@article{2020:mgele:grundrecht,
title = {Grundrechtswahrung im EU-Normsetzungsprozess},
year = {2020},
note = {Der Grundrechtsschutz wird nicht nur im nationalen, sondern auch im
EU-Kontext vorwiegend unter dem Blickwinkel seiner gerichtlichen
Durchsetzung behandelt. Der insbesondere seit dem Inkrafttreten der
Grundrechtecharta (GRC) an die mit der Rechtsetzung betrauten
Unionsorgane gerichtete ausdrückliche Auftrag, es gar nicht erst zu
Grundrechtsbeeinträchtigungen kommen zu lassen, erfährt hingegen
weniger Aufmerksamkeit. Vor diesem Hintergrund erläutert der Beitrag
die von Kommission, Rat und Europäischem Parlament im Rahmen der
Gesetzesvorbereitung und im Normsetzungsverfahren getroffenen
Vorkehrungen zur Vermeidung von Grundrechtsverstößen. Dazu werden
die zu diesem Zweck geschaffenen Kriterien, Verfahren und Gremien
dargestellt und anhand von drei Fallbeispielen auf ihre praktische
Handhabung und Funktionstüchtigkeit untersucht. Abschließend werden
die rechtliche Qualität der Vorkehrungen bewertet sowie die
Auswirkungen ihrer fehlerhaften Anwendung auf die Rechtmäßigkeit der
betroffenen Rechtsakte besprochen. Auf dieser Grundlage stimmt der
Beitrag der im aktuellen Bericht der Kommission über die Anwendung
der GRC getroffenen Feststellung zu, dass sich in den EU-Institutionen
schrittweise eine Kultur der Grundrechte und innerhalb der politischen
Entscheidungsträger zunehmend ein Bewusstsein dafür entwickelt habe,
wie wichtig es ist, dafür zu sorgen, dass ihre Initiativen mit der
GRC vereinbar sind.},
journal = {Europarecht (EuR)},
pages = {3--21},
author = {Mögele, Rudolf},
volume = {55},
number = {1}
}