Filter results

Results (968)

Sort by:

Select all Select all

Page 5

Michael Jordan - Die Verarbeitung von Körpersubstanzen zu autologen Gewebeprodukten nach § 950 BGB

No access

Select

Michael Jordan

Die Verarbeitung von Körpersubstanzen zu autologen Gewebeprodukten nach § 950 BGB

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 32 2018

Results in this title

F. Eigentumsverhältnisse während und nach der Herstellung S. 101-202

„… ihr Eigentum wegen eines Eigentumserwerbs des Herstellers nach § 950 Abs. 1 BGB verloren, so könnten …” „… insbesondere des gesetzlichen Eigentumserwerbs könnte zunächst jedoch das allgemeine Persönlichkeitsrecht des …” „… originären Eigentumserwerb der §§ 946 ff. und insbesondere § 950 BGB zu beachten. Zwar 448 RGZ 72, 175 f …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Prüfung der Gewebeherstellung c) 108 Eigentumserwerb an den Ausgangszellen durch Isolierung aus dem Gewebe …” „… Engineeringcc) 150 Zwischenergebnisc) 150 Verfahren beim Einsatz eines 3D-Biodruckers3. 151 Eigentumserwerb auch …” „… bei autologen Präparaten4. 152 Möglichkeiten eines Eigentumserwerbs des Stoffeigentümers bei …”

E. Eigentumsverhältnisse an den Ausgangsstoffen S. 81-100

„… Wiederzuführungsabsicht bei autologen Gewebeentnahmen einem Eigentumserwerb widersprechen könnte. Zunächst wird aber …” „… dargestellt, ob bei einer (allogenen) Gewebespende ein Eigentumserwerb der entnehmenden Einrichtung …” „… Eigentumserwerb der entnehmenden Einrichtung stattfindet. Zunächst ist bei einer allogenen Gewebespende zu …”

A. Einleitung S. 19-22

„… Verarbeitung nach § 950 BGB vorliegt und ein Eigentumserwerb der verarbeitenden Einrichtung an den …” „… Voraussetzungen des § 950 BGB erfüllt sind, welche rechtlichen Folgen hätte ein Eigentumserwerb nach § 950 BGB für …”

D. Die Eigentumsfähigkeit von Körperbestandteilen S. 61-80

„… Eigentumserwerbs durch Verarbeitung eingegangen wird, muss zunächst geklärt sein, ob Körpersubstanzen überhaupt …” „… Eigentumserwerb möglich ist, ist umstritten. Der sachenrechtliche Ansatz Nach dem sachenrechtlichen Ansatz werden …” „… ist auch der derivative Eigentumserwerb nach den §§ 929 ff. BGB sowie ein gesetzlicher Eigentumserwerb …”

G. Abschluss und Ergebnisse S. 203-204

„… Eigentumserwerb der herstellenden Einrichtung, jedoch begründet in diesem Fall die starke …”

Literaturverzeichnis S. 205-216

„… Schuldrechtsreform, NJW 2005, 625 – 629. Rothkegel, Ralf: Der Eigentumserwerb bei Verarbeitung, Köln 1973. Sada …”

doi.org/10.5771/9783845290614

Olaf Werner - Beiträge zum Zivil- und Zivilprozessrecht

No access

Select

Olaf Werner

Beiträge zum Zivil- und Zivilprozessrecht

2012

Results in this title

Grundprobleme des § 1006 BGB S. 121-145

„… desEigentumserwerbers, von dem der Besitzer kraft Erbfolge sein Recht ableitet.Beispiel: K, der nachweisbar früherer …” „… beweisen, der Rechte aus einem Vertrag (z.B. Rückgabe) geltendmacht9).Bindung des Eigentumserwerbs an den …” „… , daß zum Eigentumserwerb neben dem dinglichenVertrag, der „Einigung“, i.d.R. auch die Besitzübertragung …”

Gleichrangige Auflassungsvormerkungen S. 163-177

„… auf Eigentumserwerb27 und der erforderlichen Eintragungen als Eigentümer. Dies ist aber eineFrage des …” „… , denn selbst nach Erklärung der Auflassung können dem Eigentumserwerb des Auflassungsempfängers …” „… , welcher Vormerkungsberechtigte seinen Anspruch auf Eigentumserwerb letztlich durchsetzen kann, welche …”

Besitz- und Eigentumsübertragung am Inhalt eines Schrankfaches S. 101-121

„… nach dem Erbfalldieses Recht erworben hat. Ein Eigentumserwerb der K und damit ihre …” „… zu verfügen. Wenn auch das OLG Oldenburg bei der Prüfung des Eigentumserwerbes der K lediglich die …” „… ), § 66 I 3, II; Pikart, WM1971, 1527.47 Der Eigentumserwerb tritt bei einer aufschiebenden Bedingung erst …”

