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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher - Examinatorium Strafprozessrecht

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2017

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Problem 26: Beweisverwertungsverbote I – Überblick S. 138-144

„… Regelungen über das Verfahren der Beweiserhebung normiert, in den nicht ausdrücklich geregelten Fällen ist …” „… dagegen auf die Generalklausel (§§ 161 Abs. 1, 163 Abs. 1 StPO) zurückzugreifen. War die Beweiserhebung …” „… Beweiserhebung folgt). Die Rechtswidrigkeit der Beweiserhebung bedeutet jedoch nicht zwingend, dass hieraus auch …”

Problem 29: Beweisverwertungsverbote IV – Schutz der Intimsphäre S. 156-161

„… Ermächtigungsgrundlage für die Beweiserhebung zwar die Ermittlungsgeneralklausel (§§ 161 Abs. 1, 163 Abs. 1 StPO, vgl …” „… bereits für die Beweiserhebung!) ist mit der Drei-Stufen-Theorie zu operieren. Es kommt daher entscheidend …” „… eines Zeugen bei Beweiserhebungen zu dessen Privat- und Intimleben); BGH NJW 2014, 1314 …”

Problem 37: Beweisantragsrecht und Ablehnung des Beweisantrages S. 194-198

„… Unterschied liegt in der Intensität des Verlangens nach einer Beweiserhebung). 2. Bestimmte Tatsache …” „… Ablehnungsgrund (§§ 244 Abs. 3 S. 1, 245 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 2 StPO): Eine Beweiserhebung, die gegen ein …” „… Beweiserhebung wegen Offenkundigkeit (§§ 244 Abs. 3 S. 2 Var. 1, 245 Abs. 2 S. 3 Var. 2 StPO): Es kann sich …”

Problem 36: Beweismittel – Überblick S. 190-193

„… . Strengbeweisverfahren: Das Strengbeweisverfahren gilt für alle Beweiserhebungen innerhalb der Hauptverhandlung, welche …” „… Beweiserhebungen, insbesondere bei prozessualen Fragen (Bsp.: Wurde der Beschuldigte vor seiner Vernehmung …” „… zwingende Ablehnungsgrund des § 244 Abs. 3 S. 1 StPO vorliegen, wonach eine Beweiserhebung, die gegen ein …”

Problem 4: Das Hauptverfahren S. 27-31

„… Beweiserhebung. So kann das Gericht bereits jetzt Zeugen oder Sachverständige vernehmen, wenn diese aus …” „… Zeugnisverweigerungsrechte (vgl. dazu Problem 26) oder Beweiserhebungs- oder Beweisverwertungsverbote (vgl. dazu die Probleme …”

Problem 11: Ausschließung und Ablehnungsgründe S. 61-65

„… unmittelbare Verletzung als Ausschließungsgrund); BGHSt 9, 233 – Beweiserhebung (keine Befangenheit bei …” „… vorheriger Mitwirkung des Richters bei der Beweiserhebung); BGHSt 21, 85 – Zeugenstaatsanwalt (Befangenheit …”

Problem 21: Verdeckte Ermittler S. 112-117

„… “ im Sinne des § 244 Abs. 3 S. 2 StPO wird. Ein Beweiserhebungs- und Verwertungsverbot bzgl. dieser …” „… dieser Nötigung, liegt eine Verletzung des fair-trial-Prinzips vor. Mithin ist die Beweiserhebung …”

Problem 30: Beweisverwertungsverbote V – Untersuchung von Personen S. 162-166

„… vorliegen. Dies setzt voraus, dass die Anordnung der Blutentnahme, d.h. die Beweiserhebung, rechtswidrig war …” „… ausdrückliches Beweiserhebungsverbot im Hinblick auf die Feststellung sonstiger, nicht genannter Tatsachen …”

Problem 39: Freie richterliche Beweiswürdigung S. 205-208

„… gesamten Beweiserhebung und Beweiswürdigung (d.h. nach Berücksichtigung sämtlicher Beweismittel). Ist der …”

Problem 3: Das Zwischenverfahren S. 23-26

„… unanfechtbar. Das Gericht kann auch selbst weitere Beweiserhebungen anordnen, wenn es diese für notwendig hält …”

