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Jürgen Kühling, Wilhelm Eschweiler, Gerald Hörster - Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXI

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Jürgen Kühling (ed.), Wilhelm Eschweiler (ed.), Gerald Hörster (ed.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXI

Series: Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung

Volume 1 2016

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Erik Staebe Unbundling-Regulierung konzerninterner Finanzflüsse S. 91-104

„… Eisenbahninfrastrukturunternehmen bzw. von Unternehmen des Personenverkehrs im Rahmen der konzerninternen Gewinnabführung …” „… Gewinnabführung vorsieht. Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 91/440/EWG 24 Vgl. Eisenbahn-Bundesamt, Bescheid vom …” „… der DB Netz AG im Rahmen der Gewinnabführung übergeleiteten Geldern aber nicht um "öffentliche …”

doi.org/10.5771/9783845279541

Jörg Dürrschmidt, Christian F. Majer - Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2020

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Jörg Dürrschmidt, Christian F. Majer

Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2020

2021

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Der Einfluss des europäischen Rechts auf die deutsche ertragsteuerliche Organschaft — Angelika Dölker S. 11-24

„… Gewinnabführungs-vertrag bereits früher abgeschlossen wurde. Denn eine Satzungsänderung und die entsprechende Eintragung in …” „… , auf mindestens 5 Jahre abgeschlossener Gewinnabführungsver-trag (GAV) vorliegt, der auch tatsächlich …” „… 25.7.2019 wegen Nichtanerkennung von Gewinnabführungs- und Verlustübernahmeverträgen von Unter-nehmen, die …”

doi.org/10.5771/9783415069473

Jacob Hörnle - Gesellschaftsrechtliche Maßgaben für eine Gruppenbesteuerung ohne Gewinnabführungsvertrag

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Jacob Hörnle

Gesellschaftsrechtliche Maßgaben für eine Gruppenbesteuerung ohne Gewinnabführungsvertrag

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 67 2019

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Die körperschaftsteuerliche Organschaft de lege lata S. 29-68

„… jedoch nur die Wirksamkeitsvoraussetzungen eines auf Gewinnabführung gerichteten Vertrages78, traf jedoch …” „… Gewinnabführung nur jahresbezogen durch entsprechenden Gewinnverwendungsbeschluss der Hauptversammlung für …” „… Vorgaben in den §§ 300 ff. AktG sowohl für den Umfang der zulässigen Gewinnabführung als auch für die …”

Resümee S. 311-316

„… . 1076 S. zu der Diskrepanz zwischen der Anknüpfung an der handelsrechtlichen Gewinnabführung und der …” „… von den Fehlerquellen befreit ist, die der derzeit notwendige Abschluss des Gewinnabführungsvertrages …”

Einleitung S. 19-28

„… die §§ 300 bis 307 AktG nicht nur die Gewinnabführung regeln, sondern auch eine Reihe von …” „… den obligatorischen Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages zwischen Organgesellschaft und …” „… Jahresfehlbetrag auszugleichen«. Der zwingende Abschluss des handelsrechtlichen Gewinnabführungsvertrages für die …”

Vereinbarkeit einer Gruppenbesteuerung nach den Reformmodellen mit dem Gesellschaftsrecht S. 97-310

„… – nicht maßgeblich auf den Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages ab. Sie richten den Fokus vielmehr …”

Literaturverzeichnis S. 317-333

„… , Axel/Krebs, Hans-Joachim: Dauer des Gewinnabführungsvertrages bei körperschaftsteuerlicher Organschaft …” „… Umbruch - Gelingt die Befreiung aus den Schlingen des Gewinnabführungsvertrags?, Betriebs-Berater 2012 …” „… , Sigfried: Der Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages als (un-) verzichtbares Tatbestandsmerkmal der …”

