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Mathias Schmoeckel

Erbrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2019

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C. Gesetzliche Erbfolge S. 71-96

„… ergibt sich erst, wenn man das Pflichtteilsrecht berücksichtigt. Der Zugewinnausgleich nach § 1371 Abs. 2 …” „… 1 Pflichtteilsrecht Einleitung u Frage: Wozu dient das Pflichtteilsrecht? t Gemäß § 1938 BGB hat der …” „… Pflichtteilsrecht schränkt diese Testierfreiheit ein, um ein Mindestmaß an Beteiligung der Familie am Nachlass zu …”

E. Ausschluss von der Erbfolge S. 170-177

„… dann das Pflichtteilsrecht des übergangenen Erben akzeptieren (s.o. § 18 Rn. 4 ff), sofern dieser nicht …” „… Erben können grundsätzlich ein Pflichtteilsrecht nach §§ 2303 ff BGB für sich reklamieren (s.o. § 18 Rn …” „… dessen Pflichtteilsrecht. Der geläuterte S kann auch auf das Erbe verzichten, dies schließt nach § 2346 …”

J. Haftung der Erben S. 221-240

„… zählen etwa Pflichtteilsrechte, Vermächtnisse oder Auflagen. Allerdings gibt es einzelne besondere …” „… .) Schulden, die erst in der Person des Erben entstehen wie die Pflichtteilsrechte, Vermächtnisse oder …” „… Ansprüchen aus Pflichtteilsrecht, Vermächtnis und Auflage handelt es sich gemäß § 1991 Abs. 4 BGB, § 327 Abs …”

F. Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall hin S. 178-196

„… Klinger/Thomas Maulbetsch, Die Lebensversicherung im Pflichtteilsrecht, NJW-Spezial 2005, 13. § 28 Einleitung …” „… Pflichtteilsrechts oder Vermächtnisses aus dem künftigen Nachlass eines noch lebenden Dritten. Dies gilt jedenfalls …” „… Abs. 4 BGB ganz weit an: Selbst die Ausschlagung oder Nichtgeltendmachung eines Pflichtteilsrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… PflichtteilsrechteIV. 237 Ermittlung des ErblasserwillensV. 238 Art der letztwilligen VerfügungVI. 238 …” „… Weitere Erbrechte§ 17 87 Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 87 Pflichtteilsrecht§ 18 88 EinleitungI …”

Stichwortverzeichnis S. 299-314

„… . – Pflichtteilsrecht 18 1 ff. – Subsidiarität der gesetzlichen Erbfolge 12 1 – Testamentsrecht 19 1 ff …” „… – Pflichtteilsrecht 4 4, 8 1, 11 7, 16 4 f., 18 1 ff., 3, 19 11, 22 44 f., 24 1, 41 3, 46 6 – Schulden des Erblassers …” „… , 28 8 – Schuldner 18 12 Pflichtteilsrecht 4 4, 8 1, 11 7, 16 4 f., 18 1 ff., 3, 19 11, 22 44 f., 24 …”

Definitionen S. 275-276

„… Pflichtteilsrecht ist ein Forderungsrecht der Abkömmlinge sowie des Ehepartners und seiner Eltern gegen den Erben …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen und Antworten S. 241-274

„… Erbrecht, das der Rechtsstellung des überlebenden Ehegatten entspricht. Wozu dient das Pflichtteilsrecht …” „… usw. zu achten. Was sind die Grenzen der Testierfreiheit? § 138 Abs. 1 BGB, das Pflichtteilsrecht nach …” „… das Pflichtteilsrecht wird damit ausgeschlossen. Wodurch entsteht Erbunwürdigkeit? Nach § 2339 BGB …”

D. Gewillkürte Erbfolge S. 97-169

„… zivilrechtlichen Einschränkungen, neben dem Pflichtteilsrecht besonders die allgemeine Grenze der Sittenwidrigkeit …” „… dürfen zum Verdikt der Sittenwidrigkeit führen. Eine weitere Grenze wird durch das Pflichtteilsrecht nach …” „… , Gestaltungsfreiheit im Erbrecht. Pflichtteilsrecht und Testiervertrag auf dem Prüfstand, (Schriften zum deutschen und …”

A. Einleitung S. 19-52

„… Stüber, BVerfG zum Pflichtteilsrecht: Kein Beitrag zu mehr Klarheit, NJW 2005, 2122–2124. 14 Dazu …” „… . (4.) Die inhaltlich wichtigste Einschränkung der Testierfreiheit wird durch das Pflichtteilsrecht …”