Problem 17: Molekulargenetische Untersuchungen und DNA-Analyse S. 92-96

„… . Diese rechtswidrige Beweiserhebung könnte auch zu einem Beweisverwertungsverbot führen. Nach der nach …”

Problem 14: Durchsuchung S. 76-80

„… Beweiserhebung ein Beweisverwertungsverbot folgt. Die §§ 102 ff. StPO enthalten diesbezüglich keine ausdrückliche …”

Problem 24: Vernehmung des Beschuldigten/verbotene Vernehmungsmethoden S. 127-131

„… 127 1 2 3 seiner Entlastung weitere Beweiserhebungen beantragen kann. Bei Ausländern ist ferner Art …”

Problem 27: Beweisverwertungsverbote II – Beschuldigtenvernehmung S. 145-149

„… Beweiserhebung rechtswidrig. Der BGH nimmt auch hier ein Verwertungsverbot hinsichtlich einer so erlangten …”

Problem 16: Unterbringung zur Beobachtung und körperliche Untersuchung S. 86-91

„… Beweiserhebung und Beweisverwertung) noch fair war. Entscheidend ist eine Gesamtabwägung, bei der sich das …”

Problem 31: Beweisverwertungsverbote VI – Hörfalle S. 167-172

„… Beweiserhebung trotz der Persönlichkeitsbeeinträchtigung schutzbedürftig sei. Dies kann bei der Aufklärung …”

Problem 5: Die Prozessmaximen S. 32-38

„… entscheidungserheblichen Tatsachen im Rahmen der IV. Problem 5: Die Prozessmaximen5 34 10 11 12 13 Beweiserhebung in der …”

Stichwortverzeichnis S. 263-266

„… 29/1 ff., 29/11 – Beweiserhebungsverbot 4/9, 26/4 ff., 27/2 f. – Beweisverwertungsverbot – Allgemeines …”

doi.org/10.5771/9783845281957

Markus Günther - Aufklärung internationaler Sachverhalte

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Markus Günther

Aufklärung internationaler Sachverhalte

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 77 2023

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§ 2 Die Aufklärung eines Sachverhalts im öffentlichen Recht S. 27-64

„… bedeutet Beweiserhebung, Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung.24 Die Beweiserhebung kann dabei …” „… . Sie sind grundsätzlich unabhängig von der Beweiserhebung zu betrachten und der Beweiserhebung …” „… nachgeschaltet.27 Gleichzeitig kann die Art und Weise der Beweiserhebung jedoch nur effektiv ausgestaltet werden …”

§ 3 Die Aufklärung eines Sachverhalts im Besteuerungsverfahren S. 65-118

„… , 88 AO, sondern aus den Vorschriften zur Beweiserhebung selbst. Diese Vorschriften enthalten die …” „… Vorschriften zur Beweiserhebung ist § 92 AO. § 92 S. 2 AO enthält eine (nicht abschließende Aufzählung) von …” „… auf der Ebene der Sachverhaltsermittlung durch Beweiserhebung an, sondern auf Ebene des Beweises …”

§ 4 Die Aufklärung des internationalen Sachverhalts im Besteuerungsverfahren S. 119-348

„… Beweiserhebung auch zur Preisgabe von Informationen , die fremde Hoheitsgebiete betreffen, verpflichtet werden …”

doi.org/10.5771/9783748938057

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosExaminatorium

Volume 2024

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Problem 26: Beweisverwertungsverbote I – Überblick S. 146-152

„… das Verfahren der Be-weiserhebung normiert, in den nicht ausdrücklich geregelten Fällen ist dagegen …” „… auf dieGeneralklausel (§§ 161 Abs. 1, 163 Abs. 1 StPO) zurückzugreifen.War die Beweiserhebung …” „… Beweiserhebung folgt). Die Rechtswidrigkeit der Beweiserhe-bung bedeutet jedoch nicht zwingend, dass hieraus auch …”

Problem 37: Beweisantragsrecht und Ablehnung des Beweisantrages S. 207-212

„… Beweisanregung handeln (der Unterschied liegt in der Intensität desVerlangens nach einer Beweiserhebung). Ebenso …” „… bedarf es aber nicht, wenn die beantragte Beweiserhe-bung nichts Sachdienliches zugunsten des …” „… erforderlich, dass die verlangte Beweiserhebung geeignet ist,den Abschluss des Verfahrens „wesentlich“ oder …”

