Parlamentarismus
Eine Einführung
Zusammenfassung
Parlamentarismus ist eine weltweit verbreitete Form der Organisation und Legitimation politischer Herrschaft. Parlamente finden sich auf verschiedenen politischen Ebenen und in unzähligen politischen Systemen – nicht nur in demokratischen. Mit dieser jahrhundertealten, aber immer wieder neu zu erfindenden Organisationsform setzt sich das Buch grundlegend und umfassend auseinander. Angesprochen werden unter anderem die Geschichte und Theorie des Parlamentarismus, die Organisations- und Arbeitsweise von Parlamenten, ihre Funktionen sowie die Kritik am Parlamentarismus – all dies auch mit Blick auf neuere Entwicklungen und jüngste Forschung. Im Fazit wird die Zukunft des Parlamentarismus in den Blick genommen und die Konturen eines „neoparlamentarischen Zeitalters“ skizziert.
Abstract
Parliamentarism is a globally widespread form of the organisation and legitimation of political rule. Parliaments can be found on various political levels and in countless political systems—not only in democratic ones. This book deals fundamentally and comprehensively with this centuries-old form of organisation, which is constantly being reformed. Among other things, the history and theory of parliamentarism, the organisation and functioning of parliaments, their functions, and criticism of parliamentarism are addressed, taking into account the most recent developments and research. In the conclusion, the future of parliamentarism is considered and the contours of a ‘neo-parliamentary age’ are sketched.
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Keywords
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 1–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–10
- 11–16 Einleitung: Parlamentarismus – ein Erfolgsmodell ohne Zukunft? 11–16
- Zum Inhalt des Bandes
- 17–58 Kapitel I: Grundlagen 17–58
- 1. Begriffliche und institutionelle Wurzeln
- 1.1. Begriffsgeschichte
- 1.2. Institutionengeschichte
- 1.2.1. Parlamentarisierung in Großbritannien
- 1.2.2. Parlamentarisierung in Frankreich, Deutschland und den USA
- 2. Theoretische Wurzeln und Äste
- 2.1. Wurzeln und Stränge der Parlamentarismustheorie
- 2.2. Trends der Parlamentarismustheorie und -forschung
- 3. Begriffsverwandtschaften
- 3.1. Parlamente und Demokratie – von zahnlosen Tigern und Wölfen im Schafspelz
- 3.2. Parlamente, Wahlen und Parteien
- 3.2.1. Wahlrecht und Wahlprinzipien
- 3.2.2. Parteien im Parlamentarismus
- 3.3. Parlamente und Repräsentation
- 3.3.1. Repräsentation als mehrdimensionales Konzept
- 3.3.2. Repräsentation – Einzelperson vs. Mehrpersonenkörperschaft
- 3.3.3. Drei Formen der Repräsentation des gesellschaftlichen Pluralismus
- 4. „Parlamente“ und „Parlamentarismus“ – Arbeitsdefinitionen
- 4.1. „Parlamente“
- 4.2. „Parlamentarismus“
- 4.2.1. Parlamentarismus im engen Sinne: parlamentarische vs. (semi-)präsidentielle Regierungsform
- 4.2.2. Parlamentarismus weit gefasst
- Zusammenfassung
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- 59–106 Kapitel II: Struktur und Organisation von Parlamenten 59–106
- 1. Zwei- oder Ein-Kammer-Parlamente
- 1.1. Bikameralismus
- 1.2. Zweite Kammern
- 1.2.1. Historische Genese und institutionelle Idee
- 1.2.2. Zusammensetzung
- 1.2.3. Funktionen
- 2. Wie groß sind Parlamente?
- 2.1. Größe macht einen Unterschied
- 2.2. Die „typische“ Größe Erster Kammern (Rein Taagepera)
- 2.3. Die „typische“ Größe Zweiter Kammern (Taagepera/Recchia)
- 3. Innere Struktur der Parlamente – Arbeitsebenen und Organe
- 3.1. Das Parlament als Plenum
- 3.2. Zentrale innerparlamentarische Zusammenschlüsse: Fraktionen und Ausschüsse
- 3.2.1. Fraktionen
- 3.2.2. Ausschüsse
- 3.3. Die individuellen Abgeordneten
- 3.3.1. Die besondere Rechtsstellung der Abgeordneten
- 3.3.2. Das „freie Mandat“ in Theorie und parlamentarischer Wirklichkeit
- 3.3.3. Die Repräsentationsfoki der Abgeordneten
- 4. Arbeitsweise der Parlamente
- 4.1. Reguliert und ritualisiert
- 4.2. Öffentlich, aber nicht durchweg
- 4.3. Parlamente als „Orte der Debatte“: Diskurs vs. Verhandeln – „arguing“ vs. „bargaining“
- 4.4. Parlamente als Orte des Entscheidens und Opponierens: Mehrheit vs. Minderheit
- 5. Organisationstheoretische Einordnung: Parlamente als Organisationen sui generis?
- 5.1. Organisationscharakteristika von Parlamenten (Nelson W. Polsby)
- 5.2. Parlamente als „korporative“ oder „kollektive“ Akteure (Fritz W. Scharpf)?