B. Vom Erbfall zum Erbe S. 53-70

„… Pflichtteilsrecht gemäß §§ 1371 Abs. 3, 2306 Abs. 1 S. 2 BGB nicht erlischt und eine Berechtigung am Nachlass …”

doi.org/10.5771/9783845286259

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Mathias Schmoeckel

Erbrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

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C. Gesetzliche Erbfolge S. 72-97

„… oder eine heterosexuelle Lebenspartnerschaft handelt?§ 17 § 17881PflichtteilsrechtEinleitungu Frage …” „… Frau nichts. Ein anderes Ergebnis ergibt sich erst,wenn man das Pflichtteilsrecht berücksichtigt.Der …” „… : Wozu dient das Pflichtteilsrecht? tGemäß § 1938 BGB hat der Erblasser das Recht, durch bloße …”

E. Ausschluss von der Erbfolge S. 171-178

„… danndas Pflichtteilsrecht des übergangenen Erben akzeptieren (s.o. § 18 Rn. 4 ff), so-fern dieser nicht …” „… die Anfechtung.u Antwort: V kann S enterben, dadurch entfällt jedoch nicht dessen Pflichtteilsrecht …” „… das Pflichtteilsrecht nach §§ 2344 Abs. 2, 2345BGB. Ein Ausschlussrecht des Staatsanwaltes besteht …”

J. Haftung der Erben S. 222-242

„… Pflichtteilsrechte,Vermächtnisse oder Auflagen gemäß § 1967 Abs. 2 a.E. BGB („Erbfallschulden“).Hierzu gehören insbesondere die …” „… Pflichtteilsrechte, Vermächtnisse oder Auflagen. Allerdings gibt eseinzelne besondere Schulden wie etwa nach § 1615 …” „… Ansprüchen ausPflichtteilsrecht, Vermächtnis und Auflage handelt es sich gemäß § 1991 Abs. 4BGB, § 327 Abs. 1 …”

F. Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall hin S. 179-197

„… Klinger/Thomas Maulbetsch, Die Lebensversicherung im Pflichtteilsrecht, NJW-Spezial 2005,13.F. Lebzeitige …” „… . Gleiches bestimmt § 311 b Abs. 4 S. 2 BGB für Vereinbarungen hinsichtlich einesPflichtteilsrechts oder …” „… ganz weit an: Selbstdie Ausschlagung oder Nichtgeltendmachung eines Pflichtteilsrechts werden danachvon …”

Stichwortverzeichnis S. 301-317

„… .– Pflichtteilsrecht 18 1 ff.– Subsidiarität der gesetzlichen Erbfol-ge 12 1– Testamentsrecht 19 1 ff …” „… – Pflichtteilsrecht 4 4, 8 1, 11 7,16 4 f., 18 1 ff., 3, 19 11, 22 44 f.,24 1, 41 3, 46 6– Schulden des Erblassers …” „… Pflichtteilsrecht 4 4, 8 1, 11 7, 16 4 f.,18 1 ff., 3, 19 11, 22 44 f., 24 1,41 3, 46 6– Auskunftsanspruch 18 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… TestamentI. 237Vorzüge der gesetzlichen Erbfolge?II. 238TestierfähigkeitIII. 238PflichtteilsrechteIV. 238 …” „… Pflichtteilsrecht§ 18 89EinleitungI. 89PflichtteilsberechtigteII. 90Voraussetzungen des PflichtteilsanspruchsIII. 91 …”

Definitionen S. 277-278

„… BGB).Pflichtteil Das Pflichtteilsrecht ist ein Forderungsrecht der Ab-kömmlinge sowie des Ehepartners und seiner …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen und Antworten S. 243-276

„… des überlebenden Ehegatten entspricht.Wozu dient das Pflichtteilsrecht?Es gleicht die durch die …” „… Grenzen der Testierfreiheit?§ 138 Abs. 1 BGB, das Pflichtteilsrecht nach §§ 2303 ff BGB sowie die …” „… Re-gel nach § 2349 BGB von der Erbfolge ausgeschlossen. Auch das Pflichtteilsrecht wirddamit …”

D. Gewillkürte Erbfolge S. 98-170

„… Einschränkungen, neben dem Pflichtteilsrecht beson-ders die allgemeine Grenze der Sittenwidrigkeit.Die Begrenzung …” „… Elemente dürfen zum Verdikt derSittenwidrigkeit führen.Eine weitere Grenze wird durch das Pflichtteilsrecht …” „… , Gestaltungsfreiheit im Erbrecht. Pflichtteilsrecht und Tes-tiervertrag auf dem Prüfstand (Schriften zum deutschen und …”

