@article{2018:althoff:die_verzwe,
title = {Die Verzweiflung der Instanzgerichte. Die sozialen Folgen eines mietrechtlichen Urteils des BGH},
year = {2018},
note = {Ein Wohnraummietverhältnis kann in der Regel gekündigt werden, wenn
die Mieterin mit mehr als einer Monatsmiete im Verzug ist. Das soziale
Mietrecht ermöglicht Mieter*innen allerdings eine sogenannte
„Schonfristzahlung“: Werden innerhalb von zwei Monaten nach
Rechtshängigkeit der Räumungsklage die ausstehenden Mieten
nachgezahlt, wird die Kündigung unwirksam. Der BGH hat diese
Möglichkeit im Wege der Gesetzesauslegung zulasten der Mieter*innen
weitgehend abgeschafft, durch eine dogmatisch schwach begründete
Entscheidung, die gravierende soziale Folgen gerade für
wirtschaftlich schwächere Mieter*innen hatte und hat. Der Aufsatz
stellt die Entwicklung dieser Rechtsprechung dar und zeigt die
gesellschaftlichen Auswirkungen, die eine handwerklich schlechte und
für die Rechtsfolgen blinde höchstrichterliche Entscheidung haben
kann.},
journal = {KJ Kritische Justiz},
pages = {334--344},
author = {Althoff, Max},
volume = {51},
number = {3}
}