@article{2021:calliess:das_innova,
title = {Das Innovationsprinzip – Ein neues europäisches Rechtsprinzip?},
year = {2021},
note = {Gerade die enormen Herausforderungen der Gegenwart - Digitalisierung
und Dekarbonisierung - verlangen nach mitunter tiefgreifenden
Innovationen. In rechtlicher Perspektive ist in den europäischen
Grundrechten der Forschungs- und Wirtschaftsfreiheit ein
Innovationsprinzip enthalten, das freilich nicht als Gegenprinzip zum
Vorsorgeprinzip verstanden werden kann, sondern vielmehr mit diesem im
Rahmen der Verhältnismäßigkeit in Ausgleich gebracht werden muss.
Auf dieser Basis ist es Aufgabe des EU-Gesetzgebers, seine Regulierung
im Rahmen der europäischen Better-Regulation-Agenda innovationsoffen
auszugestalten. Er hat im Lichte des Verhältnismäßigkeitsprinzips
zu prüfen, welche Form der Regulierung eine innovationsoffene, aber
zugleich vorsorgeorientierte Politik angemessenen verwirklicht. Durch
Alternativenprüfungen und Mechanismen experimenteller Gesetzgebung
können erwünschte Innovationen angereizt und gelenkt werden.},
journal = {ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien},
pages = {125--144},
author = {Calliess, Christian},
volume = {24},
number = {1}
}