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Mario Kreutzer - Digitale Daseinsvorsorge 4.0

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Mario Kreutzer

Digitale Daseinsvorsorge 4.0

Series: Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften

Volume 9 2023

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E. Anwendungsbeispiel I: Die Leistungsbeschreibung, nachträgliche Auftragsänderungen & das Gebot produktneutraler Ausschreibung aus dem Blickwinkel der P-A-Theorie S. 221-288

„… produktneutraler Ausschreibung aus dem Blickwinkel der P-A-TheorieZunächst ist gemäß der ersten Dimension der …” „… Auslegungsfrage, ob bei der produkt-/herstellerspezifischen Ausschreibung eine Markterkundungspflicht besteht …” „… einer Ausschreibung nicht nur der Schlüssel für ein erfolgreiches Vergabeverfahren, sondern auch für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Ausschreibung aus dem Blickwinkel der P-A-TheorieE.221Informationsasymmetrien & Interessendivergenzen bei der …” „… )239Produktspezifische Ausschreibung & hold-up4. 247Das Leistungsbestimmungsrecht & die …” „… Rechtfertigung einer produktspezifischen Ausschreibung: Spannungsverhältnis zwischen Leistungsbestimmungsrecht …”

G. Anwendungsbeispiel III: Eignungs- & Zuschlagskriterien als übergeordnete, vergaberechtsimmanente Instrumentarien für die Lösungsmechanismen der P-A-Theorie? S. 359-388

„… präventiv zu verhindern.Screening & Signaling durch Konzeptbewertung bei funktionalen AusschreibungenBeim …” „… Eignungskriterien erfüllen (§ 122 Abs. 2 GWB). Der öffentliche Auftraggeber darf vor der Ausschreibung nur solche …” „… Auftraggeber kann im Anschluss an eine funktionale Ausschreibung eine Konzeptbewertung vornehmen, um im Wege …”

H. Fazit: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 389-410

„… & das Gebot produktneutraler Ausschreibung aus dem Blickwinkel der P-A-Theorie (ad Kap. E.)24. Aus dem …” „… Vereinbarung von Auftragsänderungen (§ 132 GWB) sowie bei einer produkt-/herstellerspezifischen Ausschreibung …” „… Auftragnehmer zu beschaffen.27. In den Fällen einer produkt-/herstellerspezifischen Ausschreibung (§ 31 Abs. 6 S …”

F. Anwendungsbeispiel II: Das Verhandlungsverfahren aus dem Blickwinkel der P-A-Theorie S. 289-358

„… , sondern müssen diese erst noch entwickelt werden, kommt eine Ausschreibung im Wege einer …” „… funktionale Ausschreibung nicht per se unzulässig werden. Deren Wesen liegt nämlich gerade darin, dass der …” „… technischen und /oder finanziellen Rahmenbedingungen einer Ausschreibung vollständig zu definieren oder er …”

Literaturverzeichnis & Internetquellen S. 411-434

„… , Fehlerfreie Ausschreibungen und rechtssichere Vertragsinhalte, 2. Auflage, Köln 2015 (zit …” „… produktneutraler Ausschreibung im Wandel?, in: VergabeR 2012, S. 376–393 (zitiert: Ohrtmann, Der Grundsatz …” „… produktneutraler Ausschreibung, in: VergabeR 2012, S. 376).Olk, Julian: Warum Großprojekte häufig zu finanziellen …”

C. Empirische Betrachtungen: Agenturprobleme bei der öffentlichen IT-Beschaffung als Ursache für das Scheitern von öffentlichen IT-Großprojekten? S. 99-138

„… . 128.647 Zentralstelle IT-Beschaffung (ZIB), Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen …” „… , vergütungsrelevante Positionen nicht einkalkuliert oder einzelne Anforderungen aus der Ausschreibung in ihrem …” „… Lizenzverträge) einer neuerlichen Ausschreibung sind davon maßgeblich betroffen.“663 Vgl …”

A. Einleitung: Digitalisierter Beschaffungsbedarf als Disruption des Vergaberechts & „digitale Daseinsvorsorge 4.0“ S. 23-46

