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Benjamin Chardey - Migration im Prozess institutioneller Verarbeitung

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Benjamin Chardey

Migration im Prozess institutioneller Verarbeitung

Series: Studien zum sozialen Dasein der Person

Volume 30 2019

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Teil I: Migrationsphänomen – öffentliche Verwaltung – Aufenthaltsphänomen S. 20-85

„… . Verwaltungsentscheidungsmerkmale Per definitionem steht im Mittelpunkt der Funktion öffentlicher Verwaltung die Wahrnehmung …” „… Migrationsphänomen – öffentliche Verwaltung – Aufenthaltsphänomen Migration und wissenschaftliche …” „… : Migrationsphänomen – öffentliche Verwaltung – Aufenthaltsphänomen 22 Fokussiert sich Gravensteins Arbeit im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung 15 Migrationsphänomen – öffentliche Verwaltung – Aufenthaltsphänomen Teil I: 20 …” „… 41 Öffentliche Verwaltung: Dimensionen und NormlogikB) 43 Öffentliche Verwaltung – Definition1. 43 …” „… Dimensionen öffentlicher Verwaltung1.1 44 Normlogik einer öffentlichen Verwaltung am Beispiel der …”

Literaturverzeichnis S. 411-428

„… öffentlichen Verwaltung. Göttingen: Schwartz. Mielitz, Reinhard (1963): Studenten aus dem Vorderen Orient …” „… Berücksichtigung der entsprechenden Verwaltungs-und Strafgerichtspraxis im Kanton Baselland. Zürich: Univ. Diss …” „… .): Verwaltung. Eine einführende Darstellung. Berlin: Duncker und Humblot. S. 187-210. Bender, Ignaz (2004): Die …”

Einleitung S. 15-19

„… öffentlichen Verwaltungen und Einrichtungen, Ausländerbehörden und deutschen Botschaften bzw. Konsulaten im …” „… mit dem Migrationsphänomen (Teil I, A) und dann mit der Funktion der öffentlichen Verwaltung (Teil I …” „… Ausland.11 Die neue kulturelle Offenheit auch des öffentlichen Dienstes erscheint jedoch in vielerlei …”

Teil II: Studie über aufenthaltsrechtliche Lebensrealitäten von Bildungsausländern S. 86-410

„… Lebensunterhalts ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel gegeben, wenn der Lebensunterhalt entweder aus eigenen …” „… Mitteln des Ausländers oder aus Mitteln Dritter, die keine öffentlichen Mittel sind, bestritten wird …” „… Lebensunterhalts. Denn gemäß des § 2.3 der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften ist eine Sicherung des …”

Internetquellen S. 429-431

„… öffentliches Recht und Völkerrecht (1938): Staats- und Verwaltungsrecht. URL: http://www.zaoerv.de …” „… Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz“ vom 26. Oktober 2009. URL: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Download …” „… Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 26. Oktober 2009. ULR: http://www.verwaltungsvorschriften …”

doi.org/10.5771/9783845297958

Gina R. Wollinger, Anna Schulze - Handbuch Cybersecurity für die öffentliche Verwaltung

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Gina R. Wollinger (ed.), Anna Schulze (ed.)

Handbuch Cybersecurity für die öffentliche Verwaltung

2020

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Gina Rosa Wollinger, Anna Schulze Einführung: Cybersecurity für die öffentliche Verwaltung S. 15-24

„… – Wollinger/Schulze – 15 Einführung: Cybersecurity für die öffentliche Verwaltung Gina Rosa …” „… die öffentliche Verwaltung 16 – Wollinger/Schulze – zuhause, sondern „überall“ – wie z. B. im Zug …” „… Kybernetik. Einführung: Cybersecurity für die öffentliche Verwaltung 18 – Wollinger/Schulze – te über …”

Torsten Fischer, Katrin Möltgen-Sicking 5. Bedeutung der Digitalisierung für die kommunale Verwaltung. Bisherige Ansätze, zentrale Entwicklungen und Anforderungen an die Verwaltung S. 141-172

„… .............................................................................................. 143 5.2 Begriff und Bereiche der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung …” „… Konsumverhaltens (Onlineshopping) deutlich werden. Auch die öffentliche Verwaltung ist von der Digitalisierung in …” „… Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung zu geben sowie damit verbundene Herausforderungen aufzuzeigen …”

Edith Huber, Noella Edelmann, Bettina Pospisil, Heike Strumpen 2. Cybercrime – Die Täter im Netz S. 57-88

„… .................................................................... 68 2.3.5 Die größte Bedrohung für die öffentliche Verwaltung: Der Inhouse-Täter und externe …” „… der öffentlichen Verwaltung .. 73 2.5.2 Social Media im digitalen Wandel …” „… ............................. 78 2.6 Fazit: Cybercrime in der öffentlichen Verwaltung: Die Täter im Netz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Wollinger / Schulze Handbuch Cybersecurity für die öffentliche Verwaltung Handbuch …” „… Cybersecurity für die öffentliche Verwaltung Herausgegeben von Prof. Dr. Gina Rosa Wollinger Hochschule …” „… für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen und Prof. Dr. Anna Schulze Hochschule …”

Götz Fellrath 6. Die Organisation und Struktur der Digitalisierung der Kommunen S. 173-200

„… Anforderungen Aus rechtlicher Sicht ist über mehrere Gesetze konkreter Druck auf die öffentliche Verwaltung zur …” „… abgesonderter Teil der Verwaltung 6.3.2.1 Ausgangslage Im Rahmen der Erneuerung der öffentlichen Verwaltung …” „… Geschäftsbereich 3 (Allgemeine Verwaltung, Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung) eingegliedert und weist mit …”

Susanne Schulte 7. Wege zur breiten IT-Kompetenz in Kommunen S. 201-232

„… . Die Digitalisierung ist in der Mitte der öffentlichen Verwaltung angekommen und hat sich zu einem …” „… Mitarbeiter einer öffentlichen Verwaltung benötigen. Dies kann entsprechend ihres Aufgabenbereichs und ihrer …” „… Vergleich zum Einsatz von E-Learning landet die öffentliche Verwaltung mit einem Anteil von 13,6 % jedoch …”

Ivona Matas 12. Mitarbeitersensibilisierung in der öffentlichen Kommunalverwaltung S. 363-394

„… Kundenorientierung auch in der öffentlichen Verwaltung einen hohen Wert besitzt. Ängstlichkeit und Vorsicht werden …” „… Konsequenzen ebenfalls häufig zum Erfolg! Soziale Anerkennung Jeder Mitarbeiter einer öffentlichen Verwaltung …” „… Behörden und der öffentlichen Verwaltung zeigt der Begriff der Kundenorientierung, wie sehr die …”