Problem 29: Beweisverwertungsverbote IV – Schutz der Intimsphäre S. 166-171

„… Beweiserhebung zwar die Ermitt-lungsgeneralklausel (§§ 161 Abs. 1, 163 Abs. 1 StPO, vgl dazu Problem 12) in …” „… genommensogar bereits für die Beweiserhebung!) ist mit der Drei-Stufen-Theorie zu operieren. Eskommt daher …” „… Menschenwürde einesZeugen bei Beweiserhebungen zu dessen Privat- und Intimleben); BGH NJW 2014,1314 …”

Problem 36: Beweismittel – Überblick S. 203-206

„… Anwendung bei allenanderen Beweiserhebungen, insb bei prozessualen Fragen (Bsp.: Wurde der Beschuldig-te vor …” „… Beweisantrag abzulehnen ist, wenn die Beweiserhebung unzulässig ist.Dies ist der Fall, wenn die Beweiserhebung …” „… . Strengbeweisverfahren: Das Strengbeweisverfahren gilt für alle Beweiserhebungeninnerhalb der Hauptverhandlung, welche …”

Problem 30: Beweisverwertungsverbote V – Untersuchung von Personen S. 172-176

„… ausdrückliches Beweiserhebungs-verbot im Hinblick auf die Feststellung sonstiger, nicht genannter Tatsachen …” „… vorliegen. Dies setztvoraus, dass die Beweiserhebung rechtswidrig war. Die Voraussetzungen einer …” „… ist, ob aus der Rechtswidrigkeit der Beweiserhebung ein Beweisverwer-tungsverbot folgt. § 81a StPO …”

Problem 4: Das Hauptverfahren S. 27-31

„… vorgezogener Maßnahmen zur Beweiserhebung. Sokann das Gericht bereits jetzt Zeugen oder Sachverständige …” „… Zeugnisverweigerungsrechte (vgl dazu Problem 26) oder Be-weiserhebungs- oder Beweisverwertungsverbote (vgl dazu die Probleme …”

Problem 11: Ausschließung und Ablehnungsgründe S. 63-67

„… unmittelbare Verletzung als Ausschließungsgrund);BGHSt 9, 233 – Beweiserhebung (keine Befangenheit bei …” „… vorheriger Mitwirkungdes Richters bei der Beweiserhebung); BGHSt 21, 85 – Zeugenstaatsanwalt (Befan-genheit …”

Problem 21: Verdeckte Ermittler S. 119-124

„… S. 3 Nr. 5 StPO wird. Ein Beweiserhebungs- und Verwertungsverbot bzgldieser Beweissurrogate besteht …” „… eineVerletzung des Fair-trial-Prinzips vor. Mithin ist die Beweiserhebung rechtswidrig.II. Im Rahmen der …”

Problem 3: Das Zwischenverfahren S. 23-26

„… . Beschluss ist gem § 201 Abs. 2 S. 2 StPO unanfechtbar.Das Gericht kann auch selbst weitere Beweiserhebungen …”

Problem 19: Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung S. 109-113

„… beweiserheblicheDateien auf dem PC gespeichert sind, sondern A auch Messenger Dienste wie Skypeoder WhatsApp auf diesem …”

Problem 14: Durchsuchung S. 78-83

„… Beweiserhebung ein Beweisverwer-tungsverbot folgt. Die §§ 102 ff. StPO enthalten diesbzgl. keine ausdrückliche …”

Problem 24: Vernehmung des Beschuldigten/verbotene Vernehmungsmethoden S. 134-139

„… er zu seiner Entlastung einzelne Beweiserhebungen beantragen und un-ter den Voraussetzungen des § 140 …”

Problem 27: Beweisverwertungsverbote II – Beschuldigtenvernehmung S. 153-158

„… . Unterbleibt eine solche Belehrung, so ist die weitere Be-weiserhebung rechtswidrig. Der BGH nimmt auch hier …”

Problem 31: Beweisverwertungsverbote VI – Hörfalle S. 177-182

„… . Vielmehr müssten weitere Aspekte hinzutreten, die ergeben, dass das Interessean der Beweiserhebung trotz …”

