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Nadine Fischer - Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

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Nadine Fischer

Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 43 2011

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Verwertungsrechte an bearbeiteten Werken gem. § 23 UrhG S. 147-154

„… Verwertungsrechte der öffentlichen Wiedergabe in§ 15 Abs. 2 UrhG nicht notwendig. Obwohl Push-Dienste, bei denen …” „… Sicherheitvorhersehbar ist.“Verwertungsrechte an bearbeiteten Werken gem. § 23 UrhGOft werden musikalische Werke bei der …”

Grundsätzliches zur Rechteeinräumung und -übertragung S. 194-195

„… . 1 UrhG sind vonden Verwertungsrechten gem. §§ 15 ff. UrhG begrifflich und dogmatisch zu …” „… unterscheiden: Da die Verwertungsrechte unter anderem Ausfluss des Urheberpersönlichkeitsrechts sind, verbleiben …” „… sie stets beim Urheber. Eine translative Übertragung der Verwertungsrechte des Urhebers an einen …”

Urhebervertragsrechtliche Korrekturen spezieller Rechteaufspaltungen S. 526-531

„… und getrennte Vergabeeinzelner Nutzungsrechte an einem Musikwerk (i) nach Verwertungsrechten sowie(ii …” „… der Verwertungsrechte bei der Einräumung fürOnline-NutzungenVon der Aufspaltung sind nicht die Rechte …” „… ) ob mehrere Verwertungsrechte tangiert sind, die möglicherweise bei unterschiedlichen Rechteinhabern …”

Dinglich eigenständige Nutzungsarten als Lizenzgegenstand S. 195-197

„… Verwertungsrechte und dazu, daraus folgenden Konsequenzen in Form von Unterlassungs-, Schadensersatz-, Auskunftsund …” „… gesetzlich normierten Verwertungsrechte kongruent ist. In der Regel können nämlich mit jeder Art der Nutzung …” „… Nutzungsrechte sind gegen-über den Verwertungsrechten autonom, da sie aber davon abgeleitet sind, könnensie nur …”

Schutz von Musik nach deutschem Urheberrecht S. 93-98

„… Anlehnungoriginalgetreu imitieren.Verwertungsrechte der UrheberEiner Lizenzierung bedürfen Online-Nutzungen von …” „… Musikwerken, wenn dieWerknutzung einen Eingriff in Verwertungsrechte der nach dem Urheberrechtsgesetz …” „… Verwertungsrechte bilden als Teil eines umfassenden Urheberrechts ein Geflecht mit dem persönlichkeitsrechtlichen …”

Ergebnis und Ausblick S. 556-562

„… Verwertungsrechte auf europäischer Ebene.2009 Die Zuordnung von Online-Nutzungen zu …” „… unterschiedlichenVerwertungsrechten auf nationaler Ebene führt im internationalen Vergleich zuerheblicher Rechtsunsicherheit …” „… Bearbeitungs- und Verwertungsrechten an musikalischen Werken, zwar nicht im internationalen Zusammenhang finden …”

Das Recht der öffentlichen Wiedergabe S. 108-147

„… wiederzugeben. § 15 Abs. 2 S. 2 UrhG enthältdazu einen Katalog von Verwertungsrechten, von dem jedes für sich …” „… normierten Verwertungsrechten kommt dem Öffentlichkeitsbegriff insofern eine besondere Bedeutung zu …” „… derVerwertungsrechte ein.110Beziehungen verbunden“ sind. Aufgrund der massenhaften Verbreitung von Netzzugängen ist das …”

Stand von Gesetzgebung, Forschung und Rechtsprechung S. 39-42

„… Konsensbesteht, mag auch sein, dass zur Einordnung der Online-Nutzungen von Musikunter die Verwertungsrechte …” „… Modernisierung des Verständnisses der Verwertungsrechte, unterbreitet.25IV.24 Gesetz über Urheberrecht und …” „… Nutzungsrechts nachVerwertungsrechten und deren getrennte Lizenzierbarkeit sehr umstritten. EndeApril 2010 hat …”