Thomas Deelmann 8. Vorgehensvorschlag zur Entwicklung von kommunalen Funktionalstrategien am Beispiel der Rolle einer Cybersicherheitsstrategie S. 233-258

„… öffentlichen Verwaltung wird z. B. mit dem Schlagwort „Digital Government“ gearbeitet. Begrifflich kann das …” „… in der öffentlichen Verwaltung teilweise der Begriff Strategische Steuerung genutzt und ansonsten …” „… öffentlichen Verwaltung Grundlegend (und wenig überraschend) ist, dass Strategisches Management strategische …”

Arne Dreißigacker, Gina Rosa Wollinger 3. Verbreitung von Cyberkriminalität gegen Unternehmen in Deutschland S. 89-110

„… Untersuchungen, die das Ausmaß von Cyberkriminalität gegen die öffentliche Verwaltung in Deutschland erfassen. Um …” „… Cyberkriminalität in der öffentlichen Verwaltung herangezogen wird. 3.2 Methode Die Unternehmensbefragung wurde …” „… %), Öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Sozialversicherung (2,2 %) sowie Information und Kommunikation (0,7 …”

Stichwortregister S. 443-452

„… Obliegenheitsverletzung 417 Offenlegung von Daten 275 Öffentliche Verwaltung 21, 412 – Kommunale Verwaltung 143 …” „… , 284 ff., 289, 298, 398 Verurteilung 68 Verwaltung 58 ff., 72, 89, 97 Verwaltungsinformatik 223 …” „… öff entlichen Verwaltung. Das Handbuch Digitale Verwaltung zeigt auf, wer die digitale Verwaltung …”

Lorenz Franck 9. Grundzüge des Informationssicherheits- und Datenschutzrechts für Kommunen S. 259-296

„… Leitlinie des IT-Planungsrates für die Informationssicherheit in der öffentlichen Verwaltung, welche auf …” „… lebenswichtigen Einrichtungen oft um Bereiche handelt, die früher von der öffentlichen Verwaltung wahrgenommen …” „… Verwaltungsverfahrensgeheimnis Schutzgegenstand: Das Verwaltungsverfahrensgeheimnis schützt die am Verwaltungsverfahren …”

Anna Schulze, Fabian Weber 15. Blockchain S. 423-442

„… öffentliche Verwaltungen haben wir innerhalb Deutschlands ein sehr hohes Vertrauen untereinander. Ebenfalls …” „… Fragestellungen. Wie man an diesem Schema erkennt, sind Anwendungen in der öffentlichen Verwaltung daher …” „… kommt zu dem Schluss, dass die größten Potenziale der Blockchain für die öffentliche Verwaltung in …”

Anna Schulze, Fabian Weber 11. Technische Sicherheitsmaßnahmen S. 329-362

„… der Digitalisierung in der Verwaltung. Dieses Kapitel befasst sich zunächst mit den Grundlagen …” „… . III) Es muss also sichergestellt sein, dass die Algorithmen sicher sind, auch wenn sie öffentlich …” „… bekannt sind. Das bedeutet, dass das Verfahren, wie die Verschlüsselung vorgenommen wird, öffentlich …”

Wilfried Honekamp, Roman Povalej, Heiko Rittelmeier, Dirk Labudde 4. Bekämpfung von Cybercrime durch die Polizei S. 111-140

„… kein monetärer Schaden entstanden ist oder sie wollen schlicht ihren guten Ruf in der Öffentlichkeit …” „… Verwaltung kommen. Das hängt unter anderem auch von der konkreten Struktur der Informationstechnik ab …” „… ein Trojaner in der Verwaltung der Stadt Dettelbach (bei Würzburg in Bayern) zu. Bei dem Schädling …”

Marie Bergmann, Anna Schulze 10. BSI-Grundschutz und ISO/IEC 27001 S. 297-328

„… öffentliche Unternehmen oder gemeinnützige Institutionen. Die sehr umfangreichen IT- Grundschutz-Standards …” „… Informationssicherheit 7 A.7 Personalsicherheit 6 A.8 Verwaltung der Werte 10 A.9 Zugangssteuerung 14 A.10 …” „… ) eingehalten werden und dem Grundsatz des rechtmäßigen Verwaltungshandelns (Rechtsstaatsprinzip Art. 20 Abs. 3 …”

Udo Zaudig 13. Einführung eines Informationssicherheitsmanagements in der kommunalen Praxis S. 395-408

„… Informationsverarbeitungstechnologien in Verwaltung, Produktion und Steuerungseinrichtungen stetig an. Die fallenden Preise für die …” „… Behörden und öffentlichen _____________ 1 https: // de.statista.com / statistik / daten / studie / 72660 …” „… und Verwaltung von Informationen verpflichtet, die Sicherheitsleitlinie und die damit verbundenen …”

Gina Rosa Wollinger, Arne Dreißigacker, Bennet Simon von Skarczinski 1. Formen der Bedrohung von Cyberkriminalität S. 25-56

„… - verwaltung - bleibt - nach - cyberangriff - lahmgelegt - dpa . urn - newsml - dpa com …” „… wissenschaftlichen Kontext, sondern verstärkt auch in der Fachpraxis, der Politik sowie der Öffentlichkeit diskutiert …” „… allgemeinen Bevölkerung und öffentlichen Diskussionen gefunden. Dennoch ist der Gegenstandsbereich, der mit …”

Lutz Martin Keppeler 14. Cyber-Versicherungen S. 409-422

„… die öffentliche Hand war in der jüngeren Vergangenheit Opfer von Cyberangriffen. Ein Hackerangriff auf …” „… . Microsoft Office 365) bis hin zu spezifischer Verwaltungssoftware (z. B. der regionale „Kita-Navigator …”

doi.org/10.5771/9783748912057

Ingmar Fröhlich - Vertragsstrukturen in der Arbeitsverwaltung

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Ingmar Fröhlich

Vertragsstrukturen in der Arbeitsverwaltung

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 15 2007

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Vereinbarungen zur Steuerung öffentlicher Verwaltungen S. 62-64

„… Steuerung öffentlicher Verwaltungen Auch als verwaltungsinterne Instrumente werden Zielvereinbarungen …” „… zunehmend angewendet. Sie sollen die öffentliche Verwaltung insgesamt effizienter machen. Zielvereinbarungen …” „… öffentliche Verwaltung von Einzelfallvorgaben befreit und ihr damit Raum für individuelle Lösungen geschaffen …”