„… EU-Schwellenwerte (§ 106 Abs. 2 GWB) nach Maßgabe des Kartellvergaberechts grundsätzlich unionsweit ausschreiben …” „… nachträglichen Auftragsänderung sowie zur produkt-bzw. herstellerspezifischen Ausschreibung …”

doi.org/10.5771/9783748939108

Simon Philipp Widmann - Vergaberechtsschutz im Unterschwellenbereich

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Simon Philipp Widmann

Vergaberechtsschutz im Unterschwellenbereich

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 2 2009

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Subjektive Rechte aus den VOB/A bzw. VOL/A durch Bezugnahme in der Ausschreibung auf diese (BGHZ 139, 259f = NJW 1998, 3636f) S. 42-45

„… der Ausschreibung auf diese (BGHZ 139, 259f =NJW 1998, 3636f)Sofern bei der Ausschreibung auf die …” „… diedarin enthaltenen Vorgaben rechtfertigen. Die Ausschreibung nach Maßgabe derVerdingungsordnungen würde …” „… keiner Zeit zur Verfügunggestanden hatten. Da nach § 16 Nr. 1 VOB/A eine Ausschreibung jedoch …”

Subjektive Rechte aus Vorschriften des Haushaltsvergaberechts in europarechts- und verfassungskonformer Auslegung iVm den VOB/A bzw. VOL/A S. 130-170

„… Bundeshaushaltsordnung wird zu § 56 BHO (öffentliche Ausschreibungen)einzig ausgeführt, die Vorschrift entspreche …” „… Lieferungen und Leistungen durch Bundesbehörden eine öffentliche Ausschreibung vorauszugehen, sofern nicht die …” „… Gemeindeordnungen eine Ermächtigung derzuständigen obersten Landesbehörde, »die Ausschreibung von Lieferungen …”

Anspruch aus §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2 iVm § 241 Abs. 2 BGB (ehemals culpa in contrahendo) wegen Verletzung eines vorvertraglich geschaffenen Vertrauenstatbestandes S. 223-230

„… wird zwischen diesen unddem Ausschreibenden aber ein vorvertragliches Vertrauensverhältnis iS des § 311 …” „… Vertrauensverhältnis dauert fort, bis derAuftraggeber einem Anbieter den Zuschlag erteilt oder die Ausschreibung …” „… verstehen, die beschränkteund die öffentliche Ausschreibung als ähnliche geschäftliche Kontakte iS des § 311 …”

Fachaufsicht S. 244-245

„… Vergabeverfahrens, die erstmalige Ausschreibung eines bisherunzulässigerweise nicht ausgeschriebenen Auftrags oder …” „… die erneute Ausschreibung eines fehlerhaft ausgeschriebenen Auftrags in Betracht.940 Ob dies nur …” „… bisher unterbliebene Ausschreibung nachzuholen oder die Weisung, eine fehlerhafte Ausschreibung …”

Ablehnung subjektiver Rechte im Unterschwellenbereich S. 41-42

„… . VOL/A durch Bezugnahme in der Ausschreibung auf diese (BGHZ 139, 259f =NJW 1998, 3636f)Sofern bei der …” „… Ausschreibung auf die Regelungen der VOL/A bzw. VOB/A Bezuggenommen wird, könnte dies eine Berufung der …” „… interessierten Anbieter auf diedarin enthaltenen Vorgaben rechtfertigen. Die Ausschreibung nach Maßgabe …”

Subjektive Rechte aus sekundärem Gemeinschaftsrecht S. 45-46

„… , wenn eine Ausschreibung erfolgt unddarüber hinaus auch auf die Geltung der VOB/A bzw. VOL/A hingewiesen …” „… , in denen die vergebende Stelle unzulässigerweisegar keine Ausschreibung durchführt und so jegliche …” „… gegen die interne Dienstverpflichtung zur Ausschreibung läge es in derHand der vergebenden Stelle, den …”

Rechtsaufsicht S. 242-244

„… Vergabestelle bis zur Zuschlagserteilung dieAussetzung des Vergabeverfahrens, die erstmalige Ausschreibung eines …” „… bisherunzulässigerweise nicht ausgeschriebenen Auftrags oder die erneute Ausschreibung eines fehlerhaft ausgeschriebenen …” „… Ausschreibung nachzuholen oder die Weisung, eine fehlerhafte Ausschreibung aufzuheben und imfolgenden ein …”

