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Arian Nazari-Khanachayi - Zulässigkeit von Zugangserschwerungsverfügungen gegen Access-Provider bei (drohenden) Urheberrechtsverletzungen

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Arian Nazari-Khanachayi

Zulässigkeit von Zugangserschwerungsverfügungen gegen Access-Provider bei (drohenden) Urheberrechtsverletzungen

2015

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D. Rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen, österreichischen und englischen Rechts S. 91-120

„… Ganzen mit Bezug aufdie Rechtsprechung des BGH Maaßen/Schoene, GRUR-Prax 2011, 394 (395);vgl. nunmehr …” „… plc[2011] EWHC 1981 (Ch) at [1]; zum Sachverhalt im Überblick auch Maaßen/Schoene, GRUR-Prax 2011, 394 …” „… ), 736 (737).360 Näher hierzu Leistner, ZUM 2012, 722 (735); daneben Maaßen/Schoene, GRUR-Prax 2011, 394 …”

doi.org/10.5771/9783845260853

Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis - Kompromisshafte Verfassungsnormen

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Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis

Kompromisshafte Verfassungsnormen

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 6 2010

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Einreisende aus „sicheren“ Drittstaaten (Art. 16 a Abs. 2 GG) S. 456-473

„… diesem Sinne auch G. Lehnguth/H. Maassen,ZfSH/SGB 34 (1995), S. 281 (283 f.).2495 A. Randelzhofer, in …” „… . 1des Gesetzes zur Neuregelung des Ausländerrechts v. 9. 7. 1990 (BGBl. I S. 1354).2491 Für den Fall …” „… Fall, die gesetzliche Einstufungals „sicherer“ Drittstaat als verfassungswidrig zu beanstanden. Dazu …”

Literaturverzeichnis S. 523-598

doi.org/10.5771/9783845226590

Friederike Scriba - Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

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Friederike Scriba

Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 18 2012

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Verletzung subjektiver Rechte S. 167-177

„… allein für die Kosten der Arzneimitteltherapie aufzukommen. 646 Maassen/Uwer, MedR 2006, 32, 38. 647 …” „… BT-Drs. 15/1525, S. 128. 648 Maassen/Uwer, MedR 2006, 32, 38, nach deren Auffassung nach alter …” „… Maassen/Uwer, MedR 2006, 32, 38f. bestreiten im Hinblick auf die alte Rechtslage das Vorliegen einer …”

Allgemeine Einführung S. 184-188

„… allein jedoch nicht aus, um Art. 19 Abs. 4 703 Maassen/Uwer, MedR 2006, 32, 38f. nahm nach alter …” „… Abs. 4 Rn. 96. 734 Angesprochen wird die Kontrolldichte nur bei Maassen/Uwer, MedR 2006, 32ff …” „… isolierte Klagemöglichkeit auch in dem Fall zu eröffnen, wenn theoretisch eine inzidente Überprüfung möglich …”

Ergebnis und Schlussfolgerung S. 184

„… allein jedoch nicht aus, um Art. 19 Abs. 4 703 Maassen/Uwer, MedR 2006, 32, 38f. nahm nach alter …” „… isolierte Klagemöglichkeit auch in dem Fall zu eröffnen, wenn theoretisch eine inzidente Überprüfung möglich …”

Problemlösung auf Grundlage von § 44a VwGO S. 179-184

„… Maassen/Uwer, MedR 2006, 32, 38f. nahm nach alter Rechtslage isolierte Klagemöglichkeit an.704 Vgl. nur …” „… den Betroffenen nicht mehr rechtzeitig erfolgt.687 In diesem Fall greift die Rechtsschutzgarantie des …” „… schränkt den Grundsatz der Rechtsschutzkonzentration seinerseits in zwei Fällen ein. Zum einen gilt § 44a …”

