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Antje Yokota - Beschäftigungsförderung behinderter Menschen nach spanischem Recht

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Antje Yokota

Beschäftigungsförderung behinderter Menschen nach spanischem Recht

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 17 2009

Results in this title

Der behinderte Beschäftigte S. 179-180

„… Einrichtungen der beruflichen Integration behinderterMenschen dienen sie auch dem Ziel der zukünftigen …” „… Erfüllung bestimmter Voraussetzungen die Beschäftigung behinderter Menschen in einem CEE. Daraus folgt, dass …” „… dieAuswahl behinderter Menschen, die Subjekt eines Sonderarbeitsverhältnisses sein können, gesetzlich genau …”

Die Rolle der Blindenorganisation ONCE im Rahmen der beruflichen Integration behinderter Menschen S. 42-48

„… Integration behinderter Menschen im Allgemeinenund blinder Menschen im Besonderen zu.Im Folgenden soll …” „… wurdenbeispielsweise zwischen 1985 und 1987 rund 10.000 behinderte Menschen als Verkäufer des cupón eingestellt. Auf …” „… Schaffung von 20.000 Arbeitsplätzenund 40.000 Ausbildungsplätzen für behinderte Menschen im Zeitraum …”

Die Aufgaben moderner Behindertenpolitik S. 21-23

„… Behinderungen decken.1.1 Die Aufgaben moderner BehindertenpolitikIn welchem Maße behinderte Menschen in eine …” „… Rechtspositionen behinderter Menschen präzisiert.3Dabei verfolgt moderne Behindertenpolitik im Wesentlichen zwei …” „… werden.4Zum anderen soll Behindertenpolitik gewährleisten, dass behinderte Menschen über …”

Die Förderung unbefristeter Verträge S. 154-165

„… BeschäftigungsförderungWie bereits mehrfach dargelegt, schreibt Art. 37 LISMI die Eingliederung behinderterMenschen in den …” „… Beschäftigungswachstums wurde die Beschäftigungsförderung behinderterMenschen erstmals wieder in das gemeinschaftliche …” „… behindertenArbeitnehmern.Eine Änderung dieser Situation bewirkte erst die Begrenzung der Förderung für un-159 Bereits zuvor …”

Die Förderung befristeter Verträge S. 165-172

„… Maße die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für behinderte Menschen. Auf diese Weise kann sowohl der …” „… VerträgeEines der charakteristischen Instrumente zur Förderung der beruflichen Integration behinderter Menschen …” „… behinderten Arbeitnehmer dieBefristung als zulässig erscheinen lässt.2105.2.2.1 EntwicklungDie Zulässigkeit …”

Artikel 49 CE S. 49-62

„… Behindertenpolitik ziehen. So enthält die spanische Verfassung direkte und indirekteRechtsgrundlagen für behinderte …” „… beruflichen Integration behinderterMenschen zu analysieren - hat die Auswahl der im Folgenden näher zu …” „… behinderterMenschen zu fördern sowie die uneingeschränkte Entfaltung behinderter Menschen in derGesellschaft zu …”

Die Regelungen des RD 290/2004 S. 200-207

„… viele Arbeitgeber glauben, behinderteMenschen könnten keine gleichwertige Arbeit verrichten, wird …” „… durch die speziellenCharakteristika behinderter Menschen, besonders im Rahmen der Gründung eines EL …” „… anBedeutung. Denn gerade im Zusammenhang mit der primären Zielsetzung der EL, dieIntegration behinderter …”

Das Gesetzgebungsverfahren S. 83-85

„… behinderter Menschen, die LIONDAU, zuerlassen.4.1 Die Weiterentwicklung des verfassungsrechtlich verankerten …” „… Spezialgesetz für behinderte Menschen zu verabschieden.Ebenso hätte er jedoch auch lediglich ein Rahmengesetz …” „… Verabschiedung der LISMI entschied sich der Gesetzgeber für den Erlass einesSpezialgesetzes für behinderte …”

Inhaltliche Schwerpunkte der LISMI S. 85-88

„… Vermittlung behinderterMenschen erfolgt über die Arbeitsämter der Nationalen Arbeitsbehörde (Instituto …” „… im Hinblick auf die Sensibilisierung für die Belange behinderter Menschen. Dieser Vorschlag wurde …” „… «Internationalen Jahr der behinderten Menschen» undkurz vor Annahme des UN-Aktionsprogramms für behinderte Menschen …”

Alternativmaßnahmen zur Beschäftigungsquote S. 142-154

„… , schreibt Art. 37 LISMI die Eingliederung behinderterMenschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt als primäres …” „… eine Regelung ein, wonach im Rahmen der Beschäftigung behinderter Menschen in herkömmlichen Unternehmen …” „… ist gemäß Art. 1 Abs. 2a) RD 364/200583 erfüllt, wennkein geeigneter behinderter Arbeitnehmer zur …”

Der Anwendungsbereich der Beschäftigungspflicht S. 133-138

„… am 10.12.2003 das Gesetz 53/2003 über die Beschäftigung behinderterMenschen im öffentlichen Sektor …” „… vorrangigeReservierung von sechs Stellen für behinderte Menschen. Die Auswahlkommission gabdem Antrag von Herrn Suárez …” „… anerkannt werden, da behinderte Menschenoftmals von Diskriminierung mit spürbaren Auswirkungen auf die …”

Die aktuelle Regelung der Beschäftigungsquote und ihre Rechtfertigung S. 129-132

„… Instrumente miteinander verknüpft. Die Eingliederung behinderterMenschen wurde während der letzten Jahre …” „… Verbot der Diskriminierung behinderterMenschen in Beschäftigung und Beruf, S. 596.11 So auch Schiek …” „… . ausgeglichen werden sollen oder die der Eingliederung behinderterMenschen in die Arbeitswelt dienen. So aber …”

