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Michael Leicht - Gewinnabschöpfung bei Verstoß gegen die lauterkeitsrechtliche Generalklausel

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Michael Leicht

Gewinnabschöpfung bei Verstoß gegen die lauterkeitsrechtliche Generalklausel

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 47 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Geschäftsbesorgung ohne Auftrag S. 135-148

„… 135D. Geschäftsbesorgung ohne AuftragIm elften Titel des siebten Abschnitts des zweiten Buches …” „… Geschäftsführer ohne Auftrag gegenüber dem Beauftragten bevorzugt wird: Da bei der auftragslosen Geschäftsführung …” „… Weisungen des Auftraggebers tritt bei der berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag die Sorgfaltspfl icht …”

Vertragliche Geschäftsbesorgungsverhältnisse S. 124-135

„… auftragslosen Geschäftsführung Wollschläger, Die Geschäftsführung ohne Auftrag, S. 53).518 Die in der …” „… ichtet, dem Auftraggeber alles herauszugeben, was er zur Ausführung des Auftrags erhält und was er aus …” „… der Beauftragte mit Mitteln, die er vom Auftraggeber zur Ausführung des Auftrags erhalten hat, etwas …”

Geschäftsbesorgungsrecht als Gewinnabschöpfungsmöglichkeit S. 122-124

„… (Auftragsvertragsrecht)498, sondern als Oberbegriff, der sowohl das Recht des Auftrags- und Geschäftsbesorgungsvertrages …” „… ohne Auftrag, auf den Vorschriften des Auftragsvertragsrechts.508 Wo Unterschiede bestehen, wird deren …” „… als auch das Recht der Geschäftsbesorgung ohne Auftrag umfaßt.499 Die Gemeinsamkeit, die den …”

Literaturverzeichnis S. 309-326

„… Falle berechtigter und unberechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag, AcP 171 (1971), S. 218 – 233Baumann …” „… , Karl-Heinz, Der Tatbestand der Geschäftsführung ohne Auftrag, AcP 185 (1985), S. 13 – 45ders …” „… Auftrag, JuS 1997, 612 – 619, 805 – 811, 992 – 998; 1998, 27 – 33Mayer, Otto, Die concurrence déloyale …”

Begriff des Geschäftsbesorgungsrechts S. 122

„… (Auftragsvertragsrecht)498, sondern als Oberbegriff, der sowohl das Recht des Auftrags- und Geschäftsbesorgungsvertrages …” „… als auch das Recht der Geschäftsbesorgung ohne Auftrag umfaßt.499 Die Gemeinsamkeit, die den …” „… -498 In dieser Weise gebraucht indessen das Begriffspaar Auftragsrecht/Geschäftsbesorgungsrecht …”

Wertungsebene S. 120-122

„… des Auftrags- und Geschäftsbesorgungsvertrages als auch das Recht der Geschäftsbesorgung ohne Auftrag …” „… -498 In dieser Weise gebraucht indessen das Begriffspaar Auftragsrecht/Geschäftsbesorgungsrecht …” „… Geschäftsbesorgung aufgrund eines Vertrages (Auftragsvertragsrecht)498, sondern als Oberbegriff, der sowohl das Recht …”

Vorwort S. 7-24

„… . Geschäftsbesorgung ohne Auftrag 135§ 6 Geschäftsanmaßung 148A. Tatbestandsebene 148B. Rechtsfolgenebene 149C …” „… Geschäftsbesorgers 130a) Aufwendungen 130b) zum Zwecke der Ausführung des Auftrags bzw. des …” „… gewinnabschöpfende Funktion 134D. Geschäftsbesorgung ohne Auftrag 135I. Tatbestandsebene 1351. Geschäftsbesorgung für …”

Verteilung der Darlegungs- und Beweislast und Informationspflichten S. 295-306

„… gesetzliches Geschäftsbesorgungsverhältnis (aus willkommener oder genehmigter Geschäftsbesorgung ohne Auftrag …” „… Rechenschaftspfl icht setzt nach dem Wortlaut des § 666 Fall 3 BGB zudem voraus, daß der Auftrag (die …” „… gebraucht.70 Wittmann, in: Staudinger1995, § 666 Rdnr. 1, 10.71 Dem ist die sonstige Beendigung des Auftrags …”

Tatbestandsebene S. 148-149

„… unberechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag, sie ist vielmehr ein echtes aliud.633 Die Geschäftsanmaßung ist an …” „… kraft Gesetzes entstanden wären, wenn der Geschäftsanmaßer als auftragsloser Geschäftsbesorger tätig …”

Rechtsfolgenebene S. 149-151

„… ohne Auftrag entwickelte Verständnis im Rahmen der Geschäftsanmaßung nicht aufrecht erhalten.648§ 687 …” „… Ansprüche geltend machen, die kraft Gesetzes entstanden wären, wenn der Geschäftsanmaßer als auftragsloser …” „… jedoch in § 687 Abs. 2 S. 1 BGB die bei unwillkommener auftragsloser Geschäftsbesorgung ausgeschlossene …”

Gewinnerzielung zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern S. 232-265

