Filter results

Results (2924)

Sort by:

Select all Select all

Page 4

Matthias Bundschuh - Der Querverbund kommunaler Unternehmen

No access

Select

Matthias Bundschuh

Der Querverbund kommunaler Unternehmen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 837 2014

Results in this title

Kompetenz zur Besteuerung (Art. 105 GG) S. 117-120

„… Tätigkeit (im Sinne nicht durch Private ausübbarer Tätigkeiten/kein Wettbewerb mit Privaten) mit der …” „… anerkannt ist, dass die fiskalische Motivation nicht Hauptzweck der Besteuerung sein und nur eine …” „… fiskalische Motivation besteht daher im Fall rechtlich selbstständiger Unternehmen sogar dann, wenn …”

Öffentliches Unternehmen S. 22-25

„… erwerbswirtschaftliche/fiskalische Tätigkeit erfassen als auch Tätigkeiten im Bereich der Leistungsverwaltung. Insbesondere Aufgaben …” „… anderen bedarf es einer Unterscheidung des Unternehmens von den übrigen Tätigkeiten/Organisationen der …” „… (Mehrspartenunternehmen).17 Ausgehend von einem funktionalen Unternehmensbegriff, der die wirtschaftliche Tätigkeit in den …”

Begünstigung S. 229-275

„… Unternehmen eine rentable Tätigkeit, die andere Unternehmen nicht wahrnehmen könnten, sodass insoweit eine …” „… Kapitalverzinsung tätig wird. Die Begünstigung müsste also bereits in der Betrauung mit der Dienstleistung von …” „… bereits kein Unternehmen im Sinne des Beihilferechts vorliegen. Von anderen Tätigkeiten des …”

Art. 106 II AEUV S. 295-307

„… Pflicht zur fiskalischen Tätigkeit ableiten. Im Verhältnis von Direktzuweisungen aus Steuermitteln und der …” „… privater Unternehmen gerade nur das „Ob“, aber nicht das „Wie“ mitgliedsstaatlicher Tätigkeit schütze,1240 …” „… Unternehmen jedoch auch auf anderen Märkten gewinnerwirtschaftend tätig, stellt die Finanzierung hieraus …”

Grundrechtsschutz der Konkurrenten S. 50-74

„… Verwaltungsprivatrecht und ungebundener fiskalischer Tätigkeit, wie sie zum Teil in der Rechtsprechung des BGH anklingt …” „… Wettbewerbsfreiheit des Art. 12 I GG sowohl gegenüber der gewinnerwirtschaftenden als auch der defizitären Tätigkeit …” „… greifen und die wirtschaftliche Tätigkeit der Querverbundsunternehmen einschränken …”

doi.org/10.5771/9783845251394

Stephan Keller - Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

No access

Select

Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 26 2010

Results in this title

Verfassungsrecht S. 173-180

„… Tätigkeitschütze, nicht aber das Recht, dass jemand diese Tätigkeit auch nachfrage. Einevermittelnde Meinung hält …” „… des Gleichheitssatzes gem. Art. 3 Abs. 1 GG173der fiskalischen Verwaltung bedarf an dieser Stelle …” „… die Bindung der Verwaltung im Bereich des fiskalischen Handelns an Art. 12 GG ausdrücklich offen lässt …”

Dritte als Eigentümer der Flächen S. 159-162

„… Gemeindezu tätigen. Die Gemeinde wiederum wird sich spätestens vor dem Abschluss städtebaulicher Verträge die …” „… fiskalischer, praktischer oder auchpolitischer Natur sein. In einem Zwischenerwerbsmodell erwirbt die Gemeinde …”

doi.org/10.5771/9783845226958

Simon Philipp Widmann - Vergaberechtsschutz im Unterschwellenbereich

No access

Select

Simon Philipp Widmann

Vergaberechtsschutz im Unterschwellenbereich

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 2 2009

Results in this title

Subjektive Rechte im Vergabeverfahren aus Grundrechten unter Zugrundelegung einer umfassenden Fiskalgeltung der Grundrechte S. 89-130

„… hoheitliche Tätigkeit der Verwaltung beschränkt sein.Fiskalische Verwaltung, zu der – soweit man auf die Form …” „… fiskalischeTätigkeit in diesen Dimensionen zumindest für die kommunale Wirtschaft weitreichende Folgen haben kann und …” „… derGrundrechte spricht jedoch, dass eine genaue Abgrenzung zwischen rein fiskalischer Tätigkeit und den …”