Überblick über die wichtigsten Regelungen der RL S. 71-82

„… Vorgaben für ein Verbot der Diskriminierung behinderterMenschen in Beschäftigung und Beruf, S. 592; Thüsing …” „… Bedürfnisse behinderterMenschen zu den weit verbreiteten in einer Behinderung begründeten …” „… Diskriminierung behinderterMenschen in Beschäftigung und Beruf, S. 595.211 So auch schon BVerfGE (vom 17.05.1961 …”

Entwicklung S. 177-179

„… möglich, behinderten Menschen einen Arbeitsplatz in einem herkömmlichen Unternehmen zur Verfügung zu …” „… Mangel an Arbeitsplätzen, dessen Auswirkungen nicht nur für behinderte Menschen spürbar sind.1 Gleichwohl …” „… dem allgemeinen Arbeitsmarkt eine wichtigeSäule dar, um behinderten Menschen ihr Recht auf Arbeit nach …”

Die Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt S. 213-215

„… Beschäftigungsförderung und beruflichen Integration behinderter Menschen ausführlich analysiert unddargestellt. Hierbei …” „… spanische Recht bedient sich verschiedener Instrumente und Maßnahmen, um dieBeschäftigung behinderter …” „… verpflichtet, mindestens 2 % behinderte Arbeitnehmer zu beschäftigen. Anders als in Staaten mittraditionellen …”

Die Verankerung des Grundsatzes Positiver Maßnahmen S. 92-94

„… nicht nur die Forderung positiver Aktionsmaßnahmen zugunsten behinderterMenschen im Allgemeinen …” „… staatlichen Auftrag aus Art. 49 CE dient.Für behinderte Menschen wurde in Art. 37bis Abs. 2 LISMI56 die …” „… erforderlicheMaßnahmen zur Arbeitsplatzanpassung und zur Barrierefreiheit des Unternehmenszu ergreifen, um behinderten …”

Ergebnis S. 173-176

„… Sozialversicherung für behinderte Menschen um 50 % gesenkt wird. Diese Leistung ist nicht an einen …” „… Arbeitslosengeldanspruch geknüpft, so dass diese Leistunggrundsätzlich jedem behinderten Mensch, der einer selbstständigen …” „… der Beschäftigungsförderung für behinderte Menschen dar.5.3 ErgebnisZiel dieses Kapitels war es …”

Die Entwicklung des Sozialversicherungssystems S. 35-39

„… Integrationsregelung bezeichnet wird.52 Auf die einzelnen Förderleistungen für behinderteMenschen wird in Kapitel 5 der …” „… tatsächlichen Integration und Teilhabe behinderter Menschen. Die Behindertenbewegung ist im Wesentlichen durch …” „… Unterstützung für alle nicht kriegsbedingt behinderten Menschen imWesentlichen, wenn nicht sogar ausschließlich, …”

Der CERMI als Partner im zivilen Dialog S. 39-42

„… behinderter Menschen. Die Behindertenbewegung ist im Wesentlichen durch die Arbeit von …” „… verantwortungsbewusste Behindertenpolitik ein, zu deren Hauptzielen die Bildung und Beschäftigung behinderter …” „… behinderterMenschen beinhaltete.80Dieser Plan wurde am 03.10.1997 vom Ministerrat angenommen und von beiden …”

Die geschützte Beschäftigung S. 215-216

„… zugunsten behinderterMenschen weiterentwickelt und verstärkt. Der Gesetzgeber hat sich hierbei stark …” „… Anreizes zurEinstellung behinderter Menschen. Dabei sollen sie eventuell entstehende, finanzielle …” „… Beschäftigung in CEE nur ausnahmsweise dann erfolgen,wenn der behinderte Mensch aufgrund seines …”

Das Entstehungsverfahren des RD 1368/1985 S. 183-185

„… behinderterArbeitssuchender an ein CEE dar. Grundsätzlich wird auch diese Aufgabe von den staatlichen Arbeitsämtern übernommen …” „… behinderten MenschenDie in den CEE beschäftigten Menschen haben in Spanien eine besondere Rechtsstellung– so …” „… Auseinandersetzung mit der Rechtsstellung behinderter Menschen, diein einem CEE beschäftigt sind, hat die Kreation …”

Ziel der Untersuchung S. 25-27

„… behinderterMenschen haben.Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Auseinandersetzung mit den gegenwärtigen Maßnahmen und …” „… ausländische Regelungen zugunsten behinderter Menschen – schließlich ist Behindertenpolitik Menschen- und …” „… Beschäftigungspflicht für behinderteMenschen als Ansatzpunkt zur beruflichen Integration aus. Allerdings weichen die …”

Grundlagen S. 209-210

„… wichtigeEntwicklungsimpulse für das Recht der Mitgliedstaaten zum Umgang mit behindertenMenschen vorgegeben worden. Sie haben …” „… spanische Gesetzgebung die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben verfolgt und welche Instrumente im …” „… der spanischen Arbeits- und Sozialordnung einzugliedern. Hierbei wird deutlich, dass behinderte …”

Allgemeines S. 197-199

„… Folgenden EL – heißt die neue «Hoffnung» der Spanier imRahmen der beruflichen Integration behinderter …” „… insbesondere auch die Erbringung bestimmter Hilfsdienste zur Unterstützung behinderter Menschen im Rahmen ihrer …” „… behinderter Menschen heraus entstanden: Einerseits haben die CEE selbst gezeigt, wie schwer sich der direkte …”

Ausblick S. 216-218

„… zugunsten behinderterMenschen weiterentwickelt und verstärkt. Der Gesetzgeber hat sich hierbei stark …” „… Teilhabe behinderterMenschen zu verändern. Denn letztendlich ist die tatsächliche Gleichstellung …” „… behinderterMenschen entscheidend von gesellschaftlicher Akzeptanz abhängig.21Das Recht kann hier nur Impulse bieten …”

