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Europarecht (EuR)

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EuR Volume 59 (2024) Issue 1 ISSN Online: 2942-3198

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Jörg Gundel Rechtsschutz gegen Kommissionsentscheidungen nach der EU-Blocking-Verordnung – Anmerkung zum Urteil des EuG v. 12.7.2023, Rs. T-8/21 (IFIC Holding AG/Kommission) S. 76-86

„… US-Sanktionen gegen Drittstaaten bzw. deren Unternehmen erlaubt wird, muss die Kommission nicht die Interessen …” „… EU-Unternehmen in den Befolgungsanspruch von US-Sanktionen als völkerrechtswidrig ansieht; sie stellt die …” „… US-Sanktionen bei der Kommission eine Freistellung vom Befolgungsverbot der Verordnung zu beantragen. Das hier …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2024-1

Andreas M. Bock, Ingo Henneberg - Iran, die Bombe und das Streben nach Sicherheit

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Andreas M. Bock (ed.), Ingo Henneberg (ed.)

Iran, die Bombe und das Streben nach Sicherheit

Series: Innovative Forschung - Theorien, Methoden, Konzepte

Volume 2 2014

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Miriam Shabafrouz „Like a ton of bricks“ – Die Sanktionen als Hürde auf Irans Weg zur Wirtschaftsmacht S. 249-270

„… extraterritorial wirkenden US-Sanktionen sind nur durch aufwendige Prozeduren vor Ablauf ihrer Frist wieder zurück …” „… die Sanktionen gar nicht zum Tragen kamen. US-Unternehmen wurden bereits durch das Handelsverbot von …” „… allerdings nicht die unilateralen US-Sanktionen. In der Zeit, in denen westliche Erdölunternehmen sich aus …”

Hubert Mayer, Till Florian Tömmel Das iranische Nuklearprogramm und die Regionalordnung im Nahen Osten und am Persischen Golf: Perspektiven des (Neo-)Realismus S. 45-68

„… israelisch-amerikanischen Angriffs, allerdings auch 2012 vor der Einführung neuer US- und EU-Sanktionen angedroht (Van de …” „… Militärs gefährden. Zweitens trafen die im Dezember 2011 vom US-Kongress etablierten Sanktionen die …” „… , US Foreign Policy, Nuclear Programme, Realism Hubert Mayer, Ass. iur, Dipl. pol, LL.M ist …”

Simon Koschut Die USA und das iranische Atomprogramm: Eine konstruktivistische Konfliktanalyse S. 133-156

„… This article presents a structured conflict analysis of US policy toward Iran. The purpose of the study …” „… is to gain a perspective on the nature of the conflict between Iran and the US as seen through a …” „… die US-amerikanische Bedrohungswahrnehmung durch die sowjetischen Raketen auf Kuba weniger aufgrund …”

Eva Schmitt Function follows form? Forenpräferenzen und -divergenzen der Ordnungsmächte in Hinblick auf das iranische Nuklearprogramm S. 271-294

„… die Rhetorik von Mitgliedern des US-amerikanischen State Department auf die Möglichkeit eines …” „… waren, war die US-Administration letztendlich bemüht, im Oktober 2003 den Konflikt unilateral aus dem …” „… übertragen konnte). Dies impliziert indes nicht, dass die US-Administration informell nicht großes Interesse …”

Katharina Götsch, Judith Wiesinger 9. Die Rolle Irans im Syrienkonflikt unter Berücksichtigung der regionalen Sicherheitsdimension S. 181-204

„… um sie herum errichtet haben, ebenso wie die Bedrohung durch den US-Verbündeten Israel. Gegenwärtig …” „… gibt es US-Militärstützpunkte im Großteil der umliegenden Länder wie Tadschikistan, Kirgistan …” „… rund um die entführten US-amerikanischen Botschaftsmitarbeiter 1979/80 ein besonders wichtiger Akteur …”

Andreas M. Bock, Ingo Henneberg Iran und die strukturierte Konfliktanalyse S. 7-14

