@article{2015:mllers:krisenzure,
title = {Krisenzurechnung und Legitimationsproblematik in der Europäischen Union},
year = {2015},
note = {Wenn die „Europäische Union“ für politische und
gesellschaftliche Entwicklungen verantwortlich gemacht wird, stellt
sich die Frage nach dem damit bezeichneten Akteur. Gemeint sind in der
Regel die supranationalen Institutionen, Europäische Kommission,
Gerichtshof und Zentralbank, die sich einer verbreiteten These zufolge
gegenüber den Mitgliedstaaten verselbstständigt hätten. Eine
Analyse der institutionellen Konstellation und der politischen
Ergebnisse des Integrationsprozesses seit dem Vertrag von Maastricht
zeichnet jedoch ein anderes Bild. Während es namentlich der
Kommission immer schwerer fällt, sich gegenüber den Mitgliedstaaten
auf neuen Feldern als eigenständige Gewalt zu behaupten, lassen sich
die Krisenphänomene - von der Euro-Krise bis zum tödlichen Drama der
Migrationspolitik - besser als Folgen unausgegorener Präferenzen
mitgliedstaatlicher Politik verstehen. Diese wollen bestimmte
sektorale Formen der Europäisierung, ohne dazu bereit zu sein, deren
Folgen in Kauf zu nehmen, für die sie „die Europäische Union“
verantwortlich machen. Dies stellt auch deswegen eine besondere
Herausforderung für den Europadiskurs dar, weil es sich hierbei oft
um demokratisch legitimierte Entscheidungen handelt und sich die Krise
damit nicht einfach als Folge defizitärer Legitimation, sondern
vielmehr als Konsequenz problematisch ausgeübter Selbstbestimmung
verstehen lassen muss. Eine falsche Alternative wäre es, sich unter
diesen Bedingungen zwischen einem geschlossenen demokratischen
Handelsstaat und einer moralischen Pflicht zu mehr Europäisierung
entscheiden zu müssen.},
journal = {Leviathan},
pages = {339--364},
author = {Möllers, Christoph},
volume = {43},
number = {3}
}