Das CEE als Institution S. 180-181

„… («serviciosde ajuste personal y social»).18 Als Einrichtungen der beruflichen Integration behinderterMenschen …” „… doppelseitige Beziehung zu den behindertenBeschäftigten: Erbringung von Dienstleistungen durch die Beschäftigten …” „… Unternehmen, deren Hauptaufgabe die entlohnte Beschäftigung behinderter Menschen entsprechend ihrer …”

Die Beschäftigungsquote in der Öffentlichen Verwaltung S. 138-139

„… Beschäftigung behinderterMenschen im öffentlichen Sektor erlassen. Hierdurch wurde das Gesetz 30/1984 …” „… bis zur tatsächlichen Einstellung des ersten behinderten Arbeitnehmerseine «unsichere Rechtssituation …” „… versteht.das Unternehmen im Falle der Nichtbeschäftigung behinderter Arbeitnehmer …”

Die Errichtung eines CEE S. 181-182

„… gekennzeichnet durch eine doppelseitige Beziehung zu den behindertenBeschäftigten: Erbringung von …” „… hohenAnzahl behinderter Beschäftigter verstanden und sollen zugleich dafür Sorge tragen, dass der …” „… Voraussetzung.Die Belegschaft der CEE muss zu 70 % aus behinderten Beschäftigten bestehen, umals solches anerkannt …”

Die Notwendigkeit der Sonderarbeitsbeziehung und ihre Kritikpunkte S. 195-196

„… Sonderarbeitsverhältnissen eines behinderten Beschäftigtenmit einem CEE drei Monate zur Anpassung vorgesehen. Ausgehend von …” „… dem Gedanken,dass bei behinderten Menschen aufgrund ihrer persönlichen Situation die Gefahr …” „… der behinderten Beschäftigten zur Folge haben kann.108 Allerdings kann diese Art der «Flexibilisierung …”

Die Verabschiedung erster Arbeitsunfallgesetze S. 31-34

„… behinderteMenschen. Aber auch der Begriff der Behinderung selbst unterliegt soziologischen Ver-änderungen und …” „… – demokratische Verfassung – EU-Beitritt.Auch der Umgang mit behinderten Menschen veränderte sich innerhalb der …” „… Verfassung von 1978Um den aktuellen Umgang der spanischen Rechtsordnung mit den Belangen behinderter Menschen …”

Die Anpassungszeit S. 188-190

„… . Sie ist ein Instrument zum Schutz der in einem CEE beschäftigten behindertenMenschen.69 Ihre …” „… Pérez verlangt daher, dass diese Anpassungsperiode als Schutzmechanismus für behinderteMenschen nicht …” „… behinderten Beschäftigten ist die in Art. 10 Abs. 2 RD 1368/1985 geregelte «Anpassungszeit» (periodo de …”

Gang der Arbeit S. 27-28

„… Beschäftigungspflicht für behinderteMenschen als Ansatzpunkt zur beruflichen Integration aus. Allerdings weichen die …” „… der Beschäftigungsförderung und beruflichen Integration behinderterMenschen werden ausführlich …” „… Problemen behinderter Menschen in Spanien näher beleuchten soll. Dies ist angezeigt, da ein klassisches …”

Finanzielle Hilfen und Subventionen S. 182-183

„… angeführt, dass die Hauptaufgabe der CEE, nämlich die (berufliche) Integration behinderter Menschen, nicht …” „… Interventionen ist es, einerseits das CEE für dieverminderte Leistungsfähigkeit der behinderten Person zu …” „… das CEE.Für die Errichtung eines CEE mit mehr als 90 % behinderten Beschäftigten werdeneinmalig …”

Der Behinderungsbegriff S. 212-213

„… behinderter Menschen beinhaltet. Eine Verletzung dieser Pflicht durch den Arbeitgeberstellt eine …” „… der völligenGleichstellung im Berufsleben spezifische Maßnahmen zugunsten behinderter …” „… aber auch darüberhinaus weitgehend an diesem Grundsatz. Die Förderung behinderter Menschen ist dort …”

Der Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf den nationalen Behinderungsbegriff S. 108-118

„… Menschen, die in Abhängigkeit leben, erwähnt. Ziel dieses Gesetzes,welches behinderte Menschen teilweise …” „… unterstellt? Ist auch derjenige behindert, der alkoholabhängig ist? Liegt eine Behinderung vor, wenn eine …” „… Lebensfunktionen nicht mehr gegeben ist? Kann sichdie Mutter eines behinderten Kindes auf den Schutz der RL berufen …”

Förderungsleistungen für Selbstständige S. 172-173

„… Leistungsbezuges wegen Arbeitslosigkeit gebunden, so dass auch behinderte Menschen, die bislangnoch nicht im …” „… aktuelle Gesetzgebung253 sieht auch für behinderte, arbeitslose Menschen, welcheselbstständig tätig sein …” „… so genannten «autoempleo» besteht darin,dem behinderten Menschen durch aktive staatliche Förderung …”

Allgemein anwendbare Regelungen S. 199-200

„… Rechtssicherheitsgründen besondere Schutzvorschriften zugunsten behinderter Menschen.Und so wurde schließlich am 20.02.2004 …” „… , welches die EL als Maßnahme der Beschäftigungsförderung für behinderte Menschen regelt, erlassen. Schon …” „… Rahmen der beruflichen Integration behinderter Menschen:die Einführung in eine Beschäftigung als einen …”

Zugang zur Beschäftigung S. 185-186

„… behinderterArbeitssuchender an ein CEE dar. Grundsätzlich wird auch diese Aufgabe von den staatlichen Arbeitsämtern übernommen …” „… gerade auf die Eigenheiten dieser Beziehung zwischen dem CEE und behinderten MenschenRücksicht nimmt und …” „… BeschäftigungArt. 4 RD 1368/1985 regelt den besonderen Zugang behinderter Menschen zur Beschäftigung. Danach haben …”