„… Teheran für sechs Monate Teile seines Atomprogramms einfriert; dafür werden die internationalen Sanktionen …” „… gegen Iran gelockert.3 US-Präsident Barack Obama feierte das Abkommen als historisch (Gearan und Warrick …” „… Prognosen über die Reformfähigkeit US-amerikanischer Politik zu. Koch argumentiert liberalistisch, unter …”

Mischa Hansel Die Effekte nuklearer Proliferation in Krisenregionen: Was lässt sich aus der Geschichte lernen? S. 157-180

„… . Immerhin war es die Sowjetunion, welche noch zu Zeiten des US-amerikanischen Nuklearwaffenmonopols, mit der …” „… Berlinblockade den Status quo erheblich verletzte (vgl. Gavin 2012, 57-74, 148). Und immerhin griff US …” „… „Mythos“ Hiroshima verantwortlich, an dessen Entstehung japanische und US …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Azadeh Zamirirad 5. The Power of the Domestic: A Liberal Analysis of US Foreign Policy with Iran 91 …” „… “ – Die Sanktionen als Hürde auf Irans Weg zur Wirtschaftsmacht 249 Miriam Shabafrouz 13. Function …”

Azadeh Zamirirad 4. Der intraelitäre Konflikt um die Nukleardiplomatie in der Islamischen Republik Iran S. 69-90

„… würden und mahnt an, dass die gegen Iran verhängten Sanktionen ernst genommen werden müssten. Der …” „… Angriff der US-Amerikaner sei angesichts einer Interventionspolitik im Nahen und Mittleren Osten gestiegen …” „… erfolgreiches nationales Atomprogramm etablieren, sondern auch über Sanktionen erheblichen wirtschaftlichen und …”

Antje Nötzold Das Non-Proliferationsregime: Stolperstein oder Wegweiser zur Lösung des Nuklearkonflikts mit Iran? S. 111-132

„… nuclear weapons” (Einhorn 2014, 9). Die derzeit international wie in der US-Administration vorherrschende …” „… Sicherheitsrat mit Sanktionen die diplomatischen Initiativen und Verhandlungsangebote durch Zwangsmaßnahmen …” „… (2008) und 1929 (2010) basierend auf Kapitel VII der VN-Charta immer weitreichendere Sanktionen gegen …”

doi.org/10.5771/9783845249957

Fabian Hertel - Effective Internal Control and Corporate Compliance

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Fabian Hertel

Effective Internal Control and Corporate Compliance

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 16 2019

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Bibliography S. 585-651

„… : Huth, Risikoüberwachung, p. Kirch-Heim, Claudio, Sanktionen gegen Unternehmen, Rechtsinstrumente zur …” „… Bekämpfung unternehmensbezogener Straftaten, Berlin 2007; cited: Kirch-Heim, Sanktionen gegen Unternehmen, p …” „… , 413 Schünemann, Bernd, Strafrechtliche Sanktionen gegen Wirtschaftsunternehmen?, in: Sieber, Ulrich/et …”

Part Five Suggestions for Reforming the USSG and German Law S. 554-584

„… and has mainly been started based on the experience of German corporations in the U.S. regarding …” „… system is effective, it has been suggested to use the scope of testing of the U.S. monitor including …” „… procedural law for major offences.2926 A further approach draws on the U.S. concept of corporate monitor to …”

doi.org/10.5771/9783845299068

Sina Schüssler - NGOs als Akteure der internationalen Sanktionspolitik zur Menschenrechtsförderung

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Sina Schüssler

NGOs als Akteure der internationalen Sanktionspolitik zur Menschenrechtsförderung

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 184 2012

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Entscheidungsmacht und Einfluss S. 227-236

„… USADie umfangreichen US-Sanktionen gegen Burma stehen im Zusammenhang mitdem großen und politisch aktiven …” „… US-Sanktionen stimmte er im Juli 2010dann auch zu, nur Senator Michael Enzi stimmte als einziger dagegen (US …” „… 227Auch wenn es den pressure-groups somit nicht gelingt, ihre politische Strategie der Sanktionen …”