Gestaltungsmöglichkeiten S. 114-122

„… öffentlichen Recht hingegen ist für die Verwaltung die Freiheit der Gestaltung rechtlicher Beziehungen …” „… Vermittlung ein? Dabei ist zunächst auf die Gesetzesbindung der Verwaltung bei öffentlich …” „… öffentlichen Verwaltung oftmals von Vorteil. Denn durch Verzicht auf einzelne Rechtspositionen und die …”

Vereinbarungen in Wirtschaftsunternehmen S. 60-62

„… verwaltungsinterne Instrumente werden Zielvereinbarungen zunehmend angewendet. Sie sollen die öffentliche Verwaltung …” „… bei der Steuerung und der Vorgabe von Zielen in der öffentlichen Verwaltung (b) angewendet. Dieses …” „… daher flexible Reaktionen. b) Vereinbarungen zur Steuerung öffentlicher Verwaltungen Auch als …”

Öffentliches Recht und Vertrag S. 68-71

„… Vertrag. Das öffentliche Recht ist damit von einseitigen Entscheidungen seitens der Verwaltung an den …” „… Rechtsinstitut des Zivilrechts auch in die öffentliche Verwaltung Eingang. Ein Träger öffentlicher Gewalt kann …” „… Bürger sowie untergeordnete Verwaltungseinheiten gekennzeichnet. Ein Träger öffentlicher Gewalt ist aber …”

Literaturverzeichnis S. 183-197

„… Steuerungsmodell für die öffentliche Verwaltung, Erfahrungen aus Neuseeland, Die Verwaltung 1998, S. 241 – 255 …” „… Verwaltung im Hochschulbereich, DVBl. 2003, S. 349 – 357 Baumbach, Birgit: Überblick über das Erste und das …” „… , München 2006 Bruttel, Oliver: Die Privatisierung der öffentlichen Arbeitsverwaltung am Beispiel …”

Ermessensbetätigung und -bindung S. 113-114

„… mit anderen in Rechtsbeziehung zu treten. Im öffentlichen Recht hingegen ist für die Verwaltung die …” „… entscheidende Wandel gegenüber der hoheitlichen Verwaltung. Weil die von der Arbeitsverwaltung zu erbringenden …” „… sich die Verwaltung des Vertrages als Instrument zur Rechtsgestaltung bedient. Der Vertrag ist im …”

Eingliederungsvereinbarung als Vertrag S. 103-109

„… Vertrages zu wählen, anstatt die Regelungen einseitig von der Verwaltung durch Verwaltungsakt treffen zu …” „… Verhandlung. Darin liegt das Neue der Eingliederungsvereinbarung: die einseitige Dominanz der Verwaltung zu …” „… des öffentlichen, namentlich des Arbeitsförderungsrechts bestehende Rechtsverhältnis zwischen …”

Rechtsstaatlichkeit im hoheitlichen System S. 92-95

„… erstmals zu einem integralen Element öffentlich-rechtlich organisierter Arbeitsverwaltung in Deutschland …” „… Grenzen im Gesetz. Dadurch war die einstmalige Dominanz der Verwaltung beherrschbar, weil durch …” „… Handeln in förmlichem Gesetz legitimiert sein muss, die Verwaltung folglich nur dann handeln darf, wenn …”

Schlussfolgerungen S. 169-178

„… „Deutschen Gesellschaft für öffentliche Arbeiten AG (Öffa)“ wieder Formen vertraglicher Überantwortung von …” „… Konkurrenzverhältnis. Dieses Verhältnis wird durch öffentlich-rechtliche Vorgaben geregelt, aber durch zivilrechtliche …” „… Gestaltungsmittel abgelöst, stattdessen bestand ein gesetzlicher, öffentlich-rechtlicher Anspruch auf Vermittlung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-12

„… . derselbe d.h. das heißt dies. dieselbe, dieselben DÖV Die öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) Dr. Doktor …” „… Arbeitsnachweisgesetz Anh. Anhang Anm. Anmerkung AöR Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) ArchSozArb Archiv für …” „… deutschen Vereins für Öffentliche und Private Fürsorge (Zeitschrift) n.F. neue Fassung NJW Neue Juristische …”

Die Jahre 1927 bis 1932 S. 28-30

„… Organisation verantwortlich sein. Das AVAVG77 schuf mit der als Körperschaft des öffentlichen Rechts …” „… der öffentlich-rechtlich geregelten obrigkeitlichen Staatsverwaltung eingebunden. Die mit dem ANG …” „… Gestaltung der Rechtsverhältnisse mit den Arbeitsuchenden. Für die öffentliche Arbeitsvermittlung führte das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ) Vereinbarungen in Wirtschaftsunternehmen 63b) Vereinbarungen zur Steuerung öffentlicher Verwaltungen 64c …” „… Controlling 672. Vereinbarungen als Verträge? 69a) Verträge im Privatrecht 69b) Öffentliches Recht und Vertrag …” „… Vertrag 107cc) Eingliederungsvereinbarung als öffentlich-rechtlicher Vertrag? 108b) Konkretisierung der …”

Die Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland S. 34-35

„… eine umfassende Neuausrichtung des materiellen Rechts. Das Gesetz hielt dabei an dem öffentlichen …” „… Arbeitsuchenden bestehende Rechtsverhältnis war öffentlich-rechtlich geregelt. Einseitige hoheitliche Anordnungen …” „… . 408-409.37fremd. Neben der ausschließlich öffentlich-rechtlich geregelten, unentgeltlichen Arbeitsvermittlung …”

Niederlande S. 41-46

„… Vereinbarungen kennzeichnen das „New Public Management“ in der öffentlichen Verwaltung. Zudem wird das Verhältnis …” „… für die Verwaltung der Arbeitslosenversicherung zuständig. Die CWI nimmt eine Erstuntersuchung der …” „… Inkomen (Gesetz über die Struktur der Verwaltung für Arbeit und Einkommen). 173 Konle-Seidl, S. 20ff …”

Vereinbarungen in der Arbeitsverwaltung S. 64-67

„… 66Verhandlungen. Damit weisen die Zielvereinbarungen die in der Verwaltung notwendige Flexibilität …” „… Forderungen der EBS, die öffentliche Arbeitsverwaltung zu modernisieren, wurde diese sukzessive durch den …” „… Eingliederungsbilanz hinaus. Um Transparenz für die Bundesagentur für Arbeit, deren Mitarbeiter und die Öffentlichkeit …”

Rechtsschutz bei der Eingliederungsvereinbarung S. 160-164

„… durch Verwaltungsakt hätten erfolgen können. Die bei öffentlich-rechtlichen Verträgen bestehenden weiter …” „… Eingliederungsvereinbarung als öffentlich-rechtlichen Vertrag zu gelten. Danach würden auch rechtswidrige Inhalte der …” „… “ öffentlich-rechtlichen Verträgen gemäß §§ 53 ff. SGB X der Fall ist.667 Bei diesen liegt es in der Hand der Parteien, den …”