Die Mängel des Territorialitätsprinzips S. 348-355

„… dingliche Aufspaltbarkeit von Nutzungsrechten jedenfalls in Frage.1214Bezüglich VerwertungsrechtenObwohl …” „… , um die Verwertungsrechte von Urhebern und Leistungsschutzberechtigten an die multiterritorialen …” „… Verwertungsrechte undihrer Schranken mittels Richtlinien in Europa, insbesondere in Art. 2 bis 5 …”

Berechtigung durch Rechteeinräumung im Wahrnehmungsvertrag S. 245-254

„… vom zugrunde liegenden Verwertungsrecht abspaltbar ist; pauschale Rechtseinräumungen sind in der Regel …” „… Interessen am Werk zu gefährden.826Da das Bearbeitungsrecht gem. § 23 UrhG primär verwertungsrechtlichen …” „… Verwertungsrecht aus § 23 UrhG Nutzungsrechte eingeräumt werden können, erlaubta)b)826 § 14 UrhG ist unter anderem …”

Das Vervielfältigungsrecht S. 98-108

„… imitieren.Verwertungsrechte der UrheberEiner Lizenzierung bedürfen Online-Nutzungen von Musikwerken, wenn dieWerknutzung einen …” „… Eingriff in Verwertungsrechte der nach dem Urheberrechtsgesetz Berechtigten bedeutet. Als Urheber …” „… vorbehaltenen Verwertungsformen, sind in den §§ 15ff. UrhGfestgelegt. Diese Verwertungsrechte bilden als Teil …”

Gang der Darstellung S. 42-44

„… gesetzlichenVerwertungsrechte der Urheber und Leistungsschutzberechtigten aus der Perspektive des deutschen Rechts. Zudem werden …” „… die deutschen Verwertungsrechte jeweilsin den internationalen sowie europäischen Kontext eingeordnet …” „… berührt sind, eine parallele Lizenzierung von Bearbeitungs- und Verwertungsrechten durch die Rechteinhaber …”

Leistungsschutz an Musik im deutschen Urheberrecht S. 157-160

„… . abschließend, geregelt.463 DieUnterstellung unbenannter Verwertungsrechte ist – anders als bei den …” „… Verwertungsrechten des Urhebers gem. § 15 UrhG – nicht möglich.464 Anderes würdegegen den numerus clausus des …” „… Geltendmachung ihrerVerwertungsrechte bzw. Vergütungsansprüche erfolgt gem. § 80 Abs. 2 i.V.m.§ 74 Abs. 2 S. 2 …”

Verwerter S. 190-194

„… Sinne von § 31 Abs. 1 S. 1 UrhG sind vonden Verwertungsrechten gem. §§ 15 ff. UrhG begrifflich und …” „… dogmatisch zu unterscheiden: Da die Verwertungsrechte unter anderem Ausfluss des Urheberpersönlichkeitsrechts …” „… sind, verbleiben sie stets beim Urheber. Eine translative Übertragung der Verwertungsrechte des …”

Europarechtlicher Schutz von Leistungen an der Tonaufnahme S. 156-157

„… Verwertungsrechte ist – anders als bei den Verwertungsrechten des Urhebers gem. § 15 UrhG – nicht möglich.464 …”

Überblick über den rechtlichen Rahmen S. 89-90

„… und von Nutzungshandlungen im Online-Bereichbetroffenen sind. Denn nur Verwertungsrechte mit …” „… Nutzungshandlungen imOnline-Bereich unter die gesetzlich normierten Verwertungsrechte von Urhebernund …”

