@article{2020:bender:ambivalenz,
title = {Ambivalenz der Offensichtlichkeit – Zugleich Anmerkung zur Entscheidung des BVerfGs vom 5. Mai 2020},
year = {2020},
note = {Ausgehend vom jüngsten Urteil des BVerfGs, das die
Ultra-vires-Kontrolle erstmals für Deutschland aktiviert hat,
analysiert der Beitrag eines ihrer Qualifikationsmerkmale: den Begriff
der Offensichtlichkeit und seine Konkretisierung durch objektive
Willkür. Beide Konzepte dienen insofern einem berechtigten Anliegen,
als sie die gebotene Zurückhaltung des BVerfGs mit Blick auf die
Prüfung von Unionsrecht konzeptualisieren. Aber sie sind ungeeignet,
dieses legitime Ziel zu erreichen, indem sie die kommunikative
Dimension des Rechts verkennen, entweder zu wenig oder zu viel
Zurückhaltung mit sich bringen und miteinander inkompatibel sind.
Stattdessen sollte die Zurückhaltung in substantieller Hinsicht über
die unbestimmten Rechtsbegriffe (Standards) der strukturellen
Bedeutsamkeit und der Unionsrechtsfreundlichkeit und in prozeduraler
Hinsicht durch ein regelförmiges Einstimmigkeitserfordernis
justiziabel gemacht werden.},
journal = {ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien},
pages = {409--428},
author = {Bender, Philip M.},
volume = {23},
number = {3}
}