Kritik am geltenden Organschaftsrecht und Reformvorschläge S. 69-96

„… Gewinnabführungsvertrages eine gewisse Überzeugungskraft hat, was selbst von Kritikern des geltenden Organschaftsrechts …” „… Erforderlichkeit des Gewinnabführungsvertrages für ihre Begründung (dazu nachfolgende Ziffer C. II.). I. Kritik …” „… - ____________________ 249 S. bspw. Herzig, Beihefter zu DStR 2010, 61 [62]; zur Kritik am Gewinnabführungsvertrag als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Gesellschaftsrechtliche Maßgaben für eine Gruppenbesteuerung ohne Gewinnabführungsvertrag Jacob …” „… Gewinnabführungsvertrag Nomos BUT_Hoernle_5195-2.indd 3 14.11.18 12:55 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet …” „… tatsächliche Durchführung des Gewinnabführungsvertrages 52 (1) Wirksamer Abschluss des …”

doi.org/10.5771/9783845293905

Natalie Thomalla - Umstrukturierung und Konzernierung gemeinnütziger Körperschaften

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Natalie Thomalla

Umstrukturierung und Konzernierung gemeinnütziger Körperschaften

Series: Schriften zum Steuer-, Rechnungs- und Prüfungswesen

Volume 7 2013

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Das Rechtsinstitut der ertragsteuerlichen Organschaft de lege lata unter besonderer Berücksichtigung gemeinnütziger Körperschaften S. 187-195

„… der Gewinnabführungsvertrag, wenn der Organträger auf die Gewinnabführung oder die Verlustübernahme …” „… Umqualifizierung der Einkünfte durch die Gewinnabführung ausgeschlossen; vgl. Müller, in: Mössner/Seeger (2013 …” „… vollständige Gewinnabführung an einen anderen Rechtsträger nicht statuswahrend möglich ist. Folglich können …”

Die ertragsteuerliche Organschaft als Modellansatz zur gemeinnützigkeitsrechtlichen Anerkennung von Konzernstrukturen S. 195-241

„… Gewinnabführung, da die gemeinnützigkeitskonforme Ausgangsgröße nicht der handels- oder steuerbilanzielle Gewinn …”

Steuerwirkungsanalyse bei der Ausgliederung steuerfreier und steuerpflichtiger Tätigkeiten S. 118-170

„… einer solchen Verlustübernahme eine Rückgabe früherer Gewinnabführungen.490 Zudem besteht die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Eingliederung..................................................159 2.2.2.2 Gewinnabführungsvertrag …”

Konzernstrukturen im gemeinnützigen Sektor S. 171-187

„… Beziehungen, i. d. R. durch Beherrschungsverträge, die zumeist mit Gewinnabführungsverträgen gekoppelt sind …”

Literaturverzeichnis S. 297-338

„… . Literaturverzeichnis 283 Kaeser, Christian, Der Gewinnabführungsvertrag als formale Hürde der Organschaft, Beihefter zu …” „… , Gerd/Jannott, Dirk, Änderung und Beendigung von Beherrschungsund Gewinnabführungsverträgen im Aktien- und …” „… Gewinnabführungsvertrag – gesellschafts- und steuerrechtliche Aspekte, NZG 2009, S. 1253-1259. Literaturverzeichnis 290 …”

doi.org/10.5771/9783845250113

Nina Tholuck - Sozialplandotierung durch die Einigungsstelle bei verbundenen Unternehmen

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Nina Tholuck

Sozialplandotierung durch die Einigungsstelle bei verbundenen Unternehmen

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 2 2014

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Modifizierung des Bemessungsdurchgriffs in Reaktion auf die Rechtsprechungsänderung des BGH zur Konzernhaftung S. 189-193

„… Gewinnabführung – beson-2.708 A.A. WHSSS-Schweibert, C. II. Rn. 277.709 Begr. RegE bei Kropff, S. 375; vgl. auch …” „… Beherrschungoder durch die Pflicht zur Gewinnabführung die schlechte Lage des sozialplanpflichtigen Unternehmens …” „… . hierzu unter A.IV. (3. Teil).189schungsvertrag, Gewinnabführungsvertrag oder umfassende und dauerhafte …”

