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Christoph Balzer - Kommunale Ordnungsdienste

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Christoph Balzer

Kommunale Ordnungsdienste

2018

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1. Kommunale Ordnungsdienste S. 43-112

„… Zwangsmittel und Vollstreckung 1.1.2.3.1 Zwangsmittel Dem GVD stehen die Zwangsmittel Zwangsgeld, Zwangshaft, Er …” „… können. Jeder Mitarbeitende ist jedoch befugt, nach Anordnung von der zuständigen Stelle die Maßnahmen zu vollziehen. 1.2.3 Zwangsmittel und Vollstreckung …” „… ‐ führen. Besser wäre es, die Polizei zu informieren und sich als Zeuge bereitzustellen. 1.3.3 Zwangsmittel und Vollstreckung 1.3.3.1 Zwangsmittel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-43

„… ............................................ 47 1.1.2.3 Zwangsmittel und Vollstreckung ............... 48 1.1.2.3.1 Zwangsmittel …” „… ............................................ 54 1.2.3 Zwangsmittel und Vollstreckung .............................. 54 1.2.3.1 Zwangsmittel …” „… ............................................ 58 1.3.3 Zwangsmittel und Vollstreckung .............................. 59 1.3.3.1 Zwangsmittel …”

Stichwortverzeichnis S. 371-380

„… , 84, 95, 98, 103, 107, 137 Zwangshaft 48, 98 Zwangsmittel 48, 54–55, 59–62, 66, 69–72, 74, 79–80, 84, 89 …”

4. Polizei‐ und Ordnungsrecht S. 119-153

„… getrennt werden muss. Denn die Ersatzvornahme ist ein Zwangsmittel …” „… unmittelbaren Zwanges durchzusetzen. In Baden‐Württemberg ist explizit das Zwangsgeld als Zwangsmittelmöglichkeit …”

8. Gewerberecht S. 189-274

„… schnell ein Verwaltungsakt erlassen werden, der die Einstellung der Tätigkeit unter Androhung von Zwangsmitteln vorsieht. Eine ausgestellte …”

doi.org/10.5771/9783845293646

Markus Thiel - Polizei- und Ordnungsrecht

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Markus Thiel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Ausübungsvarianten des Verwaltungszwangs S. 230-237

„… folgendem Schema: Im gestreckten Verfahren muss das jeweilige Zwangsmittel (§ 12 Rn. 1 ff.) in rechtmäßiger …” „… Verwaltungsakt ist zutreffend; der Regelungsgehalt liegt einerseits in der Auswahl eines konkreten Zwangsmittels …” „… zulassen, insbesondere wenn die sofortige Anwendung des Zwangsmittels zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr …”

Rechtmäßigkeitskontrolle des Verwaltungszwangs S. 238-240

„… Zwangsmittelanwendung a) Voraussetzungen des jeweiligen Zwangsmittels (Einschränkungen v. a. für unmittelbaren Zwang) b …” „… „ordnungsgemäße Ausübung des Zwangsmittels“ er- örtert werden. Ihre Nichteinhaltung folgt Sonderregeln und …” „… , wenn 1. das richtige Zwangsmittel ausgewählt worden (zu den Anforderungen § 13 Rn. 3 ff.), 2. die …”

Mittel des Verwaltungszwangs S. 223-229

„… Unterlassungs-Verfügungen können – da sie kein vertretbares Verhalten gebieten – nur mit einem der anderen Zwangsmittel …” „… Androhung des Zwangsmittels und während der Zeit, in der die vollstreckbare Verfügung wirksam war, erfolgt …” „… Zwangsmittel, sondern dient als „Austauschmittel“ für ein angedrohtes Zwangsgeld bzw. als dessen verschärfte …”

Definitionen S. 271-273

„… Gefahrenabwehrbehörde, dass bei Nichtbefolgung einer Verfügung ein bestimmtes Zwangsmittel angewandt werde …”

