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Matthias Einmahl

Zivilrecht

Reihe: Verwaltung in Studium und Praxis

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

12. Rechtsverhältnisse an beweglichen Sachen und Grundstücken S. 219-234

„… Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen 12.2.2.1 Grundfall Der Eigentumserwerb an beweglichen …” „… Eigentumserwerb an beweglichen Sachen nach § 929 Satz 1: Einigung Übergabe Veräußernder ist Eigentümer …” „… . 1 Satz 1). Gleichzeitig hat auch ein Eigentumserwerb nach § 929 Satz 1 stattgefunden. V ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Eigentumsübertragung ............................................... 221 12.2.2 Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an …” „… Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an Grundstücken ..................... 226 12.3 Grundbuch …”

doi.org/10.5771/9783748918387

Janika Breithaupt - Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

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Janika Breithaupt

Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

Reihe: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Band 21 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Eigentum an endgültig vom Körper abgetrennten Körpersubstanzen S. 187-195

„… wird. In Betracht kommen ein Eigentumserwerb gem. § 947 BGB sowie gem. § 948 BGB. aa …” „… ) Eigentumserwerb gem. § 947 Abs. 2 BGB Durch die Eingliederung in den Körper könnte der Empfänger der …” „… Eigentumserwerb der bisherigen Eigentümer, es sei denn eine der Sachen ist gem. § 947 Abs. 2 BGB als Hauptsache …”

Eigentum an temporär getrennten Körpersubstanzen S. 195-197

„… abgrenzbaren Körpersubstanzen, insbesondere bei flüssigen, ist ein Eigentumserwerb des Empfängers durch …” „… Vertragspartei des Dritten sein Eigentum nicht verlieren kann. Ein Schutz gegen den gesetzlichen Eigentumserwerb …” „… Eigentumserwerb des Dritten, besteht kein Schutz des ehemaligen Trägers, da dieser mit der Integration in den …”

Stichwortverzeichnis S. 323-324

„… - Eigentumserwerb gem. - Verhältnis zum Persön- § 947 Abs. 2 BGB 189ff lichkeitsrecht 184 - Eigentumserwerb gem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… 189 aa) Eigentumserwerb gem. § 947 Abs. 2 BGB 189 (a) Gegenstand der Verbindung: Bewegliche …” „… 191 (d) Zwischenergebnis 193 bb) Eigentumserwerb gem. § 948 BGB 194 cc) Zwischenergebnis …”

Abgetrennte Körpersubstanzen S. 123-130

„… Abs. 2 BGB zugesprochen, um den originären Eigentumserwerb durch Verschaffung von Eigenbesitz i.S.v …” „… Doktorand Taupitz’, ein und entscheidet sich für einen Eigentumserwerb analog § 953 BGB: vgl. Fink, Entnahme …”

Endgültig abgetrennte Körpersubstanzen ohne Integrationszweck S. 197-201

„… lediglich die Gutgläubigkeit, welche §§ 932 ff. BGB für den Eigentumserwerb fordern, sein sollte. Werden …”

Eigentumsrechtliche Anforderungen S. 213-231

„… Verbotsgesetz nur aus, wenn es nach Sinn und Zweck den Eigentumserwerb als solchen zu vereiteln sucht.893 Knüpft …”

doi.org/10.5771/9783845237855

Michael Abels, Manfred Lieb - AGB im Spannungsfeld zwischen Kautelarpraxis und Rechtsprechung

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Michael Abels (Hrsg.), Manfred Lieb (Hrsg.)

AGB im Spannungsfeld zwischen Kautelarpraxis und Rechtsprechung

2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Christoph Poertzgen, Julia Englisch Verarbeitung (§ 950 BGB) und sog. »Herstellerklausel« – Schutz des Veräußerers durch AGB vor Risiken des Erwerbers in der Insolvenz S. 137-154

„… des Warenlieferanten kommt § 950 BGB damit enteignende Wirkung zu.5 Der Eigentumserwerb des Abnehmers …” „… im berühmten Schulenstreit des römischen Rechts zwischen den. sog. »Sabinianern« (Eigentumserwerb …” „… des Stoffeigentümern) und den sog. »Prokulianern« (Eigentumserwerb des Verarbeiters) diskutiert, siehe …”

doi.org/10.5771/9783845202549

Christian Rodorff - Die Grenzbestimmung zwischen Kauf- und Werkvertrag

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Christian Rodorff

Die Grenzbestimmung zwischen Kauf- und Werkvertrag

Reihe: Europäisches Privatrecht

Band 39 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Lieferverträge mit Montageverpflichtung S. 281-294