„… Bank (die Schuldnerbank) zur Zahlung anweist, sondern der Gläubiger den „Auftrag“ zur bargeldlosen …” „… in der Folge auch der Regierungsentwurf – erheblich von dem im Auftrag des Bundesjustizministeriums …” „… das verletzte Recht als Geschäftsführer ohne Auftrag genutzt. Leicht_Layout_NEU.indd 261 …”

Gegenstand der Untersuchung S. 25-28

„… Veröffentlichung geht leider nicht hervor, daß es sich dabei um ein Gutachten handelt, das im Auftrag des …”

Geschäftsbesorgungsrechtsähnlicher Gewinnbegriff S. 291-295

„… oder genehmigter Geschäftsbesorgung ohne Auftrag) fi ngiert wird, gilt das zu den gesetzlichen …” „… Geschäftsbesorgungsverhältnissen,51 also in den Fällen der willkommenen und der genehmigten auftragslosen Geschäftsbesorgung …”

Rechtsfolgenebene S. 164-191

„… ohne Auftrag benutzt.755 Der in seinem Immaterialgüterrecht Verletzte werde auch schon bei fahrlässigem …” „… hypothetischen Gestion. Daß sich der Verletzer behandeln lassen muß wie ein Geschäftsführer ohne Auftrag bedeutet …” „… der Verletzer als „Geschäftsführer ohne Auftrag“ behandeln lassen müsse. Leicht_Layout_NEU.indd 176 …”

Tatbestandsebene S. 47-91

„… genehmigter Geschäftsführung ohne Auftrag benutzt.4 Dies ist der Fall für die Regelung der Geschäftsanmaßung …” „… der echten (berechtigten oder unberechtigten) Geschäftsführung ohne Auftrag. Dort ist das Problem der …” „… Vermögen bereichert hat, unentgeltlich behalten darf.93 Das bedeutet, daß auch die auftragslose …”

Wertungsebene S. 151-154

„… schlechter als im Fall der unwillkommenen auftragslosen Geschäftsbesorgung, da er dort durch die Genehmigung …”

Eintrittsrecht des Prinzipals gem. § 61 HGB S. 154-159

„… auftragslosen Geschäftsbesorgung in Betracht kommen, und zweitens der Handelnde mit Geschäftsbesorgungswillen …” „… Aufwendungsersatz bei willkommener oder genehmigter auftragsloser Geschäftsbesorgung nicht ausschlaggebend sein kann …” „… unentgeltlichen vertraglichen Geschäftsbesorgungsverhältnis (Auftragsvertrag) ein anderes Kriterium herangezogen …”

Wertungsebene S. 191-193

„… oder genehmigter auftragsloser Geschäftsbesorgung gehandelt hätte. Zur Ermittlung dieses hypothetischen …”

doi.org/10.5771/9783845213040

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Achim Heinze

Schöne neue Medienwelt

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Medien und ihr Auftrag S. 149-188

„… Medien und ihr AuftragPostmoderner Monopoljournalismus„Ursprünglich war es der Zweck einer Zeitung …” „… eigener Fehler und Schwächen entledigen wollen. Medien und ihr Auftrag150„Das Blatt hat keine Position …” „… Emotionen und Tatsachen bestimmte Stimmungen Medien und ihr Auftrag152erzeugt, die ironischerweise keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Oberflächlichkeit 143Medienkonsum macht unfrei 144Medien und ihr Auftrag 149Postmoderner Monopoljournalismus 149 …”

Medien und Marketing S. 33-74

„… zur Ware. Die Medialseite wendet dabei unbewusst einen stillen Auftrag an, denn die dargebotene …” „… inhaltliche Niveau. Wer nun aber selbst die Kleider des Teufels aufträgt, derjenige wird ihm dabei auch …”

Medien in der abschließenden Betrachtung S. 255-270

„… Einfluss der Medienmacher und ihrer direkten wie indirekten Auftraggeber – schließlich steht eine …”

Anhang S. 271-274

„… fast vergeigt. Eine engagementlose Bühnendekolletesse,Die trotz Auftragslosigkeit angeblich wäre voll …”

Medien als Träger der Demokratie S. 75-103

„… . Maßkrug nehmen musste. Man konnte es sich als Auftraggeber schließlich leisten: dessen Nachfolge sollte …”

doi.org/10.5771/9783985721009

Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Reihe: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Band 3 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Geschäftsführung ohne Auftrag S. 214-216

„… AuftragAus der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) lässt sich eventuell ebenfalls die denkmalrechtliche …” „… aufgrund einer gesetzlichen Ermächtigung, dann fehltes schon an dem Merkmal „ohne Auftrag“. Handelt sie …” „… § 667 BGB allerdings voraus, dass der Geschäftsführer, hier also die Behörde, ohneAuftrag oder …”

Erstattungsbescheid S. 214

„… AuftragAus der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) lässt sich eventuell ebenfalls die denkmalrechtliche …”

Resümee S. 213-214

„… AuftragAus der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) lässt sich eventuell ebenfalls die denkmalrechtliche …”

