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Wolfhard Kohte, Nadine Absenger - Menschenrechte und Solidarität im internationalen Diskurs

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Wolfhard Kohte (ed.), Nadine Absenger (ed.)

Menschenrechte und Solidarität im internationalen Diskurs

2015

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Rolf Sethe Rechtsangleichung im Schweizer Finanzmarktrecht – Heteronomer und autonomer Nachvollzug, Äquivalenz, Swiss Finish S. 345-365

„… Vorbild entfernt. Dies gilt erst recht, wenn die Angleichung an das EU-Recht den Marktzugang für Schweizer …” „… Rechtsangleichung im Schweizer Finanzmarktrecht – Heteronomer und autonomer Nachvollzug, Äquivalenz …” „… . aufzugreifen, nämlich die Frage, inwieweit ein Schweizer Jurist bei Erlass und Auslegung von Normen …”

Eva Kocher Einschränkung von Individualrechten im Interesse der kollektiven Rechtsverwirklichung? Überlegungen aus dem Antidiskriminierungsrecht und Bemerkung zu BAGE 145, 113 S. 529-543

„… Schweiz.13 Der EuGH bemängelte zunächst, dass eine solche Summenbegrenzung für vergleichbare Ansprüche des …” „… als Vorbilder. 16 EuGH, Rs. C-271/91 (Marshall II), EuZW 1993, 706. 17 EuGH, Rs. C-180/95 (Draehmpaehl …” „… Bundesarbeitsgericht, München 2004, (zitiert als: Pfarr, in: FS BAG), S. 779 ff.; Raasch, djbZ 2009, 126; Vorbild …”

Christian Joerges Zur Aktualität direkter Demokratie in der EU: Das Beispiel der Kernenergie in einer kollisionsrechtlichen Konzeptualisierung des Europarechts S. 313-325

„… eine gute oder schlechte Kopie nationaler Vorbilder in den USA, der Schweiz oder anderswo verstanden …”

Michael Kilian Der Staatsrechtslehrer Otto Kirchheimer S. 101-127

„… . Deutschland, Österreich Schweiz, 2015. 101 Weimarer Beobachter, Emigrant, amerikanischer …” „… , verworfen oder auch als vorbildlich betrachtet. Weniges wurde in das Grundgesetz übernommen (vor allem die …” „… deutschen politischen Justiz Weimars, der Bundesrepublik und der DDR. Weiter werden einbezogen die Schweiz …”

doi.org/10.5771/9783845263564

Annegret Frankewitsch - Revitalisierung der Demokratie durch transparente Verwaltungsverfahren

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Annegret Frankewitsch

Revitalisierung der Demokratie durch transparente Verwaltungsverfahren

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1013 2023

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KAPITEL 5: BÜRGERBETEILIGUNG IM HISTORISCHEN UND GEOGRAFISCHEN KONTEXT S. 481-614

„… .“2360Die Schweiz – Vorbild einer gelungenen direkten Demokratie?Die direkte Demokratie in der Schweiz …” „… . Umfangreich deswegen, weil die Schweiz immer als Vorbild und Wegweiser angegeben wird,2361 wenn über die …” „… Schweiz tatsächlich als Vorbild für eine gelungene direkte Demokratie angesehen werden kann und wo …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… ErfahrungenII. 494Die Schweiz – Vorbild einer gelungenen direkten Demokratie?D. 496Die direktdemokratischen …” „… Verwaltung“ – Vorbild für das nationale Recht?2.109Der Bürger im Verfahren, Bürger- und …” „… BegleitgremiumIII. 409RechtsschutzIV. 412Vergleich mit der SchweizV. 413Das Standortauswahlverfahren in der Schweiz1 …”

Literaturverzeichnis S. 811-911

„… Schweiz – Ein Vorbild für Deutschland? –, DÖV 2013, S. 1 ff.Böhme, Doris, Die direkte Abwahl von …” „… , VVDStRL 17 (1959), S. 118 ff.Biaggini, Giovanni, Das Verhältnis der Schweiz zur internationalen …” „… , Baden-Baden 2011, S. 39 ff.Christmann, Anna, Das Vorbild unter der Lupe. Sachunmittelbare Demokratie in der …”

KAPITEL 8: AUSGANGSHYPOTHESEN UND AUSBLICK S. 793-810

„… Blick auf die Schweizer Konkordanzdemokratie hat belegt, dass es auch in einem „halb …” „… direktdemokratischen“4181 Staat, als welcher die Schweiz bezeichnet werden kann, nicht in allen Bereichen gut um die …” „… Vergleich absolut ungewöhnlich.“4185Um noch einmal auf die Übertragbarkeit des Schweizers Systems auf die …”

KAPITEL 6: BISHER DISKUTIERTE LÖSUNGSANSÄTZE ZUR EINDÄMMUNG VON PROTEST UND FÜR MEHR BETEILIGUNG S. 615-746

„… direkten Demokratie nach Vorbild der Schweiz hervorheben.3118 Viele Juristen werden vielleicht weiter …” „… Argumentation und Diskussion. Zwar ist insofern auf die Diskussionen bei den Abstimmungen in der Schweiz zu …” „… Situation im Hinblick auf die föderale Struktur Deutschlands und Rechtslage in Österreich und der Schweiz …”