Zwischenergebnis S. 175-177

„… Urheberrechtsgesetz normierten Verwertungsrechten deröffentlichen Wiedergabe (§ 15 Abs. 2 UrhG), die unter anderem auf …” „… Online-Nutzungen unter die Verwertungsrechte empfiehlt sich hinsichtlich der von §§ 19a, 20 UrhG nicht unmittelbar …”

Überprüfung der Verfügungsfreiheit über Online-Rechte S. 512-526

„… Verwertungsrechten, wie dem Vervielfältigungsrecht und dem Aufführungsrecht. Dies wiederum liegt nicht in den von der …” „… Nutzungsrechte an einem Musikwerk (i) nach Verwertungsrechten sowie(ii) nach mehreren Urhebern an einem Werk bei …” „… europäischen Rechtin Betracht.Verknüpfung der Verwertungsrechte bei der Einräumung fürOnline-NutzungenVon der …”

Arbeitshypothese S. 37-39

„… Konsensbesteht, mag auch sein, dass zur Einordnung der Online-Nutzungen von Musikunter die Verwertungsrechte …” „… Modernisierung des Verständnisses der Verwertungsrechte, unterbreitet.25IV.24 Gesetz über Urheberrecht und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Freizeichenuntermalungsmelodien2. 968Verwertungsrechte der UrheberC. 98Das VervielfältigungsrechtI. 99Das Vervielfältigungsrecht …” „… Klarstellung in § 19a UrhG7. 147Verwertungsrechte an bearbeiteten Werken gem. § 23 UrhGIII. 147Bearbeitung …” „… Verwertungsrechte bei der Einräumung fürOnline-Nutzungen1.526Unzulässigkeit der Aufspaltung nach …”

Lizenzkette der Urheberrechte S. 262-278

„… eines Bearbeitungsrechts zur Klingeltonherstellung und von Verwertungsrechten in Bezug auf den …” „… aus § 23S. 1 UrhG beim Berechtigten. Die Einräumung von Bearbeitungsrechten oder vonVerwertungsrechten …” „… Mitgliederversammlung vom 9./10. Juni 1996 dieOnline-Nutzung von Musik in die von ihr vertretenen Verwertungsrechte ein …”

Das Territorialitätsprinzip und internationales Urheberrecht S. 332-348

„… Umfang eines Schutz- bzw. Verwertungsrechts (gesetzliche Schrankenund Vergütungsansprüche eingeschlossen …” „… Verwertungsrechte auf nationaler Ebene ab,ob sie im jeweiligen Inland einschlägig sind und somit welche …” „… Verwertungsrecht selber gar nicht erfasst. Das Senderecht bezieht sich nämlich nur auf dieAusstrahlung.1185 …”

Problemstellung S. 32-37

„… Verwertungsrecht fehlt und die sich daher nur teilweise in das herkömmliche urheberrechtliche System eingliedern …” „… sind.Darüber hinaus wurden die Rechte bei der Herausnahme nach unterschiedlichenVerwertungsrechten, die für …”

Von der individuellen zur kollektiven Rechtewahrnehmung? S. 304-327

„… umfassenden Verwertungsrechten gewahrt bleiben. Zudem würde durch die Einführung einer Pauschalgebühr für den …” „… User-Generated-Content oder Filesharing-Nutzungen,1077 zunächst voraus, dass die jeweils betroffenen Verwertungsrechte …” „… Einschränkung anderer Verwertungsrechte, die von der Online-Nutzung tangiert sind,ist die Durchführung des …”

Schlussfolgerung S. 174-175

„… Urheberrechtsgesetz normierten Verwertungsrechten deröffentlichen Wiedergabe (§ 15 Abs. 2 UrhG), die unter anderem auf …”

Ausprägungen des Digital Rights Mangaments S. 69-70

„… erhalten bleiben. Urheberrechtliche Verwertungsrechte oder vertragliche Nutzungsbeschränkungen werden, wenn …”

Zwischenergebnis: Punktueller Regelungsbedarf S. 553-555

„… und Verwertungsrechten zusammen hängen, können aberausschließlich über die Stellschrauben des …”