Beendigung des Vertrages S. 194-195

„… . ET. Insoweit gelten hier für das Sonderarbeitsverhältnis zwischeneinem behinderten Beschäftigten und …” „… Sonderregelungen für behinderte Beschäftigte. Dies betrifft vor allem dieKündigung aus objektivem Grund.99So …” „… Normalarbeitsverhältniszwei Monate beträgt, sind bei Sonderarbeitsverhältnissen eines behinderten Beschäftigtenmit einem CEE …”

Das Diskriminierungsverbot S. 88-91

„… Behinderte Menschen, welche aufgrund ihrer Behinderung keine Beschäftigung in einem herkömmlichen …” „… 53) befinden sich detaillierte Regelungen übersoziale Leistungen und Dienste für behinderte Menschen …” „… auch vongemeinnützigen, freien Trägern erbracht werden.38 Wenn irgend möglich, sollen behinderte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Positive und spezifische Maßnahmen zugunsten behinderterMenschen nach Art. 7 der RL 763.2.3.4 Die …” „… . (EHI)Band 17Antje YokotaBeschäftigungsförderung behinderter Menschen nach spanischem RechtDarstellung …” „… Integration behinderter Menschen 422.2.2.1 Die Rechtsnatur und Organisationsstruktur der ONCE 422.2.2.2 Die …”

Die Vielfältigkeit der Bezeichnungsmöglichkeiten im spanischen Sprachgebrauch S. 96-101

„… Verfassungsvorentwurf sprach in seinem Art. 42 lediglich von körperlich und geistig behindertenMenschen. Die …” „… » infolge eines Arbeitsunfalls den Ursprung spanischer Regelungenüber behinderte Menschen.83 Diese Normen …” „… beruflichen Tätigkeitsbereich, so wurde früher überwiegend der Begriff «minusválido» für körperlich behinderte …”

Die Vergütung S. 190-193

„… eines «nicht behinderten»Beschäftigten.90 Selbst wenn ein anderer Beschäftigter des CEE die gleiche …” „… jedoch nicht überzeugen. Die Anpassungszeit dient gerade demSchutz behinderter Menschen und stellt für …” „… vereinbar.Darüber hinaus besteht als eine weitere Besonderheit des Sonderrechtsverhältnisseszwischen dem behinderten …”

Das Prinzip der Gleichheitsverbürgung (Art. 9 Abs. 2 CE) S. 62-65

„… sozialen Schutz behinderterMenschen auch im Rahmen der Gesundheitspolitik oder innerhalb der Strukturen des …” „… Verpflichtung mit dem Erlass des Gesetzes der sozialen Integration behinderterMenschen (Ley de la Integración …” „… Rahmen des verfassungsrechtlichen Schutzes behinderter Menschenkeinesfalls allein zu betrachten. Vielmehr …”

Der Einfluss der Weltgesundheitsorganisation auf die Begriffsentwicklung S. 103-108

„… zutreffend als eine «weitere Intervention zur vollständigen Integration behinderterMenschen».1504.3.3.2 Die …” „… Hirschberg, Die Klassifikationen vonBehinderung der WHO, S. 24 ff.119 Weber, Behinderte und chronisch kranke …” „… Jahre 1982, nur einige Monate vor dem UN-Aktionsprogramm für behinderte Menschen, verabschiedet. Dieses …”

Ergebnis S. 67-68

„… Schutzpflicht für behinderte Menschen aus verschiedenen Normen der CE ableiten lässt. Neben Art. 49 CE bilden131 …” „… Probleme behinderter Menschen zu erkennen, ihnen Schutz zu gewähren undihre Gleichstellung zu fördern. Im …” „… behinderter Menschen explizit alsStaatszielbestimmung festschreibt. Zwar können aus dieser …”

«Ajustes razonables» S. 91-92

„… geboten war. Die Umsetzung erfolgte für behinderte Menschen im Allgemeinen in Art. 7c) LIONDAU und …” „… physischen, sozialen und Verhaltensumwelt an die speziellen Bedürfnisse behinderter Menschen, so dass in …” „… Teilhabe einer behinderten Person zu den gleichen Bedingungen wie für andere Bürger erleichtert wird …”

Literaturverzeichnis S. 219-231

„… : Rehabilitation und Teilhabe behinderterMenschen — Lehr- und Praxiskommentar. Baden-Baden, 2002.Díaz Aledo, Loles …” „… . JZ, 1994,S. 213–220.Buch, Michael: Das Grundrecht der Behinderten (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG …” „… , Peer/Heilmann, Joachim: Der Schutz behinderter Menschen im Arbeitsrecht der Vereinigten Staaten von Amerika. RdA …”

Überblick über die Entstehung der RL 2000/78/EG S. 68-70

„… wichtige Grundlagen für die verfassungsrechtlich verankerte Aufgabe desStaates, die Probleme behinderter …” „… deutschen Grundgesetz fällt vor allem auf, dass die spanische Verfassung die Integration behinderter …” „… Sozialstaatsprinzip (Art. 1 Abs. 1 CE). Hiernachträgt der Staat ebenfalls eine besondere Verantwortung für behinderte …”

Die Überwachung der Beschäftigungsquote und die Rechtsfolge bei Nichterfüllung S. 140-142

„… Beschäftigung behinderter Menschen entschieden hat.66 Bericht vom 03.03.2007 unter http://sid.usal.es.140público …” „… derArbeitnehmerinteressenvertretung über die Anzahl der von ihnen beschäftigten behinderten Arbeitnehmer sowie über die wegen ihrer …” „… durch Tarifvertrag vereinbart werden, welche Arbeitsplätze vorrangig für behinderte Arbeitnehmerzu …”

