@article{2019:etteldorf:das_recht_,
title = {Das Recht der Filmförderung im europäischen Vergleich},
year = {2019},
note = {Die Filmförderung ist ein Thema, das aktuell nicht zuletzt durch
rechtliche Entwicklungen wie die Reform der AVMD-Richtlinie sowie
tatsächliche Entwicklungen wie das Aufkommen und der Erfolg von
Video-on-Demand-Plattformen, die sich auch am Markt der Filmproduktion
aktiv beteiligen und diesen beleben, europaweit in den Fokus
medienpolitischer Diskussion gerückt ist. Die Filmfördersysteme sind
dabei in den verschiedenen Staaten unterschiedlich gewachsen, setzen
unterschiedliche Schwerpunkte und beruhen auf unterschiedlichen
(Verfassungs-)Traditionen. Der Beitrag, der auf einem Vortrag beim
Symposium „Aktuelle Rechtsfragen der deutschen und europäischen
Filmförderung“ am 28.6.2019 am Institut für Urheber- und
Medienrecht (IUM) in München basiert, gibt einen Einblick in die
verschiedenen Weichenstellungen der Filmförderung auf internationaler
Ebene anhand einer Betrachtung der Filmfördersysteme in Frankreich,
Kroatien, den Niederlanden und Ungarn, stellvertretend für bestimmte,
durch nationale Besonderheiten geprägte Systeme in Europa. Dabei
werden insbesondere deren Modelle der direkten und indirekten
finanziellen Förderung einerseits sowie die in den ausgewählten
Staaten bestehenden Übertragungs- und Bereitstellungspflichten für
Filme andererseits betrachtet und anschließend miteinander
verglichen. Vor allem in Bezug auf sog. Anreizsysteme, die die
Investition in eine Filmproduktion oder die Produktion an einem
bestimmten Standort attraktiver machen sollen, zeigen sich dabei
einige Gemeinsamkeiten auf internationaler Ebene. So existieren in
jedem der ausgewählten Staaten Möglichkeiten, Steuerrabattierungen
oder andere steuerliche Vergünstigen für einen Teil der
Produktionskosten zu erhalten, wovon regelmäßig auch internationale
Ko-Produktionen profititeren können, wenn lokale Akteure in
unterschiedlicher Weise eingebunden werden. Direkte finanzielle
Fördermechanismen in Form von Subventionen, Zuschüssen oder Darlehen
gibt es ebenfalls in jedem der ausgewählten Staaten. Entlang
unterschiedlicher Förderkriterien, die Antragssteller erfüllen
müssen, werden diese in der Regel durch staatlich eingerichtete
Filmfonds selektiv vergeben. Parallelen zeigen sich schließlich auch
im Bereich der gesetzlich verankerten Verpflichtungen zur Übertragung
und Bereitstellung europäischer (Film-)Werke im Rundfunk und auf
VoD-Plattformen: Sowohl der französische als auch der kroatische,
niederländische und ungarische Gesetzgeber sehen Quoten in bestimmtem
Umfang vor. Diese unterscheiden sich aber in Intensität und
Ausgestaltung - ein Bild, das sich in der Filmförderung im
internationalen Vergleich insgesamt in Bezug auf die verschiedenen
Fördermechanismen nachzeichnen lässt. Vor allem Frankreich sticht
dabei in jedem der genannten Bereiche durch besonders ausgeprägte und
vielfältige Förderungen hervor, etwa in Form der automatischen
Referenzfilmförderung oder den europaweit höchsten Rundfunk- und
VoD-Quoten für europäische und französische Werke. Schließlich
geht der Beitrag auch darauf ein, woher die Mittel stammen, mit denen
gefördert wird, unter welchen Bedingungen sie gewährt werden und wer
bzw. welcher Teil des Filmschaffens von der Entwicklung über die
Produktion bis hin zur Verbreitung und Vermarktung in den einzelnen
Staaten davon profitieren kann. Während sich eine Tendenz hin zu
steuerlichen Anreizsystem und zu einer Internationalisierung der
Filmförderung zwar ausmachen lässt, gibt es nicht das „eine
richtige“ Fördermodell - so das Fazit. Vielmehr scheint es auf die
Kombination verschiedener Fördermechanismen anzukommen, die sich auch
an nationalen Besonderheiten in Bezug auf vorhandene wirtschaftliche
Infrastrukturen und kulturelle Aspekte orientiert. Aktuelle
Herausforderungen für die Filmbranche wie das starke Wachstum
nicht-europäischer Distributionsplattformen, die Intensivierung der
Online-Piraterie und das Aufweichen territorialer Distributionsgrenzen
vor dem Hintergrund der Portabilität von Inhalten, können dabei
Fragen der Notwendigkeit einer solchen Umstruktierung vorhandener
Fördersysteme auf nationaler Ebene aufwerfen.},
journal = {UFITA  Archiv für Medienrecht und Medienwissenschaft},
pages = {498--519},
author = {Etteldorf, Christina},
volume = {83},
number = {2}
}