Gründe für die Regulierung von Verwertungsgesellschaften S. 215-217

„… wahrgenommenen Rechten auch in Konkurrenz zur GEMA musikalischeVerwertungsrechte in Form von Aufführungs- und …”

Nutzungskontrolle und Nutzungsbeschränkungen mittels DRM S. 70-72

„… erzeugte Knappheit erhalten bleiben. Urheberrechtliche Verwertungsrechte oder vertragliche …”

Ausgangslage: Weitgehende Verfügungsfreiheiten der Rechteinhaber S. 496-500

„… auchschon, dass sie den Verwertungsrechten der Urheber entsprechen, die wiederumals solche nicht …”

Grenzen für Verträge über unbekannte Nutzungsarten S. 197-201

„… auch eine Differenzierung nach der eingesetzten Technik oder denVerwertungsrechten statt.610 Ob durch …”

Tatsächliche Konsequenzen aus den Verfügungsfreiheiten S. 506-512

„… Nutzungsrechts nach VerwertungsrechtenBei der Vergabe paneuropäischer Rechte haben sich, wie aufgezeigt …”

Umsetzung der paneuropäischen Rechtevergabe in der Praxis S. 500-506

„… Verwertungsrechten der Urheber entsprechen, die wiederumals solche nicht verkehrsfähig sind.Vielmehr ist bei der …”

Gesetzlicher Zwang multiterritorialer Lizenzen in Gegenseitigkeitsverträgen S. 488-496

„… auch die aktuellpraktizierte Aufspaltung einzelner Online-Nutzungsrechte nach Verwertungsrechten1783 …”

Online-Rechte im traditionellen Lizenzierungssystem S. 369-380

„… internationalen Rechtewahrnehmung. Selbst in Bezug auf einzelneVerwertungsrechte lässt sich keine feststehende …” „… Verwertungsrechtenan Musik zeigt sich in der Praxis traditionell ein buntes Gemisch aus verschiedenenFormen der …”

Geringe Aussicht auf (grundsätzliche) Systemänderungen S. 357-367

„… Verwertungsrecht durch einmalige Ausnutzung verbraucht wird.1277 Imeuropäischen Kontext besagt der …”

Ergänzende Auslegung des Senderechts durch teleologische Reduktion des Senderechts bzw. der Ausnahme davon S. 161-173

„… werden die in § 15 Abs. 2 UrhG normiertenVerwertungsrechte der öffentlichen Wiedergabe in Erst- und …”

Qualifizierung einzelner Online-Nutzungen S. 201-215

„… technische Umsetzung für die urheberrechtliche Einordnung einer Nutzung unter ein Verwertungsrecht …”

Von der kollektiven zur individuellen Rechtewahrnehmung? S. 285-304

„… Verwertungsrechte der Verwertungsgesellschaft imWahrnehmungsvertrag eingeräumt wurden.Im Hinblick auf die Rechte der …”

doi.org/10.5771/9783845233710

Albrecht Bischoffshausen - Die ökonomische Rechtfertigung der urheberrechtlichen Schutzfrist

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Albrecht Bischoffshausen

Die ökonomische Rechtfertigung der urheberrechtlichen Schutzfrist

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 57 2013

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Eingangsschutzfrist für Verwertungsrechte von 15 Jahren ab Veröffentlichung bzw. Werkschöpfung S. 343-347

„… Schutzfristlösung de lege ferenda enthalten: I. Die urheberrechtliche Schutzfrist könnte für Verwertungsrechte …” „… Eingangsdauer hinaus könnte die Schutzfrist für die Verwertungsrechte gegen eine allmählich steigende Gebühr …” „… entsteht1464. I. Eingangsschutzfrist für Verwertungsrechte von 15 Jahren ab Veröffentlichung bzw …”