Gerichtliche Kontrolle der Bewertungen des IQWiG S. 188-201

„… Abs. 4 Rn. 96. 734 Angesprochen wird die Kontrolldichte nur bei Maassen/Uwer, MedR 2006, 32ff …” „… diesem Fall sei die Allgemeinverbindlichkeit der Richtlinien zu relativieren. Die Rechtsprechung des BSG …” „… und des BVerfG hat in verschiedenen Fällen ein solches Systemversagen angenommen. Ein Fall des …”

Stellungnahme S. 80-94

„… Aufgaben nicht so unwichtig sind, dass sie nicht mehr unter den Begriff der Staatsgewalt fallen.238 …” „… Entscheidung in diesem Punkt eingeschränkt wird. Dementsprechend ist in diesem Fall durchaus eine Verdichtung …” „… aufgrund der Konsultationspflicht in den Fällen des § 35b SGB V und des § 139a Abs. 3 SGB V lässt sich ein …”

doi.org/10.5771/9783845237107

Eva-Maria Burkard - Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz

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Eva-Maria Burkard

Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 30 2013

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Verantwortlichkeit auf nationaler Ebene – Umsetzung menschenrechtlicher Verpflichtungen und Durchsetzung nationalen Rechts S. 212-224

„… Weltgipfels für soziale Entwicklung vom 12. März 1995, UN Doc. A/CONF/166/9, Ziff. 45.902 Kaleck/Saage-Maaß, …” „… , 299, 301; Hörtreiter, Die Vereinten Nationen und Wirtschaftsunternehmen, S. 58 ff.903 Saage-Maaß, in …” „… leichtergestemmt werden können als von den Staaten.909Aber auch im Falle einer genügenden Gesetzeslage sieht sich …”

Auf nationaler Ebene S. 209-211

„… im Falle von Menschenrechtsverletzungendirekt zur Verantwortung ziehen zu können.Auf nationaler …” „… Unternehmen im Falle einer Verletzung menschenrechtlicher Verpflichtungen grundsätzlich auf nationaler Ebene …” „… ; Kaleck/Saage-Maaß,Transnationale Unternehmen vor Gericht, S. 22, 23 f.; Dörr, in: JZ (60) 2005, 905, 906.887 Siehe hierzu …”

Auf internationaler Ebene S. 206-209

„… diesein einigen Fällen sogar übertreffen, sichergestellt werden? In diesem Zusammenhang wird auch auf die …” „… , 63;Kaleck/Saage-Maaß, Transnationale Unternehmen vor Gericht, S. 22; De Schutter, Accountability of Multinationals for …” „… , Völkerstrafrecht, Rn 86 ff.; Kaleck/Saage-Maaß, Transnationale Unternehmen vorGericht, S. 24; Saage-Maaß, in: ZfMR …”

Verantwortlichkeit auf internationaler Ebene – Direkte Verantwortlichkeit der Staaten für unternehmerische Tätigkeiten S. 224-244

„… Sicherheitsfirmen der Fall sein; Kaleck/Saage-Maaß, Transnationale Unternehmen vor Gericht, S. 35;Weber …” „… Weber, Extraterritoriale Staatenpflichten, S. 14; Kaleck/Saage-Maaß, Transnationale Unternehmen vor …” „… Sonderregelungen für den Fall eines völkerrechtswidrigen Handelns oder für den Inhalt oder die Durchführung einer …”

Literaturverzeichnis S. 291-320

„… International Law, (106) 2012, S. 509-530Breuer, Marten, Völkerrechtliche Implikationen des Falles Öcalan …” „… (zit.: Zwingendes Völkerrecht)Kaleck, Wolfgang; Saage-Maaß, Miriam, Transnationale Unternehmen vor …” „… paralleler Streitbeilegungsverfahren am Beispiel des Schwertfisch-Falls, in: Zeitschrift für ausländisches …”

UN Global Compact und der Entwurf der UN zu den Normen für die Verantwortlichkeiten transnationaler Unternehmen und anderer Wirtschaftsunternehmen im Hinblick auf die Menschenrechte S. 104-107