Bemessungsdurchgriff in der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung S. 92-100

„… es diese anderenGründe lediglich an. Es prüfte, ob ein Gewinnabführungs- oder Beherrschungsvertrag …” „… Gewinnabführungsvertrages oder die umfassende und nachhaltige Leitung der Geschäfte desabhängigen Unternehmens) und zum …” „… entscheidenden Konstellation – ein Gewinnabführungsvertrag bestehe, eine Ausnahme. Dieser Umstand sei „im …”

Haftungssystem und Konzerngefahr in faktischen Konzernen S. 107-152

„… Weisungsrecht des herrschenden Unternehmens (Beherrschungsvertrag) oder durchdie Pflicht zur Gewinnabführung …” „… eine umfassende Weisungsmacht oder die Pflicht zurGewinnabführung, noch greift das Konzernprivileg nach …” „… direkte Weisungsmachtoder eine vollständige Gewinnabführung wird aber mangels Weisungsgebundenheit des …”

Konzepte der arbeitsrechtlichen Literatur S. 71-92

„… angewendet wurde:Zum einen musste eine verdichtete Konzernverbindung, entweder inForm eines Gewinnabführungs …” „… insbesondere bei Unternehmen, die durch einen Beherrschungs- oder einen Gewinnabführungsvertrag verbundenen …” „… Gewinnabführungsverträge263. Und da das charakterisierende Kriterium dieser Verbindungendie Verlustausnahmepflicht ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… GmbHgg)131Isolierter Gewinnabführungsvertrag als Sonderfalldes faktischen GmbH-Konzernsc)135Nur teilweise …” „… Gewinnabführungsvertrag als Sonderfalldes faktischen AG-Konzernsc)149Existenz der Konzerngefahr bei …”

Maßgeblicher Konzernbegriff für die Sozialplandotierung S. 58-68

„… Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages geknüpft (vgl. die §§ 300 ff. AktG), was auf Grund der besonderen …” „… Gewinnabführungsvertrages oder aufgrund faktischer Herrschaftsmacht nachteiligen Einfluss auf das Vermögen des Arbeitgebers …” „… Unternehmen in Abhängigkeit zueinander stehen oder durch einen Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag …”

Fazit zur gesellschaftsrechtlichen Konzernhaftung S. 152-153

„… isolierten Gewinnabführungsvertrages versagt dasSystem der §§ 311, 317 AktG, sodass hier das Vermögen der …” „… aber wie beim Beherrschungsvertrag auch beim Gewinnabführungsvertrag aufgrund der …” „… Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen, tritt das Schädigungsverbot hinterden aktienrechtlichen Schutzvorschriften (§§ 302 …”

Analyse der arbeitsrechtlichen Literatur S. 153-182

„… . Die Möglichkeit des Bemessungsdurchgriffs besteht ebenfalls nicht. Wurde ein Gewinnabführungsvertrag …” „… Gewinnabführungsvertrag, versagt das Schutzsystem der §§ 311, 317 AktG. Einenachhaltig negative Einflussnahme auf das …” „… ausreichend.Die Konzerngefahr besteht folglich bei Bestehen eines Beherrschungsoder Gewinnabführungsvertrages, im …”

Analyse des Bemessungsdurchgriffs der Rechtsprechung S. 182-186

„… , Gewinnabführungsvertrag oder umfassende und nachthaltige Führung derGeschäfte), 2. Ausübung der Konzernleitungsmacht in …” „… Voraussetzungen für eine verdichtete Konzernverbindung lediglich Beherrschungsvertrag, Gewinnabführungsvertrag und …”