Wer dokumentiert? S. 356-357

„… Grabungsfirma im Auftrag einesVorhabensträgers tätig wird.2078B. Dokumentation bei AbbrucharbeitenWeniger Raum …”

Durchführung der Grabung, Grabungsstandards S. 353-354

„… 3.4.2006.2060 Handbuch der Grabungstechnik, hrsg. v. Jörg Biel u. Dieter Klonk im Auftrag des Verbandes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Auftrag 214J. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 216K. Schadensersatz 217L. Reallasten 217M …” „… §§ 140 Nr. 7, 147 BauGB 213III. Resümee 213H. Erstattungsbescheid 214I. Geschäftsführung ohne Auftrag 214 …”

Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 216-217

„… ab, so verfolgt sie mit ihrem Tätigwerden einen gesetzlichen Auftrag, der ihr allgemeinund nicht …”

Einsatz von privaten Grabungsfirmen S. 355-356

„… Grabungsfirma im Auftrag einesVorhabensträgers tätig wird.2078B. Dokumentation bei AbbrucharbeitenWeniger Raum …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… , 255, 308,321Genehmigungsvorbehalt 129, 132,138f., 200, 279, 318Geschäftsführung ohne Auftrag …”

Abkürzungsverzeichnis S. 31-34

„… KommanditgesellschaftGoA Geschäftsführung ohne Auftraggrds. grundsätzlichGVBl. Gesetz- und Verordnungsblatth.M. herrschende …”

Schutzvorkehrungen bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses S. 113-128

„… die Aufgaben der Polizei- und Ordnungsverwaltung grds. zu den staatlichen Auftragsangelegenheiten.609 …” „… . vMutius, KommunalR, Rz. 315: Zwischending zwischen Selbstverwaltungs- und Auftragsangelegenheiten.607 …”

Bundestreue/bundesfreundliches Verhalten S. 273-275

„… den Fernstraßenbau angeht, so ordnet Art. 90 Abs. 2 GG die Auftragsverwaltung an. Doch selbst wenn …”

Hindernisse für nachträgliche Anordnungen S. 303-318

„… . 18, sowiebei der Auftragsverwaltung auch noch der Aufgabenträger, Sachs in: Stelkens/Bonk/Sachs …”

doi.org/10.5771/9783845211725

Sibylle Mutschler - Internalisierung der Auftragsausführung im Wertpapierhandel

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Sibylle Mutschler

Internalisierung der Auftragsausführung im Wertpapierhandel

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 517 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Ausführung von Aufträgen S. 170

„… 170 B. Ausführung von Aufträgen Die Ausführung von Aufträgen bedeutet, wie sich aus der Definition …” „… von Aufträgen im Namen von Kunden indirekt ergibt (Art. 4 Abs. 1 Nr. 5), eine Tätigkeit, bei der es …” „… Geschäfts ist im deutschen Recht internalisierte Auftragsausführung bislang ein Eigenhandel nach § 2 Abs. 3 …”

Umfassende Regelung der Auftragsausführung in der Richtlinie S. 267-269

„… , wie Aufträge, ausgeführt werden sollen (Erwägungsgrund Nr. 5). Sie enthält neben den …” „… Richtliniengebers sicherstellen sollen, dass Internalisierer Aufträge qualitativ gut ausführen. Welche Vorschriften …” „… .772 Kunden von Internalisierern müssen vor Interessenkonflikten geschützt werden. Ihre Aufträge müssen …”

Bewertung in der Wissenschaft S. 76-116

„… Auftrag platziert. Dabei spielen Faktoren wie die Art des Investors, die Auftragsgröße und die …” „… überprüfbare Eigenschaften von Anlegern und Aufträgen sind, die den Kauf von Auftragsvolumen und …” „… internalisierten Ausführung von Aufträgen entgehen. Viele Internalisierer haben in der Tat auf die ihrer Ansicht …”

Erscheinungsformen im Wertpapierhandel S. 33-49

„… bestimmten Bedingungen eine Ausführung von Aufträgen auch außerhalb von Börsen gestattete.37 Schon im selben …” „… Händler, der einen Auftrag im eigenen Haus ausführt. Daneben gibt es einige Börsen wie die Chicago oder …” „… Börsen unter bestimmten Bedingungen Aufträge internalisieren dürfen (vgl. hierzu 3. Kapitel III.B.2 …”

Best Execution nach Art. 21 S. 276-288

„… Grundsätzen zur Auftragsausführung zu, hat er damit noch nicht seine Zustimmung gegeben, einen Auftrag …” „… nicht auf alle Wertpapierfirmen anwendbar, sondern nur auf solche, die Aufträge ausführen …” „… Art. 21 nicht erfasst. Konkret bedeutet das zum einen, dass Wertpapierfirmen, die Aufträge erteilen …”

Preisverbesserung S. 249-252

„… Preisverbesserung ist nur für Aufträge, die größer sind als die übliche Auftragsgröße für Kleinanleger, möglich. Die …” „… Marktgröße große Auftragsgröße wird in Art. 27 nur dazu verwendet, bestimmte große Auftrage auszunehmen, wenn …” „… große Aufträge nicht gleichlautend definiert. 251 Abbildung 17: Auftragsgrößen in Art. 27 der …”