Problemstellung S. 14-16

„… 16vom Dezember 2001 sollte die öffentliche Arbeitsverwaltung befähigt werden, die Vermittlung von …” „… Gesetzesbindung der Verwaltung konkret gestaltet werden? Basiert diese tatsächlich auf einem Konsens zwischen …” „… Zielvereinbarungen als verwaltungsinterne Steuerungsinstrumente in der Arbeitsverwaltung angewendet. Auch die …”

Neues Arbeitsförderungsrecht im AFG S. 35-37

„… 37fremd. Neben der ausschließlich öffentlich-rechtlich geregelten, unentgeltlichen …” „… wirtschaftspolitisch handeln.128 Anstatt nur zu verwalten, sollte sie gestalten. Die Beschränkung auf die reaktiven …” „… sich um eine hoheitliche Maßnahme zur Einzelfallregelung handelte, lag ein Verwaltungsakt vor.124 Der …”

Entwicklungen nach 1918 S. 23-28

„… stellender Leistungen galt der Verwaltung als erstrebenswertes Ziel.“ Der leitende Gesichtspunkt war, „den …” „… . Dennoch bestand keine zentrale Verwaltung, es existierten keine einheitlichen Regelungen der Vermittlung …” „… Stellen einem öffentlichen Arbeitsnachweis zu melden hatten. Diese Maßnahmen vermochten indes nicht, die …”

Eingliederungsleistungen als Ermessensleistungen S. 95-96

„… dies für den Schutz öffentlicher Interessen unerlässlich ist.460 Jedes, den Einzelnen in seiner …” „… .461 Zudem ist die Verwaltung gemäß Art. 1 Abs. 3 GG zur Beachtung der Grundrechte des Einzelnen …”

Vom Mittelalter bis zum Ersten Weltkrieg S. 17-23

„… Vermittlung von Arbeit. Dabei ist die Arbeitsvermittlung im Rahmen der einheitlich öffentlich …” „… Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Verhältnisses statt.5 Dies war nicht immer so. In der Geschichte der …” „… Industrialisierung verdeutlichten, dass es einer flächendeckenden öffentlichen Arbeitsvermittlung bedurfte. Die war …”

Beauftragung Dritter mit der Vermittlung (§ 37 SGB III) S. 72-79

„… zunehmend als Partner begriffen und genutzt. Die öffentliche Arbeitsverwaltung macht sich deren Wissen und …” „… Zusammenarbeit der öffentlichen Arbeitsverwaltung mit den Privaten. Gleichzeitig wird das Konkurrenzverhältnis …” „… diese privaten Anbietern. Öffentliche und private Arbeitsvermittlung stehen nebeneinander. Die …”

Thesen S. 179-182

„… öffentlichen und kommunalen Arbeitsvermittlungseinrichtungen. Der Vertrag fand mit dem „Genter System“, der …” „… System der öffentlich-rechtlichen, hoheitlich handelnden Staatsverwaltung als Teil der Sozialversicherung …” „… Gestaltungsmittel in der öffentlichen staatlichen Arbeitsverwaltung der Bundesagentur für Arbeit wieder entdeckt …”

Rechtsschutz bei Verträgen S. 158-160

„… gerichtlichen Überprüfbarkeit öffentlich-rechtlicher Verträge bei der Eingliederungsvereinbarung uneingeschränkt …” „… grundsätzlich auch für den öffentlich-rechtlichen Vertrag. § 58 Abs. 1 SGB X verweist auf die Regelungen des …” „… öffentlich-rechtlichen Vertrag im Sozialleistungsrecht über die Regelungen des Zivilrechts hinausgehende Bestimmungen …”

Verträge im Privatrecht S. 67-68

„… ) und dem Vertrag im öffentlichen Recht (b) der Begriff der „Vereinbarung“ auf seinen möglichen …” „… übereinstimmende Willenserklärungen. b) Öffentliches Recht und Vertrag Im öffentlichen Recht herrscht als …” „… Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalles auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und …”

Vermittlungsgutschein (§ 421 g SGB III) S. 80-87

„… handelt sich um ein öffentlich-rechtliches Verhältnis. Der Bildungsgutschein ist indes kein Verwaltungsakt …” „… um die Begründung eines Rechtsverhältnisses auf dem Gebiet des öffentlichen, sondern des Zivilrechts …” „… ,395 mag auch die Vermittlung von Arbeit und die Gründung der PSA im öffentlichen Interesse liegen …”

Abschluss einer neuen Eingliederungsvereinbarung S. 164-166

„… durch Verwaltungsakt hätten erfolgen können. Die bei öffentlich-rechtlichen Verträgen bestehenden weiter …” „… „normalen“ öffentlich-rechtlichen Verträgen ohnehin nur rechtmäßige, das heißt verhältnismäßige und dem …” „… “ öffentlich-rechtlichen Verträgen könnte bei der Eingliederungsvereinbarung ein Anspruch auf deren Abschluss mit der …”

Eingliederungsvereinbarung nach § 35 Abs. 4 SGB III S. 100-102

„… könnte die Eingliederungsvereinbarung ein öffentlich-rechtlicher Vertrag sein. Dann müsste durch die …” „… öffentlich-rechtlichen Vertrag (§§ 53 ff. SGB X) zwischen Arbeitsuchendem und Arbeitsverwaltung.493 Dies soll sich aus …” „… ). Dies entspreche der Regelung des öffentlich-rechtlichen Vertrages (§ 53 Abs. 1 Satz 2 SGB X), deshalb …”

Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II S. 102-103

„… Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II um einen öffentlich-rechtlichen Vertrag (§§ 53 ff. SGB X) zwischen …” „… öffentlich-rechtlichen Vertrages (§ 53 Abs. 1 Satz 2 SGB X), deshalb sei auch die Eingliederungsvereinba-491 Eichenhofer …” „… – mittels Verwaltungsakt erfolgen sollen (vgl. § 15 Abs. 1 Satz 5 SGB II). Dies entspreche der Regelung des …”

Entwicklung in der SBZ und der DDR S. 33-34

„… eine umfassende Neuausrichtung des materiellen Rechts. Das Gesetz hielt dabei an dem öffentlichen …” „… Arbeitsuchenden bestehende Rechtsverhältnis war öffentlich-rechtlich geregelt. Einseitige hoheitliche Anordnungen …” „… prägten die Arbeitsvermittlung. Der Verwaltungsakt war vorherrschendes Instrument zur Regelung und …”