A. Einleitung S. 19-53

„… 188/03, NJW 2005, 1561–1567; dazu Stephan Stüber,BVerfG zum Pflichtteilsrecht: Kein Beitrag zu mehr …” „… .(4.) Die inhaltlich wichtigste Einschränkung der Testierfreiheit wird durch das Pflicht-teilsrecht …”

B. Vom Erbfall zum Erbe S. 54-71

„… Ausschlagung, insofern dasPflichtteilsrecht gemäß §§ 1371 Abs. 3, 2306 Abs. 1 S. 2 BGB nicht erlischt und …”

doi.org/10.5771/9783748903543

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Mathias Schmoeckel

Erbrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Einführung S. 78-95

„… Einschränkungen, neben das Pflichtteilsrecht besonders die allgemeine Grenze der Sittenwidrigkeit. Die Begrenzung …” „… Sittenwidrigkeit führen. Eine weitere Grenze wird durch das Pflichtteilsrecht nach §§ 2303 ff BGB bestimmt, das ein …” „… , Gestaltungsfreiheit im Erbrecht. Pflichtteilsrecht und Testiervertrag auf dem Prüfstand, (Schriften zum deutschen und …”

Einleitung S. 152

„… Erben können grundsätzlich ein Pflichtteilsrecht nach §§ 2303 ff BGB für sich reklamieren (s.o. § 18 Rn …” „… dessen Pflichtteilsrecht. Der geläuterte S kann auch auf das Erbe verzichten, dies schließt nach § 2346 I …” „… erfasst auch das Pflichtteilsrecht nach §§ 2344 II, 2345 BGB. Ein Ausschlussrecht des Staatsanwaltes …”

Einführung S. 198-199

„… die Schulden des Erben als Erben wie etwa Pflichtteilsrechte, Vermächtnisse oder Auflagen. Allerdings …” „… den Erben treffen wie die Pflichtteilsrechte, Vermächtnisse oder Auflagen gemäß § 1967 II a.E. BGB …”

Erbrecht des überlebenden Ehepartners S. 74-76

„… er nicht bereits vertraglich auf sein Erb- und Pflichtteilsrecht verzichtet hat. Dann kann der …” „… Ergebnis ergibt sich erst, wenn man das Pflichtteilsrecht berücksichtigt. Der Zugewinnausgleich nach § 1371 …”

Stichwortverzeichnis S. 274-289

„… Kopfteilen 13 4, 14 4 f – nach Stämmen 13 2, 14 1 – Parentelordnung 14 5 f – Pflichtteilsrecht 18 18 ff …” „… – Pflichtteilsrecht, 6, 4 4, 8 1, 11 7, 16 4 f, 18 11, 18 ff, 20, 21 44 f, 23 1, 40 3 – Schulden des Erblassers 40 3 …” „… , 32 1 – Schuldner 18 29 Pflichtteilsrecht, 6, 4 4, 8 1, 11 7, 16 4 f, 18 11, 18 ff, 20, 21 44 f, 23 1 …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen und Antworten S. 211-249

„… Privatrechts, insbesondere Art. 25, 26 EGBGB zu klären. IV. Pflichtteilsrechte Um die Möglichkeiten der …” „… testamentarischen Gestaltung zu ermessen, ist die Bindung des Nachlasses durch Pflichtteilsrechte zu eruieren. Wird …” „… der Erbe durch ein erhebliches Pflichtteilsrecht dazu gezwungen, das im Nachlass befindliche …”

Legalordnung des Erbrechts S. 44-45

„… Pflichtteilsrecht (§§ 2303–2338 BGB), also die Einschränkung der Testierfreiheit. Damit ist das Recht der …”

Erbverzicht S. 153-154

„… Pflichtteilsverzicht, indem der Verzicht auf das Pflichtteilsrecht beschränkt wird. Der Verzichtende bleibt dann …”

Definitionen S. 250-251

„… Pflichtteilsrecht ist ein Forderungsrecht der Abkömmlinge sowie des Ehepartners und seiner Eltern gegen den Erben …”

Zusammenhang zu Pflichtteilsergänzungsansprüchen S. 175-176

„… Lebensversicherung im Pflichtteilsrecht, NJW-Spezial 2005, 13. § 32 176 1 2 89. Wann ist die Schenkung gemäß § 2301 …”

Anfechtung letztwilliger Verfügungen S. 157-159

„… auch dann vor, wenn das Pflichtteilsrecht erst später entstand. In der Literatur wird anders als in der …”