Entscheidungsmacht und Einfluss S. 172-180

„… International Labour Organisation (ILO) 1987 für umfassende Sanktionen gegen Südafrika ein (Wenzel 1994: 205 …” „… Verletzung von Menschenrechten durch die Apartheidregierung und die Notwendigkeit von Sanktionen zur …” „… Sanktionen setzte sich diese Situationsdefinition auch gesellschaftlich durch und trugdadurch zu einem …”

Regelungsmacht und Einfluss S. 180-191

„… verhängten private Sanktionen. In den 1980er sanktionierten fast die Hälfte aller US-Bundesstaaten sowie 80 …” „… ermöglichte. Darüber hinaus waren die Divestment-Kampagnen ein Zusatz zu den staatlichen US-Sanktionen, da …” „… Reagans ablehnender Haltung gegenüber Sanktionen, denn durchdie Neurahmung des Diskurses wurde die …”

Die internationale Sanktionspolitik gegen Burma S. 201-204

„… Russland.Die USA zählen neben der EU zu den bedeutendsten Sanktionsakteuren, wobei die US-Sanktionen um ein …” „… US-Bürger in Burma. Die US-Regierung verschärfte 2008 die Sanktionen ein weiteres Mal, so ist in den …” „… Kanada. Weitere Sanktionen wurden von Australien und Neuseeland verhängt, die Vereinten Nationen konnten …”

Die internationale Sanktionspolitik gegen Südafrika S. 148-152

„… eine Vielzahl von multilateralen undbilateralen Sanktionen verhängt69. Ausschlaggebend hierfür war in …” „… von Sanktionen zu demonstrieren. Allerdings wurden viele Sanktionen nicht lückenlos umgesetzt, um die …” „… nicht konsequent um. Weitere und teilweise sehrviel weitreichendere Sanktionen bestanden von Seiten der …”

Regelungsmacht und Einfluss S. 236-242

„… Sanktionen ein eigenständiges Sanktionsregime aufzubauen. PrivateSanktionen gehen im Fall von Burma mit …” „… staatlichen Sanktionen aber Hand inHand und sind ein Zusatz zu den internationalen Sanktionen. Sie werden …” „… insbesondere dann eingesetzt, wenn die staatlichen Sanktionen nicht weitreichend genug sind oder nur lückenhaft …”

Sanktionsentscheidungstheorie S. 121-124

„… US-Sanktionen nicht oft auf gesellschaftlichen Druck zurückgeht, da die USA in der Vergangenheit häufig …” „… Sanktionen verhängte und die US-amerikanische Öffentlichkeit dem außenpolitischenHandeln nur bei besonderen …” „… , dass Staaten Sanktionen zurGewährleistung der eigenen Sicherheit und des eigenen Wohlstand …”

Erfolgsbedingungen von internationalen Sanktionen S. 130-137

„… (bspw. die US-Sanktionen gegenÄgypten 1963, gegen Indien 1965 gegen Brasilien 1977, gegen Iran 1979 …” „… Ziellandes berücksichtigt,um den Erfolg oder Misserfolg von US-Sanktionen gegen lateinamerikanischeStaaten zu …” „… Führungspersönlichkeiten bereit, den56 Morgan und Schwebach betrachten Sanktionen, die von der US-Regierung zwischen1976 …”

Internationale Sanktionen: Ein Instrument ohne Wirkung? S. 128-130

„… dieUS-Sanktionen gegen Ägypten 1963 zweimal in der HSE-Studie als Erfolg gewertetwurden, obwohl dieses …” „… US-Sanktionen gegenÄgypten 1963, gegen Indien 1965 gegen Brasilien 1977, gegen Iran 1979 undgegen Polen 1981 …” „… 128fen, die die Machtbasis der Regierung bilden. Ferner beinhalten Sanktionen einesymbolische …”

Internationale Sanktionen: von Governance by Government zu Governance with Governments? S. 271-276

„… Relevanzfür das staatliche Handeln. Auch die US-Sanktionen gegen Südafrika spiegelnein Bekenntnis zu …” „… zu setzen undauch innerhalb der US-Regierung Unterstützung für die Forderungen von UN-Sanktionen …” „… sie wichtige Funktionen und verfolgen durch ihre eigene Perspektive auf Sanktionen die …”