Problem 38: Unmittelbarkeitsgrundsatz S. 213-219

„… Bild-Ton-Aufzeichnung nach § 255a Abs. 2 StPO); BGH NStZ 2022, 119 –Beweiserhebung durch Vorhalt; OLG Saarbrücken NJW …”

Problem 16: Unterbringung zur Beobachtung und körperliche Untersuchung S. 90-96

„… Gesichtspunkt, ob das Verfahren insgesamt (dh einschließlich derBeweiserhebung und Beweisverwertung) noch fair …”

Problem 5: Die Prozessmaximen S. 32-39

„… entscheidungserheblichen Tatsachen im Rahmen derBeweiserhebung in der Hauptverhandlung direkt durch das Gericht …”

Stichwortverzeichnis S. 283-286

„… 26 11Beweiserhebungsverbot 26 4 ff.Beweisermittlungsantrag 37 24Beweismittel– Allgemeines 36 4 ff …”

Problem 39: Freie richterliche Beweiswürdigung S. 220-223

„… aber nur nach Ende der gesamten Beweiserhebungund Beweiswürdigung (dh nach Berücksichtigung sämtlicher …”

doi.org/10.5771/9783748914440

Naz Parlar - Beweis durch Urkunden im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht

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Naz Parlar

Beweis durch Urkunden im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht

Series: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution

Volume 4 2020

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Teil 1 – Allgemeine Einführung zum Thema Beweis im Zivilprozessrecht S. 33-58

„… beweiserheblich und beweisbedürftig ist, prüft der Richter, ob dazu Beweis angetreten oder v. A. w. zu erheben ist …” „… Beschränkungen. So wird die Wahrheitssuche durch Beweiserhebungs-, Beweisverwertungs- und Beweisführungsverbote …” „… Sachverständige, die Urkunde und die Parteivernehmung. Die Beweiserheblichkeit und Beweisbedürftigkeit …”

Teil 3 – Der Beweis durch Urkunden im deutschen Zivilprozessrecht S. 301-398

„… erfolgt die Beweiserhebung gem. §§ 355 ff. der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO) und die zulässigen …” „… unmittelbarste Art der Beweiserhebung, da zwischen der Realität und der Wahrnehmung keine andere Person oder …” „… Beweisantritt erfolgt durch die Bezeichnung des Gegenstandes und die Angabe der beweiserheblichen Tatsachen.1193 …”

Teil 4 – Vergleich zwischen türkischem und deutschem Zivilprozessrecht S. 399-456

„… , die Freiheit der Beweiserhebung und -würdigung eingeschränkt. Die Verlängerung der Prozesse Im Rahmen …” „… Beweiserhebung als auch bei der Beweiswürdigung Zeit gespart. Das Gebot des Urkundenbeweises hat seinen großen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… BeweismittelsII. 39 Die Beweiserheblichkeit und BeweisbedürftigkeitIII. 40 Das BeweisverfahrenIV. 41 Die …”

Teil 2 – Der Beweis durch Urkunden im türkischen Zivilprozessrecht S. 59-300

„… Gemeinsamkeit, dass beide von Sachverständigen stammen.267 Die Beweiserhebung und der Beweiswert der Gutachten …” „… Bedarf an einer Beweiserhebung und einem Beweisverfahren in Bezug auf die zugestandene Tatsache erlischt …”

doi.org/10.5771/9783748909163

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EuCLR European Criminal Law Review

Browse Volumes: EuCLR European Criminal Law Review

EuCLR Volume 7 (2017) Issue 1 ISSN Online: 2193-5505

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Lorena Bachmaier Winter Cross-border Investigation of Tax Offences in the EU: Scope of Application and Grounds for Refusal of the European Investigation Order S. 46-66

„… Strafverfahren. Beweiserhebung nach dem Verordnungsentwurf zur Europäischen Staatsanwaltschaft”, ZIS 3/2015, pp …” „… grenzüberschreitende Rechtsverfolgung, pp. 142 ff.; I. ZERBES, “Fragmentiertes Strafverfahren. Beweiserhebung und …”

doi.org/10.5771/2193-5505-2017-1

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