Subjektive Rechte aus primärem Gemeinschaftsrecht S. 46-89

„… Rs. C-59/00 (Vestergaard) bei der Ausschreibung eines Bauauftrageszugrunde: Bei der Vergabe von …” „… Teilnahme an der Ausschreibung verzichten, da Produktein den wenigsten Fällen bei ihrer Marktzulassung an …” „… praktische Wirksamkeit«221. Wird bei einer Ausschreibung eines Auftrages, der die vorübergehende oder …”

Vorläufiger Rechtsschutz vor den Zivilgerichten im Verfahren nach §§ 935, 940 ZPO S. 184-204

„… einer Pflicht zuröffentlichen Ausschreibung,718 Ausnahmen von diesem Grundsatz sind nur beiVorliegen …” „… , die ohne Ausschreibung oder sonstige Bekanntmachung vergeben worden sind, hätte es einerErgänzung der …” „… (110); zur Bindung Privater an die Ankündigung der Ausschreibung nach den Vorschriften der …”

Beanstandungsverfahren nach §§ 102 f GWB / Zuständigkeit der Gerichte nach § 116 GWB S. 172-174

„… Anwendungsvoraussetzungen des vierten Teils desGWB zwar nicht vorliegen, die Ausschreibung aber dennoch einen Hinweis aufdie …” „… füreuropaweite Ausschreibungen geltenden Regelungen zu beachten sind, die Eröffnung derspeziellen …”

Mitverschulden als Ausschluss der Schadensersatzberechtigung S. 239-241

„… . Dassder Nachweis eines durch eine unterbliebene Ausschreibung zurechenbarenSchadens schwer zu führen ist …” „… eine gebotene Ausschreibung unterbleibt (de-facto-Vergabe) und nichtberücksichtigte Bieter deshalb im …”

Einleitender Problemaufriss S. 37-41

„… die Vergabe von Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte – insbesondere bei beschränkten Ausschreibungen …” „… öffentlichenAusschreibung [...]. Das auf dem EG-Richtlinienrecht beruhende Rechtsschutzverfahrenkann dagegen schon wegen der …”

Literatur S. 255-266

„… EuGH in der Rs. C-231/03 (Coname),VergabeR 2005, S. 612Hausmann, Friedrich Ludwig, Ausschreibung von …” „… von Aufträgen unterhalbder Schwellenwerte – insbesondere bei beschränkten Ausschreibungen und …” „… , Aufhebung der Ausschreibung und Vergaberechtsschutz, NZBau 2003, S. 585Schenk, Michael, Das neue …”

Subjektive Rechte im Vergabeverfahren aus Grundrechten unter Zugrundelegung einer umfassenden Fiskalgeltung der Grundrechte S. 89-130

„… Verkehrssicherungtätiges Unternehmen, das sich an einer öffentlichen Ausschreibung um Verkehrssicherungsmaßnahmen auf einer …”

Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB wegen Verletzung des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebes S. 238-239

„… als Schutzgesetze ansieht. Dassder Nachweis eines durch eine unterbliebene Ausschreibung …”

Rechtswegbestimmung anhand der allgemeinen Abgrenzungskriterien S. 174-184

„… , wenn die Anwendungsvoraussetzungen des vierten Teils desGWB zwar nicht vorliegen, die Ausschreibung …” „… füreuropaweite Ausschreibungen geltenden Regelungen zu beachten sind, die Eröffnung derspeziellen …”

Zwischenergebnis: Existenz subjektiver Rechte außerhalb des GWB und der VgV S. 170-171

„… Kommunalabgabenrechtgezeigt, dass die grundsätzliche Verpflichtung zur Ausschreibung öffentlicherAufträge zur Ermittlung des …”

Ziele des Aufsichtsrechts S. 245-248

„… Haushaltsvergaberechts gebotene Ausschreibung, könnensowohl Rechts- wie auch Fachaufsichtsbehörden hiergegen vorgehen und …”

Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB wegen Verletzung eines Schutzgesetzes S. 230-233

„… . 109.231worden ist und ob ein Auftraggeber beispielsweise von einer öffentlichen Ausschreibung hat absehen …”

