Managing Corona
Eine verwaltungswissenschaftliche Zwischenbilanz
Zusammenfassung
Aufgrund der Corona-Pandemie wurde im Jahr 2020 mit weitreichenden Verordnungen und Gesetzen in die Lebensgestaltung der Menschen, die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben eingegriffen. Es stellen sich vielfältige rechts-, wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Fragen zu dem politisch-administrativen Krisenmanagement der Corona-Krise. Diese betreffen u.a. Grundsatzaspekte der Gewaltenteilung und rechtlichen Steuerung mit Verordnungen oder auch vergaberechtliche Fragen zur Beschaffung von Schutzgütern. In diesem Werk analysieren WissenschaftlerInnen der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW i.w.S. verwaltungswissenschaftlich das Corona-Management der ersten Monate des Pandemiegeschehens in Deutschland. Mit Beiträgen von Robert Arnold, Robert Becker, Susanne Benöhr-Laqueur, Felix Bode, Kerstin Brixius, Christian Endreß, Cornelia Fischer, Anne Frankewitsch, Bettina Franzke, Bernhard Frevel, Christoph Görisch, Stefanie Haumer, Thomas Heinicke, Judith Heße-Husain, Uta Hildebrandt, Frank Hofmann, Stefan Hollenberg, Emanuel John, Lutz C. Kaiser, Christoph Keller, Christian Kromberg, Oliver Lerbs, Lars Oliver Michaelis, Henrique Ricardo Otten, Matthias Peistrup, Jürgen C. Pfitzner, Carsten Pohl, Sabine Rinck, Jakob Schirmer, Karsten Schmid, Hendrik Schoen, Ulrich Jan Schröder, George Tulbure, Stephan Alexander Werner, Thorben Winter und Gina Rosa Wollinger.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 1–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–10
- 11–22 Editorial: »Die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg«(UN-Generalsekretär António Guterres) 11–22
- 23–36 Die Allgemeinverfügung als zulässiges Steuerungsinstrument in der Coronakrise 23–36
- Abstract
- 1. Einleitung
- 2. Allgemeinverfügung oder Rechtsverordnung – Gemeinsamkeiten und Unterschiede
- 2.1. Die Gemeinsamkeiten
- 2.2. Die Unterschiede
- 3. Voraussetzungen für den Einsatz von Allgemeinverfügungen in der Coronakrise
- 3.1. Vorliegen einer gesetzlichen Handlungsermächtigung
- 3.2. Potenzielle Inhalte
- 3.2.1. Die personenbezogene Allgemeinverfügung als Problemfall
- 3.3. Die Corona-Pandemie als Regelungsanlass
- 37–50 Die Stunde der Exekutive? Die Pandemie und die Gewaltenteilung 37–50
- Abstract
- 1. Die Krise im Verfassungsstaat
- 2. Die Pandemiebekämpfung durch die Exekutive
- 3. Das Parlament in der Krise?
- 4. Bedarf für eine Nachjustierung: Krise als gemeinschaftliche Aufgabe
- 51–62 Rechtsstaatlichkeit in der Krise: Heiligt der Zweck die Mittel? 51–62
- Abstract
- 1. Gesetzesvorbehalt und Rechtsgrundlage
- 1.1. Grundrechtseingriffe
- 1.2. Infektionsschutzgesetz
- 2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- 3. Fazit und Ausblick
- 63–74 Strafrecht in der Pandemie – Analyse einer dynamischen Entwicklung 63–74
- Abstract
- 1. Landesrecht: § 15 CoronaSchVO-NRW a.F.
