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Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht - Europäische Verfassung in der Krise - auf der Suche nach einer gemeinsamen Basis für die erweiterte

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Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht (ed.)

Europäische Verfassung in der Krise - auf der Suche nach einer gemeinsamen Basis für die erweiterte

Series: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht

Volume 24 2007

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Dieter Grimm Integration durch Verfassung? EU-Perspektiven nach dem Brüsseler Gipfel S. 37-53

„… jetzigen Gestalt nicht die Sache der Bürger sei. Brüssel steht eher für Bürgerferne als für Bürgernähe …”

Frits Bolkestein Die Notwendigkeit einer Leitkultur S. 61-73

„… Illusionen vermittelt werden. Niemand in Brüssel kann den neuen Mitgliedstaaten blühende Landschaften …” „… Union auf. Wien stand damals vor ähnlichen Herausforderungen wie Brüssel heute. Ich möchte in diesem …” „… Tragen kamen, unterscheiden sich nicht sonderlich von denen, die in Brüssel angewandt werden …”

Bernard Bot Für einen europäischen Gesellschaftsvertrag S. 23-33

„… die Regierenden, in diesem Fall Brüssel, muss daher die Möglichkeit der ständigen Kontrolle durch die …” „… offensichtlich doch das Gefühl unzureichender mitsprache über das, was ihnen von Brüssel auferlegt wird. Es geht …” „… Brüssel reagieren. Einige sind beunruhigt über die jüngste Erweiterung der EU, empinden sie – völlig zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… ? EU-Perspektiven nach dem Brüsseler Gipfel 37 Felicitas Kaape Vortragsbericht 3 FCE 7/04: Frits Bolkestein Die …”

Ingolf Pernice Vorwort: S. 7-8

„… 7Ingolf Pernice Vorwort Die Einigung des Europäischen Rats von Brüssel im Juni 2004 über den …”

Philipp Steinberg Vortragsbericht S. 33-36

„… die Entscheidungsprozesse in Brüssel als zu komplex und nach wie vor nicht wirklich demokratisch …”

Matthias Hucke Vortragsbericht S. 19-22

„… Mitgliedstaaten sichere, und daher halte sie die Kritik an den „Stabilitäts-Ajatollahs“ aus Brüssel für …”

Felicitas C. Kaape Vortragsbericht S. 53-60

„… Verfassungsprozess in Brüssel beobachtet und den Eindruck gewonnen, das Problem um die symbolische Wirkung sei …”

Michaele Schreyer Die Zukunft der erweiterten Union – Politische Herausforderungen und die künftige Finanzplanung S. 9-19

„… Brüssel fundamentalistisch die Mitgliedstaaten peinigen. Nein, es geht neben der sicherung der …”

doi.org/10.5771/9783845201948

Walter Doralt, Erika De Wet, Thomas Garber, Paul Gragl, Viktoria H. S. E. Robertson, Matthias Wendland - Beiträge zur Rechtsvergleichung und Europa 2023

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Walter Doralt (ed.), Erika De Wet (ed.), Thomas Garber (ed.), Paul Gragl (ed.), Viktoria H. S. E. Robertson (ed.), Matthias Wendland (ed.)

Beiträge zur Rechtsvergleichung und Europa 2023

2023

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Felix Hohenberg Einstweiliger Rechtsschutz im europäischen Zivilverfahrensrecht dargestellt am Beispiel der Brüssel IIb-Verordnung S. 231-270

„… europäischen Zivilverfahrensrecht dargestellt am Beispiel der Brüssel IIb-Verordnung Felix Hohenberg Felix …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 II. Internationale Zuständigkeit für die Erlassung einstweiliger Maß-nahmen nach der Brüssel …” „… einstweilige Maßnahme nach Art 20 Brüssel IIa-VO . . . . . . 244 1. Allgemeines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… )• Bestattungswesen und Essential Facilities-Doktrin (Guggi)• Einstweiliger Rechtsschutz nach der Brüssel IIb-VO …” „… europäischen Zivilverfahrensrecht dargestellt am Beispiel der Brüssel IIb-Verordnung …” „… Beispiel der Brüssel IIb-Verordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231 I. Einleitung …”