Erschöpfungseinreden S. 202-205

„… Pflichtteilsberechtigte, Vermächtnisnehmer oder Auflagebegünstigte auszahlt. Bei den Ansprüchen aus Pflichtteilsrecht …”

Annahme und Ausschlagung der Erbschaft S. 59-63

„… Pflichtteilsrecht gemäß §§ 1371 III, 2306 I 2 BGB nicht erlischt und eine Berechtigung am Nachlass erhalten bleibt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Angehörigen?III. 85 PflichtteilsrechtIV. 88 Einleitung1. 88 Pflichtteilsberechtigte2. 89 Voraussetzungen des …”

Historischer Überblick S. 19-23

„… 19.4.2005–1 BvR 1644/00, 1 BvR 188/03, NJW 2005, 1561–1567; dazu Stephan Stüber, BVerfG zum Pflichtteilsrecht …”

Grundbegriffe und Prinzipien S. 27-33

„… Testierfreiheit wird durch das Pflichtteilsrecht bewirkt. Familienangehörige, die nicht Erbe geworden sind, haben …”

Testamentarische Anordnungen S. 122-142

„… . 11 und 16). Darüber hinaus kann in bestimmten Fällen auch das Pflichtteilsrecht beschränkt oder …” „… legt diese Verwirkungsklausel beispielsweise fest, dass die Kinder nur ihr Pflichtteilsrecht erhalten …”

Weitere Arten letztwilliger Verfügungen S. 113-121

„… Verwirkungsklausel (clausula Sociniana) hilft hier nicht (s.u. § 21 Rn. 38), da das Pflichtteilsrecht nicht …”

doi.org/10.5771/9783845260150

Astrid Deixler-Hübner, Andreas Kletečka, Georg Schima - Festschrift Martin Schauer

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Astrid Deixler-Hübner (ed.), Andreas Kletečka (ed.), Georg Schima (ed.)

Festschrift Martin Schauer

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2022

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Susanne Ferrari Die Wirkung der Erbausschlagung auf die Nachkommen S. 115-128

„… § 805 ABGB, wo die Ausschlagung allgemein geregelt ist, sondern im Pflichtteilsrecht: § 758 Abs 2 ABGB …” „… Pflichtteilsrecht zu. Ist das ausschlagende Kind gesetzlicher Erbe, so wäre es aber wohl eher der vermutliche Wille …” „… diesem Fall ginge es zudem gar nicht um das Pflichtteilsrecht der Nach-kommen, sondern um deren …”

Brigitta Zöchling-Jud Zur Haftung von Privatstiftung und Begünstigten nach § 789 ABGB S. 649-668

„… Verhältnis von Privatstiftungsrecht und Pflichtteilsrecht befasste. Seine Arbeiten haben die spätere Lehre …” „… (Huemer) = ecolex 2019/232 (Rizzi) = iFamZ 2018/108. 8) Schauer, Privatstiftung und Pflichtteilsrecht, NZ …” „… (95); Klete ̌cka, Pflichtteilsrechtliche Behandlung der Errichtung einer Privatstiftung, EF-Z 2012/2 …”

Andreas Klete .cka Der Pflichtteilsverzicht ohne Wirkungs erstreckung auf die Nachkommen S. 301-312

„… Pflichtteilsrecht nach § 758 Abs 1 ABGB.7)§ 758 Abs 2 ABGB enthält noch eine weitere – allerdings nur in …” „… dem originären Pflichtteilsrecht und dem durch Repräsentation einer ausgeschlossenen Person …” „… abgeleiteten Pflicht-teilsrecht unterschieden. Dies könnte Verwirrung stiften, weil auch bei der …”

Elisabeth Scheuba Bezugsrecht aus einer Lebensversicherung – ein bemerkenswerter Luftballon über dem Nachlass S. 477-488

„… , Privatstiftung und Pflichtteilsrecht, NZ 1993, 251 und ihm folgend 6 Ob 290/02v NZ 2003, 3/49/179 (Schauer …” „… Pflichtteilsrecht wegen der zwingenden Beteiligung naher Angehöriger am Nachlass als unbefriedigend empfinden …” „… Pflichtteilsrecht, NZ 1998, 1. 3) Zu pflichtteilsrechtlichen Konsequenzen der vorweggenommenen Erbfolge allge-mein …”

Astrid Deixler-Hübner Privatstiftung und Aufteilung des Ehevermögens S. 61-74

„… im Pflichtteilsrecht – beschäftigt. Hat nämlich ein Stifter wesentliche Vermögenswerte in „seine …” „… ; Oberhuber-Wilhelm, EF-Z 2013/39; Schauer, Privatstiftung und Pflichtteilsrecht, NZ 1993, 251 (254).Buch Schauer.indb …” „… gegenüber Privatstiftung, JEV 2007, 90. 24) Klete ̌cka, Pflichtteilsrechtliche Behandlung der Errichtung …”