Verlängerungsmöglichkeit für Verwertungsrechte durch mehrfache kostenpflichtige Registrierung auf insgesamt bis zu 50 Jahre ab Veröffentlichung bzw. Werkschöpfung S. 347-350

„… 347 II. Verlängerungsmöglichkeit für Verwertungsrechte durch mehrfache kostenpflichtige …” „… Verwertungsrechte über die Eingangsfrist hinaus herbeizuführen, müssten Urheber einen Verlängerungsvermerk in ein …” „… Schutzdauer der Verwertungsrechte von bis zu 50 Jahren orientiert sich an der für die Leistungsschutzrechte …”

Eigenständige Schutzfrist von 70 Jahren post mortem auctoris für das Urheberpersönlichkeitsrecht S. 350-354

„… Urheberpersönlichkeitsrechte geltenden Schutzfrist von der soeben für die Verwertungsrechte vorgeschlagenen Frist. Mit diesem …” „… Bindung zwischen urheberpersönlichkeits- und verwertungsrechtlichen Befugnissen eignet sich zwar für …” „… Verwertungsrechte vom Urheberpersönlichkeitsrecht bietet sich speziell die dualistische Theorie an. Wie bereits …”

Formulierungsvorschlag S. 354

„… Verwertungsrechte entstehen mit der Schöpfung des Werkes und erlöschen frühestens 15 Jahre nach dessen gestatteter …” „… . Die urheberrechtlichen Verwertungsrechte erlöschen spätestens 50 Jahre nach der gestatteten …”

Die Entwicklung in Frankreich S. 113-119

„… einen ewigen Schutz des Urheberrechts bzw. der urheberrechtlichen Verwertungsrechte468, sondern zum …” „… dadurch lediglich die urheberrechtlichen Verwertungsrechte (droits patrimoniaux) gemeint. Siehe zur …” „… Verwertungsrechte – auch in Frankreich – einheitlich lange festgelegt496. D. Zwischenergebnis Die geschichtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Begründung (Alternative 4a) 343 I. Eingangsschutzfrist für Verwertungsrechte von 15 Jahren ab …” „… Veröffentlichung bzw. Werkschöpfung 344 II. Verlängerungsmöglichkeit für Verwertungsrechte durch mehrfache …”

Fixe Differenzierung nach Werkgattungen (Alternative 3) S. 327-331

„… Schutzfrist für die Verwertungsrechte und die urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse erfolgen müsste1389 …” „… vermögenswerten Verwertungsrechten und dem vorrangig metaökonomisch zu rechtfertigenden …”

Dualistische Rechtfertigung S. 148-155

„… von vermögensrechtlichen bzw. immaterialgüterrechtlichen Verwertungsrechten (droits patrimoniaux) und …” „… immaterialgüterrechtlicher Verwertungsrechte, dass geschützte Werke und daraus abgeleitete Befugnisse Gegenstand …”

Mittelbare Differenzierung durch Registrierung bzw. Verlängerung (Alternative 4) S. 331-339

„… urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse bewusst ausklammert und für die Verwertungsrechte eine „relativ kurz bemessene“ 338 …” „… auf die Verwertungsrechte automatisch zwischen den beständigen und den kurzlebigen Werken …”

Zwischenergebnis S. 299-300

„… institutionelle Rechtfertigung der Verwertungsrechte vor allem der transaktionskostenökonomische Ansatz. Es bleibt …”

Zusammenfassung S. 355-368

„… , bezweckt1553. Der Ansatz vermochte neben dem Schutz vermögenswerter Verwertungsrechte zumindest teilweise …” „… die Verwertungsrechte eine vergleichsweise kurze Schutzdauer sich einer Registrierungslösung bedienen …”

Zwischenergebnis S. 119-122

„… Verwertungsrechte – auch in Frankreich – einheitlich lange festgelegt496. D. Zwischenergebnis Die geschichtliche …”