KAPITEL 4: LÖSUNGSVERSUCHE: ZWISCHEN BESCHLEUNIGUNG UND BETEILIGUNG S. 241-480

„… „Stuttgart 21“ mehrfach1320 als „Vorbild für die Ausgestaltung von Beteiligungsverfahren auch in anderen …”

KAPITEL 1: EINFÜHRUNG S. 39-64

„… , genauso wie zur Schweizer Konkordanzdemokratie92 oder zur Europäischen Bürgerinitiative93, Dissertationen …” „… Weimarer Reichsverfassung.92 Rapp, Direkte Demokratie in der Schweiz. Ein Vergleich zu der Rechtslage in …” „… Demokratie – der Vergleich zu dem Nachbarland Schweiz gezogen.Die Untersuchung der Konkordanzdemokratie in …”

doi.org/10.5771/9783748939221

Florian Hertel - Die Zukunft des Wehrstrafrechts

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Florian Hertel

Die Zukunft des Wehrstrafrechts

2014

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Vergleich S. 147-157

„… . Insgesamt erscheint daher eine derartige Erweiterung der deutschen Regelung nach Schweizer Vorbild nicht …” „… B. Die Schweiz 147 a) Tatbestand Während der Anordnung des Aktivdienstes muss der Täter „unwahre …” „… der Formulierung verhindern jedoch nicht unterschiedliche Interpretationen, wie die in der Schweiz …”

Die einzelnen Delikte S. 130-147

„… Kapitel 5: Blick ins Ausland 130 B. Die Schweiz In der Schweiz finden sich mit dem deutschen Recht …” „… . Dieses gilt für bestimmte Regelungen nämlich auch für Zivilpersonen, Art. 3 Nr. 7 MStG. Die Schweiz …” „… 21.12.1937 in Kraft. B. Die Schweiz 131 setz vom 21.06.1935 eingefügt.568 Die heutige Formulierung …”

§ 109h StGB. Anwerben für fremden Wehrdienst S. 280-285

„… rechtsstaatlich bedenklichen Weite ohnehin kein Vorbild für das deutsche Recht. 7. Fazit § 109g StGB verfolgt …” „… Gegensatz bspw. zur Schweiz – kein sich explizit als neutral bezeichnender Staat.1224 Jedoch ist die Wahrung …” „… Wortlaut aus, der erhebliche Anwendungsprobleme mit sich bringt.1230 Er kann daher kein Vorbild für eine …”

Vergleich S. 180-184

„… Gesinnung des Täters abhängig macht, kann sicher kein Vorbild für den deutschen Gesetzgeber sein. 7. § 109f …” „… in militärischen Sondergesetzen wie dem MStG in der Schweiz und dem MilStG in Österreich wirft …”

§ 109a StGB. Wehrpflichtentziehung durch Täuschung S. 250-254

„… ausgestaltet.1143 Dies begegnete den soeben genannten Bedenken und sollte nicht Vorbild für die Regelung des …” „… Kapitel 2 D.III.1.c. 1142 Vgl. oben Kapitel 3 E. 1143 So in Art. 96 MStG (Schweiz) und § 16 I a) AFA …”

§ 109g StGB. Sicherheitsgefährdendes Abbilden S. 276-280

„… aufzuheben. 6. Anregungen aus dem Ausland Weder in der Schweiz noch in Österreich gibt es mit § 109g StGB …” „… ist sie auf Grund ihrer rechtsstaatlich bedenklichen Weite ohnehin kein Vorbild für das deutsche Recht …”

§ 109f StGB. Sicherheitsgefährdender Nachrichtendienst S. 271-276

„… zum § 109f StGB, die auch der deutschen Regelung als Vorbild dienten.1209 Deren praktische Relevanz …” „… . Auch wenn somit das Strafrecht Österreichs und der Schweiz dem § 109f StGB ähnliche Delikte enthält …”

doi.org/10.5771/9783845251899

Julian Maier - Die steuerlichen Implikationen der Mobilitätsgarantien des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EU

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Julian Maier

Die steuerlichen Implikationen der Mobilitätsgarantien des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EU

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 10 2013

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Untersuchung des Abkommenstextes S. 59-63

„… haben, die Freizügigkeit zwischen der Schweiz und den EU-Staaten nach dem Vorbild des unionsrechtlichen …” „… 2009, S. 25 (26); Kaddous, in: Felder/Kaddous, Bilaterale Abkommen Schweiz-EU, S. 110, 115; Epiney, in …” „… Schweiz und die des EG-Vertrages die gleiche Zielsetzung - nämlich die Abschaffung der Ungleichbehandlung …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… Grundfreiheiten des AEU-Vertrages als Vorbild 97 1. Die Freizügigkeitsrechte des AEU-Vertrages im Einzelnen 98 a …” „… (Amtshilferichtlinie) 252 (2) Die Amtshilfe der Schweiz vor der Revision des DBA 254 (3) Die Amtshilfe …” „… der Schweiz nach der Revision des DBA 258 (4) Zwischenfazit 260 ii. Die …”

