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Gregor Wecker - Marktbeherrschung, gemeinsamer Einkauf und vertikale Beschränkungen als kartellrechtliche Probleme im deutschen Einzelhandel

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Gregor Wecker

Marktbeherrschung, gemeinsamer Einkauf und vertikale Beschränkungen als kartellrechtliche Probleme im deutschen Einzelhandel

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 30 2010

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Niedriger Verkaufspreis als möglicher Rechtfertigungsgrund einer Liefersperre S. 230-240

„… selektiver Vertriebssysteme1087 begründet werden.1088 In einem selektiven Vertriebssystem liefert der …” „… Vgl. auch die Definition in Art. 1 lit. d Vertikal-GVO. 237 sein,1090 solange das Vertriebssystem …” „… . Bei Luxusartikeln wird der Hersteller i.d.R. ein selektives Vertriebssystem einführen; aufgrund der …”

Kriterien zur Zulässigkeit eines Lieferabbruchs trotz eines Verstoßes gegen § 21 Abs. 2 GWB S. 348-349

„… seiner Luxusmarke geeignet erscheint, nicht in sein Vertriebssystem aufnehmen oder aus diesem …”

Marktmacht auf Herstellerseite und Nachfragemacht auf Abnehmerseite S. 346-348

„… nicht zur Repräsentation seiner Luxusmarke geeignet erscheint, nicht in sein Vertriebssystem aufnehmen …”

Die Entscheidung des Bundeskartellamtes vom 9. Februar 2006 S. 254-256

„… bewertete das Vertriebssystem von Soda-Club als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. Eine …”

Behinderungsverbot, § 20 Abs. 1 GWB S. 184-187

„… Großhandel tun. Ein Vertriebssystem kann frei eingeführt und wieder aufgehoben werden, Emmerich (11. Auflage …”

Literaturverzeichnis S. 355-376

„… f. Beutelmann, Martin: Selektive Vertriebssysteme im europäischen Kartellrecht; Heidelberg 2004 …” „… vertragliche Vertriebssysteme für Markenartikel; Konstanz 1990 Eggers, Christofer: Bewegung in Sachen …” „… , Alix: Neue Entwicklungen in der Beurteilung selektiver Vertriebssysteme, WRP 2003, S. 682 ff. Hartog …”

doi.org/10.5771/9783845223056

Bernhard Klose, Günther Löschnigg, Julia Möller-Klapperich - Werbung und Recht

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Bernhard Klose (ed.), Günther Löschnigg (ed.), Julia Möller-Klapperich (ed.)

Werbung und Recht

2023

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Bernhard Klose Strafbare Werbung nach § 16 UWG – ein Straftatbestand im Schattendasein S. 307-324

„… aufKosten Dritter ausgerichteten Vertriebssystem zu beteiligen.73 Die Werbungdurch zumindest scheinbar …” „… sindfließend.75 Ob ein Vertriebssystem noch als zulässiger Strukturvertrieb,76oder bereits als unlautere Form der …” „… progressiven Kundenwerbung einzu‐ordnen ist, hängt davon ab, ob das Vertriebssystem in erster Linie aufden …”

doi.org/10.5771/9783748941163

Christina Blanken - Wettbewerbsrechtliche und immaterialgüterrechtliche Probleme des Zubehör- und Ersatzteilgeschäftes

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Christina Blanken

Wettbewerbsrechtliche und immaterialgüterrechtliche Probleme des Zubehör- und Ersatzteilgeschäftes

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 3 2008

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Europäisches Kartellrecht S. 73-117

„… Vertriebssystem grundsätzlich offen für alle ist, die die Qualifikationsanforderungen erfüllen.243 Beim …” „… Hersteller besteht255. Nur in einem solchen Fall ist ein selektives Vertriebssystem wettbewerbsrechtlich …” „… . Auch aus diesem Grund ist bei einem selektiven Vertriebssystem im Bereich des Ersatzteilmarkts eher …”

Problemstellung S. 70-73

„… Händler, die nicht dem Vertriebssystem des OEM angehören, mit den Ersatzteilen und dem Zubehör.Bei der …” „… die OEMs für den Reparatur- und den Ersatzteilmarkt ein eigenes Vertriebssystem auf. Dabei werden …” „… . Insbesondere kommen selektive Vertriebssysteme in Betracht. Solche Vertriebssysteme erschweren den Zugang von …”

Zulieferer und Vertriebshändler S. 25

„… vom OEM und dessen Vertriebssystem monopolisiert ist, noch die sogenannten freien Teilehersteller und …” „… freien Händler. Bei diesen handelt es sich um Marktteilnehmer, die nicht in das Vertriebssystem des …”

