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Wolfgang Durner, Christian Waldhoff - Rechtsprobleme der Einführung bundesrechtlicher Wassernutzungsabgaben

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Wolfgang Durner, Christian Waldhoff

Rechtsprobleme der Einführung bundesrechtlicher Wassernutzungsabgaben

2013

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Umsetzungsspielräume aufgrund weitergehender Verwendung von unbestimmten Rechtsbegriffen / Steuerungspotenzial und Umsetzungsspielraum des unmittelbar aus Art. 9 WRRL S. 54-58

„… unbestimmte RechtsbegriffeSchon in ihren allgemeinen Zielsetzungen ist die Wasserrahmenrichtlinie in …” „… Seite stellt. DieserStrauß an unbestimmten Rechtsbegriffen führt – bereits bei einem engen Verständnis …” „… werden können.162Umsetzungsspielräume aufgrund weitergehender Verwendung vonunbestimmten Rechtsbegriffen …”

Umsetzungsspielräume aufgrund von Art. 9 Abs. 1 UAbs. 3, Abs. 4 WRRL S. 51-54

„… Umsetzungsspielräume.Relativierung des Aussagegehalts durch unbestimmte RechtsbegriffeSchon in ihren allgemeinen Zielsetzungen ist …” „… unbestimmten Rechtsbegriffen führt – bereits bei einem engen Verständnis des Begriffs der Wasserdienstleistung …” „… weitergehender Verwendung vonunbestimmten Rechtsbegriffen / Steuerungspotenzial undUmsetzungsspielraum des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Aussagegehalts durch unbestimmteRechtsbegriffea)54Konkretisierungsbedürftigkeit des Konzepts derUmweltkosten und …” „… Möglichkeit des „Opting-Out“b) 526Umsetzungsspielräume aufgrund weitergehender Verwendungvon unbestimmten …” „… Rechtsbegriffen / Steuerungspotenzial undUmsetzungsspielraum des unmittelbar aus Art. 9 WRRL2.54Relativierung des …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 125-128

„… bedarf Art. 9WRRL allerdings in Anbetracht der Vielzahl an unbestimmten Rechtsbegriffenbereits im …”

doi.org/10.5771/9783845245959

Annabelle Weck - Der unbestimmte Rechtsbegriff der Angelegenheit von erheblicher Bedeutung
i.S.d. §§ 1628 S. 1, 1687 Abs. 1 S. 1 BGB

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Annabelle Weck

Der unbestimmte Rechtsbegriff der Angelegenheit von erheblicher Bedeutung i.S.d. §§ 1628 S. 1, 1687 Abs. 1 S. 1 BGB

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 35 2023

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1. Teil – Methodische Auslegung des Begriffs der „Angelegenheit von erheblicher Bedeutung“ S. 25-180

„… Tatbestandsebene eine entscheidende Rolle zu.2. Ausgestaltung als unbestimmter RechtsbegriffBetrachtet man das …” „… Ausge‐staltung des Terminus als unbestimmter Rechtsbegriff zu untersuchen (2.).1. Gesetzessystematische …” „… normativeRechtsbegriffe als Sonderkategorie den unbestimmten Rechtbegriffen zuge‐ordnet werden.21Unbestimmte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Der unbestimmte Rechtsbegriff der Angelegenheit von erheblicher Bedeutung i.S.d. §§ 1628 S. 1, 1687 …” „… unbestimmte Rechtsbegriff der Angelegenheit von erheblicher Bedeutung i.S.d. §§ 1628 S. 1, 1687 Abs. 1 S. 1 …” „… Ausgangslage1. 26Ausgestaltung als unbestimmter Rechtsbegriff2. 26AuslegungszielII. 29AuslegungsmethodeIII. 30 …”

2. Teil: Der Begriff der Angelegenheit von erheblicher Bedeutung in der höchstrichterlichen Spruchpraxis S. 181-188

„… Erheblichkeit in seiner Masernimpfentscheidungkein neues Begriffsverständnis des unbestimmten Rechtsbegriffs der …”

doi.org/10.5771/9783748942948

Rolf Wank - Auslegung und Rechtsfortbildung im Arbeitsrecht

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Rolf Wank

Auslegung und Rechtsfortbildung im Arbeitsrecht

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 130 2013

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Katholische Hausgehilfinnen, BVerfG, Urt. vom 6.5.1964 – 1 BvR 79/62 –, Grundrechtsausgestaltung durch Konkretisierung eines unbestimmten Rechtsbegriffs, Gewerkschaft S. 138-144

„… –,Grundrechtsausgestaltung durch Konkretisierung eines unbestimmtenRechtsbegriffs, GewerkschaftSachverhaltDer Berufsverband …” „… Arbeitnehmerverbände umfasse.StellungnahmeIm Streit stand die Konkretisierung eines unbestimmten Rechtsbegriffs …” „… („Gewerkschaft“ i. S. des § 2 Abs. 1 TVG).Die Aufgabe der Auslegung und Konkretisierung von Rechtsbegriffen ist …”

Leitende Angestellte nach §?5 Abs.?3 Nr.?3 BetrVG, BVerfG, Beschl. vom 24.?11.?1981 – 2 BvL 4/80 –, unbestimmter Rechtsbegriff, Bestimmtheitsgrundsatz S. 198-206