- 1.1. Gesetzgebungszuständigkeit
- 1.2. Strafvorschriften durch Rechtsverordnung
- 1.3. Systematik, Übermaßverbot
- 1.4. Zusammenfassung
- 2. Bundesrecht: §§ 74, 75 IfSG
- 2.1. § 74 IfSG
- 2.2. § 75 IfSG
- 2.2.1. Tatbestandsmäßigkeit
- 2.2.2. Blanketttatbestand
- 2.2.3. Rechtsgüterschutz, Strafrecht als »ultima ratio«
- 2.2.4. Vorverlagerung der Strafbarkeit, Schuldprinzip
- 2.2.5. Erlaubtes Risiko
- 2.2.6. Gesetzesänderung
- 3. Resümee
- 75–88 Die ausgefallene Versammlung 75–88
- Abstract
- 1. Einleitung
- 2. Die Bedeutung der Versammlungsfreiheit im demokratischen Rechtsstaat
- 3. Zeit des Zögerns und Abwartens – die Rolle von Exekutive und Judikative in der Anfangszeit
- 4. Die Zeit des Hinschauens – die Judikative als Korrektiv der Entscheidungen der Exekutive
- 5. Fazit und Ausblick
- 89–104 Die Rechtspflicht zur Solidarität in der Corona-Krise 89–104
- Abstract
- 1. Einleitung
- 2. Begriff der Solidarität
- 3. Gleichheit
- 3.1. Besonderer Schutz von Risikogruppen
- 3.2. „Privilegierungen“ bei Immunität
- 3.3. Gleichheit durch Recht
- 4. Haftungsgemeinschaft und Indienstnahme
- 4.1. Alle für einen
- 4.2. Einzelne für alle
- 5. Eigenverantwortung und Rücksichtnahme
- 6. Solidarität im Recht
- 105–116 Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Corona-Pandemie 105–116
- Abstract
- 1. »Woher nehmen, wenn nicht stehlen«- Der sicherheitsbehördliche Duktus des Gesetzesentwurfs zur Novellierung des IfSG
- 1.1. § 5 Abs. 12 IfSG
- 1.2. Verfassungsrechtliche Beurteilung
- 1.2.1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- 1.2.2. Geschützte Daten und Eingriffstiefe
- 2. »Geben ist seliger denn Nehmen« – die schöne neue Welt der freiwilligen Nutzung der Corona-Warn-App
- 3. Fazit
- 117–130 Kriterien der Verteilungsgerechtigkeit im Hinblick auf ärztliche und intensivmedizinische Versorgung 117–130
- Abstract
- 1. Beschluss des BVerfG zur Triage
- 2. Die Triage
- 2.1. Ursprung und Bedeutung
- 2.2. Die Entscheidungsfindung in der Pandemie
- 2.2.1. Empfehlungen der medizinischen Fachgesellschaften
- 2.2.2. Kritik an den Empfehlungen der Fachgesellschaften
- 2.2.3. Konsequenz: Umarbeitung und Überführung der Empfehlungen in eine S1 Leitlinie
- 2.3. Status quo mit Blick auf Entscheidungsfindung
- 3. Verfassungsrechtliches Handlungsgebot
- 3.1. Wesentlichkeitsgrundsatz
- 3.2. Triageentscheidungen im Kontext der Grundrechte
- 3.2.1. Art. 2 II 1 GG: Recht auf Leben
- 3.2.2. Art. 2 I GG: Allgemeine Handlungsfreiheit
- 4. Die parlamentarische Grundlage
- 4.1. Die parlamentarische Grundlage der Allokationsentscheidung
- 4.2. Rechtlich relevante Besonderheiten bei der Verteilung intensivmedizinscher Ressourcen
- 131–140 Die Corona-Krise aus katastrophenrechtlicher Sicht 131–140
- Abstract
- 1. Die Katastrophe als Rechtsbegriff
- 1.1. Katastrophenrecht im bundesstaatlichen Kompetenzgefüge
- 1.2. Aufgabenwahrnehmung im Katastrophenschutz
- 2. Fällt die Corona-Krise unter katastrophenrechtliche Kategorien?
- 2.1. Außerordentliche Gefahrenlage?
- 2.2. Überforderung regulärer Zuständigkeit und Koordinierungsbedürfnis?
- 3. Fazit
- 141–150 Die Corona-Krise aus raumordnerischer und städtebaulicher Perspektive 141–150
- Abstract
- 1. Rauminfrastrukturelle Probleme der Corona-Krise vor dem Hintergrund aktueller raumplanerischer Konzepte
- 1.1. Bedeutung des stationären Einzelhandels in der räumlichen Gesamtplanung
- 1.2. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den stationären Einzelhandel
- 2. Tragfähigkeit der aktuellen raumplanerischen Konzepte und mögliche Alternativen
- 2.1. Mess- und Quantifizierbarkeit der Auswirkungen des Online-Handels auf den stationären Einzelhandel
- 2.2. Kritik an den Prämissen der aktuellen raumplanerischen Konzepte
- 2.3. Alternativen
- 3. Fazit
- 151–164 Hilfe – ich kann meinen Vertrag nicht erfüllen! – Auswirkungen der Corona-Krise auf bestehende Vertragsverhältnisse 151–164
- Abstract
- 1. COVID-19 und das Zivilrecht
- 2. Gesetzgeberische Aktivitäten
- 2.1. Das »Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht«
- 2.2. Das »Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht«
- 2.3. Das »Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht«
- 2.4. Bewertung
- 3. Die verbleibenden Fallkonstellationen
- 3.1. Der Wegfall der Leistungspflicht nach § 275 als »Königsweg«?
- 3.2. Die »Störung der Geschäftsgrundlage« als Korrektiv?