Einleitung S. 21-24

„… Formen ein. Neben der Beschaffung der zur Wahrnehmung hoheitlicher Tätigkeit notwendigen Sachgüter …” „… , Dienstleistungen oder sonstiger Wirtschaftsgüteram privaten Markt (Fiskalische Hilfsgeschäfte der Verwaltung …” „… , Bedarfsverwaltung) unterfallen der Vergabepflichtigkeit auch Tätigkeiten bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben in …”

Rechtsschutzgarantie des nationalen Verfassungsrechts S. 209-212

„… Auftraggeber auch bei fiskalischer Tätigkeit einer umfassenden Grundrechtsbindung unterworfen sind. Eine …” „… 812 Für eine Einbeziehung der Rechtsschutzgarantie bei fiskalischer Tätigkeit des Staates:Huber, in: v …” „… Aufnahme und Aufrechterhaltung der entsprechenden von Art 12 Abs. 1 GG geschützten Tätigkeit ist. Trotz …”

Rechtswegbestimmung anhand der allgemeinen Abgrenzungskriterien S. 174-184

„… Privatrechtsform (Verwaltungsprivatrecht) resultieren, muss dies erst recht im Rahmender fiskalischen Tätigkeit des …” „… privatrechtlich zu beurteilen.680 Dies gilt vor allem für die bedarfsdeckendenGeschäfte (fiskalische …” „… (fiskalischeHilfsgeschäfte) sind nach alle dem privatrechtlich zu qualifizieren. Auch wenndie vom Privaten erbrachte Leistung …”

Mitverschulden als Ausschluss der Schadensersatzberechtigung S. 239-241

„… Ansprüche bei (rein)fiskalischer Tätigkeit in voller Höhe bestehen. Dies betrifft vorwiegend Fälle, indenen …”

Anspruch aus § 33 Abs. 3 Satz 1 GWB S. 235-236

„… durch privatrechtlichen Vertrag mit einem privaten Anbieter (Bedarfsverwaltung / fiskalische …” „… , einen Tätigkeitsbereich in Ausübung eines öffentlichenAmtes darstellt. Für den Einkauf von Bedarfsgütern …”

Anspruch aus § 839 BGB iVm Art 34 GG (Amtshaftung) S. 236-238

„… (Bedarfsverwaltung / fiskalische Hilfsgeschäfte)wird dies zu Recht abgelehnt.915 Entscheidend ist die Rechtsform der …” „… fehlerhafte Durchführungdes Vergabeverfahrens, einen Tätigkeitsbereich in Ausübung eines öffentlichenAmtes …”

Vorläufiger Rechtsschutz vor den Zivilgerichten im Verfahren nach §§ 935, 940 ZPO S. 184-204

„… einer Bindung an die Grundrechte im fiskalischen Bereich aus,wirken diese als Schutzgesetze gegen den …” „… staatlichen Vergabestellen, ist die Möglichkeit, sich auch imfiskalischen Tätigkeitsbereich des Staates …”

doi.org/10.5771/9783845213224

Peter Haug, Martin T.W. Rosenfeld - Neue Grenzen städtischer Wirtschaftstätigkeit: Ausweitung versus Abbau?

No access

Select

Peter Haug (ed.), Martin T.W. Rosenfeld (ed.)

Neue Grenzen städtischer Wirtschaftstätigkeit: Ausweitung versus Abbau?

Series: Schriften des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle

Volume 30 2009

Results in this title

Thomas Edeling Brüchige Grenzen: Delegitimierung kommunalen Wirtschaftens durch Angleichung an die Privatwirtschaft? S. 63-76

„… respektive die Kommunen erfolgte im einfachsten Fall aus fiskalischen Bestrebungen, erschöpfte sich aber …” „… Kommunalverwaltung waren, schien Skepsis angebracht, wenn mit Blick auf die dort tätigen Führungskräfte von …” „… öffentliches Interesse zwar nicht erlischt, wohl aber auf ein fiskalisches Interesse zusammenschrumpft. Im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Unternehmen oder die erwarteten positiven regionalwirtschaftlichen und fiskalischen Effekte der kommunalen …” „… Leistungsbereiche der Kommunen anzuwenden. Gleiches gilt für das Prinzip der „fiskalischen Äquivalenz“ von Mancur …” „… Eingriffsmöglichkeiten gegen eine Ausweitung der Tätigkeit kommunaler Firmen doch vergleichsweise begrenzt. Der …”

Peter Friedrich Grenzen der Kommunalwirtschaft aus der Sicht der Volkswirtschaftslehre S. 15-44