Einführung S. 221-222

„… anwendbar auf die Zwangsmittel Zwangsgeld, Zwangshaft und Ersatzvornahme. Für die Anwendung unmittelbaren …” „… Unterschiede im Detail (z.B. bezüglich der Androhung bzw. Festsetzung von Zwangsmitteln). In Baden-Württemberg …”

Einführung S. 62-65

„… Festsetzung konkreter Zwangsmittel, § 13 Rn. 8 ff.). Ferner können die Behörden die Kosten für …”

Stichwortverzeichnis S. 275-282

„… 11 ff. – Höhe 12 10 Zwangsmittel 4 16, 12 1 ff. Zweckveranlasser 8 101 ff. Stichwortverzeichnis …”

Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen S. 157-220

„… Zwangsmittel nur dann zulässig, wenn eine Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person besteht und diese …” „… Zwangsmitteln des Verwaltungsvollstreckungsrechts durchgesetzt werden kann. Adressat der Maßnahme ist bei der …”

Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörden S. 45-61

„… die Anwendung von Zwangsmitteln (namentlich durch unmittelbaren Zwang, dazu § 12 Rn. 14 ff.). Die …”

Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen S. 66-74

„… ein Handeln, Dulden oder Unterlassen anordnen, bei Nichtbefolgen seitens der Behörde mit Zwangsmitteln …”

Materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen S. 80-154

doi.org/10.5771/9783845259833

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Markus Thiel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 13 Ausübungsvarianten des Verwaltungszwangs S. 231-238

„… folgendem Schema: Im gestreckten Verfahren muss das jeweilige Zwangsmittel (§ 12 Rn. 1 ff.) in rechtmäßiger …” „… Verwaltungsakt ist zutreffend; der Regelungsgehalt liegt einerseits in der Auswahl eines konkreten Zwangsmittels …” „… zulassen, insbesondere wenn die sofortige Anwendung des Zwangsmittels zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr …”

§ 14 Rechtmäßigkeitskontrolle des Verwaltungszwangs S. 239-241

„… Zwangsmittelanwendung a) Voraussetzungen des jeweiligen Zwangsmittels (Einschränkungen v. a. für unmittelbaren Zwang) b …” „… „ordnungsgemäße Ausübung des Zwangsmittels“ er- örtert werden. Ihre Nichteinhaltung folgt Sonderregeln und …” „… , wenn 1. das richtige Zwangsmittel ausgewählt worden (zu den Anforderungen § 13 Rn. 3 ff.), 2. die …”

§ 12 Mittel des Verwaltungszwangs S. 223-230

„… Verhalten gebieten – nur mit einem der anderen Zwangsmittel durchgesetzt werden. Zudem muss die von der …” „… der Verstoß nach der Androhung des Zwangsmittels und während der Zeit, in der die vollstreckbare …” „… NW, 54 PolG NW; § 24 VwVG BW) ist kein eigenständiges Zwangsmittel, sondern dient als …”

§ 11 Einführung S. 221-222

„… unmittelbare Zwang als Zwangsmittel in Betracht kommen. Beispiel: Eine Person soll in Gewahrsam genommen werden …” „… anwendbar auf die Zwangsmittel Zwangsgeld, Zwangshaft und Ersatzvornahme. Für die Anwendung unmittelbaren …” „… Unterschiede im Detail (z.B. bezüglich der Androhung bzw. Festsetzung von Zwangsmitteln). In Baden-Württemberg …”

Definitionen S. 260-262

„… Gefahrenabwehrbehörde, dass bei Nichtbefolgung einer Verfügung ein bestimmtes Zwangsmittel angewandt werde …”

§ 5 Einführung S. 61-64

„… Festsetzung konkreter Zwangsmittel, § 13 Rn. 8 ff.). Ferner können die Behörden die Kosten für …”

Stichwortverzeichnis S. 264-271

„… ff. – Beugemittel 12 9 – Ersatzzwangshaft 12 11 ff. – Höhe 12 10 Zwangsmittel 4 16, 12 1 ff …”

