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Lothar Jansen - Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

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Lothar Jansen

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 34 2012

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Zuständigkeitsverteilung zwischen Gesetzgeber und Verwaltung für die Ausgestaltung von Beweiserhebungsregelungen und Beweisregelungen S. 227-232

„… ,BVerfGE 45, 400.1370 F.Ossenbühl, HStR, Bd. 5, § 101, Rn. 53.228Regelungen über die BeweiserhebungZu den …” „… Grundmodell aus. S.Müller-Franken verkenntjedoch, dass nicht sämtliche Regelungen über die Beweiserhebung eine …” „… Regelungen über die Beweiserhebung gehören der einfach-gesetzlich normierte Untersuchungsgrundsatz, die …”

(objektive) Beweislast S. 61-64

„… durchgeführter Beweiserhebung unterAusübung des Rechts der Rechtsanwendungsinstanz zur freien Beweiswürdigungnach …” „… selber. Beweiserhebung und die Anforderungenan den Beweis selber sind voneinander zu trennen, bedingen …” „… sich aber wechselseitig.2) Ausgangspunkt der Beweiserhebung ist der Untersuchungsgrundsatz …”

Zwischenergebnis Teil A S. 64-65

„… vonBeweiserhebungsregeln und Beweisregeln. Während Beweiserhebungsregelndie Art und Weise der Informationsgewinnung …” „… betreffen, beziehen sich dieBeweisregeln auf den Beweis selber. Beweiserhebung und die Anforderungenan den …” „… Beweiserhebung ist der Untersuchungsgrundsatz. Diesersichert das Prinzip der materiellen Wahrheitsfindung und …”

Untersuchungsgrundsatz S. 29-33

„… BeweiserhebungsregelnUntersuchungsgrundsatzDer Untersuchungsgrundsatz bezeichnet eine …” „… berücksichtigen,dass sich Beweisregeln und Beweiserhebung nicht so einfach ohne weiteres trennen lassen.Zum einen …” „… erfolgt die Beweiserhebung nämlich bereits im Hinblick auf ein bestimmtes, dieBeweiswürdigung leitendes …”

Beweismaß S. 60-61

„… Gewissheit oder Wahrscheinlichkeit derSachverhalt nach Beweiserhebung und Beweiswürdigung feststehen muss …” „… feststehen. Ist derentscheidungserhebliche Sachverhalt nach durchgeführter Beweiserhebung unterAusübung des …”

Optimierungsmodell als Maßstab für Gesetzgeber und Verwaltung S. 226-227

„… bei der Ausgestaltung einzelner Regelungen über die Beweiserhebung sowie Beweisregeln für den im …” „… Verwaltung für dieAusgestaltung von Beweiserhebungsregelungen und BeweisregelungenIm Rahmen des …”

Der Beweis S. 28-29

„… Beweiserhebungs- und BeweisregelnDer BeweisDer Beweis ist Bestandteil des steuerlichen …” „… . 267.28BeweiserhebungsregelnUntersuchungsgrundsatzDer Untersuchungsgrundsatz bezeichnet eine …” „… . Beweiserhebungsregeln (Untersuchungs-grundsatz,Mitwirkungspflichten) – sowie bestimmter Regeln über die Beweisfrage …”

Diskriminierung S. 197-204

„… stellt. Die Ebene der Beweiserhebung ist separiert von derEbene der Beweisrisikoverteilung durch …” „… -262/09, „Meilicke II“, BeckRS 2011,80046, Rn. 97.1184 Siehe C.VI.3.b.bb.(1).199folglose Beweiserhebung …” „… seinen Ungunsten zur Sachverhaltsaufklärung bei dervorgelageren Beweiserhebung anhalten möchte …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 21Einleitung 25Beweiserhebungs- und BeweisregelnA. 28Der …” „… BeweisI. 28BeweiserhebungsregelnII. 29Untersuchungsgrundsatz1. 29Wirtschaftlichkeitsprinzip als …” „… zwischen Gesetzgeber undVerwaltung für die Ausgestaltung vonBeweiserhebungsregelungen und Beweisregelungen …”

Gleichmäßigkeit der Besteuerung S. 221-222

„… Besteuerung ist Eingriffsverwaltung.1326 Sowohl durch finanzbehördliche Maßnahmen der Beweiserhebung1327 als …”

Grundrechte S. 222-223

„… Beweiserhebung1327 als auch durch die gesetzliche Auferlegung abstrakt-genereller verfahrensrechtlicher Pflichten …”

Zwischenergebnis: Europarechtliche Anforderungen an die Auferlegung von Mitwirkungspflichten S. 195-197

„… Beweiserhebung ist separiert von derEbene der Beweisrisikoverteilung durch Beweismaß und Beweislast zu …”

Untersuchungsgrundsatz und Übermaßverbot S. 282-284

„… verfassungsrechtlicheÜbermaßverbot kaum eigenständige Bedeutung.1702 Zwar ist die Verwaltung gehalten, bei der Beweiserhebung einen …”

