Die Kantische Vergeltungstheorie im österreichischen Strafrecht
Zusammenfassung
Auch wenn einige Aspekte von Kants Strafrechtskonzeptionen heute nicht mehr zeitgemäß und umsetzbar sind, so gaben sie doch den strafrechtsphilosophischen Diskussionen großen Auftrieb und führten zu einer weitreichenden Erörterung über die schützenswerte Stellung des Täters im Strafrecht. Die Monografie geht der Frage nach, welche Übereinstimmungen bzw. Unterschiede es zwischen den von Immanuel Kant entwickelten Strafrechtskonzeptionen in seinem Werk »Die Metaphysik der Sitten« und dem österreichischen materiellen Strafrecht gibt. Im ersten Teil der Monografie werden die historischen und gegenwärtigen Entwicklungen der Straftheorien bzw. der Strafzwecke in Österreich behandelt. Dafür werden drei historische Strafgesetze aus dem Habsburgerreich herangezogen und die Strafrechtsreform von 1975 näher beleuchtet. Im zweiten Teil wird die Kantische Vergeltungstheorie auf detaillierter rechtsphilosophischer Basis erläutert. Im dritten Teil, dem Hauptteil der Arbeit, werden sieben Analysen durchgeführt, in welchen Merkmale des Kantischen Vergeltungsprinzips jenen des österreichischen Strafrechts gegenübergestellt und verglichen werden. Dabei werden Themen wie der Verbrechensbegriff, das Wiedervergeltungsrecht, das Terrorismusstrafrecht und das Schuldprinzip erörtert. Im vierten Teil wird in Form eines Fazits die Frage behandelt, welche Aspekte von Kants Strafrechtstheorie als so bedeutend angesehen werden können, dass sie in der Strafrechtsdogmatik bestehen bleiben werden. Diese Monografie stellt eine Brücke zwischen einer alten Strafrechtstheorie und dem modernen österreichischen Strafrecht dar.
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- I–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis I–2
- 3–10 I. Einleitung 3–10
- 11–22 II. Grundlagen – die Straftheorien 11–22
- A. Die Straftheorien in Grundzügen
- 1. Die absoluten Straftheorien
- a. Die Vergeltungstheorie
- b. Die Sühnetheorie
- 2. Die relativen Straftheorien
- a. Die Spezialprävention
- b. Die Generalprävention
- 3. Die Vereinigungstheorie
- B. Grundzüge der Geschichte der Straftheorien
- 23–82 III. Die historischen und gegenwärtigen Strafzwecke in österreichischen Strafgesetzen 23–82
- A. Die »Constitutio Criminalis Theresiana« von 1768 / 69
- 1. Historischer Hintergrund
- 2. Inhaltliche Einführung
- 3. Die Strafzwecke
- B. Allgemeines Gesetzbuch über Verbrechen und derselben Bestrafung von 1787
- 1. Historischer Hintergrund
- a. Allgemeines zur Herrschaft Joseph II.
- b. Die Entwicklung der Josephina
- 2. Die Bedeutung der Josephina und inhaltliche Einführung
- 3. Veränderungen zur Constitutio Criminalis Theresiana
- 4. Die Strafzwecke
- 5. Das geistige Fundament der Josephina
- a. Joseph von Sonnenfels
- b. Cesare Beccaria
- C. Das Strafgesetz von 1803
- 1. Historischer Hintergrund
- 2. Inhaltliche Einführung
- 3. Die Strafzwecke
- D. Ausblick: Gründe für die geringe Bedeutung Kants
- 1. Der vorherrschende Katholizismus
- 2. Die Lehren von Cesare Beccaria
- E. Das Strafgesetzbuch von 1975
- 1. Historischer Hintergrund: Der »Schulenstreit« im 19. Jahrhundert
- a. Die »moderne Schule« von Franz von Liszt
- ( i. ) Liszts Leben und Werke im Überblick
- ( ii. ) Ausgewählte Aspekte der Theorien Franz von Liszts
- b. Karl Binding als Vertreter der »klassischen Schule«
- ( i. ) Bindings Leben und Werke im Überblick
- ( ii. ) Ausgewählte Aspekte der Straftheorien Bindings
- c. Gegenüberstellung und Kompromiss
- 2. Exkurs: Die Straftheorie von Gustav Radbruch
- a. Person und Werk im Überblick