Zusammenfassung des zweiten Teils S. 186-188

„… . Teil: Bemessungsdurchgriff186schungsvertrag oder einen Gewinnabführungsvertrag verbunden sind.Zudem …” „… Gewinnabführungsvertrags und in Eingliederungskonzernen.2. In der Literatur haben sich mehrere Strömungen zu der Frage …”

Methodische Analyse des Bemessungsdurchgriffs S. 193-203

„… Bemessungsdurchgriffs festgehalten werden:1. Beherrschungsvertrag oder Gewinnabführungsvertrag2. Verursachung der …” „… - oder Gewinnabführungsvertrag, exisdd)735 Begr. RegE bei Kropff, S. 374.736 Begr. RegE bei Kropff, S …” „… einen Gewinnabführungsvertraggelten lassen. Mittlerweile kann ein Bemessungsdurchgriff beim qualifiziert …”

Erweiterung des Anwendungsbereichs S. 203-209

„… einen Gewinnabführungsvertraggelten lassen. Mittlerweile kann ein Bemessungsdurchgriff beim qualifiziert …” „… auf Fälle des Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags beschränkt ist. Es ist aber zufragen, ob …” „… größer ist als bei Bestehen eines Beherrschungs- oderGewinnabführungsvertrages, reichen auch die …”

Praktische Durchführung des Bemessungsdurchgriffs S. 209-222

„… Gewinnabführungsvertrag verbunden oder die Fälle der Eingliederung oder der Vermögensvermischunggegeben sind.Gegenstand …” „… , Gewinnabführungsvertrag, Eingliederung, Vermögensvermischung)gegeben ist und dass die mangelnde Leistungsfähigkeit durch …” „… , Gewinnabführungsvertrag, Eingliederung oder Vermögensvermischung.A. Weiterentwicklung des Bemessungsdurchgriffs zu einem …”

Fazit zum Bemessungsdurchgriff bei der Unternehmensspaltung S. 237-238

„… Gewinnabführungsvertrag, Eingliederungskonzern oder Vermögensvermischung und (2.)Verursachung der schlechten Lage des …”

Zusammenfassung des dritten Teils S. 238-240

„… oder Gewinnabführungsvertrag, Eingliederungskonzern oder Vermögensvermischung und (2.)Verursachung der …”

Pflichtenbindung des Gesellschafters bei Unternehmensverträgen S. 273-275

„… verbunden sind999.Reichweite des BemessungsdurchgriffsBesteht ein Gewinnabführungsvertrag oder ein …”

Ergebnisse des ersten Teils S. 277-278

„… - oder eines Gewinnabführungsvertrags und in Eingliederungskonzernen zu. Zudem gibt es sie im faktischen …” „… durchzuführen, besteht folglich nur bei Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags und in …”

Ergebnisse des zweiten Teils S. 278-279

„… - oder eines Gewinnabführungsvertrags und in Eingliederungskonzernen zu. Zudem gibt es sie im faktischen …” „… durchzuführen, besteht folglich nur bei Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags und in …” „… .)Beherrschungsvertrag, Gewinnabführungsvertrag, Eingliederungskonzern oder Vermögensvermischung und (2.) Verursachung …”

Ergebnisse des dritten Teils S. 279-280

„… Voraussetzungen angewendet werden kann: (1.)Beherrschungsvertrag, Gewinnabführungsvertrag, Eingliederungskonzern …”

Literaturverzeichnis S. 283-296

„… Gewinnabführungsvertrag, NZG 2010, S. 361 – 368Assmann, Heinz-Dieter: Gläubigerschutz im faktischen GmbH-Konzern durch …” „… / Simon, Stefan: Isolierte Gewinnabführungsverträge, Der Konzern2003, S. 1 – 20Canaris, Claus-Wilhelm: Die …” „… : GK-BetrVG-Bearbeiter)Wilde, Christiane: Abschluss und Änderung von Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträgen im …”

doi.org/10.5771/9783845253152

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