„… Verbände ihre Fragestellung auch direkt beim Internationalen Arbeitsamt vorbringen. Im Falle eines …” „… den Global Compact – aufgrund der fehlenden Sanktionsmöglichkeitenim Falle einer Nichtbefolgung der …” „… solchenFall einen Schaden zu nehmen.446Den jüngsten Versuch, multinationale Wirtschaftsunternehmen zu …”

Investitionsschutzverträge und ?abkommen S. 42-46

„… Falle Unterstützung nur über den diplomatischen Schutz gewähren.Die effektivste Sicherung der Stellung …” „… .; Wildhaber, Multinationale Unternehmen und Völkerrecht, S. 39 ff., 42; Kaleck/Saage-Maaß, Transnationale …” „… Personen fallen stets in denAnwendungsbereich des BITs, solange sie die Staatsangehörigkeit eines der …”

Zu Rechtsnatur und Justiziabilität von Menschenrechten S. 107-116

„… Gebiet ausgegangen werden, wie dies etwa bei nationalen Gesetzen der Fall ist.454 Vielmehr kommt diesen …” „… Fall ein positives Tun.481 Darüber hinaus wirdauch der Ausübung staatlicher Schutzrechte oftmals …” „… Menschenrechte,S. 33; Kaleck/Saage-Maaß, Transnationale Unternehmen vor Gericht, S. 40.481 Grundsätzlich ist die …”

Das Recht auf Gesundheit und gesunde Umwelt S. 154-170

„… derartige Ausnahmeregelungen allerdings nicht zu finden.645Darüber hinaus reiht sich der Fall in die Folge …” „… gesetzlichenMaßnahmen doch sowohl einheimische als auch ausländische Unternehmen. Gerade in Fällen, in denen …” „… Fall von Umweltschäden und ?verschmutzungen, die staatliche Pflichten regeln.660 Zudem sind Staaten …”

doi.org/10.5771/9783845245607

Lisa Baun - Beihilfe zu NS-Gewaltverbrechen

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Lisa Baun

Beihilfe zu NS-Gewaltverbrechen

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 95 2019

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Literaturverzeichnis S. 439-463

„… Erläuterungen, Mitbegründet von Dreher, Fortgeführt von Maassen/Lackner, 4. Auflage 1967 (zitiert …” „… ) Gerhard, Rüdiger, Der Fall Gottfried Weise, Dokumentation zu einem Auschwitz- Birkenau-Prozess; ein …” „… „Lebenslänglicher“ fordert Gerechtigkeit, 2. Auflage, Berg a. See 1991 (zitiert: Gerhard, Fall Weise …”

Teil 2: Beihilfe zu NSG S. 254-431

„… entfiele eine Strafbarkeit § 49 StGB a. F. gänzlich. In allen anderen Fällen ist § 27 StGB aufgrund der …” „… Rn. 5; Lackner/Maassen, StGB7, § 49 Rn. 5; Dreher, StGB34, § 49 Rn. 2. Kapitel 1: Beihilfe zu NSG 259 …” „… § 323b StGB), vgl. Paeffgen, NK4, § 323b Rn. 19. Vgl. Lackner/Maassen, StGB7, § 59 Rn. 3; Schroeder, LK9 …”

Teil 1: Grundlagen der Beihilfestrafbarkeit neutraler Handlungen S. 32-253

„… Erfolges nur für den Fall wolle, dass ihn der Täter wolle, sei Gehilfe.46 In der ersten Entscheidung des RG …” „… dieser Theorie auf NSG-Verfahren wird zum Teil das Urteil vom 19. Oktober 1962 im Staschynskij-Fall …” „… hinzu.100 Die Verantwortlichkeiten waren in diesen Fällen anders verteilt als bei Einzeltaten wie der …”

doi.org/10.5771/9783845296746

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