreform
- 199–207 2.4. Zusammenfassung 199–207
- 208–320 III. Die Reform unitarischer Staaten im europäischen Kontext: Italien und Großbritannien 208–320
- 208–265 1. Im Namen Europas? Der Wandel des italienischen Regionalstaats 208–265
- 208–226 1.1. Staatsorganisation in der „blockierten Demokratie“: die institutionenpolitische Entwicklung von 1945 bis Ende der 1980er Jahre 208–226
- 1.1.1. Die Ausgangssituation: Stato regionale als Formelkompromiss
- 1.1.2. Fragile Regierungsstabilität und parteipolitische Eigeninteressen: zögerliche Regionalisierung in der christdemokratischen Ära
- 1.1.3. Fazit: binnenstaatliche Kompetenzordnung und europäische Integration als getrennte „Sphären“
- 226–255 1.2. Der erratische Weg in die „Zweite Republik“: Reformansätze seit den 1990er Jahren 226–255
- 1.2.1. Die nachhaltige Veränderung der Rahmenbedingungen: Transformation des Parteiensystems und Politisierung territorialer Gegensätze
- 1.2.2. „Föderalisierung“ als Weg aus der Krise? Die Staatsorganisation zwischen integrationsbedingter Anpassung und internen Stabilisierungsbemühungen
- 1.2.3. Devoluzione unter der Casa delle libertà
- 1.2.4. Fazit: parteipolitisch geprägte Reformdynamik mit stark situativ bedingten „Europäisierungseffekten“
- 255–265 1.3. Zusammenfassung 255–265
- 265–320 2. Dezentralisierung und europäische Integration: der Fall Großbritannien 265–320
- 265–279 2.1. Der Union State vor dem EG-Beitritt 265–279
- 2.1.1. Strukturmerkmale der britischen Staats- und Verfassungsordnung
- 2.1.2. Differenzierte Anpassung des unitarischen Regierungssystems: Reformmaßnahmen bis Mitte der 1960er Jahre
- 2.1.3. Fazit: territoriale Institutionenpolitik als pragmatische Sicherung des Status quo
- 279–294 2.2. Doppelte Herausforderung für Westminster: EG-Mitgliedschaft und „keltischer Nationalismus“ in den 1970er Jahren 279–294
- 2.2.1. Der britische EG-Beitritt zwischen Souveränitätsgefährdung und ökonomischer Interessenwahrung
- 2.2.2. Das Scheitern des ersten Dezentralisierungsansatzes
- 2.2.3. Fazit: binnenstaatliche Reformpolitik ohne europäischen Rahmen
- 294–311 2.3. Devolution im Zeichen von Modernisierung und Europäisierung: die Entwicklung seit den 1980er Jahren 294–311
- 2.3.1. Europa- und institutionenpolitische Orientierungen in der konservativen Ära
- 2.3.2. Der asymmetrische Dezentralisierungsprozess unter New Labour
- 2.3.3. Fazit: pfadabhängige Institutionenreform trotz fortschreitender Europäisierung
- 311–320 2.4. Zusammenfassung 311–320
- 321–353 IV. Europäisierung und binnenstaatliche Institutionenpolitik im internationalen Vergleich 321–353
- 321–332 1. Die institutionelle Entwicklung föderaler und unitarischer Staaten im Rahmen der Europäischen Union 321–332
- 321–326 1.1. Staats- und verfassungspolitische Leitideen: kontextbedingte Varianz 321–326
- 326–332 1.2. Aufgaben-, Ressourcen- und Entscheidungsstrukturen: typenspezifische Reformmuster 326–332
- 332–343 2. Europäisierung und institutionenpolitischer Prozess in bundes- und einheitsstaatlichen Kontexten 332–343
- 332–336 2.1. Akteurskonstellationen: strategische Verknüpfungen mit dem supranationalen Rahmen 332–336
- 336–339 2.2. Binnenstaatliche Reformverfahren und EU-Bezüge 336–339
- 339–343 2.3. Inhaltliche Handlungsoptionen: „Europatauglichkeit“ als punktuelles Kriterium 339–343
- 343–349 3. Binnenstaatliche Reformpfade und europäische Integration: Rückwirkungen im Zeitverlauf 343–349
- 349–353 4. Zusammenfassung 349–353
- 354–357 Ausblick: Staatsorganisation in Europa zwischen historischer Prägung und supranationalen „Vorzeichen“ – Forschungsperspektiven 354–357
- 358–420 Literaturverzeichnis 358–420