Faktoren für eine Best Execution S. 288-294

„… Auftrag ist nicht nur dann bestmöglich ausgeführt, wenn er zu einem Kurs ausgeführt wird, der über mehrere …” „… ) verpflichtet Broker und Händler in vierteljährlichen Abständen zu berichten, wie sie Aufträge weiterleiten …” „… Auftrag an einem Handelsplatz auszuführen. Wie schnell er ausgeführt werden kann und wie wahrscheinlich es …”

Für eigene Rechnung S. 170-173

„… 170 B. Ausführung von Aufträgen Die Ausführung von Aufträgen bedeutet, wie sich aus der Definition …” „… von Aufträgen im Namen von Kunden indirekt ergibt (Art. 4 Abs. 1 Nr. 5), eine Tätigkeit, bei der es …” „… vorherigen Aufforderung oder einem Auftrag einer dritten Partei beruhen durfte. All diese zusätzlichen …”

Beschränkung der Ausführungspflicht S. 252-253

„… das Parlament mit seinem Vorschlag durchgesetzt hätte, generell die Aufträge ihrer Kunden zu besseren …” „… . Beschränkung der Ausführungspflicht Internalisierer können nach Art. 27 Abs. 6 bestimmen, wie viele Aufträge …” „… nicht diskriminieren. Auch die Gesamtzahl aller Aufträge, die auf eine Kursofferte von verschiedenen …”

Überblick über die Vorschriften zur Bearbeitung von Kundenaufträgen S. 295-296

„… Zusammenhang mit der Ausführung von Aufträgen ist aber in der Richtlinie in Art. 21 selbst definiert, was ein …” „… Kundenaufträgen trifft Wertpapierfirmen, die zur Ausführung von Aufträgen im Namen von Kunden berechtigt sind (Art …” „… Aufträgen in Namen von Kunden ist gegenüber dem Handel für eigene Rechnung eine eigenständige …”

Einordnung der Internalisierung nach strukturellen und zeitlichen Gesichtspunkten S. 49-62

„… Auftrags. Hierfür erhalten sie ein Entgelt, das entweder direkt ausgewiesen wird und/oder in der …” „… den Auftrag, ein Wertpapier zu kaufen oder zu verkaufen, beginnt die Orderroutingphase. Intermediäre …” „… , die über einen direkten oder indirekten Zugang zu Märkten verfügen, an denen der Auftrag ausgeführt …”

Voraussetzungen der Quotierungspflicht S. 224-235

„… Aufträgen besteht, die in der Europäischen Union ausgeführt werden. Das CESR hat erwogen, ob auch Abs. 1 …” „… Optionen 1 und 3 sich auf Geschäfte über Aktien bzw. ausgeführte Aufträge in der gesamten Europäischen …” „… des Art. 15 ausgeführte Aufträge als sich auf Geschäfte (Transaktionen) beziehend verstanden werden …”

Einleitung Internalisierung – die Problemstellung S. 21-29

„… begonnen, Aufträge ihrer Kunden nicht mehr an Börsen oder andere multilaterale Handelsplätze weiterzuleiten …” „… , sondern sie selbst auszuführen. Diese „Internalisierung“ von Aufträgen ist nach verbreiteter Ansicht aber …” „… führen, vereinfachend erklärt, Aufträge über den Kauf oder Verkauf von Wertpapieren selbst, d.h. im …”

Bekanntmachung von Kundenlimitaufträgen S. 253-256

„… er nicht der Marktlage entspricht, darf sie diesen Auftrag nicht bei sich behalten. Sie muss ihn …” „… den Auftrag nicht unverzüglich ausführt. Wann eine Wertpapierfirma eine Limitorder nicht sofort …” „… Aufträge an andere Marktteilnehmer weiterzuleiten, sondern dass sie ihnen, leicht zugänglich, bekannt zu …”

Best Execution – bestmögliche Ausführung und Interessenkonflikte S. 129-131

„… , Aufträge in anderen Handelssystemen ausführen zu lassen. Auch hier spielen die entstehenden Kosten eine …” „… Ausführung von Aufträgen zu bewältigen, wird gefordert, dass ein Internalisierer, wenn er Aufträge ausführt …” „… Prioritätsregeln für internalisierte Aufträge beinhalten. Als Kriterien, wie und wann internalisierte Aufträge …”

Wertpapierfirma S. 168-170

„… Erscheinungsformen der Internalisierung im Auge, kommen hier die Annahme und Übermittlung von Aufträgen über …” „… Finanzinstrumente (Anhang I Abschnitt A Nr. 1), die Ausführung von Aufträgen im Namen von Kunden (Anhang I Abschnitt …” „… Wertpapierfirma Handel für eigene Rechnung treiben muss, indem sie Aufträge von Kunden ausführt. Die Ausführung …”

