@article{2018:schneider:integratio,
title = {Integration – gestern, heute und morgen},
year = {2018},
note = {Mit diesem Wiederabdruck gedenken wir Prof. Dr. Heinrich Schneider,
der am 1. April 2018 im Alter von 88 Jahren verstorben ist. Er wird
uns als prägende und von politischer Leidenschaft erfüllte
Persönlichkeit sowie als Mitglied des Instituts für Europäische
Politik e.V. (IEP) und jahrzehntelanger Begleiter, bis zuletzt als
Ehrenvorsitzender unseres Wissenschaftlichen Direktoriums, in
dankbarer Erinnerung bleiben. Heinrich Schneider war von 1987 bis 2018
zuerst Herausgeber und später Vorsitzender des Herausgebergremiums
der Vierteljahreszeitschrift „integration“. Seine zahlreichen
Beiträge haben nicht an Aktualität verloren, wie etwa die Analyse
„Integration - gestern, heute und morgen“, die in Heft 1/1978 vor
40 Jahren erstmals veröffentlicht wurde. Der Beitrag beruht auf der
Feststellung Heinrich Schneiders, dass die integrationspolitische Lage
der damaligen Zeit zur Besinnung und Entscheidung über die
bestehenden Zustände und Instrumente zwingt und darüber, welche
Zukunftsperspektiven Sinn haben und dem Handeln Richtung geben
können. Gleichzeitig erhebt Heinrich Schneider den Anspruch, dass der
diesbezügliche Meinungsbildungsprozess öffentlich erfolgt. Seine
Bestandsaufnahme der späten 1970er Jahre hat viele Parallelen zur
Gegenwart: Die Wirtschaftsintegration befinde sich im Rückstand, eine
Sozialunion sei vergessen, für irreversibel gehaltene
Errungenschaften des Gemeinsamen Marktes erodierten, man spreche von
einer Krise der Gemeinschaft. Auch wenn wir es heute statt mit einer
EG-9 (noch) mit einer EU-28 zu tun haben, kommen bei diesen Begriffen
der Druck, unter dem die Wirtschafts- und Währungsunion nicht nur
angesichts der Verstöße Italiens gegen den Stabilitäts- und
Wachstumspakt steht, die Debatten über die 2017 in Stockholm
verabschiedete und noch längst nicht ausreichend umgesetzte
Europäische Säule sozialer Rechte (ESSR) sowie die Folgen des
bevorstehenden Austritts des Vereinigten Königreichs (Brexit) in den
Sinn. So wie 1978 die Europäische Politische Zusammenarbeit soll 2018
die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit zu einer Vertiefung der
Kooperation in der Außen- und Sicherheitspolitik auf freiwilliger
Basis führen. Während 1978 der Beitritt Griechenlands, Portugals und
Spaniens zur damaligen EG mit hohen Erwartungen an eine einhergehende
Demokratisierung und Modernisierung verhandelt und 1981 bzw. 1986
vollzogen wurde, sind heute Albanien, Mazedonien, Montenegro, Serbien
und die Türkei mit ihren individuellen Herausforderungen und sehr
viel zurückhaltenderen Erwartungen offizielle Beitrittskandidaten zur
EU. Schließlich fand ein Jahr nach der Veröffentlichung des Beitrags
die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament statt, von der eine
politische Stärkung der Gemeinschaftsebene erhofft wurde - eine
Hoffnung, die heute den Befürchtungen einer niedrigen Wahlbeteiligung
trotz Kompetenzzuwachs des Europäischen Parlaments und einem
wachsenden Anteil europaskeptischer Abgeordneter weitgehend Platz
gemacht hat. Wenig überraschend zieht Heinrich Schneider eine
gemischte Bilanz der Integration, seine gewohnt pointierte Analyse ist
heute (wieder) einer Lektüre wert. Dr. Katrin Böttger, Direktorin am
Institut für Europäische Politik, Berlin},
journal = {integration},
pages = {317--336},
author = {Schneider, Heinrich},
volume = {41},
number = {4}
}