Rechtsschutz und Sanktionen S. 94-95

„… Arbeitsgerichtanrufen.Für alle sonstigen Fälle der Diskriminierung und der Verletzung von Chancengleichheit behinderter …” „… generelles Beteiligungsgebot der Vertreterorganisationen anEntscheidungen, die behinderte Personen betreffen …” „… die Beschwerden und Klagen behinderter Menschen zur Gleichbehandlungund zum Diskriminierungsverbot …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 210-211

„… VorgabenAusgangspunkt für eine Behindertenpolitik, die die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen als Ziel …” „… expliziten Staatsauftrag, die Belange behinderter Menschen zu berücksichtigen, ihnen Schutz zu gewähren sowie …” „… gesellschaftlicheVerantwortung für soziale Probleme behinderter Menschen. Damit erlangt Art. 49 CE imgesamteuropäischen Vergleich …”

Exkurs: Das Grundsatzurteil 269/1994 des Tribunal Constitucional S. 132-133

„… der Beschäftigungspflicht und der Integration behinderter Menschen zitiert wirdund insofern für die …” „… , sechs Stellenvorrangig für behinderte Menschen mit einem Behinderungsgrad von mindestens 33 %reserviert …” „… die vorrangigeReservierung von sechs Stellen für behinderte Menschen. Die Auswahlkommission gabdem …”

Sozialklauseln im Rahmen der öffentlichen Auftragsvergabe S. 139-140

„… behinderte Menschen gleiche Zugangsbedingungenwie andere Bewerber haben und jederzeit gleich behandelt werden …” „… , dass eine reine Quotenregelung für die beruflicheIntegration behinderter Menschen keineswegs ausreicht …” „… deren Hilfe der spanische Gesetzgeber die berufliche Integration behinderter Menschen indirekt zu …”

Inhalt des Vertrages S. 187-188

„… behinderten Beschäftigten ist die in Art. 10 Abs. 2 RD 1368/1985 geregelte «Anpassungszeit» (periodo de …” „… bedeutet wiederum, dass die Angleichung des Arbeitsplatzes an diepersönlichen Fähigkeiten der behinderten …” „… angepasstwerden kann.68 Der behinderte Mensch soll auf diese Weise einen Arbeitsplatz erhalten,der seine …”

Vorgaben durch Europäisches Gemeinschaftsrecht S. 211-212

„… . Willemsen/Schweibert, NJW 2006, S. 2583.211behinderter Menschen beinhaltet. Eine Verletzung dieser Pflicht durch den …” „… der völligenGleichstellung im Berufsleben spezifische Maßnahmen zugunsten behinderter …” „… aber auch darüberhinaus weitgehend an diesem Grundsatz. Die Förderung behinderter Menschen ist dort …”

Incapacidad S. 28-29

„… behinderterMenschen werden ausführlich analysiert und an den Vorgaben aus Verfassung und Gemeinschaftsrecht gemessen …” „… sind, die Teilhabe behinderter Menschenam Arbeitsleben zu fördern. Zum besseren Verständnis wird …” „… solches Zentrum ist im Wesentlichen miteiner deutschen «Werkstatt für behinderte Menschen» – im Folgenden …”

Die Behinderung nach spanischem Recht S. 118-121

„… wird.Im Allgemeinen gilt es zu beachten, dass es sich bei behinderten Menschen nicht umeine homogene …” „… . Dabei stellt diese Gruppe dieMinderheit behinderter Menschen dar. Bei vielen tritt eine Behinderung erst …” „… die darin geregelten Leistungen grundsätzlich für alle behinderten Menschen.Allerdings sehen die …”

Arbeitszeit S. 193-194

„… vielmehr aufdie Eigenheiten und persönliche Situation des behinderten Beschäftigten.So regelt Art. 13 RD …” „… behinderten Beschäftigten und dem CEE keine Besonderheiten.Anders verhält es sich allerdings bei der echten …” „… findensich hier einige Sonderregelungen für behinderte Beschäftigte. Dies betrifft vor allem dieKündigung aus …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… (Amerikanisches Behindertengesetz)ADC Anuario de Derecho Civil (Zivilrechtliche Fachzeitschrift)ADG …” „… RechtBABl BundesarbeitsblattBB Betriebs-BeraterBehindR BehindertenrechtBetrVG BetriebsverfassungsgesetzBGB …” „… Beschäftigung)CERMI Comité Español de Representantes de Personas con Discapacidad (Dachverband für behinderte …”

Die Verabschiedung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes S. 23-25

„… schäftigung und Beruf (RL 2000/78/EG) hat im Hinblick auf die Beschäftigung behinderter Menschen …” „… orientierte man sich jedoch traditionell beim Schutz behinderter Menschen am Fürsorgeprinzip.28 Durch dasAGG …” „… . 1322 f.28 So sind als Instrumente zum Schutz behinderter Menschen beispielsweise die …”

Der Gleichheitssatz (Art. 14 CE) S. 65-67

„… ber dieser Verpflichtung mit dem Erlass des Gesetzes der sozialen Integration behinderterMenschen …” „… .1153.1.3 Der Gleichheitssatz (Art. 14 CE)Der verfassungsrechtliche Schutz behinderter Menschen wird neben …” „… sich sagen, dass sich die öffentliche Schutzpflicht für behinderte Menschen aus verschiedenen Normen …”

Kriegsgeschichtliche Einflüsse während der Franco-Diktatur S. 34-35

„… Unterstützung für alle nicht kriegsbedingt behinderten Menschen imWesentlichen, wenn nicht sogar ausschließlich, …” „… behinderter Menschen als Bestandteil einer modernen Politik der sozialen Verantwortung vorangetrieben und …”