- Zusammenfassung
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- 107–158 Kapitel III: Parlamentsfunktionen 107–158
- 1. Funktionskataloge und Funktionssystematiken
- 1.1. Funktionskataloge
- 1.1.1. Die „Klassiker“: Mill und Bagehot
- John Stuart Mill
- Walter Bagehot
- 1.1.2. Zeitgenössische Funktionskataloge
- A) Wahlfunktion
- B) Gesetzgebung
- C) Kontrollfunktion
- D) Kommunikationsfunktion
- E) Sonstige Funktionen
- 1.2. Funktionstypologie
- 2. Parlamentsaufgaben – Funktionslogik, Funktionserfüllung, Funktionsprobleme
- 2.1. Wahl- und Abwahlfunktion
- 2.1.1. Funktionslogik
- 2.1.2. Funktionserfüllung
- Wahlfunktion
- Abwahlfunktion
- 2.1.3. Funktionsprobleme
- 2.2. Gesetzgebungsfunktion
- 2.2.1. Funktionslogik
- 2.2.2. Funktionserfüllung
- 2.2.3. Funktionsprobleme
- 2.3. Kontrollfunktion
- 2.3.1. Funktionslogik
- 2.3.2. Funktionserfüllung
- 2.3.3. Funktionsprobleme
- 2.4. Kommunikationsfunktion
- 2.4.1. Funktionslogik
- 2.4.2. Funktionserfüllung
- Kommunikation nach innen
- Kommunikation nach außen
- 2.4.3. Funktionsprobleme
- 3. Funktionale Parlamentstypologien
- 3.1. Parlamente vs. Legislaturen
- 3.2. Redeparlamente vs. Arbeitsparlamente (Winfried Steffani)
- 3.3. „Transformative Legislatures vs. Arenas“ (Nelson W. Polsby)
- 3.4. „Active vs. Marginal Legislatures“ (Michael L. Mezey)
- Zusammenfassung
- Auswahlliteratur
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- 159–202 Kapitel IV: Parlamentarismus unterhalb und oberhalb des Nationalstaates 159–202
- 1. Subnationaler Parlamentarismus
- 1.1. Regionalparlamente
- 1.1.1. Parlamentarische Repräsentation auf subnationaler Ebene
- 1.1.2. Regionale Parlamente – Struktur, Funktion, Arbeitsweise
- 1.2. Kommunal-„Parlamente“
- 1.2.1. Kommunale Politik – „sui generis“
- 1.2.2. Gemeindevertretungen als „Parlamente“?
- 2. Transnationaler Parlamentarismus
- 2.1. Das Europäische Parlament
- 2.1.1. (Vor-)Geschichte
- 2.1.2. Wahlen, nationale Kontingente und Parteien
- Direktwahl
- Die Kontingente
- Wahlen und (europäische) Parteien
- 2.1.3. Organisation und Arbeitsweise
- Die Vollversammlung
- Ausschüsse und Fraktionen
- Die MdEPs
- 2.1.4. Funktionen und Kompetenzen
- Wahlfunktion
- Gesetzgebung
- Kontrollfunktion
- Kommunikationsfunktion
- 2.1.5. Potenziale und Grenzen eines europäischen Parlamentarismus
- „no demos“ – „no public“
- (K)ein europäischer Parteienstaat?
- Dynamik und „Finalität“ des EU-Parlamentarismus
- 2.2. Parlamentarische Versammlungen
- 2.2.1. Entstehung und Verbreitung
- 2.2.2. Zusammensetzung
- 2.2.3. Organisation und Arbeitsweise
- 2.2.4. Funktionen und Kompetenzen
- 2.2.5. Bilanz und Perspektiven
- Zusammenfassung
- Auswahlliteratur
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- 203–226 Kapitel V: Parlamentarismuskritik 203–226
- 1. Traditionelle Parlamentarismuskritik – von rechts und links
- 1.1. Kritik von rechts: Carl Schmitt
- 1.2. Kritik von linksaußen: Johannes Agnoli
- 1.3. Kritik von mitte-links: Jürgen Habermas
- 1.4. Zwischenbilanz: rechts vs. links
- 2. Zeitgenössische Kritikstränge
- 2.1. „Postparlamentarische Demokratie“ (Svein S. Andersen/Tom R. Burns)
- 2.2. Postparlamentarismus und Entparlamentarisierung
- 2.3. Postparlamentarismus und Postdemokratie
- 2.4. Parlamentarismuskritik als Parteienkritik
- 3. Alt vs. jung in der Gesamtschau
- Zusammenfassung
- Auswahlliteratur
- 227–252 Kapitel VI: Neo-parlamentarische Perspektiven 227–252
- 1. „Does parliament matter?“ – Yes (but how?)
- 1.1. Parlamente als Netzwerkakteure
- 1.2. Entparlamentarisierung als undifferenzierter Pauschalbefund
- 1.3. Funktionswandel von Parlamenten
- 1.4. Parlamentsreform – eine Chance für die Parlamente
- 2. Parlamente in Transformationsstaaten und nicht-demokratischen Systemen
- 2.1. Parlamentarismus in Transformationsstaaten
- 2.2. Parlamentarismus als Stabilisator von Demokratien?
- 2.3. „Parlamentarismus“ in nicht-demokratischen Systemen
- 3. „Parlamentarische Demokratie“ jenseits des Nationalstaates
- 3.1. Nationale Parlamente in der Europäischen Union – zum Verlieren verdammt?
- 3.2. Das Europäische Parlament – ein Sonderfall?
- 3.3. Parlamentarische Versammlungen – transnationaler Parlamentarismus in den Startlöchern?
- 3.4. „Parlamentsverflechtung“
- 4. Parlamentarismus: Erfolg mangels Alternative?
- Zusammenfassung
- Auswahlliteratur
- 253–256 Schluss: Kein Ende des Parlamentarismus 253–256
- 257–286 Literaturverzeichnis 257–286
- 287–296 Sachregister 287–296
- 297–300 Personenregister 297–300
- 301–303 Bereits erschienen in der Reihe STUDIENKURS POLITIKWISSENSCHAFT (ab 2017) 301–303