- 3.3. Gelten zusätzlich die Regelungen zu Sach- und Rechtsmängeln?
- 3.4. Die Leistungsverzögerung als »Auffangbecken«?
- 3.5. Störungen auf Seiten des Leistungsempfängers
- 3.6. Bewertung
- 4. Eine Zwischenbilanz: Steine statt Brot…?
- 165–178 Rechtliches Krisenmanagement an der Hochschule im Bereich von Lehre, Prüfungen und Berufungsverfahren 165–178
- Abstract
- 1. Einleitung
- 2. Rechtliche Anforderungen an die Lehre unter Corona-Bedingungen
- 2.1. Online-Lehre als Dienstpflicht von Hochschullehrern
- 2.2. Datenschutzrechtliche Anforderungen an Online-Lehrangebote
- 3. Rechtliche Anforderungen an Prüfungen unter Corona-Bedingungen
- 4. Rechtliche Anforderungen an Berufungsverfahren unter Corona-Bedingungen
- 5. Fazit und Ausblick
- 179–192 Rechtliche Aspekte der (mobilen) Telearbeit als Folge der Corona-Pandemie 179–192
- Abstract
- 1. Einleitung
- 2. Formen der Telearbeit und Begrifflichkeiten
- 3. Voraussetzungen der Telearbeit
- 4. (Rechtliche) Folgen der Übernahme von Telearbeit
- 4.1. Arbeitsschutz
- 4.2. Arbeitszeit
- 4.3. Einrichtung des Arbeitsplatzes und Kosten
- 4.4. Datenschutz
- 4.5. Unfallversicherungsschutz
- 5. Tatsächliche Anwendung der Telearbeit in der Corona-Krise
- 6. Ausblick und Empfehlungen für die Zukunft
- 193–202 Public Nudging und Corona 193–202
- Abstract
- 1. Nudging – Theorie, Konzept und Praxis
- 2. Public Nudging und Corona-Management
- 3. Fazit und Ausblick
- 203–216 Verschwörungstheorien in Zeiten der Corona-Pandemie 203–216
- Abstract
- 1. Intro
- 2. Verschwörungstheorien
- 2.1. Kategorisierung
- 2.2. Verschwörungstheorie versus Verschwörungsideologie
- 3. Positionen und Akteure
- 3.1. Überblick
- 3.2. Rechtsextremisten
- 3.3. »Ärzte für Aufklärung« und Dr. med. Bodo Schiffmann
- 4. Verschwörungstheorie par excellence: »Das tote Kind«
- 4.1. Sachverhalt
- 4.2. Klassifikation-Interaktion-Reaktion
- 5. Prävention – Intervention – Sanktion
- 6. Fazit
- 217–230 Managing Corona im sozialen Brennpunkt: Berichte und Erfahrungen 217–230
- Abstract
- 1. Corona im sozialen Brennpunkt
- 2. Der Stadtteil Mannheim-Jungbusch
- 3. Forschen im komplexen, dynamischen Feld
- 4. Ergebnisse: Corona im Stadtteil Mannheim-Jungbusch
- 4.1. Beobachtungen vom 15. bis 20. März 2020
- 4.2. Beobachtungen vom 20. März bis Anfang April 2020
- 4.3. Beobachtungen von Anfang bis Ende April 2020
- 4.4. Beobachtungen von Mai bis November 2020
- 4.5. Beobachtungen Anfang November 2020
- 5. Fazit: Managing Corona im sozialen Brennpunkt
- 231–242 Das Politikfeld Migration und Integration in der Corona-Pandemie 231–242
- Abstract
- 1. Das Politikfeld Migration und Integration
- 2. Integrationspolitische Probleme und Herausforderungen durch die Corona-Pandemie
- 3. Migration und Integration im politischen Mehrebenensystem
- 3.1. Bundesebene
- 3.2. Die Ebene der Bundesländer – Beispiel Nordrhein-Westfalen
- 3.3. Die kommunale Ebene mit Beispielen aus Nordrhein-Westfalen
- 4. Strategien im Politikfeld – Empfehlungen
- 5. Fazit
- 243–254 Kinderschutz in Zeiten von Corona 243–254
- Abstract
- 1. Einleitung
- 2. Vulnerable Gruppen und Verantwortung für verletzliche Personen
- 2.1. Erschwerter Kontakt zu verletzlichen Kindern
- 2.2. Konfligierende Vorgehensweisen zum Schutz verletzlicher Personen
- 3. Neue ethische Herausforderungen
- 3.1. Verantwortungsversagen aufgrund von Hyperresponsivität
- 3.2. Verantwortung für verletzliche Personen angesichts von Konflikten
- 4. Grenzen der Verantwortung für verletzliche Kinder in Zeiten von Corona
- 255–268 Ökonomische und psychische Belastungen infolge der Coronakrise 255–268
- Abstract
- 1. Ökonomische Folgen der Coronakrise
- 2. Psychische Folgen, Belastungen der Sozialsysteme und frühere Krisen
- 3. Konsequenzen und Handlungsempfehlungen
- 269–282 Psychologische Perspektiven auf die politische Entscheidungsfindung unter Unsicherheit und bürgerschaftliche Reaktionen in der Coronakrise 269–282
- Abstract
- 1. Einleitung
- 2. Entscheidungen unter Unsicherheit
- 3. Verfügbarkeitsheuristik, Prospect Theorie, Reaktanz und Rückschaufehler
- 4. Interpretation von Statistiken und Exponentialfunktionen
- 5. Konformität und soziale Identität
- 6. Elaboration Likelihood Model
- 283–294 Kultur in Zeiten der Krise 283–294
- Abstract
- 1. Problematik und Themenrelevanz
- 2. Kultur als Wirtschaftsfaktor
- 3. Interviews mit Kulturschaffenden
- 4. Ausblick – oder Zwischenruf?