Formelle Vorschriften bei Vertragsschluss S. 186-187

„… Neben dem INEM gibt es jedoch eine weitere Institution, die bei der Arbeitsvermittlung behinderter …” „… Vertrag zwischen einem CEE und einer behinderten Person bedarf der Schriftformund ist nach einer …”

Grupo de Empresas S. 29

„… «Werkstatt für behinderte Menschen» – im Folgenden WfbM – vergleichbar.Dagegen heißt Centro Ocupacional …”

Centro Especial de Empleo und Centro Ocupacional S. 29-30

„… «Werkstatt für behinderte Menschen» – im Folgenden WfbM – vergleichbar.Dagegen heißt Centro Ocupacional …”

Ergebnis S. 207-208

„… enclaveslaborales näher zu beleuchten und ihre Bedeutsamkeit im Rahmen der beruflichen Integration behinderter …”

Der gescheiterte Versuch der Kodifikation eines Antidiskriminierungsgesetzes S. 23

„… schäftigung und Beruf (RL 2000/78/EG) hat im Hinblick auf die Beschäftigung behinderter Menschen …” „… Umsetzung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben in DeutschlandWenn man von moderner Behindertenpolitik spricht …”

Ergebnis S. 95-96

„… Diskriminierungsverbot verstößt.69Speziell für behinderte Menschen erließ der spanische Gesetzgeber im Jahr 2007 …” „… Verwaltungsverfahrens.4.3 Der Behinderungsbegriff im spanischen RechtDas spanische Behindertenrecht hat zugleich den …” „… Behindertenverbände zahlreiche Gesetzesvorhaben mit der spanischen Regierung gemeinsam beschlossen.Zu nennen ist hier …”

Geltungsbereich der RL S. 70-71

„… verwirklichen, S. 5.155 Vgl. Schulte, Behindertenpolitik und Behindertenrecht in der Europäischen Union als …” „… Mittel zur Verwirklichung dieses Zielesangemessen und erforderlich sind. Für behinderte Menschen sieht …”

Die Zuständigkeit zur Feststellung der Behinderung S. 121-122

„… ; Schneider-Sievers, Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für ein Verbot der Diskriminierung behinderter Menschen in …”

Ein Wandel im Denken und Sprachgebrauch – von «minusválido» zu «persona con discapacidad» S. 101-103

„… ff.119 Weber, Behinderte und chronisch kranke Menschen, S. 23.120 Welti in: Lachwitz/Schellhorn/Welti …” „… Weiterentwicklung der Behindertenpolitik haben sich die Definitionen undBezeichnungen im Einklang mit der sich …” „… , Behindertenpolitik zwischen Beschäftigung und Versorgung, S. 335.104 Der Begriff «discapacidad» enthält einen …”

Das Verfahren S. 122-124

„… behinderter Menschen erfasst und fürdie Ermittlung des Grades der Behinderung herangezogen werden. Folgende …”

doi.org/10.5771/9783845215860

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Torsten Schaumberg

Sozialrecht

2018

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§ 21 Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen S. 216-224

„… Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen1 Überblick Menschen mit Behinderung bzw von …” „… haben Menschen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung …” „… bestimmt. Nach § 29 Abs. 1 SGB I können nach dem Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… 210 Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen§ 21 216 SozialverfahrensrechtTeil 6 Das …” „… einer Erwerbstätigkeit6. 173 Kurzarbeitergeld7. 174 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben8. 174 …” „… JugendhilfeIV. 214 Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen§ 21 216 ÜberblickI. 216 …”

§ 2 Nationale Rechtsquellen des Sozialrechts S. 25-36

„… Abgrenzung des leistungsberechtigten Personenkreises der behinderten Menschen, über Art und Umfang der …” „… oder gesellschaftlicher Benachteiligung in ihrer persönlichen und sozialen Entfaltung behindert sind.2 …” „… Jugendhilfe SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB X Sozialverwaltungsverfahren und …”

Literaturverzeichnis S. 293-296

„… (Hrsg.), Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, Handbuch SGB IX, 2. Auflage, 2009 (zitiert …” „… , Dirk/Maaß, Michael (Hrsg.), SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen mit …” „… Behindertengleichstellungsgesetz, Kommentar, 4. Auflage, 2015 (zitiert als: Bearbeiter in: Kossens/von der Heide/Maaß (Hrsg.), SGB …”

§ 20 Kinder- und Jugendhilfe S. 210-215

„… behinderte Kinder und Jugendliche sowie Hilfe für junge Volljährige in Anspruch genommen werden …” „… seelisch behinderte Kinder und Jugendliche nach § 35a SGB VIII. Bei diesen Eingliederungshilfen handelt es …”

§ 14 Das Recht der Arbeitsförderung S. 167-183

„… bei einer Förderungshöchstdauer von zwölf Monaten (bei behinderten Menschen bis zu 70 % des …” „… werden (vgl § 109 SGB III).26 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben Nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 iVm § 5 …” „… behinderte Menschen Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben erbracht werden, um ihre …”

§ 16 Einleitung S. 187

„… Teilhabe behinderter Menschen) konzentrieren. Hinsichtlich der übrigen Bereiche sei auch hier auf …”

§ 10 Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung S. 90-113

„… behinderter Menschen entwickelt und hergestellt worden sind und von diesem Personenkreis auch ausschließlich …” „… behinderte Menschen. Sie sind daher kein Hilfsmittel iS § 33 SGB V.74 Eine weitere Leistung der gesetzlichen …” „… Haushaltshilfe das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder das behindert und auf Hilfe angewiesen ist …”

Stichwortverzeichnis S. 297-302

„… – gleichgestellte behinderte Menschen 21 392 – Grad der Behinderung (GdB) 21 392 – Leistungen 21 393 …” „… Teilarbeitslosengeld 14 340 Territorialitätsprinzip 4 94 UN-Behindertenrechtskonvention 4 97 unbestimmte …”