Vereinbarungen S. 71-72

„… Arbeitsverwaltung zunehmend als Partner begriffen und genutzt. Die öffentliche Arbeitsverwaltung macht sich deren …” „… die Zusammenarbeit der öffentlichen Arbeitsverwaltung mit den Privaten. Gleichzeitig wird das …” „… 73c) Vereinbarungen Im Arbeitsförderungsrecht finden sich neben den Verwaltungsakten und Verträgen …”

SGB III und die weiteren Reformen im Arbeitsförderungsrecht S. 38-40

„… seither bei der Betreuung des Arbeitsuchenden in der öffentlichen Arbeitsvermittlung keine Anwendung mehr …” „… der öffentlichen Arbeitsverwaltung mit privaten Dritten wurde intensiviert. Kooperationen sollen die …” „… Verwaltungsapparat der Reichsanstalt 1922 und 1927 verschwunden. Mit den seit 2001 erfolgten Reformen findet der …”

Reformen im Arbeitsförderungsrecht S. 13-14

„… . Mit dem Job-AQTIV-Gesetz 16vom Dezember 2001 sollte die öffentliche Arbeitsverwaltung befähigt werden …” „… Effektivität werden nicht nur Zielvereinbarungen als verwaltungsinterne Steuerungsinstrumente in der …”

Klage direkt aus der Eingliederungsvereinbarung S. 157-158

„… öffentlich-rechtlicher Verträge bei der Eingliederungsvereinbarung uneingeschränkt? Kann der Arbeitsuchende nur die …” „… der Bindung der Arbeitsverwaltung durch den Vertrag ist eine erneute Bewilligung durch Verwaltungsakt …” „… Verhältnis zur Verwirklichung zu verhelfen, wenn der Verwaltungsakt auch bei einer erfolgreich zustande …”

Bildungsgutschein (§ 77 Abs. 3 SGB III) S. 87-89

„… handelt sich um ein öffentlich-rechtliches Verhältnis. Der Bildungsgutschein ist indes kein Verwaltungsakt …” „… hinsichtlich Lehrgangs- und Fahrkosten usw. feststehen.427 Diese Festsetzung ist ein Verwaltungsakt iSd. § 31 …”

Freiheit zum Vertragsschluss S. 129-134

„… auf der Basis des dem Rechtsverhältnis zugrunde liegenden öffentlichen Rechts gewährt. Insofern sind …” „… Verwaltungsrecht.568 Deshalb ist ein Kontrahierungszwang grundsätzlich ausgeschlossen.569Wenn die …” „… werden einseitig durch Verwaltungsakt (vgl. § 15 Abs. 1 Satz 5 SGB II) bzw. schlicht hoheitlich getroffen …”

Anfechtung der Willenserklärung S. 135-140

„… entspricht.603 Dies ergibt sich für den öffentlich-rechtlichen Vertrag auch aus § 58 Abs. 3 SGB X. Wenn aber …” „… Eingliederungsvereinbarung abzuschließen und entscheidet stattdessen einseitig durch Verwaltungsakt, wäre dem Arbeitsuchenden …”

doi.org/10.5771/9783845203591

Annette Guckelberger - Öffentliche Verwaltung im Zeitalter der Digitalisierung

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Annette Guckelberger

Öffentliche Verwaltung im Zeitalter der Digitalisierung

2019

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Literaturverzeichnis S. 627-674

„… Verwaltungsvorschriften, Köln 1968. Berger, Ariane, Blockchain – Mythos oder Technologie für die öffentliche Verwaltung …” „… – Ergebnisse von 30 Jahren öffentlicher Verwaltung mit Informationstechnik, Wiesbaden 1990. Britz, Gabriele …” „… Verwaltung, Köln, Berlin 1964. Ders./Mehde, Veith, Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungslehre, 9. Aufl …”

C. E-Government: Bedeutung und Abgrenzung S. 25-82

„… öffentlichen Willensbildung, der Entscheidung und der Leistungserstellung in Politik, Staat und Verwaltung …” „… Verwaltungsarbeit im Sinne eines Verwaltungs-Engineering (These 4). Erfolge in diesem Bereich setzten eine …” „… Bürger und Unternehmen sollen bei der Interaktion mit öffentlichen Verwaltungen erwarten können, dass …”

M. Auswirkungen auf das Verwaltungsrecht, insbesondere dessen Kodifikation im VwVfG S. 600-626

„… Zugang zur Verwaltung (§ 2 EGovG Bund), Information zu Behörden und über ihre Verfahren in öffentlich …” „… machen öffentlich-rechtliche Verträge vor allem in Bereichen Sinn, in denen die Verwaltung über gewisse …” „… Einsatz von IKT in der öffentlichen Verwaltung ermöglicht und gefördert,3444 aber auch – wie man an den …”

G. Ernüchterung aufgrund des Ist-Befunds und Darstellung der daraus zu ziehenden Konsequenzen S. 157-247

„… Jahresbericht von 2017 bemängelte der Normenkontrollrat das Zurückliegen der deutschen öffentlichen Verwaltung …” „… Paradigmenwechsels innerhalb der öffentlichen Verwaltung treffen.916 Da immer noch Lücken im Breitbandausbau zu …” „… IT-Sicherheitsleitlinie für die öffentliche Verwaltung.967 Bezogen auf das Vorhaben des Portalverbunds kann das …”

B. Vorläufer des E-Governments S. 18-24

„… Luhmann in seiner Monographie „Recht und Automation in der öffentlichen Verwaltung“.27 Es sei nahezu …” „… öffentliche Verwaltung vor den Herausforderungen der Informationsgesellschaft“ vor.48 Bislang beschränke sich …” „… Flexibilität und Anpassungsfähigkeit der Verwaltung nicht auf alle Bereiche des Verwaltungshandelns zu. Dem ist …”

E. Beschreibung der Auswirkungen der Digitalisierung auf die Verwaltung: Paradigmenwechsel oder Disruption S. 143-151

„… ), wonach der Staat, die Gesetzgeber, die öffentliche Verwaltung und die Justiz von dem disruptiven Wandel …” „… VwVfG neu geschaffene Möglichkeit der Bereitstellung von Verwaltungsakten zum Abruf über öffentliche …” „… Voraussetzungen die IKT das Verwalten oder die Verwaltungsdienste verbessern können. Unter dem Stichwort …”

F. Vision von E-Government aus euphorischer IT-Sicht samt Folgen S. 152-156

„… es bei Verwirklichung dieser Visionen von der öffentlichen Verwaltung zu einem Paradigmenwechsel …” „… der öffentlichen Verwaltung ohne die neuen IKT undenkbar ist, besteht dort ein großer Bedarf an …” „… Annahme geneigt sein, dass die Digitalisierung im Bereich der Verwaltung zwischenzeitlich weit …”