Ausführung außerhalb eines geregelten Marktes oder eines MTF S. 173-176

„… ein Auftrag unter Einsatz eigenen Kapitals bzw. für eigene Rechnung ausgeführt wird, ist die Frage …” „… nach dem Ausführungsort. Um zu verstehen, an welchen Orten der Auftrag nicht ausgeführt sein darf, ist …” „… Erwägungsgründe Aufträge, Kursofferten und Interessensbekundungen) der Kunden so zusammen, dass letztlich ein …”

Inhaltliche Anforderungen an Informationen und Informationspflichten S. 270-272

„… . 21 Abs. 3 Unterabs. 3 der Richtlinie wichtig: Kunden müssen vorher zustimmen, wenn Aufträge außerhalb …” „… eines geregelten Marktes oder MTF ausgeführt werden sollen. Internalisierer können, wenn sie Aufträge …” „… für eigene Rechnung ausführen, die Zustimmung für jeden Auftrag oder im Voraus für eine unbestimmte …”

Inhalt der Quotierungen S. 235-244

„… , Transaktionen, und nicht mehr auf Aufträge. Für die Klasse, in der sich Aktien befinden, für die …” „… Internalisierer einen Auftrag, der über seiner Quotierungsgröße aber unter der Standardmarktgröße liegt, kann er …” „… den Auftrag als Ganzes ausführen, muss aber dann den quotierten Kurs auch auf die Differenz zwischen …”

Überwachung durch Behörden S. 256-257

„… ausgelöst wird, ist in Art. 22 Abs. 2 Satz 3 den Mitgliedstaaten überlassen. Sie können für Aufträge, die im …” „… . Kapitel IV.C.2.c)(7)). Nicht quotieren muss der OTC-Market Maker bei Odd-Lot-Aufträgen, also nach Rule …” „… 600 (b)(49) bei Aufträgen, bei denen die Anzahl der Aktien oder Anleihen geringer ist als eine …”

Kurzer Überblick zu Art. 13 Abs. 3 und Art. 18 S. 275-276

„… Auftrags „im Vorfeld ab“, sie verbieten Anreize und Konstellationen, in denen ein Bruch der …” „… Aufträge ausführen. Wertpapierfirmen, die andere Dienstleistungen in den verschiedenen Phasen des …” „… , die Aufträge erteilen, weil sie das Portfolio eines Kunden managen, keiner Pflicht zur Best Execution …”

Argumentation der Marktteilnehmer S. 72-76

„… bestmögliche Ausführung und die Ausführung von limitierten Aufträgen angehe, werden sofort aufgedeckt, auch …” „… . 74 rade nicht, dass der Auftrag eines Kunden tatsächlich zeitnah und bestmöglich ausgeführt wird. Ist …” „… mehr mit vernünftigem Aufwand nachprüfbar, ob ein Internalisierer tatsächlich den Auftrag bestmöglich …”

Organisiert, häufig und systematisch S. 176-208

„… Auftrag wie eine Blockorder erfolgt ist, weil der Auftraggeber über private Informationen verfügt. Wäre …” „… bezieht sich auf das Verhältnis aller Aufträge über Aktien, die für eigene Rechnung außerhalb eines …” „… geregelten Marktes oder eines MTF ausgeführt wurden, zu allen Aufträgen über Aktien, die in einem Jahr in …”

Ergänzende Regelung zur Best Execution: Anreize monetärer und nicht-monetärer Art durch Dritte S. 294-295

„… Ausführung von Aufträgen ist aber in der Richtlinie in Art. 21 selbst definiert, was ein „bestmögliches …” „… Wertpapierfirmen, die zur Ausführung von Aufträgen im Namen von Kunden berechtigt sind (Art. 22 Abs. 1 der …” „… Richtlinie).827 Sie werden nachfolgend nur kursorisch dargestellt. Die Ausführung von Aufträgen in Namen von …”

Vorhandelstransparenzvorschriften für systematische Internalisierer, MTF und geregelte Märkte S. 215-221

„… Fragen der Abwicklung eines Auftrags. Diese Grundprinzipien sind es, die in einer Debatte im Deutschen …” „… HandelszeitenWertpapierfirma, MarktbetreiberGesamtzahl der Aufträge und der Aktien auf jedem Preisniveau für mindestens fünf …” „… jeder bestimmten ZeitAngemessene Information über den Stand der Aufträge oder Quotesund dem …”

Einwände gegen Transparenz S. 126-129

„… 126 Auftrags besser überprüft werden könne. Die Volatilität der Preise werde verringert und der …” „… gebrachten Erwägungen zur Dynamik bei der Ausführungen von großen Aufträgen an (vgl. hierzu im 4. Kapitel …” „… III.E.4.e)(2)) an. Sie beschränkt sich aber nicht auf den Themenkomplex „große Aufträge“. Den Autoren …”

Zum Verhältnis von Interessenkonflikten nach Art. 18 und Best Execution nach Art. 21 und 19 Abs. 1 S. 272-275

„… Anleger nach Ansicht vieler wegen eines Interessenkonflikts ihre Aufträge nicht bestmöglich ausgeführt …” „… , hierbei Gewinne zu machen. Was die Ausführung von Aufträgen betrifft, so könnte man argumentieren, dass …” „… einer Tochtergesellschaft eine Gewinnbeteiligung, wenn Aufträge an ein MTF der Mut- 792 Ibid. 275 …”