§ 1 Grundlagen des Sozialrechts S. 17-24

„… ) – 1997 n SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) – 1991 n SGB IX – (Rehabilitation und Teilhabe behinderter …”

§ 19 Sozialhilfe S. 202-209

„… behinderte Menschen (§§ 53 – 60a, 140 - 145 SGB XII) zu. Die Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer …”

§ 12 Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung S. 134-153

„… , behinderte Menschen in anerkannten Werkstätten und um bestimmte Gruppen von Selbstständigen, die aufgrund …” „… nach den §§ 49 – 55 SGB IX, in Werkstätten für behinderte Menschen nach den §§ 57 und 58 SGB IX, bei …”

§ 13 Das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung S. 154-166

„… Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen nach § 57 SGB IX sowie …”

§ 9 Gemeinsame Vorschriften für das Sozialversicherungsrecht S. 71-89

„… beschäftigt sind, behinderte Menschen, die in geschützten Einrichtungen beschäftigt sind und Landwirte …”

§ 11 Das Recht der sozialen Pflegeversicherung S. 114-133

„… schulische Ausbildung oder die Erziehung behinderter Menschen im Vordergrund des Einrichtungszwecks stehen …” „… Einrichtungen der Behindertenhilfe, in der die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, die …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 243-268

„… Teilhabeleistungen nach §§ 112 ff. SGB III zugunsten behinderter Menschen sind darauf gerichtet, ihre …” „… UN-Behindertenrechtskonvention im Rahmen der Normenpyramide? Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ein völkerrechtlicher Vertrag …” „… Vertrag – und damit auch die UN-Behindertenrechtskonvention – den Status eines Bundesgesetzes. 6. Gehört …”

§ 4 Internationale Bezüge des Sozialrechts S. 41-51

„… Regelungen ist die UN-Behindertenrechtskonvention.3 Das Europäische Fürsorgeabkommen4 zählt ebenfalls zum …” „… Behinderungen – Behindertenrechtskonvention v. 13.12.2006, BGBl. II 2008, S. 1420 ff. 4 Europäisches …” „… (UN-Behindertenrechtskonvention [BRK])15. In dieser haben sich die Vertragsstaaten u.a. verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu …”

doi.org/10.5771/9783845283241

Klaus-Dieter Wolf - Staat und Gesellschaft - fähig zur Reform?

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Klaus-Dieter Wolf (ed.)

Staat und Gesellschaft - fähig zur Reform?

2007

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Heidrun Abromeit Was begünstigt und was behindert Verfassungsreformen? S. 59-77

„… 59 Was begünstigt und was behindert Verfassungsreformen? Heidrun Abromeit 1. Einleitung Die Frage …” „… begünstigt und was behindert Verfassungsreformen? spieler. Auf den ersten Blick lässt sich vermuten, dass Typ …” „… zu kennzeichnen (vgl. Dewachter 1987; Woyke 1985 und 1997). 63 Was begünstigt und was behindert …”

Klaus-Dieter Wolf Vorwort S. 5-12

„… herbeigeführte Veränderungen von Strukturen, Verfahren und Programmen verstanden. Was behindert, was ermöglicht …” „… Verfassungsreform mit Vetospielern 47 Heidrun Abromeit Was begünstigt und was behindert Verfassungsreformen? 59 …”

Andreas Pinkwart Eröffnungsvortrag des Ministers für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen: Innovationen brauchen Freiheit – neue Ordnungspolitik in NRW S. 13-18

„… und damit den Marktprozess behindert. Ordnungspolitik, übertragen auf das Feld Innovation, bleibt der …”

Fritz W. Scharpf Verfassungsreform mit Vetospielern S. 47-59

„… und was behindert Verfassungsreformen? Heidrun Abromeit 1. Einleitung Die Frage im Titel meines …”

Eric Seils Die Deutsche Krise. Interessen und Strategien von Produzentengruppen im Reformprozess S. 193-211

„… These zufolge durch staatliche Regulierung und Besteuerung behindert. Die Konsequenz sei, dass …”

doi.org/10.5771/9783845204253

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Stefan Schuster

Verkehrte Welt

Series: Dialektik der Be-Hinderung

Volume 2024

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1 Die gegenwärtige Exklusion von behinderten Menschen S. 33-50

„… 331 Die gegenwärtige Exklusion von behinderten Menschen»Anstatt sich erst mit Hilfe ideologischer …” „… behinderten Menschen – den Elefant im Raum – sichtbar zu machen und damit den Erkenntnisgegenstand der …” „… die Ex-klusion von behinderten Menschen in den drei Lebensbereichen Bildung, Arbeit und Wohnen …”

5 Die Entfremdung von behinderten Menschen in der Moderne S. 331-394

„… »Behindertenfrage« aufzeigten und Integration – später dann Inklusion – forderten. Behinderte Menschen …” „… 3315 Die Entfremdung von behinderten Menschen in der Moderne»Die Tradition der Unterdrückten …” „… . 697)In diesem Kapitel wird die gegenwärtige Exklusion von behinderten Men-schen (siehe 1), die in …”

Einleitung S. 13-32

„… Aufnahme des Entfremdungsbegriffs in das Repertoire kritisch-ma-terialistischer (Behinderten-)Pädagogik …” „… darauf zurückzuführen sein, dass es in der kritisch-materialisti-schen (Behinderten-)Pädagogik nur wenige …” „… skizzierten Schwierigkeiten der Rezeption in der kritisch-ma-terialistischen (Behinderten-)Pädagogik zu …”

Schluss S. 537-540

„… praktische Relevanz des Entfremdungs-begriffs für die kritisch-materialistische (Behinderten-)Pädagogik unter …” „… vorläufigen Ende des Weges, der uns in sechs Teilschritten von der Praxis der Exklusion behinderter Menschen …” „… gesellschaft‑lichen Prozesse zur Exklusion behinderter Menschen führen. Hierfür musste in einem ersten Schritt die …”