„… , privaten Haushalten sowie deren Sektoren. Dazu zählt auch die Bestimmung des Umfangs der Tätigkeiten …” „… Tätigkeiten kommunaler Unternehmen Hinweise. So beträgt z. B. der Anteil des öffentlichen Sektors an der ge …” „… gemäß dem Grundsatz fiskalischer Äquivalenz von den Einwohnern einer optimalen Jurisdiktion selbst …”

doi.org/10.5771/9783845218977

Alexander Ermert - Korruptionsbekämpfung durch das Steuerrecht und Kooperation von Strafverfolgungs- und Finanzbehörden

No access

Select

Alexander Ermert

Korruptionsbekämpfung durch das Steuerrecht und Kooperation von Strafverfolgungs- und Finanzbehörden

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 52 2019

Results in this title

Kapitel 5 Feststellung der rechtswidrigen Vorteilszuwendung i.S.d. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG durch die Finanzbehörden S. 330-374

„… „Fremdkörper“ angesehen, da der Betriebsprüfer hierbei eben nicht ausschließlich fiskalisch tätig werde. Die …” „… des fiskalischen Abzugsverbots gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG darstellt. Wie soeben gezeigt wurde …” „… fiskalischen Gewinnermittlungsvorschrift des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG D) Seer, Tipke/Lang, § 21, Rn. 20 ff …”

Kapitel 4 Steuerstrafrechtliche Folgen des Abzugsverbots des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG und fiskalische Folgen der Steuerhinterziehung S. 256-329

„… Steuerstrafrechtliche Folgen des Abzugsverbots des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG und fiskalische …” „… . DFB/ Freshfields 2016, S. 214 ff. A) Steuerhinterziehung (§ 370 Abs. 1 AO) 257 sen eine fiskalische …” „… strafrechtlichen Wertung des jeweiligen Korruptionsdeliktes auch auf die fiskalische Regelung des Abzugsver- V. 983 …”

Kapitel 3 Die steuerliche Behandlung von Bestechungsgeldern, insb. das ertragsteuerliche Abzugsverbot gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG S. 115-255

„… hierin mitunter in der Praxis eine für den Steuerpflichtigen fiskalisch und (steuer-)strafrechtlich …” „… Zusammenhang mit der Tätigkeit III. 323 Auf die Regelung des § 160 AO ist unten in Kapitel 3 D) IV. noch näher …” „… Tätigkeit für einen Betrieb begangen werden, steuerlich nicht abzugsfähig […]. Für sie kann daher auch keine …”

Kapitel 8 Ergebnisse und Schlussfolgerungen S. 477-496

„… Tätigkeit ein „Beratungshonorar“, eine „Vermittlungsgebühr“ oder ähnliche euphemistische Bezeichnungen in …” „… Steuervorteilen gelangte. Es bestand folglich ein gewisser fiskalischer Anreiz zur Begehung von Korruptionstaten …” „… Unmittelbares fiskalisches Auswirken von Strafbarkeitslücken durch Anwendung des Korruptionsstrafrechts im …”

Kapitel 1 Einleitung und Fragestellung S. 37-55

„… diese Tätigkeit ein Honorar i.H.v. 0,3 % des Auftragswertes erhalten sollte. Als Gegenleistung hierfür …” „… fiskalischer Anreiz für solche Taten bestände. Zudem droht ein Wertungswiderspruch zwischen dem Strafrecht und …” „… steuerrechtliches Verwaltungsverfahren zu verstehen, d.h. die nach außen gerichtete Tätigkeit einer FinBeh, das auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… werden konnten. Diese Dissertation ist überwiegend während meiner Tätigkeit am Lehrstuhl für Kriminologie …” „… , die die Tätigkeit an dieser Arbeit durch Anregungen, Diskussionen begleitet haben. Hier ist …” „… KorruptionB) 47 Fiskalische Folgen von KorruptionI. 49 Steuerstrafrechtliche ImplikationenII. 49 …”

Kapitel 2 Korruptionsstrafrecht S. 56-114

„… selbstständiger Architekt für einen gewerblichen Kunden tätig wird93 oder als Unternehmensberater auftragsgemäß …” „… tätig.113 Die Verordnung habe sich an den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesauschusses zu orientieren …” „… zu differenzieren. Wird der Mitarbeiter in seiner Funktion als „normaler“ Beschäftigter tätig, so …”

doi.org/10.5771/9783845292175

1 ... 3

4

5 ... 585