Die politische Situation in Burma S. 197-201

„… Sanktionen gegen Burma84. NGOs konnten in der Vergangenheitgroßen Einfluss auf die Darstellung der Situation …” „… von Sanktionen. Die Burma-NGOs und Menschenrechtsorganisationen übten diskursivenEinfluss aus und …” „… ihrerFamilien in Kauf nehmen, um für Menschenrechte und Demokratie einzustehen, denNamen Burma.198Sanktionen bzw …”

Die Rolle der südafrikanischen Opposition S. 161-166

„… Apartheidregime aufrechterhalten würden und dass die Ablehnungvon Sanktionen durch westliche Staaten daraus …” „… Opposition begründen.Für die internationalen und privaten Sanktionen kam der südafrikanischenOpposition damit …” „… von Sanktionen, engagierte sich international für die private und staatliche Isolierung Südafrikas und …”

Burma-Sanktionen: Governance by, with or without Governments? S. 242-249

„… US-Sanktionen auch wirtschaftliche Interessen.Zusammenfassend sehen NGOs ihre Aufgabe in erster Linie darin …” „… NGOs auch Einfluss nehmen auf internationale Sanktionen,da für das Ergebnis intergouvernementaler …” „… der Verstärkung internationaler Sanktionen und erinnern privatwirtschaftliche Akteure an die Bedeutung …”

Stand der Forschung S. 111-114

„… 1999, van Genugten & Groot 1999) und US-Sanktionen (bspw. Malloy 1990, Rodman 2001, Selden 1999 …” „… 111chen Sanktionsforschung vergleichbare Analyse privater Sanktionen zu liefern.Dies muss das Thema …” „… von Anschlussforschungen bleiben. In den Fallstudienwerden private Sanktionen allerdings ausführlich …”

Definition internationaler Sanktionen S. 107-111

„… 2000, Doxey 1999, van Genugten & Groot 1999) und US-Sanktionen (bspw. Malloy 1990, Rodman 2001, Selden …” „… 1076. Internationale Sanktionen: Zwischen Unwirksamkeit und ErfolgInternationale Sanktionen sind …” „… globalen Normen Geltung zu verleihen (bspw. Elliott 2005). Sanktionen sind dabei in der internationalen …”

Die Antiapartheidbewegung in Europa S. 156-158

„… Südafrikapolitik zu beeinflussen. Hauptsächlich fokussierte sie sich aber auf private Sanktionen gegenbritische …” „… sich in den Jahren nach ihrer Gründung auf private Sanktionen gegen Südafrika, dabei zunächst besonders …” „… dieser Ziele auch überdie US-amerikanischen Staatsgrenzen hinweg. Mit dem American Committee onAfrica …”

NGOs als Akteure internationaler Sanktionspolitik S. 266-271

„… profitieren. Dass Sanktionen dabeibesonders zur Erreichung moderater Politikziele und nicht für grundlegende …” „… internationaleSanktionen analysiert und dabei argumentiert, dass NGOs auf Grund einer Erweiterung der Zieldefinition zu …” „… Nähe zur politischen Oppositionsbewegung des Ziellandes Einfluss auf dieBefürwortung von Sanktionen hat …”

Transnationale Zivilgesellschaft und Zivilgesellschaft im Exil S. 256-261

„… 2002: 27) verbunden. Zur Einforderung von Sanktionen ist eine allgemeine gemeinsame Wertebasis, wie …” „… Menschenrechte, jedoch nicht ausreichend, da internationale Sanktionenund auch private Sanktionen in der Kritik …” „… Netzwerkes, in dem Sanktionen als Instrument zur Menschenrechtsförderung legitimiertwerden, kommt daher eine …”

Menschenrechtsorganisationen und Exilmedien S. 204-211

„… 1997 ein Investitionsverbot für US-Bürger in Burma. Die US-Regierung verschärfte 2008 die Sanktionen …” „… umfassende Sanktionen gegen dieburmesische Regierung auf Grund der »widerlichen Menschenrechts- und …” „… Canada2010). Zu diesen Sanktionen zählen ein totales Importvorbot burmesischer Waren und ein Exportverbot …”