- 295–306 Relevanz von Kultur und Sport für die Resilienz einer Stadtgesellschaft 295–306
- Abstract
- 1. Kultur und Sport in den Zeiten von Corona
- 3. Die Pandemie-Folgen
- 3.1. BTHVN2020
- 3.2. Kölner Stadtachter-Regatta
- 4. Die Perspektiven des Wandels
- 5. Manager des Private und Public Sectors als Gestalter des Wandels
- 307–320 Sicherheitspolitik neu denken – auf dem Weg zu einer »Health Security«? Impulse für die nationale Strategiedebatte 307–320
- Abstract
- 1. Einleitung
- 2. Der Bevölkerungsschutz als Sonderstellung in einer komplexen Sicherheitsarchitektur
- 3. Schwachstellenanalyse der Krisenbewältigung – vorhersehbares Übel: Pandemie?
- 4. Problemstellungen und Schlussfolgerungen
- 4.1. Bundesregierung vs. Landesregierungen
- 4.2. Improvisiertes Krisenmanagement als Folge einer hochdynamischen Lage
- 4.3. Rolle der Privatwirtschaft im föderalen Krisenmanagement
- 4.4. Schlussfolgerungen
- 5. Fazit: Schaffung einer »Health Security«
- 321–334 Auswirkungen der Pandemie auf die Kriminalitätsentwicklung 321–334
- Abstract
- 1. Einleitung
- 2. Theoretische Erklärungsansätze
- 3. Kriminalitätsentwicklung
- 3.1. Kriminalitätsphänomene mit direktem Coronabezug
- 3.2. Wohnungseinbruchdiebstahl
- 3.3. Häusliche Gewalt
- 3.4. Cyberkriminalität
- 4. Fazit
- 335–346 Die »Corona-Rezession« und ihre ökonomischen Auswirkungen auf die Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen 335–346
- Abstract
- 1. Einführung
- 2. Ökonomische Auswirkungen der Corona-Rezession und bisherige Gegenmaßnahmen
- 3. Auswirkungen der Rezession auf die Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen
- 3.1. Produktion und Wertschöpfung
- 3.2. Arbeitsmarkt
- 3.3. Kommunalfinanzen
- 4. Fazit und Ausblick
- 347–360 Wie sollte der Staat die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern sicherstellen? Sind dirigistische Markteingriffe entbehrlich? 347–360
- Abstract
- 1 Problemlage
- 2. Für nationales Handeln wichtige Regeln und Maßnahmen der EU
- 3. Bund
- 3.1. Direkte Markteingriffe auf Bundesebene
- 3.2. Beschaffungen durch die Bundesregierung
- 3.2.1. Open-House-Verfahren
- 3.2.2. Rahmenverträge zur Produktion in Deutschland
- 3.3. Vergleich der Ergebnisse der angewandten Beschaffungsverfahren
- 4. Fazit
- 361–371 Digitalisierung – Chance in der Krise 361–371
- Abstract
- 1. Die digitale Verwaltung
- 1.1. Der Stand der Dinge
- 1.2. Der digitale Weg zum Bürger
- 1.3. #stayathome: Homeoffice macht es möglich
- 2. Managing Corona – digital?
- 2.1. Digitale Prozesse in den Gesundheitsämtern?
- 2.2. Die Corona-App
- 2.3. Die Digitalisierung der Schulen
- 3. Digitalisierung – Chance verpasst?