Wolfgang Braza Art 7 Nr 2 EuGVVO: Schadenserfolgsort bei reinen Vermögensschäden S. 1-92

„… des Brüsseler Übereinkommens dahingehend auszulegen ist, „daß er sowohl den Ort, an dem der Schaden …” „… (2022) Art 7 Nr 2 Brüssel Ia-VO Rz 75. 1 2 3 Wolfgang Braza 4 C. H . Beck.Media.Solutions Doralt/De …” „… Kollisionsrecht I5 (2021) Art 7 Brüssel Ia-VO Rz 103; Schlussanträge des GA Sánchez-Bordona beim EuGH in der Rs C …”

doi.org/10.5771/9783214255275

Christine Budzikiewicz, Bettina Heiderhoff, Frank Klinkhammer, Kerstin Niethammer-Jürgens - Europa als Taktgeber für das Internationale Familienrecht

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Christine Budzikiewicz (ed.), Bettina Heiderhoff (ed.), Frank Klinkhammer (ed.), Kerstin Niethammer-Jürgens (ed.)

Europa als Taktgeber für das Internationale Familienrecht

Series: Dialog Internationales Familienrecht

Volume 4 2022

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Jörg Michael Dimmler Einstweiliger Rechtsschutz in der neuen Brüssel IIb-VO: Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung S. 9-32

„… Einstweiliger Rechtsschutz in der neuen Brüssel IIb-VO:Zuständigkeit, Anerkennung und …” „… internationale Kindesentführungen (Neufassung), ABl. EU Nr. L 178/1 v. 2.7.2019 (im Folgenden: Brüssel IIb-VO …” „… ), die die bisher geltende VO (EG) Nr. 2201/2003 (sog. Brüssel IIa-VO) für ab dem 1.8.2022 eingeleitete …”

Philipp M. Reuß Gerichtsstandsvereinbarungen in Angelegenheiten der elterlichen Verantwortung S. 33-56

„… . ReußEinführung und ÜberblickDie Brüssel IIb-VO1 wird ab dem 1.8.20222 der Brüssel IIa-VO nachfolgen. Inhaltlich …” „… der elterlichen Verantwortung auf der grundsätzlich positiven Evaluation der Brüssel IIa-VO …” „… der elterlichen Verantwortung. Die bisherige Rechtsprechung des EuGH und die Literatur zur Brüssel …”

Jan von Hein Der Einfluss der EU-Grundrechte-Charta auf die Anwendung des Internationalen Familienrechts S. 99-140

„… EMRK beruht.14 Der EuGH hat dieses Recht unter anderem zur Auslegung des Art. 2 Brüssel IIa-VO …” „… grenzüberschreitenden Angelegenheiten nach der Brüssel IIa- bzw. IIb-VO (siehe unten III. 2. a). Art. 24 Abs. 2 GRCh …” „… Ehebegriff der Verordnungen im Lichte der Nichtdiskriminierung (Art. 21 Grundrechte-Charta)Brüssel IIa- und …”

Caroline Sophie Rupp Nachwirkungen des Brexits im Internationalen Familien- und Familienverfahrensrecht S. 175-204

„… familienrechtlichen Bereich nur hinsichtlich der Brüssel IIa-VO, der UnthVO und der SchutzmaßnahmenVO ausgeübt, sich …” „… – die Brüssel IIa-VO12 (Sec. 3) und die UnthVO13 (Sec. 4) – für England und Wales unmittelbar zum „exit …” „… Eine entsprechende Regelung für Schottland trifft bezüglich der Brüssel IIa-VO Sec. 3 The Jurisdiction …”

Rainer Hüßtege Vollstreckung in Sorgerechtsverfahren im Spannungsfeld zwischen Theorie und Praxis S. 57-82

„… vorliegend jedoch über diesen Aspekt hinaus, nämlich, ob die Gesetzgebung mit der Brüssel IIb-VO hier …” „… überfrachteten Vorschriften der gerichtlichen Praxis Steine statt Brot gegeben hat.I.57Brüssel IIb-VO – ein …” „… Anzahl der Erwägungsgründe zeigt, dass es sich bei der Brüssel IIb-VO um keine geringfügige gesetzliche …”