Fazit S. 249-254

„… . Diehaushaltsrechtliche Verpflichtung zur Ausschreibung und dem Vorgehen nacheinheitlichen Grundsätzen bildet nach hier …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Bezugnahme in der Ausschreibung auf diese (BGHZ 139, 259f =NJW 1998, 3636f) 42D. Subjektive Rechte aus …”

Schutznormtheorie zur Ermittlung subjektiver Rechtspositionen S. 33-37

„… – insbesondere bei beschränkten Ausschreibungen«; Dabringhausen/Sroka, VergabeR 2006, 462f – »Vergaberechtlicher …”

Rechtsschutzgarantie des europäischen Primärrechts S. 219-223

„… liegende Effektivitätsgebot, da »die Frist für die Erhebung einerKlage gegen diese Ausschreibung in diesem …”

doi.org/10.5771/9783845213224

Saskia Limbach - Government Use of Print

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Saskia Limbach

Government Use of Print

Series: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Volume 326 2021

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Sources and bibliography S. 220-259

„… , Imperator, Ausschreiben an alle Stände des Reiches mit der Wiederholung der Weisung, gegen Swicker von …” „… Reichs Stadt Coellen (s.l.: s.n., 1562), USTC 2213379 (VD16 ZV 30617) Köln – Rat, Ausschreiben …” „… Koelhoff, 1482), USTC 744091 Köln – Rat, Ausschreiben von Bürgermeister und Rat von Köln über ihren Handel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Underrichtung (broadsheet), WLB, HBFC 5, appendix no. 2. Fig. 1.3. Ausschreiben, die vorgenommene Rekuperation …”

Chapter Two: The Dukes’ Printers S. 70-107

„… ausschreibens vj Riß verderbet worden und das ehr seinen setzern und druckern duppel besoldung zu geben …”

Chapter One: Governing the German Duchy S. 24-69

„… pamphlet printed by Franz Rhode in Marburg. Governing the German Duchy 31 Fig. 1.3. Ausschreiben, die …”

Appendix S. 260-345

„… , Ulrich, Herzog von, 1534 Allen und jeden, den diser Brief furkomt - Ausschreiben, die vorgenommene …”

doi.org/10.5771/9783465144250

JEIH Journal of European Integration History

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JEIH Journal of European Integration History

Browse Volumes: JEIH Journal of European Integration History

JEIH Volume 12 (2006) Issue 2 ISSN Online: 2942-321X

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Abstracts – Résumés – Zusammenfassungen S. 165-174

„… oder Europäisierung? Die europäische Kommission und die öffentlichen Ausschreibungen im Bereich der …” „… , schanzten die Regierungen der EWG-Mitgliedstaaten die Aufträge bei öffentlichen Ausschreibungen jeweils …” „… Ausschreibungen für Informatik- und Telekommunikationsmaterial auf gemeinschaftlicher Ebene zu bündeln um …”

doi.org/10.5771/0947-9511-2006-2

Bernd Schwien - Ganzheitliche Unternehmensführung in Nonprofit-Organisationen

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Bernd Schwien

Ganzheitliche Unternehmensführung in Nonprofit-Organisationen

2015

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2. Ganzheitliche Begrifflichkeiten im NPO-Kontext und ihre Diskussion in Theorie und Praxis S. 18-25

„… nimmt ihren Einfluss auf die Sozialwirtschaft über wettbewerbliche Ausschreibungen und individuelle …” „… Kontrollmechanismen bei derFinanzmittelvergabe (Ausschreibungen für soziale Dienstleistungen …”

3. Nonprofit-Organisationen in zwei OECD-Staaten S. 26-73

„… übereine Kommission nach Ausschreibung ausgewählt werden. Das folgende Ausschreibungsmodell (submission …”

6. Ergebnisse der interviewbasierten Studie S. 106-153

„… gewünschtetransparente sozialwirtschaftliche Unternehmensführung. Zunehmende Ausschreibungen mit festen …” „… Transparenzerfordernisse des Staates und die wettbewerblichen Ausschreibungen erhöhen offensichtlich den Effizienzdruck auf …” „… wettbewerblichen Ausschreibungen erhöhen offensichtlich den Effizienzdruck auf die NPOs.Auch für Australien …”

doi.org/10.5771/9783845253084

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