Christian Holzner Gedanken zur Schenkung auf den Todesfall nach dem ErbRÄG 2015 S. 237-246

„… 2) die beabsichtigte Änderung in der pflichtteilsrechtlichen Behandlung aus: Abweichend von der …” „… bis-herigen Rsp und (lange Zeit) überwiegenden Lehre soll die Schenkung pflicht-teilsrechtlich (auch) nach dem …” „… Pflichtteilsrecht2 (2018) 273. Buch Schauer.indb 239 27.07.22 11:19240 Christian Holznernoch die Schenkungen auf …”

Publikationsverzeichnis

„… ) 109387. Pflichtteilsrecht einschließlich Gestaltung der Pflichtteilsdeckung, in Deixler-Hübner/Schauer …” „… . Privatstiftung und Pflichtteilsrecht, NZ 1993, 251 (teilweiser Parallelabdruck der unter III.5 angeführten Arbeit …” „… das Pflichtteilsrecht noch zeitgemäß? NZ 2001, 7057. Rechtssystematische Bemerkungen zum …”

Christoph Grabenwarter Die Grundrechte an der Schnittstelle zwischen Zivilrecht und öffentlichem Recht S. 179-190

„… andere bedacht werden. Bei der Frage, wie und ob der Gesetzgeber ein Pflichtteilsrecht vorsieht, für …”

Simon Laimer Erfahrungen mit dem europäischen Nachlasszeugnis S. 321-332

„… Privatstiftung, JEV 2007, 90; Schauer, Pflicht-teilsrecht einschließlich Gestaltung der Pflichtteilsdeckung, in …”

doi.org/10.5771/9783214250119

Lisa-Marie Höfling - Die Schenkung und die unentgeltliche Verfügung im Erbrecht

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Lisa-Marie Höfling

Die Schenkung und die unentgeltliche Verfügung im Erbrecht

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 22 2019

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Teil 5 Würdigung S. 339-374

„… Grenzen (durch Erbvertrag oder bindend gewordenes gemeinschaftliches Testament bzw. Pflichtteilsrecht …” „… dementsprechend im Sinne der §§ 2325 ff. BGB). Gemäß dem pflichtteilsrechtlichen Kontext der Entscheidung flossen …” „… neben anderen Erwägungen auch pflichtteilsrechtliche Erwägungen ein. So sei die Ablehnung der Einordnung …”

Literaturverzeichnis S. 381-399

„… Nacherbenanwartschaftsrechts, Rpfleger 1994, S. 189–201. Ders.: Das Pflichtteilsrecht im Schenkungszeitpunkt als Voraussetzung …” „… ). Forster, Wolfgang: Der doppelte Güterstandswechsel zwischen Ehevertragsfreiheit und Pflichtteilsrecht, in …” „… ohne Pflichtteilsrecht im Schenkungszeitpunkt. Aufgabe der Theorie der Doppelberechtigung durch den BGH …”

Teil 3 Der Unentgeltlichkeitsbegriff im Erbrecht: den Nachlass gefährdende Schenkungen und unentgeltliche Verfügungen S. 145-321

„… und mit dem Pflichtteilsrecht der §§ 2303 ff. BGB verwirklichte648 Mindestbeteiligung von nahen …” „… . § 2303 BGB) des Erblassers, wobei für das Pflichtteilsrecht der Eltern und entfernterer Abkömmlinge …” „… des Vorerben bezieht sich das Pflichtteilsrecht nach dem Vorerben nicht auf den durch die Einsetzung …”

Teil 2 Der Unentgeltlichkeitsbegriff im Schuldrecht S. 28-144

„… Parteien (§ 10b EStG). Grund ist aber wohl auch die Diskussion um Spenden in pflichtteilsrechtlichem …” „… . Sachverhalt101 Dem Rechtsstreit lag eine pflichtteilsrechtliche Streitigkeit zugrunde.102 Eine Privatperson …” „… Schenkung i.S.d. Pflichtteilsrechts eine Schenkung i.S.d. §§ 516 ff. BGB zu verstehen. Aus …”

Teil 6 Ergebnisse S. 375-380

„… , eine Lösung im Ehegüterrecht angeregt. Eine Korrektur des Pflichtteilsrechts bei Gemeinnützigkeit im …”

doi.org/10.5771/9783845299211

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