Frank Klinkhammer Internationales Familienrecht aktuell – ausgewählte Rechtsprechung des BGH aus den Jahren 2020 bis 2022 S. 205-230

„… mit der Brüssel IIa-VO, der Rom III-VO und der dazu ergangenen Rechtsprechung des Europäischen …” „… Brüssel IIa-VO als Entscheidung oder öffentliche Urkunde zu behandeln ist8, was für Form und …” „… Art. 39 Brüssel IIa-VO aus, in der die Scheidung der Ehe mit Wirkung vom 15.2.2018 bestätigt wird.Die …”

Gerd Uecker Vermögensübertragung und Vermögensmehrung in der formalisierten Paarbeziehung – die Anknüpfung des Nebengüterrechts S. 161-174

„… Rom I-Verordnung sowie die Brüssel Ia-VO. Ansonsten ist mit den Güterrechtsverordnungen ein …” „… Eheverfahren geführt werden kann. Für die Bestimmung der Zuständigkeit gilt damit Art. 3 der Brüssel IIa-VO …” „… der Brüssel IIa-VO, muss eine Vereinbarung der Ehegatten über die Begründung der Zuständigkeit in der …”

Claudia Mayer Die nichteheliche Paarbeziehung im Internationalen Privatrecht S. 141-160

„… , das noch zur Brüssel I-VO ergangen ist: der EuGH hat entschieden, dass eine Klage, mit der die …” „… Ausschlusstatbestand des Art. 1 Abs. 2 lit. a) Brüssel I-VO („ehelicher Güterstand“) erfasst wird, also nicht …” „… vergleichbaren Anwendungsausschluss in der Brüssel Ia-VO auch Rauscher/Mankowski, EuZPR/EuIPR, 5. Aufl. 2021 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Vorjahr auf der Brüssel IIb-Verordnung, die nun seit dem 1. August 2022 Anwendung findet und bei der noch …” „… der neuen Brüssel IIb-VO: Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung 9Jörg Michael …”

Katharina Beißel Der Statutenwechsel bei der Abänderung von nach Art. 4 Abs. 3 S. 1 HUP titulierten Unterhaltsentscheidungen S. 83-98

„… Unterhaltskollisionsrecht – Im Irrgarten zwischen Brüssel und Den Haag, GPR 2014, 342, 347.Katharina Beißel88Die Übertragung …”

doi.org/10.5771/9783748935537

Christine Budzikiewicz, Bettina Heiderhoff, Frank Klinkhammer, Kerstin Niethammer-Jürgens - Neue Impulse im europäischen Familienkollisionsrecht

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Christine Budzikiewicz (ed.), Bettina Heiderhoff (ed.), Frank Klinkhammer (ed.), Kerstin Niethammer-Jürgens (ed.)

Neue Impulse im europäischen Familienkollisionsrecht

Series: Dialog Internationales Familienrecht

Volume 3 2021

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Martina Erb-Klünemann Einvernehmliche Lösungen in Kindesentführungssachen zwischen der Brüssel IIb-VO und dem HKÜ S. 25-50

„… Einvernehmliche Lösungen in Kindesentführungssachen zwischen der Brüssel IIb-VO und dem HKÜ Martina …” „… zwischen Mitgliedstaaten1 geführt und ab 01.08.2022 eingeleitet werden, wird nicht mehr die Brüssel …” „… IIa-Verordnung2, sondern die Brüssel IIb-Verordnung3 anzuwenden sein. Ihre erstmals ein eigenes Kapitel III …”

Jennifer Antomo Der Umgang mit Privatscheidungen aus EU-Mitgliedstaaten – vor und nach der Reform der Brüssel IIa-VO S. 81-144

„… Der Umgang mit Privatscheidungen aus EU-Mitgliedstaaten – vor und nach der Reform der Brüssel …” „… Rn. 60. 16 NK-BGB/Gruber, 3. Aufl. 2019, Art. 1 Rom III-VO Rn. 60. 17 Art. 1 Abs. 2 S. 2 Brüssel …” „… II-VO, Art. 2 Nr. 1 Brüssel IIa-VO, Art. 2 Abs. 2 Nr. 1 Brüssel IIb-VO. Jennifer Antomo 84 Italien Als …”