D. Aktuelle Themenfelder S. 83-142

„… Unternehmen sollen auch öffentliche Verwaltungen einfachen Zugang zu den neuesten Technologien erhalten und zu …” „… .613 Laut dem Plan sind KI-Instrumente für die öffentlichen Verwaltungen von morgen von größter …” „… : „[Ö]ffentliche Verwaltungen müssen strikt nach Recht und Gesetz handeln und ihre Entscheidungen begründen, und …”

H. Verwaltungsorganisationsrechtliche Implikationen von E-Government S. 248-354

„… öffentlichen Verwaltung1391 sollen die Behörden des Bundes Verwaltungsabläufe, die erstmals zu wesentlichen …” „… Datenaustausch oder zur Vereinheitlichung des Datenaustauschs der öffentlichen Verwaltung mit Bürgern und …” „… Online-Anwendungen der öffentlichen Verwaltung von Bund und Ländern zugreifen können.1504 Da der Entwurf zur Änderung …”

I. Optimierungspotenzial der IKT für Verwaltungsabläufe S. 355-363

„… vollständige elektronische Vorgangsbearbeitung in der öffentlichen Verwaltung eingeführt werden.2014 …” „… dato bestehende geringe Verbreitung des Process-Mining in der öffentlichen Verwaltung dürfte auf die …” „… Vielfalt der teils hochkomplexen Prozesse in der öffentlichen Verwaltung zurückgehen.2041 Oftmals können …”

K. KI-basierte Entscheidungen S. 484-548

„… deren Einsatz im Bereich der öffentlichen Verwaltung hat, zeigt der Vorschlag der EU-Kommission für eine …” „… in der öffentlichen Verwaltung kein besonderes rechtliches Problembewusstsein zu 2721 Dazu auch …” „… darauf hingewiesen, daß sich ansonsten die Juristen und somit auch die öffentliche Verwaltung selbst als …”

J. Vollständig automatisierte Verwaltungsentscheidungen S. 364-483

„… „Algorithmen und Verwaltungs(gerichtliche) Kontrolle“ im Rahmen der Veranstaltung „Algorithmen und künstliche …” „… , respektive Verwaltungsakte, geben. Gegen eine Eins-zu-eins-Übertragung dieser Ansicht auf die Verwaltung …” „… . 2228 Dreier, Hierarchische Verwaltung, S. 192 charakterisiert Verwaltungsvorschriften als …”

A. Einleitung S. 15-17

„… Vorgangsbearbeitung in der öffentlichen Verwaltung zügig eingeführt, eine Beteiligungsplattform für alle …” „… „Auf dem Weg in die digitale Verwaltung“.5 Die Regierung sieht in der Digitalisierung einen …” „… es wird mehr Bürgernähe durch eine moderne digitale Verwaltung angestrebt.9 A. 1 Brunzel, in: FS …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Öffentliche Verwaltung im Zeitalter der Digitalisierung Annette Guckelberger Analysen und …” „… innerhalb der Landesverwaltung 3. 339 Fazit4. 340 Abschied von der hierarchischen Verwaltung?V. 343 …” „… lernenden Systeme und Alternativen cc) 532 Fazit zum Einsatz lernender Systeme in der VerwaltungIII. 536 …”

L. Auswirkungen der Elektronifizierung und Automatisierung auf das Verwaltungsverfahren S. 549-599

„… Verwaltungsakts bzw. den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags gerichteten Verwaltungsverfahren zu …” „… öffentlichen Verwaltung gewidmet worden sein.3076 Mit Blick auf die landesrechtlichen Regelungen ist …” „… & öffentliche Verwaltung am 7.2.2019 an der Universität Zürich. I. Elektronische Kommunikation mit der …”

Stichwortverzeichnis S. 675-690

„… – Verwaltung, 9, 563, 691 – Verwaltungsvorschrift, 471 Stichwortverzeichnis 679 Flickenteppich, 266, 709 …” „… . Verwaltungsreformrecht, 708 Verwaltungsvereinfachung, 373 Verwaltungsverfahren, 272, 445 ff., 511, 552, 638 ff., 723 …” „… ., 635 – teilautomatisierte Verwaltungsabläufe, 640 – Verwaltungsakt, 521 ff. – vollständig …”

doi.org/10.5771/9783748900535

Luis E. Rojas - Grundprobleme der Haushaltsuntreue

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Luis E. Rojas

Grundprobleme der Haushaltsuntreue

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 48 2011

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Haushaltsträger in der öffentlichen Verwaltung S. 68-70

„… öffentlichen Verwaltung im Sinne des Verwaltungsrechts, also den Organen der Verwaltungsträger, nicht …” „… in der öffentlichen Verwaltung Thema der vorliegenden Arbeit ist allein die Haushaltsuntreue, also …” „… Verwaltung, worunter vor allem die Exekutive verstanden wird, soweit die Bewirtschaftung öffentlicher …”

Die öffentliche Verwaltung als Vermögensinhaberin S. 67-68

„… öffentlichen Verwaltung253. Das Vermögen in diesem Sinne gehört auch zu den Voraussetzungen und Mitteln …” „… öffentliche Verwaltung als Vermögensinhaberin In der Bundesrepublik Deutschland kann man grundsätzlich drei …” „… Beschäftigten immer fremd264. III. Haushaltsträger in der öffentlichen Verwaltung Thema der vorliegenden …”

Differenzierung zwischen einseitigen Leistungen und wechselseitigen Geschäften der öffentlichen Verwaltung S. 220-239

„… einseitigen Leistungen und wechselseitigen Geschäften der öffentlichen Verwaltung 1 …” „… unterschieden28. Einseitige Leistungen sind im Bereich der öffentlichen Verwaltung z.B. Zuwendungen und …” „… einseitigen Leistungshingaben der öffentlichen Verwaltung erfolgen grundsätzlich durch Zuwendungen29 …”

Die Argumente für die Anwendung des Untreuetatbestandes auf die öffentliche Verwaltung S. 29-31

„… verwaltungsrechtlicher Sicht zwar eine Rolle, um die bindende Rechtsform für die tätig werdende öffentliche Verwaltung zu …” „… . Die Argumente für die Anwendung des Untreuetatbestandes auf die öffentliche Verwaltung Das RG hat …” „… erworben werden15. Die öffentliche Verwaltung kann sich der Formen des Privatrechts bedienen, um …”

Konturen des Begriffes „öffentliches Vermögen“ S. 65-67

„… Haushaltsuntreue als mögliche rechtswidrige Handlung in der komplexen Struktur der öffentlichen Verwaltung genau …” „… öffentlichen Verwaltung durch Einnahmen, also durch Steuern, Gebühren, Entgelte und sonstige Abgaben …” „… Haushaltsmittel der öffentlichen Verwaltung zur Verfügung. Bei diesem Begriff wird die Verfügbarkeit bzw. das …”

