@article{2016:tokatl:kommt_jetz,
title = {Kommt jetzt ein neues Regierungssystem? Die türkischen Parlaments- wahlen vom 7. Juni und 1. November 2015},
year = {2016},
note = {Es kommt nicht oft vor, dass die Bürger eines Landes innerhalb eines
Jahres zweimal zur Wahlurne gerufen werden, um ein neues Parlament zu
wählen und folglich für eine neue Regierung zu sorgen. Im Jahr 2015
fanden in der Türkei binnen 147 Tagen zwei Wahlen zur
Volksvertretung, der Großen Türkischen Nationalversammlung (TBMM)
statt.  Seit 2002 regierte die konservativ-islamische AKP (Partei für
Gerechtigkeit und Aufschwung) allein, ohne auf einen Koalitionspartner
angewiesen zu sein. Bei der Wahl am 7. Juni 2015 verlor sie ganze neun
Prozentpunkte und somit ihre absolute Mehrheit. Gleichzeitig
übersprang das in der Tradition der kurdischen Parteien stehende
linke Wahlbündnis HDP (Demokratische Partei der Völker) zum ersten
Mal die geltende Zehn-Prozent-Hürde eindeutig mit 13,1 Prozent.  Die
anschließenden Koalitionsverhandlungen scheiterten, und
Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan rief Neuwahlen aus.Am 1.
November 2015 konnte die AKP, anders als es die meisten Demoskopen
vorausgesagt hatten, die absolute Mehrheit zurückerobern. Die drei
Oppositionsparteien der vorangegangenen Wahlperiode schafften zwar
allesamt erneut den Sprung ins Parlament, doch mussten sie teils
erhebliche Stimmenverluste hinnehmen.Diese Wahlen heizten die Debatten
um einen möglichen Regierungssystemwandel an, und die Ereignisse rund
um den Putschversuch vom Juli 2016 und die Ausrufung des
Ausnahmezustands lassen das präsidiale Regieren per Dekret im
Zusammenhang mit dem AKP-Verfassungsvorschlag als ein
„Präsidialsystem alla turca“ erscheinen.},
journal = {ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen},
pages = {735--752},
author = {Tokatlı, Mahir},
volume = {47},
number = {4}
}