Robert Magnus Umgangsvollstreckung zwischen mitgliedstaatlichem und vereinheitlichtem Recht S. 9-24

„… gliedstaat10 der Europäischen Brüssel IIb-VO11 sind die Art. 7 ff. dieser Verordnung einschlägig. Liegt er …” „… es sorgen.“15 10 Dazu Magnus/Mankowski/Magnus/Mankowski (2017) Introduction Brussels IIbis Regulation …” „… , Rn. 31 ff. 11 Die Brüssel IIb-VO ersetzt ab dem 01. August 2022 die bisherige Brüssel IIa-VO (s. Art …”

Wolfgang Hau Konflikte zwischen dem AUG und der EuUntVO S. 145-162

„… Anwendungsbereich der Brüssel I-VO25 bezogen. Und zu allem Unglück hatte sich der Bundesgerichtshof, jedenfalls im …” „… Vorgaben der Brüssel I-VO zum Anlass für ein Vorabentscheidungsersuchen zu nehmen.26 Entsprechende …” „… Zivil- und Handelssachen, ABl. 2001 L 12/1. 26 Vgl. zur Brüssel I-VO, jeweils in Unterhaltssachen: BGH …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Magnus Einvernehmliche Lösungen in Kindesentführungssachen zwischen der Brüssel IIb-VO und dem HKÜ 25 …” „… Privatscheidungen aus EU-Mitgliedstaaten – vor und nach der Reform der Brüssel IIa-VO 81 Jennifer Antomo Konflikte …”

doi.org/10.5771/9783748929987

Karl-Heinz Lambertz, Martin Große Hüttmann - Europapolitik und Europafähigkeit von Regionen

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Karl-Heinz Lambertz (ed.), Martin Große Hüttmann (ed.)

Europapolitik und Europafähigkeit von Regionen

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 34 2009

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Michèle Knodt, Martin Große Hüttmann, Peter Kotzian Die Brüsseler Informationsbüros der deutschen Länder: Aktive Mitspieler im Mehrebenensystem der EU S. 123-135

„… 123 Die Brüsseler Informationsbüros der deutschen Länder: Aktive Mitspieler im Mehrebenensystem …” „… in Brüssel vertreten.2 Sie tragen dazu bei, dass die europäische „Hauptstadt“ neben Washington am …” „… Informationsbüros schon Mitte der 1980er Jahre in Brüssel aufgebaut haben; sie besitzen damit eine über 20-jährige …”

Gerhard Stahl Die Rolle des AdR bei der regionalen Interessenvertretung S. 136-140

„… Müdigkeit bei vielen Akteuren in Brüssel und in den Mitgliedstaaten wahr. Sie hoffen, dass trotz aller …” „… . Politikerfahrung findet eben weitgehend vor Ort statt, auch wenn Beschlüsse vielleicht in Brüssel oder Berlin …” „… gerne nach Brüssel abgeschoben. Aber kommen wir zurück zur Europafähigkeit der Regionen: Hier konnten …”

Peter Bußjäger, Asita Djanani Europapolitik und Europafähigkeit der Länder in Österreich S. 58-70

„… deutschen Länder in Brüssel und ihre Aufgaben im EU-Entscheidungsprozess, in: Europäisches Zentrum für …” „… österreichischen Länder 3.1 Länderbüros in Brüssel Hintergrund für die Einrichtung von Länderbüros in Brüssel war …” „… der Gedanke, einen unmittelbaren, eigenen Kontakt zu den Entscheidungsträgern in Brüssel aufzubauen …”

Wilfried Swenden Schottland in Europa: Mit oder ohne Vereinigtes Königreich? S. 101-122

„… der Europäischen Union in Brüssel führte dazu, dass das Scottish Office bereits in die …” „… Angelegenheiten oder der britischen Vertretung in Brüssel, um Schottland über anstehende politische Vorhaben zu …” „… Gebietskörperschaften haben (durch ihre Regionalbüros in Brüssel) regelmäßigen Zugang zur Ständigen Vertretung des …”