„… Eigentumserwerbs gem. § 946 BGB das Eigentum an der eingebauten Sache erlangt. Dahinter steht der Wille des …” „… . Begründet wird die Auffassung damit, aufgrund des gesetzlichen Eigentumserwerbs fehle es an einer …” „… vertreten, ein rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb gehe dem gesetzlichen Eigentumserwerb durch Verbindung …”

Eigentumsrechtliche Zuordnung S. 194-213

„… Verarbeitung kraft Gesetzes. Zum gesetzlichen Eigentumserwerb gem. § 950 BGB kommt es wegen § 950 Abs. 1 S. 1 …” „… Eigentumserwerb des Herstellers der Wert des Fertigungsprodukts mindestens 160 % des Werts der Ausgangstoffe …” „… Eigentumserwerbs.810 Während im Sachenrecht Typenzwang herrscht, genießen die Parteien bei der Begründung von …”

Gesetzliche Abgrenzungskriterien S. 41-48

„… Hauptsache, das Leistungssubstrat.96 Aufgrund des gesetzlichen Eigentumserwerbs des Bestellers gemäß §§ 946 …” „… BGB sowie die korrespondierenden Normen, die den gesetzlichen Eigentumserwerb regeln, §§ 946-952 BGB …”

Rein nationale Entwicklungen S. 340

„… (Eigentumserwerb des Herstellers). Die Ausdifferenzierung der Wertungsmaßstäbe für Verbraucher- und …”

Abgrenzung nach dem Schwerpunkt S. 218-227

„… ), bei der es wegen der geringen Wertschöpfung von 40% nicht zum Eigentumserwerb des Herstellers kommt …” „… Werkunternehmerpfandrecht (§ 647 BGB) sowie den gesetzlichen Eigentumserwerb gem. § 950 BGB ungeahnte Wechselwirkungen …”

Zusammenfassung S. 227-228

„… gesetzlichen Eigentumserwerb gem. § 950 BGB ungeahnte Wechselwirkungen zwischen dem Schuld- und dem Sachenrecht …”

Verschiebung zugunsten des Kaufrechts S. 188-189

„… , ob ein rechtsgeschäftlicher oder gesetzlicher Eigentumserwerb erfolgt.735 II. Stofflieferung durch …”

Stofflieferung durch den Besteller S. 189-190

„… , ob ein rechtsgeschäftlicher oder gesetzlicher Eigentumserwerb erfolgt.735 II. Stofflieferung durch …”

Hintergrund S. 340-342

„… (Eigentumserwerb des Herstellers). Die Ausdifferenzierung der Wertungsmaßstäbe für Verbraucher- und …”

Analogien zu Einzelvorschriften S. 213-215

„… ist.852 Der Besteller ermöglicht die Verarbeitung und den damit verbundenen originären Eigentumserwerb …”

Herstellungspflicht S. 192-194

„… Ausgangsstoffen oder spätestens bei der Verarbeitung kraft Gesetzes. Zum gesetzlichen Eigentumserwerb gem. § 950 …”

Regelungen zugunsten des Auftragnehmers S. 331-334

„… Eigentumserwerb des Herstellers gem. § 950 BGB ausgeschlossen ist. Bei einer bloßen Reparatur einer beweglichen …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 359-364

„… Werkunternehmerpfand-360 recht sowie den gesetzlichen Eigentumserwerb gem. § 950 BGB Unstimmigkeiten zwischen Schuld …”

Literaturverzeichnis S. 365-407

„… Eigentumserwerb nach § 950 BGB, in: Dietz, Rolf/Nipperdey, Hans Carl/Ulmer, Eugen (Hrsg.), Festschrift für Alfred …” „… , zitiert: Röthel, NJW 2005, S. Rothkegel, Ralf, Der Eigentumserwerb bei Verarbeitung, Köln 1974 …” „… , Dissertation Saarbrücken 1974, zitiert: Rothkegel, Der Eigentumserwerb bei Verarbeitung, S. Rott, Peter/Terryn …”

doi.org/10.5771/9783845232256

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Friedemann Kainer

Sachenrecht

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Teil Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen S. 84-141