Einleitung S. 17-26

„… 17 Einleitung Der Steuerstandort Schweiz hat in den letzten Jahren vor allem mit Themen wie …” „… Aufmerksamkeit gesorgt. In der Folge sah sich die Schweiz unter massivem außenpolitischem Druck zu …” „… Entwicklungen vermochten jedoch letztlich nichts daran zu ändern, dass die Schweiz als Steuerstandort für …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 194-196

„… Liberalisierung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Staaten auf Grundlage der Prinzipien …” „… Freizügigkeitsabkommen Schweiz EG, S. 43 ff. 195 Nur sehr eingeschränkt liberalisiert wird der Aspekt der …” „… Übernahme des Konzepts des Dienstleistungsbinnenmarktes. Stattdessen werden nur einzelne, nach dem Vorbild …”

»Begriffe des Gemeinschaftsrechts« S. 68-74

„… dem Zeitpunkt der Unterzeichnung des Abkommens wird die Schweiz unterrichtet. Um das ordnungsgemäße …” „… Liberalisierung der Personenfreizügigkeit nach dem Vorbild des gemeinschaftlichen Besitzstandes allein dadurch zu …” „… die Schweiz über später ergangene Rechtsprechung zunächst »unterrichtet« wird. Zudem kann diese »neue …”

Der sachliche Anwendungswendungsbereich des Abkommens S. 116-163

„… zwischen der Schweiz und einem EU-Mitgliedstaat vor. Zwar ließe beispielsweise der Wortlaut des Art. 17 lit …” „… nur gegenüber der Schweiz anwendbaren Sonderrechts bezweckt. Der Begriff der Vertragsparteien ist …” „… damit im Rahmen der gewährten Rechte stets so auszulegen, dass er nur die Schweiz und die Europäische …”

Das Abkommen und seine »steuerliche Relevanz« S. 197-217

„… auszugehen. So wird im BMF-Schreiben vom 26. September 2003 die Schweiz unter ausdrücklichem Hinweis auf das …” „… Freizügigkeitsabkommen bezüglich der Abzugsfähigkeit der Kosten von in der Schweiz absolvierten Auslandssprachkursen und …” „… Rechtssache Cadbury Schweppes662 auf das Verhältnis zur Schweiz zumindest diskutiert worden sein.663 659 Vgl …”

Der Gewährleistungsgehalt der Mobilitätsgarantien S. 163-187

„… , S. 257 (263); Benesch, Das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen …” „… Charakters des Abkommens stellt daher allein eine Privilegierung von EU/EWR-Ausländern gegenüber Schweizern …” „… Beschränkungen für Arbeitnehmende?, S. 309; Filliez, in: Felder/Kaddous, Bilaterale Abkommen Schweiz-EU, S. 207 …”

Das steuerliche Diskriminierungsverbot nach dem FZA S. 217-248

„… zwischen den durch das Freizügigkeitsabkommen gewährten Rechten und den Vorschriften der mit der Schweiz …” „… Schweiz und den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft bleiben von den Bestimmungen dieses …” „… hierzu allerdings Filliez, in: Felder/Kaddous, Bilaterale Abkommen Schweiz-EU, S. 205, wonach sich aus …”

Die Freizügigkeitsrechte des AEU-Vertrages im Einzelnen S. 97-104

„… Freizügigkeitsabkommens entnehmen kann, bezweckt dieses die Verwirklichung der Freizügigkeit zwischen der Schweiz und den …” „… Abkommensziels nicht anders zu erwarten, die Grundfreiheiten des Unionsrechts über weite Strecken als Vorbild für …” „… Grundfreiheiten des AEU-Vertrages als Vorbild Die Grundfreiheiten des AEU-Vertrages zählen zu den zentralen …”

doi.org/10.5771/9783845247472

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Gesundheits- und Sozialpolitik (G&S)

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GuS Volume 68 (2014) Issue 6 ISSN Online: 2942-3201

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Christian Kunow, Bernhard Langer Finanzreform der Krankenversicherung vor dem Hintergrund des GKV-FQWG: Deutschland und die Schweiz im Vergleich S. 27-39

„… gewisse Vor- und Nachteile besitzt. Die OKP der Schweiz ist als Vorbild hinsichtlich der direkten …” „… der Schweiz: Vorbild oder abschreckendes Beispiel? G+G Wissenschaft 1/2004, 19 ff. Telser H/Steinmann …” „… : Deutschland und die Schweiz im Vergleich CHRISTIAN KUNOW, BERNHARD LANGER Christian Kunow, M.A. ist …”

Ulrich Roppel Warum die Basissicherung kommen wird S. 45-53

„… bestimmten Prozentsatz der Ausgaben (bspw. 50 % für 16 Bspw. sieht die in der Schweiz praktizierte …” „… Koalitionsvertrag kein Vorbild. Er ist kein Zukunftssicherungsvertrag, sondern das Gegenteil. Gleichwohl sind wir …”

doi.org/10.5771/1611-5821-2014-6

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