Diskursive Macht und Einfluss S. 166-172

„… Durchsetzung von internationalen Normen zurückzuführen. Zwarverhängten auch die EWG und die UN Sanktionen gegen …” „… Sanktionen eher eine Folge der Politisierung der Austauschbeziehungensowie der privaten Sanktionen darstellen …” „… private Sanktionen gegen dieProfiteure der Apartheid in den westlichen Staaten, wie bspw. Unternehmen …”

Diskursive Macht: pressure vs. engagement S. 221-227

„… dabei die Grundlage dar, um auch Entscheidungs- undRegelungsmacht in Bezug auf internationale Sanktionen …” „… Entscheidungsprozessen, besonders bei den USA werden sie integriert. Zwar üben NGOs in Formvon privaten Sanktionen auch …” „… stehendie privaten Sanktionen aber im engen Zusammenhang mit internationalen Sanktionen und richten sich …”

Entstehung der internationalen Antiapartheidbewegung S. 152-156

„… südafrikanischenFluggesellschaften die Landerechte in den USA. Der Comprehensive Anti-Apartheid Act ermöglichte es der US …” „… -Regierung ebenfalls, Einfuhrbeschränkunggegen die Länder zu verfügen, welche diese Sanktionen durch verstärkten …” „… bereits vorher Sanktionen verhängt und/oder stärkten die staatlichen Sanktionen durch regionale Maßnahmen. …”

Die Antiapartheidbewegung in den USA S. 158-161

„… dieser Ziele auch überdie US-amerikanischen Staatsgrenzen hinweg. Mit dem American Committee onAfrica …” „… US-Amerikaner, und zum anderen standen Vertreter des CAA vonBeginn an im engen Kontakt mit dem ANC. Das American …” „… formal die politische Exklusion schwarzer US-Amerikaner aufhob, engagierte sich die Antiapartheidbewegung …”

doi.org/10.5771/9783845238142

Jonas Wolff, Hans-Joachim Spanger, Hans-Jürgen Puhle - Zwischen Normen und Interessen

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Jonas Wolff (ed.), Hans-Joachim Spanger (ed.), Hans-Jürgen Puhle (ed.)

Zwischen Normen und Interessen

Series: Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Volume 20 2012

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Aser Babajew Belarus: Zum Umgang mit der »letzten Diktatur Europas« S. 221-257

„… - und Fernsehprogramme für die Bevölkerung vorgesehen.32 Sanktionen reichten von US …” „… US-Finanzministerium weitete im Februar 2007 diese Sanktionen auf sechs weitere belarussische Regierungsvertreter …” „… US-Regierung die Sanktionen gegen die beiden Belneftechim-Tochtergesellschaften für sechs Monate aus.35 Dem …”

Niels Graf, Iris Wurm Pakistan: Reaktionen auf Aufstieg und Fall des General Musharraf S. 187-221

„… . Rudolf et al. 2008: 9), setzte der US-Präsident die im Prinzip fortbestehenden Sanktionen Jahr für Jahr …” „… Nonproliferationspolitik; andererseits – nachhaltig – zu einem wichtigen Schauplatz im US-geführten »Krieg gegen den Terror …” „… daraus folgenden Zielkonflikte skizziert und anschließend der deutsche und US-amerikanische Umgang mit …”

Jonas Wolff Bolivien: Zum Umgang mit der »demokratischen Revolution« des Evo Morales S. 91-125

„… beobachtende Sanktionen waren bestenfalls indirekt auf Demokratieförderung bezogen: Die Suspendierung der US …” „… sich deutsche wie US-amerikanische Institutionen spätestens seit den 1990er Jahren für ein empowerment …” „… Thema (vgl. La- Razón.com, 22.4.2008; ElDiario.net, 26.5.2008). Als direkte Sanktion suspendierte die …”

Cemal Karaka Türkei: Reaktionen auf das Erstarken des politischen Islam S. 153-187