Einschränkenden Wirklichkeitsbedingungen S. 224-226

„… Beweiserhebung sowie Beweisregeln für den im Einzelfall zur Optimierung Berufenen ergeben. Bei der Bestimmung …”

Einleitung S. 25-27

„… werden zunächst die Beweiserhebungs- und Beweisregeln abstrakt dargestelt.Teil B befasst sich mit den …”

Verhältnis der Mitwirkungspflichten zum Untersuchungsgrundsatz – Systematisierung nach den Rechtsfolgen S. 47-60

„… - bzw. Beweismaß unterscheidet.Die Beweiswürdigung schließt sich an eine vollständige Beweiserhebung an …” „… Gewissheit oder Wahrscheinlichkeit derSachverhalt nach Beweiserhebung und Beweiswürdigung feststehen muss …”

Nachweispflichten S. 235-245

„… . Denn regelmäßig istder Steuerpflichtige der Einzige, der Zugang zu den beweiserheblichen Beweismitteln …”

Kriterium der Verhältnismäßigkeit als Subprinzip des Übermaßverbotes für den Bereich grundrechtsrelevanter Beweiserhebungsregeln und Beweisregeln S. 232-235

„… Beweiserhebungsregeln und BeweisregelnNeben dem Übermaßverbot tauchen im Rahmen der Darstellung von …”

Einwirkungen der Grundfreiheiten auf das Verfahrensrecht S. 86-154

„… Rahmendieser Dissertation interessierende Ermittlungsverfahren sind dies insbesondereBeweiserhebungsregeln in …”

Erhöhte Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten S. 157-194

„… Überzeugungsgrades ist dabei nicht die Schätzung. Denn die Schätzung ist der Beweiserhebungund damit den …”

Untersuchungsgrundsatz und Untermaßverbot S. 284-292

„… Zwischenergebnis Verfassungsrecht1) Die inhaltlichen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Beweiserhebungsregeln …”

Zwischenergebnis Verfassungsrecht S. 292-296

„… Zwischenergebnis Verfassungsrecht1) Die inhaltlichen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Beweiserhebungsregeln …”

doi.org/10.5771/9783845241708

Hartmut Krafft - Freiheit und Fairness im Wettbewerb

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Hartmut Krafft (ed.)

Freiheit und Fairness im Wettbewerb

2012

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Hans Marshall Von Zitaten und innovativen Beweiserhebungsmethoden – Einblicke und Rückblicke aus dem Justizalltag S. 25-28

„… freiwillig eine zweite Flasche spendiert. Hans Marshall 26 Eine innovative Beweiserhebung In einem …” „… . Eine Beweiserhebung über diese Frage war nicht zu vermeiden und die Vorsitzende einer Kammer für …” „… instanzliches Gericht überprüfen lassen. Der Senat fand diese neue Art der Beweiserhebung durch eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Marshall Von Zitaten und innovativen Beweiserhebungsmethoden – Einblicke und Rückblicke aus dem …”

doi.org/10.5771/9783845244846

Rolf A. Schütze - Institutional Arbitration

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Rolf A. Schütze (ed.)

Institutional Arbitration

Series: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Volume 2013

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Rolf A. Schütze Introdution S. 14-37

„… , inBo¨ckstiegel (Ed.) Beweiserhebung in internationalen Schiedsverfahren, 2001, p. 31 et seq. (31).25 Cf. Schu¨tze …” „… internationalen Zivilverfahrensrechts, 2005,p. 71 et seq.; Varga Beweiserhebung in transatlantischen …” „… , in Bo¨ckstiegel (Ed.) Beweiserhebung in internationalenSchiedsverfahren, 2001, p. 9 et seq. and …”

Ulrich Theune DIS Rules S. 216-315

„… .) Beweiserhebung in internationalenSchiedsverfahren, 2001, 31 et seq.; idem Die Bestimmung des anwendbaren Rechts …”

Andreas Reiner, Christian Aschauer ICC Rules S. 38-215

doi.org/10.5771/9783845259093

Agnieszka Aleksandra Murawska (Nowakowska) - Administrative Anti-Fraud Measures within the European Union

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Agnieszka Aleksandra Murawska (Nowakowska)

Administrative Anti-Fraud Measures within the European Union

2008

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Rights to be protected S. 121-135

„… ]ECR I-565, paragraph 44; Dannecker, Gerhard «Beweiserhebung, Verfahrensrechte undVerteidigungsrechte …” „… ; Dannecker, Gerhard «Beweiserhebung, Verfahrensrechte und Verteidigungsrechte imeuropäischen …”

Articles S. 207-214

„… after the AM&S Case, ECLRev. 1982,vol. 3, p. 246-252 Dannecker, Gerhard, Beweiserhebung …”

doi.org/10.5771/9783845206615