Zwischenergebnis und Stellungnahme S. 339-342

„… , dass eine solche Lösung vor allem mit Blick auf die Verwertungsrechte automatisch zwischen den …”

Abgrenzung zu den Leistungsschutzrechten S. 206-212

„… , während § 82 UrhG die Verwertungsrechte des ausübenden Künstlers 50 Jahre ab Erscheinen eines Bild- oder …”

Abgrenzung zum Sacheigentum S. 198-206

„… urheberrechtliche Nutzungs- bzw. Verwertungsrechte nicht möglich857. Die Problematik der Feststellbarkeit des …”

Persönlichkeitsrechtliche Rechtfertigung S. 139-148

„… das Urheberrecht insgesamt – also auch für die verwertungsrechtlichen Befugnisse – ohne weitere …”

Monistische Rechtfertigung S. 155-165

„… Verwertungsrechte670 für eine bestimmte Dauer nach dem Tode des Urhebers fortbestehen671. Die Argumentation knüpft …”

Demokratiebasierte Rechtfertigung S. 177-187

„… von Verwertungsrechten Einkünfte erzielen und damit auch ein gewisses Maß an Unabhängigkeit760 von …”

Das Privilegienzeitalter (ca. 1450 bis um 1800) S. 51-62

„… Kaiser, des Reichshofrates sowie der Landesherren zum Schutze von Verwertungsrechten der Autoren gewesen …”

Applikation der ökonomischen Rechtfertigungsansätze auf die Schutzfrist S. 300-315

„… Rechtfertigung der Verwertungsrechte vor allem der transaktionskostenökonomische Ansatz. Es bleibt der …”

Urheberrecht als Therapieansatz gegen Marktversagen S. 269-299

„… institutionelle Rechtfertigung der Verwertungsrechte nach dem Ansatz schon überzeugender. Zweck des Urheberrechts …”

doi.org/10.5771/9783845247793

Friederike Schulte zu Sundern - Onlineangebot von Sendeunternehmen

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Friederike Schulte zu Sundern

Onlineangebot von Sendeunternehmen

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 290 2020

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Zweiter Teil – Ein Überblick über die für Sendeunternehmen maßgeblichen Verwertungsrechte und verschiedenen Angebotsformen S. 125-293

„… Ein Überblick über die für Sendeunternehmen maßgeblichen Verwertungsrechte und verschiedenen …” „… möglichst auch diese neuen Formen den gesetzlich normierten Verwertungsrechten zugeordnet werden. Der BGH …” „… „Hybridcharakter“695 und weisen gleichzeitig Merkmale verschiedener Verwertungsrechte auf. Auch wird manchmal …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… betroffenen VerwertungsrechteA. 126 Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhGI. 127 Unkörperliche Verwertungsrechte …” „… Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung nach § 22 UrhG VIII. 248 Unbenanntes VerwertungsrechtIX …” „… . 249 FazitX. 251 Angebotsformen und von ihnen betroffene VerwertungsrechteB. 253 Digitales TV und …”

Gesamtbetrachtung und Ausblick S. 551-564

„… ein weiteres Verwertungsrecht hinzu, bei dessen Anwendung auch mehr als 20 Jahre nach Einführung noch …” „… den Rezipienten von diesem Verwertungsrecht erfasst ist, oder z.B. die Übertragung eigenständig zu …” „… beurteilen ist. Auch im Hinblick auf die Abgrenzung zu anderen Verwertungsrechten, insbesondere dem …”

Dritter Teil – Der Rechteerwerb der Rundfunkunternehmen im „linearen“ und „non-linearen“ Bereich S. 294-470

„… Verwertungsrechten, Nutzungsrechten und Nutzungsarten Im Urhebergesetz finden sich die Begriffe „Verwertungsrecht …” „… die Begriffe Verwertungsrecht und Nutzungsrecht werden in der Praxis aber teilweise synonym verwandt …” „… Verwertungsrecht. 1716 Schulze, in Dreier/Schulze, § 15 Rn. 6. 1717 Schulze, in Dreier/Schulze, § 31 Rn. 3; Soppe …”

