@article{2016:blauberger:europisc,
title = {Europäischer Schutz gegen nationale Demokratiedefizite?},
year = {2016},
note = {Debatten über das europäische „Demokratiedefizit“ beziehen sich
gewöhnlich auf die EU selbst. Daneben stellt sich in den letzten
Jahren aber auch zunehmend die Frage, ob die EU eingreifen sollte
beziehungsweise überhaupt wirksame Schutzmechanismen besitzt, wenn
Mitgliedstaaten gegen europäische Grundwerte - Demokratie,
Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte - verstoßen. Der Beitrag
diskutiert die Rechtfertigungen sowie Erfolgsaussichten europäischer
Schutzmechanismen mit besonderem Blick auf die aktuelle politische
Entwicklung in Ungarn und Polen vor dem Hintergrund der
„Haider-Sanktionen“ gegen Österreich im Jahr 2000. Rechtfertigen
lässt sich eine europäische Einmischung in Fragen gemeinsamer
Grundwerte vergleichsweise einfach. Statt einer
„Viel-hilft-viel“-Strategie, so die These, bedarf es jedoch vor
der Anwendung europäischer Schutzmechanismen einer vorsichtigen
Abwägung ihrer Erfolgsaussichten und möglicher unbeabsichtigter
Nebenwirkungen.},
journal = {Leviathan},
pages = {280--302},
author = {Blauberger, Michael},
volume = {44},
number = {2}
}