„… unbestimmten RechtsbegriffsSachverhalt der BAG-EntscheidungMehrere Mitarbeiter des WDR hatten auf Feststellung …” „… Rechtsbegriff,BestimmtheitsgrundsatzDas Bundesverfassungsgericht hatte 1981 über einen Vorlagebeschluss des LAGHamburg zu entscheiden,690 …” „… § 5 Abs. 3 Nr. 3 BetrVG, BVerfG, Beschl. vom24.11.1981 – 2 BvL 4/80 –, unbestimmter …”

Tariffähigkeit nach §?2 TVG – „Deutscher Angestelltenverband DAV“, BVerfG, Beschl. vom 20.10.1981 – 1 BvR 404/78 –, Konkretisierung eines unbestimmten Rechtsbegriffs, Tariffähigkeit S. 196-198

„… katholischen Hausgehilfinnen685 ging es um die Konkretisierung eines unbestimmten Rechtsbegriffs durch das …” „… Rechtsbegriff,BestimmtheitsgrundsatzDas Bundesverfassungsgericht hatte 1981 über einen Vorlagebeschluss des LAGHamburg zu entscheiden,690 …” „… Rechtsbegriffs, TariffähigkeitSachverhalt der BAG-EntscheidungDer Deutsche Arbeitnehmer-Verband bezweckt die …”

Freie Mitarbeiter beim Rundfunk – „WDR“, BVerfG, Beschl. vom 13.1.1982 – 1 BvR 848, 1047/77, 916, 1307/78, 350/79 und 475, 902, 965, 1177, 1238, 1461/80 –, Konkretisierung eines unbestimmten Rechtsbegriffs S. 206-209

„… Insofern gibt es daher durchaus Grenzen bei der Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe.Im Hinblick auf …” „… eigentlich vorab zu entscheidende Frage, wie der unbestimmte Rechtsbegriff „Arbeitnehmer“ auszulegen (besser …” „… RechtsbegriffsSachverhalt der BAG-EntscheidungMehrere Mitarbeiter des WDR hatten auf Feststellung geklagt, dass sie zum …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-24

„… – 1 BvR 404/78 –,Konkretisierung eines unbestimmten Rechtsbegriffs,Tariffähigkeit9.196Sachverhalt der …” „… unbestimmten Rechtsbegriffs, Gewerkschaft1.138Sachverhalta) 138Die Entscheidung des BAGb) 139Die Entscheidung …” „… –, unbestimmterRechtsbegriff, Bestimmtheitsgrundsatz10.198Sachverhalta) 199Der Beschluss des LAG Hamburgb) 199Das Prinzip der …”

Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit S. 369-372

„… zu beachten: In welchem Umfang darf derGesetzgeber rechtliche Entscheidungen durch unbestimmte …” „… Rechtsbegriffe auf dieGerichte delegieren? Im Übrigen kommt es bei der Prüfung der Normklarheit entgegen der …”

SachregisterFälle sind allgemein kursiv gekennzeichnet, allgemeine Fundstellen gerade. S. 401-406

„… ) Übernahme Auszubildender Fall 21(S. 268)UKG Fall 47 (S. 361)405unbestimmter Rechtsbegriff Fall 11(S. 206 …”

Auslegung S. 363-369

„… Konkretisierung unbestimmterRechtsbegriffe dar. Die Gerichte sind zur Konkretisierung ermächtigt; aber …”

Die Auslegung arbeitsrechtlicher Gesetze S. 67-87

„… überprüfen, in der Regelauf eine etwas unbestimmte „Lückenfeststellung“.Die LiteraturIn der Literatur gibt es …” „… sein. Das BAG verkenntdie „Relativität der Rechtsbegriffe“.288 Das Gericht löst das Problem ohne …”

Gibt es eine besondere arbeitsrechtliche Methode? S. 31-54

„… „unbestimmtem Rechtsbegriff“).108 Canaris, AcP 184 (1984), S. 201, 228.109 Dazu Dieterich, RdA 1995, 129, 132; s …”

doi.org/10.5771/9783845235196

Lisa Marquardt - Looking Beyond The Dredges

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Lisa Marquardt

Looking Beyond The Dredges

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 45 2014

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Annex: Table of important translated terms S. 411-414

„… ) Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Environmental Impact Assessment (EIA) Unbestimmte Rechtsbegriffe Undefined legal terms …”

Bibliography S. 387-410

„… von Raumordnung und Fachplanung" (2010) 32 NuR 392 Koch, Hans-Joachim Unbestimmte Rechtsbegriffe und …”

The assessment of alternatives during planning and approval in Germany S. 65-190

„… in particular: Hans-Joachim Koch Unbestimmte Rechtsbegriffe und Ermessensermächtigungen im …” „… choice: Koch Unbestimmte Rechtsbegriffe und Ermessensermächtigungen im Verwaltungsrecht at 68ff. 282 …” „… the matter of facts.274 This is, for example, the case where undefined legal terms (unbestimmte …”

doi.org/10.5771/9783845257792

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Eberhard Schmidt-Aßmann Rechtsstaat und Gerichtsschutz S. 651-664

„… Tatsachen vorzutragen („Beibringungsgrundsatz“). Soweit aber die Rechtsbegriffe reichen, liegt ihre …” „… meisten anderen Ländern weit definiert wird und auch Unbestimmtheiten der einschlägigen Gesetzesbegriffe …” „… dagegen nicht anerkannt, selbst wenn sie in hohem Maße unbestimmt sind und ihre Anwendung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Ermessens und unbestimmter Rechtsbegriffe’, [in:] H. Siedentopf (ed.) Verwaltungsgerichtsbarkeit – Umwelt …”

Wulf-Henning Roth Private als Adressaten der Unionsgrundrechte S. 567-586

„… und vor allem über eine entsprechende Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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