Die Bedeutung der Pfändungspfandrechtstheorien S. 261-283

„… Argumenten gegen einen Eigentumserwerb des bösgläubigen Erstehers. Da wegen § 161 Abs. 1 S. 2 BGB eine beim …” „… Wirksamkeit der Verfügung erst zum Zeitpunkt des Eigentumserwerbs eintreten, eine rückwirkende Heilung der …” „… derEigentumserwerb durch den Schuldner wegen der ex nunc Wirkung der Heilungzur gleichzeitigen Entstehung aller …”

Staatliches Gewaltmonopol und Selbsthilfe bei Bagatellforderungen S. 439-451

„… Eigentumserwerbes durch den Finder. DasGesetz regelt bei dem Wertfund (§ 973 Abs 1 BGB) und dem Bagatellfund …”

doi.org/10.5771/9783845240497

Hendrik von Duisburg - Kollision von Vermieterpfandrecht mit antizipierter Raumsicherungsübereignung nach BGHZ 117, 200

No access

Select

Hendrik von Duisburg

Kollision von Vermieterpfandrecht mit antizipierter Raumsicherungsübereignung nach BGHZ 117, 200

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 644 2009

Results in this title

Die logische / juristische Sekunde S. 49-76

„… (Eigentumserwerbdes A) und c + d = e (Eigentumserwerb des B) ist zu formulieren: a + b + d = e.245Die richtige …” „… auch im vorliegenden Fall, vor dem Eigentumserwerb des Mieters entsteht.Im Urteil finden sich zu der …” „… handelt sich um einen Eigentumserwerb des Dritten, der diesem aucherhalten bleibt (solange er nicht selber …”

Ware unter Eigentumsvorbehalt mit zeitlich klarer Reihenfolge S. 24-29

„… entstehenden Rechtserwartungsposition im Vorfeld des vollständigen Eigentumserwerbs; im Einzelfall ist aber …” „… .1 Var.2 BGB operierenwill. Anders argumentiert Wiegand, für den ein unmittelbarer Eigentumserwerb …”

Ware ohne Eigentumsvorbehalt mit zeitlich klarer Reihenfolge S. 17-24

„… entstehenden Rechtserwartungsposition im Vorfeld des vollständigen Eigentumserwerbs; im Einzelfall ist aber …”

§ 185 II S.2 BGB als allgemein gültige Kollisionsregel S. 123-152

„… , sofern der Schuldner eine Anwartschaft auf den Eigentumserwerb im Sinne des§ 161 BGB hat, da dann kein …” „… Pfändungspfandrecht beiEigentumserwerb des Schuldners immer zuerst entstehen. Soweit man also die Anwendbarkeit der …”

Der Problemfall: antizipierte Raumsicherungsübereignung S. 29-48

„… anschließend zum Eigentumserwerb des Sicherungsnehmers einer Ausführungshandlung des Sicherungsgebers bedarf …”

Zum materiellen Vorrang eines Sicherungsrechtes S. 76-104

„… Eigentumserwerb eines Dritten mittels der Übertragung eines Anwartschaftsrechts nicht bedacht hatte. Andererseits …”

doi.org/10.5771/9783845218946

Jens Peter Meincke - Römisches Privatrecht

No access

Select

Jens Peter Meincke

Römisches Privatrecht

2021

Results in this title

Sachenrecht S. 61-70

„… EigentumserwerbUnter den Eigentumserwerbsgründen behandeln die Institutionen den originärenErwerb an erster Stelle …” „… Abgeleiteter EigentumserwerbAbgeleitet (derivativ) ist der Eigentumserwerb, der durch Übertragung vom …” „… Unterscheidungen.a) Was den Eigentumserwerb angeht, so trennen sie (nicht den Worten, aber derSache nach) zwischen …”

Unbeschränkte und beschränkte Sachenrechte S. 71-82

„… verpflichtet, mit dem Eigentumserwerb, der – auch im Grundstücksrecht(anders heute § 873 Abs. 1 BGB) - mit …” „… ) kehren die Institutionen noch einmal zum Eigentumser-werb zurück, um den allgemein geltenden …” „… erlassen sein, seinen Eigen-tumserwerb durch Hinweis auf das Eigentum seines Veräußerers im Prozess zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Mögliche Eigentümer 62Einzelne Menschen als Eigentümer 64Originärer Eigentumserwerb 65Abgeleiteter …” „… Eigentumserwerb 687Unbeschränkte und beschränkte Sachenrechte 71Das Eigentum als unbeschränktes Sachenrecht 71 …”

