„… Grundrechte als prinzipielle Abwägungsverbote176Grundrechte und GesetzgebungGrundrechte als …” „… Schutz von Grundrechten als zentrale Aufgabe obliegt, und anderen Organen, insbe­sondere dem Gesetzgeber …” „… , einschließlich der gesetzgebenden Organe. Während Menschenrechte mo­ralisch begründete Forderungen an die Organe …”

„… moralischen Autonomie zum Ausdruck, zugleich gesetzgebend und durch die selbstgesetzten Normen gebunden zu …” „… des Rechts als autoritative Ordnung akzeptieren. Damit wird Rechtsetzung ohne Zustimmung der …” „… Kompetenzen anderer Organe, insbesondere des Gesetzgebers? Inwieweit ist verfassungsgerichtliche Kontrolle …”

„… geht, welcher der autoritativen Festsetzungen gefolgt werden soll, kommt eine Konstruktion mittels …” „… erhoben werden muss.(3.11) Im Grundrechtsbereich ist Gesetzgebung zugleich Grundrechtsan­wendung. Damit …” „… ergibt sich eine Konkurrenz von Abwägungen des Gesetzgebers und von Verfassungsgerichten. Es besteht …”

„… Rationalität des Rechts ebenso selbstverständlich wie die Gel­tung politischer Gesetzgebung.Die Glossa …” „… akzeptieren. Ohnehin gewinnen autoritative Texte eine eindeutige Bedeutung nicht ohne ein gemeinsames Wissen …” „… aber immer auch nach dem politischen Gesetzgeber rufen; das bedeutet dann eine von Wahrheits- und …”

„… Gesetzgebers setzt.“33 Dass für die Anwendung von Recht das erlassene Canaris, Claus-Wilhelm (2005 …” „… Gesetzgebers. Die Entscheidung ersetzt als Grund der Normgeltung deren Begründung durch die Ableitung aus …” „… Ent­scheidung legitimierten Gesetzgeber und nach dem für die Gesetzgebung vorgeschriebenen Verfahren getroffen …”

„… Philipp Sahm diese beispielsweise an das Vorhandensein autoritativer Rechts- bzw. Gesetzes­texte zurück.6 …” „… durch den Gesetzgeber erfolgen.Christian Bumke454außerrechtlichem Wissen geworden. Anders als es …” „… lassen, die den Gesetzgeber zu Begrenzungen oder zur Ausgestaltung ermächti­gen.58Bildung von Prinzipien …”

„… einen Eingriff in die Dispositionsbe‐fugnis des Gesetzgebers, sondern er verringere das öffentliche …” „… Rechtsstaat ist der Gesetzgeber der Einzige,der entscheiden darf, ob hinreichende Gründe vorliegen, um …” „… . Arten von Verhalten gemeint, die der Gesetzgeber be‐rücksichtigt, wenn er eine …”

„… BVerfGI. 110Kritische WürdigungII. 111Die Erfüllung des Bestimmtheitsgebots durch denGesetzgeber in der …” „… Das Argument der Fehlerverminderungdd) 177Koordinierungsfunktion der autoritativenRegelnee)178Die …”

„… Gericht in unmittelbare Konkurrenz zum demokratischen Gesetzgeber. Der „politische Aktivismus“ zeigt …” „… mitder Verfassungsbindung des Gesetzgebers zu sehen. Denn Verfassungsbindungberuht darauf, dass jede …” „… , 1980, 30.179Diskursive DimensionGesetzgebung und Rechtsanwendung sind Ergebnisse vielfältig …”

„… . Als autoritativer Interpret muss die Verfassungsgerichtsbarkeit die Verfassung auf Dauer stellen. Die …” „… im RechtFür Recht und Gesetzgebung ist der Code verfassungsgemäß/verfassungswidrigein zentraler …”

„… und Gesetzgebung ab. Ein ähnliches Niveau wie dort – Stichwort:Instrumentalisierung – dürften sie …” „… . Rechtskommunikation via Medien etabliert autoritative, moralische undkontrollierende (Selbst-)Bindungen in der …” „… Sprachpflege vor, insbesondere in der Gesetzgebung, wo die Differenzen zwischen juristischem Sinngehalt und …”

„… Entscheidungen unmittelbar aus dem Rechtabgeleitet worden ist. Anders der Gesetzgeber. Die Gesetzesbegründung …” „… regelmäßig neben seiner autoritativenKomponente nur etwas „gelten“ kann, wenn erklärt wird, warum es gilt …” „… sollte die aktuelle Gesetzgebung „als Teilhaber demokratischer Herrschaft verstehen“.472 Präambeln …”

„… etabliert undverfestigt Rechtskommunikation in Medien autoritative, moralische und kontrollierende …” „… ihrer Anwendung fordert und den Gesetzgeber alsRechtsproduzenten einbezieht. Rechtsöffentlichkeit ist …”

„… handelnden und zueiner autoritativ-normativen Regelung fähigen Gesetzgebers keine gesetzgeberi-schen …” „… hermeneutisches VerfahrenSelbst wenn es derartige autoritativ-normativen Normbefehle des Gesetzgebers je-doch gäbe …” „… steht und fällt mit der Existenz eines autoritativen und eben deshalbbereits intentionalen Gesetzgebers …”