Debatte von Mitgliedstaaten, Parlament, Rat und Marktteilnehmern S. 159-166

„… sei. Ein Matching von Aufträgen sei nicht erforderlich.514 Offener die Publikation der …” „… Überzeugungsarbeit Zeit. Die bereits erwähnte,526 eigens in Auftrag gegebene Studie von London Economics von 2002 …” „… steht nun neben dem Matching von Aufträgen als Form der Internalisierung. Die Beschränkung auf Aufträge …”

Neue Institutionenökonomik und Prinzipal-Agenten-Theorie S. 65-67

„… untersucht das Verhältnis zwischen einem Auftraggeber (Prinzipal) und einem Auftragnehmer (Agent).162 Wichtig …” „… ist, dass der ökonomische Auftrag nicht mit dem juristischen Auftrag verwechselt wird. Gemeint ist …” „… Tradition, wie widerstreitende Interessen in Auftrags- und Kommissionsverhältnissen sowie bei der …”

Network Economics S. 67-69

„… Tradition, wie widerstreitende Interessen in Auftrags- und Kommissionsverhältnissen sowie bei der …” „… Aufträge ausführen und abwickeln, natürlich ebenfalls. Vgl. European Parliament, ***I Position of the …” „… voraus, dass Aufträge in einer kompatiblen Art und Weise übermittelt werden. Hier kann aus technischen …”

Empfehlungen, nicht nur im Hinblick auf Internalisierung S. 116-118

„… entweder selbst von Behörden344 oder von (Forschungs-)Institutionen345 in Auftrag gegeben worden sind bzw …” „… Ausführung eines Auftrags. 343 Vgl. hierzu auch Bernd Rudolph und Heiner Röhrl, Grundfragen der …” „… und wie ein Auftrag bestmöglich ausgeführt werden soll, können die Suchkosten der Intermediäre erhöhen …”

Forderungen an den Gesetzgeber S. 123-125

„… Handelssystemen und zur bestmöglichen Ausführung von Aufträgen – rivalisierende Handelssysteme zu einem einzigen …” „… Commission geben müsse, wie Aufträge bearbeitet werden müssten: Limitaufträge müssten offen gelegt werden …” „… , einige fordern sogar, dass Aufträge an Börsen oder börsenähnliche Systeme weiterzuleiten seien.371 Einige …”

Gleichklang der Vorschriften S. 257-260

„… . 4 Unterabs. 4, also wenn die Aufträge größer sind als sie üblicherweise von Kleinanlegern …” „… . Da die Gefahr der Doppelveröffentlichung besteht, regelt der Artikel auch, wie bei Aufträgen …” „… Ausführung eines Auftrags mit der Abkürzung „SI“ anzugeben. Der Verordnungsentwurf begegnet damit Bedenken …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… sind. Die Internalisierung der Auftragsausführung, vereinfacht: wenn Wertpapierfirmen Aufträge ihrer …” „… b) Inhouse-Crossing oder Inhouse-Matching 43 4. Institutionelle Aufträge; Block Trades 43 5 …” „… . Wertpapierfirma 168 B. Ausführung von Aufträgen 170 C. Für eigene Rechnung 170 1. Im Sinne der Richtlinie 170 a …”

Allgemeine Anforderungen an Informationen, auch Marketing-Mitteilungen S. 272

„… Anleger nach Ansicht vieler wegen eines Interessenkonflikts ihre Aufträge nicht bestmöglich ausgeführt …” „… , hierbei Gewinne zu machen. Was die Ausführung von Aufträgen betrifft, so könnte man argumentieren, dass …” „… Richtlinie. Er betrifft den Kern des Internalisierens: die Auftragsausführung. D. Zum Verhältnis von …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 297-302

„… gilt vornehmlich für Wertpapierfirmen, die Aufträge von Kleinanlegern (als Prinzipal) internalisieren …” „… Aufträgen führt. Ist ein Auftrag im Einzelfall schlecht ausgeführt, ist dies trotzdem eine Best Execution …” „… differenziert zu betrachtendes Merkmal – weniger Auftragsvolumen bedeutet nicht 298 zwangsläufig weniger …”

Regelungsinhalt des Art. 27 – Grundprinzipien S. 214-215

„… Internalisierer, die nur Aufträge über der Standardmarktgröße ausführen von Art. 27 ausgenommen. Systematische …” „… Auftrags. Diese Grundprinzipien sind es, die in einer Debatte im Deutschen Bundestag einen Abgeordneten im …”

Der ökonomische Hintergrund des Begriffs S. 31-33

„… nach den Gründen befragt wurden, warum Aufträge 30 Bruno Biais und Didier Davydoff, Internalization …” „… bestimmten Bedingungen eine Ausführung von Aufträgen auch außerhalb von Börsen gestattete.37 Schon im selben …” „… Auftragsvolumens.38 Der Begriff Internalisierung taucht in der wirtschaftswissenschaftlichen Literatur dabei …”