Sachverzeichnis S. 171-176

„… – nur an körperlichen Gegenstän-den 71Eigentumserwerb– abgeleiteter (derivativer) 64, 68– abstrakter 69 …”

Ergänzungen S. 153-168

„… Eigentumserwerbs an Sachen und des Prozess-rechts behandelt. Aus dem siebten Teil der Digesten sind neben den dem …”

doi.org/10.5771/9783748910343

Anja Mayer - Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

No access

Select

Anja Mayer

Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 632 2009

Results in this title

Wirkungen der Sicherheiten S. 92-101

„… wie das Pfandrecht an derSache auch bei einem Eigentumserwerb durch Dritte erhalten (Art. 359 Pkt. 2 …” „… Gegnereines gutgläubigen Eigentumserwerbs können sich insofern auf Art. 302 ZGBberufen, als aus dem Wortlaut …” „… eine Vindikationsbeschränkung darstelle.352 Über einen explizit möglichen Eigentumserwerb des …”

Eigentumsvorbehalt S. 239-241

„… Deutschlandvolle Wirkung, sofern die Voraussetzungen des Bestimmtheitsgebots eingehaltenwurden. Der Eigentumserwerb …” „… Eigentumserwerb an dem verarbeiteten Produkt demrussischen Recht. Dieses anerkennt die Verarbeitungsklausel. Der …” „… Eigentumserwerb das in der Verarbeitungsklausel vereinbarte Recht Anwendung.Ist hingegen eine Vorausabtretung …”

Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen S. 63-92

„… Eigentumserwerb,noch bedarf es der Vereinbarung eines Besitzmittlungsverhältnisses, da der zweistufige Besitz dem …” „… Das Pfandrecht entsteht in diesem Fallmit Eigentumserwerb des Verpfänders an der Sache. Pfandrechtlich …” „… unterliegt. Das Pfandrecht entsteht mit Eigentumserwerb durch den Verpfänder.An einer Sache können auch …”

Eigentumsvorbehalt S. 174-180

„… Verarbeitungsklausel beieinem verlängerten Eigentumsvorbehalt bestimmt sich nach dem Recht, das aufden Eigentumserwerb …” „… Vgl. Maryševa/Jarošenko-Vilkova, Art. 1215 Anm. 3.178kein Eigentumserwerb aufgrund eines nichtigen …”

Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen S. 35-53

„… , scheitert der Eigentumserwerb daran, dass er besitzmäßig nicht enger an die Sache »heranrückt« als der …” „… . Reinicke/Tiedtke4,Rn. 736.111 Die rechtliche Konstruktion des Eigentumserwerbs ist allerdings strittig. Die …” „… gesichert.114 Zwar wird der Eigentumserwerb des Vorbehaltskäufers somit häufig auf unbestimmte Zeit, meist …”

Zusammenfassung S. 101-102

„… . 302 ZGB allein aufden gutgläubigen Eigentumserwerb ausgegangen werden. Darüber hinaus ist …”

Wirkungen der Sicherheiten S. 53-56

„… Drittenkommt nur noch ein gutgläubiger Eigentumserwerb in Betracht. Das Spannungsverhältnis zwischen der durch …”

Deutsches Recht S. 108-110

„… , der für den Eigentumserwerb bzw.-verlust an Binnen- und Seeschiffen, die in einem Schiffsregister …”

Allgemeine Prinzipien des Sachenrechts S. 57-63

„… Vertrages als Argument gegen den gutgläubigenEigentumserwerb angeführt, siehe dazu unten A.II.3.b).170 …”

Pfandrecht S. 241-250

„… den Sicherungsgeber erworbene Sachen gehen mit dem Eigentumserwerb aufgrund der antizipierten …”

Integration ausländischer Sicherungsrechte in die inländische Rechtsordnung S. 229-239

„… , sofern die Voraussetzungen des Bestimmtheitsgebots eingehaltenwurden. Der Eigentumserwerb richtet sich …”

Anknüpfungsgegenstand S. 142-156

„… eintrat. Das Recht, das den Erwerb regelt, wäre für ihnnicht erkennbar und der gutgläubige Eigentumserwerb …”

Literaturverzeichnis S. 258-274

„… des Eigentumserwerbs vom nichtberechtigten Veräußerer, des Besitzes undBesitzschutzes)Babkin, S. A …”

Auflockerung der situs-Regel S. 116-134

„… ; Anwendungsbeispiel: AS Magadanskoj oblasti v. 19.02.2008 Nr. A37-3107/06-8/07nr (Eigentumserwerb an einem russischen …”

doi.org/10.5771/9783845219677

1 ... 3 4

5

... 194