Einleitung S. 23-30

„… auf internationaler Ebene ein entsprechendes Verwertungsrecht eingeführt und mit der InfoSoc-RL 2001 …” „… werden. Welche Verwertungsrechte bestehen überhaupt, die Sender zu berücksichtigen haben? Welche …” „… Nutzungshandlungen unterfallen diesen Verwertungsrechten? In einem ersten Schritt sollen dazu zunächst die …”

Quellenverzeichnis S. 565-592

„… Urheberrecht: Leistungsschutzrechte und Verwertungsrechte im digitalen Raum, Berlin 2013. Ahlberg …” „… Aufspaltung von Verwertungsrechten mit den europäischen Binnenmarktregeln – Eine Untersuchung am Beispiel der …” „… ). Klages, Christlieb, Urteilsanmerkung zu OLG Düsseldorf: Verwertungsrechte aus Fernsehproduktionsverträgen …”

Vierter Teil – Reformbedürfnis und Reformbestrebungen S. 471-550

„… Verwertungsrechte Ein Problem besteht darin, dass bei einigen Angeboten nicht immer klar ist, welche …” „… Verwertungsrechte betroffen sind und für welche Handlungen die entsprechende Erlaubnis des Rechteinhabers eingeholt …” „… beteiligen. Wenn aber nicht klar ist, welches Verwertungsrecht durch eine bestimmte Handlung betroffen ist …”

Erster Teil – Der Markt: Die Akteure, ihre Rechte und ihre Interessen S. 31-124

„… § 78 UrhG die Verwertung in unkörperlicher Form bestimmt. Die Verwertungsrechte sind abschließend …” „… Verwertungsrechte eingeräumt, wohingegen Abs. 2 für andere nur einen Vergütungsanspruch vorsieht. Vereinfachend …” „… ihm gesetzlich eingeräumten Verwertungsrechten nicht nur Nutzungsrechte einräumen, § 79 Abs. 2 UrhG …”

doi.org/10.5771/9783748907787

Kornelius Fuchs - Vergütungsansprüche des Hochschulbeschäftigten bei Verwertung des geistigen Eigentums durch die Hochschule

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Kornelius Fuchs

Vergütungsansprüche des Hochschulbeschäftigten bei Verwertung des geistigen Eigentums durch die Hochschule

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 118 2020

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Kapitel 5. Vergütungsansprüche des Hochschulbeschäftigten im Arbeitnehmerdesignrecht S. 620-666

„… Arbeitgebers das allgemeine Wettbewerbsverbot.2203 Das freie Verwertungsrecht steht dem Arbeitnehmer unabhängig …” „… -verwertungsrechte im DesignG nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt worden. Keine Designerpersönlichkeitsrechte des …” „… der an ihr Beschäftigten zustehen. Als Arbeitgeberin könnte sie die Verwertungsrechte mittels § 7 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… Hochschule Kornelius Fuchs Patent-, urheber- und designrechtliche Betrachtung der Verwertungsrechte und …” „… Verwertungsrechte und Vergütungspflichten der Hochschule Nomos BUT_Fuchs_6779-3.indd 3 27.08.20 11:46 …” „… der Urheberpersönlichkeits- und -verwertungsrechte 3. 556 Verwertung der Werke durch die Hochschule …”

Kapitel 3. Vergütungsansprüche des Hochschulbeschäftigten im Arbeitnehmererfinderrecht S. 178-454

„… Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs, kurz gesagt der Überleitung der Verwertungsrechte vom …”

Literaturverzeichnis S. 669-700

„… geschützte Arbeitsergebnis – Verwertungsrecht und Vergütungspflicht, in: Gewerblicher Rechtsschutz und …”