§ 10 Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen S. 157-220

„… Vorladung28) und als Zwangsmittel nur dann zulässig, wenn eine Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer …” „… erkennungsdienstlichen Behandlung in Betracht, die sodann mit den gängigen Zwangsmitteln des …”

§ 4 Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörden S. 44-60

„… durch die Anwendung von Zwangsmitteln (namentlich durch unmittelbaren Zwang, dazu § 12 Rn. 14 ff.). Die …”

§ 6 Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen S. 65-73

„… ein Handeln, Dulden oder Unterlassen anordnen, bei Nichtbefolgen seitens der Behörde mit Zwangsmitteln …”

§ 8 Materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen S. 79-154

doi.org/10.5771/9783845266817

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Christoph Balzer

Kommunale Ordnungsdienste

2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Zwangsmittel und Vollstreckung ............... 48 1.1.2.3.1 Zwangsmittel .............................. 48 1.1.2.3.2 …” „… ............................................ 54 1.2.3 Zwangsmittel und Vollstreckung ...............................55 1.2.3.1 Zwangsmittel …” „… ............................................ 59 1.3.3 Zwangsmittel und Vollstreckung .............................. 60 1.3.3.1 Zwangsmittel …”

1. Kommunale Ordnungsdienste S. 43-112

„… Zwangsmittel und Vollstreckung 1.1.2.3.1 Zwangsmittel Dem GVD stehen die Zwangsmittel Zwangsgeld, Zwangshaft, Er …” „… der zuständigen Stelle die Maßnahmen zu vollziehen. 1.2.3 Zwangsmittel und Vollstreckung 1.2.3.1 Zwangsmittel …” „… ‐ führen. Besser wäre es, die Polizei zu informieren und sich als Zeuge bereitzustellen. 1 | Kommunale Ordnungsdienste 60 1.3.3 Zwangsmittel und Vollstreckung …”

Stichwortverzeichnis S. 381-390

„… Zustellungsbevollmächtiger 181 Zwangsgeld 48, 55, 63, 75, 80, 85, 95, 98, 103, 107, 136 Zwangshaft 48, 98 Zwangsmittel …”

4. Polizei‐ und Ordnungsrecht S. 118-152

„… getrennt werden muss. Denn die Ersatzvornahme ist ein Zwangsmittel …” „… unmittelbaren Zwanges durchzusetzen. In Baden‐Württemberg ist explizit das Zwangsgeld als Zwangsmittelmöglichkeit …”

8. Gewerberecht S. 188-272

„… die Einstellung der Tätigkeit unter Androhung von Zwangsmitteln vorsieht. Eine ausgestellte Reisegewerbekarte kann auch wieder entzogen …”

doi.org/10.5771/9783748905219

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Markus Thiel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Teil 3. Grundlagen der Verwaltungsvollstreckung („Sekundärebene“) S. 239-259

„… der Verfügung2. Ordnungsgemäße Zwangsmittelanwendunga) Voraussetzungen des jeweiligen Zwangsmittels …” „… der unmittelbare Zwang als Zwangsmittel in Betracht kommen.Beispiel: Eine Person soll in Gewahrsam …” „… des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes für anwendbar auf die Zwangsmittel Zwangsgeld, Zwangshaft …”

Definitionen S. 293-294

„… Gefahrenabwehrbehörde, dass bei Nichtbefolgung einer Verfügung ein bestimmtes Zwangsmittel angewandt werde(elektronische …”

Stichwortverzeichnis S. 296-303

„… .– Höhe 12 10Zwangsmittel 4 16, 12 1 ff.Zweckveranlasser 8 105 ff.Stichwortverzeichnis303 …”

Teil 2. Allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen an das Handeln der Gefahrenabwehrbehörden („Primärebene“) S. 66-238

„… .) haben Verwaltungsaktcharakter (z.B. die Androhung und die Festsetzung konkreter Zwangsmittel, § 13 Rn …” „… ein Handeln, Dulden oder Unterlassen anordnen, bei Nichtbefolgen seitens der Behörde mit Zwangsmitteln …”

Teil 1. Einführung S. 19-65

doi.org/10.5771/9783748930266

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