- b. Der Strafzweck bei Radbruch
- 3. Die Gesamtreform des Strafrechts von 1970 bis 1975
- a. Historischer Hintergrund
- b. Wesentliche Inhalte der »großen Strafrechtsreform«
- c. Der Strafzweck des neuen Gesetzbuches
- F. Die gegenwärtigen Ansichten zum Strafzweck
- 1. StGB, JGG und StPO
- 2. Rechtsprechung
- 3. Lehre
- G. Fazit
- 83–150 IV. Die Kantische Vergeltungstheorie 83–150
- A. »Die Metaphysik der Sitten« – ein Werk zwischen Kritik und Anerkennung
- B. Grundlagen von Kants Rechtslehre
- 1. Der Begriff des Rechts
- a. Erstes Kriterium: Der kategorische Imperativ
- b. Zweites Kriterium: Der Anwendungsbereich
- c. Drittes Kriterium: Die Freiheit
- d. Conclusio: Der normativ-kritische Begriff des Rechts
- 2. Das allgemeine Prinzip des Rechts und das Rechtsgesetz
- 3. Die Zwangsbefugnis des Rechts
- C. Die austeilende Gerechtigkeit im rechtlichen Zustand
- D. Die Strafrechtskonzeptionen – die Vergeltungstheorie
- 1. Der Begriff der staatlichen Strafe bzw. des Strafrechts
- 2. Die Vergeltungstheorie als allgemeines Strafprinzip
- 3. Das ius talionis als Recht der Strafzumessung
- 4. Die Todesstrafe bei Kant
- 5. Die Menschenwürde in Kants Strafrechtstheorie
- a. Kants Begriff der Menschenwürde
- b. Die Menschenwürde in Kants Rechtsphilosophie
- c. Die Selbstzweckformel in Kants Strafrechtstheorie
- d. Conclusio
- 6. Das Begnadigungsrecht
- E. Das Strafgesetz als kategorischer Imperativ
- 1. Einführung in den Begriff des kategorischen Imperativs
- 2. Das Strafgesetz als kategorischer Imperativ?
- F. Exkurs: Die Legitimation des Staates zu strafen
- 1. Sittlichkeit
- 2. Allgemeines Rechtsprinzip
- 3. Rechtsstaat
- 151–244 V. Strafrechtliche Analysen 151–244
- A. E rste Analyse: Kein Platz für das Talionsprinzip
- 1. Das ius talionis als Schranke gegen jegliche Willkür
- 2. Die materielle oder formelle Anwendung des ius talionis
- B. Zweite Analyse: Vergleich ausgewählter Delikte
- 1. Der Verbrechensbegriff bei Kant
- 2. Gegenüberstellung: Der österreichische Verbrechensbegriff
- 3. Angeführte Delikte und Sanktionierung in Kants Metaphysik
- 4. Gegenüberstellung: Delikte und Sanktionierung
- C. Dritte Analyse: Umsetzung des Kantischen Vergeltungsprinzips in modernen Tatbeständen – das Terrorismusstrafrecht
- 1. Die Terrorismusdelikte als öffentliche Verbrechen
- 2. Kein Gesinnungsstrafrecht nach Kant
- 3. Als Sanktion: der Verlust der bürgerlichen Persönlichkeit
- D. Vierte Analyse: Das Schuldprinzip
- 1. Die Schuld in Kants Strafrechtskonzeptionen
- a. Die Schuld als Grundlage für die Verhängung der Strafe
- b. Die Schuld als Grundlage für die Strafbemessung
- 2. Die Schuld im österreichischen Strafrecht
- a. Die Schuld als Grundlage für die Verhängung der Strafe
- b. Die Schuld als Grundlage für die Strafbemessung
- 3. Übereinstimmungen und Unterschiede
- E. Fünfte Analyse: Das Brett des Karneades
- 1. Das Notrecht bei Kant
- 2. Der entschuldigende Notstand im österreichischen Strafrecht
- 3. Übereinstimmungen und Unterschiede
- F. Sechste Analyse: Die Kantischen Strafrechtskonzeptionen als Vereinigungstheorie
- 1. Eine präventive Straftheorie Kants?
- 2. Übereinstimmungen und Unterschiede
- G. Siebte Analyse: Das Begnadigungsrecht (Milderung und Erlass der Strafe)
- 1. Die Möglichkeit der Begnadigungen in Kants Strafrechtskonzeptionen
- 2. Das österreichische Begnadigungsrecht
- 3. Übereinstimmungen und Unterschiede
- 245–248 VI. F azit: Was bleibt von Kant? 245–248
- 249–262 VII. Zusammenfassung wichtiger Ergebnisse 249–262
- 263–272 Quellenverzeichnis 263–272
- 273–276 Stichwortverzeichnis 273–276