Kapitel 2. Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers und Immaterialgüterrechte im Arbeitsrecht S. 51-177

„… Arbeitsleistungen des Arbeitnehmers insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Verwertungsrechte zustehen …”

Kapitel 4. Vergütungsansprüche des Hochschulbeschäftigten im Arbeitnehmerurheberrecht S. 455-619

doi.org/10.5771/9783748908838

Sebastian Engels - Die Vereinbarkeit der territorialen Aufspaltung von Verwertungsrechten mit den europäischen Binnenmarktregeln

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Sebastian Engels

Die Vereinbarkeit der territorialen Aufspaltung von Verwertungsrechten mit den europäischen Binnenmarktregeln

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 81 2016

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Kapitel 8 Potentielle Maßnahmen zur Beseitigung von Hindernissen für die Entstehung grenzüberschreitender Onlineangebote S. 245-247

„… Rechtsrahmens für die Lizenzierung von Verwertungsrechten im Onlinebereich, wobei insbesondere die mangelnde …” „… Einholung der erforderlichen Verwertungsrechte zu erleichtern.826 Für VoD-Angebote stellt die Kommission die …”

Kapitel 2 Die Praxis der Auswertung von Kinofilmen S. 45-73

„… Großteil der Finanzierung und lässt sich im Gegenzug im weiten Umfang auch die Verwertungsrechte an dem …” „… bereits die Verwertungsrechte für ihr Territorium.133 Hierdurch sollen zum einen die persönlichen …” „… mangels Alternativen regelmäßig nur Minimumgarantien aus Vorabverkäufen der Verwertungsrechte dienen …”

Kapitel 10 Stellungnahme S. 252-263

„… Sendeprogramm bestehenden Rechte von „Außenseitern“. Verwertungsrechte für einzelne Filme liegen in aller Regel …” „… gebietsüberschreitende Verwertungsrechte eingeräumt werden können, wäre die Einräumung territorial beschränkter …” „… Verwertungsrechte im Rahmen eines unionsweit einheitlich erteilten Urheberrechttitels grundsätzlich möglich. Dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Die Vereinbarkeit der territorialen Aufspaltung von Verwertungsrechten mit den europäischen …” „… territorialen Aufspaltung von Verwertungsrechten mit den europäischen Binnenmarktregeln Eine Untersuchung am …”

Kapitel 5 Primärrechtliche Vorgaben S. 84-211

„… Lösung“) oder als eigenständiges Verwertungsrecht („exklusive Lösung“) vgl. Schulze GRUR 2009, 812, 813 …” „… tatsächlich bestehenden Austauschverhältnisse in die bestehenden Verwertungsrechte einordnen lassen. Die …” „… dogmatische Einordnung einer Handlung unter ein Verwertungsrecht entfaltet für die Anwendbarkeit des …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 263-271

„… lizenzvertraglich vorgesehene räumliche Aufteilung von Verwertungsrechten ansonsten die Möglichkeit zur …”

Kapitel 6 Anwendung der unionsrechtlichen Vorgaben auf die bestehende Verwertungspraxis im Filmbereich S. 211-242

„… Verwertungsrechte ergeben. Sollten VoD-Anbieter in Zukunft eine erhebliche Rolle in der Finanzierung von …” „… Letzterer Fall wird wegen der üblichen territorialen Aufteilung der Verwertungsrechte in unterschiedliche …”

Kapitel 4 Sekundärrechtliche Vorgaben S. 75-84

„… geregelten Bereichen, so dass die Verwertungsrechte an einem Film nicht dem dort geregelten …”

Kapitel 1 Ökonomische Grundlagen des Binnenmarktkonzeptes S. 26-45

„… Verwertungsrecht für das von ihm produzierte Filmwerk. Hieraus resultiert für den Filmproduzenten zumindest für das …”

doi.org/10.5771/9783845275673

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