@article{2018:dederer:letale_aut,
title = {Letale Autonome Waffensysteme (LAWS)},
year = {2018},
note = {Der nachfolgende Beitrag unternimmt eine tour d’horizon zu der
Frage, wie sich das für bewaffnete Konflikte geltende Völkerrecht zu
Letalen Autonomen Waffensystemen (LAWS) verhält. Über ein Verbot
solcher Waffensysteme wird seit wenigen Jahren in Genf politisch
diskutiert. Zentrale Fragen sind dabei, wie auch in der parallel
geführten rechtlichen Diskussion um die Vereinbarkeit von LAWS mit
dem Humanitären Völkerrecht, weiterhin offen. Dies betrifft bereits
die Frage der Definition von LAWS. Innerhalb des Humanitären
Völkerrechts wird LAWS nach wohl allgemeiner Auffassung nicht der
Status eines Kombattanten und damit einer Rechtsperson zuerkannt. Am
Maßstab des für Waffen als solche geltenden Rechts
(„Waffenrecht“), wird überwiegend angenommen, dass LAWS in der
Regel nicht per se verbotene Waffensysteme darstellen werden. Der
Fokus liegt dementsprechend auf dem für den Einsatz geltenden Recht
(„Einsatzrecht“). Dort stellt sich die Frage, ob LAWS ihrem
spezifischen Wesen nach mit Grundprinzipien des Humanitären
Völkerrechts jemals werden vereinbar sein können. Das wird zum Teil
als primär technologisches, insoweit prinzipiell überwindbares
Problem angesehen. Zum Teil wird aber auch postuliert, dass diese
Fundamentalregeln inhärent menschliche Entscheidungen voraussetzen,
was vollautonome tödlich wirkende Waffensysteme ausschlösse. Noch
nicht hinreichend geklärt ist schließlich die Verantwortlichkeits-
und damit Haftungsfrage, wenn es durch (den Einsatz von) LAWS zu
Verletzungen des Humanitären Völkerrechts kommt.},
journal = {RW Rechtswissenschaft},
pages = {380--413},
author = {Dederer, Hans-Georg},
volume = {9},
number = {4}
}