Veröffentlichung der Quotierungen S. 244-249

„… Anlegers liegen, sondern können auch die Abwicklung des Auftrags betreffen. Internalisiert eine …” „… fraglich. Da systematische Internalisierer aber eingehende Aufträge auf ihre Kursofferten auch ausführen …” „… Auftrageingangs steht. Nach Art. 27 Abs. 3 Unterabs. 3-5 der Richtlinie gibt es aber Unterscheide zwischen …”

Generelle Lösungen für vielfältige Probleme S. 118

„… Auftragsausführung beitragen. Vorgaben, dass und wie ein Auftrag bestmöglich ausgeführt werden soll, können die …”

Ziel des Kapitels S. 30-31

„… gesprochen haben: Einführend erklärt das Kapitel, warum der Begriff für die Ausführung von Aufträgen im …”

Vorteile von Transparenz S. 125-126

„… Auftrags besser überprüft werden könne. Die Volatilität der Preise werde verringert und der Wettbewerb …”

Wechselwirkungen gesetzgeberischer Maßnahmen S. 118-119

„… Auftragsausführung beitragen. Vorgaben, dass und wie ein Auftrag bestmöglich ausgeführt werden soll, können die …”

Systematik der Transparenzvorschriften S. 212-214

„… systematische Internalisierer, die nur Aufträge über der Standardmarktgröße ausführen von Art. 27 ausgenommen …”

Quotierungspflicht – Gesetzeshistorie S. 221-222

„… Wertpapierfirmen, die für eigene Rechnung Aufträge ausführen, ähnlich den Market Makern an vielen Börsen …”

Vorbild in US-amerikanischer Gesetzgebung S. 222-224

„… sind zusätzlich verpflichtet, alle Aufträge von anderen Brokern, Händlern oder sonstigen Personen, mit …”

Richtlinienentwurf im November 2002. S. 154-159

„… Orderbuch gemeint sei. Ein Matching von Aufträgen sei nicht erforderlich.514 Offener die Publikation der …”

Verzögerte Veröffentlichung S. 260-265

„… gestattet, den Ort der Ausführung eines Auftrags mit der Abkürzung „SI“ anzugeben. Der Verordnungsentwurf …”

Finanzmarktrahmenplan und Folgeberichte S. 137-150

„… Auftrag erteilte, die makroökonomischen Folgen einer Integrierung der Finanzmärkte in der Europäischen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-20

„… Vorhandelstransparenz bei verschiedenen Marktmodellen nach der Richtlinie 217 Abbildung 17 Auftragsgrößen in Art …” „… der Durchführungsmaßnahme 259 Abbildung 20 Auftragsausführung und Wohlverhaltenspflichten im weiteren …”

Abschließende Bemerkung zum Begriff der Internalisierung in dieser Arbeit S. 62

„… folgen: Internalisierung ist damit die Auftragsausführung im Haus desjenigen, der mit der …” „… Auftragsausführung beauftragt wurde, bzw. in einem im gesellschaftsrechtlichen Sinn verbundenen Unternehmen. Diese …” „… Auftragsausführung erfolgt so, dass juristisch gesehen für eigene Rechnung gehandelt wird. Die Kapitel, die die …”

Eckdaten der Entstehung von MiFID S. 150-151

„… Handelssystemen benutzt, um zu beschreiben, dass Auftragsvolumen intern abgewickelt wird.476 Dies 474 Council of …”

Zur Entstehung des Begriffs Internalisierung im Vorfeld der Richtlinie S. 151-153

„… mit bilateralen Handelssystemen benutzt, um zu beschreiben, dass Auftragsvolumen intern abgewickelt …”

„Transparenz“ in der Begründung und in den Regelungszielen der MiFID S. 210-212

„… Märkte bilden, wenn sich das Auftragsvolumen auf mehrere, nicht miteinander verbundene Handelssysteme …”

Ausführung zur Kursofferte S. 249

„… Auftrageingangs steht. Nach Art. 27 Abs. 3 Unterabs. 3-5 der Richtlinie gibt es aber Unterscheide zwischen …”

doi.org/10.5771/9783845202204

Julia Rachel Victoria Herzberg - Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

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Julia Rachel Victoria Herzberg

Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 46 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Geschäftsführung ohne Auftrag S. 476-477

„… ) Geschäftsführung ohne Auftrag Zuletzt scheidet auch ein Anspruch aus berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag …”

§ 12 Abs. 1 S. 2 UWG (analog) S. 475-476

„… die zuvor gängige Rechtsprechung, die über die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 683 S. 1 …” „… Bund halten können. (c) Geschäftsführung ohne Auftrag Zuletzt scheidet auch ein Anspruch aus …” „… berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 683 S. 1, 670, 677 BGB) aus, wie ihn die Rechtsprechung vor …”

Die ersten Geltungsjahre des § 10 UWG und seine Perspektiven S. 49-51

„… Wagner, Gutachten 2006, S. A 82 ff.; A 111 ff.; vgl. weiterhin das im Auftrag des BMELV erstellte …” „… umfassenderen, vom BMELV nach der Veröffentlichung des Grünbuchs zur kollektiven Rechtsdurchsetzung in Auftrag …” „… Bundesanstalt für Ernährung und Landwirtschaft (BLE), die den Auftrag ausgeschrieben 51 Die aktuellen …”