Freie Teilehersteller, freie Händler S. 25-26

„… vom OEM und dessen Vertriebssystem monopolisiert ist, noch die sogenannten freien Teilehersteller und …” „… freien Händler. Bei diesen handelt es sich um Marktteilnehmer, die nicht in das Vertriebssystem des …”

Verbraucher bzw. Eigentümer eines Originalprodukts S. 24-25

„… Vertriebssystem monopolisiert ist, noch die sogenannten freien Teilehersteller und freien Händler. Bei diesen …” „… handelt es sich um Marktteilnehmer, die nicht in das Vertriebssystem des Herstellers integriert sind …”

Werbung für Ersatzteile und Zubehör S. 28

„… Vertriebssystem stammen, sondern zulässige Konkurrenzprodukte darstellen, muss auf irgendeine Weise dargestellt …” „… durch fachkundiges Personal zu gewährleisten; zum anderen wirken die Vertriebssysteme aber als …” „… Marktabschottungsinstrumente, wozu sie teilweise auch gezielt eingesetzt werden.Vertriebssysteme mit Bezugsbindungen werden von …”

Zugang zu Ersatzteilen und Zubehör auf dem Markt: Möglichkeiten des Erwerbs, der Herstellung und des Vertriebs S. 27-28

„… . aus dessen Produktions- und Vertriebssystem stammen, sondern zulässige Konkurrenzprodukte darstellen …” „… denen der Originalhersteller Vertriebsbindungen und Vertriebssysteme einsetzt. Die Ziele der …” „… Vertriebssysteme aber als Marktabschottungsinstrumente, wozu sie teilweise auch gezielt eingesetzt …”

Einleitung S. 17-20

„… und vertreiben können. Freie Händler als Konkurrenten der ins Vertriebssystem der Hersteller der …” „… Ersatzteilen und Zubehör regeln, insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob selektive Vertriebssysteme zulässig …” „… kartellrechtlichen Grenzen von Vertriebssystemen und Alleinbelieferungsklauseln in Zuliefererverträgen, sowie die …”

Werbung für Ersatzteile und Zubehör S. 233-234

„… lichkeit haben, die Sekundärmärkte sich und den seinem Vertriebssystem angeschlossenen Händlern …”

Einleitung: Werbung unter Bezugnahme auf das Originalprodukt und den -hersteller, verschiedene Erscheinungsformen und Problemstellung S. 173-174

„… Originalersatzteile die Marke des OEM in der Werbung verwenden darf, auch wenn er nicht dem Vertriebssystem des OEM …”

Deutsches Kartellrecht S. 117-124

„… Abs. 1 GWB, dass ein Unternehmen sein Vertriebssystem nach eigenem Ermessen gestalten darf460. Der …” „… Vertriebssysteme vor allem im Ersatzteilbereich in der Praxis aber kaum möglich. Die im Ersatzteil- und 438 So auch …” „… oder Reparaturbetriebe in Betracht, ggf. wegen eines bestimmten Vertriebssystems des OEM. Allerdings …”

Europäisches Kartellrecht S. 126-159

„… einem selektiven Vertriebssystem anzuschließen.546 Bei den grauen Klauseln muss beachtet werden, dass …” „… unterhaltenen selektiven Vertriebssystem ebenfalls positiv zu bewerten.550 Kommission, Leitlinien zu …” „… zugelassene Händler des Vertriebssystems des OEM zu liefern, ebenfalls freigestellt545. Das ergibt sich aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 75iii) Fallgruppen 76iv) Vorgabe von Preisen, Art. 81 Abs. 1 lit. a EG 76v) Vertriebssysteme als …” „… - und Kundenschutzklauseln 84Querlieferungsverbote in selektiven Vertriebssystemen 86Beschränkungen des …” „… Verkaufs an Endkunden gegenüber Einzelhändlern in selektiven Vertriebssystemen 86Verbot bestimmter …”

Immaterialgüterschutz und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Ersatzteile und Zubehör S. 229-230

„… selektive Vertriebssysteme für Ersatzteile und Zubehör nur bei Beachtung bestimmter Grenzen zulässig.8. Bei …” „… Ersatzteilen und Zubehör sind selektive Vertriebssysteme nach der GVO vertikaler Vertrieb zulässig, soweit der …” „… gelten für Kfz-Ersatzteile. Nach der GVO Kfz sind Vertriebssysteme in diesem Bereich bis zur …”

