@article{2018:speyer:das_gegent,
title = {Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Wie ein Weltmenschenrechtsgerichtshof die Menschenrechte schwächt},
year = {2018},
note = {Während die universelle Gültigkeit von Individualrechten postuliert
wird, verlässt sich der internationale Menschenrechtsschutz für
deren Durchsetzung auf den Staat, obwohl dieser die meisten
Menschenrechtsverletzungen begeht. Dadurch wird die Gewährleistung
der Menschenrechte unwahrscheinlich, denn ein Täter wird selten
gerecht über sich selbst richten. Als Ausweg aus diesem Dilemma wird
von MenschenrechtsaktivistInnen die Einrichtung eines
Weltmenschenrechtsgerichtshofs gefordert. Wäre ein überstaatliches
Gericht, welches Individualklagen gegen Staaten verhandelt, umsetzbar
und wirksam? Der vorliegende Artikel argumentiert, dass eine
heterarchische Weltordnung zwar Möglichkeitsräume für eine solche
Institution bietet. Allerdings schließt ein Gericht als adversariale
Institution den legitimen Deutungskonflikt über Normen und provoziert
damit, dass nicht mehr über deren Interpretation gestritten, sondern
ihre Gültigkeit infrage gestellt wird. Im Ergebnis kann dies den
Austritt eines Staates aus dem Schutzsystem zur Folge haben. Der
langjährige Streit Großbritanniens mit dem Europäischen Gerichtshof
für Menschenrechte über das Wahlrecht von Häftlingen illustriert
diese Dynamik. Ein Weltmenschenrechtsgerichtshof liefe damit entgegen
seiner Intention Gefahr, die Menschenrechte zu schwächen. Ein
effektiver internationaler Menschenrechtsschutz bedarf inklusiver
internationaler Institutionen, die wirksame Wege für Kontestation zur
Verfügung stellen.},
journal = {ZIB Zeitschrift für Internationale Beziehungen},
pages = {6--32},
author = {Speyer, Johanna},
volume = {25},
number = {2}
}