„… , Der Eigentumserwerb an Kraftfahrzeugen, JuS 2008, 14; Kamanabrou/Wank, Zur Widerruflichkeit der …” „… Einigung bei den §§ 929 S. 1, 930, 931 BGB, Jura 2000, 154; Masloff, Eigentumserwerb durch Geheißperson, JA …” „… der Anspruch aus § 604 etc.Beispiel: Der Eigentumserwerb von Inhaberpapieren (z.B. Inhaberaktien), die …”

Stichwortverzeichnis S. 451-459

„… – vorläufige 39 11– Zweck 39 1 ff.Eigentumserwerb– an beweglichen Sachen 12 1 ff.– an Wertpapieren 12 2 …” „… .– Eigentumserwerb vom Berechtigten 22 2 ff.Stichwortverzeichnis454– Flurstück 21 4, 6– gutgläubiger …” „… Eigentumserwerb 21 2, 23 1 ff.– Inhaltsänderung 22 2, 23, 23 30, 26 10– Rang von Rechten 22 28 ff., 26 2, 40 …”

Definitionen Sachenrecht S. 441-450

„… : erweitertBeim erweiterten Eigentumsvorbehalt tritt der Eigentumserwerb des Erwerbers nicht mit Erfüllung der …” „… an dieser, § 937 Abs. 1 BGB (gesetzlicher Eigentumserwerb). § 14 Rn. 2Fehleridentität Derselbe …”

4. Teil Kreditsicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 142-185

„… Nichtberechtigten ist daher genauso zu prüfen wie der gutgläubige Eigentumserwerb. Der gute Glaube bezieht sich wie …” „… Sachen§ 1917215161718weil der Eigentumserwerb unbestimmt hinausgeschoben wird.21 Im kaufmännischen …” „… wird der Eigentumserwerb davon abhängig gemacht, dass mit dem Käufer verbundene Unternehmen (oder …”

2. Teil Der Besitz S. 59-83

„… Besitzrichtung. So ist der Eigenbesitz Voraussetzung für den Eigentumserwerb bei der Ersitzung (§§ 900, 937 …” „… – den gutgläubigen Eigentumserwerb eines Dritten hätte.15 Im Verlust des Besitzes durch den Tod des …” „… haben. Ein gutgläubiger Eigentumserwerb durch R würde jedoch gem. § 935 Abs. 1 S. 1 scheitern, wenn die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Schuldurkunden (§ 952)V. 127Eigentumserwerb an Früchten oder sonstigen Bestandteilen (§§ 953 ff.)VI. 128 …” „… Dereliktion (Eigentumsaufgabe)2. 133Fund und SchatzfundVIII. 133Eigentumserwerb des Finders (§§ 973 f.)1. 134 …”

8. Teil Andere dingliche Rechte an Grundstücken S. 422-440

„… Eigentumserwerb des Nießbrauchers der Fall, nicht hingegen, wenn der Nießbraucher nur Miteigentum an der Sache …” „… vorübergehenden Eigentumserwerbs oder im Hinblick auf eine etwaige Rangwahrung (z.B. eines nachrangigen …”

1. Teil Grundlagen des Sachenrechts S. 33-58

„… Eigentumserwerb bei Verbindung). Ihr Normzweck ist darauf gerichtet, wirtschaftliche Werte nicht durch die …” „… !).2 Daher kann der Eigentumserwerb wirksam sein, der zugrundeliegende Kaufvertrag jedoch (schwebend …”

5. Teil Grundstücksrecht S. 186-244

„… Bereicherungsanspruch (§ 812). Dieser ist als Leistungskondiktion gegeben, wenn Grundgeschäft und Eigentumserwerb …” „… Eigentumserwerbs vergeht nicht selten eine geraume Zeit. Während dieser Zeit ist der Rechtserwerb durch …”

6. Teil Der Schutz des Eigentums und dinglicher Rechte S. 245-353

„… bezogen werden. Dies gilt umso mehr, wenn die Besitzrechtskette unterbrochen ist und der Eigentumserwerb …”

7. Teil Grundpfandrechte S. 354-421

„… konkludent) in die Verfügung des K nach § 185 Abs. 1 einwilligt, jedenfalls durch seinen Eigentumserwerb am …”

doi.org/10.5771/9783748932222

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