Klaus-Jürgen Nagel Zur Europapolitik und Europafähigkeit der spanischen Regionen S. 84-100

„… , verpflichtet sich die Zentralregierung, diese Position als bindend für den eigenen Standpunkt in Brüssel zu …” „… Brüssel verteidigen.7 Doch würde ein Minister der Zentralregierung, der von dieser Position abweicht …” „… Organisation der neuen Beteiligungsrechte der AG in Brüssel, im Rat und in der spanischen Ständigen Vertretung …”

Karl-Heinz Lambertz, Martin Große Hüttmann Vorwort der Herausgeber S. 7-10

„… politische Arena „in Brüssel“ vor allem auch neue Optionen und Handlungsspielräume. Dabei ist keinesfalls …” „… Aktivitäten der deutschen Länder am Beispiel der Brüsseler Informationsbüros. Die Autoren betonen dabei den …” „… Funktionswandel der Brüsseler Länderbüros seit den 1990er Jahren. Gerhard Stahl geht anschließend auf die Rolle …”

Jens Woelk Die Europafähigkeit der italienischen Regionen S. 42-57

„… , Verbindungsbüros in Brüssel zu eröffnen und in den Bereichen regionaler Zuständigkeit Beziehungen zu den …” „… Brüssel vertreten, Italiens Mitte (Emilia-Romagna, Toskana, Marken, Abruzzen und Latium) sogar mit einer …” „… ein gemeinsames Büro in Brüssel führte. Dessen Eröffnung erfolgte auf dem Höhepunkt heftiger …”

Matthias Chardon, Annegret Eppler Mehr europapolitische Handlungsspielräume für die deutschen Länder? Die Auswirkungen der Föderalismusreform I und des Vertrags von Lissabon S. 25-41

„… können der Bundesrat und die Länder ihren Einfluss in Brüssel vergrößern und einen zusätzlichen Beitrag …” „… Landesvertretungen in Brüssel, die Schaffung von Europaministerien und die europapolitische Schulung von …” „… bringe es mit sich, dass die Länder in Brüssel ihre eigenen Interessen vertreten. Der Bund definiert …”

Tobias Jaag Europapolitik und „Europafähigkeit“ der schweizerischen Kantone S. 71-83

„… bilatéraux Suisse – UE (Commentaires), Basel / Brüssel: Helbing & Lichtenhahn / Bruylant; Kaddous, Christine …” „… / Brüssel: Helbing & Lichtenhahn / Bruylant; Jaag, Tobias 2009: Europarecht. Die europäischen Institutionen …” „… , Brüssel: Centre for European Policy Studies. 3 In den letzten 20 Jahren fanden in der Schweiz mehrere …”

Martin Hummrich Die Europafähigkeit von Landtagen am Beispiel Rheinland-Pfalz S. 157-170

„… Brüssel;43 • Informationen aus dem Bundesrat über die Behandlung von neuen EU- / EP- Vorlagen;44 …” „… Angelegenheiten der Europäischen Union; • Informationen über sämtliche EU-Vorgänge auf Brüsseler Ebene, die auf …” „… Wochenbericht (Umfang ca. 20 Seiten) wird über aktuelle Vorlagen, Diskussionen und Beratungen in Brüssel mit …”

Herausgeber und Autoren S. 171-172

„… . Gerhard Stahl: Generalsekretär des Ausschusses der Regionen, Brüssel. Prof. Dr. Roland Sturm: Institut …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Nagel Schottland in Europa: Mit oder ohne Vereinigtes Königreich? 101 Wilfried Swenden Die Brüsseler …”

Roland Sturm Die „Europafähigkeit“ der Regionen S. 11-20

„… Entscheidungsprozess konzipierten Vertretungen der Regionalregierungen in Brüssel (in wenigen Fällen sogar der …” „… 2007: The Impact of Devolution on EU-Level Representation: British Regional Offices in Brussels, in …”

Ute Müller Mehr Parlamentarismus wagen – die neue Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union S. 141-156

„… grundlegenden Änderung der Beratungslage in Brüssel ist die Regierung verpflichtet, um eine Änderung des …”

doi.org/10.5771/9783845219806

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