Die Bedenken gegen die Anwendung des Untreuetatbestandes auf Beamte S. 27-29

„… Untreuetatbestandes zu erweitern. B. Anwendbarkeit des § 266 StGB im Bereich der öffentlichen Verwaltung I. Die …” „… öffentliche Verwaltung Das RG hat seinerseits eingewandt, dass es zum einen unter den Strafvorschriften über …” „… tätig werdende öffentliche Verwaltung zu bestimmen14. Die juristische Unterscheidung zwischen …”

Grundbegriffe des Haushaltsrechts S. 126-133

„… einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, sowie aus der Verwaltung ihrer Schulden und ihres …” „… ebenso wenig Straftaten von Verwaltungsangehörigen wie die Unterschlagung oder „Veruntreuung öffentlicher …” „… die zweckwidrige Verwendung öffentlicher Mittel voraussetzt, übereinstimmt oder nicht. Auch die …”

Die Differenzierung zwischen privatem und öffentlichem Vermögen S. 61-65

„… der verfolgten Zwecke ist nicht allein für die öffentliche Verwaltung typisch. Soweit der Staat …” „… abhängig macht, ob der Vermögensträger die öffentliche Verwaltung oder eine Privatperson ist241. Aus …” „… alledem folgt, dass der Vermögensbegriff für private Rechtssubjekte wie für die öffentliche Verwaltung …”

Schadensgleiche Gefährdung des öffentlichen Vermögens S. 239-245

„… . Fallkonstellation: „Schwarze“ Kassen bei der öffentlichen Verwaltung Der BGH sieht die Bildung sog. „schwarzer …” „… bei einseitigen Leistungen der öffentlichen Verwaltung der Vermögensschaden als dem Zuwendungsgeber …” „… öffentlichen Vermögens 1. Rechtfertigung Die konkrete Vermögensgefährdung ist eine Erscheinungsform des …”

Die maßgebenden Haushaltsgrundsätze S. 135-148

„… 135 quenz des oben erwähnten Grundsatzes der Unterscheidung von Verwaltungs- und Kassengeschäft …” „… . Städtische Arbeiter, untergeordnete Beamte und sonstige Beschäftigte, die nur Kassenmittel verwalten, nehmen …” „… Haushaltsgeber beziehen, und andere, die die Phase der Ausführung des Haushaltsplans durch die Verwaltung …”

Die Einführung eines Sondertatbestandes der Amts- bzw. Haushaltsuntreue S. 56-61

„… umschrieben wird, die die Verwaltung öffentlicher Mittel regeln, und dass andererseits auf das Erfordernis …” „… Schutz des Vertrauens in die sparsame und wirtschaftliche Verwaltung öffentlicher Mittel und der …” „… denen eine Verletzung öffentlich-rechtlicher Vorschriften, die die Verwaltung öffentlicher Mittel …”

Das Problem S. 19-23

„… sonstigen Angehörigen der öffentlichen Verwaltung geschädigt wird. Zur Veranschaulichung der Problematik …” „… öffentlichen Hand und juristische Personen des öffentlichen Rechts verwalten ebenfalls öffentliche Mittel, sind …” „… 19 Einleitung A. Das Problem Der Schutz öffentlichen Vermögens durch § 266 StGB gehört thematisch …”

Begründung der Vermögensbetreuungspflicht im Sinne des § 266 StGB S. 133-135

„… für öffentliche Vermögensinteressen zu sein54. Die Vermögensbetreuungspflicht trifft nur diejenigen …” „… Person, der im Bereich der vom Haushaltsrecht gebundenen Verwaltung eine Bewirtschaftungsbefugnis zusteht …” „… Titelverwalter weiter übertragen werden darf, kann es sich auch um Angestellte des öffentlichen Dienstes handeln …”

Literaturverzeichnis S. 251-264

„… Verwaltungspraxis. Beiträge aus der Arbeit der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Köln u.a. 1985 …” „… Abwegen, in: GA, 2009, S. 296 ff. Berger, Sebastian: Der Schutz öffentlichen Vermögens durch § 263 StGB …” „… inländisches öffentliches Vermögen sowie auf Vermögen der Europäischen Gemeinschaften, Herbolzheim 2000 (zit …”

Rechtsgutsbestimmung S. 31-35

„… handelt es sich immer um die öffentliche Verwaltung und deren Vermögen24. C. Zum Schutzzweck des § 266 …” „… StGB Die obige Diskussion um die Anwendbarkeit des § 266 StGB im Bereich der öffentlichen Verwaltung …” „… 31 mag je nachdem dem Privatrecht oder schlicht dem Verwaltungsrecht unterworfen sein, materiell …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… DJZ Deutsche Juristenzeitung DÖD Der Öffentliche Dienst DÖV Die Öffentliche Verwaltung DRiZ …” „… . vergleiche VerwArch Verwaltungsarchiv VO Verordnung Vorb. Vorbemerkung(en) VBlBW Verwaltungsblätter für …” „… Bayerischen Obersten Landesgerichts in Strafsachen BayVBl Bayerische Verwaltungsblätter Bd. Band Beschl …”

Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 159-165

„… aber eine Zuwiderhandlung gegen ein allgemein grundlegendes Prinzip der öffentlichen Verwaltung …” „… wird zwar eingewandt, dass die öffentliche Verwaltung im Unterschied zur Privatwirtschaft nicht vom …” „… Bereich der öffentlichen Verwaltung spielen, so dass ein Verstoß gegen diese Begrenzungen bereits als …”

Haushaltsrechtliche Pflichtverletzungen als Grund der Pflichtwidrigkeit S. 148-159

„… Haushaltsrecht nicht zutrifft, denn es ist nur öffentliches Binnenrecht der Verwaltung. Nimmt man an, dass solche …” „… Rechtsgut190, weil sein Träger die öffentliche Verwaltung ist. Deshalb können die Umstände, dass das …” „… wichtigste Prinzip bei der Verwendung öffentlicher Mittel. Vor allem die Verwaltung ist bei der Ausführung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Bereich der öffentlichen Verwaltung 27 I. Die Bedenken gegen die Anwendung des Untreuetatbestandes …” „… . Die öffentliche Verwaltung als Vermögensinhaberin 67 III. Haushaltsträger in der öffentlichen …” „… wechselseitigen Geschäften der öffentlichen Verwaltung 220 1. Unterscheidungskriterium 220 2 …”