Thematische Eingrenzung: Kollektiver Rechtsschutz im Zivilund Zivilprozessrecht als eigenständiges Forschungsgebiet, Querschnittsregelungen und »Insellösungen« S. 515-520

„… Zivilprozessrecht allgemein vgl. zur Jahrtausendwende die im Auftrag des BMJ vom Max-Planck-Institut für …” „… aus dem Jahre 2005, die sie als Ergebnis eines rechtsvergleichenden Gutachtens im Auftrag des BMELV …” „… legislatorischen Aktivitäten geführt.1880 Erst im 1. Quartal 2011 wurde im Auftrag des BMELV eine Studie zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-35

„… 176 (c) Zusammenfassung 179 (2) Haftungs-, Delikts- und Schadensrecht 179 (3) Auftrag und …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag 181 cc. Ergebnis 182 e. Rechtliche Bedenken gegen die Gewinnabschöpfung nach § 10 …” „… UWG (analog) 475 (c) Geschäftsführung ohne Auftrag 476 (3) Ergebnis 476 cc. Erstattung durch die …”

Systematische Stellung, Zwecke, dogmatische Einordnung von und Bedenken gegen § 10 UWG S. 157-210

„… Elemente aus dem Auftragsrecht (§§ 662 ff. BGB) bzw. der Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff. BGB) auf …” „… Abschöpfungsansprüche.574 570 Vgl. für Auftrag/Geschäftsführung ohne Auftrag die Auskunftspflicht des § 666 BGB (i.V.m …” „… ablehnen.567 (3) Auftrag und Geschäftsführung ohne Auftrag Der Gewinnabschöpfungsanspruch greift zuletzt …”

Verzug S. 474-475

„… berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 683 S. 1, 670, 677 BGB) einen entsprechenden …”

Entstehungsgeschichte und parlamentarisches Verfahren von § 10 UWG 2004 S. 145-157

„… und zur Weiterentwicklung des europäischen Lauterkeitsrechts erarbeiten. Die im Auftrag des BMJ …” „… , erstellt im Auftrag des vzbv anlässlich der Arbeitsgruppen-Sitzungen, Anmerkung der Verf.]. 427 Dazu und …”

Verwaltungsbehördliche Kontrolle versus Privatrecht als Mittel der Wahl? S. 522-526

„… ) und eine Klausel, die klarstellt, dass den Verbänden keine Kosten für die Übernahme der Aufträge …”

Die Fälle der Streu- und Bagatellschäden im Lauterkeitsrecht: Die (rechtstatsächlichen) Befunde S. 73-121

„… Verbraucherschutzes im Wettbewerbsrecht wurden Ende der 1970er Jahre grundlegend untersucht. Im Auftrag des BMJ …” „… in Auftrag.184 Das Gutachten knüpfte an die soeben geschilderte Diskussion und die 180 Vgl. die …” „… ; Inkassobüros mahnen Forderungen an, die auf angeblich bestehenden, tatsächlich aber gefälschten Aufträgen …”

Zu Teil 4: Gewinnabschöpfung im UWG de lege ferenda S. 634-670

„… Verwendung von Unrechtserlösen und Kartellbußen zur Finanzierung der Verbraucherarbeit, Gutachten im Auftrag …” „… im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz, abrufbar im Internet unter …” „… , Bernd H., Konstruktion und Rechtspraxis der Geschäftsführung ohne Auftrag, Zur Transformation eines …”

Das Grünbuch der GD Sanco über kollektive Rechtsdurchsetzung und die Folgedokumente (2008/2009) S. 591-611

„… kollektive Rechsdurchsetzung, S. 4, Tz. 9; vgl. die Umfrage im Auftrag der GD Sanco, Spezial-Eurobarometer …” „… . Problemstudie, von der GD Sanco in Auftrag gegeben, von externen Dienstleistern zum 26. August 2008 erstellt und …”

Das Regelungsumfeld bei Einführung des § 10 UWG S. 42-49

„… Gutachten von Wagner, Gutachten 2006, S. A 82 ff.; A 111 ff.; vgl. weiterhin das im Auftrag des BMELV …”

Zusammenfassung S. 368-376

„… seinem Namen oder Auftrag handelt. Treten Organe, Mitarbeiter oder Beauftragte im Namen des (fremden …”

Alternative privatrechtliche Konzepte S. 528-547

„… des KapMuG die im Auftrag des BMJ erstellte Studie von Halfmeier/Rott/Feess, Evaluation (passim) und …”

Zusammenfassung S. 384-414

„… aus Geschäftsführung ohne Auftrag bejaht hatte, einen fragwürdigen wirtschaftlichen Anreiz für …” „… auftragsähnliches Rechtsverhältnis zugrunde liegt.1436 Insoweit kann man darauf abstellen, dass den Gläubiger aus …” „… Beauftragte dem Auftraggeber alles, was er aus der Geschäftsbesorgung erlangt, herauszugeben. Nach § 665 S. 1 …”

doi.org/10.5771/9783845245355

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