„… Sanktionen weitgehend verzichtete, versah der US-Kongress in den 1990er Jahren die Vergabe der Auslandshilfen …” „… kemalistischen Republikanischen Volkspartei (»Cumhuriyet Halk Partisi«, CHP) – US-Truppen den Einmarsch in den …” „… UN-Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm sollen, unterstützt von der öffentlichen Mehrheitsmeinung und der …”

Jonas Wolff Demokratieförderung als reflexive Politik: Vergleichende Analyse, theoretische und praktische Implikationen S. 289-336

„… staatliche Behörden und NGOs. Zudem bezog die US-Regierung regelmäßig Stellung zu Wahlen in den untersuchten …” „… Institute (IRI) auf US-amerikanischer Seite.3 Das Gleiche gilt für das nicht-demokratische, aber alliierte …” „… die Ausnahme dar. Letztlich war dies nur im Falle der US-Politik gegenüber Belarus zu beobachten, in …”

„… Konditionalisierung/Konditionierung, siehe auch Sanktionen 37, 164, 173, 203, 205, 208, 211-213, 279, 293, 322, 332 …” „… law, siehe Rechtsstaat Sanktionen, siehe auch Konditionalisierung/ Konditionierung 36f, 55-57, 86 …” „… , 316 US-Außenministerium, siehe State Department US-Verteidigungsministerium, siehe Pentagon …”

Annika E. Poppe, Bentje Woitschach, Jonas Wolff »Freiheitskämpfer« versus »Zivilmacht«: Die USA und Deutschland im idealtypischen Vergleich S. 49-77

„… Kapitel untersucht die Frage, inwieweit die allgemeine Programmatik deutscher und US …” „… Klassenstrukturen und Staatsinstitutionen«, während US-Demokratieförderprogramme üblicherweise »den privaten …” „… wird zunächst überprüft, inwieweit die vorliegende Forschung zur deutschen und US …”

Jonas Wolff, Hans-Joachim Spanger Bestimmungsfaktoren und Zielkonflikte der Demokratieförderung: Die Forschungsagenda S. 11-49

„… Deklarationen der US-Administration unter George W. Bush (Bush 2006; vgl. Ish- Shalom 2006; T. Smith 2007 …” „… zuwiderlaufen (z.B. gewaltsame Repression), oder soll er solche Verstöße durch Drohung bzw. Sanktion zu …” „… Carothers (2000: 194f) die Grundannahmen der US-amerikanischen »institutional modeling strategy« kritisch zu …”

Jonas Wolff Ecuador: Zum Umgang mit der »Bürgerrevolution« des Rafael Correa S. 125-153

„… US-Regierung offensichtlich nicht, dass entsprechende Sanktionen zu Abwendung und Radikalisierung führen …” „… 2006 – noch unter Palacio – die Konzessionen des US-Unternehmens Occidental (Oxy) im Land aufgrund …” „… wirtschaftspolitische Kurswechsel als auch die Schließung der US-Militärbasis in Manta waren Wahlkampfversprechen …”

Daniel Schewe, Jonas Wolff Norm versus Interesse: Die Bestimmungsfaktoren im Überblick S. 77-90

„… Militärpräsenz.3 Qualitativ ist insbesondere die gemeinsame Mitgliedschaft in der NATO sowie die US- Militärbasis …” „… zwischen 1999 und 2009 die US-amerikanische »Forward Operating Location«, sprich: Militärbasis, in Manta …” „… US-Militärbasen, die Zusammenarbeit im sicherheitspolitischen Bereich ist aber gleichwohl ausgeprägt: im Fall …”

Hans-Joachim Spanger Russland: Reaktionen auf die ambivalente Herausforderung des Putinismus S. 257-288

„… US-Export im vorläufig besten Jahr 2008 auf $9,3 Milliarden (2009 nur mehr $5,4 Milliarden), während der …” „… , Thomas Graham (2001). 13 Zum Vergleich: 2002 betrugen die US-Exporte nur $2,4 Mrd. und die Importe …” „… Das Profil der US-Demokratieförderpolitik In der Praxis der amerikanischen Demokratieförderung in …”

doi.org/10.5771/9783845243504

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