Zusammenfassung S. 247-250

„… wechselseitigen Geschäften der öffentlichen Verwaltung zu differenzieren (5. Kap. C.I.1.). Im Hinblick auf die …” „… einseitigen Leistungen der öffentlichen Verwaltung ist wiederum zu unterscheiden: Bei einseitigen Leistungen …” „… wechselseitigen Geschäften der öffentlichen Verwaltung ist im Prinzip kein Vermögensnachteil festzustellen, es sei …”

Kritik S. 218-220

„… grundsätzlich auch gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit verstößt25. Die Verwaltung öffentlicher Mittel …” „… Geschäften der öffentlichen Verwaltung 1. Unterscheidungskriterium Der Vermögensnachteil ist eine …” „… der öffentlichen Verwaltung z.B. Zuwendungen und Subventionen. Wechselseitige Geschäfte sind z.B. die …”

Gegenstand, Ziel und Perspektive der Untersuchung S. 23-25

„… des öffentlichen Rechts verwalten ebenfalls öffentliche Mittel, sind aber nicht an alle geltenden …” „… der öffentlichen Verwaltung thematisiert. Denn hinter dieser Ansicht versteckt sich eine bestimmte …” „… allgemeinere Problematik der rechtswidrigen Verwendung öffentlicher Mittel eingebettet17. Diese Problematik …”

Ergebnis: Schutz öffentlichen Vermögens durch § 266 StGB S. 65

„… Haushaltsuntreue als mögliche rechtswidrige Handlung in der komplexen Struktur der öffentlichen Verwaltung genau …” „… 65 E. Ergebnis: Schutz öffentlichen Vermögens durch § 266 StGB Seit der Grundentscheidung des RG …” „… erstreckt sich der Schutzbereich des § 266 StGB auf alle möglichen Untreuehandlungen in der öffentlichen …”

Einleitung S. 27

„… Untreuetatbestandes zu erweitern. B. Anwendbarkeit des § 266 StGB im Bereich der öffentlichen Verwaltung I. Die …” „… 27 1. Kapitel: Schutzzweck des § 266 StGB und öffentliches Vermögen A. Einleitung Die Probleme …” „… bei der Anwendung des § 266 StGB zum Schutz des öffentlichen Vermögens sind Folge einer frühen …”

Ergebnis: wirtschaftliche Beeinträchtigung des öffentlichen Vermögens S. 245-246

„… grundsätzlich in drei Formen entstehen. Erstens kann bei einseitigen Leistungen der öffentlichen Verwaltung der …” „… wechselseitigen Geschäften der öffentlichen Verwaltung grundsätzlich ein Vermögensnachteil feststellbar, wenn der …” „… „Schwarzgelder“ eröffnet wird. III. Ergebnis: wirtschaftliche Beeinträchtigung des öffentlichen Vermögens …”

Problemaufriss S. 215-216

„… öffentlichen Verwaltung erstreckt hatte1. Dieser Entscheidung zufolge soll § 266 StGB nicht nur bei …” „… fiskalischen Geschäften, sondern auch bei einseitigen Leistungen der öffentlichen Verwaltung — also bei …” „… Zuwendungen bzw. Subventionen — Anwendung finden. Inwiefern hierbei nur das Vermögen der öffentlichen Hand …”

Ergebnis: Materielle Haushaltsrechtsakzessorietät S. 165-166

„… 165 mann228 und führte aus, dass auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung der zur Entscheidung …” „… Bereich der öffentlichen Verwaltung nicht etwa stets pflichtwidrig, wenn nicht das sparsamste im Sinne des …” „… öffentlich-rechtlichen Vorschriften begrenzten, wenn er eine angemessene Vergütung bezahle. „Die Grundsätze der …”

Gang der Untersuchung S. 25-26

„… der öffentlichen Verwaltung thematisiert. Denn hinter dieser Ansicht versteckt sich eine bestimmte …” „… Leistungen und wechselseitigen Geschäften der öffentlichen Verwaltung weiterentwickelt und schließlich die …” „… der Untersuchung Da bei der Haushaltsuntreue letztlich das öffentliche Vermögen betroffen ist, beginnt …”

Einleitung S. 125-126

„… einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, sowie aus der Verwaltung ihrer Schulden und ihres …” „… öffentlicher Mittel nur schwer zu geben ist. Gerade die Fälle der rechtswidrigen Verwendung öffentlicher Mittel …” „… Vermögensnachteils der öffentlichen Hand bildet (S. 44-118). Die jüngste Arbeit zum Thema, die Dissertation von Munz …”

Relativierung der Vermögensbetreuungspflicht durch die Rechtsprechung S. 83-85

„… Einkassieren, Verwalten und Abliefern von Geld für den Auftraggeber sei als Wahrnehmen fremder …” „… des Vermieters, die Mieterkaution von seinem Vermögen getrennt bei einer öffentlichen Sparkasse oder …”

Die Vermögensbetreuungspflicht als Voraussetzung des Untreuetatbestandes S. 72-83

„… § 266 StGB erstrecken wollte — hoheitliche Akte der öffentlichen Verwaltung. Ferner solle der betroffene …” „… des öffentlichen Rechts als Grundlage der Vermögensbetreuungspflicht dienen können, was das RG selbst …”

Die schadensgleiche Vermögensgefährdung S. 176-191

„… zweckwidrige Verwendung öffentlicher Mittel strafrechtlich nicht hinzunehmen sei110. Dass aber etwas …” „… Zentralvorstand der Siemens AG nicht bekannt. Der Angeklagte K. wurde 1998 von dem ursprünglichen Verwalter über …” „… hat. Das Schwergewicht der Pflichtwidrigkeit liegt nach dem BGH nicht bei einzelnen Verwaltungs- oder …”

Die materielle Akzessorietät der Untreuestrafbarkeit S. 120-124

„… zivilrechtsakzessorisch —; Saliger, Parteiengesetz, S. 68 — allgemein bzgl. des Zivilrechts und/oder des öffentlichen …” „… Sperren eingeführt: Wenn die im Zivilrecht oder öffentlichen Recht vorgegebenen Wertmaßstäbe in die …” „… , Strafrechtswidrigkeit, S. 171. 252 Frisch, Verwaltungsakzessorietät, S. 7 Fn. 18, 9 f. 253 Heghmanns, Grundzüge, S …”

Die Untreue als Verhaltensnormverstoß S. 101-119

„… öffentlich-rechtlicher Natur ist, und jedenfalls ein anderes als das zwischen Bürgern — etwa dem Opfer und dem Täter bei …” „… strafbar, sondern nur der verbotene, der dem Willen des öffentlichen Rechts widerstreitende Eingriff“ (auf …” „… öffentliches Recht) vorgegebener Normen, sondern wirkt in zweifacher Weise originär und konstitutiv. Es …”

doi.org/10.5771/9783845228754

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