3 Geschichtliche Rekonstruktion der gegenwärtigen Exklusion S. 127-262

„… gesellschaftsgeschichtlichen Prozesse zur gegenwärtigen Exklusion von behinderten Menschen geführt haben.Um diese …” „… Ausgrenzungsgeschichte zu erzählen, die im offenen ›Krieg gegen die psychisch Kranken [und »Behinderten«]‹ (Dörner et al …” „… gedimmt – immer wieder aufscheint. Konkret heißt das, behin-derte Menschen, die wie alle anderen Menschen …”

Literatur S. 541-594

„… Sonderschule. In: Behinderten-pädagogik, Jg. 60, H. 2. S. 117–141.Harvey, David (2020): Capitalism Is Not the …” „… Handbuch der Behinderten-pädagogik. Stuttgart: Kohlhammer Verlag. S. 15–45.Jantzen, Wolfgang (2012 …” „… . Behin-derte in der Sowjetunion, unter nationalsozialistischer Besatzung und im Ostblock 1917–1991. Stuttgart …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Exklusion behinderter Menschen zum Grundriss einer Pädagogik der Ent‑fremdungDissertation zur Erlangung …” „… (E-Book-PDF)5InhaltVorwort 11Einleitung 131 Die gegenwärtige Exklusion von behinderten Menschen 332 …” „… Klassen in der Gesellschaftsgeschichte 1122.4 Rückschlüsse für die Untersuchung der Exklusion behinderter …”

Vorwort S. 11-12

„… . 15)Mit der Dissertation Verkehrte Welt. Von der Praxis der Exklusion behin‑derter Menschen zum …” „… Master-Thesis mit dem Titel Entfremdet, verdinglicht und be‑hindert. Versuch einer Dechiffrierung segregierender …” „… Arbei-ten in Bezug auf die Untersuchung der Exklusion behinderter Menschen, die in der weitgehenden …”

2 Wissenschaftstheoretischer und methodischer Bezugsrahmen S. 51-126

„… behinderten Menschen von Relevanz sind.1234567891011121314151617181920212223242526272829303132333435363738532 …” „… , das Vorhandene zu erheben, nicht eignet, um die Exklusion von behinderten Menschen zu erklären und zu …” „… der Exklusion von behinderten Menschen begründet zu beanstanden und Wege zu seiner Lösung auszuloten …”

4 Die Begriffe Entfremdung, Verdinglichung und Fetisch S. 263-330

„… Warum‑Frage (siehe 3.4) nicht beantworten und die Logik der strukturellen Ausgrenzung von behinder-ten …” „… schlichtweg tautologisch, die Frage, warum behinderte Menschen struktu …” „… verzerrten und behinderte Menschen entmenschlichten.429Diese Punkte allein nötigen zum Weitertreiben der …”

6 Grundriss einer Pädagogik der Ent‑fremdung S. 395-536

„… Freire (1997, S. 9)Der Übergang von der gedanklichen Rekonstruktion der Exklusion be-hinderter Menschen …” „… unterschiedliche Art und Weise. Entfremdung ist also nicht »nur« ein Problem von behinderten Menschen im Besonderen …” „… bezeichnet.625Die gedankliche Rekonstruktion der Exklusion behinderter Menschen in der Moderne stellt sich so …”

doi.org/10.30820/9783837962208

Johannes Gräbig - Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

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Johannes Gräbig

Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 261 2011

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§ 45a UrhG – Behinderte Menschen S. 100-102

„… . C. § 45a UrhG – Behinderte Menschen Durch § 45a UrhG wird die Vervielfältigung und Verbreitung von …” „… Werken zu Gunsten behinderter Menschen geregelt. Diese Vorschrift wurde 2003 durch das Gesetz zur …” „… besondere Anliegen des Gesetzgebers zugrunde, die Diskriminierung behinderter Menschen zu bekämpfen.442 …”

§ 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit S. 98-100

„… dispositiv. C. § 45a UrhG – Behinderte Menschen Durch § 45a UrhG wird die Vervielfältigung und Verbreitung …” „… von Werken zu Gunsten behinderter Menschen geregelt. Diese Vorschrift wurde 2003 durch das Gesetz zur …” „… besondere Anliegen des Gesetzgebers zugrunde, die Diskriminierung behinderter Menschen zu bekämpfen.442 …”

§ 46 UrhG – Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch S. 102-103

„… 102 kompliziert und teuer ist.451 Die Behinderten sind also gerade auf die Herstellung durch Dritte …” „… angewiesen. Damit liegt die so geschaffene Zugangsmöglichkeit, durch die eine Diskriminierung Behinderter …” „… die Interessen der Vertragsparteien, sondern auch die der Behinderten und der Allgemeinheit betroffen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit 98 C. § 45a UrhG – Behinderte Menschen 100 I …” „… . Vervielfältigung und Verbreitung durch Behinderte 100 II. Vervielfältigung und Verbreitung durch Dritte 101 III …”

AGB-Kontrolle, §§ 305 ff. BGB S. 149-165

„… behinderter Menschen betrifft. Behinderten Menschen und solchen, die die privilegierten Handlungen für sie …” „… vornehmen, dürfte die Schranke eher bekannt sein als nicht behinderten Menschen. Da die betreffenden …”

Situation in anderen Ländern S. 17-19

„… (§ 117 CA) und für behinderte Menschen (§ 121 CA). Am wichtigsten ist aber die »Fair Use«-Schranke,27 die …”

Systematik und Historie S. 74-90

„… also durch schuldrechtliche Weitergabeverbote rechtlich überhaupt nicht behindert.377 Der …”

Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung S. 91-96

„… Vereinbarungen mit Vereinigungen der jeweiligen Schrankenbegünstigten (Behindertenverbände …”

doi.org/10.5771/9783845232300

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