Kartellrechtliche Grenzen der Monopolisierung des Ersatzteil- und Zubehörmarktes für ein Originalprodukt, wenn keine Immaterialgüterrechte an den Ersatzteilen und dem Zubehör bestehen S. 230-231

„… europäischem als auch nach deutschem Kartellrecht sind selektive Vertriebssysteme für Ersatzteile und Zubehör …” „… Vertriebssysteme nach der GVO vertikaler Vertrieb zulässig, soweit der OEM einen geringeren Marktanteil als 30 …” „… GVO Kfz sind Vertriebssysteme in diesem Bereich bis zur Marktanteilsschwelle von 40 % vom …”

doi.org/10.5771/9783845208985

Lea Katharina Kumkar - Online-Märkte und Wettbewerbsrecht

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Lea Katharina Kumkar

Online-Märkte und Wettbewerbsrecht

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 25 2017

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Viertes Kapitel: Plattformverbote S. 253-379

„… Hersteller ausschließlich ausgewählte, zum Vertriebssystem zugelassene Händler beliefern und die zugelassenen …” „… Produkte zu verwenden; nahezu 20% berichteten, ein selektives Vertriebssystem erst als Reaktion auf die …” „… werden und die zum selektiven Vertriebssystem zugelassenen Händler dadurch weniger Wettbewerb ausgesetzt …”

Literaturverzeichnis S. 387-406

„… in selektivem Vertriebssystem unzulässig, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht (GWR) 2014, 331 Klauß, …” „… Literaturverzeichnis 396 Kreher, Daniel, Verbot des Vertriebs über das Internet in selektivem Vertriebssystem …” „… LG Mannheim: Ausschluss des Verkaufs über Internetauktionsplattform in selektivem Vertriebssystem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Vertriebsformen1. 259 Selektive Vertriebssysteme als tatbestandliche Wettbewerbsbeschränkung im Sinne des Artikels …” „… 101 Absatz 1 AEUV 2. 260 Tatbestandliche Privilegierung für rein qualitativselektive Vertriebssysteme …” „… 3. 261 Voraussetzungena) 261 Kritikb) 262 Selektive Vertriebssysteme außerhalb der tatbestandlichen …”

Drittes Kapitel: Vertikalbeschränkungen im Plattform-Nutzer-Verhältnis S. 136-252

„… Vertriebssystemen und -verträgen, wie beispielsweise Franchising, Allein- oder Selektivvertrieb zu.600 „Vertikale …” „… der kartellrechtlichen Beurteilung selektiver Vertriebssysteme können wettbewerbsfördernde Elemente …”

Resümee S. 380-386

„… Vertriebssysteme und solchen im übrigen – nicht-selektiven – Vertrieb unterschieden werden. Während …” „… innerhalb eines nicht wettbewerbsbeschränkenden qualitativ-selektiven Vertriebssystems schon auf …”

doi.org/10.5771/9783845284323

Florian Schuhmacher - Effizienz und Wettbewerb

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Florian Schuhmacher

Effizienz und Wettbewerb

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 251 2011

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Sach- und Personenregister S. 459-468

„… Siehe Preissenkungselektives Vertriebssystem Siehe VertriebssystemSignaling 348significant impediment to …” „… Zusammenschluss SieheZusammenschlussVertragsziele 188 ff., 250Vertriebsautonomie des Herstellers260Vertriebssystem …”

Ökonomische Effizienz S. 219-231

„… Vereinbarung die Grundsatzentscheidung des Herstellersfür ein bestimmtes Vertriebssystem bereits relativ früh …”

Berücksichtigung anderer Ziele S. 238-278

„… Metro zu Vertriebssystemen1000 und Remia zu Konkurrenzverboten bei der Unternehmensveräußerung.1001 …” „… DunlopSlazenger formuliert das EuG ebenfalls den allgemeinen für Vertriebssysteme geltenden Maßstab: „Organisiert …” „… Vertriebssystems erfolgt, keine Vereinbarung. Vielmehrmuss die ausdrückliche oder konkludente Zustimmung …”

Die allgemeine Geltung des Auswirkungsprinzip S. 279-412

„… Vertriebssysteme1215 herangezogen und damit eine Vereinbarkeit mit Art. 101 Abs. 1AEUV begründet. Damit ergibt sich …” „… ), selektive Vertriebssysteme (EuGH Rs. 75/84, Metro/Kommission, Slg. 1986, 3775) und dieMarkterschließung …”

Literaturverzeichnis S. 433-458

„… , Florian, Zulässigkeit und Durchsetzung selektiver Vertriebssysteme (Wien,2001).Schuhmacher, Wolfgang, Die …”

doi.org/10.5771/9783845229393

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